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Beschluss #12103

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Unterstützungsaufruf zum 1. Mai

Von Jan Schaper vor fast 9 Jahren hinzugefügt. Vor fast 9 Jahren aktualisiert.

Status:
Abgelehnt
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
Bundesvorstand
Abgabedatum:
30 April 2015
Beschlussart:
Umlaufbeschluss
Antragsteller:
Barbara Muthmann
Sitzungsdatum:
Umsetzungsverantwortlich:
PolGef
Abstimmung Stefan K:
Nein
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Nein
Abstimmung Kristos:
Abstimmung Mark:
Abstimmung Bernd S:
Abstimmung Michael:
Enthaltung
Abstimmung Carsten:
Nein
Abstimmung Lothar:
Nein

Beschreibung

Ich beantrage für den 1. Mai einen Unterstützungsaufruf plus Pressemitteilung für die an diesem Tag von Naziaufmärschen betroffenen Regionen.[9]

Als Teil des Bündnisses „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt[1], sind wir als Pirat*innen aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt[2] in die Vorbereitungen zu den vielfältigen Gegenprotesten[3] am 1. Mai gegen den geplanten Naziaufmarsch vom „Dritten Weg“[4] sehr stark eingebunden.
Dies insbesondere, da ein Pirat als Anmelder für eine sogenannte Demokratiemeile fungiert. Des Weiteren wird auf dieser Demokratiemeile ein Infostand betreut. Personell sind wir im Landkreis allerdings eher schlecht aufgestellt, es existieren im Landkreis nach unserer Kenntnis nur 4 Pirat*innen (wir haben satzungsgemäß keinen Kreisverband), von denen nach jetzigem Stand an diesem Tag zwei bereits anderweitig eingebunden sind. Die zu erwartenden Besucher*innen stellen uns somit vor eine neue Situation, die wir bei allem gebotenem Ernst, als Chance betrachten.

Aus diesem Grund war uns schon frühzeitig klar, umfassend innerhalb der Piratenpartei mobilisieren zu müssen, um Unterstützung aus den eigenen Reihen zu erhalten. Wir haben praktisch bei Null angefangen, auch materiell und auf bestehende Verbindungen gesetzt. Das klappte bisher mal mehr und mal weniger gut. An der Vernetzung muss bei PIRATEN manchmal noch etwas nachgebessert werden. ;) Zu den Piraten in Schmalkalden-Meiningen und nach Oberfranken haben wir gute Kontakte geknüpft.

Daraus ergibt sich, dass zwei Untergliederungen, Saalfeld bereits mit einem Aufruf auf ihrer Seite unterstützen, der Kreisverband der PIRATEN Schmalkalden-Meiningen (Thüringen)[5] und der Kreisverband der PIRATEN Hof/Wunsiedel (Bayern)[6]

Weiterhin unterhalten wir Kontakt zu den Jungen Pirat*innen, vor allem natürlich nach Thüringen und Bayern, die uns auch tatkräftig unterstützen und erfreulicherweise auch mit einem Infostand am 1. Mai in Saafeld präsent sein werden.

Der bis vor wenigen Stunden ausstehende Beschluss[7] mit einem von uns entwickelten Aufruf für den Landesverband Thüringen gegen die Naziaufmärsche zum 1. Mai zu unterstützen, wurde nach mehreren Erinnerungen in Vorstandsitzungen und in der AG Pressen endlich veröffentlicht.[8]

Ansonsten haben wir bereits vieles organisiert und viele Menschen aktiviert, bleibt noch eine diese Mail an den Vorstand. ;) Was bzw. wer natürlich gern gesehen ist, sind Redner*innen in Saalfeld und ein Aufruf als letzte große Aktivierung. In die AG Migration wurde entsprechend ein Entwurf[9] zu einem Aufruf der Piratenpartei entwickelt, nicht mit Augenmerk auf Saalfeld, sondern allgemein in der Bundesrepublik, wo speziell am 1. Mai Kundgebungen der Rechten Szene stattfinden und sich Pirat*innen diesen entgegenstellen können.

Beste Grüße
Pirat*innen aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

[1]zumsaru.de
Die social Media Kanäle vom Bündnis “Zivilcourage und Menschenrechte” im
Landkreis Saalfeld-Rudolstadt:
diaspora: https://pod.geraspora.de/u/zumsaru
facebook: https://facebook.com/zumsaru
twitter: https://twitter.com/zumsaru
Material zum 1. Mai in Saalfeld: https://zumsaru.de/material/
[2]http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Stammtisch_SLF-RU
[3]https://zumsaru.de/2015/04/10/aktueller-stand-informationen-zu-den-geplante[..]
[4]https://zumsaru.de/2015/03/05/1-mai-saalfeld-wer-ist-die-neonazi-partei-der[..]
[5]http://piraten-schmalkalden-meiningen.de/2015/04/saalfeld-01-05-2015-nein-z[..]
[6]http://piratenpartei-hof-wunsiedel.de/keine-nazis-in-saalfeld/
[7]https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2015-03-19-[..]
[8]http://piraten-thueringen.de/2015/04/piraten-thueringen-rufen-am-1-mai-zu-p[..]
[9]https://migrationasyl.piratenpad.de/1Mai

Aktionen #2

Von Carsten Sawosch vor fast 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Carsten wurde auf Nein gesetzt

Das ist mir für die Bundesebene zu regional, ich sehe da dann eher den LV zuständig

Aktionen #3

Von Stephanie Schmiedke vor fast 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Stephanie wurde auf Nein gesetzt

Für regionale PMs ist der Bund nicht zuständig.
Ansosnten siehe auch: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/HowTo_Antrag#Antr.C3.A4ge_auf_Unterst.C3.BCtzung

Aktionen #4

Von Michael Ebner vor fast 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Michael wurde auf Enthaltung gesetzt

Das Argument mit dem starklokalen Bezug sehe ich eben so. Auf der anderen Seite freut es mich, dass mal ein solcher Aufruf (https://zumsaru.de/2015/04/10/aktueller-stand-informationen-zu-den-geplanten-protesten/) so formuliert wird, dass er mit unserer Rechtsordnung kompatibel ist (geht doch...), so dass ich auch nicht dagegen stimmen möchte.

Aktionen #5

Von Lothar Krauss vor fast 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Lothar wurde auf Nein gesetzt

Eine bundesweite PM für diese regionalen Veranstaltungen halte ich für kontraproduktiv. Daher eine Ablehnung von mir (wegen der "und-Verknüpfung" im Antrag). Einen Hinweis auf der Webseite ist aber ggf. sinnvoll um die lokalen Piraten zu unterstützen (können aber die dafür zuständigen selbstständig bewerten ;) )

Aktionen #6

Von Stefan Körner vor fast 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Stefan K wurde auf Nein gesetzt
Aktionen #7

Von Carsten Sawosch vor fast 9 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Offen zu Abgelehnt geändert
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