Redmine - Piratenpartei Deutschland: Ticketshttps://redmine.piratenpartei.de/https://redmine.piratenpartei.de/themes/piraten/favicon/favicon.ico?17055724842024-03-28T19:56:17ZRedmine - Piratenpartei Deutschland
Redmine Bundesvorstand 17 - Sitzungsprotokolle #228213 (Zu genehmigen): IX. Vorstandssitzung des 17. Bund...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2282132024-03-28T19:56:17ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="IX-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-28032024"></a>
<h1 >IX. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 28.03.2024<a href="#IX-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-28032024" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 19.41 Uhr Ende: 20.43 </li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / meet.piratenpartei.de/BuVo</li>
<li>Versammlungsleiter:Lukas</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lukas Küffner (Vorsitzender)<br></li>
<li>Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)<br></li>
<li>Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)<br></li>
<li>Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)<br></li>
<li>Borys Sobieski (Generalsekretär)<br></li>
<li><p>Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)</p></li>
<li><p>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer) ab 20.00 Uhr</p></li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer) </p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/228104">https://redmine.piratenpartei.de/issues/228104</a>
** einstimmig angenommen </li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>25.04.2024 19:30 Uhr <a href="https://meet.piratenpartei.de/BuVo">https://meet.piratenpartei.de/BuVo</a></li>
<li><p>23.05.2024 19:30 Uhr <a href="https://meet.piratenpartei.de/BuVo">https://meet.piratenpartei.de/BuVo</a></p></li>
<li><p>jeden Donnerstag 19 bis 19.30 Uhr öffentliche Sprechstunde des Buvo</p></li>
</ul>
<a name="TOP-3-Relevante-Anträge"></a>
<h2 >TOP 3: Relevante Anträge<a href="#TOP-3-Relevante-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17</a></li>
</ul>
<a name="Antrag-1-2024-03-26-Inventarliste"></a>
<h3 >Antrag 1 2024-03-26 - Inventarliste<a href="#Antrag-1-2024-03-26-Inventarliste" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/227944">https://redmine.piratenpartei.de/issues/227944</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sehr geehrter Bundesvorstand,</li>
</ul>
<p>Hiermit beantrage ich, dass der Bundesvorstand der Piratenpartei (BuVo) unverzüglich dafür Sorge trägt, dass in der Vergangenheit gekauftes Inventar in einer fortzuschreibenden Inventarliste aufgenommen wird.</p>
<p>Zumindest die aus dem Anlageverzeichnis ersichtlichen Gegenstände sind zu lokalisieren.</p>
<p>Hierfür ist eine ständige Beauftragung zu erteilen, die auch die notarielle Vollmacht zur Wegnahme des Gegenstandes beinhaltet. Bevor Wegnahmen in die Wege geleitet werden, ist der BuVo in Kenntnis zu setzen. Nach Ablauf einer Frist von 7 Tagen gilt eine solche Wegnahme als genehmigt und die Kosten (die dem Schuldner zu berechnen sind) werden zunächst vom BuVo übernommen und evtl. notwendige Vorschüsse (z.B. Justizkasse) geleistet.</p>
<p>Alle neu anzuschaffenden Inventarien werden erst dann zur Nutzung freigegeben, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:</p>
<p>a) Genaue Beschreibung des Gegenstandes mit Seriennummer (sofern vorhanden),<br>
b) Anschaffungswert des Gegenstandes, Beschluss-Nr. (Redmine-Ticket), Lagerort, Eineindeutige Inventarnummer, Verantwortliche Person,<br>
c) Ein QR-Code-Sticker wurde am Gegenstand befestigt, dessen Inhalt in einer Scanliste erfasst wird. Zumindest der verantwortlichen Person ist ein uneingeschränkter Zugang zu der Liste -in der auch ein temporärer Lagerort erfasst werden kann - zu erteilen,<br>
d) Nutzungsvereinbarung mit der verantwortlichen Person.</p>
<p>Diejenige Person, der der Gegenstand übergeben wird, ist durch die Nutzungsvereinbarung haftungsrechtlich gebunden und für den Gegenstand allein verantwortlich, bis die Nutzungsvereinbarung bei einer dokumentierten Übergabe (z.B. Handyfoto) aufgehoben worden ist.</p>
<p>Es finden Stichproben (Zustand, Lagerort, etc.) statt, die von den Kassenprüfern durchgeführt werden. Findet sich kein Kassenprüfer, wird eine andere vertrauenswürdige Person seitens des BuVo bestellt.</p>
<p>Wenn gewünscht, erfolgt eine Begründung mündlich, ansonsten ist der Antrag selbsterklärend,</p>
<p>Mit freundlichen Grüßen</p>
<p>Sebastian Krone aka "Bastian"<br>
Stadtverband Potsdam<br>
Landesverband Brandenburg<br>
Am Bürohochhaus 2-4<br>
14478 Potsdam</p>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: nein</li>
<li>Stephan F.: nein</li>
<li>Dennis: Enth.</li>
<li>Babak:</li>
<li>Vincent: nein</li>
<li>Jutta: nein</li>
<li>Borys: nein</li>
<li><p>Stephan E.: nein</p></li>
<li><p>Ergebnis: abgelehnt</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-2-2024-04-26-Einberufung-eines-Onlineparteitages"></a>
<h3 >Antrag 2 - 2024-04-26 - Einberufung eines Onlineparteitages<a href="#Antrag-2-2024-04-26-Einberufung-eines-Onlineparteitages" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/227952">https://redmine.piratenpartei.de/issues/227952</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sehr geehrter Bundesvorstand,</li>
</ul>
<p>ich habe die Gelegenheit benutzt, beim "Kandidierentreffen" am vergangenen Wochenende den Dissens hinsichtlich der Rechtslage für einen Online-Parteitag aufzuklären.</p>
<p>Zunächst gehe ich davon aus, dass sich sehr viele Piraten in der PP-DE ein OPT wünschen, da der Programmstau auf einem Wahlparteitag nicht aufgelöst werden kann. Bestes Beispiel war der letzte BPT in Hamburg. AGs kann man nur noch sehr schlecht motivieren, (nur) für die Tonne zu produzieren. Die AG Wirtschaft ist so ein Beispiel, wo der Frust ob dieser Umstände sehr stark sein dürfte.</p>
<p>Durch die Änderung des Parteiengesetzes (Inkrafttreten 27.02.2024) in den maßgeblichen §9 und §15 ergeben sich für einen OPT die besten Bedingungen (abgesehen von sogenannten Hybridveranstaltungen).</p>
<p>Wenn der Wahlparteitag erst im Oktober stattfindet (könnte/sollte/muss), wäre mMn. 12 Wochen Frist Abstand zwischen OPT und BPT ausreichend (damit man $Dinge evtl. heilen kann), um einen passenden Termin zu finden.</p>
<p>Das bedeutet bei einem von mir angenommenen Termin BPT= 19.-20.10.2024 einen Termin für einen OPT= 27.-28.07.2024 - also allemal genügend Zeit, rechtzeitig einzuladen.</p>
<p>Grundsätzlich ist nach § 9 Abs.1 ParteienG ein OPT möglich:<br>
1.</p>
<p>". Die Parteitage treten mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr einmal zusammen. Sie müssen in einer der folgenden Formen abgehalten werden:<br>
1.<br>
als Präsenzversammlung an einem Ort, an dem die Mitglieder gemeinsam physisch anwesend sind,<br>
2.<br>
als virtuelle Versammlung ohne gemeinsame physische Anwesenheit der Mitglieder an einem Ort, .<br>
4.<br>
.<br>
Die Form des Parteitags wird durch den Vorstand bestimmt, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt."</p>
<p>2.<br>
Ferner wurde der §15 Abs. (2a) ParteienG (Willensbildung in den Organen) neu geregelt:</p>
<p>". (2a) Der Vorstand kann entscheiden,</p>
<p>1.<br>
dass die Stimmabgabe unter Wahrung der Rechte aller Stimmberechtigten bei Beschlussfassungen und Wahlen ganz oder teilweise im Wege der elektronischen Kommunikation erfolgen kann, wenn dabei die Sicherheit, auch mit Blick auf den Schutz personenbezogener Daten, auf dem Stand der Technik gewährleistet ist, und<br>
2.<br>
welche Kommunikationsmittel dabei eingesetzt werden.</p>
<p>Dies gilt nicht, soweit die Satzung etwas anderes bestimmt." .</p>
<p>Zu 1.:</p>
<p>Der Satz "soweit die Satzung nichts anderes bestimmt" ist für uns offensichtlich hinderlich, da im § 9b Abs.10 Satz Bundessatzung der Terminus "Versammlungsort" gewählt worden ist:</p>
<p>"Der Bundesvorstand kann vorsehen, dass Piraten am Parteitag ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilnehmen, und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation ausüben können oder müssen."</p>
<p>Der Terminus "Versammlungsort" ist nunmehr der Knackpunkt, da die reine Lehre den Begriff unter dem deutschen Versammlungsrecht subsummiert. Also Ort = geeignete Halle.</p>
<p>Da sich die gelebte Begrifflichkeit spätestens seit Corona geändert hat, könnte man in Betracht ziehen, dass nunmehr mit "Versammlungsort" alles gemeint ist, ob physisch und/oder virtuell.</p>
<p>Zu 2.:</p>
<p>Satz 2 in § 9 Abs. 10 Bundessatzung beinhaltet nur Satzungsänderungen bzw. Personenwahlen, würde uns als (BEO-technisch gesehen) nicht tangieren, da der BEO ein eigenes Verfahren ist.,</p>
<p>Fazit:</p>
<p>Wenn denn nun der allgemeine Wunsch besteht, auch in einer "Internetpartei" zu einer digitalen Lösung zu kommen, die die politischen Mitbewerber bereits seit Jahren am Start haben, sollte es mit ein wenig guten Willen möglich sein, dass auch die PP-DE hier aufschließt - sozusagen als Schlusslicht.</p>
<p>Das bedingt eine "Konferenz der Wissenden" - dazu zähle ich mich schon aufgrund der Regalmeter zum Parteienrecht, die sich in meinem Büro befinden.</p>
<p>Wenn man nun der Meinung wäre, dass die Lösung des Problems nur in einer erneuten Änderung der Bundessatzung liegen kann, schlage ich vor, einen Sonderparteitag einzuberufen, der aufgrund der von mir geschilderten Umstände / Dringlichkeit auch nur diesen 1 Antrag abarbeitet. Solche Spezialversammlungen sind auch in anderen Organisationen an der Tagesordnung.</p>
<p>Man könnte daher einen radikal eingedampften BPT zu sehr geringen Kosten stemmen.</p>
<p>Ich bitte daher um weitere Veranlassung und bin gerne bei Planung und Orga behilflich, wenn es überhaupt erwünscht ist.</p>
<p>3-26 Mit freundlichen Grüßen</p>
<p>Sebastian Krone aka "Bastian"<br>
Stadtverband Potsdam<br>
Landesverband Brandenburg<br>
Am Bürohochhaus 2-4<br>
14478 Potsdam</p>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Bastian beantragt Verschiebung auf nächste Sitzung 25.04.24</li>
</ul>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas:</li>
<li>Stephan F.:</li>
<li>Dennis:</li>
<li>Babak:</li>
<li>Vincent:</li>
<li>Jutta:</li>
<li>Borys:</li>
<li><p>Stephan E.:</p></li>
<li><p>Ergebnis: verschoben auf nächste Sitzung 25.04.24</p></li>
</ul>
<a name="TOP-4-Ankündigungen-und-Termine"></a>
<h2 >TOP 4: Ankündigungen und Termine<a href="#TOP-4-Ankündigungen-und-Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>29.03. 11 Uhr Wahlausschusssitzng</li>
<li>19.04 Besuch im EU-P möglich bei Patrick. Anmeldung bis Sonntag 31.03.2024 notwendig, Anmeldung <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/form/#/2/form/view/ODv66FiFSSeJpQ0ciAmOLxDnqGMU-4b+nSJ3asNA3Ck/">https://cryptpad.piratenpartei.de/form/#/2/form/view/ODv66FiFSSeJpQ0ciAmOLxDnqGMU-4b+nSJ3asNA3Ck/</a></li>
<li>20.04./21.04. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen LPTNRW24.1 <a href="https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1">https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1</a></li>
<li>01.05. Wahlkampfauftaktsveranstaltung <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/Wahlkampfauftakt">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/Wahlkampfauftakt</a></li>
<li>09.06. Europawahl <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024</a></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Beantwortung-der-schriftlichen-Anfragen"></a>
<h2 >TOP 5: Beantwortung der schriftlichen Anfragen<a href="#TOP-5-Beantwortung-der-schriftlichen-Anfragen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><p>Fragentool: <a href="https://tools.piratenpartei.de/">https://tools.piratenpartei.de/</a> </p></li>
<li><p>Frage nach Beauftragung Justiziariat: Aktuell Falk Hirschel</p></li>
<li><p>Länderfinanzausgleich 2024: Endgültiger Bescheid liegt noch nicht vor - gem. Mitteilung Ref. Parteienfinanzierung verzögert sich dies um einige Wochen. Daher erst dann endgültige Berechnung und Auszahlung/Überweisung.</p></li>
</ul>
Bundesvorstand 17 - Sitzungsprotokolle #228104 (Genehmigt): VIII. Vorstandssitzung des 17. Bundes...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2281042024-03-27T11:28:25ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="VIII-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-14032024"></a>
<h1 >VIII. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 14.03.2024<a href="#VIII-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-14032024" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.30 Uhr</li>
<li>Ende: 21.35 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Borys</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Borys</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)<br></li>
<li>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)<br></li>
<li>Borys Sobieski (Generalsekretär)<br></li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lukas Küffner (Vorsitzender)<br></li>
<li>Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)</li>
<li>Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)<br></li>
<li><p>Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer) </p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225757">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225757</a>
** angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>28.03.2024 ab 19.30 Uhr im Jitsi</li>
<li>25.04.2024 ab 19.30 Uhr im Jitsi
Jitsi-Link folgt</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Call mit Patrick</li>
<li>offener Brief Wahlumfragen - verschickt an Umfrageinstitute und Auftraggeber von Umfragen (noch keine Rückmeldung), PM dazu folgt voraussichtlich am Wochenende bzw. Montag</li>
<li>Mitbetreuung der Social Media Kanäle</li>
<li>Roadtrip Wahlspot (Straßburg, Luxemburg aktuell auf dem Weg nach Brüssel)</li>
<li>UUs (ein letztes Mal nach Berlin verschickt)</li>
</ul>
<a name="StellvVorsitzender"></a>
<h3 >Stellv.Vorsitzender<a href="#StellvVorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Plakate und alles drum herum</li>
<li>WKO</li>
<li>Flyer</li>
<li>Klausur</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Klausur</li>
<li>Tagesgeschäft mit Mumblesitzungen</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Stellvertretender politischer Geschäftsführer<a href="#Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Klausur</li>
<li>Tagesgeschäft mit Mumblesitzungen</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Klausur</li>
</ul>
<p>Kontostände14.03.2024</p>
<p>KSK Tübingen 199.759,45 EUR</p>
<p>GLS Hauptkonto: 120.371,43 EUR</p>
<p>GLS Beitragskonto: 99.344,44 EUR</p>
<p>GLS wGB Konto: 3.237,25 EUR</p>
<p>GLS Tagesgeldkonto: 300.018,41 EUR</p>
<p>GLS insgesamt: 522.971,53EUR</p>
<a name="Stellvertretende-Schatzmeisterin"></a>
<h3 >Stellvertretende Schatzmeisterin<a href="#Stellvertretende-Schatzmeisterin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft</li>
<li>Gespräche Vorbereitung Rechenschaftsbericht 2023</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft, IT/Gensek Runde</li>
<li>Unterstützung Untergleiderungen bzgl. MV</li>
<li>Klausur</li>
<li>Gespräche bzgl. neuer IT Mitgleider und Unterstützung Grün einführung.</li>
<li>Grün, mehr dazu bei sonstigem</li>
</ul>
<a name="1-Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >1. Stellvertretender Generalsekretär<a href="#1-Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Klausur</li>
<li><p>WKO insb. Wahlkampfspot und Vorbereitung Kandidatentreffen</p></li>
<li><p>dazu hier und da in Sitzungen reingehört und mit meinen AVs beschäftigt gewesen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17</a>.</li>
</ul>
<a name="Wahlkampfauftakt-EU24"></a>
<h3 >Wahlkampfauftakt EU24<a href="#Wahlkampfauftakt-EU24" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/226878">https://redmine.piratenpartei.de/issues/226878</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Am 1. Mai findet unter der Leitung von BastianBB eine dezentrale Wahlkampfauftaktveranstaltung statt. Die Dauer ist abhängig von den eingereichten Beiträgen. Ziel soll es sein von möglichst vielen Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet kurze Videobeiträge/Liveschalten von Veranstaltungen am 1. Mai oder der Tage zuvor zu erhalten. Für die Veranstaltung werden aus dem Haushalt "Europawahl" 500€ bereitgestellt.</p>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: na</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: na</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.:</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Grün (Bastian)
** Antworten von Borys: </li>
<li>Grün überteuert? Sage-Schnittstelle nicht notwendig? Alternativen wurden geprüft
Der Leistungsumfang anderer geprüfter Systeme haben leider nicht den geforderten.
Eine nichtangebundene Lösung hat einige Nachteile.
Grün ist recht offen in Bezug auf die Schnittstellen.</li>
</ul>
<ol>
<li><p>Projektleitung von Grün<br>
Es sollten je ein Ansprechpartner von beiden Vertragspartner bis zur Beendigung der Einführung zur Verfügung stehen.</p></li>
<li><p>Vertrag / Kosten<br>
Es gibt einerseits jährliche Lizenzkosten<br>
Die Grundinstallation und die Schnittstellenanpassungen, sowie die Schulungen wurden in den Vertrag aufgenommen.<br>
Hierbei werden nicht genutzte Kontingente nicht in Rechnung gestellt</p></li>
<li><p>Warum nicht Sage in allem nutzen</p></li>
</ol>
<p>Grün ist bei uns nun mit Realdaten in einer Testphase mit den Personen, die bereits Zugriffsrechte auf die Daten haben.</p>
<a name="Fragen-zum-BEO"></a>
<h1 >Fragen zum BEO<a href="#Fragen-zum-BEO" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<p>Bastian hat auf dem BPT eine Beauftragung zum Beo erhalten.<br>
Ihm wurden diesbezüglich keine Gesprächsangebote gemacht bzw. auf seine wurden nicht eingegangen.</p>
<p>Wie wird die Verifizierung durchgeführt?<br>
Es existiert ein Formular, welches von 2 Personen bestätigt wird.<br>
Diese müssen Vorstände der LVs oder des BuVos sein. Alternativ können beauftragte die Aufgabe übernehmen<br>
Bei Fragen kann man sich an Borys direkt wenden.</p>
<a name="BuVo-Ankündigung-zu-zukünftigen-Sitzungen"></a>
<h1 >BuVo - Ankündigung zu zukünftigen Sitzungen<a href="#BuVo-Ankündigung-zu-zukünftigen-Sitzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<a name="Aufgrund-einiger-Schwierigkeiten-in-der-Vergangenheit-wurde-beschlossen-dass"></a>
<h2 >Aufgrund einiger Schwierigkeiten in der Vergangenheit wurde beschlossen, dass<a href="#Aufgrund-einiger-Schwierigkeiten-in-der-Vergangenheit-wurde-beschlossen-dass" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>ab sofort im Jitsi</li>
<li>Sitzungsintervalländerung - wöchentlich interne sitzungen</li>
<li>Beginn jeweils 19.30 Uhr </li>
<li>Buvo-Sitzung öffentlich im 4-Wochen-Rhythmus ab 19.30 Uhr im Jitsi</li>
<li>jeweils "Fragerunde" von 19-19.30 Uhr in den drei Wochen ohne öffentliche Sitzung</li>
<li>Arbeitstreffen montags entfallen ab sofort</li>
<li>Sitzungen werden zeitlich eingegrenzt auf 20-40 Minuten</li>
</ul>
<p>** Smellcaster: Jitsi problematisch, sind auf BBB umgestiegen<br>
** Borys: Jitsi wurde getestet, funktioniert<br>
** Bastian: Begrüßenswerte Entscheidung; Bitte Zeitschema folgen - ist so geplant<br>
*** Einführung lockerer Sprechstunde zur Verbesserung der Kommunikation <br>
**** Borys: Dies ist für die Zeit von 19-19.30 an den 3 Wochen ohne öffentliche Sitzung geplant. </p>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>20.04./21.04. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen LPTNRW24.1</li>
<li>01.05.2024 Wahlkampfauftakt online</li>
<li><p>09.06. Europawahl</p></li>
<li><p>Spin-off Pirate Secon geplant - Termin folgt </p></li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
LV Sachsen Vorstand 23/25 - Protokoll #226254 (Genehmigt): Protokoll LaVo 07.03.2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2262542024-03-07T18:39:44ZJens Hänsch
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorsitzender: Steve König - Steve
Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marzl
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tigo Stolzenberg - Tigo
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung<br>
Beginn 19:10 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, Ückück, Marcel, AnRo, Tigo, Jens
Entschuldigt:
</pre>
<p>Damit sind wir beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Steve leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo 22.02.2024 (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225116">#225116</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225116">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225116</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen</p>
<p>Es ist 19:12 Uhr</p>
<p>Berichte</p>
<pre>wir haben neuen Schlüssel für LGS, Bruno soll weitere Schlüssel anfertigen lassen
Sachsen-Redmine soll nächste Woche umgestellt werden
Bluesky-Account Übertragung an uns - in Progress
Plakatdesign in progress, Großplakate in Genehmigung, Themenplakate in progress
KV-Website soll demnächst finalisiert werden
WKO geht gut vorwärts
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
SIP-Telefonnummer Ro.7 funktioniert nicht -> Fehlerbehebung in progress
</pre>
<p>Ückück<br>
Berichte (Stand 22.02.)</p>
<pre>ÖA-Treffen, letztes wieder ausgefallen
WKO LTW dienstags in den VoSi Wochen remote auf ro7.digital um 16 Uhr
Bewerbung "Brand New Bundestag" (https://brandnewbundestag.de/) zusammen mit Anne
Schreiben an Abgeordnetenwatch - haben geantwortet, nehmen nur Direktkandidaten auf - nochmal Nachfrage von Ückück
in Dresden Thema Bildung wird weiter bearbeitet, soll über Sachsen mitbearbeitet werden
WKO LTW erste Überlegung zu Plakatdesign (Manu, Tigo, Ückück) -> gab Dienstag Vorstellung, Plan Themenplakate mit versch. Farben
Vorschlag Themen-LPT 11.05.2024? - siehe Kalender sektion
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Schlüssel für LGS/LV-Schrank/KV-Schrank organisieren - in progress
Online-Schulung für Leipzig zu ÖA organisieren? - in progress
Idee: Sven kommt nächstes Frühjahr zu Veranstaltung als Bildungspolitiker zu uns - in progress
Idee: "Flausch-Marina" des KV Dresden, wohl terminlich herausfordernd
</pre>
<p>Marcel Henselin<br>
Berichte</p>
<pre> KPT/AV 22.03.2024, 16 Uhr - 20 Uhr, Einladungen raus, Raum gebucht
evtl. 6 statt nur 2 Kandidierenden (+ Hartmut, Danilo, 2* ÖDP)
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Gedanke: piraten-leipzig als Unterseite von piraten-sachsen? Optimierung Arbeit + content? -> Marcel koordiniert sich mit Ückück - in progress
</pre>
<p>Andreas Roth<br>
Berichte</p>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>KV immer noch kein Zugriff Postbank
neues Konto GLS soll nächste Woche kommen
WKO (Großplakate, Plakatiergenehmigung außerhalb Dresden)
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Überarbeitung DSGVO-Erklärung Website
</pre>
<p>Tigo<br>
Berichte</p>
<pre>Treffen mit Koop geg Polizeigewalt - Planung Demo 15.03. int. Tag gegen Polizeigewalt - Plakate bestellt
viel WKO Kommunal/ ÖA-Arbeit
FreeTek am 04.05.2024 auf dem Alaunplatz - angemeldet als KV, Rückfrage der Stadt - in progress
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Anfrage an LV Hessen wg. Wahlkampf-Analyse -> noch offen
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle</p>
<pre>Frühjahrsputz LGS - es muss weiter geputzt werden
</pre>
<p>** Es ist 19:31</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<pre>15.03.2024 Demo gegen Polizeigewalt
16./17.03.2024 Chemnitzer Linuxtage -> Ückück hält Vortrag
22.03.2024 KPT/AV KV Leipzig
04.05.2024 FreeTek-Demo A-Park
11.05.2024 Themen-LPT? (Vorschlag WKO, ggf. in Leipzig? Einladung bis 30.03.)
30.05. - 01.06.2024 CSD Dresden
09.06.2024 Kommunal/EU-Wahl
09.08. - 17.08.2024 CSD Leipzig (Demo/ Straßenfest am 17.)
01.09.2024 LTW SN
</pre>
<p>Offene Baustellen</p>
<p>Internes</p>
<p>Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss weiter aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<pre>keine Themen
</pre>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 19:37 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand: 21.03.2024 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Es ist 19:38</p>
Bundesvorstand 17 - Sitzungsprotokolle #225757 (Genehmigt): VII Vorstandssitzung des 17. Bundesvo...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2257572024-02-29T21:09:08ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="VII-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-29022024"></a>
<h1 >VII Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 29.02.2024<a href="#VII-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-29022024" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.31 Uhr</li>
<li>Ende: 21.59 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Stephan F.</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)<br></li>
<li>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)<br></li>
<li>Borys Sobieski (Generalsekretär)<br></li>
<li>Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)</li>
<li>Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer) ab 20:54</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lukas Küffner (Vorsitzender)<br></li>
<li><p>Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin) </p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225711">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225711</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termine-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termine der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termine-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>14.03.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
<li>28.03.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Call mit Patrick</li>
<li>offener Brief Wahlumfragen - versandfertig, geht morgen oder übermorgen raus</li>
<li>Mitbetreuung der Social Media Kanäle</li>
<li>Straßburg-Aufenthalt</li>
<li>Meetings mit unseren MEPs</li>
<li>Videoaufnahmen mit Anja und den MEPs Patrick Breyer, Marcel Kolaja und Mikuláš Peksa</li>
<li>Pressekontakte angeschrieben</li>
<li>Kontakt mit PPLU wegen Übersetzung CEEP</li>
<li>Abklärung Abgabefrist Wahlwerbespot (voraussichtlich 15.04)</li>
<li>Absprachen Wahlwerbespot</li>
<li>Absprachen ÖA</li>
<li>UUs</li>
</ul>
<a name="StellvVorsitzender"></a>
<h3 >Stellv.Vorsitzender<a href="#StellvVorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>UU´s</li>
<li>Rechtliches</li>
<li>Wahlkampforga (SH/RLP/Plakate)</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>* Presseteam</li>
<li>Dicker Engel - Wahlkampfauftaktveranstaltung</li>
<li>Teilnahme an PPI Sitzung</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Stellvertretender politischer Geschäftsführer<a href="#Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Redmine</li>
<li>Presseteam</li>
<li>polGf Treffen</li>
<li>Dicker Engel - Wahlkampfauftaktveranstaltung</li>
<li>Teilnahme an PPI Sitzung</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft</li>
<li>Pirate-Secon in München</li>
<li>Budgetüberwachung jetzt noch ausführlicher, großer Dank an Lothar
<ul>
<li><a href="https://finanzen.piratenpartei.de/kosten.php?bk=17&jahr=2024">https://finanzen.piratenpartei.de/kosten.php?bk=17&jahr=2024</a></li>
</ul></li>
<li>Gespräch mit GLS-Bank über Probleme in der Zusammenarbeit mit diversen Gliederungen
<ul>
<li>Schreiben von GLS Bank was bezüglich der Anpassung von Vollmachten zu beachten ist kann bei mir abgerufen werden.</li>
<li>Satzungen müssen ggf. überarbeitet werden.</li>
</ul></li>
<li>Vorbereitung nächster Schatzmeister-Club</li>
<li>Gespräche mit mehreren Landesschatzmeistern</li>
</ul>
<p>** Kontostände zum 01.02.2024</p>
<ul>
<li>Hauptkonto GLS: 137.448,94 €</li>
<li>Festgeldkonto GLS: 300.018,41 €</li>
<li>Beitragskonto GLS: 163.907,86 €</li>
<li>wGB Konto GLS: 3.242,65 €</li>
<li>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.771,55 €</li>
<li>Paypal 360,12 €</li>
<li>Gesamt 804.749,53 €</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-Schatzmeisterin"></a>
<h3 >Stellvertretende Schatzmeisterin<a href="#Stellvertretende-Schatzmeisterin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Vorbereitung Buvo-Klausur</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäfft (Ticketschupsen)</li>
<li>GenSek & IT Sprechstunde</li>
<li>Datenschutzschulungen</li>
<li>Installation Jitsi (meet.piratenpartei.de) inkl. authentifizierung und erste Tests.</li>
<li>Besuch SeCon, Networking</li>
<li>Absprachen BuVo Klausur</li>
</ul>
<a name="1-Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >1. Stellvertretender Generalsekretär<a href="#1-Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>WKO
** Wahlkampfspot
** Kandidatentreffen
** Dicker Engel Auftaktveranstaltung
** Kandidatenseite
** Seit gestern offiziell über 4.000 bestätigte UUs</li>
<li>SG Neumitglieder</li>
<li>GenSek Runde / IT Sprechstunde</li>
<li>Datenschutzschulung teilgenommen</li>
</ul>
<p>Kennzahlen:<br>
Mitglieder 5253 (-72)<br>
Stimmberechtigt 1639 (+26)<br>
Schwebend 31 (+4)</p>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes</li>
</ul>
<a name="Antrag-Wahlkampfspot"></a>
<h3 >Antrag Wahlkampfspot<a href="#Antrag-Wahlkampfspot" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225079">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225079</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Der Bundesvorstand möge beschließen</li>
</ul>
<p>Für den Dreh eines Wahlkampfspots und weiterem Videomaterial wird ein Budget von 7.000 € für eine Arbeitsreise in der KW 11 über Dresden, Nürnberg, Ulm, Straßburg und Brüssel finanziert.</p>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Abgabe des Wahlkampfspots ist dieses Jahr Mitte April, was uns wenig Zeit lässt, insbesondere aufgrund der bereits reichlichen Termine der Kandidierenden.</li>
</ul>
<p>Um daher möglichst viel Material zu erarbeiten wird eine intensive Arbeitsreise mit den drei Spitzenkandidierenden mit Drehtagen in Straßburg und Brüssel durchgeführt und auch auf dem Weg Material im Sinne eines Roadmovies gedreht.</p>
<p>Nach Rücksprache mit den drei Spitzenkandidierenden kommt aus Termingründen lediglich die Zeit in der KW 11 in Frage, um noch ausreichend Zeit für Schnitt und Nachbearbeitung des Materials zu haben.</p>
<p>Geplant ist die Anmietung eines 9-Sitzers, um Equipment mitnehmen zu können und die drei Spitzenkandidierenden aufzusammeln, um bereits auf dem Weg Material zu drehen.</p>
<p>Dann erfolgt eine Übernachtung in Straßburg mit dortigem Drehtag sowie zwei weiteren Übernachtungen in Brüssel mit dortigen Drehtagen.</p>
<p>Zur Finanzierung des Autos, Sprits, Übernachtungskosten, Reisekosten und sonstigen Bedarfs auf dieser Arbeitsreise möge ein Budget von 7.000 € aus dem Posten Wahlkampf beschlossen werden</p>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: Ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja im Redmine bereits</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Plakatbestellung"></a>
<h3 >Plakatbestellung<a href="#Plakatbestellung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225665">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225665</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p>Es werden Plakate bestellt:</p>
<p>7200 Anja Hirschel - 11800,00€<br>
5200 Anne Herpertz - 8500,00€<br>
5300 Lukas Küffner - 8600,00€</p>
<p>Die bestellenden Gliederungen zahlen pro Plakat 0,65€ - Dies entspricht 40% des Preises. Die restlichen 60% werden durch das Wahlkampfbudget bezahlt, was 0,98€ pro Plakat entspricht.</p>
<p>Für die Logistik werden 3000€ bereitgestellt, ebenfalls aus dem Wahlkampfbudget.</p>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: Ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: na</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Unterstützungsunterschriften <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24">https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24</a></li>
</ul>
<ul>
<li><p>Anfrage nach DSGVO §15<br>
** Gibt es diese? <br>
** Wurde heute nachmittag über DSB - Kanäle an Babak herangetragen.</p></li>
<li><p>Anfrage bezüglich einer AV in Hamburg (Anfrage durch einen Piraten)<br>
** Wird aus Gründen der Nichtöffentlichkeit im nichtöffentlichen Teil besprochen.</p></li>
<li><p>BPT 24.1<br>
** 24.1 wird es nicht geben - gab keine finanzierbaren Angebote; Termin nicht mehr haltbar<br>
** 24.2. gibt es bereits Angebote<br>
*** Riccardo: Ggf online Veranstaltung zwischendurch<br>
*** Bastian: Online-Parteitag ist schon jetzt möglich. Machen!</p></li>
<li><p>Bastian: <br>
** Mitgliederverwaltung Grün: Wann einsatzbereit? <br>
*** Borys - Antwort bei nächster Buvo-Sitzung</p></li>
<li><p>Riccardo <a href="mailto:riccardo@piraten-dos.de">riccardo@piraten-dos.de</a>:<br>
** LV BB benötigt Plakate aus BTW 2021 - 2000-2500 Stk. . Wer hat welche? Abholung etc. wird organisiert. Gliederungen mögen sich an obige E-Mail-Adresse wenden. </p></li>
<li><p>Pirat Stade 2.0.0.1.1<br>
** Wann wird Wahlkampfauftakt beschlossen?<br>
** Tastenquäler: Termin 1.5. wackelt - viele Mandatsträger sind an dem Tag zu anderen Veranstaltungen verpflichtet<br>
** Riccardo: Genau dies könnte gute und klare Bilder unserer Mandatsträger/Kandidierenden hervorbringen.</p></li>
<li><p>Lothar:<br>
** Direkt in LVen oder Untergliederungen eingehende Mitgliedsbeiträge sind bitte an das Beitragskonto zu überweisen. So lassen sich "fehlerhafte" Mahnungen und Frust bei den Mitgliedern vermeiden. <br>
** Vincent: Bitte darauf hin arbeiten, dass itglieder allgemein auf das zentrale Beitragskonto Mitgliedsbeiträge überweisen. </p></li>
</ul>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>22.-24.3.2024 Kandidatentreffen in Schönefeld/Brandenburg</li>
<li>20.04. - 23.04. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen LPTNRW24.1 <a href="https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1">https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1</a></li>
<li>09.06. Europawahl <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024</a></li>
<li>01.09 LTW Sachsen und Thüringen</li>
<li>22.09 LTW Brandenburg</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 17 - Sitzungsprotokolle #225711 (Genehmigt): VI. Vorstandssitzung des 17. Bundesvo...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2257112024-02-29T08:33:49ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="VI-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-15022024"></a>
<h1 >VI. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 15.02.2024<a href="#VI-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-15022024" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.31 Uhr</li>
<li>Ende: 23 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Lukas</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lukas Küffner (Vorsitzender)<br></li>
<li>Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)<br></li>
<li>Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)<br></li>
<li>Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)<br></li>
<li>Borys Sobieski (Generalsekretär)<br></li>
<li>Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221061">https://redmine.piratenpartei.de/issues/221061</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzungen"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzungen<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>29.02.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
<li>14.03.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Call mit Patrick</li>
<li>offener Brief Wahlumfragen - gemeinsamer Termin mit anderen Parteien</li>
<li>Mitbetreuung der Social Media Kanäle</li>
<li>Einladung zu Podcast</li>
<li>Kandidatenfotos</li>
<li>UUs</li>
</ul>
<a name="StellvVorsitzender"></a>
<h3 >Stellv.Vorsitzender<a href="#StellvVorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>P-Shop Material</li>
<li>Rechtliches</li>
<li>Vorbereitungen Wahlkampf</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Zusammenarbeit mit der ÖA der Länder</li>
<li>Suche nach Wegen die Präsenz in der PolGf-Runde anzuheben</li>
<li>Medienarbeit</li>
<li>Zusammenarbeit mit der IK</li>
<li>Vorbereitung Bundestagswahlen 24/25</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Stellvertretender politischer Geschäftsführer<a href="#Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Überarbeitung Haushalt, GO und RKO</li>
<li>Treffen P-Shop Verbuchung</li>
<li>Bescheid vom Bundestag Partfin 2023 liegt vor.
<ul>
<li>24.000€ mehr als ursprünglich angenommen</li>
<li>Anpassung an das neue Parteiengesetz folgt noch.</li>
</ul></li>
<li>Kostenträgerauswertung 2024 und 2023, Anpassung von Kostenträgern</li>
<li>Budgetüberwachung über finanzen.piratenpartei.de </li>
<li>Tagesgeschäft</li>
</ul>
<p>** Kontostände zum 01.02.2024</p>
<ul>
<li>Hauptkonto GLS: 139.781,80 €</li>
<li>Festgeldkonto GLS: 300.018,41 €</li>
<li>Beitragskonto GLS: 147.444,86 €</li>
<li>wGB Konto GLS: 3.242,65 €</li>
<li>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.771,55 €</li>
<li>Paypal 360,12 €</li>
<li>Gesamt 788.889,39 €</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-Schatzmeisterin"></a>
<h3 >Stellvertretende Schatzmeisterin<a href="#Stellvertretende-Schatzmeisterin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäfft (Ticketschupsen)</li>
<li>GenSek & IT Sprechstunden (wird zusammengelegt)</li>
<li>IT Arbeitstreffen</li>
<li>Evaluierung / Installation Mumbleersatz</li>
<li>Kontakt zu Untergliederungen bzgl. MV</li>
<li>Vorbereitung SeCon</li>
<li>absprachen BuVo Klausur</li>
<li>Datenschutzschulungen:
<ul>
<li>19.02. / 23.02 jeweils 19:30 Uhr im Mumble Zweig der innerparteilichen Arbeit, Bund, Datenschutzbeauftragte</li>
<li>21.02 um 20:00 Uhr zur IT Arbeitssitzung im Jitsi (<a href="https://meet.piratenpartei.de/DatenschutzSchulung">https://meet.piratenpartei.de/DatenschutzSchulung</a>)</li>
</ul></li>
</ul>
<a name="1-Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >1. Stellvertretender Generalsekretär<a href="#1-Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>WKO + LiveDesign Runde</li>
<li>GenSek / IT Sprechstunde</li>
<li>IT Arbeitstreffen</li>
<li>viel Arbeit vor Ort da anstehende Kommunalwahlen</li>
</ul>
<p>Kennzahlen:<br>
Mitglieder 5325 (-8)<br>
Stimmberechtigt 1613 (+61)<br>
Schwebend 27 (+1)</p>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17</a></li>
</ul>
<a name="Reisekostenordnung"></a>
<h3 >Reisekostenordnung<a href="#Reisekostenordnung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/224606">https://redmine.piratenpartei.de/issues/224606</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p>Reisekostenordnung (Beschlossen am 15.02.2024, Gültig ab 1.1.24)</p>
<p>A. Erstattungsfähig sind Kosten, die Mitgliedern oder anderen beauftragten Personen der Piratenpartei Deutschland entstehen bei der Wahrnehmung von</p>
<pre>Ämtern, in die sie von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei gewählt wurden, oder
Mandaten, die ihnen von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei erteilt wurden, oder
Aufgaben, mit denen sie von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei betraut wurden.
</pre>
<p>B. Das Reiseanliegen ist dem Vorsitzenden des betreffenden Gebietsverbands, dessen Stellvertreter, dem zuständigen Schatzmeister, stellvertretender Schatzmeister oder einem für das entsprechende Budget Beauftragten unter Angabe von Ziel und Zweck der Reise vorab anzuzeigen. Abfahrtsort und Rückfahrtziel sind nur dann anzuzeigen, wenn sie vom Wohnort abweichen. Reisekosten sind nur mit Zustimmung der vorbenannten erstattungsfähig. Diese achten auf eine angemessene und wirtschaftliche Ausübung von Dienstreisen.</p>
<p>C. Vorstände reisen in ihrem Tätigkeitsgebiet selbstständig, ohne vorherige Pflicht zur Anmeldung.</p>
<p>D. Erstattungen erfolgen nur auf Antrag. Für die Erstattung ist nur das vorliegende Standard-Formular zu verwenden. Für nicht im Formular berücksichtigte Sachverhalte und Belege sind dem Formular Anlagen beizufügen.</p>
<p>E. Abrechnungen können nur bei den zuständigen Schatzmeistern oder deren Beauftragten eingereicht und von diesen erstattet werden.</p>
<p>F. Mit Rücksicht auf die Kassenlage werden die erstattungsberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland darum gebeten, den erstattungsfähigen Betrag oder einen Teilbetrag der Piratenpartei als Spende zur Verfügung zu stellen. Die entsprechende Spendenbescheinigung erstellt der jeweilige Schatzmeister oder ein mit Finanzangelegenheiten Beauftragter.</p>
<p>G. Die Kostenerstattung muss innerhalb von 8 Wochen nach Entstehung der Ansprüche auf dem dafür vorgesehenen Standard-Formular beantragt werden. Pro Reise ist ein Formular einzureichen. Ausnahmen hiervon sind nur mit Zustimmung des zuständigen Schatzmeisters oder dessen Stellvertreter zulässig.</p>
<p>H. Erstattung von Kosten</p>
<pre>Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
</pre>
<p>a) Bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden. Sofern ein Mitglied sich eine Bahncard angeschafft hat, kann dieses Mitglied bei jeder erforderlichen Reise die fiktiven Kosten einer normalen Bahnfahrkarte der II.Klasse in Anrechnung bringen, bis die Eigenkosten der Bahncard abgerechnet wurden. Die Rechnung für die Bahncard ist im Original an den Schatzmeister zu übergeben. Kosten für Bahncards, die bereits an anderer Stelle steuerlich berücksichtigt werden (beispielsweise vom Arbeitgeber finanziert) können nicht abgerechnet werden. Mitgliedern des Bundesvorstands werden die Kosten für eine Bahncard 50 erstattet.</p>
<p>b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW/Motorrad vorzuziehen. Wird zur Wahrnehmung der Aufgaben ein eigener, privater PKW benutzt, werden die Kosten gemäß EStG ersetzt. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.</p>
<p>c) Flugreisen werden nur dann erstattet, wenn aus einer Kostenvergleichsrechnung eine vergleichsweise günstigere Reise gegenüber einer Zugfahrt (zweite Klasse) möglich ist oder wenn es aus Zeitgründen keine Alternative gibt. In diesem Fall ist eine vorherige Genehmigung durch den Vorsitzenden oder Stellvertreter notwendig.</p>
<pre>Der Verpflegungsmehraufwand berechnet sich gemäß den Vorgaben des EStG.
Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg und die Rechnung muss auf die Piratenpartei ausgestellt sein. Die ausgewiesenen Kosten für die Verpflegung sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist die Verpflegung bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um den Betrag gemäß EStG reduziert. Das entsprechende Verpflegungsentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit der abzurechnenden Tätigkeit stehen. Ohne Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet.
</pre>
<p>I. Reisen in Orte außerhalb des Tätigkeitsgebiets des betroffenen Gebietsverbandes und deren Abrechnung, benötigen einen Beschluss des Vorstands des betroffenen Gebietsverbands.</p>
<p>J. Alle Kostenerstattungen, die nach dem 28. Februar des Folgejahres geltend gemacht werden, sind nicht mehr erstattungsfähig.</p>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-gem-GO-von-Stephan-F"></a>
<h3 >Antrag gem. GO von Stephan F.<a href="#Antrag-gem-GO-von-Stephan-F" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Antrag von Stephan F., Riccardo das Rederecht gem. § 9 der GO des Buvo zu diesem TOP zu entziehen:</li>
</ul>
<p>** Dafür: Stephan F., Babak, Jutta<br>
** Dagegen:Dennis, Vincent,Lukas, Tasti<br>
** Enthaltung:Borys</p>
<p>Ergebnis: Nicht angenommen</p>
<a name="Antrag-auf-Änderung-der-Geschäftsordnung"></a>
<h3 >Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung<a href="#Antrag-auf-Änderung-der-Geschäftsordnung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/224607">https://redmine.piratenpartei.de/issues/224607</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Der §23 der Geschäftsordnung des Bundesvorstandes wird wie folgend geändert:</p>
<p>alte Fassung:</p>
<p>§23 Ausgaben durch Bundesvorstände<br>
Ausgaben des laufenden Betriebs oder bis zu einer Höhe von 250€ pro Quartal können Vorstandsmitglieder ohne gesonderten Beschluss beschließen, bis 750€ von einem Vorstandsmitglied und einem mit Finanzen betrauten Vorstandsmitglied (Schatzmeister oder stellvertretender Schatzmeister). Entsprechende Ausgaben werden im Redmine und der nächsten Vorstandssitzung dokumentiert.</p>
<p>neue Fassung:<br>
§23 Ausgaben durch Bundesvorstände<br>
(1) Ausgaben des Bundesverbandes können nur nach einem Beschluss des Bundesvorstandes getätigt werden, sofern es in dieser Geschäftsordnung nicht anderweitig geregelt ist.<br>
(2) Ausgaben des laufenden Betriebes oder aus laufenden Verträgen benötigen keinen gesonderten Beschluss.<br>
(3) Ausgaben bis zur einer Höhe von 250€ können vom zuständigen Vorstandsmitglied als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(4) Ausgaben bis zur einer Höhe von 750€ können vom zuständigen Vorstandsmitglied im Einvernehmen mit dem Schatzmeister als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(5) Ausgaben aus dem Budget Europawahl bis zur einer Höhe von 2500€ können von den zuständigen Vorstandsmitgliedern als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(6) Ausgaben aus dem Budget Politische Arbeit und Öffentlichkeitsarbeit bis zur einer Höhe von 2500€ können von den zuständigen Vorstandsmitgliedern als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(7) Ausgaben aus dem Budget P-Shop bis zur einer Höhe von 2500€ können von den zuständigen Vorstandsmitgliedern als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(8) Ausgaben dürfen nicht künstlich getrennt werden, um die Beschlussgrenzen zu erreichen.<br>
(9) Innerhalb der jeweiligen Beschlussgrenzen dürfen auch Reisekosten aus den jeweiligen Budgets freigegeben werden.<br>
(10) Sofern die Situation sofortiges Handeln erfordert, können Vorstandsmitglieder Ausgaben bis maximal 2500€ alleine freigeben. Die Notwendigkeit des sofortigen Handelns ist ausführlich zu begründen.</p>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: nein</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Haushalt-2024-v2"></a>
<h3 >Haushalt 2024 v2<a href="#Haushalt-2024-v2" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/224609">https://redmine.piratenpartei.de/issues/224609</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Der Bundesvorstand möge beschließen den Haushalt 2024 wie im Anhang vorgelegt anzupassen.</li>
</ul>
<p>Zusätzlich werden folgende Maßgaben beschlossen:</p>
<ul>
<li><p>Der Schatzmeister ist befugt die Struktur der Budgets anzupassen, sofern der Verwendungszweck der Gelder sich nicht ändert.</p></li>
<li><p>Für alle Budgets gilt, das Spenden und Zuschüsse das jeweilige Budget erhöhen. Die dadurch notwendigen Anpassungen am Haushalt darf der Schatzmeister ohne Beschluss durchführen. </p></li>
</ul>
<p>Anhang: <a href="https://redmine.piratenpartei.de/attachments/download/357620/Haushalt_2024v2.pdf">https://redmine.piratenpartei.de/attachments/download/357620/Haushalt_2024v2.pdf</a></p>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Stand UU <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24">https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24</a></li>
</ul>
<ul>
<li><p>Tiktok im Wahlkampf? <br>
** Zielgruppe sehr jung<br>
** Europawahl Wahlberechtigt ab 16!<br>
** Offiz. Account besteht bereits<br>
** Content sollte auch sonst frei zugänglich sein - zB auf Peertube oder Youtube</p></li>
<li><p>Riccardo:<br>
** Tiktok - keinesfalls nicht bespielen! <br>
** PShop-Lager: Es gab Angebot, Lager gg Spende zu räumen. <br>
** Europawahl: 115 Tage bis zur Wahl - Aktivitäten des Buvo?</p></li>
<li><p>PiratStade:<br>
** Antrag NRW-Mumble zu verlassen - <br>
** Borys: Umsetzung läuft hier schon<br>
** Stpehan F.: Bundessatzung sieht schriftliche Einladung zu den Buvo-Sitzungen vor. Dies muss auch ordnungsgemäß für ggf neue Plattform erfolgen.</p></li>
<li><p>Bastian:<br>
** PShop: Es lag Angebot des SV Potsdam zur Übernahme und Abwicklung der PShop-Materialien vor. Abwicklung gg Spende.</p></li>
<li><p>Riccardo:<br>
** Fragt nach Rücktritt von Stephan F., sofern sich PShop-Aktion als fragwürdig darstellt<br>
** Stephan F.: Nichts Fragwürdiges - sind Fakten</p></li>
<li><p>BPT 24.1<br>
** wird ausfallen. da keine passenden Bewerbungen eingingen. Angebote für den Herbstparteitag sind in Arbeit.</p></li>
</ul>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>17./18.2.2024 Secon <a href="https://events.pirate-secon.net/">https://events.pirate-secon.net/</a></li>
<li>22.-24.3.2024 Kandidatentreffen in Schönefeld/Brandenburg</li>
<li>20.04. - 23.04. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen LPTNRW24.1 <a href="https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1">https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1</a></li>
<li>09.06. Europawahl <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024</a></li>
<li>01.09 LTW Sachsen und Thüringen</li>
<li>22.09 LTW Brandenburg</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
LV Sachsen Vorstand 23/25 - Protokoll #225115 (Genehmigt): Protokoll LaVo 22.02.2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2251152024-02-22T20:30:37ZMarcel S. Henselin
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorsitzender: Steve König - Steve
Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marzl
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tigo Stolzenberg - Tigo
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung<br>
Beginn 19:15 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, Ückück, Marcel, Tigo, AnRo
Entschuldigt: Jens
Unentschuldigt: -
</pre>
<p>Damit sind wir: beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Ückück leitet die Versammlung
Marzl führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo 08.02.2024 (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221575">#221575</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221575">https://redmine.piratenpartei.de/issues/221575</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen.</p>
<p>Es ist 19:24 Uhr</p>
<p>Steve König<br>
Berichte</p>
<pre>wir haben neuen Schlüssel für LGS, Bruno soll weitere Schlüssel anfertigen lassen - Beschluss im Redmine
Sachsen-Redmine existiert in Testphase (AG Webseite KV DD) - Steve zeigt DemoInstanz
Bluesky-Account Übertragung an uns - in Progress
Plakatdesign in progress, Großplakate in Planung, Jens kümmert sich um Location/ Genehmigung
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
SIP-Telefonnummer Ro.7 funktioniert nicht -> Fehlerbehebung in progress
</pre>
<p>Ückück<br>
Berichte</p>
<pre>ÖA-Treffen, letztes wieder ausgefallen
WKO LTW dienstags in den VoSi Wochen remote auf ro7.digital um 16 Uhr
Bewerbung "Brand New Bundestag" (https://brandnewbundestag.de/) zusammen mit Anne
Schreiben an Abgeordnetenwatch - haben geantwortet, nehmen nur Direktkandidaten auf - nochmal Nachfrage von Ückück
in Dresden Thema Bildung wird weiter bearbeitet, soll über Sachsen mitbearbeitet werden
WKO LTW erste Überlegung zu Plakatdesign (Manu, Tigo, Ückück) -> gab Dienstag Vorstellung, Plan Themenplakate mit versch. Farben
Vorschlag Themen-LPT 11.05.2024? - siehe Kalender sektion
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Schlüssel für LGS/LV-Schrank/KV-Schrank organisieren - in progress
Online-Schulung für Leipzig zu ÖA organisieren? - in progress
Idee: Sven kommt nächstes Frühjahr zu Veranstaltung als Bildungspolitiker zu uns - in progress
Idee: "Flausch-Marina" des KV Dresden, wohl terminlich herausfordernd
</pre>
<p>Marcel Henselin<br>
Berichte</p>
<pre>KPT/AV 17.02.2024 - abgebrochen und neu termininiert 22.03.2024, 16 Uhr - 20 Uhr
evtl. 6 statt nur 2 Kandidierenden
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Gedanke: piraten-leipzig als Unterseite von piraten-sachsen? Optimierung Arbeit + content? -> Marcel koordiniert sich mit Ückück - in progress
</pre>
<p>Andreas Roth<br>
Berichte</p>
<pre>dabei, Zuwendungsbescheinigung zu erstellen
Haushaltsplan 2024 - sollte abgestimmt werden
ReBe 2023 - KV Dresden noch offen wegen mangelndem Kontozugriff
piratensachsen.de - AnRo hat LV BB angeschrieben, dass Domain abgeschaltet werden soll -> keine News
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>... entschuldigt abwesend
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Überarbeitung DSGVO-Erklärung Website
</pre>
<p>Tigo<br>
Berichte</p>
<pre>Treffen mit Koop geg Polizeigewalt - Planung Demo 15.03. int. Tag gegen Polizeigewalt
viel WKO Kommunal/ ÖA-Arbeit
Idee: FreeTek am 04.05.2024 auf dem Alaunplatz - noch weiter in Planung/ klärung Finanzierung ausstehend
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Anfrage an LV Hessen wg. Wahlkampf-Analyse -> noch offen
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle</p>
<pre>Frühjahrsputz LGS - es muss weiter geputzt werden
</pre>
<p>** Es ist 20:02</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<pre>15.03.2024 Demo gegen Polizeigewalt
16./17.03.2024 Chemnitzer Linuxtage -> Ückück hält Vortrag
22.03.2024 KPT/AV KV Leipzig
04.05.2024 FreeTek-Demo A-Park
11.05.2024 Themen-LPT? (Vorschlag WKO, ggf. in Leipzig?)
30.05. - 01.06.2024 CSD Dresden
09.06.2024 Kommunal/EU-Wahl
09.08. - 17.08.2024 CSD Leipzig (Demo/ Straßenfest am 17.)
01.09.2024 LTW SN
</pre>
<p>Offene Baustellen<br>
Internes</p>
<p>Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss weiter aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<pre>Themen-LPT 11.05.2024 - Umlaufbeschluss folgt
Beschluss #225101: Budget Demonstration 15.3. "Stopp Polizeigewalt!"
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225101 - angenommen
Beschluss #225104 - Akkus für Lastenräder
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225104 - angenommen
Beschluss #225090 - Zuschuss KV Dresden
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225090 - angenommen
Beschluss #225089 - Haushalt 2024
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225089 - angenommen
Beschluss #225105 - Neue Schlüssel für die LGS
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225105 - angenommen
</pre>
<p>Umlaufbeschlüsse</p>
<pre>Beschluss #224753
https://redmine.piratenpartei.de/issues/224753 - angenommen
</pre>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<pre>keine Themen
</pre>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 21:18 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand: 07.03.2024 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Ende der Sitzung: 21:19 Uhr</p>
Bundesvorstand 17 - Sitzungsprotokolle #221061 (Genehmigt): V. Vorstandssitzung des 17. Bundesvor...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2210612024-02-01T22:02:08ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="V-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-01022024"></a>
<h1 >V. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 01.02.2024<a href="#V-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-01022024" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.32 Uhr</li>
<li>Ende: 22:35 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Lukas</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lukas Küffner (Vorsitzender)<br></li>
<li>Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)<br></li>
<li>Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)<br></li>
<li>Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)<br></li>
<li>Borys Sobieski (Generalsekretär)<br></li>
<li>Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221043">https://redmine.piratenpartei.de/issues/221043</a>
** bei einer Enthaltung angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>15.02.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
<li>29.02.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Call mit Patrick</li>
<li>offener Brief Wahlumfragen - Kontakt zu anderen Parteien</li>
<li>Interview VNP mit Veröffentlichung</li>
<li>Teilnahme Designrunde Plakate</li>
<li>Mitbetreuung der Social Media Kanäle</li>
<li>Kandidatenfotos</li>
<li>UUs</li>
</ul>
<a name="StellvVorsitzender"></a>
<h3 >Stellv.Vorsitzender<a href="#StellvVorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Rechtsangelegenheiten</li>
<li>WKO inklusive 1 LiveDesign Runden</li>
<li>P-Shop Lager</li>
<li>Logistische Unterstützung IT</li>
<li>Absprachen mit Lukas</li>
<li>Gespräche bezüglich des Wahlkampfs geführt</li>
<li>Gespräche bezüglich Anträgen</li>
<li>UU´s gesammelt</li>
<li>Teilnahme und Protokolant SM-Club</li>
<li>Absprachen Bundesbuchhaltung bezüglich. P-Shop</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Teilnahme an der IK</li>
<li>sharepics zu unseren Themen schaffen </li>
<li>Besuch von AGs und Gespräche mit Themenbeauftragten</li>
<li>Medienarbeit</li>
<li>Webseite</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Stellvertretender politischer Geschäftsführer<a href="#Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>*</p>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Tagesgeschäft</p>
<ul>
<li>Rechnungen freigeben</li>
<li>Absprachen mit der Buchhaltung</li>
<li>Absprachen im Bundesvorstand</li>
<li>Absprachen mit Landesverbänden</li>
</ul></li>
<li><p>Schatzmeister-Club am 22.01.2024</p>
<ul>
<li>Alle Anträge wurden in der 48h Frist angenommen</li>
<li>der GO Antrag wurde zurückgezogen</li>
</ul></li>
<li><p>Antrag an alle Gliederungen zur EU Wahl</p>
<ul>
<li>Bisher ungefähr 45.000€ zusammengekommen.</li>
<li>Mail an LVs bezüglich Unterstützung Gliederungen</li>
</ul></li>
<li><p>Etwas angeschlagen, nicht alles geschafft, was geplant</p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-Schatzmeisterin"></a>
<h3 >Stellvertretende Schatzmeisterin<a href="#Stellvertretende-Schatzmeisterin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>** Kontostände zum 01.02.2024</p>
<ul>
<li>Hauptkonto GLS: 131.505,21 €</li>
<li>Festgeldkonto GLS: 300.018,41 €</li>
<li>Beitragskonto GLS: 143.977,70 €</li>
<li>wGB Konto GLS: 3.242,65 €</li>
<li>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.771,55 €</li>
<li>Paypal 360,12 €</li>
<li><p>Gesamt 778.875,64 €</p>
<ul>
<li>Rücklagen</li>
</ul></li>
<li><p>PartFin Vorauszahlung 2023 287.331,57 €</p></li>
<li><p>PartFin 2018/19/20/21 123.264,80 €</p></li>
<li><p>Rückstellung sonst. 100.000,00 €</p></li>
<li><p>Einführung Grün 47.480,87 €</p></li>
<li><p>Wahlkampf EU 53.205,58 €</p></li>
<li><p>Rückstellungen Gesamt 611.282,82 €</p></li>
<li><p>Schatzmeister-Club</p></li>
<li><p>ReBe 2023 - erste Zahlen sind da</p></li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft</li>
<li>IT & Gensekrunde</li>
<li>Server von Stephan entgegengenommen</li>
<li>CryptPAD Update + Reparatur</li>
<li>Evaluierung Jitsi als Mumbleersatz</li>
</ul>
<a name="1-Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >1. Stellvertretender Generalsekretär<a href="#1-Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft</li>
<li>IT Arbeitstreffen</li>
<li>WKO inklusive 2 LiveDesign Runden</li>
<li>Mailprobleme der LVs</li>
<li>Präsenz auf der Straße</li>
</ul>
<p>Kennzahlen<br>
Mitglieder 5333 (-16)<br>
Stimmberechtigt 1552 (+38)<br>
Schwebend 26 (-7)</p>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17</a></li>
</ul>
<a name="Antrag-auf-eine-Videokanal-für-das-Fediverse"></a>
<h3 >Antrag auf eine Videokanal für das Fediverse<a href="#Antrag-auf-eine-Videokanal-für-das-Fediverse" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/220000">https://redmine.piratenpartei.de/issues/220000</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Veräußerung-des-Materials-des-P-Shop-an-Gliederungen-der-Piratenpartei-Deutschland"></a>
<h3 >Veräußerung des Materials des P-Shop an Gliederungen der Piratenpartei Deutschland<a href="#Veräußerung-des-Materials-des-P-Shop-an-Gliederungen-der-Piratenpartei-Deutschland" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221049">https://redmine.piratenpartei.de/issues/221049</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: nein</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Mitgliederpakete"></a>
<h3 >Mitgliederpakete<a href="#Mitgliederpakete" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221050">https://redmine.piratenpartei.de/issues/221050</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Abänderung: siehe Redmine; 10-Jahrespakete werden aus dem Antrag herausgenommen </li>
</ul>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Plakatdesign"></a>
<h3 >Plakatdesign<a href="#Plakatdesign" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221056">https://redmine.piratenpartei.de/issues/221056</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-4"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-4"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-4"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-4"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.:ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Stand UU: <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24">https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24</a></li>
</ul>
<ul>
<li>Reisekostentool <a href="https://reisekosten.piratenpartei.de/">https://reisekosten.piratenpartei.de/</a></li>
<li>TheBug fragt nach aktuellen Zuständigkeiten für die Bundeswebsite. Er benötigt hier einige Veränderungen.
** Borys: Hat Zugänge, kümmert sich</li>
<li>Wieland: Anfrage w/Wahlkampfauftakt in Nbg , besser Berlin; stellt morgen in WKO Vorschlag Themenplakate vor
** Stephan: Nbg ist zurückgezogen; Berlin kann über Wieland und Riccardo organisieren und entsprechenden Antrag stellen; Themenplakate wird es vom Bund nicht geben</li>
<li>Lukas: Anja wurde zur Spitzenkandidatin der europ. Piratenparteien für die EU-Wahl gewählt; dazu noch Marcel Kojala aus Tschechien</li>
<li>Stephan F.: Wer hat die Stadthalle Gunzenhausen als Austragungsort für den BPT 2024.1 angefragt? Er bekam Angebot - weiß aber nichts davon.
** Lukas weiß, wer dies war. Stellt Kontakt her </li>
</ul>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>11.02.2024 Aufstellungsversammlung in Schwerin, Pirateninsel</li>
<li>11.02.2024 Wiederholungswahl in Berlin / Teilwahlwiederholung BTW</li>
<li>17. / 18. Februar Pirate SeCon in München</li>
<li>09.06.2024 Europawahl <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024</a>; Briefwahl wohl ab Ende April 2024</li>
<li>September LTW Brandenburg, 01.09.2024 Thüringen und Sachsen</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 17 - Sitzungsprotokolle #221043 (Genehmigt): IV. Vorstandssitzung des 17. Bundesvo...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2210432024-02-01T15:30:26ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="IV-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-18012024"></a>
<h1 >IV. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 18.01.2024<a href="#IV-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-18012024" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.33 Uhr</li>
<li>Ende: Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Lukas</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lukas Küffner (Vorsitzender)<br></li>
<li>Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)<br></li>
<li>Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)<br></li>
<li>Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin) bis 20:50 Uhr</li>
<li>Borys Sobieski (Generalsekretär)<br></li>
<li>Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/219388">https://redmine.piratenpartei.de/issues/219388</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>01.02.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
<li>15.02.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Call mit Patrick</li>
<li>Call mit Dennis bzgl. SoMe-Arbeit</li>
<li>offener Brief Wahlumfragen - Kontakt zu anderen Parteien, unter anderem Call mit BuVo Volt, Tierschutzpartei und ÖDP</li>
<li>Chancengleichheit für Kleinparteien: Call mit anderen Kleinparteien</li>
<li>Presse- und Bürgeranfragen beantwortet</li>
<li>Morgen Interviewtermin</li>
<li>Mitbetreuung der Social Media Kanäle</li>
<li>UUs</li>
</ul>
<a name="StellvVorsitzender"></a>
<h3 >Stellv.Vorsitzender<a href="#StellvVorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Call mit Lukas bezüglich Wahlkampf</li>
<li>Designs Plakate</li>
<li>Lagerräumung P-Shop</li>
<li>UU´s</li>
<li>Organisation Plakate</li>
<li>Besprechung Haushalt mit Vincent</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Flaschenpost</li>
<li>Dicker Engel</li>
<li>Pressespiegel</li>
<li>Themenbeauftragte und AGs</li>
<li>Protestcamp</li>
<li>UUs </li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Stellvertretender politischer Geschäftsführer<a href="#Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lagerräumung P-Shop</li>
<li>Besprechungen mit Mitgliedern von Landesvorständen aufgrund der aktuellen Finanzen, dem Wahlkampf und dem Schatzmeisterclub </li>
<li>Anfragen zu möglicher Mitarbeit von Mitglieder in der Pressearbeit</li>
<li>Arbeitstreffen</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Tagesgeschäft</p>
<ul>
<li>Rechnungen freigeben</li>
<li>Absprachen mit der Buchhaltung</li>
<li>Absprachen im Bundesvorstand</li>
<li>Absprachen mit Landesverbänden</li>
<li>Mails zum Schatzmeister-Club</li>
<li>Antrag an alle Gliederungen</li>
<li>Besuch beim LPT Hessen</li>
</ul></li>
<li><p>Kontostände zum 18.01.2024</p>
<ul>
<li>Hauptkonto GLS: 41.564,52 €</li>
<li>Festgeldkonto GLS: 300.018,41 €</li>
<li>Beitragskonto GLS: 237.204,99 €</li>
<li>wGB Konto GLS: 3.248,05 €</li>
<li>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.785,30 €</li>
<li>Paypal 360,12 €</li>
<li>Gesamt 782.181,39 €</li>
</ul></li>
<li><p>Rücklagen</p>
<ul>
<li>PartFin Vorauszahlung 2023 287.331,57 €</li>
<li>PartFin 2018/19/20/21 123.264,80 €</li>
<li>Rückstellung sonst. 100.000,00 €</li>
<li>Einführung Grün 47.480,87 €</li>
<li>Wahlkampf EU 53.205,58 €</li>
<li>Rückstellungen Gesamt 611.282,82 €</li>
</ul></li>
</ul>
<p>*</p>
<a name="Stellvertretende-Schatzmeisterin"></a>
<h3 >Stellvertretende Schatzmeisterin<a href="#Stellvertretende-Schatzmeisterin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>LPT Hessen</li>
<li>Besuch bei den Sozialpiraten</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft</li>
<li>Planungen IT / MV / BEO etc.</li>
<li>Vordringlich Migration Redmine</li>
</ul>
<a name="1-Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >1. Stellvertretender Generalsekretär<a href="#1-Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>WKO</li>
<li>Telefonate, Gespräche</li>
<li>Recherche</li>
<li>Kandidatenprofile, Bilder, Abgeordnetenwatchprofile</li>
<li>Besuch des LPT Hessen</li>
<li>GenSek Runde</li>
<li>IT Sprechstunde + Arbeitstreffen</li>
<li>IK Treffen</li>
</ul>
<p>Kennzahlen<br>
Mitglieder 5349 (0)<br>
Stimmberechtigt 1514 (+78)<br>
Schwebend 33 (+2)</p>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17</a></li>
</ul>
<ul>
<li><a href="https://redmine">https://redmine</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas:</li>
<li>Stephan F.:</li>
<li>Dennis:</li>
<li>Babak:</li>
<li>Vincent:</li>
<li>Jutta:</li>
<li>Borys:</li>
<li><p>Stephan E.:</p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<ul>
<li><a href="https://redmine">https://redmine</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li><p>Siehe Redmine-Link</p></li>
<li><p>Aufhebung der beiden Redmine-Beschlüsse zur Flaschenpost (Abschaltung und Freigaberegelung (2 BuVo-Mitglieder) für jeden Beitrag) </p></li>
<li><p>Festlegung: Flaschenpost ist das Nachrichtenmagazin der Piratenpartei</p></li>
<li><p>Es wird von den Seiten der Piratenpartei auf die Seite Die-Flaschenpost.de verlinkt</p></li>
<li><p>Die V.i.S.d.P.: Chefredakteur der Flaschenpost</p></li>
<li><p>Der langfristige Status der Flaschenpost wird durch einen Beschluss auf dem BPT 24.1. festgelegt</p></li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link im Nachgang angelegt: <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221041">https://redmine.piratenpartei.de/issues/221041</a></li>
</ul>
<p>Mündlich</p>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: nein</li>
<li>Jutta: na</li>
<li>Borys: Enthaltung</li>
<li><p>Stephan E.: Enthaltung</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<ul>
<li><a href="https://redmine">https://redmine</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>Für das den Auftritt der Piratenpartei beim Protestcamp vom CSC Dachverband am 29.1. in Berlin werden 500 Euro Materialkosten und maximal 500 Euro Fahrtkosten bewilligt. Deckung aus dem Titel Externe Veranstaltungen. </p>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link im Nachgang angelegt <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221042">https://redmine.piratenpartei.de/issues/221042</a></li>
</ul>
<p>Mündlich</p>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: nicht anwesend</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<ul>
<li><a href="https://redmine">https://redmine</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-4"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Leiter und Mitarbeiter SG Öffentlichkeitsarbeit werden ausgeschrieben </li>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-4"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li><p>mündlich</p></li>
<li><p>Siehe Redmine-Link</p></li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-4"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>wird in Umlauf geschoben</li>
</ul>
<a name="Abstimmung-4"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas:</li>
<li>Stephan F.:</li>
<li>Dennis:</li>
<li>Babak:</li>
<li>Vincent:</li>
<li>Jutta:</li>
<li>Borys:</li>
<li><p>Stephan E.:</p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<a name="Antragstext-5"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li><p>Leiter und Mitarbeiter SG Innerparteiliche Bildung werden ausgeschrieben </p></li>
<li><p>Siehe Redmine-Link</p></li>
</ul>
<a name="Begründung-5"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li><p>mündlich</p></li>
<li><p>Siehe Redmine-Link</p></li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-5"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>wird in Umlauf geschoben</li>
</ul>
<a name="Abstimmung-5"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas:</li>
<li>Stephan F.:</li>
<li>Dennis:</li>
<li>Babak:</li>
<li>Vincent:</li>
<li>Jutta:</li>
<li>Borys:</li>
<li><p>Stephan E.:</p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<a name="Antragstext-6"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Themenbeauftragte Gesundheits- und Pflegepolitik wird ausgeschrieben </li>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-6"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li><p>mündlich</p></li>
<li><p>Siehe Redmine-Link</p></li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-6"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>wird in Umlauf geschoben</li>
</ul>
<a name="Abstimmung-6"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas:</li>
<li>Stephan F.:</li>
<li>Dennis:</li>
<li>Babak:</li>
<li>Vincent:</li>
<li>Jutta:</li>
<li>Borys:</li>
<li><p>Stephan E.:</p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<a name="Antragstext-7"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li><p>Leiter und Mitarbeiter SG Moderation werden ausgeschrieben</p></li>
<li><p>Siehe Redmine-Link</p></li>
</ul>
<a name="Begründung-7"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li><p>mündlich</p></li>
<li><p>Siehe Redmine-Link</p></li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-7"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>wird in Umlauf geschoben</li>
</ul>
<a name="Abstimmung-7"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas:</li>
<li>Stephan F.:</li>
<li>Dennis:</li>
<li>Babak:</li>
<li>Vincent:</li>
<li>Jutta:</li>
<li>Borys:</li>
<li><p>Stephan E.:</p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Riccardo fragt nach Stand Plakate - zur Verfügungstellung an LVe </li>
<li>Stand UU: <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24">https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24</a> </li>
<li>Wahlkampf - Bericht Stephan:
** Bund wird bis zu 30.000 Plakate für Kandidierende Pl. 1-3 mit 60% bezuschussen. Dh Kosten für LVe 64 Cent. Zustimmung SM-Club notwendig. Logistik übernimmt der Bund, Kabelbinder werden auch zur Verfügung gestellt.
** Pl. 4-20 - Kosten müssen Gliederungen übernehmen.
** Großplakate: 60% für 200 Großplakate werden vom Bund übernommen
** Flyer 40.000 auch von Bundespartei
** Online-Werbung</li>
</ul>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>27.01.2024 PPEU 15. Council Meeting</li>
<li>29.1. Berlin, Teilnahme am Protestcamp des CSC Dachverbandes</li>
<li>11.02.2024 Wiederholungswahl in Berlin / Teilwahlwiederholung BTW</li>
<li>17. / 18. Februar Pirate SeCon</li>
<li>09.06.2024 Europawahl <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024</a>; Briefwahl wohl ab Ende April 2024</li>
<li>September LTW Brandenburg, 01.09.2024 Thüringen und Sachsen</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li></li>
</ul>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 16 - Sitzungsprotokolle #211430 (Zu genehmigen): XXXVIII. (38) Vorstandssitzung de...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2114302023-11-06T12:57:53ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="XXXVIII-38-Vorstandssitzung-des-16-Bundesvorstandes-am-26102023"></a>
<h1 >XXXVIII. (38) Vorstandssitzung des 16. Bundesvorstandes am 26.10.2023<a href="#XXXVIII-38-Vorstandssitzung-des-16-Bundesvorstandes-am-26102023" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.31 Uhr</li>
<li>Ende: Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Martin</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Detlef, Martin</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Anne Herpertz</li>
<li>Martin Kollien-Glaser</li>
<li>Mark Hintz</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Christian Horn</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Jan Kossick</li>
<li><p>Sven Bechen</p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/208811">https://redmine.piratenpartei.de/issues/208811</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>09.11.2023 20:30 Uhr Mumble</li>
<li>23.11.2023 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzende"></a>
<h3 >Vorsitzende<a href="#Vorsitzende" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Mailanfragen beantwortet</li>
<li>Unterstützung Memorandum Grundeinkommen geklärt und übermittelt
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/209814">https://redmine.piratenpartei.de/issues/209814</a></li>
<li>Einladung Internationals zum BPT</li>
<li>Unterstützung CSD in Stendal</li>
<li>Vorbereitung Landesparteitag SN, Kreismitgliederversammlung KV Dresden und OV Neustadt</li>
<li>Sitzung Stadtbezirksbeirat
** <a href="https://www.neustadtpiraten.de/sbr-bericht-obstbaeume-im-apark-ganz-viel-advent-schulnetzplanung-und-vieles-mehr/">https://www.neustadtpiraten.de/sbr-bericht-obstbaeume-im-apark-ganz-viel-advent-schulnetzplanung-und-vieles-mehr/</a></li>
<li>Teilnahme als Piraten-Soundsystem bei Fußentscheid-Ravedemo
** <a href="https://www.instagram.com/p/CyJc2ZDoSSO/">https://www.instagram.com/p/CyJc2ZDoSSO/</a></li>
<li>Organisation Gegendemo deutschlandweites Reichsbürger-Treff am 28.10.</li>
<li>Spaß mit Versammlungsbehörde
** bzgl. Demonstration für legale Freitanzveranstaltungen</li>
</ul>
<a name="StellvVorsitzender"></a>
<h3 >Stellv.Vorsitzender<a href="#StellvVorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Online
** AG Umwelt
** BuVo-Arbeitssitzung
** TeamPolGF
** Internationale Koordination
** </li>
<li><p>vorOrt<br>
** Kassenprüfung LV Bayern<br>
** Orga-Treffen Anti-Höcke Demo</p></li>
<li><p>Orga<br>
** Einreichung Wahlprogrammanträge<br>
*** CEEP BPT 23.2 <br>
<a href="https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP010">https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP010</a><br>
*** Überarbeitung des bayr. Wahlprogramm zum LPTBY23.1 <br>
<a href="https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1/Antr%C3%A4ge/Wahlprogramm%C3%A4nderung_001">https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1/Antr%C3%A4ge/Wahlprogramm%C3%A4nderung_001</a><br>
** BPT-Orga (inzwischen nach Rücktritt ohne Beauftragten)<br>
** WKO<br>
*** Kampagnenwebseite zur Europawahl<br>
<a href="https://europa2024.piratenpartei.de">https://europa2024.piratenpartei.de</a> (in Arbeit)<br>
** Vorbereitung LPTBY23.1 28. & 29.10.23<br>
<a href="https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1">https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1</a><br>
** </p></li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Krankheitsbedingter Ausfall</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Stellvertretender politischer Geschäftsführer<a href="#Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Unendlich viele Mailanfragen beantwortet</li>
<li>In Klärung der Sache rund um Instagram</li>
<li><p>Gespräche und Kontakt rund um das Thema Bildung in Deutschland</p></li>
<li><p>Ansonsten NRW-Angelegenheiten</p></li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Mumble-Sitzungen<br>
** Arbeitssitzung Bund NÖ, Bundesbuchhaltung,<br>
** WKO Sitzung Bund, Arbeitssitzung Bund, VoSi Bund<br>
** Bund-NÖ, Arbeitssitzung LV-BY, VoSi-LV-BY,</p></li>
<li><p>Stammtisch KV-Nland, Bernstein Burger, Siedlerstraße 2, 90592 Schwarzenbruck</p></li>
<li><p>LV-BY Kassenprüfung, LGS Schopenhauerstr. 71, 80807 München<br>
** <a href="https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a8/LVKassenpr%C3%BCfung-13.10.2023.pdf">https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a8/LVKassenpr%C3%BCfung-13.10.2023.pdf</a></p></li>
<li><p>Am kommenden Wochenende findet der LPT23.1 des LV-BY statt<br>
** <a href="https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1">https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1</a></p></li>
<li><p>Reste des ehemaligen PShop-Lagers / Verarbeitung</p></li>
<li><p>Der Bundesschatzmeister hat sich entschieden eine Vereinbarung mit einem Piraten zu treffen der das Lager abwickelt<br>
** Der dazugehörige Beschluss wir zeitnah im Umlauf beschlossen</p></li>
<li><p>ReBe2022<br>
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig<br>
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/185954">https://redmine.piratenpartei.de/issues/185954</a></p></li>
<li><p>Folgende Aufgaben wurden von Gliederungen zum Gesamt-ReBe2022 noch nicht erledigt</p></li>
<li><p>Mecklenburg-Vorpommern:<br>
** Teile des Landesverbands fehlen noch, darunter bis auf den ersten Kontoauszüge des Tagesgeldkontos.<br>
** Firmen wurden angeschrieben und es sollten die fehlenden Rechnungen nachgereicht werden; bisher haben wir nichts bekommen.<br>
** Der zuständige Schatzmeister wurde darüber informiert.</p></li>
<li><p>Nordrhein-Westfalen:<br>
** Da fehlt nur noch 1 Rechnung im Landesverband, es wird ein Eigenbeleg angefertigt,<br>
** Hagen fehlt immer noch komplett. Teile des Vorstandes sind nicht mehr vorhanden, es wurde Kontakt mit dem 2V. aufgenommen. <br>
** Der Schatzmeister meldet sich nicht auf Emails (mehrfach über mehrere verschiedene Adressen angemailt), ruft nicht zurück<br>
** mehrfach auf Mailbox gesprochen, sowohl Festnetz als auch Mobil, es wurde auch versucht Kontakt über Twitter und Facebook herzustellen.</p></li>
<li><p>Rheinland-Pfalz:<br>
** Es fehlen noch Blatt 2 des Kontoauszugs 16 sowie der Endstand des Kontos des ehem. KV Worms und ein paar Rechnungen; für<br>
** letztere können wir notfalls Eigenbelege schreiben. Des Weiteren fehlen vom KV Südpfalz noch die Unterlagen September - Dezember. <br>
** Auch hier meldet sich der Schatzmeister nicht mehr, was wir in Erfahrung bringen konnten ist, dass der Schatzmeister <br>
** ohne Übergabe bereits Ausgetreten ist.</p></li>
<li><p>Schleswig-Holstein:<br>
** Wir haben heute, 26.10.2023, die fehlende Reisekostenabrechnung erhalten, allerdings ohne Deckblatt und Anlagen. <br>
** Das Ganze ist ein Sammel-PDF, erstellt aus einer Tabelle. Desweiteren fehlen da noch einige Rechnungen, für die wir notfalls <br>
** Eigenbelege schreiben können, und natürlich Abrechnungen von ehemaligen Vorständen, die wir als Forderung gegen die<br>
** betreffende Person buchen werden. </p></li>
</ul>
<p>Kontostände zum 26.10.2023<br>
** Hauptkonto GLS: 65.511,09 €<br>
** Festgeldkonto GLS: 300.009,20 €<br>
** Beitragskonto GLS: 123.701,06 €<br>
** wGB Konto GLS: 4.662,85 €<br>
** Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.906,55 €<br>
** Paypal 115,80 €<br>
** Gesamt 693.906,55 €</p>
<p>Rückstellungen 2022/2023<br>
** PartFin Vorauszahlung 2023 215.490,78 €<br>
** PartFin 2018/19/20/21 246.529,59 €<br>
** Rückstellung sonst. 54.000,00 €<br>
** Rückstellungen Gesamt 516.020,78 €</p>
<ul>
<li><p>Verfügbare Mittel<br>
** Gesamt 177.885,77 €</p></li>
<li><p>Ausgleichszahlung Deutscher-Bundestag 246.529,59 für zuviel ausbezahlter PartFin<br>
** bisher kein Bescheid für die Rückführung eingegangen</p></li>
<li><p>Tagesgeschäft<br>
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister<br>
** Am 01/11/21 eines jeden Monats gibt es immer die Buchhaltungsrunde für Fragen rund ums Thema Finanzen</p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Schatzmeister"></a>
<h3 >Stellvertretender Schatzmeister<a href="#Stellvertretender-Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>BuVo-Arbeitssitzung</li>
<li>WKO</li>
<li>PolGf-Sitzung</li>
<li>Dicker Engel Kommunalwahlen</li>
<li>LV VoSi</li>
<li>KPT Erfurt AV DK LTW 2024</li>
</ul>
<a name="1-Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >1. Stellvertretender Generalsekretär<a href="#1-Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes</li>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-16">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-16</a></li>
</ul>
<a name="Antrag-auf-Einrichtung-einer-Servicegruppe"></a>
<h3 >Antrag auf Einrichtung einer Servicegruppe<a href="#Antrag-auf-Einrichtung-einer-Servicegruppe" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/209911">https://redmine.piratenpartei.de/issues/209911</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>/tyg mM sollte die bereits Anfang des Jahres getätigte Ausschreibung <a href="https://vorstand.piratenpartei.de/2023/02/16/ausschreibung-sg-europawahl-2024/">https://vorstand.piratenpartei.de/2023/02/16/ausschreibung-sg-europawahl-2024/</a> hier denn Willen zur Bildung dieser SG ausreichend Ausdruck verliehen haben ...</li>
</ul>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Anne: ja</li>
<li>Martin: ja</li>
<li>Mark: ja</li>
<li>Sven:na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Christian: ja</li>
<li><p>Jan: na</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-an-den-Bundesvorstand-Verschiebung-des-Schwerpunkts-in-Sozialen-Netzen-Fediverse-Antrag"></a>
<h3 >Antrag an den Bundesvorstand: Verschiebung des Schwerpunkts in Sozialen Netzen (Fediverse-Antrag)<a href="#Antrag-an-den-Bundesvorstand-Verschiebung-des-Schwerpunkts-in-Sozialen-Netzen-Fediverse-Antrag" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/208816">https://redmine.piratenpartei.de/issues/208816</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Anne: Enth</li>
<li>Martin:nein</li>
<li>Mark: Enth</li>
<li>Sven: na</li>
<li>Detlef: nein</li>
<li>Christian: Enth</li>
<li><p>Jan: na</p></li>
<li><p>Ergebnis: abgelehnt</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Lothar:
** auf spenden.piratenpartei.de gibt es auch den Zweck EU-Wahl
** Fragt nach Einsicht nach Haushaltsplänen von LVen, die vielleicht in Schwierigkeiten sind. </li>
<li>Florian: Fragt, was Detlef ggf tun wird, wenn LV SH in Schwierigkeiten ist - Detlef
** Detlef wird Entscheidung bekanntgeben, wenn diese gefällt ist.</li>
<li>Reinhard Beckmann: 12.11. und nicht 30.11. Termin mit Mark</li>
<li>Thomas Ganskow: Bundesweite Aktion zum Thema Chatkontrolle . Stand?
** Mark: Sitzungen wurden kaum besucht</li>
<li>Thomas Ganskow: Neue W-Partei will Farben orange und lila verwenden. Können wir hier Farben schützen? Tyg nimmt dies auf.</li>
<li>Lukas: Thema Chatkontrolle - großer Erfolg von Patrick. Keine Chatkontrolle - zumindest nicht mit diesem EU-Parlament.</li>
<li>Detlef fragt nach Flyern Chatkontrolle aus Nds. - Lukas hat noch nichts gesehen</li>
</ul>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>28.10./29.10. 1. Landesparteitag Bayern 2023 mit Vorstandswahl <a href="https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1">https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1</a></li>
<li>04.11./05.11. 1. Landesparteitag Sachsen 2023 mit Vorstandswahl und Aufstellungsversammlung zur LTW 2024 <a href="https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2023.1">https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2023.1</a></li>
<li>25.11. Marina NRW in Velbert <a href="https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2023.1">https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2023.1</a></li>
<li>02.12./03.12. 28. Bundesparteitag - 2023.2 in Hamburg <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.2">https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.2</a></li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Aufgrund der Vorkommnisse vom letzten Montag - streaming aus dem nicht-öffentlichen Teil - werden Detlef und Mark hier nicht teilnehmen. Damit ist - nachdem Anne schon aus privaten Gründen gegangen ist - heute kein NÖ-Teil. </li>
</ul>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 14 - Sitzungsprotokolle #89417 (Zu genehmigen): XXXIX. (39.) Vorstandssitzung des ...https://redmine.piratenpartei.de/issues/894172021-04-30T11:26:38ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="20210429-XXXIX-39-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-29042021"></a>
<h1 >20210429 XXXIX. (39.) Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 29.04.2021<a href="#20210429-XXXIX-39-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-29042021" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.34 Uhr</li>
<li>Ende: 23.54 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Dennis</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis, Sebastian</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sebastian Alscher</li>
<li>Dennis Deutschkämer</li>
<li>Daniel Mönch</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Borys Sobieski</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lorena May</li>
<li><p>Andreas Lange</p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88580">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88580</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>13.05.2021 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>Juristerei</li>
<li>Stream</li>
<li>UU-Klage</li>
<li>Bundeskassenprüfersitzung</li>
<li>BPT-Orga und Drumherum</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Vorsitzender"></a>
<h3 >Stellvertretender Vorsitzender<a href="#Stellvertretender-Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>Kassenprüfertreffen</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li></li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin"></a>
<h3 >Stellvertretende politische Geschäftsführerin<a href="#Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Mumble-Sitzungen<br>
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, Redaktionskonferenz,<br>
** LV-BY Arbeitssitzung, WKO-Besprechung wegen Facebook,<br>
** BuVo-NÖ Teil, Nachbesprechnung Kassenprüfer, <br>
** VoSi-LV-BY, Team-PolGf, WKO-Bund, VoSi-Bund</p></li>
<li><p>Probelauf BPT21, OpenSlide u. Jitzi</p></li>
<li><p>Bundes-Kassenprüfer Besprechung, Videokonferenz</p></li>
<li><p>Vorbereitungsarbeiten BPT21.1 / Gespräche u. Telefonate</p></li>
<li><p>Vergleichs-Angebot eingeholt für die Briefwahl u. Versand der Wahlunterlagen</p></li>
<li><p>Auftrag wurde an externen Dienstleister zur Durchführung des BPT21.1 vergeben<br>
** Abschlagssumme wie vereinbart an externen Dienstleister überwiesen</p></li>
<li><p>17.4./18.04.2021 AV-Direktkandidaten, AV-Landesliste Auszählung,<br>
** LPT20.1 LV-BB / Auszählung Landesvorstand BB<br>
** Garnstr.36, 14482 Potsdam<br>
** Der LV-BB hat nun einen neuen Vorstand gewählt, wir wünschen viel Erfolg</p></li>
<li><p>Vorbereitung SM-Club Sitzung zum 06.05.2021<br>
** ab 21.00 Uhr / der gleiche Raum wie jetzt / BuVo</p></li>
<li><p>ReBe2020 <br>
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig <br>
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311</a></p></li>
<li><p>Kontostände zum 29.04.2021 </p></li>
<li><p>Hauptkonto GLS: 87.559,62 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €</p></li>
<li><p>Beitragskonto GLS: 62.345,86 €</p></li>
<li><p>wGB Konto GLS: 4.959,27 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.997,80 €</p></li>
<li><p>Paypal 3.151,72 €</p></li>
<li><p>Gesamt 708.014,27 €</p></li>
<li><p>Tagesgeschäft<br>
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister</p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Schatzmeister"></a>
<h3 >Stellvertretender Schatzmeister<a href="#Stellvertretender-Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>Mitglieder: 6.071 + 62 schwebend</p>
<p>Stimmberechtigt: 3.122 (51,42%)</p>
<p>Verifiziert: 653 (10,76%)</p>
<p>BPT Anmeldungen: ca. 500 - Nach den Informationsmails melden sich aktuell immer viele Leute an. Allerdings gibt es auch Mehrfachanmeldungen die aussortiert werden müssen. Daher nur eine ca. Zahl heute.</p>
<ul>
<li>Telefonate, Mumbles</li>
<li>IT & Verwaltung</li>
<li>Mailings / Umfragen</li>
</ul>
<a name="-BPT-Organisation"></a>
<h2 >* BPT Organisation<a href="#-BPT-Organisation" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>Lose Liste der Dinge die angefallen sind die letzten 14 Tage</p>
<ul>
<li>Umfrage zu Wahlkampfthemen</li>
<li>Meinungsbild für Partick zur Friedens- und Verteidigungspolitik in der EU</li>
<li>Umfrage zum Bedarf der Barrierefreiheit am hyBPT.</li>
<li>Erstellen der Mitgliederinformation zum hyBPT</li>
<li>Versand der Mitgliederinformation hyBPT</li>
<li>Mitgliederinformation auf den Vorstandsblog packen.</li>
<li>Koordination Barrierefrieheit mit der dafür Beauftragten.</li>
<li>Abklären der Möglichkeiten / Umsetzung Barrierefreiheit.</li>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>Abklärung und Zusammenstellung BPT vor Ort Team</li>
<li>Organisation Internet für den BPT</li>
<li>Diagnose und Fix eines Problems auf dem Mitgliederportal</li>
<li>Abklärung Mailadressen für BTW Kandidaten.</li>
<li>Absprachen zu einem zurückgetretenem Bezirksschatzmeister</li>
<li>Acounthochstufung Forumsmoderation</li>
<li>BPT Domains abklären und einrichten lassen</li>
<li>UU Onlinkampagne begleiten in BW.</li>
<li>Kondolenzantwort in der Mitgliederverwaltung für ein verstorbenes Mitglied.</li>
<li>Abklärung des Flaschenposttickers zum BPT als zusätzliches Angebot unter Anderem für Barrierefreiheit.</li>
<li>Technische Abklärung "Transscribierung" des BPT Streams für Barrierefreiheit.</li>
<li>PRM Bugfixing des PRM mit der IT. Behebung eines >4 Jahre alten Bugs das Mahnstati falsch eingetragen wurden.</li>
<li>VL für den online LPT Sachsen-Anhalt.</li>
<li>Klärung Redmine-Support bzw. schauen was ansteht.</li>
<li>Die IT ist jetz offizieller Contributor bei OpenSlides.</li>
<li>Abgklärung Kandidatengrillen</li>
<li>Installation Mumbleserver für den LPT Sachsen-Anhalt & BPT.</li>
<li>Mailing Kandidatengrillen</li>
<li>Beantwortung von Rückfragen der Mitgleiderverwaltung und IT.</li>
<li>Telefonisch die Probleme der Datenpflege im PRM für einen LV erklärt.</li>
<li>Telefonanfragen zu Abläufen in der IT und Mitgliederverwaltung.</li>
<li>Abklärung zum BPT mit dem Justiziariat.</li>
<li>Absprachen zum Beitritt UU Klage mit Sebulino.</li>
</ul>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211</a></li>
</ul>
<a name="Antrag-Klage-gegen-Ausgangsbeschränkungen"></a>
<h3 >Antrag Klage gegen Ausgangsbeschränkungen<a href="#Antrag-Klage-gegen-Ausgangsbeschränkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88431">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88431</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Angeregte Diskussion zum Thema. </li>
<li>Bastian erklärt sich bereit, hier als Umsetzungsbeauftragter zu fungieren. </li>
</ul>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: nein</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: nein</li>
<li>Andreas: na</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Arbeitssitzung"></a>
<h3 >Antrag Arbeitssitzung<a href="#Antrag-Arbeitssitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88455">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88455</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Antrag schieben:
Dafür: Sebastian, Detlef, Borys</li>
</ul>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li><p>Borys: </p></li>
<li><p>Ergebnis: Wird auf Sitzung 13.5. geschoben. </p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Aus-der-Kombüse-auch-als-Print-on-Demand-veröffentlichen"></a>
<h3 >Antrag: "Aus der Kombüse" auch als Print on Demand veröffentlichen<a href="#Antrag-Aus-der-Kombüse-auch-als-Print-on-Demand-veröffentlichen" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88587">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88587</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na </li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Werbemittel-Drogen-und-Suchtpolitik"></a>
<h3 >Werbemittel Drogen-und Suchtpolitik<a href="#Werbemittel-Drogen-und-Suchtpolitik" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88935">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88935</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-4"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-4"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-4"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-4"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Termine"></a>
<h1 >Termine:<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>08.05./29.05. Bundesparteitag 2021.1</li>
<li>22./23.05 LMVB 2021.1 (Landesmitgliederversammlung Berlin)</li>
<li>17.07./01.08. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland</li>
<li>03. und 04.05. Kandidatengrillen <a href="https://vorstand.piratenpartei.de/2021/04/28/kandidatengrillen-vor-dem-hybpt211/">https://vorstand.piratenpartei.de/2021/04/28/kandidatengrillen-vor-dem-hybpt211/</a>
** Fragenpad: <a href="https://t.co/EcaobjTfEE">https://t.co/EcaobjTfEE</a></li>
</ul>
<a name="Info-zur-LimeSurvey-zu-den-Wahlkampfthemen-von-Martin"></a>
<h2 >Info zur LimeSurvey zu den Wahlkampfthemen von Martin<a href="#Info-zur-LimeSurvey-zu-den-Wahlkampfthemen-von-Martin" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/zExpbcP3ybpjJRY">https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/zExpbcP3ybpjJRY</a></li>
</ul>
<a name="Sonstiges"></a>
<h1 >Sonstiges:<a href="#Sonstiges" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Diskussion Beauftragung Flaschenpost. Wurde im Zuge der Überprüfung der Beauftragungen übersehen. Wird geklärt.</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 14 - Sitzungsprotokolle #88580 (Zu genehmigen): XXXVIII. (38.) Vorstandssitzung de...https://redmine.piratenpartei.de/issues/885802021-04-26T12:23:07ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="XXXVIII-38-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-15042021"></a>
<h1 >XXXVIII. (38.) Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 15.04.2021<a href="#XXXVIII-38-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-15042021" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.30 Uhr</li>
<li>Ende: Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Sebastian </li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Detlef, Andreas</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sebastian Alscher</li>
<li>Daniel Mönch</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Andreas Lange</li>
<li>Borys Sobieski</li>
<li>Dennis Deutschkämer ab 21.05 Uhr</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Lorena May</p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/86839">https://redmine.piratenpartei.de/issues/86839</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>29.04.2021 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Gespräche mit Landesvorständen, Piraten, AGs</li>
<li>Juristisches (PShop)</li>
<li>UU-Klage</li>
<li>Infoanfrage zu Angebot HBPT</li>
<li>Planung/Orga BPT</li>
<li>Eintrag Kandidatur</li>
<li>Arbeitssitzung zu Beauftragten</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Vorsitzender"></a>
<h3 >Stellvertretender Vorsitzender<a href="#Stellvertretender-Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Arbeitssizung</li>
<li>Telefonate</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Wahlkampforga - aufruf sich mit einzubringen, bisher ist vor allem das Grafik-Team gut besetzt, beim Rest ist noch mehr Unterstützung gerne gesehen</li>
<li>Betreuung der Menschen in der SG ÖA</li>
<li>der Twitter-Bundesaccount hat 165.000 Follower erreicht, das ist toll</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin"></a>
<h3 >Stellvertretende politische Geschäftsführerin<a href="#Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Mumble-Sitzungen<br>
** VoSi KV-Nland, Videokonferenz, WKO-Bund,<br>
** AG-Gesundheit und Pflege, VoSi-Bund,<br>
** AKO Antragsbearbeitung-Redmine, VoSi-LV-BY<br>
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, Team-PolGf</p></li>
<li><p>Telko Rechtsangelegenheiten</p></li>
<li><p>Vorbereitungsgespräche BPT21</p></li>
<li><p>Das PShop Lager in Berlin wurde aufgelöst und gekündigt<br>
** Herzlichen Dank an Gabriele für den Einsatz</p></li>
<li><p>ReBe2020 <br>
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig <br>
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311</a></p></li>
<li><p>Kontostände zum 15.04.2021 </p></li>
<li><p>Hauptkonto GLS: 101.868,78 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €</p></li>
<li><p>Beitragskonto GLS: 56.707,31 €</p></li>
<li><p>wGB Konto GLS: 4.267,55 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.997,80 €</p></li>
<li><p>Paypal 3.053,67 €</p></li>
<li><p>Gesamt 715.895,11 €</p></li>
<li><p>Tagesgeschäft<br>
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister</p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Schatzmeister"></a>
<h3 >Stellvertretender Schatzmeister<a href="#Stellvertretender-Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft LV Bremen</li>
<li>LaVo Bremen Sitzungen im Mumble</li>
<li>Nachgang der AV und MV LV Bremen, Gespräche und Schriftverkehr mit Landeswahlleiter Bremen</li>
<li>Erfassung der AVen im Kandidatenportal des Bundeswahlleiters </li>
<li>Empfehlung für Gliederungen, die noch Kandidaten aufstellen, nutzt dieses Portal, es hilft alle Unterlagen korrekt zusammen zu stellen und aufzubereiten. Die Zugangsdaten können über die jeweiligen Landeswahlleiter angefordert werden.</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>6.117 reguläre Mitglieder + 55 schwebend<br>
Stimmberechtigt: 3.044</p>
<p>BPT Anmeldungen: 327</p>
<ul>
<li>Telefonate, Mumbles</li>
<li>IT & Verwaltung</li>
<li>Reminder Umfrageeinstellungen</li>
<li>BPT Organisation</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >Stellvertretender Generalsekretär<a href="#Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>*</p>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211</a></li>
</ul>
<a name="Klagebeitritt-Unterstützungsunterschriften-Bundestagswahl"></a>
<h3 >Klagebeitritt Unterstützungsunterschriften Bundestagswahl<a href="#Klagebeitritt-Unterstützungsunterschriften-Bundestagswahl" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87242">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87242</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: ja</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Budgetierung-Wahlkampfbudget"></a>
<h3 >Budgetierung Wahlkampfbudget<a href="#Budgetierung-Wahlkampfbudget" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87326">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87326</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Der Bundesvorstand beschließt das Budget von € 100.000,00 entsprechend.</li>
</ul>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: ja</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Anfrage-auf-Veröffentlichung-des-BuVo-Chats"></a>
<h3 >Anfrage auf Veröffentlichung des BuVo-Chats<a href="#Anfrage-auf-Veröffentlichung-des-BuVo-Chats" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87549">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87549</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: nein</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Offizieller-Partner-von-ReclaimYourFace"></a>
<h3 >Offizieller Partner von ReclaimYourFace<a href="#Offizieller-Partner-von-ReclaimYourFace" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87573">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87573</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-4"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-4"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-4"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-4"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Aussprache-zu-Bundespresse-Social-Media-Team"></a>
<h3 >Antrag Aussprache zu Bundespresse / Social Media Team<a href="#Antrag-Aussprache-zu-Bundespresse-Social-Media-Team" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87548">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87548</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-5"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-5"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-5"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Intensive und lange Diskussion zum Thema fandstatt. </li>
</ul>
<a name="Abstimmung-5"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li><p>Borys: </p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<ul>
<li><a href="https://redmine">https://redmine</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-6"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-6"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-6"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-6"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li><p>Borys: </p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<ul>
<li><a href="https://redmine">https://redmine</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-7"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-7"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-7"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-7"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li><p>Borys: </p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Termine
** 17.04. LPT Sachsen-Anhalt 2021.1
** 24.4. Aufstellungsversammlung BTW 2021 Hessen
** 24.4. LPT Hessen
** 08.05./29.05. Bundesparteitag 2021.1
** 17.07./01.08. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland</li>
</ul>
<p>** Datenschuzschulung jeden 08. & 23. im Monat (<a href="https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund">https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund</a>) DS Verpflichtung: <a href="https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/20/Verpflichtung_nach_DSGVO.pdf">https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/20/Verpflichtung_nach_DSGVO.pdf</a></p>
<p>** Wahlkampforga Freitag 20.30 Uhr im Mumble Pol.Gf. Raum</p>
<p>Frage von Vincent: Kann der Buvo sich eine Klage gegen etwaige bundesweite Ausgangssperren vorstellen? Gibt es Vorbereitungen hierzu? - Aktuell nicht. <br>
Vorschlag Sebastian: Frage in Pol.Gf.Runde geben oder ggf Limesurvey</p>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 14 - Sitzungsprotokolle #70244 (Zu genehmigen): XXVII. Vorstandssitzung des 14. Bu...https://redmine.piratenpartei.de/issues/702442020-11-09T11:52:19ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="XXVII-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-03112020"></a>
<h1 >XXVII. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 03.11.2020<a href="#XXVII-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-03112020" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 21.03 Uhr</li>
<li>Ende: 21.32 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Dennis</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis, AndreasL</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sebastian Alscher</li>
<li>Dennis Deutschkämer</li>
<li>Daniel Mönch</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Andreas Lange</li>
<li>Borys Sobieski</li>
<li>Tobias Stenzel</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Lorena May </p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 1: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-1-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>12.11.2020 20:30 Uhr Mumble bereits eingeladen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-BPT-20201-in-FürstenwaldeSpree"></a>
<h2 >TOP 2: BPT 2020.1 in Fürstenwalde/Spree<a href="#TOP-2-BPT-20201-in-FürstenwaldeSpree" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Anträge hierzu:</li>
</ul>
<a name="Antrag-des-Buvo"></a>
<h3 >Antrag des Buvo:<a href="#Antrag-des-Buvo" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>Der Bundesvorstand der Piratenpartei möge beschließen, den Bundesparteitag, welcher für den 14/15 November 2020 angesetzt wurde, abzusagen.</p>
<p>Der Bundesvorstand wird bei der regelmäßigen öffentlichen Vorstandssitzung in vier Wochen berichten, welche Möglichkeiten zur Verfügung stehen und weiter verfolgt werden.</p>
<p>Alle zuvor eingeladenen Parteimitglieder sind in den kommenden Tagen, über die Absage zu informieren.</p>
<p>Redmine-Ticket <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/69713">https://redmine.piratenpartei.de/issues/69713</a></p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Tobias: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-an-den-Bundesvorstand-Absagung-Bundesparteitag-201-am-14151120"></a>
<h3 >Antrag an den Bundesvorstand - Absagung Bundesparteitag 20.1 am 14./15.11.20<a href="#Antrag-an-den-Bundesvorstand-Absagung-Bundesparteitag-201-am-14151120" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/69168">https://redmine.piratenpartei.de/issues/69168</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li>Borys: </li>
<li><p>Tobias:</p></li>
<li><p>Ergebnis: wird vom Antragsteller zurückgezogen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Verschiebung-BPT-20201-vorher-Antrag-Absage-BPT-20201"></a>
<h3 >Antrag Verschiebung BPT 2020.1 (vorher Antrag Absage BPT 2020.1)<a href="#Antrag-Verschiebung-BPT-20201-vorher-Antrag-Absage-BPT-20201" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/69182">https://redmine.piratenpartei.de/issues/69182</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li>Borys: </li>
<li><p>Tobias:</p></li>
<li><p>Ergebnis: wird vom Antragsteller zurückgezogen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-auf-Absage-des-Bundesparteitag-am-14-und-15112020"></a>
<h3 >Antrag auf Absage des Bundesparteitag am 14. und 15.11.2020<a href="#Antrag-auf-Absage-des-Bundesparteitag-am-14-und-15112020" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/69190">https://redmine.piratenpartei.de/issues/69190</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-4"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li>Borys: </li>
<li><p>Tobias:</p></li>
<li><p>Ergebnis: wird vom Antragsteller zurückgezogen</p></li>
</ul>
Bundesvorstand 14 - To-Do #67233 (in Bearbeitung): Einladung zum Bundesparteitag 2020.1 am 14. un...https://redmine.piratenpartei.de/issues/672332020-09-18T13:14:42ZTobias Stenzeltobias.stenzel@piratenpartei.de
<p>Hallo #comp_name2#,</p>
<p>hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2020.1 der Piratenpartei Deutschland in der Gagarin Sporthalle (Juri-Gagarin-Straße 39, 15517 Fürstenwalde/Spree) ein.</p>
<p>Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 14. November 2020, um 10:00 Uhr und endet am Sonntag, dem 15. November 2020, voraussichtlich um 18:00 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 09:00 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z. B. Personalausweis) notwendig.</p>
<p>Die vorläufige Tagesordnung:</p>
<p>TOP1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden<br>
TOP2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung<br>
TOP3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung<br>
TOP4: Wahl der Rechnungsprüfer<br>
TOP5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstands<br>
TOP6: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer<br>
TOP7: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstands<br>
TOP8: Entlastung bisher noch nicht entlasteter ehemaliger Vorstände<br>
TOP9: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen<br>
TOP10: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträgen<br>
TOP11: Bericht des Bundesschiedsgerichts<br>
TOP12: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen<br>
TOP13: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 12 angenommenen Anträgen (4 vakante Plätze)<br>
TOP14: Wahl der Kassenprüfer<br>
TOP15: Wahl der BEO-Verantwortlichen<br>
TOP16: Satzungsänderungsanträge<br>
TOP17: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere<br>
TOP18: Schließen des Parteitags und Verabschiedung</p>
<p>Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.</p>
<p>Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands (<a href="https://vorstand.piratenpartei.de">https://vorstand.piratenpartei.de</a>) und auf der Seite des Parteitags im Wiki ( <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1">https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1</a>) veröffentlicht. Dort findest Du auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel Übernachtungsmöglichkeiten oder Mitfahrgelegenheiten.</p>
<p>Kandidaturen zu Parteiämtern können hier eingetragen werden:</p>
<p><a href="https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1/Kandidatur">https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1/Kandidatur</a></p>
<p>Bitte beachte, dass sich die Fristen zur Antragseinreichung zu diesem BPT geändert haben. Programmanträge und Satzungsänderungsanträge müssen spätestens am 25.9.2020 um 23:59 Uhr bei der Antragskommission (als Beauftragte des Bundesvorstands) eingegangen sein.</p>
<p>Konkurrierende Anträge kannst Du bis 9.10.2020 einreichen. Dies betrifft diesmal alle Anträge, die sich auf bestehende Teile des Wahlprogramms zur Bundestagswahl beziehen.</p>
<p>Mehr Infos zu bereits gestellten Anträgen, Fristen und Einreichung gibt es im neuen Antragsportal unter:</p>
<p><a href="https://antrag.piratenpartei.de">https://antrag.piratenpartei.de</a></p>
<p>Die Antragsordnung findest Du hier:</p>
<p><a href="https://wiki.piratenpartei.de/Antragsordnung">https://wiki.piratenpartei.de/Antragsordnung</a></p>
<p>Anträge können jederzeit per Mail an <a href="mailto:antragskommission@piratenpartei.de">antragskommission@piratenpartei.de</a> oder <a href="mailto:antragbpt@piratenpartei.de">antragbpt@piratenpartei.de</a> eingereicht werden.</p>
<p>Für sonstige Anträge und Positionspapiere gibt es keine Frist.</p>
<p>Der aktuelle Status Deiner Stimmberechtigung ist: <br>
#comp_user_stimmbaustein#</p>
<p>Dein offener Beitrag beträgt aktuell #comp_user_zoffenerbeitragtotal# €. </p>
<p>#comp_user_beitragsbaustein##ll#</p>
<p>Bitte beachte, dass Du nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle Deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Dazu hast Du verschiedene Möglichkeiten:</p>
<p>1) Mitgliedsbeitrag online überweisen: <a href="https://spenden.piratenpartei.de/">https://spenden.piratenpartei.de/</a><br>
2) Per Lastschrifteinzug: <a href="http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf">http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf</a><br>
3) In bar auf dem Parteitag</p>
<p>Bei Unklarheiten wende Dich bitte an Deinen Landesvorstand oder direkt an <a href="mailto:beitrag@piratenpartei.de">beitrag@piratenpartei.de</a> - im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.</p>
<p>Hast Du Fragen zu Deiner Mitgliedschaft? Deine Adresse oder Deine Kontaktdaten haben sich geändert? <br>
Dann kontaktiere bitte Deine Landesmitgliederverwaltung unter mitglieder-#comp_user_lv#@piratenpartei.de oder die Bundesmitgliederverwaltung unter <a href="mailto:mitglieder@piratenpartei.de">mitglieder@piratenpartei.de</a>.</p>
<p>Wir freuen uns auf Dich!</p>
<p>Viele Grüße<br>
Euer Bundesvorstand</p>
<p>Piratenpartei Deutschland<br>
Pflugstr. 9a<br>
10115 Berlin</p>
<p><a href="mailto:mitglieder@piratenpartei.de">mitglieder@piratenpartei.de</a><br>
<a href="http://www.piratenpartei.de">http://www.piratenpartei.de</a><br>
Tel: + 49 - 30 - 2757 2040<br>
Fax: + 49 - 30 - 6098 9751 7</p>
<p>Die Piratenpartei Deutschland wird vertreten von<br>
#bund.aufzaehlung#</p>
Bundesvorstand 14 - Sitzungsprotokolle #66002 (Zu genehmigen): XX. Vorstandssitzung des 14. Bunde...https://redmine.piratenpartei.de/issues/660022020-08-31T13:55:36ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="XX-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-20082020"></a>
<h1 >XX. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 20.08.2020<a href="#XX-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-20082020" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.30 Uhr</li>
<li>Ende: 23.02 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Sebastian</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Borys, Andreas</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sebastian Alscher</li>
<li>Daniel Mönch</li>
<li>Lorena May</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Andreas Lange</li>
<li>Borys Sobieski</li>
<li>Tobias Stenzel </li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Dennis Deutschkämer</p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/63927">https://redmine.piratenpartei.de/issues/63927</a> Protokoll vom 23.7.2020
** einstimmig angenommen</li>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/65392">https://redmine.piratenpartei.de/issues/65392</a> Protokoll vom 6.8.2020
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>03.09.2020 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>AG-Besuche</li>
<li>Telefonate mit Vorstandsmitgliedern</li>
<li>Juristisches</li>
<li>Stream</li>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>Newsletter</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Vorsitzender"></a>
<h3 >Stellvertretender Vorsitzender<a href="#Stellvertretender-Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>ÖA </li>
<li>Vorbereitung auf BTW 2021 - ua nun auch zwei Telegram-Channel</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin"></a>
<h3 >Stellvertretende politische Geschäftsführerin<a href="#Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Jupis: Mitarbeit bei Bundespresse angedacht</li>
<li>Aufbau Social Media-Kanäle</li>
<li>Gespräch mit Joffreyzell w/Analyse ÖA</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Mumble - Sitzungen<br>
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, VoSi-LV-BY<br>
** BSG-Verhandlung geschlossen, Bundesbuchhaltung,<br>
** Redaktionskonferenz, LV-BY Arbeitssitzung</p></li>
<li><p>KPT20.1 mit Vorstandsneuwahlen KV-Nland, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg<br>
** Ich wurde als KV-Schatzmeister des KV-Nürnberger Land für 1 weiteres Jahr bestätigt</p></li>
<li><p>Kassenprüfung KV-Nland, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg<br>
** Es wurde mir von den Kassenprüfern eine Nachvollziehbare und einwandfreie Buchhaltung testiert</p></li>
<li><p>Wollner Saal Lauf / LV-BY LPT20.01 am 04.09. - 05.09.2020 u. AV am 06.09.2020<br>
** Halle buchen und die Modalitäten der Ausführungen besprochen</p></li>
<li><p>ReBe2019 <br>
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig<br>
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108">https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108</a></p></li>
<li><p>Kontostände zum 20.08.2020 </p></li>
<li><p>Hauptkonto GLS: 286.681,36 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €</p></li>
<li><p>Beitragskonto GLS: 94.804,75 €</p></li>
<li><p>wGB Konto GLS: 4.440,53 €</p></li>
<li><p>sonst. Konto GLS: 59,75 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto KSK Tübingen: 94.992,61 €</p></li>
<li><p>Paypal 699,46 €</p></li>
<li><p>Gesamt 831.678,46 €</p></li>
<li><p>Tagesgeschäft<br>
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister</p></li>
<li><p>Frage BastianBB<br>
** <a href="https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/LOUFOhqegXQPEpKGCZqysWds/">https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/LOUFOhqegXQPEpKGCZqysWds/</a></p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Schatzmeister"></a>
<h3 >Stellvertretender Schatzmeister<a href="#Stellvertretender-Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li> Tagesgeschäft HB</li>
<li> Urlaubsvertretung BUSM</li>
<li> Arbeitssitzung BuVo</li>
<li> </li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>Mitglieder: 7.493 Schwebend: 66<br>
Stimmberechtig: 3.687 49,21%<br>
Verifziert: 715 9.54%</p>
<ul>
<li>Telefonate, Mumbles, IT Telko</li>
<li>IT & Verwaltung, Migrationen kommen voran, Wordpress Seiten, Verwaltungsorga</li>
<li>Rechtsfoo</li>
<li>Aktualisierung Beauftragtenseite Vorstandsportal</li>
</ul>
<p>Hinweis: Datenschutzschulungen in NRW, Hessen. Termine unter Sonstiges.</p>
<a name="Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >Stellvertretender Generalsekretär<a href="#Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Arbeit & Koordination BEO-Team
<ul>
<li>zentraler Piratenlogin</li>
<li>Antragseinreichung über neues Antragsportal funktioniert und wird zum kommenden BPT eingesetzt; Infomail + Einladung an Mitglieder folgt nächste Woche</li>
</ul></li>
<li>Antragsmumbles zum BPT (geplant für November)
<ul>
<li>Vorstellung von Antragsideen, -entwürfen und eingereichten Anträgen</li>
<li>1. Termin war am Di, nächste Woche Mi 26.08 um 20:30, übernächste Woche Do ...</li>
</ul></li>
</ul>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211</a></li>
</ul>
<a name="Gemeinsamer-Antrag-Steffi-Schöllhammer-und-Manuela-Langer-Kochbuch-als-eBook-herausgeben"></a>
<h3 >Gemeinsamer Antrag Steffi Schöllhammer und Manuela Langer: Kochbuch als eBook herausgeben<a href="#Gemeinsamer-Antrag-Steffi-Schöllhammer-und-Manuela-Langer-Kochbuch-als-eBook-herausgeben" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/64001">https://redmine.piratenpartei.de/issues/64001</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>aus der letzten Sitzung verschoben</li>
</ul>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: ja</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Tobias: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Social-Media-Budget"></a>
<h3 >Antrag Social Media Budget<a href="#Antrag-Social-Media-Budget" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/64655">https://redmine.piratenpartei.de/issues/64655</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: ja</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Tobias: ja </p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Ressorts"></a>
<h3 >Antrag Ressorts<a href="#Antrag-Ressorts" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/65393">https://redmine.piratenpartei.de/issues/65393</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian:nein </li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: nein - aber an den Regularien muss gearbeitet werden</li>
<li>Lory: nein</li>
<li>Detlef: nein</li>
<li>Andreas: nein</li>
<li>Borys: nein</li>
<li><p>Tobias: nein</p></li>
<li><p>Ergebnis: abgelehnt</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Panorama"></a>
<h3 >Antrag Panorama<a href="#Antrag-Panorama" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/65395">https://redmine.piratenpartei.de/issues/65395</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-4"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-4"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-4"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-4"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: nein</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: Enthaltung</li>
<li>Detlef: nein</li>
<li>Andreas: nein</li>
<li>Borys: nein</li>
<li><p>Tobias: Enthaltung</p></li>
<li><p>Ergebnis: abgelehnt</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-div"></a>
<h3 >Antrag div.<a href="#Antrag-div" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>die Mitglieder auffordert interne Diskussionen auf den innerparteilichen Plattformen zu führen</li>
<li>Maßnahmen zu ergreifen die Diskussionskultur zivilisiert zu halten</li>
<li>seine Beauftragten besser schult die Partei nach außen zu vertreten</li>
<li>die Zersplitterung der Außendarstellung zu beenden und möglichst alles über eine Parteiwebseite zu veröffentlichen</li>
<li>Mitglieder über das Parteiprogramm zu schulen</li>
<li><p>das Parteiprogramm exponierter und nutzerfreundlich strukturiert zu präsentieren.</p></li>
<li><p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/65398">https://redmine.piratenpartei.de/issues/65398</a></p></li>
</ul>
<a name="Antragstext-5"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-5"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-5"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<a name="Abstimmung-5"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: Enthaltung</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: Enthaltung</li>
<li>Detlef: nein</li>
<li>Andreas: nein</li>
<li>Borys: nein</li>
<li><p>Tobias: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis:abgelehnt</p></li>
</ul>
<a name="Discourse-als-offizielle-Kommunikations--und-Ankündigungsplattform-Erweiterung"></a>
<h3 >Discourse als offizielle Kommunikations- und Ankündigungsplattform (Erweiterung)<a href="#Discourse-als-offizielle-Kommunikations--und-Ankündigungsplattform-Erweiterung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>w</li>
</ul>
<a name="Antragstext-6"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-6"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-6"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-6"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: ja</li>
<li>Detlef: Enthaltung</li>
<li>Andreas: ja </li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Tobias: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis:angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Beauftragung-Mitglieder-SG-Bundes-PR-für-Außenkommunikation"></a>
<h3 >Beauftragung Mitglieder SG-Bundes-PR für Außenkommunikation<a href="#Beauftragung-Mitglieder-SG-Bundes-PR-für-Außenkommunikation" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/65576">https://redmine.piratenpartei.de/issues/65576</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-7"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Der Bundesvorstand beschließt: Personen, die bei der SG Bundes-PR Kanäle zur Außenkommunikation betreuen, werden vom Bundesvorstand beauftragt. </li>
</ul>
<a name="Begründung-7"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-7"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-7"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: nein</li>
<li>Lory: Enthaltung</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: nein</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Tobias: nein</p></li>
<li><p>Ergebnis: abgelehnt</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><p>Ausschreibung Location für BPT <a href="https://vorstand.piratenpartei.de/2020/08/12/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-bundesparteitag-20-1-2/">https://vorstand.piratenpartei.de/2020/08/12/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-bundesparteitag-20-1-2/</a></p></li>
<li><p>Korrektur im Wiki bitte, da BastianBB und Thomas Marc Göbel nicht mehr DSB sind</p></li>
<li><p>Tygby: w/beantragter OM und nicht-möglicher Beantragung</p></li>
</ul>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine:<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>22.08. 15 Uhr Abschiedsfeier auf der Terrasse der LGS Bayern S71</li>
<li>28.08. Virtuelle Datenschutzschulung der Piraten Hessen von 19-20.30 ca. . Bei Bedarf bitte PN an @BaumsCarsten</li>
<li>29.08. Einweihung der neuen LGS in Neumünster</li>
<li>05.09. Landesparteitag/ Aufstellungsparteitag Sachsen-Anhalt in Harzgerode</li>
<li>04.09. - 05.09. Landesparteitag 2020.1 LV Bayern in Lauf a.d.Pegnitz</li>
<li>06.09. Aufstellungsversammlung des LV Bayern zur BTW 2021</li>
<li>19.09. LPT und AV des LV SH </li>
<li>26 / 27.09. Landesparteitag Baden-Württemberg in Reutlingen-Betzingen</li>
<li><p>27.09.2020 Online-Parteitag des LV BB</p></li>
<li><p>Termine bitte hier eintragen <a href="https://forum.piratenpartei.de/c/termine/14/l/latest">https://forum.piratenpartei.de/c/termine/14/l/latest</a> (oder in den Länderkategorien)</p></li>
</ul>
<p>Datenschutzschulungen:</p>
<ul>
<li>23.08 um 11 Uhr im NRW Mumble von Susanne Holzgraefe, zukünftig jeden 8 & 23 im Monat</li>
<li>Virtuelle Datenschutzschulung der Piratenpartei Hessen am Freitag, den 28. August 2020 von 19.00h – ca. 20.30h. Wer den Einladungslink möchte: Bitte PN an @BaumsCarsten - Danke! Die Teilnahme ist natürlich kostenfrei.</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Basisentscheid (öffentlich) - Konzept #63606 (in Bearbeitung): Anforderungen Piratenlogin für Bas...https://redmine.piratenpartei.de/issues/636062020-07-18T13:17:07ZTobias Stenzeltobias.stenzel@piratenpartei.de
<p>Pad: <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/F4H8EotF6SDwSyJsGv6wl0bnUqlxkRLOAD3WYEwnSuE/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/F4H8EotF6SDwSyJsGv6wl0bnUqlxkRLOAD3WYEwnSuE/</a></p>