Redmine - Piratenpartei Deutschland: Ticketshttps://redmine.piratenpartei.de/https://redmine.piratenpartei.de/themes/piraten/favicon/favicon.ico?17055724842024-03-14T17:46:14ZRedmine - Piratenpartei Deutschland
Redmine Bundesvorstand 17 - Beschluss #226878 (Offen): Wahlkampfauftakt EU24https://redmine.piratenpartei.de/issues/2268782024-03-14T17:46:14ZStephan Franzelius
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Am 1. Mai findet unter der Leitung von BastianBB eine dezentrale Wahlkampfauftaktveranstaltung statt. Die Dauer ist abhängig von den eingereichten Beiträgen. Ziel soll es sein von möglichst vielen Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet kurze Videobeiträge/Liveschalten von Veranstaltungen am 1. Mai oder der Tage zuvor zu erhalten. Für die Veranstaltung werden aus dem Haushalt "Europawahl" 500€ bereitgestellt.</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #226333 (Angenommen): Kabelbinder "lang"https://redmine.piratenpartei.de/issues/2263332024-03-08T08:09:49ZStephan Franzelius
<p>Da die Bestände aus dem P-Shop Lager nicht ausreichen, beantrage ich die Bestellung von Kabelbinder "lang" - Kabelbinder 750 x 7,6 mm Natur für max 2000€. Gekauft wird so günstig wie möglich, allerdings mit der Maßgabe einer kurzen Lieferzeit. Es wird den Landesverbänden mit Frist bis Sonntag 10.03. um 23 Uhr die Möglichkeit gegeben sich an der Bestellung zu beteiligen um Rabatte so gut wie möglich zu nutzen. Die vom BV bezuschussten Plakate beinhalten, wie besprochen und in der WKO angekündigt, rundherum Kabelbinder (6x Kabelbinder "kurz", 2x Kabelbinder "lang"). Haushaltsposten "EU Wahlkampf"</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #225665 (Angenommen): Plakatbestellunghttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2256652024-02-28T23:12:29ZStephan Franzelius
<p>Es werden Plakate bestellt:</p>
<p>7200 Anja Hirschel - 11800,00€<br>
5200 Anne Herpertz - 8500,00€<br>
5300 Lukas Küffner - 8600,00€</p>
<p>Die bestellenden Gliederungen zahlen pro Plakat 0,65€ - Dies entspricht 40% des Preises. Die restlichen 60% werden durch das Wahlkampfbudget bezahlt, was 0,98€ pro Plakat entspricht.</p>
<p>Für die Logistik werden 3000€ bereitgstellt, ebenfalls aus dem Wahlkampfbudget.</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #224606 (Angenommen): Reisekostenordnunghttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2246062024-02-15T19:25:21ZStephan Franzelius
<p>Reisekostenordnung (Beschlossen am 15.02.2024, Gültig ab 1.1.24)</p>
<p>A. Erstattungsfähig sind Kosten, die Mitgliedern oder anderen beauftragten Personen der Piratenpartei Deutschland entstehen bei der Wahrnehmung von</p>
<ol>
<li><p>Ämtern, in die sie von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei gewählt wurden, oder</p></li>
<li><p>Mandaten, die ihnen von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei erteilt wurden, oder</p></li>
<li><p>Aufgaben, mit denen sie von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei betraut wurden.</p></li>
</ol>
<p>B. Das Reiseanliegen ist dem Vorsitzenden des betreffenden Gebietsverbands, dessen Stellvertreter, dem zuständigen Schatzmeister, stellvertretender Schatzmeister oder einem für das entsprechende Budget Beauftragten unter Angabe von Ziel und Zweck der Reise vorab anzuzeigen. Abfahrtsort und Rückfahrtziel sind nur dann anzuzeigen, wenn sie vom Wohnort abweichen. Reisekosten sind nur mit Zustimmung der vorbenannten erstattungsfähig. Diese achten auf eine angemessene und wirtschaftliche Ausübung von Dienstreisen.</p>
<p>C. Vorstände reisen in ihrem Tätigkeitsgebiet selbstständig, ohne vorherige Pflicht zur Anmeldung.</p>
<p>D. Erstattungen erfolgen nur auf Antrag. Für die Erstattung ist nur das vorliegende Standard-Formular zu verwenden. Für nicht im Formular berücksichtigte Sachverhalte und Belege sind dem Formular Anlagen beizufügen.</p>
<p>E. Abrechnungen können nur bei den zuständigen Schatzmeistern oder deren Beauftragten eingereicht und von diesen erstattet werden.</p>
<p>F. Mit Rücksicht auf die Kassenlage werden die erstattungsberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland darum gebeten, den erstattungsfähigen Betrag oder einen Teilbetrag der Piratenpartei als Spende zur Verfügung zu stellen. Die entsprechende Spendenbescheinigung erstellt der jeweilige Schatzmeister oder ein mit Finanzangelegenheiten Beauftragter.</p>
<p>G. Die Kostenerstattung muss innerhalb von 8 Wochen nach Entstehung der Ansprüche auf dem dafür vorgesehenen Standard-Formular beantragt werden. Pro Reise ist ein Formular einzureichen. Ausnahmen hiervon sind nur mit Zustimmung des zuständigen Schatzmeisters oder dessen Stellvertreter zulässig.</p>
<p>H. Erstattung von Kosten</p>
<ol>
<li>Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:</li>
</ol>
<p>a) Bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden. Sofern ein Mitglied sich eine Bahncard angeschafft hat, kann dieses Mitglied bei jeder erforderlichen Reise die fiktiven Kosten einer normalen Bahnfahrkarte der II.Klasse in Anrechnung bringen, bis die Eigenkosten der Bahncard abgerechnet wurden. Die Rechnung für die Bahncard ist im Original an den Schatzmeister zu übergeben. Kosten für Bahncards, die bereits an anderer Stelle steuerlich berücksichtigt werden (beispielsweise vom Arbeitgeber finanziert) können nicht abgerechnet werden. Mitgliedern des Bundesvorstands werden die Kosten für eine Bahncard 50 erstattet.</p>
<p>b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW/Motorrad vorzuziehen. Wird zur Wahrnehmung der Aufgaben ein eigener, privater PKW benutzt, werden die Kosten gemäß EStG ersetzt. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.</p>
<p>c) Flugreisen werden nur dann erstattet, wenn aus einer Kostenvergleichsrechnung eine vergleichsweise günstigere Reise gegenüber einer Zugfahrt (zweite Klasse) möglich ist oder wenn es aus Zeitgründen keine Alternative gibt. In diesem Fall ist eine vorherige Genehmigung durch den Vorsitzenden oder Stellvertreter notwendig.</p>
<ol>
<li><p>Der Verpflegungsmehraufwand berechnet sich gemäß den Vorgaben des EStG.</p></li>
<li><p>Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg und die Rechnung muss auf die Piratenpartei ausgestellt sein. Die ausgewiesenen Kosten für die Verpflegung sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist die Verpflegung bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um den Betrag gemäß EStG reduziert. Das entsprechende Verpflegungsentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.</p></li>
<li><p>Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit der abzurechnenden Tätigkeit stehen. Ohne Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet.</p></li>
</ol>
<p>I. Reisen in Orte außerhalb des Tätigkeitsgebiets des betroffenen Gebietsverbandes und deren Abrechnung, benötigen einen Beschluss des Vorstands des betroffenen Gebietsverbands.</p>
<p>J. Alle Kostenerstattungen, die nach dem 28. Februar des Folgejahres geltend gemacht werden, sind nicht mehr erstattungsfähig.</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #221639 (Angenommen): Dresden Demos vom 11.02-13.02.https://redmine.piratenpartei.de/issues/2216392024-02-09T09:38:57ZStephan Franzelius
<p>Für die Gegendemos gegen die Naziaufmärsche in Dresden vom 11.-13. Februar 2024 wird ein Budget in Höhe von maximal 750 € bereit gestellt. Die Auszahlung erfolgt gegen Vorlage entsprechender Rechnungen/Reisekostenabrechnungen. Voraussetzung ist, dass die Piratenpartei bei den Demos auch sichtbar ist und als Unterstützer auftritt bzw. genannt wird.</p>
<p>Sofern der LV Sachsen selbst mindestens 1.000 € für die Demos bereitstellt, erhöht sich das Budget auf 1.500 €. </p>
<p>Einreichungsfrist für die Belege sind 4 Wochen.</p>
<p>Haushaltsposten: 750€ Bundesweite Veranstaltungen, 750€ Wahlkampfveranstaltungen</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #219267 (Offen): Ergänzungsregelung Reisekostenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2192672024-01-02T16:31:07ZWolf Vincent Lübcke
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Reisekosten auf Bundesebene können nur nach Anmeldung vor Reiseantritt beim Bundeschatzmeister unter Nennung der vorraussichtlichen Kosten an <a href="mailto:schatzmeister@piratenpartei.de">schatzmeister@piratenpartei.de</a> geltend gemacht werden.<br>
Ist eine vorherige Anmeldung in begründeten Fällen nicht möglich, so ist die Anmeldung unverzüglich nachzuholen.</p>
<p>Begründung:<br>
Reisekosten werden regelmäßig mit großer Verzögerung eingereicht. Außerdem wird die genaue Höhe erst im Nachhinein bekannt. Dies erschwert die Budgetplanung.</p>
Bundesvorstand 15 - To-Do #126160 (Offen): aus einem Fragebogen - Mittel, Wege und Methoden im Bu...https://redmine.piratenpartei.de/issues/1261602022-01-24T17:40:19ZSebastian Alschersebastian.alscher@piratenpartei.de
<p>Hi,</p>
<p>im Rahmen einer Umfrage wurden mir Fragen zu unserem Bundestagswahlkampf<br>
gestellt, insbesondere dem Digitalen Wahlkampf. Ich schicke euch mal<br>
einen Auszug aus dem Fragenkatalog. Vor allem die Antwortmöglichkeiten<br>
geben meiner Meinung nach einen guten Überblick über die Mittel, Wege<br>
und Methoden, die man aktuell im Wahlkampf oder für die Wähleransprache<br>
nutzen kann bzw unsere Konkurrenten bereits nutzen. Vielleicht ist das<br>
für den nächsten Wahlkampf oder auch bis dahin eine Hilfestellung.</p>
<p>Viele Grüße,</p>
<p>Sebastian</p>
Bundesvorstand 15 - Beschluss #124497 (Offen): Antrag Themenbeauftragungenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1244972022-01-16T11:00:12ZAnonym
<p>Lieber Bundesvorstand, ich bitte Euch folgenden Antrag bei der nächsten Vorstandssitzung am 20.01. abzustimmen.</p>
<p>Ich werde selbst anwesend sein um Fragen diesbezüglich zu beantworten.</p>
<p> </p>
<p>Antrag:</p>
<p>Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge Folgendes beschließen:</p>
<p> </p>
<p>Gemäß Beuftragten GO §5 Absatz 4 beschließt der Bundesvorstand, dass Themenbeauftragte entweder selbst oder durch eine von ihnen entsandte Vertretung, die Rückfragen beantworten kann, mindestens einmal monatlich in der PolGF Runde von den erfolgten und geplanten Tätigkeiten in ihrem Themengebiet berichten und inwiefern Interessierte sich einbringen können.</p>
<p>Erfolgt dieses Berichtswesen wiederholt nicht endet die Beauftragung spätestens mit der 10. Sitzung der PolGF Runde ohne Bericht.</p>
<p> </p>
<p>Begründung:</p>
<p>Die Anwesenheitsquote bzw. das Ausbleiben der Anwesenheit in der PolGF Runde stellt ein erhebliches Problem in der politischen Arbeit der gesamten Partei dar. Es fehlt an Informationen was politisch passiert, welche Themen die Piratenpartei bearbeitet und an der Möglichkeit Informationen in Gliederungen weiterzureichen und gerade neue interessierte Mitglieder an die politische Arbeit heranzuführen.</p>
<p>Dies machte sich insbesondere im vergangenen Wahlkampf bemerkbar.</p>
<p>Sowohl was die Mitarbeit an Wahlprüfsteinen betrifft als auch in der notwendigen Schulung der Mitglieder, insbesondere neuer Mitglieder um Rede und Antwort am Infostand geben zu konnen.</p>
<p>Desweiteren stellt es sich als erhebliche Belastung dar, interessierte Menschen von einer Mitgliedschaft, insbesondere einer aktiven Mitgliedschaft zu überzeugen.</p>
<p> </p>
<p>Unabhängig vom Grund für das Ausbleiben muss dieser Zustand beendet werden.</p>
<p>Laut Beauftragten GO legt der Bundesvorstand per Beschluss fest in welchem Umfang die öffentlichen Berichte der Beauftragten zu erfolgen hat.</p>
<p>Ein wiederholtes Appellieren an Beauftragte und den Bundesvorstand selbst an einer Lösung zu arbeiten blieb ohne Ergebnis, daher bitte ich Euch hiermit Formalitäten zu schaffen, die eine produktive Zusammenarbeit entweder erzwingt oder den Weg frei macht um Menschen zu motivieren selbst Verantwortung zu übernehmen.</p>
<p> </p>
<p> </p>
<p>Mit freundlichen Grüßen</p>
<p> </p>
<p>Stephan Erdmann</p>
<p>Stellvertretender Vorsitzender LV Baden-Württemberg</p>
<p>E-Mail <a href="mailto:stephan.erdmann@piratenpartei-bw.de">stephan.erdmann@piratenpartei-bw.de</a></p>
<p>Telegram <a href="https://t.me/Tastenquaeler" class="external">https://t.me/Tastenquaeler</a> </p>
<p> </p>
Bundesvorstand 14 - Beschluss #98651 (Offen): Antrag: Offener Brief von #BildungAberSicherhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/986512021-05-19T13:59:41ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<p>Hallo,</p>
<p>ich wurde angesprochen ob wir PIRATEN auch den offenen Brief<br>
unterzeichnen wollen.</p>
<p><a href="https://bildungabersicher.net/offener-brief-der-schattenfamilien-2-0/">https://bildungabersicher.net/offener-brief-der-schattenfamilien-2-0/</a></p>
<p>Ich habe den offenen Brief in der PolGF-Runde vorgestellt und er bekam<br>
ein durchweg positives Meinungsbild.<br>
Mein Kontakt gab mir noch folgende Info:</p>
<p>Noch ist der Brief nicht öffentlich zugänglich, da wir erst noch<br>
Unterzeichner:innen suchen. Deshalb bitte den Brief nicht<br>
veröffentlichen, sondern nur an eventuelle Mitunterzeichner<br>
weiterleiten.</p>
<p>Ich sammle die Unterschriften ein uns schicke dann, wenn ich genügend<br>
Erstunterzeichner*innen habe den Brief nochmal an alle<br>
Erestunterzeicher:innen, damit die sehen können, wer noch unterschrieben<br>
hat um dann ihr endgültiges ok- geben zu können.</p>
<p>Wenn ihr beschließt den offenen Brief zu unterstützen dann bitte Mail an</p>
<p><a href="mailto:info@bildungabersicher.net">info@bildungabersicher.net</a></p>
<p>Viele Grüße</p>
<p>-- <br>
Michael Knödler</p>
<p>Regionalrat in der Regionalversammlung Stuttgart, Fraktion DIE<br>
LINKE/PIRAT<br>
Landesvorstand Piratenpartei Baden-Württemberg</p>
<p>Mail: <a href="mailto:michael.knoedler@piratenpartei-stuttgart.de">michael.knoedler@piratenpartei-stuttgart.de</a><br>
Telefon: 01577 1974352</p>
Vorstand 13 - Beschluss #52425 (Offen): Benennung eines Attachés für Canada und U.S.A.https://redmine.piratenpartei.de/issues/524252019-07-25T20:37:21ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<p>Sehr geehrter Bundesvorstand,</p>
<p>im Namen der internationalen Koordination schlagen wir gemäß § 15 (2)<br>
der Beauftragtengeschäftsordnung folgende Person zur Benennung durch den<br>
Bundesvorstand als Attaché für</p>
<p>die Vereinigten Staaten von Amerika (United States of America)<br>
und Kanada (Canada)</p>
<p>vor:</p>
<ul>
<li>Bailey Lamon <a href="mailto:bailey.lamon@pp-international.net">bailey.lamon@pp-international.net</a></li>
</ul>
<p>Sollten Fragen gegeben sein, stehen wir gerne für deren Beantwortung zur<br>
Verfügung.</p>
<p>Mit freundlichen Grüßen</p>
<a name="Thomas-Gaul-und-Gregory-Engels"></a>
<h2 >Thomas Gaul und Gregory Engels<a href="#Thomas-Gaul-und-Gregory-Engels" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>internationaler Koordinator - international Coordinator Piratenpartei<br>
Deutschland - Pirate Party of Germany</p>
<p>-- <br>
Thomas Gaul</p>
<p>Internationaler Koordinator - Piratenpartei Deutschland<br>
Schatzmeister - Stadtverband PIRATEN Potsdam<br>
Vice-General Secretary - Pirate Parties International<br>
Tel. 01 52 / 33 92 27 26</p>
Vorstand 12 - Beschluss #45464 (Offen): Antrag an den Bundesvorstand bzgl Weiterverwendung des Bu...https://redmine.piratenpartei.de/issues/454642018-11-15T15:45:14ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<p>I) ich hatte schon mal bezueglich Weiterverwendung des Bundesbediensteten Maaßen am 23 September gemailt bisher leider unbeantwortet</p>
<p>Hallo Herr Bamesberger, die bisher unbeantwortete Mail hat mich (vermutlich aufgrund des Tippfehlers in der Mailadresse) nicht erreicht<br>
--------> ich hatte das glaube ich, an <a href="mailto:presse@piratenpartei.de">presse@piratenpartei.de</a> versendet</p>
<p>II) Antrag bzw Beschlussvorschlag an den Bundesvorstand </p>
<p>" Was spraeche eigentlich objektiv dagegen, wenn man den Bundesbediensteten Dr Maaßen<br>
zum Bundesbeauftragten bzw Ombudsmann fuer die Bewilligung und Auszahlung des Baukindergeldes machen wuerde ?"</p>
<p>III) Begruendung</p>
<p>a) Verbesserung beim Baukindergeld</p>
<p>Mir scheint, dass beim Baukindergeld vieles im argen liegt. Zum Beispiel ist irgendwann im September, an dem Tag, an dem man erstmalig ich denke Bewilligungsantraege<br>
online stellen konnte der Server der zustaendigen Dienststelle zusammengebrochen. Das Baukindergeld ist ja unter Extremismusgesichtspunkten eher unwesentlich.</p>
<p>b) hohe Kosten bei einer einstweiligen Versetzung in den Ruhestand, nur unwesentlich hoehere bei Uebertragung einer neuen Aufgabe</p>
<p>Man haette eine schoene Aufgabe fuer den obigen Bediensteten bei der er sich sinnvoll einbringen kann und es wuerden auch die Kosten einer einstweiligen Versetzung in den Ruhestand vermieden<br>
werden. Der Bundesbedienstete Dr Maaßen ist ja noch nicht so alt, wenn man durchrechnet, was da bis zur Pensionierungsaltersgrenze zusammenkommt, ist man nicht weit weg von einer Million.</p>
<p>Bei extrem hoher Unwuerdigkeit innerhalb bzw auch nach der Dienstzeit waere sogar eine Aberkennung der Ruhestandsbezuege denkbar. Im Grunde genommen geht es ja bei meinem<br>
Vorschlag ja auch gar nicht um die Pensionsansprueche nach Vollendung des 65 Lebensjahres bzw der Versetzung in den Altersruhestand, sondern um die Zeit bis zu seiner Versetzung<br>
in den Ruhestand. Maaßen ist laut wiki am 24 Nov 1962 geboren worden, die Altersgrenze fuer die Pensionierung wuerde er demnach erst in 2027 erreichen. Im Moment haben wir das <br>
Jahr 2018. Nach den in der Oeffentlichkeit bekannt gewordenen Entscheidungen ihn betreffend wuerde er also vorlaeufig in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Auch hier<br>
wuerde er Bezueg erhalten und meines Wissens 75 % aus der Besoldungsgruppe B 9 ( im Moment waeren das 11577,13 Euro monatlich : daraus 75 % das waeren etwas ueber 8800 Euro )<br>
vermutlich auch mit einem 13. Monatsgehalt; demnach waeren wir locker ueber 100.000 Euro im Jahr. Falls er nicht nochmal dienstlich herangezogen werden sollte, wuerde er bis 2027<br>
dergestaltig alimentiert werden; Gegenleistungen bzw dienstliche Taetigkeiten wuerden von ihm in dieser Zeit ( also bis 2027 ) nicht verlangt werden; er koennte quasi den ganzen Tag<br>
"spazierengehen". Wenn er stattdessen mit der Taetigkeit zum Beispiel eines Bundesbeauftragten fuer die Bewilligung und Auszahlung des Baukindergeldes betraut werden wuerde, dann<br>
muesste der Staat zwar nochmal monatlich etwa 2500 Euro "drauflegen"; man koennte von ihm aber andererseits verlangen, sogar in Vollzeit diese Aufgabe wahrzunehmen. Ich<br>
persoenlich bin der Meinung, dass das "Geschaeft" dass der Staat mit der von mir vorgeschlagenen Alternative machen wuerde, sicher besser ist als die erstgenannte Alternative<br>
"spazierengehen"; und dass beim Baukindergeldes einiges im argen liegt, bzw es gar nicht so schlecht waere, wenn es in dieser Sache einen "Ombus-mann" gaebe, darauf habe ich ja<br>
schon in meinen vorangegangen emails hingewiesen. </p>
<p>Vielleicht kann ja der Bundesvorstand einen entsprechenden Beschluss moeglichst umgehend fassen ( das Thema ist ja im Moment aktuell )<br>
wenn wir Glueck haben, greift die dpa den Beschluss und er ist dann im Newsticker und es wird dann viel daruber berichtet werden.</p>
<p>vielleicht kann man ja dem Bundesbediensteten Dr. Maaßen eine Nebentaetigkeitsgenehmigung dahingehend erteilen, dass es ihm ausserhalb seiner Dienstzeit<br>
erlaubt wird, an der Erweiterung und Wartung der Modelleisenbahnanlage des Herrn Bundesinnenministers mitzuwirken bzw mitzuarbeiten. Es kann ja durchaus<br>
sein, dass zum Beispiel an dem einen oder anderen Waggon etwas gemacht werden muss ( z B nachtraeglicher Einbau der Waggon- Beleuchtung ) und um zu<br>
vermeiden, dass der Bundesbedienstete Dr Maaßen quasi "schwarz arbeitet" erscheint es sinnvoll, ihm eine Nebentaetigkeitsgenehmigung fuer die eben<br>
beschriebene Taetigkeit zu erteilen</p>
<p>In der Hoffnung, dass der Bundesvorstand entsprechend Beschluss fasst und wir den Beschluss dann in die Medien bekomme verbleibe ich</p>
<p>Gabelmann : Sicherlich ist ihr Vorschlag sehr charmant, allerdings ist es weder an den Piraten noch an mir persönlich, hierzu einen Vorschlag zu unterbreiten, da Herr Maaßen Untergebener des Bundesinnenministers ist</p>
<p>Bammesberger : --------> im Rahmen des politischen Prozesses koennen ja politische Parteien Vorschlaege machen, der Fall hat ja mittlerweile nicht mehr nur eine dienstrechtliche bzw disziplinarrechtliche sondern auch schon eine politische Dimension und vor diesem Hintergrund bin ich der Meinung, steht es der Oeffentlichkeit insgesamt frei, konstruktive Verbesserungsvorschlaege zu machen ( das Problem ist ja auch - und das ist ja auch ein Grund fuer die schlechten Wahlergebnisse, die die Pirtanpartei in derletzten Zeit hatte, dass man in der Oeffentlichkeit zu wenig von ihr hoert. Wenn man einmal eine Nachricht in den Nachrichtentickern drin ist, dann wird daraus ja mindestens eine Meldung</p>
<p>Gabelmann : Dieser hat aber nun nach neuesten Erkenntnissen einen halbwegs zufriedenstellenden Vorschlag unterbreitet.</p>
<p>Bammesberger -------> ich weiss von Versetzung in den einstweiligen Ruhestand : das bedeutet, dass der Mann bis zu seiner Pensionierung Spaziergaenger auf Kosten des Staates sein wird, mit etwa 75 % seiner letzten Dienstbezuege, er war zuletzt besoldet nach B 9. Da kommt ganz schoen was zusammen</p>
<p>Bammesberger -------> Was sprache dagegen, meinen Vorschlag dem Bundesvorstand zu unterbreiten : Wenn zum Beispiel ein Ort oder Kreisverband einen solchen Beschluss fasst, kommt dieser<br>
nicht unbedingt in die Nachrichtenticker. Wenn das ein Bundesvorstand macht, sicherlich eher.</p>
Vorstand 11 - Beschluss #31864 (Offen): Erklärung zu Teilnahme des 1V an Sozialismustagenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/318642017-04-20T18:21:22ZCarsten Sawoschcarsten.sawosch@piratenpartei.de
<p>Übernommen aus dem OTRS</p>
<a name="httpssupportpiratenparteideotrsindexplActionAgentTicketZoomTicketID360625"></a>
<h2 ><a href="https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=360625">https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=360625</a><a href="#httpssupportpiratenparteideotrsindexplActionAgentTicketZoomTicketID360625" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>Der 1.Vorsitzende hat laut der Website sozialismustage.de am Samstag, 15.4. im Rahmen der Sozialismustage an einer Debatte zum Thema "Is THE LEFT still right? Gibt es Alternativen zur Linken?" teilgenommen. (<a href="http://sozialismustage.de/">http://sozialismustage.de/</a>)</p>
<p>In Anbetracht der Tatsache, dass die Sozialismustage von der Sozialistischen Alternative (SAV) veranstaltet werden, die sich selbst als revolutionäre, sozialistische Organisation in der Tradition von Marx, Engels, Lenin, Trotzki, Luxemburg und Liebknecht sieht (siehe: <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistische_Alternative_(SAV)">https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistische_Alternative_(SAV)</a>), sind an dieser Stelle ausführliche Erklärungen bezüglich des Grundes der Anwesenheit und der Arbeit des Vorsitzenden notwendig.</p>
<p>Ich beantrage auch hier, dass der Bundesvorstand im Rahmen der nächsten Bundesvorstandssitzung eine kurze Erklärung abgibt, Fragen zulässt und der innerparteilichen Diskussion des Ereignisses innerhalb der kommenden 10 Tage einen entsprechenden Rahmen gibt.</p>
Vorstand 10 - Beschluss #24327 (Offen): Zugang der BundesPR zu allen Social Media-Kanälen der Bun...https://redmine.piratenpartei.de/issues/243272016-03-09T11:25:12ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<p>Antragstext: Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschliessen, dass der für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Gesamtpartei zuständigen BundesPR alle Passworte für die Social Media-Accounts der Bundespartei genannt werden, allen voran jene von Facebook und Google+, damit die BundesPR ihrer Aufgabe vollumfänglich und leistungsgerecht nachkommen kann.<br>
Begründung: Die BundesPR hat den Social Media-Bereich der Gesamtpartei personell konsolidiert und ist längst bereit für eine Rundum-Betreuung, auch bei Großveranstaltungen wie der PIRATEN-Sicherheitskonferenz oder bei Bundesparteitagen. Dennoch zeigen die Redaktionskonferenzen jede Woche, dass es an einer kritischen Stelle immer wieder hakt: der unzureichenden Administrationsmöglichkeit. Das Kernteam der BundesPR beantragt daher nach mehrmaligem mündlichen Bitten im Verlauf des vergangenen viertel Jahres hiermit beim Bundesvorstand förmlich, dass dem Kernteam die Admin-Passworte für alle Social Media-Accounts der Piratenpartei Deutschland, insbesondere jene von Facebook und Google+, <em>bis zum 16. März 2016, 16 Uhr,</em> mitgeteilt werden. Alle Online-Plattformen müssen (wieder) von real Beauftragten/Verantwortlichen administriert und betreut werden. Von aus ihrer Verantwortung entlassenen Menschen wird üblicherweise eine Übergabe und gegebenenfalls eine Einweisung erwartet. Dies hat bis dato leider teils nicht stattgefunden. Entsprechend bittet die BundesPR nun darum, dass die Hängepartie beendet wird und den heute Zuständigen der BundesPR alle Accounts vollumfänglich zugänglich gemacht werden, namentlich Olaf Konstantin Krueger, Harry Hensler und Jürgen Asbeck. Gültige Datenschutzbelehrungen liegen von ihnen vor. Der in den zurückliegenden Monaten stetig und belegbar steigende Widerhall in den publizistischen Massenmedien sowie die inhaltliche Konsolidierung der parteiinternen Online-Inhalte durch die strategisch ausgerichtete, kontinuierliche Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der BundesPR muss mit Blick auf die zwingend erforderlichen Wahlkampfvorbereitungen der Gesamtpartei ganzheitlich unterstützt werden, indem die letzte Handbremse im Social Media-Bereich gelöst wird.</p>
Vorstand 10 - Beschluss #17637 (Offen): Antrag auf read-only Zugang zu Sage für DSBhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/176372015-09-10T09:45:40ZJan Schaperjan.schaper@piratenpartei.de
<p>Sehr geehrter Bundesvorstand,</p>
<p>hiermit beantrage ich einen read-only Zugang zum SAGE Fin und CRM.</p>
<p>Außerdem bitte ich darum, mir eine vollständige Liste aller Zugriffsberechtigten zum SAGE<br>
mit vollständigen Namen (hilfreich wäre auch das evtl. bekanntere Wiki-Pseudonym) nebst<br>
Berechtigungsklasse und Grund der Berechtigung zuzusenden.</p>
<p>Ferner beantrage ich zum wiederholten Maße den Zugang zur Verwaltungsliste. Direkte<br>
Versuche über den Mailman blieben bisher unbearbeitet.</p>
<p>Ohne die Erfüllung der vorgenannten Bitten kann ich meine Aufgaben als<br>
Datenschutzbeauftragter nicht erfüllen.</p>
Vorstand 10 - Beschluss #16594 (Offen): Bilder vom BPT / 2. Zugriff & Rechte an BPT-Bilder der mi...https://redmine.piratenpartei.de/issues/165942015-07-30T12:28:07ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<p>Teil 2/3:</p>
<p>Hallo lieber Vorstand,</p>
<p>Ich hab aus aktuellen Anlass folgende Anträge.</p>
<p>--1. Flickr-Account Piratenpartei</p>
<p>Der offizielle Flickr-Account der Piratenpartei<br>
<a href="https://www.flickr.com/photos/piratenpartei">https://www.flickr.com/photos/piratenpartei</a><br>
ist seit der EU Wahl noch immer brachliegend.</p>
<p>Der Bundesvorstand beschließt, dass dieser Account<br>
umgehend wieder in den Zugriff eines aktiven<br>
Piraten oder einer SG kommt und er zur Vermeidung von<br>
zukünftigen Zugriffsroblemen (vgl. auch hierzu<br>
Beschluss des 9. BuVo:<br>
<a href="http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/9278">http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/9278</a><br>
) nur einen geeigneten Piratenpartei-Mailaccount nutzen soll.<br>
Der BuVo beauftragt hierzu gemäß neuer GO einen Vorstand<br>
die notwendigen Schritte einzuleiten.--</p>
<ol>
<li>Zugriff & Rechte an BPT-Bilder der mit RK begünstigten Fotografen</li>
</ol>
<p>Gemäß Beschluss <a href="http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/16271#">http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/16271#</a><br>
wurden Fotografen durch den Bund bezahlt mit den Auftrag<br>
entsprechende Bilder zu machen.<br>
Der Bundesvorstand möge dafür sorgen, daß<br>
a) die gemachten Bilder von den hierfür beschäftigten<br>
Fotografen, die vom Bundesverband mit RK begünstigt wurden,<br>
über die CC-BY-SA (4.0) Lizenz verbreitet werden<br>
und<br>
b) sobald es möglich ist, auf dem offiziellen<br>
Flickr-Account bereitgestellt werden oder mindestens im<br>
SG Foto Pool aufgenommen werden.<br>
<a href="https://www.flickr.com/groups/2713603@N21/pool/">https://www.flickr.com/groups/2713603@N21/pool/</a></p>
<p>-3. Einheitliche Fotoserie<br>
Sofern auf dem BPT versäumt wurde eine einheitliche Bildserie<br>
des Bundesvorstands zu erstellen (=gleiche Hintergründe und<br>
Stil) möge der Bundesvorstand dies bei nächst möglicher<br>
Gelegenheit nachholen lassen. Bspw. bei einer Klausur.<br>
Diese Bilder sind ebenfalls unter CC-BY-SA über geeignete<br>
Plattformen (insbes. dem Flickr Account oder dem Flickr Bild<br>
Pool) bereit zu stellen.-</p>
<p>Begründung:<br>
Hintergrund ist, daß leider von dem dafür verantwortlichen Team<br>
offenbar einige Dinge "vergessen" wurden.<br>
So liegen bislang keinerlei offiziellen Fotos vor,<br>
die alle BuVos in einer gleichartigen Bildserie zeigen.<br>
Die Ablage der Bilder ist tzudem völlig unklar bzw. wurde nicht<br>
hinreichend kommuniziert.</p>
<p>Dadurch hab ich gerade Probleme die neuen Personenvistenkarten für<br>
den Bundesvorstand wie gestern kurzfristig verabredet angemessen zu<br>
erstellen.</p>
<p>Ciao,<br>
Wolfgang</p>