Redmine - Piratenpartei Deutschland: Ticketshttps://redmine.piratenpartei.de/https://redmine.piratenpartei.de/themes/piraten/favicon/favicon.ico?17055724842024-03-28T19:56:17ZRedmine - Piratenpartei Deutschland
Redmine Bundesvorstand 17 - Sitzungsprotokolle #228213 (Zu genehmigen): IX. Vorstandssitzung des 17. Bund...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2282132024-03-28T19:56:17ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="IX-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-28032024"></a>
<h1 >IX. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 28.03.2024<a href="#IX-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-28032024" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 19.41 Uhr Ende: 20.43 </li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / meet.piratenpartei.de/BuVo</li>
<li>Versammlungsleiter:Lukas</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lukas Küffner (Vorsitzender)<br></li>
<li>Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)<br></li>
<li>Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)<br></li>
<li>Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)<br></li>
<li>Borys Sobieski (Generalsekretär)<br></li>
<li><p>Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)</p></li>
<li><p>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer) ab 20.00 Uhr</p></li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer) </p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/228104">https://redmine.piratenpartei.de/issues/228104</a>
** einstimmig angenommen </li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>25.04.2024 19:30 Uhr <a href="https://meet.piratenpartei.de/BuVo">https://meet.piratenpartei.de/BuVo</a></li>
<li><p>23.05.2024 19:30 Uhr <a href="https://meet.piratenpartei.de/BuVo">https://meet.piratenpartei.de/BuVo</a></p></li>
<li><p>jeden Donnerstag 19 bis 19.30 Uhr öffentliche Sprechstunde des Buvo</p></li>
</ul>
<a name="TOP-3-Relevante-Anträge"></a>
<h2 >TOP 3: Relevante Anträge<a href="#TOP-3-Relevante-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17</a></li>
</ul>
<a name="Antrag-1-2024-03-26-Inventarliste"></a>
<h3 >Antrag 1 2024-03-26 - Inventarliste<a href="#Antrag-1-2024-03-26-Inventarliste" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/227944">https://redmine.piratenpartei.de/issues/227944</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sehr geehrter Bundesvorstand,</li>
</ul>
<p>Hiermit beantrage ich, dass der Bundesvorstand der Piratenpartei (BuVo) unverzüglich dafür Sorge trägt, dass in der Vergangenheit gekauftes Inventar in einer fortzuschreibenden Inventarliste aufgenommen wird.</p>
<p>Zumindest die aus dem Anlageverzeichnis ersichtlichen Gegenstände sind zu lokalisieren.</p>
<p>Hierfür ist eine ständige Beauftragung zu erteilen, die auch die notarielle Vollmacht zur Wegnahme des Gegenstandes beinhaltet. Bevor Wegnahmen in die Wege geleitet werden, ist der BuVo in Kenntnis zu setzen. Nach Ablauf einer Frist von 7 Tagen gilt eine solche Wegnahme als genehmigt und die Kosten (die dem Schuldner zu berechnen sind) werden zunächst vom BuVo übernommen und evtl. notwendige Vorschüsse (z.B. Justizkasse) geleistet.</p>
<p>Alle neu anzuschaffenden Inventarien werden erst dann zur Nutzung freigegeben, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:</p>
<p>a) Genaue Beschreibung des Gegenstandes mit Seriennummer (sofern vorhanden),<br>
b) Anschaffungswert des Gegenstandes, Beschluss-Nr. (Redmine-Ticket), Lagerort, Eineindeutige Inventarnummer, Verantwortliche Person,<br>
c) Ein QR-Code-Sticker wurde am Gegenstand befestigt, dessen Inhalt in einer Scanliste erfasst wird. Zumindest der verantwortlichen Person ist ein uneingeschränkter Zugang zu der Liste -in der auch ein temporärer Lagerort erfasst werden kann - zu erteilen,<br>
d) Nutzungsvereinbarung mit der verantwortlichen Person.</p>
<p>Diejenige Person, der der Gegenstand übergeben wird, ist durch die Nutzungsvereinbarung haftungsrechtlich gebunden und für den Gegenstand allein verantwortlich, bis die Nutzungsvereinbarung bei einer dokumentierten Übergabe (z.B. Handyfoto) aufgehoben worden ist.</p>
<p>Es finden Stichproben (Zustand, Lagerort, etc.) statt, die von den Kassenprüfern durchgeführt werden. Findet sich kein Kassenprüfer, wird eine andere vertrauenswürdige Person seitens des BuVo bestellt.</p>
<p>Wenn gewünscht, erfolgt eine Begründung mündlich, ansonsten ist der Antrag selbsterklärend,</p>
<p>Mit freundlichen Grüßen</p>
<p>Sebastian Krone aka "Bastian"<br>
Stadtverband Potsdam<br>
Landesverband Brandenburg<br>
Am Bürohochhaus 2-4<br>
14478 Potsdam</p>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: nein</li>
<li>Stephan F.: nein</li>
<li>Dennis: Enth.</li>
<li>Babak:</li>
<li>Vincent: nein</li>
<li>Jutta: nein</li>
<li>Borys: nein</li>
<li><p>Stephan E.: nein</p></li>
<li><p>Ergebnis: abgelehnt</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-2-2024-04-26-Einberufung-eines-Onlineparteitages"></a>
<h3 >Antrag 2 - 2024-04-26 - Einberufung eines Onlineparteitages<a href="#Antrag-2-2024-04-26-Einberufung-eines-Onlineparteitages" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/227952">https://redmine.piratenpartei.de/issues/227952</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sehr geehrter Bundesvorstand,</li>
</ul>
<p>ich habe die Gelegenheit benutzt, beim "Kandidierentreffen" am vergangenen Wochenende den Dissens hinsichtlich der Rechtslage für einen Online-Parteitag aufzuklären.</p>
<p>Zunächst gehe ich davon aus, dass sich sehr viele Piraten in der PP-DE ein OPT wünschen, da der Programmstau auf einem Wahlparteitag nicht aufgelöst werden kann. Bestes Beispiel war der letzte BPT in Hamburg. AGs kann man nur noch sehr schlecht motivieren, (nur) für die Tonne zu produzieren. Die AG Wirtschaft ist so ein Beispiel, wo der Frust ob dieser Umstände sehr stark sein dürfte.</p>
<p>Durch die Änderung des Parteiengesetzes (Inkrafttreten 27.02.2024) in den maßgeblichen §9 und §15 ergeben sich für einen OPT die besten Bedingungen (abgesehen von sogenannten Hybridveranstaltungen).</p>
<p>Wenn der Wahlparteitag erst im Oktober stattfindet (könnte/sollte/muss), wäre mMn. 12 Wochen Frist Abstand zwischen OPT und BPT ausreichend (damit man $Dinge evtl. heilen kann), um einen passenden Termin zu finden.</p>
<p>Das bedeutet bei einem von mir angenommenen Termin BPT= 19.-20.10.2024 einen Termin für einen OPT= 27.-28.07.2024 - also allemal genügend Zeit, rechtzeitig einzuladen.</p>
<p>Grundsätzlich ist nach § 9 Abs.1 ParteienG ein OPT möglich:<br>
1.</p>
<p>". Die Parteitage treten mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr einmal zusammen. Sie müssen in einer der folgenden Formen abgehalten werden:<br>
1.<br>
als Präsenzversammlung an einem Ort, an dem die Mitglieder gemeinsam physisch anwesend sind,<br>
2.<br>
als virtuelle Versammlung ohne gemeinsame physische Anwesenheit der Mitglieder an einem Ort, .<br>
4.<br>
.<br>
Die Form des Parteitags wird durch den Vorstand bestimmt, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt."</p>
<p>2.<br>
Ferner wurde der §15 Abs. (2a) ParteienG (Willensbildung in den Organen) neu geregelt:</p>
<p>". (2a) Der Vorstand kann entscheiden,</p>
<p>1.<br>
dass die Stimmabgabe unter Wahrung der Rechte aller Stimmberechtigten bei Beschlussfassungen und Wahlen ganz oder teilweise im Wege der elektronischen Kommunikation erfolgen kann, wenn dabei die Sicherheit, auch mit Blick auf den Schutz personenbezogener Daten, auf dem Stand der Technik gewährleistet ist, und<br>
2.<br>
welche Kommunikationsmittel dabei eingesetzt werden.</p>
<p>Dies gilt nicht, soweit die Satzung etwas anderes bestimmt." .</p>
<p>Zu 1.:</p>
<p>Der Satz "soweit die Satzung nichts anderes bestimmt" ist für uns offensichtlich hinderlich, da im § 9b Abs.10 Satz Bundessatzung der Terminus "Versammlungsort" gewählt worden ist:</p>
<p>"Der Bundesvorstand kann vorsehen, dass Piraten am Parteitag ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilnehmen, und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation ausüben können oder müssen."</p>
<p>Der Terminus "Versammlungsort" ist nunmehr der Knackpunkt, da die reine Lehre den Begriff unter dem deutschen Versammlungsrecht subsummiert. Also Ort = geeignete Halle.</p>
<p>Da sich die gelebte Begrifflichkeit spätestens seit Corona geändert hat, könnte man in Betracht ziehen, dass nunmehr mit "Versammlungsort" alles gemeint ist, ob physisch und/oder virtuell.</p>
<p>Zu 2.:</p>
<p>Satz 2 in § 9 Abs. 10 Bundessatzung beinhaltet nur Satzungsänderungen bzw. Personenwahlen, würde uns als (BEO-technisch gesehen) nicht tangieren, da der BEO ein eigenes Verfahren ist.,</p>
<p>Fazit:</p>
<p>Wenn denn nun der allgemeine Wunsch besteht, auch in einer "Internetpartei" zu einer digitalen Lösung zu kommen, die die politischen Mitbewerber bereits seit Jahren am Start haben, sollte es mit ein wenig guten Willen möglich sein, dass auch die PP-DE hier aufschließt - sozusagen als Schlusslicht.</p>
<p>Das bedingt eine "Konferenz der Wissenden" - dazu zähle ich mich schon aufgrund der Regalmeter zum Parteienrecht, die sich in meinem Büro befinden.</p>
<p>Wenn man nun der Meinung wäre, dass die Lösung des Problems nur in einer erneuten Änderung der Bundessatzung liegen kann, schlage ich vor, einen Sonderparteitag einzuberufen, der aufgrund der von mir geschilderten Umstände / Dringlichkeit auch nur diesen 1 Antrag abarbeitet. Solche Spezialversammlungen sind auch in anderen Organisationen an der Tagesordnung.</p>
<p>Man könnte daher einen radikal eingedampften BPT zu sehr geringen Kosten stemmen.</p>
<p>Ich bitte daher um weitere Veranlassung und bin gerne bei Planung und Orga behilflich, wenn es überhaupt erwünscht ist.</p>
<p>3-26 Mit freundlichen Grüßen</p>
<p>Sebastian Krone aka "Bastian"<br>
Stadtverband Potsdam<br>
Landesverband Brandenburg<br>
Am Bürohochhaus 2-4<br>
14478 Potsdam</p>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Bastian beantragt Verschiebung auf nächste Sitzung 25.04.24</li>
</ul>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas:</li>
<li>Stephan F.:</li>
<li>Dennis:</li>
<li>Babak:</li>
<li>Vincent:</li>
<li>Jutta:</li>
<li>Borys:</li>
<li><p>Stephan E.:</p></li>
<li><p>Ergebnis: verschoben auf nächste Sitzung 25.04.24</p></li>
</ul>
<a name="TOP-4-Ankündigungen-und-Termine"></a>
<h2 >TOP 4: Ankündigungen und Termine<a href="#TOP-4-Ankündigungen-und-Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>29.03. 11 Uhr Wahlausschusssitzng</li>
<li>19.04 Besuch im EU-P möglich bei Patrick. Anmeldung bis Sonntag 31.03.2024 notwendig, Anmeldung <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/form/#/2/form/view/ODv66FiFSSeJpQ0ciAmOLxDnqGMU-4b+nSJ3asNA3Ck/">https://cryptpad.piratenpartei.de/form/#/2/form/view/ODv66FiFSSeJpQ0ciAmOLxDnqGMU-4b+nSJ3asNA3Ck/</a></li>
<li>20.04./21.04. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen LPTNRW24.1 <a href="https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1">https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1</a></li>
<li>01.05. Wahlkampfauftaktsveranstaltung <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/Wahlkampfauftakt">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/Wahlkampfauftakt</a></li>
<li>09.06. Europawahl <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024</a></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Beantwortung-der-schriftlichen-Anfragen"></a>
<h2 >TOP 5: Beantwortung der schriftlichen Anfragen<a href="#TOP-5-Beantwortung-der-schriftlichen-Anfragen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><p>Fragentool: <a href="https://tools.piratenpartei.de/">https://tools.piratenpartei.de/</a> </p></li>
<li><p>Frage nach Beauftragung Justiziariat: Aktuell Falk Hirschel</p></li>
<li><p>Länderfinanzausgleich 2024: Endgültiger Bescheid liegt noch nicht vor - gem. Mitteilung Ref. Parteienfinanzierung verzögert sich dies um einige Wochen. Daher erst dann endgültige Berechnung und Auszahlung/Überweisung.</p></li>
</ul>
Bundesvorstand 17 - Sitzungsprotokolle #228104 (Genehmigt): VIII. Vorstandssitzung des 17. Bundes...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2281042024-03-27T11:28:25ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="VIII-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-14032024"></a>
<h1 >VIII. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 14.03.2024<a href="#VIII-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-14032024" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.30 Uhr</li>
<li>Ende: 21.35 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Borys</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Borys</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)<br></li>
<li>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)<br></li>
<li>Borys Sobieski (Generalsekretär)<br></li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lukas Küffner (Vorsitzender)<br></li>
<li>Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)</li>
<li>Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)<br></li>
<li><p>Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer) </p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225757">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225757</a>
** angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>28.03.2024 ab 19.30 Uhr im Jitsi</li>
<li>25.04.2024 ab 19.30 Uhr im Jitsi
Jitsi-Link folgt</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Call mit Patrick</li>
<li>offener Brief Wahlumfragen - verschickt an Umfrageinstitute und Auftraggeber von Umfragen (noch keine Rückmeldung), PM dazu folgt voraussichtlich am Wochenende bzw. Montag</li>
<li>Mitbetreuung der Social Media Kanäle</li>
<li>Roadtrip Wahlspot (Straßburg, Luxemburg aktuell auf dem Weg nach Brüssel)</li>
<li>UUs (ein letztes Mal nach Berlin verschickt)</li>
</ul>
<a name="StellvVorsitzender"></a>
<h3 >Stellv.Vorsitzender<a href="#StellvVorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Plakate und alles drum herum</li>
<li>WKO</li>
<li>Flyer</li>
<li>Klausur</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Klausur</li>
<li>Tagesgeschäft mit Mumblesitzungen</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Stellvertretender politischer Geschäftsführer<a href="#Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Klausur</li>
<li>Tagesgeschäft mit Mumblesitzungen</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Klausur</li>
</ul>
<p>Kontostände14.03.2024</p>
<p>KSK Tübingen 199.759,45 EUR</p>
<p>GLS Hauptkonto: 120.371,43 EUR</p>
<p>GLS Beitragskonto: 99.344,44 EUR</p>
<p>GLS wGB Konto: 3.237,25 EUR</p>
<p>GLS Tagesgeldkonto: 300.018,41 EUR</p>
<p>GLS insgesamt: 522.971,53EUR</p>
<a name="Stellvertretende-Schatzmeisterin"></a>
<h3 >Stellvertretende Schatzmeisterin<a href="#Stellvertretende-Schatzmeisterin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft</li>
<li>Gespräche Vorbereitung Rechenschaftsbericht 2023</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft, IT/Gensek Runde</li>
<li>Unterstützung Untergleiderungen bzgl. MV</li>
<li>Klausur</li>
<li>Gespräche bzgl. neuer IT Mitgleider und Unterstützung Grün einführung.</li>
<li>Grün, mehr dazu bei sonstigem</li>
</ul>
<a name="1-Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >1. Stellvertretender Generalsekretär<a href="#1-Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Klausur</li>
<li><p>WKO insb. Wahlkampfspot und Vorbereitung Kandidatentreffen</p></li>
<li><p>dazu hier und da in Sitzungen reingehört und mit meinen AVs beschäftigt gewesen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17</a>.</li>
</ul>
<a name="Wahlkampfauftakt-EU24"></a>
<h3 >Wahlkampfauftakt EU24<a href="#Wahlkampfauftakt-EU24" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/226878">https://redmine.piratenpartei.de/issues/226878</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Am 1. Mai findet unter der Leitung von BastianBB eine dezentrale Wahlkampfauftaktveranstaltung statt. Die Dauer ist abhängig von den eingereichten Beiträgen. Ziel soll es sein von möglichst vielen Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet kurze Videobeiträge/Liveschalten von Veranstaltungen am 1. Mai oder der Tage zuvor zu erhalten. Für die Veranstaltung werden aus dem Haushalt "Europawahl" 500€ bereitgestellt.</p>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: na</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: na</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.:</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Grün (Bastian)
** Antworten von Borys: </li>
<li>Grün überteuert? Sage-Schnittstelle nicht notwendig? Alternativen wurden geprüft
Der Leistungsumfang anderer geprüfter Systeme haben leider nicht den geforderten.
Eine nichtangebundene Lösung hat einige Nachteile.
Grün ist recht offen in Bezug auf die Schnittstellen.</li>
</ul>
<ol>
<li><p>Projektleitung von Grün<br>
Es sollten je ein Ansprechpartner von beiden Vertragspartner bis zur Beendigung der Einführung zur Verfügung stehen.</p></li>
<li><p>Vertrag / Kosten<br>
Es gibt einerseits jährliche Lizenzkosten<br>
Die Grundinstallation und die Schnittstellenanpassungen, sowie die Schulungen wurden in den Vertrag aufgenommen.<br>
Hierbei werden nicht genutzte Kontingente nicht in Rechnung gestellt</p></li>
<li><p>Warum nicht Sage in allem nutzen</p></li>
</ol>
<p>Grün ist bei uns nun mit Realdaten in einer Testphase mit den Personen, die bereits Zugriffsrechte auf die Daten haben.</p>
<a name="Fragen-zum-BEO"></a>
<h1 >Fragen zum BEO<a href="#Fragen-zum-BEO" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<p>Bastian hat auf dem BPT eine Beauftragung zum Beo erhalten.<br>
Ihm wurden diesbezüglich keine Gesprächsangebote gemacht bzw. auf seine wurden nicht eingegangen.</p>
<p>Wie wird die Verifizierung durchgeführt?<br>
Es existiert ein Formular, welches von 2 Personen bestätigt wird.<br>
Diese müssen Vorstände der LVs oder des BuVos sein. Alternativ können beauftragte die Aufgabe übernehmen<br>
Bei Fragen kann man sich an Borys direkt wenden.</p>
<a name="BuVo-Ankündigung-zu-zukünftigen-Sitzungen"></a>
<h1 >BuVo - Ankündigung zu zukünftigen Sitzungen<a href="#BuVo-Ankündigung-zu-zukünftigen-Sitzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<a name="Aufgrund-einiger-Schwierigkeiten-in-der-Vergangenheit-wurde-beschlossen-dass"></a>
<h2 >Aufgrund einiger Schwierigkeiten in der Vergangenheit wurde beschlossen, dass<a href="#Aufgrund-einiger-Schwierigkeiten-in-der-Vergangenheit-wurde-beschlossen-dass" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>ab sofort im Jitsi</li>
<li>Sitzungsintervalländerung - wöchentlich interne sitzungen</li>
<li>Beginn jeweils 19.30 Uhr </li>
<li>Buvo-Sitzung öffentlich im 4-Wochen-Rhythmus ab 19.30 Uhr im Jitsi</li>
<li>jeweils "Fragerunde" von 19-19.30 Uhr in den drei Wochen ohne öffentliche Sitzung</li>
<li>Arbeitstreffen montags entfallen ab sofort</li>
<li>Sitzungen werden zeitlich eingegrenzt auf 20-40 Minuten</li>
</ul>
<p>** Smellcaster: Jitsi problematisch, sind auf BBB umgestiegen<br>
** Borys: Jitsi wurde getestet, funktioniert<br>
** Bastian: Begrüßenswerte Entscheidung; Bitte Zeitschema folgen - ist so geplant<br>
*** Einführung lockerer Sprechstunde zur Verbesserung der Kommunikation <br>
**** Borys: Dies ist für die Zeit von 19-19.30 an den 3 Wochen ohne öffentliche Sitzung geplant. </p>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>20.04./21.04. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen LPTNRW24.1</li>
<li>01.05.2024 Wahlkampfauftakt online</li>
<li><p>09.06. Europawahl</p></li>
<li><p>Spin-off Pirate Secon geplant - Termin folgt </p></li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #227599 (Angenommen): Kandidatentreffenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2275992024-03-22T05:14:43ZStephan Erdmann
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen</p>
<p>Der Bund beteiligt sich an den Kosten für das Kandidatentreffen vom 22. bis 24. März in Schönefeld und stellt hierzu ein Budget von 2500€ zur Verfügung.</p>
<p>Begründung:<br>
Der LV Brandenburg richtet ein Kandidatentreffen aus wo insbesondere Material für Social Media zur Europawahl erstellt wird.<br>
Neben den Veranstaltungskosten selbst sollen hierzu auch die Reisekosten von Helfern die aus anderen Landesteilen anreisen beinhaltet werden.<br>
Die Reisekosten von Bundesvorstandsmitgliedern und Kandidaten werden aus dem Budget der Reisekosten BuVo bzw. Wahlkampf bedient.</p>
Vorstand 23/24 - Beschluss #227531 (Angenommen): Global Marijuana March (GMM2024) Finanzielle Unt...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2275312024-03-21T19:28:59ZSophie Bendixsophie.bendix@lsa.piratenpartei.de
<p>Antragsteller: Angelika Saidi /Zora</p>
<p>Text: Hiermit stelle ich den Antrag, dass PIRATEN Sachsen-Anhalt den Global Marijuana March (GMM2024) am 04.05.24 in Halle (Saale), Marktplatz finanziell in Höhe von 250 Euro unterstützen."</p>
<p>Begründung: PIRATEN setzen sich seit Jahren für eine repressionsfreie Drogenpolitik, u.a. die Legalisierung und insbesondere Entkriminalisierung von Hanf/Cannabis, ein. Der GMM wurde in den letzten Jahren mehrfach unterstützt.“</p>
LV Sachsen Vorstand 23/25 - Beschluss #226255 (Angenommen): Beschluss Protokoll LaVo 07.03.2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2262552024-03-07T18:40:54ZJens Hänsch
<p>Der Vorstand beschließt, das Protokoll der Sitzung vom 07.03.2024 unter <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/226254">https://redmine.piratenpartei.de/issues/226254</a> zu bestätigen.</p>
LV Sachsen Vorstand 23/25 - Protokoll #226254 (Genehmigt): Protokoll LaVo 07.03.2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2262542024-03-07T18:39:44ZJens Hänsch
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorsitzender: Steve König - Steve
Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marzl
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tigo Stolzenberg - Tigo
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung<br>
Beginn 19:10 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, Ückück, Marcel, AnRo, Tigo, Jens
Entschuldigt:
</pre>
<p>Damit sind wir beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Steve leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo 22.02.2024 (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225116">#225116</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225116">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225116</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen</p>
<p>Es ist 19:12 Uhr</p>
<p>Berichte</p>
<pre>wir haben neuen Schlüssel für LGS, Bruno soll weitere Schlüssel anfertigen lassen
Sachsen-Redmine soll nächste Woche umgestellt werden
Bluesky-Account Übertragung an uns - in Progress
Plakatdesign in progress, Großplakate in Genehmigung, Themenplakate in progress
KV-Website soll demnächst finalisiert werden
WKO geht gut vorwärts
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
SIP-Telefonnummer Ro.7 funktioniert nicht -> Fehlerbehebung in progress
</pre>
<p>Ückück<br>
Berichte (Stand 22.02.)</p>
<pre>ÖA-Treffen, letztes wieder ausgefallen
WKO LTW dienstags in den VoSi Wochen remote auf ro7.digital um 16 Uhr
Bewerbung "Brand New Bundestag" (https://brandnewbundestag.de/) zusammen mit Anne
Schreiben an Abgeordnetenwatch - haben geantwortet, nehmen nur Direktkandidaten auf - nochmal Nachfrage von Ückück
in Dresden Thema Bildung wird weiter bearbeitet, soll über Sachsen mitbearbeitet werden
WKO LTW erste Überlegung zu Plakatdesign (Manu, Tigo, Ückück) -> gab Dienstag Vorstellung, Plan Themenplakate mit versch. Farben
Vorschlag Themen-LPT 11.05.2024? - siehe Kalender sektion
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Schlüssel für LGS/LV-Schrank/KV-Schrank organisieren - in progress
Online-Schulung für Leipzig zu ÖA organisieren? - in progress
Idee: Sven kommt nächstes Frühjahr zu Veranstaltung als Bildungspolitiker zu uns - in progress
Idee: "Flausch-Marina" des KV Dresden, wohl terminlich herausfordernd
</pre>
<p>Marcel Henselin<br>
Berichte</p>
<pre> KPT/AV 22.03.2024, 16 Uhr - 20 Uhr, Einladungen raus, Raum gebucht
evtl. 6 statt nur 2 Kandidierenden (+ Hartmut, Danilo, 2* ÖDP)
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Gedanke: piraten-leipzig als Unterseite von piraten-sachsen? Optimierung Arbeit + content? -> Marcel koordiniert sich mit Ückück - in progress
</pre>
<p>Andreas Roth<br>
Berichte</p>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>KV immer noch kein Zugriff Postbank
neues Konto GLS soll nächste Woche kommen
WKO (Großplakate, Plakatiergenehmigung außerhalb Dresden)
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Überarbeitung DSGVO-Erklärung Website
</pre>
<p>Tigo<br>
Berichte</p>
<pre>Treffen mit Koop geg Polizeigewalt - Planung Demo 15.03. int. Tag gegen Polizeigewalt - Plakate bestellt
viel WKO Kommunal/ ÖA-Arbeit
FreeTek am 04.05.2024 auf dem Alaunplatz - angemeldet als KV, Rückfrage der Stadt - in progress
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Anfrage an LV Hessen wg. Wahlkampf-Analyse -> noch offen
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle</p>
<pre>Frühjahrsputz LGS - es muss weiter geputzt werden
</pre>
<p>** Es ist 19:31</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<pre>15.03.2024 Demo gegen Polizeigewalt
16./17.03.2024 Chemnitzer Linuxtage -> Ückück hält Vortrag
22.03.2024 KPT/AV KV Leipzig
04.05.2024 FreeTek-Demo A-Park
11.05.2024 Themen-LPT? (Vorschlag WKO, ggf. in Leipzig? Einladung bis 30.03.)
30.05. - 01.06.2024 CSD Dresden
09.06.2024 Kommunal/EU-Wahl
09.08. - 17.08.2024 CSD Leipzig (Demo/ Straßenfest am 17.)
01.09.2024 LTW SN
</pre>
<p>Offene Baustellen</p>
<p>Internes</p>
<p>Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss weiter aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<pre>keine Themen
</pre>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 19:37 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand: 21.03.2024 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Es ist 19:38</p>
Bundesvorstand 17 - Sitzungsprotokolle #225757 (Genehmigt): VII Vorstandssitzung des 17. Bundesvo...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2257572024-02-29T21:09:08ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="VII-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-29022024"></a>
<h1 >VII Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 29.02.2024<a href="#VII-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-29022024" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.31 Uhr</li>
<li>Ende: 21.59 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Stephan F.</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)<br></li>
<li>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)<br></li>
<li>Borys Sobieski (Generalsekretär)<br></li>
<li>Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)</li>
<li>Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer) ab 20:54</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lukas Küffner (Vorsitzender)<br></li>
<li><p>Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin) </p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225711">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225711</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termine-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termine der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termine-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>14.03.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
<li>28.03.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Call mit Patrick</li>
<li>offener Brief Wahlumfragen - versandfertig, geht morgen oder übermorgen raus</li>
<li>Mitbetreuung der Social Media Kanäle</li>
<li>Straßburg-Aufenthalt</li>
<li>Meetings mit unseren MEPs</li>
<li>Videoaufnahmen mit Anja und den MEPs Patrick Breyer, Marcel Kolaja und Mikuláš Peksa</li>
<li>Pressekontakte angeschrieben</li>
<li>Kontakt mit PPLU wegen Übersetzung CEEP</li>
<li>Abklärung Abgabefrist Wahlwerbespot (voraussichtlich 15.04)</li>
<li>Absprachen Wahlwerbespot</li>
<li>Absprachen ÖA</li>
<li>UUs</li>
</ul>
<a name="StellvVorsitzender"></a>
<h3 >Stellv.Vorsitzender<a href="#StellvVorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>UU´s</li>
<li>Rechtliches</li>
<li>Wahlkampforga (SH/RLP/Plakate)</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>* Presseteam</li>
<li>Dicker Engel - Wahlkampfauftaktveranstaltung</li>
<li>Teilnahme an PPI Sitzung</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Stellvertretender politischer Geschäftsführer<a href="#Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Redmine</li>
<li>Presseteam</li>
<li>polGf Treffen</li>
<li>Dicker Engel - Wahlkampfauftaktveranstaltung</li>
<li>Teilnahme an PPI Sitzung</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft</li>
<li>Pirate-Secon in München</li>
<li>Budgetüberwachung jetzt noch ausführlicher, großer Dank an Lothar
<ul>
<li><a href="https://finanzen.piratenpartei.de/kosten.php?bk=17&jahr=2024">https://finanzen.piratenpartei.de/kosten.php?bk=17&jahr=2024</a></li>
</ul></li>
<li>Gespräch mit GLS-Bank über Probleme in der Zusammenarbeit mit diversen Gliederungen
<ul>
<li>Schreiben von GLS Bank was bezüglich der Anpassung von Vollmachten zu beachten ist kann bei mir abgerufen werden.</li>
<li>Satzungen müssen ggf. überarbeitet werden.</li>
</ul></li>
<li>Vorbereitung nächster Schatzmeister-Club</li>
<li>Gespräche mit mehreren Landesschatzmeistern</li>
</ul>
<p>** Kontostände zum 01.02.2024</p>
<ul>
<li>Hauptkonto GLS: 137.448,94 €</li>
<li>Festgeldkonto GLS: 300.018,41 €</li>
<li>Beitragskonto GLS: 163.907,86 €</li>
<li>wGB Konto GLS: 3.242,65 €</li>
<li>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.771,55 €</li>
<li>Paypal 360,12 €</li>
<li>Gesamt 804.749,53 €</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-Schatzmeisterin"></a>
<h3 >Stellvertretende Schatzmeisterin<a href="#Stellvertretende-Schatzmeisterin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Vorbereitung Buvo-Klausur</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäfft (Ticketschupsen)</li>
<li>GenSek & IT Sprechstunde</li>
<li>Datenschutzschulungen</li>
<li>Installation Jitsi (meet.piratenpartei.de) inkl. authentifizierung und erste Tests.</li>
<li>Besuch SeCon, Networking</li>
<li>Absprachen BuVo Klausur</li>
</ul>
<a name="1-Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >1. Stellvertretender Generalsekretär<a href="#1-Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>WKO
** Wahlkampfspot
** Kandidatentreffen
** Dicker Engel Auftaktveranstaltung
** Kandidatenseite
** Seit gestern offiziell über 4.000 bestätigte UUs</li>
<li>SG Neumitglieder</li>
<li>GenSek Runde / IT Sprechstunde</li>
<li>Datenschutzschulung teilgenommen</li>
</ul>
<p>Kennzahlen:<br>
Mitglieder 5253 (-72)<br>
Stimmberechtigt 1639 (+26)<br>
Schwebend 31 (+4)</p>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes</li>
</ul>
<a name="Antrag-Wahlkampfspot"></a>
<h3 >Antrag Wahlkampfspot<a href="#Antrag-Wahlkampfspot" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225079">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225079</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Der Bundesvorstand möge beschließen</li>
</ul>
<p>Für den Dreh eines Wahlkampfspots und weiterem Videomaterial wird ein Budget von 7.000 € für eine Arbeitsreise in der KW 11 über Dresden, Nürnberg, Ulm, Straßburg und Brüssel finanziert.</p>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Abgabe des Wahlkampfspots ist dieses Jahr Mitte April, was uns wenig Zeit lässt, insbesondere aufgrund der bereits reichlichen Termine der Kandidierenden.</li>
</ul>
<p>Um daher möglichst viel Material zu erarbeiten wird eine intensive Arbeitsreise mit den drei Spitzenkandidierenden mit Drehtagen in Straßburg und Brüssel durchgeführt und auch auf dem Weg Material im Sinne eines Roadmovies gedreht.</p>
<p>Nach Rücksprache mit den drei Spitzenkandidierenden kommt aus Termingründen lediglich die Zeit in der KW 11 in Frage, um noch ausreichend Zeit für Schnitt und Nachbearbeitung des Materials zu haben.</p>
<p>Geplant ist die Anmietung eines 9-Sitzers, um Equipment mitnehmen zu können und die drei Spitzenkandidierenden aufzusammeln, um bereits auf dem Weg Material zu drehen.</p>
<p>Dann erfolgt eine Übernachtung in Straßburg mit dortigem Drehtag sowie zwei weiteren Übernachtungen in Brüssel mit dortigen Drehtagen.</p>
<p>Zur Finanzierung des Autos, Sprits, Übernachtungskosten, Reisekosten und sonstigen Bedarfs auf dieser Arbeitsreise möge ein Budget von 7.000 € aus dem Posten Wahlkampf beschlossen werden</p>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: Ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja im Redmine bereits</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Plakatbestellung"></a>
<h3 >Plakatbestellung<a href="#Plakatbestellung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/225665">https://redmine.piratenpartei.de/issues/225665</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p>Es werden Plakate bestellt:</p>
<p>7200 Anja Hirschel - 11800,00€<br>
5200 Anne Herpertz - 8500,00€<br>
5300 Lukas Küffner - 8600,00€</p>
<p>Die bestellenden Gliederungen zahlen pro Plakat 0,65€ - Dies entspricht 40% des Preises. Die restlichen 60% werden durch das Wahlkampfbudget bezahlt, was 0,98€ pro Plakat entspricht.</p>
<p>Für die Logistik werden 3000€ bereitgestellt, ebenfalls aus dem Wahlkampfbudget.</p>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: Ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: na</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Unterstützungsunterschriften <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24">https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24</a></li>
</ul>
<ul>
<li><p>Anfrage nach DSGVO §15<br>
** Gibt es diese? <br>
** Wurde heute nachmittag über DSB - Kanäle an Babak herangetragen.</p></li>
<li><p>Anfrage bezüglich einer AV in Hamburg (Anfrage durch einen Piraten)<br>
** Wird aus Gründen der Nichtöffentlichkeit im nichtöffentlichen Teil besprochen.</p></li>
<li><p>BPT 24.1<br>
** 24.1 wird es nicht geben - gab keine finanzierbaren Angebote; Termin nicht mehr haltbar<br>
** 24.2. gibt es bereits Angebote<br>
*** Riccardo: Ggf online Veranstaltung zwischendurch<br>
*** Bastian: Online-Parteitag ist schon jetzt möglich. Machen!</p></li>
<li><p>Bastian: <br>
** Mitgliederverwaltung Grün: Wann einsatzbereit? <br>
*** Borys - Antwort bei nächster Buvo-Sitzung</p></li>
<li><p>Riccardo <a href="mailto:riccardo@piraten-dos.de">riccardo@piraten-dos.de</a>:<br>
** LV BB benötigt Plakate aus BTW 2021 - 2000-2500 Stk. . Wer hat welche? Abholung etc. wird organisiert. Gliederungen mögen sich an obige E-Mail-Adresse wenden. </p></li>
<li><p>Pirat Stade 2.0.0.1.1<br>
** Wann wird Wahlkampfauftakt beschlossen?<br>
** Tastenquäler: Termin 1.5. wackelt - viele Mandatsträger sind an dem Tag zu anderen Veranstaltungen verpflichtet<br>
** Riccardo: Genau dies könnte gute und klare Bilder unserer Mandatsträger/Kandidierenden hervorbringen.</p></li>
<li><p>Lothar:<br>
** Direkt in LVen oder Untergliederungen eingehende Mitgliedsbeiträge sind bitte an das Beitragskonto zu überweisen. So lassen sich "fehlerhafte" Mahnungen und Frust bei den Mitgliedern vermeiden. <br>
** Vincent: Bitte darauf hin arbeiten, dass itglieder allgemein auf das zentrale Beitragskonto Mitgliedsbeiträge überweisen. </p></li>
</ul>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>22.-24.3.2024 Kandidatentreffen in Schönefeld/Brandenburg</li>
<li>20.04. - 23.04. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen LPTNRW24.1 <a href="https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1">https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1</a></li>
<li>09.06. Europawahl <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024</a></li>
<li>01.09 LTW Sachsen und Thüringen</li>
<li>22.09 LTW Brandenburg</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 17 - Sitzungsprotokolle #225711 (Genehmigt): VI. Vorstandssitzung des 17. Bundesvo...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2257112024-02-29T08:33:49ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="VI-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-15022024"></a>
<h1 >VI. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 15.02.2024<a href="#VI-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-15022024" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.31 Uhr</li>
<li>Ende: 23 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Lukas</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lukas Küffner (Vorsitzender)<br></li>
<li>Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)<br></li>
<li>Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)<br></li>
<li>Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)<br></li>
<li>Borys Sobieski (Generalsekretär)<br></li>
<li>Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221061">https://redmine.piratenpartei.de/issues/221061</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzungen"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzungen<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>29.02.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
<li>14.03.2024 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Call mit Patrick</li>
<li>offener Brief Wahlumfragen - gemeinsamer Termin mit anderen Parteien</li>
<li>Mitbetreuung der Social Media Kanäle</li>
<li>Einladung zu Podcast</li>
<li>Kandidatenfotos</li>
<li>UUs</li>
</ul>
<a name="StellvVorsitzender"></a>
<h3 >Stellv.Vorsitzender<a href="#StellvVorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>P-Shop Material</li>
<li>Rechtliches</li>
<li>Vorbereitungen Wahlkampf</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Zusammenarbeit mit der ÖA der Länder</li>
<li>Suche nach Wegen die Präsenz in der PolGf-Runde anzuheben</li>
<li>Medienarbeit</li>
<li>Zusammenarbeit mit der IK</li>
<li>Vorbereitung Bundestagswahlen 24/25</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Stellvertretender politischer Geschäftsführer<a href="#Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Überarbeitung Haushalt, GO und RKO</li>
<li>Treffen P-Shop Verbuchung</li>
<li>Bescheid vom Bundestag Partfin 2023 liegt vor.
<ul>
<li>24.000€ mehr als ursprünglich angenommen</li>
<li>Anpassung an das neue Parteiengesetz folgt noch.</li>
</ul></li>
<li>Kostenträgerauswertung 2024 und 2023, Anpassung von Kostenträgern</li>
<li>Budgetüberwachung über finanzen.piratenpartei.de </li>
<li>Tagesgeschäft</li>
</ul>
<p>** Kontostände zum 01.02.2024</p>
<ul>
<li>Hauptkonto GLS: 139.781,80 €</li>
<li>Festgeldkonto GLS: 300.018,41 €</li>
<li>Beitragskonto GLS: 147.444,86 €</li>
<li>wGB Konto GLS: 3.242,65 €</li>
<li>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.771,55 €</li>
<li>Paypal 360,12 €</li>
<li>Gesamt 788.889,39 €</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-Schatzmeisterin"></a>
<h3 >Stellvertretende Schatzmeisterin<a href="#Stellvertretende-Schatzmeisterin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäfft (Ticketschupsen)</li>
<li>GenSek & IT Sprechstunden (wird zusammengelegt)</li>
<li>IT Arbeitstreffen</li>
<li>Evaluierung / Installation Mumbleersatz</li>
<li>Kontakt zu Untergliederungen bzgl. MV</li>
<li>Vorbereitung SeCon</li>
<li>absprachen BuVo Klausur</li>
<li>Datenschutzschulungen:
<ul>
<li>19.02. / 23.02 jeweils 19:30 Uhr im Mumble Zweig der innerparteilichen Arbeit, Bund, Datenschutzbeauftragte</li>
<li>21.02 um 20:00 Uhr zur IT Arbeitssitzung im Jitsi (<a href="https://meet.piratenpartei.de/DatenschutzSchulung">https://meet.piratenpartei.de/DatenschutzSchulung</a>)</li>
</ul></li>
</ul>
<a name="1-Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >1. Stellvertretender Generalsekretär<a href="#1-Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>WKO + LiveDesign Runde</li>
<li>GenSek / IT Sprechstunde</li>
<li>IT Arbeitstreffen</li>
<li>viel Arbeit vor Ort da anstehende Kommunalwahlen</li>
</ul>
<p>Kennzahlen:<br>
Mitglieder 5325 (-8)<br>
Stimmberechtigt 1613 (+61)<br>
Schwebend 27 (+1)</p>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17</a></li>
</ul>
<a name="Reisekostenordnung"></a>
<h3 >Reisekostenordnung<a href="#Reisekostenordnung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/224606">https://redmine.piratenpartei.de/issues/224606</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p>Reisekostenordnung (Beschlossen am 15.02.2024, Gültig ab 1.1.24)</p>
<p>A. Erstattungsfähig sind Kosten, die Mitgliedern oder anderen beauftragten Personen der Piratenpartei Deutschland entstehen bei der Wahrnehmung von</p>
<pre>Ämtern, in die sie von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei gewählt wurden, oder
Mandaten, die ihnen von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei erteilt wurden, oder
Aufgaben, mit denen sie von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei betraut wurden.
</pre>
<p>B. Das Reiseanliegen ist dem Vorsitzenden des betreffenden Gebietsverbands, dessen Stellvertreter, dem zuständigen Schatzmeister, stellvertretender Schatzmeister oder einem für das entsprechende Budget Beauftragten unter Angabe von Ziel und Zweck der Reise vorab anzuzeigen. Abfahrtsort und Rückfahrtziel sind nur dann anzuzeigen, wenn sie vom Wohnort abweichen. Reisekosten sind nur mit Zustimmung der vorbenannten erstattungsfähig. Diese achten auf eine angemessene und wirtschaftliche Ausübung von Dienstreisen.</p>
<p>C. Vorstände reisen in ihrem Tätigkeitsgebiet selbstständig, ohne vorherige Pflicht zur Anmeldung.</p>
<p>D. Erstattungen erfolgen nur auf Antrag. Für die Erstattung ist nur das vorliegende Standard-Formular zu verwenden. Für nicht im Formular berücksichtigte Sachverhalte und Belege sind dem Formular Anlagen beizufügen.</p>
<p>E. Abrechnungen können nur bei den zuständigen Schatzmeistern oder deren Beauftragten eingereicht und von diesen erstattet werden.</p>
<p>F. Mit Rücksicht auf die Kassenlage werden die erstattungsberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland darum gebeten, den erstattungsfähigen Betrag oder einen Teilbetrag der Piratenpartei als Spende zur Verfügung zu stellen. Die entsprechende Spendenbescheinigung erstellt der jeweilige Schatzmeister oder ein mit Finanzangelegenheiten Beauftragter.</p>
<p>G. Die Kostenerstattung muss innerhalb von 8 Wochen nach Entstehung der Ansprüche auf dem dafür vorgesehenen Standard-Formular beantragt werden. Pro Reise ist ein Formular einzureichen. Ausnahmen hiervon sind nur mit Zustimmung des zuständigen Schatzmeisters oder dessen Stellvertreter zulässig.</p>
<p>H. Erstattung von Kosten</p>
<pre>Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
</pre>
<p>a) Bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden. Sofern ein Mitglied sich eine Bahncard angeschafft hat, kann dieses Mitglied bei jeder erforderlichen Reise die fiktiven Kosten einer normalen Bahnfahrkarte der II.Klasse in Anrechnung bringen, bis die Eigenkosten der Bahncard abgerechnet wurden. Die Rechnung für die Bahncard ist im Original an den Schatzmeister zu übergeben. Kosten für Bahncards, die bereits an anderer Stelle steuerlich berücksichtigt werden (beispielsweise vom Arbeitgeber finanziert) können nicht abgerechnet werden. Mitgliedern des Bundesvorstands werden die Kosten für eine Bahncard 50 erstattet.</p>
<p>b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW/Motorrad vorzuziehen. Wird zur Wahrnehmung der Aufgaben ein eigener, privater PKW benutzt, werden die Kosten gemäß EStG ersetzt. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.</p>
<p>c) Flugreisen werden nur dann erstattet, wenn aus einer Kostenvergleichsrechnung eine vergleichsweise günstigere Reise gegenüber einer Zugfahrt (zweite Klasse) möglich ist oder wenn es aus Zeitgründen keine Alternative gibt. In diesem Fall ist eine vorherige Genehmigung durch den Vorsitzenden oder Stellvertreter notwendig.</p>
<pre>Der Verpflegungsmehraufwand berechnet sich gemäß den Vorgaben des EStG.
Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg und die Rechnung muss auf die Piratenpartei ausgestellt sein. Die ausgewiesenen Kosten für die Verpflegung sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist die Verpflegung bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um den Betrag gemäß EStG reduziert. Das entsprechende Verpflegungsentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit der abzurechnenden Tätigkeit stehen. Ohne Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet.
</pre>
<p>I. Reisen in Orte außerhalb des Tätigkeitsgebiets des betroffenen Gebietsverbandes und deren Abrechnung, benötigen einen Beschluss des Vorstands des betroffenen Gebietsverbands.</p>
<p>J. Alle Kostenerstattungen, die nach dem 28. Februar des Folgejahres geltend gemacht werden, sind nicht mehr erstattungsfähig.</p>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-gem-GO-von-Stephan-F"></a>
<h3 >Antrag gem. GO von Stephan F.<a href="#Antrag-gem-GO-von-Stephan-F" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Antrag von Stephan F., Riccardo das Rederecht gem. § 9 der GO des Buvo zu diesem TOP zu entziehen:</li>
</ul>
<p>** Dafür: Stephan F., Babak, Jutta<br>
** Dagegen:Dennis, Vincent,Lukas, Tasti<br>
** Enthaltung:Borys</p>
<p>Ergebnis: Nicht angenommen</p>
<a name="Antrag-auf-Änderung-der-Geschäftsordnung"></a>
<h3 >Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung<a href="#Antrag-auf-Änderung-der-Geschäftsordnung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/224607">https://redmine.piratenpartei.de/issues/224607</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Der §23 der Geschäftsordnung des Bundesvorstandes wird wie folgend geändert:</p>
<p>alte Fassung:</p>
<p>§23 Ausgaben durch Bundesvorstände<br>
Ausgaben des laufenden Betriebs oder bis zu einer Höhe von 250€ pro Quartal können Vorstandsmitglieder ohne gesonderten Beschluss beschließen, bis 750€ von einem Vorstandsmitglied und einem mit Finanzen betrauten Vorstandsmitglied (Schatzmeister oder stellvertretender Schatzmeister). Entsprechende Ausgaben werden im Redmine und der nächsten Vorstandssitzung dokumentiert.</p>
<p>neue Fassung:<br>
§23 Ausgaben durch Bundesvorstände<br>
(1) Ausgaben des Bundesverbandes können nur nach einem Beschluss des Bundesvorstandes getätigt werden, sofern es in dieser Geschäftsordnung nicht anderweitig geregelt ist.<br>
(2) Ausgaben des laufenden Betriebes oder aus laufenden Verträgen benötigen keinen gesonderten Beschluss.<br>
(3) Ausgaben bis zur einer Höhe von 250€ können vom zuständigen Vorstandsmitglied als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(4) Ausgaben bis zur einer Höhe von 750€ können vom zuständigen Vorstandsmitglied im Einvernehmen mit dem Schatzmeister als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(5) Ausgaben aus dem Budget Europawahl bis zur einer Höhe von 2500€ können von den zuständigen Vorstandsmitgliedern als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(6) Ausgaben aus dem Budget Politische Arbeit und Öffentlichkeitsarbeit bis zur einer Höhe von 2500€ können von den zuständigen Vorstandsmitgliedern als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(7) Ausgaben aus dem Budget P-Shop bis zur einer Höhe von 2500€ können von den zuständigen Vorstandsmitgliedern als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(8) Ausgaben dürfen nicht künstlich getrennt werden, um die Beschlussgrenzen zu erreichen.<br>
(9) Innerhalb der jeweiligen Beschlussgrenzen dürfen auch Reisekosten aus den jeweiligen Budgets freigegeben werden.<br>
(10) Sofern die Situation sofortiges Handeln erfordert, können Vorstandsmitglieder Ausgaben bis maximal 2500€ alleine freigeben. Die Notwendigkeit des sofortigen Handelns ist ausführlich zu begründen.</p>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: nein</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Haushalt-2024-v2"></a>
<h3 >Haushalt 2024 v2<a href="#Haushalt-2024-v2" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/224609">https://redmine.piratenpartei.de/issues/224609</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Der Bundesvorstand möge beschließen den Haushalt 2024 wie im Anhang vorgelegt anzupassen.</li>
</ul>
<p>Zusätzlich werden folgende Maßgaben beschlossen:</p>
<ul>
<li><p>Der Schatzmeister ist befugt die Struktur der Budgets anzupassen, sofern der Verwendungszweck der Gelder sich nicht ändert.</p></li>
<li><p>Für alle Budgets gilt, das Spenden und Zuschüsse das jeweilige Budget erhöhen. Die dadurch notwendigen Anpassungen am Haushalt darf der Schatzmeister ohne Beschluss durchführen. </p></li>
</ul>
<p>Anhang: <a href="https://redmine.piratenpartei.de/attachments/download/357620/Haushalt_2024v2.pdf">https://redmine.piratenpartei.de/attachments/download/357620/Haushalt_2024v2.pdf</a></p>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: ja</li>
<li>Stephan F.: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Babak: ja</li>
<li>Vincent: ja</li>
<li>Jutta: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Stephan E.: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Stand UU <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24">https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24</a></li>
</ul>
<ul>
<li><p>Tiktok im Wahlkampf? <br>
** Zielgruppe sehr jung<br>
** Europawahl Wahlberechtigt ab 16!<br>
** Offiz. Account besteht bereits<br>
** Content sollte auch sonst frei zugänglich sein - zB auf Peertube oder Youtube</p></li>
<li><p>Riccardo:<br>
** Tiktok - keinesfalls nicht bespielen! <br>
** PShop-Lager: Es gab Angebot, Lager gg Spende zu räumen. <br>
** Europawahl: 115 Tage bis zur Wahl - Aktivitäten des Buvo?</p></li>
<li><p>PiratStade:<br>
** Antrag NRW-Mumble zu verlassen - <br>
** Borys: Umsetzung läuft hier schon<br>
** Stpehan F.: Bundessatzung sieht schriftliche Einladung zu den Buvo-Sitzungen vor. Dies muss auch ordnungsgemäß für ggf neue Plattform erfolgen.</p></li>
<li><p>Bastian:<br>
** PShop: Es lag Angebot des SV Potsdam zur Übernahme und Abwicklung der PShop-Materialien vor. Abwicklung gg Spende.</p></li>
<li><p>Riccardo:<br>
** Fragt nach Rücktritt von Stephan F., sofern sich PShop-Aktion als fragwürdig darstellt<br>
** Stephan F.: Nichts Fragwürdiges - sind Fakten</p></li>
<li><p>BPT 24.1<br>
** wird ausfallen. da keine passenden Bewerbungen eingingen. Angebote für den Herbstparteitag sind in Arbeit.</p></li>
</ul>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>17./18.2.2024 Secon <a href="https://events.pirate-secon.net/">https://events.pirate-secon.net/</a></li>
<li>22.-24.3.2024 Kandidatentreffen in Schönefeld/Brandenburg</li>
<li>20.04. - 23.04. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen LPTNRW24.1 <a href="https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1">https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1</a></li>
<li>09.06. Europawahl <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024</a></li>
<li>01.09 LTW Sachsen und Thüringen</li>
<li>22.09 LTW Brandenburg</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #225248 (Angenommen): Reisekosten Straßburghttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2252482024-02-24T10:30:30ZLukas Küffner
<p>Ahoi Kollegen,</p>
<p>Anja Hirschel als unsere Spitzenkandidatin und Spitzenkandidatin der PP EU sowie ich als Bundesvorsitzender und Listenplatz 3 sind die kommende Woche (26.-29.02) in Straßburg, um unter anderem Videos mit unseren MEPs zu drehen und uns mögliche Aufnahmeorte für den Wahlwerbespot anzuschauen.<br>
Die Reisekosten hierfür betragen insgesamt ca. 800 Euro<br>
Ich bitte euch den RK zuzustimmen sodass Anja und ich entsprechend nach Straßburg reisen können.</p>
<p>Gruß Lukas</p>
LV Sachsen Vorstand 23/25 - Protokoll #225115 (Genehmigt): Protokoll LaVo 22.02.2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2251152024-02-22T20:30:37ZMarcel S. Henselin
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorsitzender: Steve König - Steve
Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marzl
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tigo Stolzenberg - Tigo
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung<br>
Beginn 19:15 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, Ückück, Marcel, Tigo, AnRo
Entschuldigt: Jens
Unentschuldigt: -
</pre>
<p>Damit sind wir: beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Ückück leitet die Versammlung
Marzl führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo 08.02.2024 (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221575">#221575</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/221575">https://redmine.piratenpartei.de/issues/221575</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen.</p>
<p>Es ist 19:24 Uhr</p>
<p>Steve König<br>
Berichte</p>
<pre>wir haben neuen Schlüssel für LGS, Bruno soll weitere Schlüssel anfertigen lassen - Beschluss im Redmine
Sachsen-Redmine existiert in Testphase (AG Webseite KV DD) - Steve zeigt DemoInstanz
Bluesky-Account Übertragung an uns - in Progress
Plakatdesign in progress, Großplakate in Planung, Jens kümmert sich um Location/ Genehmigung
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
SIP-Telefonnummer Ro.7 funktioniert nicht -> Fehlerbehebung in progress
</pre>
<p>Ückück<br>
Berichte</p>
<pre>ÖA-Treffen, letztes wieder ausgefallen
WKO LTW dienstags in den VoSi Wochen remote auf ro7.digital um 16 Uhr
Bewerbung "Brand New Bundestag" (https://brandnewbundestag.de/) zusammen mit Anne
Schreiben an Abgeordnetenwatch - haben geantwortet, nehmen nur Direktkandidaten auf - nochmal Nachfrage von Ückück
in Dresden Thema Bildung wird weiter bearbeitet, soll über Sachsen mitbearbeitet werden
WKO LTW erste Überlegung zu Plakatdesign (Manu, Tigo, Ückück) -> gab Dienstag Vorstellung, Plan Themenplakate mit versch. Farben
Vorschlag Themen-LPT 11.05.2024? - siehe Kalender sektion
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Schlüssel für LGS/LV-Schrank/KV-Schrank organisieren - in progress
Online-Schulung für Leipzig zu ÖA organisieren? - in progress
Idee: Sven kommt nächstes Frühjahr zu Veranstaltung als Bildungspolitiker zu uns - in progress
Idee: "Flausch-Marina" des KV Dresden, wohl terminlich herausfordernd
</pre>
<p>Marcel Henselin<br>
Berichte</p>
<pre>KPT/AV 17.02.2024 - abgebrochen und neu termininiert 22.03.2024, 16 Uhr - 20 Uhr
evtl. 6 statt nur 2 Kandidierenden
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Gedanke: piraten-leipzig als Unterseite von piraten-sachsen? Optimierung Arbeit + content? -> Marcel koordiniert sich mit Ückück - in progress
</pre>
<p>Andreas Roth<br>
Berichte</p>
<pre>dabei, Zuwendungsbescheinigung zu erstellen
Haushaltsplan 2024 - sollte abgestimmt werden
ReBe 2023 - KV Dresden noch offen wegen mangelndem Kontozugriff
piratensachsen.de - AnRo hat LV BB angeschrieben, dass Domain abgeschaltet werden soll -> keine News
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>... entschuldigt abwesend
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Überarbeitung DSGVO-Erklärung Website
</pre>
<p>Tigo<br>
Berichte</p>
<pre>Treffen mit Koop geg Polizeigewalt - Planung Demo 15.03. int. Tag gegen Polizeigewalt
viel WKO Kommunal/ ÖA-Arbeit
Idee: FreeTek am 04.05.2024 auf dem Alaunplatz - noch weiter in Planung/ klärung Finanzierung ausstehend
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Anfrage an LV Hessen wg. Wahlkampf-Analyse -> noch offen
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle</p>
<pre>Frühjahrsputz LGS - es muss weiter geputzt werden
</pre>
<p>** Es ist 20:02</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<pre>15.03.2024 Demo gegen Polizeigewalt
16./17.03.2024 Chemnitzer Linuxtage -> Ückück hält Vortrag
22.03.2024 KPT/AV KV Leipzig
04.05.2024 FreeTek-Demo A-Park
11.05.2024 Themen-LPT? (Vorschlag WKO, ggf. in Leipzig?)
30.05. - 01.06.2024 CSD Dresden
09.06.2024 Kommunal/EU-Wahl
09.08. - 17.08.2024 CSD Leipzig (Demo/ Straßenfest am 17.)
01.09.2024 LTW SN
</pre>
<p>Offene Baustellen<br>
Internes</p>
<p>Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss weiter aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<pre>Themen-LPT 11.05.2024 - Umlaufbeschluss folgt
Beschluss #225101: Budget Demonstration 15.3. "Stopp Polizeigewalt!"
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225101 - angenommen
Beschluss #225104 - Akkus für Lastenräder
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225104 - angenommen
Beschluss #225090 - Zuschuss KV Dresden
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225090 - angenommen
Beschluss #225089 - Haushalt 2024
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225089 - angenommen
Beschluss #225105 - Neue Schlüssel für die LGS
https://redmine.piratenpartei.de/issues/225105 - angenommen
</pre>
<p>Umlaufbeschlüsse</p>
<pre>Beschluss #224753
https://redmine.piratenpartei.de/issues/224753 - angenommen
</pre>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<pre>keine Themen
</pre>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 21:18 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand: 07.03.2024 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Ende der Sitzung: 21:19 Uhr</p>
LV Sachsen Vorstand 23/25 - Beschluss #225105 (Angenommen): Neue Schlüssel für die LGShttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2251052024-02-22T19:06:12ZSteve König
<p>Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 200€ für neue Schlüssel (5x Haustürschlüssel, 5x LV-Schrank-Schlüssel) bereitzustellen. Es kümmert sich Bruno Heitzsch vom KV Dresden darum, dass dies bei einem Schlüsseldienst beauftragt und durchgeführt wird. Die Schlüssel gehen anschließend an Tigo Stolzenberger als LGS-Beauftragter.</p>
LV Sachsen Vorstand 23/25 - Beschluss #225090 (Angenommen): Zuschuss KV Dresdenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2250902024-02-22T15:30:11ZAndreas Rothandreas.roth@piraten-sachsen.de
<p>Der Landevorstand beschließt, den Zuschuss des Bundesverbandes von 1.500 EUR, für die Demo zum 13. Februar, <br>
an den KV Dresden weiterzugeben bzw. Rechnungen für diese Demo zu bezahlen.</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #225079 (Angenommen): Antrag Wahlkampfspothttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2250792024-02-22T12:13:30ZStephan Erdmann
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen</p>
<p>Für den Dreh eines Wahlkampfspots und weiterem Videomaterial wird ein Budget von 7.000 € für eine Arbeitsreise in der KW 11 über Dresden, Nürnberg, Ulm, Straßburg und Brüssel finanziert.</p>
<p>Begründung:<br>
Abgabe des Wahlkampfspots ist dieses Jahr Mitte April, was uns wenig Zeit lässt, insbesondere aufgrund der bereits reichlichen Termine der Kandidierenden.</p>
<p>Um daher möglichst viel Material zu erarbeiten wird eine intensive Arbeitsreise mit den drei Spitzenkandidierenden mit Drehtagen in Straßburg und Brüssel durchgeführt und auch auf dem Weg Material im Sinne eines Roadmovies gedreht.</p>
<p>Nach Rücksprache mit den drei Spitzenkandidierenden kommt aus Termingründen lediglich die Zeit in der KW 11 in Frage, um noch ausreichend Zeit für Schnitt und Nachbearbeitung des Materials zu haben. </p>
<p>Geplant ist die Anmietung eines 9-Sitzers, um Equipment mitnehmen zu können und die drei Spitzenkandidierenden aufzusammeln, um bereits auf dem Weg Material zu drehen.</p>
<p>Dann erfolgt eine Übernachtung in Straßburg mit dortigem Drehtag sowie zwei weiteren Übernachtungen in Brüssel mit dortigen Drehtagen.</p>
<p>Zur Finanzierung des Autos, Sprits, Übernachtungskosten, Reisekosten und sonstigen Bedarfs auf dieser Arbeitsreise möge ein Budget von 7.000 € aus dem Posten Wahlkampf beschlossen werden</p>
LV Sachsen Vorstand 23/25 - Beschluss #224753 (Angenommen): Budget 13. Februar 2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2247532024-02-18T15:13:17ZTigo Stolzenberger
<p>Der Landesvorstand möge beschließen,</p>
<p>1000€ für Technik, W-Mieten und Materialen rund um den 13. Februar bereit zu stellen.</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #224607 (Angenommen): Antrag auf Änderung der Geschäftsordnunghttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2246072024-02-15T19:28:13ZWolf Vincent Lübcke
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Der §23 der Geschäftsordnung des Bundesvorstandes wird wie folgend geändert:</p>
<p>alte Fassung:</p>
<p>§23 Ausgaben durch Bundesvorstände<br>
Ausgaben des laufenden Betriebs oder bis zu einer Höhe von 250€ pro Quartal können Vorstandsmitglieder ohne gesonderten Beschluss beschließen, bis 750€ von einem Vorstandsmitglied und einem mit Finanzen betrauten Vorstandsmitglied (Schatzmeister oder stellvertretender Schatzmeister). Entsprechende Ausgaben werden im Redmine und der nächsten Vorstandssitzung dokumentiert.</p>
<p>neue Fassung:<br>
§23 Ausgaben durch Bundesvorstände<br>
(1) Ausgaben des Bundesverbandes können nur nach einem Beschluss des Bundesvorstandes getätigt werden, sofern es in dieser Geschäftsordnung nicht anderweitig geregelt ist.<br>
(2) Ausgaben des laufenden Betriebes oder aus laufenden Verträgen benötigen keinen gesonderten Beschluss.<br>
(3) Ausgaben bis zur einer Höhe von 250€ können vom zuständigen Vorstandsmitglied als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(4) Ausgaben bis zur einer Höhe von 750€ können vom zuständigen Vorstandsmitglied im Einvernehmen mit dem Schatzmeister als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(5) Ausgaben aus dem Budget Europawahl bis zur einer Höhe von 2500€ können von den zuständigen Vorstandsmitgliedern als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(6) Ausgaben aus dem Budget Politische Arbeit und Öffentlichkeitsarbeit bis zur einer Höhe von 2500€ können von den zuständigen Vorstandsmitgliedern als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(7) Ausgaben aus dem Budget P-Shop bis zur einer Höhe von 2500€ können von den zuständigen Vorstandsmitgliedern als Einzelbeschluss beschlossen werden.<br>
(8) Ausgaben dürfen nicht künstlich getrennt werden, um die Beschlussgrenzen zu erreichen.<br>
(9) Innerhalb der jeweiligen Beschlussgrenzen dürfen auch Reisekosten aus den jeweiligen Budgets freigegeben werden.<br>
(10) Sofern die Situation sofortiges Handeln erfordert, können Vorstandsmitglieder Ausgaben bis maximal 2500€ alleine freigeben. Die Notwendigkeit des sofortigen Handelns ist ausführlich zu begründen.</p>