Redmine - Piratenpartei Deutschland: Ticketshttps://redmine.piratenpartei.de/https://redmine.piratenpartei.de/themes/piraten/favicon/favicon.ico?17055724842024-03-18T21:42:41ZRedmine - Piratenpartei Deutschland
Redmine Vorstand 23/24 - Beschluss #227171 (Offen): Titel: LED-Wand-Werbung zur Europawahlhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2271712024-03-18T21:42:41ZRonny Meier
<p>Text:</p>
<p>Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt im Rahmen der Europawahl die Beauftragung entsprechender Firmen mit Durchführung von LED-Werbung und Großplakatwerbung im öffentlichen Raum zur Unterstützung des Wahlkampfs. Deshalb beantrage ich Kosten von einmalig maximal 2.000 € einzuplanen.</p>
<p>Begründung:</p>
<p>Zur Unterstützung des Europawahlkampfs sollen Themen und Kandidaten auf ausgewählten LED-Wänden dargestellt werden. Der Inhalt/Motive wurde/n bereits beim Wahlkampfbeauftragten des BuVo angefragt. Alternativ bzw. ergänzend sollen Inhalt/Motive auch auf Großplakaten (Bauzaungröße) an zentralen Stellen beauftragt werden.</p>
<p>Abstimmung (Ja: J; Nein: N; Enthaltung/nicht anwesend: - )</p>
<p>Denis :<br>
Ronny :<br>
Sophie :<br>
Max :</p>
Vorstand 23/24 - Beschluss #227170 (Offen): Titel: Flyer zur Europawahlhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2271702024-03-18T21:40:45ZRonny Meier
<p>Antrag zur finanziellen Unterstützung von Wahlwerbung</p>
<p>Text: Hiermit stelle ich den Antrag, dass die PIRATEN Sachsen-Anhalt die Erstellung und Druck von Flyern finanziell in Höhe von maximal 500 Euro finanzieren.</p>
<p>Begründung: Um die Piratenpartei zu bewerben sollen Flyer zur Verteilung und Auslage zur Verfügung gestellt werden.</p>
<p>Abstimmung (Ja: J; Nein: N; Enthaltung/nicht anwesend: - )</p>
<p>Denis :<br>
Ronny :<br>
Sophie :<br>
Max :</p>
Vorstand 23/24 - Beschluss #227169 (Offen): Titel: Wahlwerbung in Kleinkinos zur Europawahlhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2271692024-03-18T21:39:40ZRonny Meier
<p>Antrag zur finanziellen Unterstützung von Wahlwerbung in Kleinkinos zur Europawahl</p>
<p>Text: Hiermit stelle ich den Antrag, dass die PIRATEN Sachsen-Anhalt in ausgewählten Kleinkinos in Sachsen-Anhalt Wahlwerbe-Videoclips bis zu einer Summe von insgesamt 1.500 Euro finanzieren.</p>
<p>Begründung: Um die Piratenpartei zu bewerben sollen offizielle Wahlwerbespots der Piratenpartei im Vorprogramm kleiner Kinos gezeigt werden. Dazu soll der/die offiziellen Videos ab April angefragt und übermittelt werden.</p>
<p>Abstimmung (Ja: J; Nein: N; Enthaltung/nicht anwesend: - )</p>
<p>Denis :<br>
Ronny :<br>
Sophie :<br>
Max :</p>
Vorstand 23/24 - Beschluss #227168 (Offen): Titel: Kulturelle Veranstaltung Europawahlkampf in Ma...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2271682024-03-18T21:37:40ZRonny Meier
<p>Antrag zur finanziellen Unterstützung einer Veranstaltung zur Wahlwerbung</p>
<p>Text: Hiermit stelle ich den Antrag, dass die PIRATEN Sachsen-Anhalt eine WK-Veranstaltung im April bzw. Mai (genaues Datum folgt nach Vereinbarung) in Magdeburg finanziell in Höhe von insgesamt 800 Euro unterstützen.</p>
<p>Begründung: Um die Piratenpartei lokal zu bewerben soll ein kultureller Rahmen mit einer musikalischen Veranstaltung geschaffen werden. Dazu werden finanzielle Mittel bentötigt für MusikerInnen (hierfür von der Gesamtsumme max. 500 €) GEMA-Gebühren, Miete sowie Getränke und kleine Snacks.</p>
<p>Abstimmung (Ja: J; Nein: N; Enthaltung/nicht anwesend: - )</p>
<p>Denis :<br>
Ronny :<br>
Sophie :<br>
Max :</p>
Vorstand 23/24 - Beschluss #227167 (Offen): Titel: Kulturelle Veranstaltung Europawahlkampf in Ma...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2271672024-03-18T21:36:47ZRonny Meier
<p>Antrag zur finanziellen Unterstützung einer Veranstaltung zur Wahlwerbung</p>
<p>Text: Hiermit stelle ich den Antrag, dass die PIRATEN Sachsen-Anhalt eine WK-Veranstaltung im April bzw. Mai (genaues Datum folgt nach Vereinbarung) in Magdeburg finanziell in Höhe von insgesamt 750 Euro unterstützen.</p>
<p>Begründung: Um die Piratenpartei lokal zu bewerben soll ein kultureller Rahmen mit einer Buchlesung geschaffen werden. Dazu werden finanzielle Mittel bentötigt für AutorIn (hierfür von der Gesamtsumme max. 500 €) , Miete sowie Getränke und kleine Snacks.</p>
<p>Abstimmung (Ja: J; Nein: N; Enthaltung/nicht anwesend: - )</p>
<p>Denis :<br>
Ronny :<br>
Sophie :<br>
Max :</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #226878 (Offen): Wahlkampfauftakt EU24https://redmine.piratenpartei.de/issues/2268782024-03-14T17:46:14ZStephan Franzelius
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Am 1. Mai findet unter der Leitung von BastianBB eine dezentrale Wahlkampfauftaktveranstaltung statt. Die Dauer ist abhängig von den eingereichten Beiträgen. Ziel soll es sein von möglichst vielen Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet kurze Videobeiträge/Liveschalten von Veranstaltungen am 1. Mai oder der Tage zuvor zu erhalten. Für die Veranstaltung werden aus dem Haushalt "Europawahl" 500€ bereitgestellt.</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #226333 (Angenommen): Kabelbinder "lang"https://redmine.piratenpartei.de/issues/2263332024-03-08T08:09:49ZStephan Franzelius
<p>Da die Bestände aus dem P-Shop Lager nicht ausreichen, beantrage ich die Bestellung von Kabelbinder "lang" - Kabelbinder 750 x 7,6 mm Natur für max 2000€. Gekauft wird so günstig wie möglich, allerdings mit der Maßgabe einer kurzen Lieferzeit. Es wird den Landesverbänden mit Frist bis Sonntag 10.03. um 23 Uhr die Möglichkeit gegeben sich an der Bestellung zu beteiligen um Rabatte so gut wie möglich zu nutzen. Die vom BV bezuschussten Plakate beinhalten, wie besprochen und in der WKO angekündigt, rundherum Kabelbinder (6x Kabelbinder "kurz", 2x Kabelbinder "lang"). Haushaltsposten "EU Wahlkampf"</p>
LV Sachsen Vorstand 23/25 - Beschluss #226255 (Offen): Beschluss Protokoll LaVo 07.03.2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2262552024-03-07T18:40:54ZJens Hänsch
<p>Der Vorstand beschließt, das Protokoll der Sitzung vom 07.03.2024 unter <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/226254">https://redmine.piratenpartei.de/issues/226254</a> zu bestätigen.</p>
LV Sachsen Vorstand 23/25 - Protokoll #226254 (Offen): Protokoll LaVo 07.03.2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2262542024-03-07T18:39:44ZJens Hänsch
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorsitzender: Steve König - Steve
Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marzl
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tigo Stolzenberg - Tigo
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung<br>
Beginn 19:10 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, Ückück, Marcel, AnRo, Tigo, Jens
Entschuldigt:
</pre>
<p>Damit sind wir beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Steve leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo 22.02.2024 (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225116">#225116</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225116">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225116</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen</p>
<p>Es ist 19:12 Uhr</p>
<p>Berichte</p>
<pre>wir haben neuen Schlüssel für LGS, Bruno soll weitere Schlüssel anfertigen lassen
Sachsen-Redmine soll nächste Woche umgestellt werden
Bluesky-Account Übertragung an uns - in Progress
Plakatdesign in progress, Großplakate in Genehmigung, Themenplakate in progress
KV-Website soll demnächst finalisiert werden
WKO geht gut vorwärts
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
SIP-Telefonnummer Ro.7 funktioniert nicht -> Fehlerbehebung in progress
</pre>
<p>Ückück<br>
Berichte (Stand 22.02.)</p>
<pre>ÖA-Treffen, letztes wieder ausgefallen
WKO LTW dienstags in den VoSi Wochen remote auf ro7.digital um 16 Uhr
Bewerbung "Brand New Bundestag" (https://brandnewbundestag.de/) zusammen mit Anne
Schreiben an Abgeordnetenwatch - haben geantwortet, nehmen nur Direktkandidaten auf - nochmal Nachfrage von Ückück
in Dresden Thema Bildung wird weiter bearbeitet, soll über Sachsen mitbearbeitet werden
WKO LTW erste Überlegung zu Plakatdesign (Manu, Tigo, Ückück) -> gab Dienstag Vorstellung, Plan Themenplakate mit versch. Farben
Vorschlag Themen-LPT 11.05.2024? - siehe Kalender sektion
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Schlüssel für LGS/LV-Schrank/KV-Schrank organisieren - in progress
Online-Schulung für Leipzig zu ÖA organisieren? - in progress
Idee: Sven kommt nächstes Frühjahr zu Veranstaltung als Bildungspolitiker zu uns - in progress
Idee: "Flausch-Marina" des KV Dresden, wohl terminlich herausfordernd
</pre>
<p>Marcel Henselin<br>
Berichte</p>
<pre> KPT/AV 22.03.2024, 16 Uhr - 20 Uhr, Einladungen raus, Raum gebucht
evtl. 6 statt nur 2 Kandidierenden (+ Hartmut, Danilo, 2* ÖDP)
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Gedanke: piraten-leipzig als Unterseite von piraten-sachsen? Optimierung Arbeit + content? -> Marcel koordiniert sich mit Ückück - in progress
</pre>
<p>Andreas Roth<br>
Berichte</p>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>KV immer noch kein Zugriff Postbank
neues Konto GLS soll nächste Woche kommen
WKO (Großplakate, Plakatiergenehmigung außerhalb Dresden)
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Überarbeitung DSGVO-Erklärung Website
</pre>
<p>Tigo<br>
Berichte</p>
<pre>Treffen mit Koop geg Polizeigewalt - Planung Demo 15.03. int. Tag gegen Polizeigewalt - Plakate bestellt
viel WKO Kommunal/ ÖA-Arbeit
FreeTek am 04.05.2024 auf dem Alaunplatz - angemeldet als KV, Rückfrage der Stadt - in progress
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Anfrage an LV Hessen wg. Wahlkampf-Analyse -> noch offen
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle</p>
<pre>Frühjahrsputz LGS - es muss weiter geputzt werden
</pre>
<p>** Es ist 19:31</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<pre>15.03.2024 Demo gegen Polizeigewalt
16./17.03.2024 Chemnitzer Linuxtage -> Ückück hält Vortrag
22.03.2024 KPT/AV KV Leipzig
04.05.2024 FreeTek-Demo A-Park
11.05.2024 Themen-LPT? (Vorschlag WKO, ggf. in Leipzig? Einladung bis 30.03.)
30.05. - 01.06.2024 CSD Dresden
09.06.2024 Kommunal/EU-Wahl
09.08. - 17.08.2024 CSD Leipzig (Demo/ Straßenfest am 17.)
01.09.2024 LTW SN
</pre>
<p>Offene Baustellen</p>
<p>Internes</p>
<p>Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss weiter aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<pre>keine Themen
</pre>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 19:37 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand: 21.03.2024 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Es ist 19:38</p>
Bundesvorstand 17 - Sitzungsprotokolle #225757 (Genehmigt): VII Vorstandssitzung des 17. Bundesvo...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2257572024-02-29T21:09:08ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="VII-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-29022024"></a>
<h1 >VII Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 29.02.2024<a href="#VII-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-29022024" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.31 Uhr</li>
<li>Ende: 21.59 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Stephan F.</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)<br></li>
<li>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)<br></li>
<li>Borys Sobieski (Generalsekretär)<br></li>
<li>Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)</li>
<li>Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer) ab 20:54</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lukas Küffner (Vorsitzender)<br></li>
<li><p>Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin) </p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225711">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225711</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termine-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termine der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termine-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>14.03.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
<li>28.03.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Call mit Patrick</li>
<li>offener Brief Wahlumfragen - versandfertig, geht morgen oder übermorgen raus</li>
<li>Mitbetreuung der Social Media Kanäle</li>
<li>Straßburg-Aufenthalt</li>
<li>Meetings mit unseren MEPs</li>
<li>Videoaufnahmen mit Anja und den MEPs Patrick Breyer, Marcel Kolaja und Mikuláš Peksa</li>
<li>Pressekontakte angeschrieben</li>
<li>Kontakt mit PPLU wegen Übersetzung CEEP</li>
<li>Abklärung Abgabefrist Wahlwerbespot (voraussichtlich 15.04)</li>
<li>Absprachen Wahlwerbespot</li>
<li>Absprachen ÖA</li>
<li>UUs</li>
</ul>
<a name="StellvVorsitzender"></a>
<h3 >Stellv.Vorsitzender<a href="#StellvVorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>UU´s</li>
<li>Rechtliches</li>
<li>Wahlkampforga (SH/RLP/Plakate)</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>* Presseteam</li>
<li>Dicker Engel - Wahlkampfauftaktveranstaltung</li>
<li>Teilnahme an PPI Sitzung</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Stellvertretender politischer Geschäftsführer<a href="#Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Redmine</li>
<li>Presseteam</li>
<li>polGf Treffen</li>
<li>Dicker Engel - Wahlkampfauftaktveranstaltung</li>
<li>Teilnahme an PPI Sitzung</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft</li>
<li>Pirate-Secon in München</li>
<li>Budgetüberwachung jetzt noch ausführlicher, großer Dank an Lothar
<ul>
<li><a href="https://finanzen.piratenpartei.de/kosten.php?bk=17&jahr=2024">https://finanzen.piratenpartei.de/kosten.php?bk=17&jahr=2024</a></li>
</ul></li>
<li>Gespräch mit GLS-Bank über Probleme in der Zusammenarbeit mit diversen Gliederungen
<ul>
<li>Schreiben von GLS Bank was bezüglich der Anpassung von Vollmachten zu beachten ist kann bei mir abgerufen werden.</li>
<li>Satzungen müssen ggf. überarbeitet werden.</li>
</ul></li>
<li>Vorbereitung nächster Schatzmeister-Club</li>
<li>Gespräche mit mehreren Landesschatzmeistern</li>
</ul>
<p>** Kontostände zum 01.02.2024</p>
<ul>
<li>Hauptkonto GLS: 137.448,94 €</li>
<li>Festgeldkonto GLS: 300.018,41 €</li>
<li>Beitragskonto GLS: 163.907,86 €</li>
<li>wGB Konto GLS: 3.242,65 €</li>
<li>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.771,55 €</li>
<li>Paypal 360,12 €</li>
<li>Gesamt 804.749,53 €</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-Schatzmeisterin"></a>
<h3 >Stellvertretende Schatzmeisterin<a href="#Stellvertretende-Schatzmeisterin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Vorbereitung Buvo-Klausur</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäfft (Ticketschupsen)</li>
<li>GenSek & IT Sprechstunde</li>
<li>Datenschutzschulungen</li>
<li>Installation Jitsi (meet.piratenpartei.de) inkl. authentifizierung und erste Tests.</li>
<li>Besuch SeCon, Networking</li>
<li>Absprachen BuVo Klausur</li>
</ul>
<a name="1-Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >1. Stellvertretender Generalsekretär<a href="#1-Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>WKO
** Wahlkampfspot
** Kandidatentreffen
** Dicker Engel Auftaktveranstaltung
** Kandidatenseite
** Seit gestern offiziell über 4.000 bestätigte UUs</li>
<li>SG Neumitglieder</li>
<li>GenSek Runde / IT Sprechstunde</li>
<li>Datenschutzschulung teilgenommen</li>
</ul>
<p>Kennzahlen:<br>
Mitglieder 5253 (-72)<br>
Stimmberechtigt 1639 (+26)<br>
Schwebend 31 (+4)</p>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes</li>
</ul>
<a name="Antrag-Wahlkampfspot"></a>
<h3 >Antrag Wahlkampfspot<a href="#Antrag-Wahlkampfspot" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225079">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225079</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Der Bundesvorstand möge beschließen</li>
</ul>
<p>Für den Dreh eines Wahlkampfspots und weiterem Videomaterial wird ein Budget von 7.000 € für eine Arbeitsreise in der KW 11 über Dresden, Nürnberg, Ulm, Straßburg und Brüssel finanziert.</p>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Abgabe des Wahlkampfspots ist dieses Jahr Mitte April, was uns wenig Zeit lässt, insbesondere aufgrund der bereits reichlichen Termine der Kandidierenden.</li>
</ul>
<p>Um daher möglichst viel Material zu erarbeiten wird eine intensive Arbeitsreise mit den drei Spitzenkandidierenden mit Drehtagen in Straßburg und Brüssel durchgeführt und auch auf dem Weg Material im Sinne eines Roadmovies gedreht.</p>
<p>Nach Rücksprache mit den drei Spitzenkandidierenden kommt aus Termingründen lediglich die Zeit in der KW 11 in Frage, um noch ausreichend Zeit für Schnitt und Nachbearbeitung des Materials zu haben.</p>
<p>Geplant ist die Anmietung eines 9-Sitzers, um Equipment mitnehmen zu können und die drei Spitzenkandidierenden aufzusammeln, um bereits auf dem Weg Material zu drehen.</p>
<p>Dann erfolgt eine Übernachtung in Straßburg mit dortigem Drehtag sowie zwei weiteren Übernachtungen in Brüssel mit dortigen Drehtagen.</p>
<p>Zur Finanzierung des Autos, Sprits, Übernachtungskosten, Reisekosten und sonstigen Bedarfs auf dieser Arbeitsreise möge ein Budget von 7.000 € aus dem Posten Wahlkampf beschlossen werden</p>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: Ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja im Redmine bereits</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Plakatbestellung"></a>
<h3 >Plakatbestellung<a href="#Plakatbestellung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225665">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225665</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p>Es werden Plakate bestellt:</p>
<p>7200 Anja Hirschel - 11800,00€<br>
5200 Anne Herpertz - 8500,00€<br>
5300 Lukas Küffner - 8600,00€</p>
<p>Die bestellenden Gliederungen zahlen pro Plakat 0,65€ - Dies entspricht 40% des Preises. Die restlichen 60% werden durch das Wahlkampfbudget bezahlt, was 0,98€ pro Plakat entspricht.</p>
<p>Für die Logistik werden 3000€ bereitgestellt, ebenfalls aus dem Wahlkampfbudget.</p>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: Ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: na</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Unterstützungsunterschriften <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24">https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24</a></li>
</ul>
<ul>
<li><p>Anfrage nach DSGVO §15<br>
** Gibt es diese? <br>
** Wurde heute nachmittag über DSB - Kanäle an Babak herangetragen.</p></li>
<li><p>Anfrage bezüglich einer AV in Hamburg (Anfrage durch einen Piraten)<br>
** Wird aus Gründen der Nichtöffentlichkeit im nichtöffentlichen Teil besprochen.</p></li>
<li><p>BPT 24.1<br>
** 24.1 wird es nicht geben - gab keine finanzierbaren Angebote; Termin nicht mehr haltbar<br>
** 24.2. gibt es bereits Angebote<br>
*** Riccardo: Ggf online Veranstaltung zwischendurch<br>
*** Bastian: Online-Parteitag ist schon jetzt möglich. Machen!</p></li>
<li><p>Bastian: <br>
** Mitgliederverwaltung Grün: Wann einsatzbereit? <br>
*** Borys - Antwort bei nächster Buvo-Sitzung</p></li>
<li><p>Riccardo <a href="mailto:riccardo@piraten-dos.de">riccardo@piraten-dos.de</a>:<br>
** LV BB benötigt Plakate aus BTW 2021 - 2000-2500 Stk. . Wer hat welche? Abholung etc. wird organisiert. Gliederungen mögen sich an obige E-Mail-Adresse wenden. </p></li>
<li><p>Pirat Stade 2.0.0.1.1<br>
** Wann wird Wahlkampfauftakt beschlossen?<br>
** Tastenquäler: Termin 1.5. wackelt - viele Mandatsträger sind an dem Tag zu anderen Veranstaltungen verpflichtet<br>
** Riccardo: Genau dies könnte gute und klare Bilder unserer Mandatsträger/Kandidierenden hervorbringen.</p></li>
<li><p>Lothar:<br>
** Direkt in LVen oder Untergliederungen eingehende Mitgliedsbeiträge sind bitte an das Beitragskonto zu überweisen. So lassen sich "fehlerhafte" Mahnungen und Frust bei den Mitgliedern vermeiden. <br>
** Vincent: Bitte darauf hin arbeiten, dass itglieder allgemein auf das zentrale Beitragskonto Mitgliedsbeiträge überweisen. </p></li>
</ul>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>22.-24.3.2024 Kandidatentreffen in Schönefeld/Brandenburg</li>
<li>20.04. - 23.04. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen LPTNRW24.1 <a href="https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1">https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1</a></li>
<li>09.06. Europawahl <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024</a></li>
<li>01.09 LTW Sachsen und Thüringen</li>
<li>22.09 LTW Brandenburg</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 17 - Sitzungsprotokolle #225711 (Genehmigt): VI. Vorstandssitzung des 17. Bundesvo...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2257112024-02-29T08:33:49ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="VI-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-15022024"></a>
<h1 >VI. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 15.02.2024<a href="#VI-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-15022024" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.31 Uhr</li>
<li>Ende: 23 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Lukas</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lukas Küffner (Vorsitzender)<br></li>
<li>Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)<br></li>
<li>Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)<br></li>
<li>Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)<br></li>
<li>Borys Sobieski (Generalsekretär)<br></li>
<li>Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221061">https://redmine.piratenpartei.de/issues/221061</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzungen"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzungen<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>29.02.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
<li>14.03.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Call mit Patrick</li>
<li>offener Brief Wahlumfragen - gemeinsamer Termin mit anderen Parteien</li>
<li>Mitbetreuung der Social Media Kanäle</li>
<li>Einladung zu Podcast</li>
<li>Kandidatenfotos</li>
<li>UUs</li>
</ul>
<a name="StellvVorsitzender"></a>
<h3 >Stellv.Vorsitzender<a href="#StellvVorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>P-Shop Material</li>
<li>Rechtliches</li>
<li>Vorbereitungen Wahlkampf</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Zusammenarbeit mit der ÖA der Länder</li>
<li>Suche nach Wegen die Präsenz in der PolGf-Runde anzuheben</li>
<li>Medienarbeit</li>
<li>Zusammenarbeit mit der IK</li>
<li>Vorbereitung Bundestagswahlen 24/25</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Stellvertretender politischer Geschäftsführer<a href="#Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Überarbeitung Haushalt, GO und RKO</li>
<li>Treffen P-Shop Verbuchung</li>
<li>Bescheid vom Bundestag Partfin 2023 liegt vor.
<ul>
<li>24.000€ mehr als ursprünglich angenommen</li>
<li>Anpassung an das neue Parteiengesetz folgt noch.</li>
</ul></li>
<li>Kostenträgerauswertung 2024 und 2023, Anpassung von Kostenträgern</li>
<li>Budgetüberwachung über finanzen.piratenpartei.de </li>
<li>Tagesgeschäft</li>
</ul>
<p>** Kontostände zum 01.02.2024</p>
<ul>
<li>Hauptkonto GLS: 139.781,80 €</li>
<li>Festgeldkonto GLS: 300.018,41 €</li>
<li>Beitragskonto GLS: 147.444,86 €</li>
<li>wGB Konto GLS: 3.242,65 €</li>
<li>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.771,55 €</li>
<li>Paypal 360,12 €</li>
<li>Gesamt 788.889,39 €</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-Schatzmeisterin"></a>
<h3 >Stellvertretende Schatzmeisterin<a href="#Stellvertretende-Schatzmeisterin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäfft (Ticketschupsen)</li>
<li>GenSek & IT Sprechstunden (wird zusammengelegt)</li>
<li>IT Arbeitstreffen</li>
<li>Evaluierung / Installation Mumbleersatz</li>
<li>Kontakt zu Untergliederungen bzgl. MV</li>
<li>Vorbereitung SeCon</li>
<li>absprachen BuVo Klausur</li>
<li>Datenschutzschulungen:
<ul>
<li>19.02. / 23.02 jeweils 19:30 Uhr im Mumble Zweig der innerparteilichen Arbeit, Bund, Datenschutzbeauftragte</li>
<li>21.02 um 20:00 Uhr zur IT Arbeitssitzung im Jitsi (<a href="https://meet.piratenpartei.de/DatenschutzSchulung">https://meet.piratenpartei.de/DatenschutzSchulung</a>)</li>
</ul></li>
</ul>
<a name="1-Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >1. Stellvertretender Generalsekretär<a href="#1-Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>WKO + LiveDesign Runde</li>
<li>GenSek / IT Sprechstunde</li>
<li>IT Arbeitstreffen</li>
<li>viel Arbeit vor Ort da anstehende Kommunalwahlen</li>
</ul>
<p>Kennzahlen:<br>
Mitglieder 5325 (-8)<br>
Stimmberechtigt 1613 (+61)<br>
Schwebend 27 (+1)</p>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17</a></li>
</ul>
<a name="Reisekostenordnung"></a>
<h3 >Reisekostenordnung<a href="#Reisekostenordnung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/224606">https://redmine.piratenpartei.de/issues/224606</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p>Reisekostenordnung (Beschlossen am 15.02.2024, Gültig ab 1.1.24)</p>
<p>A. Erstattungsfähig sind Kosten, die Mitgliedern oder anderen beauftragten Personen der Piratenpartei Deutschland entstehen bei der Wahrnehmung von</p>
<pre>Ämtern, in die sie von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei gewählt wurden, oder
Mandaten, die ihnen von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei erteilt wurden, oder
Aufgaben, mit denen sie von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei betraut wurden.
</pre>
<p>B. Das Reiseanliegen ist dem Vorsitzenden des betreffenden Gebietsverbands, dessen Stellvertreter, dem zuständigen Schatzmeister, stellvertretender Schatzmeister oder einem für das entsprechende Budget Beauftragten unter Angabe von Ziel und Zweck der Reise vorab anzuzeigen. Abfahrtsort und Rückfahrtziel sind nur dann anzuzeigen, wenn sie vom Wohnort abweichen. Reisekosten sind nur mit Zustimmung der vorbenannten erstattungsfähig. Diese achten auf eine angemessene und wirtschaftliche Ausübung von Dienstreisen.</p>
<p>C. Vorstände reisen in ihrem Tätigkeitsgebiet selbstständig, ohne vorherige Pflicht zur Anmeldung.</p>
<p>D. Erstattungen erfolgen nur auf Antrag. Für die Erstattung ist nur das vorliegende Standard-Formular zu verwenden. Für nicht im Formular berücksichtigte Sachverhalte und Belege sind dem Formular Anlagen beizufügen.</p>
<p>E. Abrechnungen können nur bei den zuständigen Schatzmeistern oder deren Beauftragten eingereicht und von diesen erstattet werden.</p>
<p>F. Mit Rücksicht auf die Kassenlage werden die erstattungsberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland darum gebeten, den erstattungsfähigen Betrag oder einen Teilbetrag der Piratenpartei als Spende zur Verfügung zu stellen. Die entsprechende Spendenbescheinigung erstellt der jeweilige Schatzmeister oder ein mit Finanzangelegenheiten Beauftragter.</p>
<p>G. Die Kostenerstattung muss innerhalb von 8 Wochen nach Entstehung der Ansprüche auf dem dafür vorgesehenen Standard-Formular beantragt werden. Pro Reise ist ein Formular einzureichen. Ausnahmen hiervon sind nur mit Zustimmung des zuständigen Schatzmeisters oder dessen Stellvertreter zulässig.</p>
<p>H. Erstattung von Kosten</p>
<pre>Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
</pre>
<p>a) Bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden. Sofern ein Mitglied sich eine Bahncard angeschafft hat, kann dieses Mitglied bei jeder erforderlichen Reise die fiktiven Kosten einer normalen Bahnfahrkarte der II.Klasse in Anrechnung bringen, bis die Eigenkosten der Bahncard abgerechnet wurden. Die Rechnung für die Bahncard ist im Original an den Schatzmeister zu übergeben. Kosten für Bahncards, die bereits an anderer Stelle steuerlich berücksichtigt werden (beispielsweise vom Arbeitgeber finanziert) können nicht abgerechnet werden. Mitgliedern des Bundesvorstands werden die Kosten für eine Bahncard 50 erstattet.</p>
<p>b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW/Motorrad vorzuziehen. Wird zur Wahrnehmung der Aufgaben ein eigener, privater PKW benutzt, werden die Kosten gemäß EStG ersetzt. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.</p>
<p>c) Flugreisen werden nur dann erstattet, wenn aus einer Kostenvergleichsrechnung eine vergleichsweise günstigere Reise gegenüber einer Zugfahrt (zweite Klasse) möglich ist oder wenn es aus Zeitgründen keine Alternative gibt. In diesem Fall ist eine vorherige Genehmigung durch den Vorsitzenden oder Stellvertreter notwendig.</p>
<pre>Der Verpflegungsmehraufwand berechnet sich gemäß den Vorgaben des EStG.
Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg und die Rechnung muss auf die Piratenpartei ausgestellt sein. Die ausgewiesenen Kosten für die Verpflegung sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist die Verpflegung bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um den Betrag gemäß EStG reduziert. Das entsprechende Verpflegungsentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit der abzurechnenden Tätigkeit stehen. Ohne Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet.
</pre>
<p>I. Reisen in Orte außerhalb des Tätigkeitsgebiets des betroffenen Gebietsverbandes und deren Abrechnung, benötigen einen Beschluss des Vorstands des betroffenen Gebietsverbands.</p>
<p>J. Alle Kostenerstattungen, die nach dem 28. Februar des Folgejahres geltend gemacht werden, sind nicht mehr erstattungsfähig.</p>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-gem-GO-von-Stephan-F"></a>
<h3 >Antrag gem. GO von Stephan F.<a href="#Antrag-gem-GO-von-Stephan-F" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Antrag von Stephan F., Riccardo das Rederecht gem. § 9 der GO des Buvo zu diesem TOP zu entziehen:</li>
</ul>
<p>** Dafür: Stephan F., Babak, Jutta<br>
** Dagegen:Dennis, Vincent,Lukas, Tasti<br>
** Enthaltung:Borys</p>
<p>Ergebnis: Nicht angenommen</p>
<a name="Antrag-auf-Änderung-der-Geschäftsordnung"></a>
<h3 >Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung<a href="#Antrag-auf-Änderung-der-Geschäftsordnung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/224607">https://redmine.piratenpartei.de/issues/224607</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Der §23 der Geschäftsordnung des Bundesvorstandes wird wie folgend geändert:</p>
<p>alte Fassung:</p>
<p>§23 Ausgaben durch Bundesvorstände<br>
Ausgaben des laufenden Betriebs oder bis zu einer Höhe von 250€ pro Quartal können Vorstandsmitglieder ohne gesonderten Beschluss beschließen, bis 750€ von einem Vorstandsmitglied und einem mit Finanzen betrauten Vorstandsmitglied (Schatzmeister oder stellvertretender Schatzmeister). Entsprechende Ausgaben werden im Redmine und der nächsten Vorstandssitzung dokumentiert.</p>
<p>neue Fassung:<br>
§23 Ausgaben durch Bundesvorstände<br>
(1) Ausgaben des Bundesverbandes können nur nach einem Beschluss des Bundesvorstandes getätigt werden, sofern es in dieser Geschäftsordnung nicht anderweitig geregelt ist.<br>
(2) Ausgaben des laufenden Betriebes oder aus laufenden Verträgen benötigen keinen gesonderten Beschluss.<br>
(3) Ausgaben bis zur einer Höhe von 250€ können vom zuständigen Vorstandsmitglied als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(4) Ausgaben bis zur einer Höhe von 750€ können vom zuständigen Vorstandsmitglied im Einvernehmen mit dem Schatzmeister als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(5) Ausgaben aus dem Budget Europawahl bis zur einer Höhe von 2500€ können von den zuständigen Vorstandsmitgliedern als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(6) Ausgaben aus dem Budget Politische Arbeit und Öffentlichkeitsarbeit bis zur einer Höhe von 2500€ können von den zuständigen Vorstandsmitgliedern als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(7) Ausgaben aus dem Budget P-Shop bis zur einer Höhe von 2500€ können von den zuständigen Vorstandsmitgliedern als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(8) Ausgaben dürfen nicht künstlich getrennt werden, um die Beschlussgrenzen zu erreichen.<br>
(9) Innerhalb der jeweiligen Beschlussgrenzen dürfen auch Reisekosten aus den jeweiligen Budgets freigegeben werden.<br>
(10) Sofern die Situation sofortiges Handeln erfordert, können Vorstandsmitglieder Ausgaben bis maximal 2500€ alleine freigeben. Die Notwendigkeit des sofortigen Handelns ist ausführlich zu begründen.</p>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: nein</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Haushalt-2024-v2"></a>
<h3 >Haushalt 2024 v2<a href="#Haushalt-2024-v2" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/224609">https://redmine.piratenpartei.de/issues/224609</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Der Bundesvorstand möge beschließen den Haushalt 2024 wie im Anhang vorgelegt anzupassen.</li>
</ul>
<p>Zusätzlich werden folgende Maßgaben beschlossen:</p>
<ul>
<li><p>Der Schatzmeister ist befugt die Struktur der Budgets anzupassen, sofern der Verwendungszweck der Gelder sich nicht ändert.</p></li>
<li><p>Für alle Budgets gilt, das Spenden und Zuschüsse das jeweilige Budget erhöhen. Die dadurch notwendigen Anpassungen am Haushalt darf der Schatzmeister ohne Beschluss durchführen. </p></li>
</ul>
<p>Anhang: <a href="https://redmine.piratenpartei.de/attachments/download/357620/Haushalt_2024v2.pdf">https://redmine.piratenpartei.de/attachments/download/357620/Haushalt_2024v2.pdf</a></p>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Stand UU <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24">https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24</a></li>
</ul>
<ul>
<li><p>Tiktok im Wahlkampf? <br>
** Zielgruppe sehr jung<br>
** Europawahl Wahlberechtigt ab 16!<br>
** Offiz. Account besteht bereits<br>
** Content sollte auch sonst frei zugänglich sein - zB auf Peertube oder Youtube</p></li>
<li><p>Riccardo:<br>
** Tiktok - keinesfalls nicht bespielen! <br>
** PShop-Lager: Es gab Angebot, Lager gg Spende zu räumen. <br>
** Europawahl: 115 Tage bis zur Wahl - Aktivitäten des Buvo?</p></li>
<li><p>PiratStade:<br>
** Antrag NRW-Mumble zu verlassen - <br>
** Borys: Umsetzung läuft hier schon<br>
** Stpehan F.: Bundessatzung sieht schriftliche Einladung zu den Buvo-Sitzungen vor. Dies muss auch ordnungsgemäß für ggf neue Plattform erfolgen.</p></li>
<li><p>Bastian:<br>
** PShop: Es lag Angebot des SV Potsdam zur Übernahme und Abwicklung der PShop-Materialien vor. Abwicklung gg Spende.</p></li>
<li><p>Riccardo:<br>
** Fragt nach Rücktritt von Stephan F., sofern sich PShop-Aktion als fragwürdig darstellt<br>
** Stephan F.: Nichts Fragwürdiges - sind Fakten</p></li>
<li><p>BPT 24.1<br>
** wird ausfallen. da keine passenden Bewerbungen eingingen. Angebote für den Herbstparteitag sind in Arbeit.</p></li>
</ul>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>17./18.2.2024 Secon <a href="https://events.pirate-secon.net/">https://events.pirate-secon.net/</a></li>
<li>22.-24.3.2024 Kandidatentreffen in Schönefeld/Brandenburg</li>
<li>20.04. - 23.04. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen LPTNRW24.1 <a href="https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1">https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1</a></li>
<li>09.06. Europawahl <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024</a></li>
<li>01.09 LTW Sachsen und Thüringen</li>
<li>22.09 LTW Brandenburg</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #225665 (Angenommen): Plakatbestellunghttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2256652024-02-28T23:12:29ZStephan Franzelius
<p>Es werden Plakate bestellt:</p>
<p>7200 Anja Hirschel - 11800,00€<br>
5200 Anne Herpertz - 8500,00€<br>
5300 Lukas Küffner - 8600,00€</p>
<p>Die bestellenden Gliederungen zahlen pro Plakat 0,65€ - Dies entspricht 40% des Preises. Die restlichen 60% werden durch das Wahlkampfbudget bezahlt, was 0,98€ pro Plakat entspricht.</p>
<p>Für die Logistik werden 3000€ bereitgstellt, ebenfalls aus dem Wahlkampfbudget.</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #225248 (Angenommen): Reisekosten Straßburghttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2252482024-02-24T10:30:30ZLukas Küffner
<p>Ahoi Kollegen,</p>
<p>Anja Hirschel als unsere Spitzenkandidatin und Spitzenkandidatin der PP EU sowie ich als Bundesvorsitzender und Listenplatz 3 sind die kommende Woche (26.-29.02) in Straßburg, um unter anderem Videos mit unseren MEPs zu drehen und uns mögliche Aufnahmeorte für den Wahlwerbespot anzuschauen.<br>
Die Reisekosten hierfür betragen insgesamt ca. 800 Euro<br>
Ich bitte euch den RK zuzustimmen sodass Anja und ich entsprechend nach Straßburg reisen können.</p>
<p>Gruß Lukas</p>
LV Sachsen Vorstand 23/25 - Beschluss #225116 (Angenommen): Beschluss Protokoll LaVo 22.02.2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2251162024-02-22T20:31:49ZMarcel S. Henselin
<p>Der Vorstand beschließt, das Protokoll der Sitzung vom 22.02.2024 unter <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225115">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225115</a> zu bestätigen.</p>
LV Sachsen Vorstand 23/25 - Protokoll #225115 (Genehmigt): Protokoll LaVo 22.02.2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2251152024-02-22T20:30:37ZMarcel S. Henselin
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorsitzender: Steve König - Steve
Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marzl
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tigo Stolzenberg - Tigo
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung<br>
Beginn 19:15 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, Ückück, Marcel, Tigo, AnRo
Entschuldigt: Jens
Unentschuldigt: -
</pre>
<p>Damit sind wir: beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Ückück leitet die Versammlung
Marzl führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo 08.02.2024 (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221575">#221575</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221575">https://redmine.piratenpartei.de/issues/221575</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen.</p>
<p>Es ist 19:24 Uhr</p>
<p>Steve König<br>
Berichte</p>
<pre>wir haben neuen Schlüssel für LGS, Bruno soll weitere Schlüssel anfertigen lassen - Beschluss im Redmine
Sachsen-Redmine existiert in Testphase (AG Webseite KV DD) - Steve zeigt DemoInstanz
Bluesky-Account Übertragung an uns - in Progress
Plakatdesign in progress, Großplakate in Planung, Jens kümmert sich um Location/ Genehmigung
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
SIP-Telefonnummer Ro.7 funktioniert nicht -> Fehlerbehebung in progress
</pre>
<p>Ückück<br>
Berichte</p>
<pre>ÖA-Treffen, letztes wieder ausgefallen
WKO LTW dienstags in den VoSi Wochen remote auf ro7.digital um 16 Uhr
Bewerbung "Brand New Bundestag" (https://brandnewbundestag.de/) zusammen mit Anne
Schreiben an Abgeordnetenwatch - haben geantwortet, nehmen nur Direktkandidaten auf - nochmal Nachfrage von Ückück
in Dresden Thema Bildung wird weiter bearbeitet, soll über Sachsen mitbearbeitet werden
WKO LTW erste Überlegung zu Plakatdesign (Manu, Tigo, Ückück) -> gab Dienstag Vorstellung, Plan Themenplakate mit versch. Farben
Vorschlag Themen-LPT 11.05.2024? - siehe Kalender sektion
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Schlüssel für LGS/LV-Schrank/KV-Schrank organisieren - in progress
Online-Schulung für Leipzig zu ÖA organisieren? - in progress
Idee: Sven kommt nächstes Frühjahr zu Veranstaltung als Bildungspolitiker zu uns - in progress
Idee: "Flausch-Marina" des KV Dresden, wohl terminlich herausfordernd
</pre>
<p>Marcel Henselin<br>
Berichte</p>
<pre>KPT/AV 17.02.2024 - abgebrochen und neu termininiert 22.03.2024, 16 Uhr - 20 Uhr
evtl. 6 statt nur 2 Kandidierenden
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Gedanke: piraten-leipzig als Unterseite von piraten-sachsen? Optimierung Arbeit + content? -> Marcel koordiniert sich mit Ückück - in progress
</pre>
<p>Andreas Roth<br>
Berichte</p>
<pre>dabei, Zuwendungsbescheinigung zu erstellen
Haushaltsplan 2024 - sollte abgestimmt werden
ReBe 2023 - KV Dresden noch offen wegen mangelndem Kontozugriff
piratensachsen.de - AnRo hat LV BB angeschrieben, dass Domain abgeschaltet werden soll -> keine News
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>... entschuldigt abwesend
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Überarbeitung DSGVO-Erklärung Website
</pre>
<p>Tigo<br>
Berichte</p>
<pre>Treffen mit Koop geg Polizeigewalt - Planung Demo 15.03. int. Tag gegen Polizeigewalt
viel WKO Kommunal/ ÖA-Arbeit
Idee: FreeTek am 04.05.2024 auf dem Alaunplatz - noch weiter in Planung/ klärung Finanzierung ausstehend
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Anfrage an LV Hessen wg. Wahlkampf-Analyse -> noch offen
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle</p>
<pre>Frühjahrsputz LGS - es muss weiter geputzt werden
</pre>
<p>** Es ist 20:02</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<pre>15.03.2024 Demo gegen Polizeigewalt
16./17.03.2024 Chemnitzer Linuxtage -> Ückück hält Vortrag
22.03.2024 KPT/AV KV Leipzig
04.05.2024 FreeTek-Demo A-Park
11.05.2024 Themen-LPT? (Vorschlag WKO, ggf. in Leipzig?)
30.05. - 01.06.2024 CSD Dresden
09.06.2024 Kommunal/EU-Wahl
09.08. - 17.08.2024 CSD Leipzig (Demo/ Straßenfest am 17.)
01.09.2024 LTW SN
</pre>
<p>Offene Baustellen<br>
Internes</p>
<p>Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss weiter aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<pre>Themen-LPT 11.05.2024 - Umlaufbeschluss folgt
Beschluss #225101: Budget Demonstration 15.3. "Stopp Polizeigewalt!"
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225101 - angenommen
Beschluss #225104 - Akkus für Lastenräder
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225104 - angenommen
Beschluss #225090 - Zuschuss KV Dresden
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225090 - angenommen
Beschluss #225089 - Haushalt 2024
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225089 - angenommen
Beschluss #225105 - Neue Schlüssel für die LGS
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225105 - angenommen
</pre>
<p>Umlaufbeschlüsse</p>
<pre>Beschluss #224753
https://redmine.piratenpartei.de/issues/224753 - angenommen
</pre>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<pre>keine Themen
</pre>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 21:18 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand: 07.03.2024 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Ende der Sitzung: 21:19 Uhr</p>