Redmine - Piratenpartei Deutschland: Ticketshttps://redmine.piratenpartei.de/https://redmine.piratenpartei.de/themes/piraten/favicon/favicon.ico?17055724842023-11-26T22:46:11ZRedmine - Piratenpartei Deutschland
Redmine Bundesvorstand 16 - Beschluss #217278 (Angenommen): Veröffentlichung der Protokolle der Nicht-Öff...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2172782023-11-26T22:46:11ZMartin Kollien-Glasermartin.kollien-glaser@piratenpartei.de
<p>In Absprache mit den Vorstandskollegen veröffentliche ich hiermit die o.g. Protokolle</p>
<p>zur besseren Übersicht sind die Protokolle in Pads für jeweils 1 Quartal sortiert (mit Ausnahme des Begin der Amtszeit)</p>
<p>2022<br>
2.& 3. Quartal <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/v34ST0Gu9o7dIncCJvQ3GRD8TCp4XI-EajgbOX6Acio/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/v34ST0Gu9o7dIncCJvQ3GRD8TCp4XI-EajgbOX6Acio/</a></p>
<ol>
<li>Quartal <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/G6rE3C-N9RAkIef+exTwQQt5qNw3fbKa6ZzKUgckBN8/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/G6rE3C-N9RAkIef+exTwQQt5qNw3fbKa6ZzKUgckBN8/</a></li>
</ol>
<p>2023</p>
<ol>
<li>Quartal <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/5iSGM1Ls2jOF-g2zjzY8AKE3nbPl9pYaLwB6IfgAvtU/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/5iSGM1Ls2jOF-g2zjzY8AKE3nbPl9pYaLwB6IfgAvtU/</a></li>
<li>Quartal <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Olrii3YCX0s3cnp5k3kOQaPoGOh8cvPgr6TgPH0ipbY/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Olrii3YCX0s3cnp5k3kOQaPoGOh8cvPgr6TgPH0ipbY/</a></li>
<li>Quartal <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/rE1xRwiQP+PBiKkKFOOHeogv39hAz1AVIgE1l66AXhU/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/rE1xRwiQP+PBiKkKFOOHeogv39hAz1AVIgE1l66AXhU/</a></li>
<li>Quartal <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/91WHO3KHUtdMPY3xfrADE9dZvLSs-q8UcMtG-dcH0Rw/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/91WHO3KHUtdMPY3xfrADE9dZvLSs-q8UcMtG-dcH0Rw/</a></li>
</ol>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #196539 (Angenommen): Änderung der Geschäftsordnunghttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1965392023-07-03T23:39:52ZMartin Kollien-Glasermartin.kollien-glaser@piratenpartei.de
<p>Der Bundesvorstand möge die nachfolgende, neue Geschäftsordnung beschliessen:</p>
<p>Geschäftsordnung</p>
<p>Dies ist die Geschäftsordnung des Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland und regelt<br>
dessen Geschäfte. Sie wurde am xx.07.2023 beschlossen, und ersetzt die bisher gültige<br>
Geschäftsordnung.<br>
Art. 1 Der Vorstand</p>
<p>Der Vorstand besteht aus den folgenden Piraten:</p>
<pre>Vorsitzende: Anne Herpertz
Stellvertretender Vorsitzender: Martin Kollien-Glaser
Politischer Geschäftsführer: Mark Hintz
Stellvertretender Politischer Geschäftsführer: Sven Bechen
Schatzmeister: Detlef Netter
Stellvertretender Schatzmeister: Christian Horn
Erster Stellvertretender Generalsekretär: Jan Kossick
</pre>
<p>Art. 2 Tagungen des Bundesvorstands</p>
<p>Der Bundesvorstand tagt in:</p>
<ul>
<li>öffentlichen Sitzungen/Sitzungsteilen</li>
<li>nicht öffentlichen Sitzungen/Sitzungsteilen</li>
<li>Klausuren</li>
<li>Arbeitstreffen (mit möglichen nicht öffentlichen Teilen)</li>
</ul>
<ol>
<li> Gemäß Bundessatzung § 9a - Der Bundesvorstand Absatz (4) Satz 2
( <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand_">https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand_</a>)
lädt der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter zu Beginn der Amtsperiode schriftlich
(also in Briefform bis zur Änderung dieses Satzungsteil) die Mitglieder des Bundesvorstand zu
den ordentlichen, im 14-tägigen Rhythmus stattfindenden Vorstandssitzungen ein.
Die Termine werden zusätzlich in den davor stattfindenden Sitzungen benannt und im Protokoll hinterlegt.
Außerordentliche Sitzungen können gem. § 9a Abs (4) Satz 3 auch mit kurzfristiger Einladung erfolgen.</li>
<li> In öffentlichen Sitzungen sind alle Mitglieder der Piratenpartei sowie weitere Interessierte stets als
Gäste zugelassen. Nach Möglichkeit wird Gästen auf Wunsch das Rederecht erteilt. Über die
Erteilung des Rederechts für Gäste entscheiden im Zweifel die Vorstandsmitglieder mit einfacher
Mehrheit.</li>
<li> Der öffentliche Teil der Bundesvorstandssitzungen wird aufgezeichnet und
unter <a href="https://aufzeichnungen.piratenpartei.de">https://aufzeichnungen.piratenpartei.de</a> veröffentlicht.</li>
<li> Die Vorstandssitzungen sind in der Regel öffentlich abzuhalten.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil einer Vorstandssitzung kann ein nicht-öffentlicher Teil
der Sitzung abgehalten werden.
Dieser dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen
Daten oder Ähnliches zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenswerten,
personenbezogenen Daten unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.</li>
<li> Arbeitstreffen dienen der inhaltlichen Vorbereitung des Gremiums auf Sitzungen.
Arbeitstreffen zur Vorbereitung der nächsten ordentlichen Sitzung finden in der Regel 3 Tage vor
der vorzubereitenden Vorstandssitzung statt.
Jedes Bundesvorstandsmitglied kann zusätzlich zu einem Arbeitstreffen unter der Angabe von Termin
und einer Tagesordnung einladen.</li>
<li> Arbeitstreffen sind grundsätzlich öffentlich abzuhalten. Bei einem Arbeitstreffen können keine
Beschlüsse nach Art. 5 gefasst werden.</li>
<li> Bei begründetem Bedarf können einzelne Tagesordnungspunkte auf Wunsch eines oder mehrerer
Vorstandsmitglieder nicht-öffentlich behandelt werden.</li>
<li> Primärer Informations- und Kommunikationskanal innerhalb des Bundesvorstands ist die
Mailingliste „vorstand-intern“. Alle Gremienmitglieder sind aufgerufen, diese regelmäßig zu lesen
und das Gremium über wichtige Informationen aus ihren Geschäftsbereichen auch zwischen den
Sitzungen des Vorstands zu informieren.</li>
</ol>
<p>Art. 3 Nachvollziehbarkeit der Vorstandsarbeit</p>
<ol>
<li> Alle öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungen werden protokolliert. Das Protokoll enthält
mindestens:</li>
</ol>
<pre>* gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
* detaillierte Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge)
* Das Protokoll gibt zudem im Regelfall den Verlauf der Debatten wieder.
</pre>
<ol>
<li> Protokolle aus nicht öffentlichen Sitzungsteilen sind nicht öffentlich. Sie werden spätestens zwei
Wochen vor dem nächsten Bundesparteitag veröffentlicht, sofern nicht vorher ein anderslautender
Beschluss getroffen wird. Teile des Protokolls, die personenbezogene Daten (insbesondere
Personalangelegenheiten und Ordnungsmaßnahmen) betreffen, werden anonymisiert veröffentlicht.</li>
<li> Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungsteilen werden umgehend – ggf. anonymisiert – nach
Beschluss veröffentlicht, sofern der Inhalt des Beschlusses nicht nach §4 Absatz 2 der Bundessatzung
zur Verschlusssache erklärt wird.</li>
<li> Klausuren finden im Regelfall ohne Anwesenheit der Öffentlichkeit statt und werden nicht
aufgezeichnet. Die ausgetauschten Mitteilungen und Informationen aus Klausuren sind öffentlich,
sofern nicht per Konsensbeschluss etwas anderes vereinbart wird. Über den Inhalt der Klausur wird die
Basis vom Vorstand informiert.</li>
<li> Verschlusssachen werden separat protokolliert und den Mitgliedern des Bundesvorstands
zugestellt.</li>
</ol>
<p>Art. 4 Anträge</p>
<ol>
<li> Anträge an den Bundesvorstand können vorab per E-Mail an <a href="mailto:vorstand@piratenpartei.de">vorstand@piratenpartei.de</a> gestellt werden.</li>
<li> Alle Menschen sind dem Vorstand gegenüber antragsberechtigt.</li>
<li> Anträge sollen:</li>
</ol>
<pre>* den Namen eines Ansprechpartners enthalten.
* mindestens sechs Tage vor einer Vorstandssitzung vorliegen und mit dem laut dieser GO zuständigen
* Vorstandsmitglied im Vorfeld besprochen werden. Sofern kein Vorstandsmitglied nach GO-Zuständigkeit
bestimmt werden kann, ist die Vorsitzende zuständig.
</pre>
<ol>
<li> Anträge müssen:</li>
</ol>
<pre>* einen Umsetzungsverantwortlichen benennen, der dieser Aufgabe zugestimmt hat.
Umsetzungsverantwortliche können auch vom Bundesvorstand benannt werden.
* einen maximalen Kostenrahmen angeben.
</pre>
<ol>
<li><p>Antrags- oder Anfragensteller, derren Anträge oder Anfragen in den Vorstandssitzungen öffentlicht behandelt <br>
werden sollen, sollen für Nachfragen in der entsprechenden Sitzung anwesend sein oder einen Vertreter <br>
entsenden.</p></li>
<li><p>Anträge, die einzelne Punkte aus den Absätzen 3 bis 5 nicht erfüllen, können aus formalen <br>
Gründen abgelehnt werden. <br>
Anträge, die einen der Punkte im Absatz 4 auch zum Ende der Debatte nicht erfüllen, gelten zum Ende der <br>
Debatte automatisch als abgelehnt.</p></li>
<li><p>Ein Antrag auf Ordnungsmaßnahme nach §6 Abs. 1 Bundessatzung wird nur behandelt, wenn</p>
<ul>
<li>er durch ein Bundesvorstandsmitglied eingebracht wird,</li>
<li>er durch den für das Mitglied zuständigen Landesvorstand mitsamt einer Begründung, warum die Ordnungsmaßnahme
nicht selbst verhängt wurde, eingereicht wird, oder</li>
<li>ein entsprechender Antrag von dem für das Mitglied zuständigen Landesvorstand abgelehnt wurde oder bei diesem
nicht möglich war.</li>
</ul></li>
</ol>
<p>Art. 5 Beschlüsse</p>
<ol>
<li> Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist.
Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht zuvor eindeutig
und nachvollziehbar bekundet hat.</li>
<li> Jedes Mitglied des Bundesvorstands kann zu jedem Zeitpunkt ein Meinungsbild zu einer Frage beantragen.
Das Meinungsbild stellt keinen Beschluss dar.</li>
<li> Abstimmungen finden am Ende der öffentlichen Debatte statt. Dies gilt auch für Umlaufbeschlüsse, die im Vorstands-Redmine
abgestimmt und veröffentlicht werden. Häufig muss mit Umlaufbeschlüssen kurzfristig abgestimmt werden und eine
öffentliche Debatte kann nicht stattfinden.</li>
<li> Stehen mehrere Anträge konkurrierend zur Abstimmung, so wird per Wahl durch Zustimmung zuerst der Antrag ermittelt,
der die höchste Zustimmung erwarten lässt. Über diesen Antrag wird dann noch einmal gesondert abgestimmt.</li>
<li> Beschlüsse auf Vorstandssitzungen werden mit einfacher Mehrheit gefasst.</li>
<li> Auf Antrag eines Mitglieds des Bundesvorstands kann ein Antrag auf die nachfolgende Sitzung oder in den Umlauf
vertagt werden. Der Antrag auf Vertagung kann zu jedem Zeitpunkt während der Debatte gestellt werden. Über den
Antrag auf Vertagung wird – im Zweifel nach einer begründeten Gegenrede – sofort abgestimmt.</li>
<li> Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Ein Umlaufbeschluss ist gefasst, wenn</li>
</ol>
<pre>* die absolute Mehrheit des Vorstandes dem Antrag zustimmt,
* sofern kein Vorstandsmitglied vor Erreichen der absoluten Mehrheit begründeten Redebedarf angemeldet hat
* oder die Vorstandsmitglieder, die noch nicht abgestimmt haben, das Ergebnis durch ihre Stimme nicht mehr ändern
können.
Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse werden in der nächsten Vorstandssitzung behandelt. Im Umlauf getroffene
Beschlüsse werden von einem hierzu ernannten Vorstandsmitglied oder Beauftragten dokumentiert und dem Protokoll
der nächsten Vorstandssitzung beigefügt.
</pre>
<ol>
<li> Ausgaben bis zur Summe 250 € pro Quartal können durch ein Vorstandsmitglied allein beschlossen werden.</li>
<li> Die folgenden Beschlüsse müssen in einer Vorstandssitzung getroffen werden:</li>
</ol>
<pre>* Ausgaben oder Budgets, die 5.000 € überschreiten
* Einberufung eines Bundesparteitags
</pre>
<ol>
<li>Die Bundesschatzmeister haben gemäß ihrer Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten.</li>
</ol>
<p>Art. 6 Wirksamkeit von Beschlüssen</p>
<ol>
<li> Befürwortende Beschlüsse des Gesamtvorstands werden 18 Stunden nach Veröffentlichung des Beschlusses wirksam
(„Karenzzeit“). Der Beschluss gilt als veröffentlicht, wenn er in öffentlicher Sitzung beschlossen wurde, mit
Schließung der Sitzung, oder wenn er auf dem Webportal des Bundesvorstands verlinkt wurde, mit der
Veröffentlichung. Ablehnende Beschlüsse wirken unmittelbar.</li>
</ol>
<p>Art. 7 Verwaltung der Mitgliederdaten, Zugriff und Sicherung</p>
<ol>
<li> Die Mitgliederdaten der Piraten werden in einer zentralen Datenbank gepflegt. Sie werden vom Bundesvorstand oder
entsprechend Beauftragten verwaltet.</li>
<li> Der Vorstand kann per Beschluss Mitgliedern oder Angestellten Zugriff auf die Mitgliederdaten gewähren.
Dieser Zugriff ist an die Abgabe einer Datenschutzverpflichtung gebunden und kann auf ausgewählte Daten beschränkt werden.</li>
<li> Alle Zugriffsberechtigten sind dazu verpflichtet, Zugangsdaten und die Mitgliederdaten nach bestem Wissen und Gewissen
zu schützen. Dies umfasst insbesondere, dass entsprechende Dateien nicht unverschlüsselt gespeichert werden dürfen.
Nicht mehr benötigte Daten sind unverzüglich vollständig zu löschen, wenn keine rechtlichen Aufbewahrungsfristen der
Löschung entgegenstehen.</li>
<li> Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht Zugriffsberechtigte ist untersagt.</li>
</ol>
<p>Art. 8 Geschäftsverteilungsplan</p>
<p>Die Geschäftsbereiche der Vorstandsmitglieder sind:<br>
Anne Herpertz</p>
<pre>Pflege der Beziehungen zu den Landesverbänden (1)
Pflege der Beziehungen zu Europaabgeordneten (1)
Pflege und Ausbau der Beziehungen zu NGOs (1)
Repräsentation nach außen (1)
Parteistrategie (1)
Presse- und Medienarbeit (2)
Online PR (2)
Rechtsangelegenheiten (2)
Internationale Koordination (2)
Programmentwicklung (2)
Kampagnenmanagement (2)
PR-Konzeption (2)
Abwicklung PShop (2)
Mitgliederverwaltung (Technik) (2)
</pre>
<p>Martin Kollien-Glaser</p>
<pre>Leitung und Koordination der Vorstandssitzungen (1)
Dokumentation und Nachvollziehbarkeit der Vorstandsarbeit (1)
Rechtsangelegenheiten (1)
Aufsicht über die Bundesgeschäftsstelle (1)
Internationale Koordination (1)
Organisation Bundesparteitage (1)
Schuld (1)
Wahlkampf-Organisation (Europa + Bundestag) (1)
Junge Piraten (1)
Forum (1)
Abwicklung PShop (1)
Innerparteiliche Events & Veranstaltungen (1)
Innerparteiliche Kommunikation und Meinungsbildung (1)
Pflege der Beziehungen zu den Landesverbänden (2)
Pflege der Beziehungen zu den Europaabgeordneten (2)
Mitglieder-Werbemaßnahmen, Umfragen und Bürgerbeteiligung (2)
Antragskommission BPT (2)
Ansprechpartner Generalsekretariate (2)
Datenschutz (2)
</pre>
<p>Mark Hintz</p>
<pre>Koordination der gesamten Parteiarbeit aller Arbeitsgruppen, Themenbeauftragten, der Vereinigungen und der Sonderorganisationen (1)
Koordination der Politischen Geschäftsführer Bund/Land (1)
Außenauftritt/Außenbild (Öffentlichkeitsarbeit) der Partei (1)
Zusammenarbeit mit dem 42 e.V. (1)
Koordination der von der Bundespartei, den Vereinigungen und den Sonderorganisationen herausgegebenen Publikationen (1)
Interne politische Arbeitsabläufe/Tools (IT) inkl. deren innerparteilichen Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen (1)
Mitglieder-Werbemaßnahmen, Umfragen und Bürgerbeteiligung (1)
Programmentwicklung (1)
Kampagnenmanagement (1)
Innerparteiliche Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen (1)
Pflege und Ausbau der Beziehungen zu NGOs (2)
Repräsentation nach außen (2)
Parteistrategie (2)
Presse- und Medienarbeit (2)
Wahlkampf-Organisation (Europa + Bundestag) (2)
Corporate Design (2)
Flaschenpost (1)
</pre>
<p>Sven Bechen</p>
<pre>Presse- und Medienarbeit (1)
Online PR (1)
PR-Konzeption (1)
Corporate Design (1)
Aufsicht über die Bundesgeschäftsstelle (2)
Wahlkampf-Organisation (Europa + Bundestag) (2)
Koordination der gesamten Parteiarbeit aller Arbeitsgruppen, Themenbeauftragten, der Vereinigungen und der Sonderorganisationen (2)
Koordination der Politischen Geschäftsführer Bund/Land (2)
Koordination der von der Bundespartei, den Vereinigungen und den Sonderorganisationen
herausgegebenen Publikationen (2)
Außenauftritt/Außenbild (Öffentlichkeitsarbeit) der Partei (2)
Programmentwicklung (2)
Koordination & Gesamtverantwortung IT (2)
</pre>
<p>Detlef Netter</p>
<pre>Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse (1)
Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger (1)
Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten (1)
Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Zentraleinkauf (1)
Rechenschaftsbericht / Wirtschaftsprüfung (1)
Ansprechpartner LV-Schatzmeister (1)
Ansprechpartner SM-Club (1)
Antragskommission BPT (1)
Personalwesen (1)
Basisentscheid BEO (1)
Mitgliederverwaltung/Betreuung (2)
Mitgliederverwaltung (Technik) (2)
Abwicklung PShop (2)
</pre>
<p>Christian Horn</p>
<pre>Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse (1)
Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger (1)
Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten (1)
Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Zentraleinkauf (1)
Rechenschaftsbericht / Wirtschaftsprüfung (1)
Ansprechpartner LV-Schatzmeister (1)
Kommunalmandate (1)
Ansprechpartner SM-Club (2)
Wahlkampf-Organisation (Europa + Bundestag) (2)
Junge Piraten (2)
</pre>
<p>Jan Kossick</p>
<pre>Datenschutz (1)
Ansprechpartner Generalsekretariate (1)
Koordination & Gesamtverantwortung IT (1)
Mitgliederverwaltung/Betreuung (1)
Mitgliederverwaltung (Technik) (1)
Kommunalmandate (1)
Leitung und Koordination der Vorstandssitzungen (2)
Dokumentation und Nachvollziehbarkeit der Vorstandsarbeit (2)
Rechtsangelegenheiten (2)
Aufsicht über die Bundesgeschäftsstelle (2)
Internationale Koordination (2)
Organisation Bundesparteitage (2)
Schuld (2)
Interne politische Arbeitsabläufe/Tools (IT) inkl. deren innerparteilichen Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen (2)
Personalwesen (2)
Innerparteiliche Kommunikation und Meinungsbildung (2)
Innerparteiliche Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen (2)
Basisentscheid BEO (2)
Innerparteiliche Events & Veranstaltungen (2)
Flaschenpost (2)
</pre>
<p>Uebersicht_Geschaeftsbereiche_KompaktHerunterladen</p>
<p>Art. 9 Form und Umfang des Tätigkeitsberichts</p>
<p>Jedes Mitglied des Vorstands fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit<br>
einen Tätigkeitsbericht an. Dieser hat in Textform zu erfolgen.</p>
<p>Art. 10 Bestimmungen zur parteiinternen Informationsfreiheit im Bereich des Bundesvorstands</p>
<p>Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland ist grundsätzlich auskunftspflichtig gegenüber allen Mitgliedern und Untergliederungen der Piratenpartei.</p>
<p>Der Auskunftspflicht unterliegen alle Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung, die in Ausübung eines Parteiamts oder einer Beauftragung durch ein Parteiorgan bzw. in Umsetzung oder als Folge eines Beschlusses eines Parteiorgans angefertigt werden. Dies umfasst insbesondere aber nicht abschließend Protokolle, Beschlüsse, Verträge und Nachrichtenwechsel.</p>
<p>Eine Auskunftspflicht besteht dann nicht, wenn rechtliche Vorschriften dem entgegenstehen oder schützenswerte personenbezogene Daten betroffen sind und das Informationsinteresse nicht überwiegt. Wenn dies nur auf Teile der Aufzeichnungen zutrifft, sind diese soweit zumutbar zu trennen bzw. unkenntlich zu machen.</p>
<p>Eine Auskunftspflicht besteht auch nicht für Vorgänge, die vor dem Inkrafttreten dieser GO stattgefunden haben.</p>
<p>Über die Erteilung der Auskunft entscheidet der Vorstand auf begründeten Antrag. Eine ablehnende Entscheidung ist zu begründen und kann durch Beschluss der zuständigen Mitgliederversammlung aufgehoben werden.</p>
<p>Die Auskunftspflicht ist durch zur Verfügung stellen einer digitalen Kopie bzw. physischen Zugang zur Aufzeichnung erfüllt. Die Erstellung einer digitalen Kopie durch die Auskunft suchende Person ist zulässig. Es besteht kein Anspruch auf Digitalisierung oder anderweitige Bearbeitung umfangreicher Aufzeichnungen, Erstellung nicht vorhandener Aufzeichnungen, Recherche nach nicht eindeutig benannten Aufzeichnungen und allen anderen mit erheblichem Mehraufwand verbundenen Handlungen.</p>
<p>Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der in den Aufzeichnungen und Dokumenten enthaltenen Informationen ist frei, soweit dem keine rechtlichen Vorschriften entgegenstehen.</p>
<p>Art 11 </p>
<p>Diese Geschäftsordnung regelt die interne Zusammenarbeit der Vorstandsmitglieder und ist soweit sie nicht nach außen wirkt auch nur durch Mitglieder des Bundesvorstands anwend- und anrufbar.</p>
<p>Art. 12 Inkrafttreten und sonstige Regelungen</p>
<p>Diese Geschäftsordnung wurde am xx.07.2023 in dieser Form in Kraft gesetzt</p>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #163162 (Angenommen): Einrichtung eines Sammelbudget für die Unters...https://redmine.piratenpartei.de/issues/1631622022-10-22T13:27:47ZSven Bechen
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Die Landesverbände werden um Beiträge zur Unterstützung der politischen Aktion in Lützerath gebeten. Diese Beiträge werden dem Bund übergeben und von der Bundesschatzmeisterei als Budget verwaltet. Der Bund beteiligt sich ebenfalls mit 1.000€ an der Aktion. Das dabei zu belastende Budget ist das der externen Veranstaltungen.</p>
<p>Umsetzungsverantwortlich sind die Schatzmeister, der politische Vorstand, sowie die politische Geschäftsführung.</p>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #154298 (Angenommen): Budget Terminbewerbung 01.09. OTShttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1542982022-08-28T20:23:15ZAnne Herpertz
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen,</p>
<p>für die Bewerbung der PM/des Termins zur Kundgebung zum 9€-Ticket via OTS 125€ zur Verfügung zu stellen. <br>
Begründung: Damit erhöhen wir die Sichtbarkeit der Veranstaltung.</p>
<p>Budgetposten: Unterstützung Presse</p>
Bundesvorstand 15 - Beschluss #115977 (Angenommen): Corona Forderungen der PIRATENhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1159772021-12-01T16:13:26ZFrank Grenda
<p>Lieber Vorstand,<br>
wir hoffen das Ihr alle bei bester Gesundheit seid. Eine neue Variante des Covid19 Virus ist in Deutschland festgestellt worden. Die neue Variante genannt "Omicron"<a href="https://www.who.int/news/item/26-11-2021-classification-of-omicron-(b.1.1.529)-sars-cov-2-variant-of-concern" class="external">1</a> zeichnet sich durch eine besonders aggressive Verbreitung und Fähigkeit zur Mutation aus. Wenn wir uns die Entwicklung [2} in den letzten Jahren anschauen, ist zu befürchten, dass die neue aggressive Variante sich schnell durchsetzen wird. Leider wurde auch dieses Virus schon in Deutschland festgestellt [3}. Daher muss jetzt sofort gehandelt werden [4]. Um noch das größte Leid zu verhindern, bitten wir Euch, folgende Maßnahmen zu unterstützen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben.</p>
<p>Antrag:</p>
<p>Der Vorstand möge beschließen, sich für folgende Maßnahmen einzusetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben: </p>
<ul>
<li><p>einen sofortigen Wellenbrecherlockdown bis zum Ende des Jahres.</p></li>
<li><p>Einstellung von Präsenzveranstaltungen insbesondere im Schul- und Lehrbetrieb.</p></li>
<li><p>Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung des Landes und alle die das Land besuchen. </p></li>
<li><p>globale Verteilung von Impfstoffen über Freistellung von Patenten.</p></li>
</ul>
<p>[4] <a href="https://www.leopoldina.org/fileadmin/redaktion/Publikationen/Nationale_Empfehlungen/2021_Coronaviurs-Pandemie_Klare_und_konsequente_Ma%C3%9Fnahmen.pdf">https://www.leopoldina.org/fileadmin/redaktion/Publikationen/Nationale_Empfehlungen/2021_Coronaviurs-Pandemie_Klare_und_konsequente_Ma%C3%9Fnahmen.pdf</a></p>
Bundesvorstand 14 - Beschluss #74379 (Angenommen): Beschluss zum kommissarischen Landesvorstand B...https://redmine.piratenpartei.de/issues/743792020-12-19T21:59:49ZSebastian Alschersebastian.alscher@piratenpartei.de
<p>Der Vorstand beschließt, Katrin Körber (komm. Vorsitzende), Jeanette Paech, Thomas Ney, Dirk Harder und Thomas Bennühr (komm. Landesschatzmeister) als kommissarischen Landesvorstand Brandenburg einzusetzen. </p>
<p>Begründung:<br>
Mit Rücktritt von Marko im Landesvorstand Brandenburg ist der dortige Landesvorstand handlungsunfähig (deren Satzung §18 Abs 1 Satz 2 <a href="https://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung#3._Unterabschnitt_-_Der_Landesvorstand">https://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung#3._Unterabschnitt_-_Der_Landesvorstand</a>).<br>
Damit müssen wir nach §18 (2) deren Satzung nach einen außerordentlicher Landesparteitag einzuberufen und einen kommissarischen Landesvorstand bestellen.</p>
<p>Link:<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/74341">https://redmine.piratenpartei.de/issues/74341</a></p>
Vorstand 12 - Sitzungsprotokolle #42446 (Genehmigt): 14. Vorstandssitzung des 12. Bundesvorstands...https://redmine.piratenpartei.de/issues/424462018-05-07T16:24:31ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<ol>
<li>Vorstandssitzung des 12. Bundesvorstands am 3. Mai 2018</li>
</ol>
<p>Uhrzeit: ab 20:32 Uhr</p>
<pre>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble
Versammlungsleiter: Carsten
Protokoll: Gabriele
Beginn: 20:30 Uhr
Ende: 21:32 Uhr
Anwesend:
[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]
[[Benutzer:Sebulino|Sebastian Alscher]]
[[Benutzer:Lily|Ute Elisabeth Gabelmann]]
[[Benutzer:Esmeralda|Astrid Semm]]
[[Benutzer:Dorle|Dorothea Beinlich]]
[[Benutzer:PetraStollTS|Petra Stoll]]
[[Benutzer:EscaP|Tobias Stenzel]] ab 20:45
Entschuldigt:
[[Benutzer:Tomatenfisch|Thomas]]
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
</pre>
<p>Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:<br>
<a href="http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41907">http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41907</a></p>
<pre>Dafür: Astrid, Carsten, Petra, Lothar, Dorle, Sebastian, Lily
Dagegen:
Enthaltungen:
Ergebnis: genehmigt
</pre>
<p>Top 2: Termin der nächsten Sitzung<br>
17.05.2018 - 20.30 Uhr Mumble</p>
<p>TOP 3: Bericht des Vorstandes</p>
<pre>Carsten
Tagesgeschäft / Tickets
Arbeitssitzung
Stammtisch
Sebastian
Justiziariatdinge
PShop
Datenschutz
Discoursedinge
BPT-Orgasitzung
Arbeitssitzung
Lily
Presse again and again
Wiki-Update
Auslandsreise/Norwegen (Thema Smart Cities)
Teilnahme Mumble-Sitzungen
Discourse einrichten
"Tagesgeschäft"
Back-Office aufräumen
Astrid
Mumbles:
Dicker Engel
Team PolGef
SG Presse
Arbeitssitzung
VL-Vorbereitungsmumble
Big Brother Awards
Stammtisch Bielefeld
Tagesgeschäft
Lothar
Finanzen:
Kontostände: 595.179,24
Beitragskonto: 135.942,60
GLS Hauptkonto: 171.636,61
GLS Tagesgeld: 250.000,00
GLS PShop: 22.080,58
GLS WGB: 15.512,45
Verbindlichkeiten: 177.166,76
Beitragsanteile Untergliederungen: 30.251,66
Rücklagen PartFin: 146.915,10
Übliche Mumbles Schatzmeisterrunde und Beitragskonto
In Arbeit: Kontrolle ReBe LV BY
Dorothea
Schatzmeistermumble
Arbeitssitzung
Bürgerversammlung
Bint Bürgerinitiative Trinkwasser
Tagesgeschäft
Thomas
9149 Mitglieder
3922 stimmberechtigt
30 schwebende Mitglieder
AV München-Land zu Bezirks- und Landtagswahl
Auffrischung der LGS in München
KPT München (inkl. SO07 und Vorstandswahl)
Tobias
Arbeitssitzung
Discourse vorbereitet, gestartet vor 2 Wochen und betreut: https://forum.piratenpartei.de
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BEO: Entwicklung und Mumble-Sitzung
Petra
Alltagsgeschäft Mitgliederverwaltung - Austritte, Umzüge, Eintritte
Pshop
BuVo Arbeitssitzung am Montag
Kurz beim Presse Mumble am Montag rein gehört
Piraten Infostand in Teltow am Samstag (Kirchblütenfest)
Crew Besuch Mitte und Steglitz-Zehlendorf in Berlin
</pre>
<p>TOP 4: Anträge</p>
<p>[20:]<br>
4.1<br>
|Antragstext = Gemeinsames juristisches Vorgehen gegen die geplante EU-Sperrklausel<br>
Link Redmine / OTRS = <a href="http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/42173">http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/42173</a><br>
|Dafür = Astrid, Carsten, <br>
|Dagegen = <br>
|Enthaltung = Petra<br>
|Ergebnis = Antrag wird zurückgezogen und wird überarbeitet neu eingebracht<br>
|Zusatz = <br>
|Zuständig = <br>
|Anmerkung = Klarstellung Patrick Breyer: Wir wurden angefragt, ob wir gemeinsam mit den genannten anderen Parteien gegen die Sperrklausel vorgehen. Hier geht es um den grundsätzlichen Beschluss. Die Bereitstellung eines Budgets ist aktuell noch nicht nötig. Bei konkreter Beauftragung eines Juristen können die Kosten höher sein - ggf aber Verhandlungssache. Beteiligung ist politisch wichtig - unsere Themen im EU-Parlament vertreten zu können. Darüberhinaus Öffentlichkeitswirksamkeit. Gemeinsames Vorgehen mit anderen Parteien ist sinnvoll - Kräfte und Argumente bündeln. <br>
Beschluss sollte dahingehen, dass wir gegen die Sperrklausel klagen wollen, Patrick Breyer entsprechend beauftragen und auch die Zusammenarbeit hierbei mit den genannten Parteien befürworten. </p>
<p>[20:58]<br>
4.2<br>
|Antragstext = Prüfung einer Ordnungsmaßnahme gemäß Bundessatzung §6 Abs. 6 gegen Landesverband Baden-Württemberg<br>
Link Redmine / OTRS = <a href="https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41772">https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41772</a><br>
|Dafür = <br>
|Dagegen = Carsten, Lily, Petra, Astrid, Dorle, Sebastian, Lothar, Tobias<br>
|Enthaltung = <br>
|Ergebnis = <br>
|Zusatz = <br>
|Zuständig = <br>
|Anmerkung = für die Prüfung waren alle, die Prüfung führte zur Ablehnung des Weiterverfolgens mit einer OM</p>
<p>TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo</p>
<p>Termine</p>
<pre>BPT 181 Sömmerda 09. und 10. Juni http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.1
Antragsschluss 11.05.2018 23:59 Uhr https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2018.1/Antragsportal
Diskussion von Antragsideen / Anträgen gerne im Discourse:
Schlagwörter / Tags bpt181 und antrag verwenden
SÄA: https://forum.piratenpartei.de/c/partei/satzung-recht
Programmanträge: https://forum.piratenpartei.de/c/politik (oder passende Unterkategorie, wenn vorhanden)
Sonstige Anträge, Innerparteiliches: https://forum.piratenpartei.de/c/partei
Konkrete Fragen zur Antragseinreichung: https://forum.piratenpartei.de/c/partei/qa
Frage von Ysann zur Löschung eines Retweets bzgl. Ankündigung der AG Kommunikation. Grund: "Externe AG". Ysann bittet um Klarheit, welche externen Vereine retweetet werden sollen. Buvo sorgt hier für Lösung und Klarheit.
Tensor fragt nach Zugang zu pressepad.piratenpad.de: Öffentlichkeitsarbeit findet nicht mehr so statt, sodass jeder sehen kann, woran gearbeitet wird.
Samy: Kann sich auch nicht auf pressepad.piratenpad.de anmelden. Frage, ob sie sozusagen ausgesperrt ist. Antwort - siehe bei Tensors Frage
Jens: Etherpad "alt" (Teampads) läuft aus. Buvo / BundesIT sieht sich Alternativen an, konkrete Alternative liegt allerdings noch nicht vor.
Tobias: Teampadsoftware ist unsicher und wird seit Jahren nicht mehr weiterentwickelt. Arbeitet daran. Ggf Einschränkung auf Piraten, dh kein externes Angebot mehr. Integration von Etherpad in Redmine (Pads in Tickets) und evtl. Discourse (Pads in Beiträgen) möglich.
Hinweis: Teampads bitte als zip-file sichern!
</pre>
<p>Ende: 21:32 Uhr</p>
<p>Nichtöffentlicher Teil<br>
Keiner</p>
Vorstand 12 - Sitzungsprotokolle #41907 (Genehmigt): 13. Vorstandssitzung des 12. Bundesvorstands...https://redmine.piratenpartei.de/issues/419072018-04-20T09:03:41ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<ol>
<li>Vorstandssitzung des 12. Bundesvorstands am 19.04.2018</li>
</ol>
<p>Uhrzeit: ab 20 Uhr</p>
<pre>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble
Versammlungsleiter: Astrid / Sebastian
Protokoll: Gabriele
Beginn: 20:02 Uhr
Ende: 22:17 Uhr
Anwesend:
[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]
[[Benutzer:Tomatenfisch|Thomas]]
[[Benutzer:Sebulino|Sebastian Alscher]]
[[Benutzer:Lily|Ute Elisabeth Gabelmann]]
[[Benutzer:Esmeralda|Astrid Semm]]
[[Benutzer:Dorle|Dorothea Beinlich]]
[[Benutzer:EscaP|Tobias Stenzel]]
[[Benutzer:PetraStollTS|Petra Stoll]]
Entschuldigt:
[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
</pre>
<p>Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:<br>
<a href="http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41723">http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41723</a></p>
<pre>Dafür: Tobias;Astrid;Lothar;Dorle, Sebastian, Petra, Lily, Thomas
Dagegen:
Enthaltungen:
Ergebnis: genehmigt
</pre>
<p>Top 2: Termin der nächsten Sitzung<br>
03.05.2018 - 20.30 Uhr Mumble</p>
<p>TOP 3: Bericht des Vorstandes</p>
<pre>Carsten
Sebastian
Telefonieren vor der Klausur
Telefonieren nach der Klausur
Telefonieren nach der Bundespressesitzung
sonstiges...
Lily
Teilnahme BuVo-Klausur
Einladung Evangelische Akademie Hessen
Presse-Neuausrichtung
Kontakte & Presseverteiler
Ausarbeitung Schulungen
Referenzen:
keinemillion.org (gesamte Kampagne - gesonderter Pressepiegel: http://keinemillion.piraten-leipzig.de/presse/pressespiegel/ )
Pressespiegel: http://stadtraetin.piraten-leipzig.de/newsroom-presse/pressespiegel/
Kolumnen/Weltnest: http://stadtraetin.piraten-leipzig.de/category/kolumnen/weltnest/
Pressemitteilungen: http://stadtraetin.piraten-leipzig.de/category/pressemitteilung/
Beiträge Amtsblatt: http://stadtraetin.piraten-leipzig.de/category/kolumnen/amtsblatt/
Astrid
BuVo-Klausur
Mumble (Team PolGef, Dicker Engel)
Bezirksparteitag/AV Mittelfranken
Tagesgeschäft
Lothar
Finanzen:
Kontostände: 601.705,13
Beitragskonto: 127875,10
GLS Hauptkonto: 190.904,70
GLS Tagesgeld: 250.000,00
GLS PShop: 20617,64
GLS WGB: 12.307,69
Verbindlichkeiten: 170.585,13
Beitragsanteile Untergliederungen: 23.670,16
Rücklagen PartFin: 146.915,10
BuVo-Klausur
AV Kreiswahlvorschläge Frankfurt/Main zur LTW
Übliche Mumbles Beitragskonto und Schatzmeisterrunde
Dorothea
BuVo Klausur
BzV OBB Vorstandssitzung
Schatzmeistermumble
Arbeitsitzung Mumble
Tagesgeschäft
Treffen Bürgeninitiative Netzwerk Trinkwasser
Thomas
9208 Mitglieder
3859 stimmberechtigt
36 schwebende Mitglieder
BuVo-Klausur
Discourse
Tobias
BuVo-Klausur
Besuch beim Stammtisch der Piraten Niederbayern in Passau
Discourse-Einführung
IT: Planungen zur Zukunft
BEO: Sitzung, Entwicklungsarbeit
Petra
Alltagsgeschäft Mitgliederverwaltung - Austritte, Umzüge, Eintritte
Pshop
BuVo Arbeitssitzung am Dienstag
Presse Mumble am Montag als Gast
BuVo-Klausur in Hannover
</pre>
<p>TOP 4: Anträge</p>
<p>[20:23]<br>
4.1<br>
|Antragstext = Finanzantrag: Hanfparade 2018 € 2.600,00<br>
Link Redmine / OTRS = <a href="http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41778">http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41778</a><br>
|Dafür = Lothar, Dorle, Sebastian, Astrid, Tobias, Thomas, Petra<br>
|Dagegen = <br>
|Enthaltung = Lily<br>
|Ergebnis = angenommen<br>
|Zusatz = <br>
|Zuständig = <br>
|Anmerkung = </p>
<p>[20:25]<br>
4.2<br>
|Antragstext = Beauftragung Wirtschaftsprüfer für das Geschäftsjahr 2017<br>
Link Redmine / OTRS = <a href="https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41786">https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41786</a><br>
|Dafür = Thomas;Dorle, Petra, Sebastian, Astrid, Lothar, Lily<br>
|Dagegen = <br>
|Enthaltung = <br>
|Ergebnis = angenommen<br>
|Zusatz = <br>
|Zuständig = <br>
|Anmerkung = </p>
<p>[20:27]<br>
4.3<br>
|Antragstext = Einführung Nutzungsbedingungen für Discourse<br>
Link Redmine / OTRS = <a href="https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41868">https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41868</a><br>
|Dafür = Thomas; Dorle, Petra, Astrid, Lily, Lothar, Sebastian, Tobias; Carsten (bereits im Redmine-Ticket)<br>
|Dagegen = <br>
|Enthaltung = <br>
|Ergebnis = angenommen<br>
|Zusatz = <br>
|Zuständig = <br>
|Anmerkung = geht heute los auf <a href="https://forum.piratenpartei.de">https://forum.piratenpartei.de</a></p>
<p>[20:29]<br>
4.4<br>
|Antragstext = Discourse als offizielle Diskussionsplattform der Piratenpartei Deutschland<br>
Link Redmine / OTRS = <a href="https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41869">https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41869</a><br>
|Dafür = Thomas, Petra,Dorle, Sebastian, Lily, Lothar, Astrid, Tobias<br>
|Dagegen = <br>
|Enthaltung = <br>
|Ergebnis = angenommen<br>
|Zusatz = <br>
|Zuständig = <br>
|Anmerkung = </p>
<p>[20:]<br>
4.5<br>
|Antragstext = NÖ - Teil<br>
Link Redmine / OTRS =<br>
|Dafür = Thomas, Lothar, Petra, Dorle, Tobias, Lily, Astrid<br>
|Dagegen = <br>
|Enthaltung = <br>
|Ergebnis = angenommen<br>
|Zusatz = <br>
|Zuständig = <br>
|Anmerkung = fand nicht statt / dafür Antrag 4.6</p>
<p>[20:]<br>
4.6<br>
|Antragstext = Prüfung einer Ordnungsmaßnahme gemäß Bundessatzung §6 Abs. 6 gegen Landesverband Baden-Württemberg<br>
Link Redmine / OTRS = <a href="https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41772">https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41772</a><br>
|Dafür für Vertagung: <br>
|Dagegen = <br>
|Enthaltung = <br>
|Ergebnis = Vertagung nach reger Diskussion auf die nächste Sitzung am 3.5. <br>
|Zusatz = <br>
|Zuständig = <br>
|Anmerkung = </p>
<p>TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo</p>
<pre>9./10.6.2018 BPT 2018.1. und AV EU
Diskussion über Presseteam/Pressekonzept
</pre>
<p>Ende: 22:17 Uhr</p>
<p>Nichtöffentlicher Teil<br>
Keiner</p>
<p>Häufige Abkürzungen:</p>
<pre>BEO = Basisentscheid online und offline
SM-Club = Schatzmeister-Club
GLS = eine Bank...
BTW = Bundestagswahl
LPT = Landesparteitag
KPT = Kreisparteitag
LMV = Landesmitgliederversammlung
LV = Landesverband
BGS = Bundesgeschäftsstelle
PolGef = Politische Geschäftsführer
BY = Bayern
AV - Aufstellungsversammlung
BuVo = Bundesvorstand
BSG = Bundesschiedsgericht
vMB = virtuelles Meinungsbild
3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
PAM = Piratiger Aschermittwoch
MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
BW = Baden-Württemberg
HE = Hessen
ST = Sachsen-Anhalt
</pre> Vorstand 12 - Sitzungsprotokolle #41723 (Genehmigt): 12. Vorstandssitzung des 12. Bundesvorstands...https://redmine.piratenpartei.de/issues/417232018-04-10T06:25:19ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<ol>
<li>Vorstandssitzung des 12. Bundesvorstands am 05.04.2018</li>
</ol>
<p>Uhrzeit: ab 20:02 Uhr</p>
<pre>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble
Versammlungsleiter:
Protokoll: alle (nicht Gabriele, da in Urlaub)
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: XX:XX Uhr
Anwesend:
[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]
[[Benutzer:Tomatenfisch|Thomas]]
[[Benutzer:Sebulino|Sebastian Alscher]]
[[Benutzer:Lily|Ute Elisabeth Gabelmann]]
[[Benutzer:Esmeralda|Astrid Semm]]
[[Benutzer:Dorle|Dorothea Beinlich]]
[[Benutzer:PetraStollTS|Petra Stoll]]
Entschuldigt:
[[Benutzer:EscaP|Tobias Stenzel]]
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
</pre>
<p>Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:<br>
<a href="http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41335">http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41335</a></p>
<pre>Dafür: Carsten, Sebastian, Astrid, Petra, Lily, Lothar, Thomas
Dagegen:
Enthaltungen: Dorle
Ergebnis: angenommen
</pre>
<p>Top 2: Termin der nächsten Sitzung<br>
19.04.2018 - 20.00 Uhr Mumble</p>
<p>TOP 3: Bericht des Vorstandes</p>
<pre>Carsten
Stammtisch Hannover
Ticketbearbeitung
PolGF-Runde (nur PAD)
Vorbereitung Klausur Hannover
Ostern
Sebastian
PShop
Datenschutz
Dicker Engel und das ÖA/Presse-Konzept
Gespräche
Tickets
ein wenig KV-Arbeit
Lily
Pressearbeit (Kommunikation mit Autoren, Lektorate, Texterstellung, Freigaben, Websitepflege)
Kommunikation mit Grafikern
Vorbereitung BuVo-Klausur
Durcharbeiten Strukturvorschlag Pressearbeit
Ticketschubsen/Tagesgeschäft
Astrid
Die üblichen Mumbles
Krank
Lothar
Finanzen:
Kontostände: 595.874,71
Beitragskonto: 123.463,10
GLS Hauptkonto: 196795,46
GLS Tagesgeld: 250.000,00
GLS PShop: 13.308,46
GLS WGB: 12.307,69
Verbindlichkeiten: 164.135,18
Beitragsanteile Untergliederungen: 17.220,08
Rücklagen PartFin: 146.915,10
Vorbereitung Akkreditierungssystem BPT auf AV
Kontaktaufnahme mit Wirtschaftsprüfer für Geschäftsjahr 2017
Übliche Mumbles Schatzmeisterrunde und Beitragskonto
Dorothea
Verwaltungstreffen Kassel
BzV OBB Kreisetreffen
BzV OBB Klausur
diverse Mumblesitzungen
Tagesgeschäft
Osterurlaub
Thomas
9224 Mitglieder
3758 stimmberechtigt
46 schwebende Mitglieder
455 Mitglieder gestrichen
nicht mehr per Post / Mail erreichbar
mehr als 120,- € offenen Beitrag
Besuch Kreisetreffen in OBB
Tobias
Petra
Alltagsgeschäft Mitgliederverwaltung - Austritte, Umzüge, Eintritte
Pshop (alles mögliche) - unter anderem mir die Ergebnisse der Umfrage sehr genau angeschaut
Orgakram
</pre>
<p>TOP 4: Anträge</p>
<p>[20:]<br>
4.1<br>
|Antragstext = DSGVO - Zwischenbericht zum aktuellen Stand<br>
Link Redmine / OTRS = <a href="http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41293">http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41293</a><br>
|Dafür = <br>
|Dagegen = <br>
|Enthaltung = <br>
|Ergebnis = Nichtbehandlung, da kein eigentlicher Antrag<br>
|Zusatz = <br>
|Zuständig = <br>
|Anmerkung = WIe unser Bundes-DSB Bastian ja bereits angemerkt hat, ist die Arbeit, die zur Bewältigung der Anforderungen der DSGVO nötig sind, äußerst umfangreich. Es gilt hier die Mindestanforderungen zu erreichen, und etliche Verfahrensbeschreibuntgen und TOMs müssen noch "abgearbeitet" werden (und mehr). Ein Engpass ist hier das Zusammentragen der nötigen Informationen, die u.A. von der Bundes-IT geliefert werden müssten. Gleichermaßen ist aber auch bekannt, dass bei der aktuellen Auslastung dringend Unterstützung nötig ist. Damit verbunden sei also auch ein Aufruf an alle, die kompetent mithelfen können und möchten, an dieser kritischen Funktion eine Aufgabe zu übernehmen. Nach aktuellem Stand wird die Partei die Mindestanforderungen der DSGVO zum Einführungstermin erfüllen.</p>
<p>[20:]<br>
4.2<br>
|Antragstext = Beauftragung für Untergliederungen (KV´s, AG bis zu Mandatsträgern)<br>
Link Redmine / OTRS = <a href="http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41294">http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/41294</a><br>
|Dafür = <br>
|Dagegen = <br>
|Enthaltung = <br>
|Ergebnis = abgelehnt(08.04.2018)<br>
|Zusatz = <br>
|Zuständig = <br>
|Anmerkung = Vertagt auf Klausur (6. - 8.4.)</p>
<p>[20:]<br>
4.3<br>
|Antragstext = Antrag auf NÖ-Teil<br>
Link Redmine / OTRS =<br>
|Dafür = Carsten, Thomas, Astrid, Dorle, Sebastian, Petra<br>
|Dagegen = <br>
|Enthaltung = <br>
|Ergebnis = angenommen ;-P</p>
<p>|Zusatz = <br>
|Zuständig = <br>
|Anmerkung = Beauftragungen</p>
<p>TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo</p>
<pre>BPT 2018.1 am 9. und 10.6. in Sömmerda
Ausschreibung BPT 18.2
https://vorstand.piratenpartei.de/2018/04/01/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-bundesparteitag-18-2/
Ausschreibung BPT Beauftragte
https://vorstand.piratenpartei.de/2018/03/28/ausschreibung-beauftragte-bpt-orga-2/
Ausschreibung EU Wahlkampf (strategische und technische Orga)
https://vorstand.piratenpartei.de/2018/03/28/ausschreibung-beauftragter-strategische-und-technische-organisation-des-eu-wahlkampfes-2019/
</pre>
<p>Ende öffentlicher Teil: 20:48 Uhr<br>
Ende nichtöffentlicher Teil 21:20 Uhr</p>
<p>Nichtöffentlicher Teil<br>
Ja</p>
<p>Häufige Abkürzungen:</p>
<pre>BEO = Basisentscheid online und offline
SM-Club = Schatzmeister-Club
GLS = eine Bank...
BTW = Bundestagswahl
LPT = Landesparteitag
KPT = Kreisparteitag
LMV = Landesmitgliederversammlung
LV = Landesverband
BGS = Bundesgeschäftsstelle
PolGef = Politische Geschäftsführer
BY = Bayern
AV - Aufstellungsversammlung
BuVo = Bundesvorstand
BSG = Bundesschiedsgericht
vMB = virtuelles Meinungsbild
3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
PAM = Piratiger Aschermittwoch
MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
BW = Baden-Württemberg
HE = Hessen
ST = Sachsen-Anhalt
IK= Internationale Koordination
</pre> Vorstand 12 - Sitzungsprotokolle #41335 (Genehmigt): 11. Vorstandssitzung des 12. Bundesvorstands...https://redmine.piratenpartei.de/issues/413352018-03-23T08:51:51ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<ol>
<li>Vorstandssitzung des 12. Bundesvorstands am 22.03.2018</li>
</ol>
<p>Uhrzeit: ab 20 Uhr</p>
<pre>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble
Versammlungsleiter: Astrid
Protokoll: Gabriele
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 20:54 Uhr des öffentlichen Teils
Anwesend:
[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]
[[Benutzer:Tomatenfisch|Thomas]]
[[Benutzer:Sebulino|Sebastian Alscher]]
[[Benutzer:Lily|Ute Elisabeth Gabelmann]]
[[Benutzer:Esmeralda|Astrid Semm]]
[[Benutzer:EscaP|Tobias Stenzel]]
[[Benutzer:PetraStollTS|Petra Stoll]]
Entschuldigt:
[[Benutzer:Dorle|Dorothea Beinlich]]
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
</pre>
<p>Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:<br>
<a href="http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/40913">http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/40913</a></p>
<pre>Dafür: Lothar, Tobias, Carsten, Lily, Astrid, Petra, Thomas, Sebastian
Dagegen:
Enthaltungen:
Ergebnis: genehmigt
</pre>
<p>Top 2: Termin der nächsten Sitzung<br>
05.04.2018 - 20.00 Uhr Mumble</p>
<p>TOP 3: Bericht des Vorstandes</p>
<pre>Carsten
Stammtisch Hannover
VoSi Hannover
Ticketbearbeitung
Rechtliches
Krank
Sebastian
business as usual
PShop-Bericht begonnen
Piratenkontakte
Lily
Presseveröffentlichungen
Personalsuche
Juristisches (Arbeitsrecht)
Kontaktpflege
"Alltagsgeschäft"
Programmkonferenz
Astrid
Mumble Montag (Arbeitssitzung)
Team PolGef
Programmkonferenz
krank
Lothar
Finanzen:
Kontostände: 588.435,15
Beitragskonto: 112.042,60
GLS Hauptkonto: 195.251,56
GLS Tagesgeld: 250.000,00
GLS PShop: 18.827,90
GLS WGB: 12.313,09
Verbindlichkeiten: 156.578,74
Beitragsanteile Untergliederungen: 9.663,64
Rücklagen PartFin: 146.915,10
Verwaltungstreffen in Kassel
Zuwendungsbestätigungen sind erstellt
Vielen Dank für die Hilfe aus BY und TH :)
Erläuterung, wer eine erhalten hat: https://vorstand.piratenpartei.de/2018/03/19/zuwendungsbestaetigungen-sind-erstellt/
Beitragsanteile an Gliederungen verteilt
Länderfinanzausgleich verteilt
Übliche Mumbles Schatzmeisterrunde und Beitragskonto
Dorothea
Thomas
9669 Mitglieder
3672 stimmberechtigt
59 schwebende Mitglieder
VWT Kassel
diverse Mumblesitzungen
Tobias
Verwaltungstreffen (vorwiegend IT) und Programmkonferenz in Kassel, Arbeitssitzung BuVo
Discourse
Datenschutzunterlagen sind beim DSB, Rückfragen beantwortet
Sobald in Sachen Datenschutz alles geklärt ist, geht es los
wird unter forum.piratenpartei.de laufen und soll das Sync-Forum ablösen (Sync bleibt bestehen als Archiv read-only unter news.piratenpartei.de)
Redmine: wir mieten einen Server (VM), sobald Datenschutz geklärt ist, beginnt der Umzug
ein wenig BEO-Portal-Entwicklung
Petra
SG Mitglieder Mumble am 13.03.2018
Sehr vieles rund um den PShop (unteranderem Umfrage zum Pshop) - Da liegt seit 2 Wochen mittlerweile sehr viel vor an Antworten
Besuch der Mitte Crew in Berlin
Verwaltungstreffen in Kassel
BuVo Arbeitssitzung Montag
Alltagsgeschäft Mitgliederverwaltung - Austritte, Umzüge, Eintritte
GenSek-Mumble - sehr nett und sehr gut besucht mit 14 Menschen! :-)
</pre>
<p>TOP 4: Anträge</p>
<p>[20:]<br>
4.1<br>
|Antragstext = NÖ- Teil<br>
Link Redmine / OTRS =<br>
|Dafür = Thomas, Carsten, Astrid, Lothar, Petra, Lily<br>
|Dagegen = <br>
|Enthaltung = <br>
|Ergebnis = angenommen<br>
|Zusatz = <br>
|Zuständig = <br>
|Anmerkung = </p>
<p>TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo</p>
<pre>Hessen Campus 18.1: 24. & 25. März in Marburg - Kampagnenplanung für die LTW
BPT 18.1 und AV EU 9.+10.6. in Sömmerda - Bitte um rege Beteiligung!
Ausschreibung BPT 18.2 wird es geben
Umfrage zum PShop geht diese Woche auch noch raus
Ausschreibung Programmkommission Europawahlprogramm läuft noch: https://vorstand.piratenpartei.de/2018/02/27/ausschreibung-programmkommission-europawahlprogramm/
BEO-Verantwortliche gesucht: Wahl beim nächsten BPT: https://basisentscheid.piratenpartei.de/2017/11/12/beo-verantwortliche-gesucht-wahl-beim-naechsten-bpt/
Big-Brother-Award in Bielefeld am 20.4.
Wahlkampzuständigkeiten: 1. Lily, 2. Astrid., 3. Petra gem. GO des Vorstands
Nachfrage zu NGO-Kontakten: Interne Kommunikation hierzu fand statt. Eher informelle Gespräche geplant.Bei bereits bestehenden Kontakten bitte gerne vermitteln.
Blogbeitrag "Freiheit" - wie geht es nun weiter? Wird in allen Bereichen miteinbezogen
Es gibt ein neues AG-Konzept? Wo ist dieses bzw. mit welchen AGs wurde es abgesprochen? AG - Zuständigkeit Lily; noch ist kein Konzept beschlossen - es gab nur die Vorstellung erster Ideen auf der Marina Kassel im Januar. Gespräche mit den AGs sind weiter geplant. Keine Löschungen im Wiki vorgenommen. Änderungen im Wiki sind nachvollziehbar.
</pre>
<p>Ende: 20:54 Uhr des öffentlichen Teils</p>
<p>Nichtöffentlicher Teil</p>
<p>Häufige Abkürzungen:</p>
<pre>BEO = Basisentscheid online und offline
SM-Club = Schatzmeister-Club
GLS = eine Bank...
BTW = Bundestagswahl
LPT = Landesparteitag
KPT = Kreisparteitag
LMV = Landesmitgliederversammlung
LV = Landesverband
VWT = Verwaltungstreffen
BGS = Bundesgeschäftsstelle
PolGef = Politische Geschäftsführer
BY = Bayern
AV - Aufstellungsversammlung
BuVo = Bundesvorstand
BSG = Bundesschiedsgericht
vMB = virtuelles Meinungsbild
3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
PAM = Piratiger Aschermittwoch
MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
BW = Baden-Württemberg
HE = Hessen
ST = Sachsen-Anhalt
</pre> Vorstand 10 - Sitzungsprotokolle #24329 (Genehmigt): 15. Vorstandssitzung des 10. Bundesvorstands...https://redmine.piratenpartei.de/issues/243292016-03-09T11:42:11ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<ol>
<li>Vorstandssitzung des 10. Bundesvorstands am 25.02.2016</li>
</ol>
<p>Uhrzeit: ab 20:30 Uhr</p>
<pre>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble
Versammlungsleiter: Sekor
Protokoll: Gabriele
Beginn: 20:30 Uhr
Ende: 20:40 Uhr
Anwesend:
[[Benutzer:Sekor|Sekor]]
[[Benutzer:H3rmi|H3rmi]]
[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]
[[Benutzer: Esmeralda|Astrid Semm]]
Entschuldigt:
[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
[[Benutzer:Kristos|Kristos]]
[[Benutzer:EmHa|Mark]]
[[Benutzer:SBO|Stefan Bartels]]
[[Benutzer:kiko|Kristof Zerbe]]
Feststellung der Beschlussfähigkeit: nicht gegeben
</pre>
<p>Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:<br>
<a href="http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/23398">http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/23398</a></p>
<pre>Dafür: Carsten, H3rmi, Astrid, Lothar, Sekor
Dagegen:
Enthaltungen:
Ergebnis: genehmigt
</pre>
<p>Top 2: Termin der nächsten Sitzung<br>
10.03.2016 - 20:30 Uhr Mumble</p>
<p>TOP 3: Bericht des Vorstandes</p>
<pre>Sekor
BPT
Umfrage Lime Survey, Ergebnis wird noch veröffentlicht
Carsten
Mumblerunden
Tagesgeschäft
BPT
Kristos
Astrid
Vorbereitendes zum BPT
BPT
Vorarbeiten BEO:
Bei den Schweizern nachgefragt, wie weit sie sind
Kontakt zum Entwickler (escaP) aufgenommen
Info über das Projekt der Schweizer: https://projects.piratenpartei.ch/projects/beo
Protokolle der Projektgruppe: https://projects.piratenpartei.ch/projects/beo/wiki/Protokolle_PGBasisentscheid
Vorbereitung Ausschreibung Programmkommission:
Text vorbereitet
Mit Dept. Gender&Diversity der FAU (https://www.fau.de/ ) besprochen
Beginn Vorbereitungen für den nächsten TdpA
Mumblerunden
Stefan
Kontostände (i.V. eingetragen durch Lothar)
Gesamt: 532.230,55
Davon für Grundversorgung nach SM-Club vorgesehen: 127.078,00
Davon Beitragsanteile Untergliederungen: 170.695,60
GLS Hauptkonto: 16.883,08
GLS Festgeld: 173.733,28
GLS PShop: 19.207,53
GLS WGB: 2.015,63
Skatbank: 320.391,03
Lothar
BPT Akkreditierung
hat gut funktioniert, war ein gutes Team vor Ort :)
Akkreditierungsstatistik: https://vorstand.piratenpartei.de/2016/02/22/bundesparteitag-16-1-akkreditierungsstatistik/
Prüfung durch Rentenversicherung erfolgreich abgeschlossen, nur eine kleine Beanstandung bezüglich Künstlersozialkasse, ansonsten alles in Ordnung
Vielen Dank an Michael Weber für die gute Arbeit in der Personalabteilung
Rechenschaftsbericht 2014 ins WIKI hochgeladen:
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/19/Pr%C3%BCfbericht_Piratenpartei_2014.pdf
Bescheid vom Bundestag bezüglich Parteienfinanzierung angekommen
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Staatliche_Mittel_f%C3%BCr_das_Jahr_2015.pdf
Rückzahlung an Bundestag deutlich höher als vorher kalkuliert: Statt 560.000 nun 697.000 Euro, da die absolute Obergrenze zu einem deutlich höheren Abschlag geführt hat als in den Vorjahren. Dies konnte vorher nicht abgesehen werden, da hierzu die Rechenschaftsberichte der anderen Parteien berücksichtigt werden
Rückzahlung wurde bereits angestossen, die Mittel waren vorhanden
Wenn sich nichts an der geplanten Einnahmen- und Ausgabenseite tut, muss mit einem Minus im Bund 2016 von 23.000 Euro gerechnet werden
Minus wäre durch Übertrag aus Vorjahr, was durch die Mahnläufe der GenSeks Ende letzten Jahres generiert wurde, abgedeckt, aber dann haben wir ähnlich Ende 2014 wieder keine Spielräume mehr
Versand der Zuwendungsbestätigungen vom Bund wird, wenn alles gut geht, in zwei Wochen erfolgen
Stephanie
Mitgliederzahlen:
gesamt: 14.972
stimmberechtigt: 5.175 (35%)
Irgendwas mit BPT vorbereiten
Irgendwas mit BPT
Irgendwas mit BPT nachbereiten
Mark
Kristof
</pre>
<p>TOP 4: Anträge</p>
<p>[20:40]<br>
4.1<br>
|Antragstext = Themenwoche Grundgesetz<br>
Link Redmine / OTRS = <a href="http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/23913">http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/23913</a><br>
|Dafür = <br>
|Dagegen = <br>
|Enthaltung = <br>
|Ergebnis = <br>
|Zusatz = <br>
|Zuständig = <br>
|Anmerkung = Da nicht beschlussfähig zurückgestellt</p>
<p>TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo</p>
<pre>Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung:
Siehe
</pre>
<p>Ende: 20:40 Uhr</p>
<p>Nichtöffentlicher Teil<br>
Keiner</p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #5320 (Angenommen): Antrag: Kranz für Frank Schirrmacherhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/53202014-06-19T21:13:43ZVeronique Schmitz
<p>Liebe BGS,</p>
<p>am Sonntag wird Frank Schirrmacher in Potsdam im engeren Kreis <br>
beigesetzt. Ich möchte vorschlagen, dass auch die Piratenpartei einen <br>
Abschiedsgruß sendet.</p>
<p>... [Antragsteller anonymisiert, da ich keine Rücksprache halten konnte, ob der Name veröffentlicht werden kann und er nur über Eck bei uns gelandet ist]</p>
<p>(Anmerkung: Es geht darum, auch einen Kranz zum Begräbnis am Sonntag zu senden und in welcher Höhe wir hier Geld freigeben. Ich brauche also eine Abstimmung mit Kostenhöhe und Budgetposten.)</p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #4550 (Angenommen): Unterstützung der STOPP-MMS Demo am 26.4.14 in...https://redmine.piratenpartei.de/issues/45502014-04-25T07:33:34ZThorsten Wirththorsten.wirth@piratenpartei.de
<p>Ich bitte euch den Aufruf von Christopher Lauer zur Demonstration gegen das zweifelhafte Medikament "MMS" zu unterstützen und den Aufruf auf die Webseite der Piratenpartei zu stellen.<br>
<a href="http://www.christopherlauer.de/2014/04/23/stoppmms/">http://www.christopherlauer.de/2014/04/23/stoppmms/</a></p>
<p>Grund:<br>
Die Piratenpartei hat sich den evidenzbasierten Wissenschaften und der Aufklärung verschrieben. Hokus-Pokus Medizin ist nur dan ungefährlich wenn der Glaube an die Wirkung zur Heilung beitragen kann, wenn aber chemische Substanzen verabreicht werden vor deren Einnahme von vielen unabhängigen Stellen gewarnt wird, dann hört der Spass auf. Hier wollen sich selbsternannte Heiler mit Mittelchen die Taschen voll stopfen ohne die Risiken für die Patienten zu beachten. </p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #3778 (Angenommen): Themenbeauftragung "Asyl & Migration"https://redmine.piratenpartei.de/issues/37782014-03-03T21:41:55ZBjörn Semraubjoern.semrau@piratenpartei.de
<p>Der Bundesvorstand entzieht Anne Helm die Themenbeauftragung "Asyl und Migration". </p>
<p>Begründung:<br>
Die Themenbeauftragung stellt einen Vertrauensbeweis zwischen Bundesvorstand und der beauftragten Person dar. Dieses Vertrauensverhältnis ist aufgrund des Verhaltens seitens Anne Helm gegenüber dem Bundesvorstand nicht mehr gegeben. Über eine Nachfolge wird nach Rücksprache mit dem Bereich "Asyl und Migration" entschieden.</p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #3474 (Angenommen): Die Piratenpartei möge sich der Anzeige des CC...https://redmine.piratenpartei.de/issues/34742014-02-05T18:43:29ZVeronique Schmitz
<p><em>Antrag an den Vorstand:</em></p>
<p>Die Piratenpartei möge sich der Anzeige des CCC u.a. gegen die<br>
Bundeskanzlerin u.a. anschließen.</p>
<p>Details zum in Frage stehenden Vorgang sind dem Bundesvorstand bekannt und<br>
hier nachzulesen: <a href="http://ccc.de/de/updates/2014/complaint">http://ccc.de/de/updates/2014/complaint</a><br>
Der Text der -Klage- Anzeige, ein Formblatt zur Beteiligung, die notwendigen<br>
Adressen, e-Mails usw. liegen mir vor und können jederzeit bei mir<br>
abgerufen werden.</p>
<p><em>Umsetzungsverantwortlich</em>: 1Vor<br>
<em>Kosten</em>: keine<br>
<em>Beschluss</em>: schnellstmöglichst</p>
<p><em>Begründung</em></p>
<p>weil wir es können.</p>
<p>Im Ernst: Ich persönlich hielt die Aktion selbst für wenig werthaltig und<br>
von absehbarem Ausgang. Allerdings zeichnet sich inzwischen so eine Art<br>
Flashmob ab, indem sich sehr viele Einzelpersonen und Gruppen an der -Klage- Anzeige beteiligen. Damit wird die -Klage- Anzeige - gewollt oder überraschend - auf eine neue Ebene gehoben. Und /darin/ wiederum sehe ich einen Sinn. Deswegen formuliere ich diesen Antrag. Stihtag Mittwoch. Bitte lasst es uns einfach tun!</p>
<p>Lieben Gruß,<br>
Dirk<br>
@moonopool</p>