Redmine - Piratenpartei Deutschland: Ticketshttps://redmine.piratenpartei.de/https://redmine.piratenpartei.de/themes/piraten/favicon/favicon.ico?17055724842024-01-23T22:03:20ZRedmine - Piratenpartei Deutschland
Redmine Bundesvorstand 17 - Beschluss #220597 (Angenommen): Nominierungen für Council PPEU https://redmine.piratenpartei.de/issues/2205972024-01-23T22:03:20ZDennis Klüverdennis.kluever@piratenpartei.de
<p>Bis zum 26. Januar sind Nominierungen für das Council der PPEU durch den Bundesvorstand nach Beschluss einzureichen. Council-Mitglieder dürfen keine Board-Mitglieder sein. <br>
Unsere IK empfiehlt folgende Personen zu nominieren:<br>
Gregory Engels, Lukas Küffner, Thomas Gaul und Alexander Kohler als Delegierte und als Nachrücker Oliver Herzig.<br>
PP-DE hat 2 Stimmen, kann 4 Delegierte und 2 Ersatzdelegierte nominieren.<br>
Die Nominierung erfolgt als Dauermitglied im Council bis zur Ablösung.</p>
<p>Beschluss: Der BuVo folgt der Empfehlung der IK bei den Nominierungen zum PPEU Council.<br>
Das Council tagt am 27.1.2024 in Luxemburg. </p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #219175 (Angenommen): Anpassung BPT Budget 2023https://redmine.piratenpartei.de/issues/2191752023-12-31T13:33:04ZWolf Vincent Lübcke
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Die Budgets aus dem Bereich Bundesparteitage<br>
Parteitage, Personal und Reisekosten, Lagermiete werden zu einem Budget Bundesparteitage zusammengefasst und von 29.100€ auf 30.000€ erhöht.</p>
<p>Begründung:<br>
Insbesondere beim BPT in Magdeburg sind deutlich mehr Reisekosten angefallen, so das nicht mehr alle anfallenden Reisekosten aus dem noch vorhandenen Budget gedeckt werden können.<br>
Zur Vereinfachung werden die Budgets zusammengefasst.</p>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #195346 (Angenommen): Beschluss auf Folgevertrag zur Nutzung des bu...https://redmine.piratenpartei.de/issues/1953462023-06-15T22:32:07ZSven Bechen
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Einen Folgevertrag mit der news aktuell GmbH, einem Unternehmen der dpa-Gruppe, zur unbegrenzten Verbreitung von Pressetexten im bundesweiten ots-Netzwerk abzuschließen.<br>
Dafür beschließt der Bundesvorstand, gemäß dem beigelegten Angebot, 8.744,00 € aus dem Budget der Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen. Die Vertragslaufzeit ist befristet auf die Dauer von 12 Monaten und bedarf keiner gesonderten Kündigung. </p>
<p>Budget: Öffentlichkeitsarbeit - OTS</p>
<p>Begründung:</p>
<p>ots ist extrem hilfreich bei der Verbreitung von Pressemitteilungen und ist als Teil der dpa-Gruppe auch anerkannt. Wir veröffentlichen über 100 Texte im Jahr über das ots-Netzwerk. Außerdem ist die entsprechende Weiterführung des Vertrages durch den Schatzmeister-Club gewünscht, beschlossen und finanziell gedeckt.</p>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #154298 (Angenommen): Budget Terminbewerbung 01.09. OTShttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1542982022-08-28T20:23:15ZAnne Herpertz
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen,</p>
<p>für die Bewerbung der PM/des Termins zur Kundgebung zum 9€-Ticket via OTS 125€ zur Verfügung zu stellen. <br>
Begründung: Damit erhöhen wir die Sichtbarkeit der Veranstaltung.</p>
<p>Budgetposten: Unterstützung Presse</p>
Bundesvorstand 15 - Beschluss #108527 (Angenommen): Finanzantrag weitere 20.000 Euro Rekonstrukti...https://redmine.piratenpartei.de/issues/1085272021-10-03T13:45:06ZMarkus Barenhoffmarkus.barenhoff@piratenpartei.de
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen für die Rekonstruktion der Datenbanken aus der Bundesbuchhaltung weitere 20.000.-- € bereitzustellen.</p>
<p>Das erste bereitgestellt Budget aus dem Beschluss #107562 in Höhe von 20.000.-- reicht nicht aus.</p>
Bundesvorstand 15 - Beschluss #107595 (Angenommen): Übertragung von bisher bestehenden Zugängen A...https://redmine.piratenpartei.de/issues/1075952021-09-14T20:10:34ZAndreas Lange
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>die bisherigen Zugänge für Bundesschatzmeister, Stellv. Bundesschatzmeister, Buchhaltung M.Langer, Buchhaltung M. Mattheis, Buchhaltung/Beitragskonto L. Krauß, Lesezugriff Wirtschaftsprüfer werden auf das neue Sagesystem übertragen.</p>
<p>Neu angelegt werden Zugriffe für Irmgad Schwentek und Andreas Roth auf Bundesebene um die Arbeiten des Rechenschaftsberichts 2020 zu unterstützen.</p>
Bundesvorstand 15 - Beschluss #105756 (Angenommen): Außenauftritt / Design - Softwarepaketehttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1057562021-08-10T00:46:30ZFrank Grenda
<p>Der Bundesvorstand beschließt ein Budget von 287,04 € € einmalig für die Anschaffung </p>
<p>a) Creative Cloud Adobe für ein Jahr 232,05 € inkl. MwSt. (1 ständiger Nutzer / unbegrenzte Zugangspunkte)<br>
b) Affinity Publisher Lizenz (PC Version) für 54,99 € einmalig</p>
<p>für den Arbeitsbereich der politischen Geschäftsführer.</p>
<p>Begründung:<br>
Aktuell haben wir în den verschiedenen Clouds eine Vielzahl von Dateien und Vorlagen. Leider alle im Originalformat wo je nach eingeschalteten Designer nicht mit gearbeitet werden kann.<br>
Um alle Dateien in ein freies Format umzuwandeln ist es notwendig einmalig diese Investition zu tätigen um den Datenbestand zu sichten und neu korrekt abzuspeichern.</p>
<p>Gleichzeitig kommen noch diverse Projekte wie Spot, Videobearbeitung usw. auf uns zu, sodaß sich die Voll-Cloud aktuell für das eine Jahr lohnt. Die Verwaltung der Zugänge unter (a) wird vom PolGF geleitet.</p>
Bundesvorstand 15 - Beschluss #101304 (Angenommen): Ausschreibung Themenbeauftragte -neu-https://redmine.piratenpartei.de/issues/1013042021-06-08T17:08:23ZFrank Grenda
<p>Der Bundesvorstand beschließt gem Artikel II § 6 Abs . 2 der Beauftragten GO eine neue Auschreibung und deren Veröffentlichung für neue Themenbeauftragten für folgende Fachgebiete:</p>
<ul>
<li>Freiheit und Grundrechte</li>
<li>Transparenz & Koorpution</li>
<li>Netzpolitik</li>
<li>Bildungspolitik</li>
<li>Forschung/Wissenschaft</li>
<li>Energiepolitik</li>
<li>Urheberrecht</li>
<li>Gerechte Entlohnung</li>
<li>Bedingungsloses Grundeinkommen</li>
<li>Arbeits und Sozialpolitik</li>
<li>Innenpolitik</li>
<li>Justizpolitik</li>
<li>Tierschutz</li>
<li>Verbraucherschutz</li>
<li>Wohnungspolitik</li>
<li>Verkehrspolitik</li>
<li>Familie + Gesellschaft</li>
<li>Kunst + Kultur</li>
<li>Inklusionspolitik</li>
<li>Queere Politik</li>
</ul>
<p>Begründung:<br>
Die letzte Ausschreibung für Themenbeauftragte stammt vom 09.12.2021 "<a href="https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/ausschreibung-themenbeauftragte/">https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/ausschreibung-themenbeauftragte/</a>" . Für die Bundestagswahl und Vorbereitung der 6 Landtagswahlen ist es wichtig den neuen und alten Programmpunkten den nötigen Raum zu geben. Eine Ausschreibung ist aktuell noch gefordert, in vielen Themenbereichen wird wieder produktiv gearbeitet.</p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #5416 (Angenommen): Vollmacht für Unterzeichnung der Lizenzvereinb...https://redmine.piratenpartei.de/issues/54162014-06-24T16:24:50ZGefion Thürmergefion.thuermer@piratenpartei.de
<p><em>== Antrag ==</em><br>
Philipp Schnabel wird beauftragt die Lizenzvereinbarung aus Beschluss #5349 zu unterzeichnen. </p>
<p><em>== Begründung ==</em><br>
Ich komme vor dem BPT nicht mehr dazu und möchte dieses Projekt gern in tockenen Tüchern wissen bevor ich meinen Aufgabenbereich übergebe.<br>
Philipp hat bereits in der Vergangenheit (<a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: SG Fundraising - Infrastrukturkosten (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/3664">#3664</a>) derartiges im Bereich Fundraising übernommen und diese Vereinbarung ausgehandelt. </p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #5320 (Angenommen): Antrag: Kranz für Frank Schirrmacherhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/53202014-06-19T21:13:43ZVeronique Schmitz
<p>Liebe BGS,</p>
<p>am Sonntag wird Frank Schirrmacher in Potsdam im engeren Kreis <br>
beigesetzt. Ich möchte vorschlagen, dass auch die Piratenpartei einen <br>
Abschiedsgruß sendet.</p>
<p>... [Antragsteller anonymisiert, da ich keine Rücksprache halten konnte, ob der Name veröffentlicht werden kann und er nur über Eck bei uns gelandet ist]</p>
<p>(Anmerkung: Es geht darum, auch einen Kranz zum Begräbnis am Sonntag zu senden und in welcher Höhe wir hier Geld freigeben. Ich brauche also eine Abstimmung mit Kostenhöhe und Budgetposten.)</p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #5222 (Angenommen): Spendenaktion und Ausfallversicherung für zwei...https://redmine.piratenpartei.de/issues/52222014-06-10T19:24:06ZGefion Thürmergefion.thuermer@piratenpartei.de
<p><em>Antrag</em><br>
Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die zweite Instanz der Klage gegen die GEMA mit einer Spendenaktion, um 12.000 € Prozesskosten zu finanzieren. Sollte diese Summe nicht eingeworben werden können, übernimmt die Piratenpartei eine Ausfallbürgschaft für den Differenzbetrag.</p>
<p><em>Begründung</em> <br>
Bruno Kramm hat mit Unterstützung der Piratenpartei gegen die GEMA geklagt. Diese Klage wurde in erster Instanz vor dem LG Berlin verloren. Die Chancen für die zweite Instanz werden durchaus positiv eingeschätzt, jedoch ist die nächste Instanz mit deutlich höheren Kosten verbunden als die erste (5000:12000 €). Ziel des Antrages ist, durch eine gezielte Spendenaktion die Kosten zu decken, und nur wenn dies nicht gelingt, mit Parteimitteln zu unterstützen. Die Kosten werden auf 10.000 bis 12.000 € geschätzt und würden erst zum Abschluss der nächsten Instanz, also 2015 oder 2016, tatsächlich fällig. <br>
Ein Text für den Spendenaufruf ist bereits in Arbeit: <a href="https://puck152.piratenpad.de/gemapledge">https://puck152.piratenpad.de/gemapledge</a></p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #4854 (Angenommen): Anmeldung zur Teilnahme an der 5. Runde der TT...https://redmine.piratenpartei.de/issues/48542014-05-09T08:00:00ZThorsten Wirththorsten.wirth@piratenpartei.de
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen die Piratenpartei Deutschland für die 5. Runde der TTIP-Verhandlungen am 21.5.2014 in Arlington, USA, anzumelden.<br>
Als Vertreter der Piratenpartei Deutschland melden wir Bruno Gert Kramm an.</p>
<p>Kosten entstehen durch die Anmeldung selbst erstmal keine. Sollten wir zugelassen werden müssten wir die Reisekosten für Bruno erstatten, was aber aktuell nicht Gegenstand dieses Antrages ist sondern in einem weiteren Antrag behandelt werden müsste.</p>
<p>Desweiteren beantrage ich die Beauftragung von Herrn Joachim Jördens, die Anmeldung durchzuführen und alle dadurch gewonnen Informationen zum Anmeldungsprotzess und den stattfindenden Abläufen dem Beauftragten Bruno Kramm und der Arbeitsgruppe TTIP zugänglich zu machen und so aufbereitet zu archivieren, dass die tatsächliche Teilnahme als Stakeholder an der 6. Verhandlungsrunde gut vorbereitet wird.</p>
<p>Referenzen:<br>
<a href="http://www.ustr.gov/ttip/round-information">http://www.ustr.gov/ttip/round-information</a><br>
<a href="http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1061">http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1061</a></p>
<p>Begründung:<br>
Es können sich Organisationen als »Stakeholder« anmelden und erhalten dann ein Rederecht und möglicherweise spannende Informationen zu den Verhandlungen. Die zu besuchende Veranstaltung findet am 21.5. in Arlington, USA statt und gibt uns die Möglichkeit unsere Positionen zu den transatlantischen Freihandelsabkommen darzulegen und auch in die Öffentlichkeit zu tragen, da davon auszugehen ist das diese Verhandlungen von großer Presseaufmerksamkeit begleitet wird.</p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #4550 (Angenommen): Unterstützung der STOPP-MMS Demo am 26.4.14 in...https://redmine.piratenpartei.de/issues/45502014-04-25T07:33:34ZThorsten Wirththorsten.wirth@piratenpartei.de
<p>Ich bitte euch den Aufruf von Christopher Lauer zur Demonstration gegen das zweifelhafte Medikament "MMS" zu unterstützen und den Aufruf auf die Webseite der Piratenpartei zu stellen.<br>
<a href="http://www.christopherlauer.de/2014/04/23/stoppmms/">http://www.christopherlauer.de/2014/04/23/stoppmms/</a></p>
<p>Grund:<br>
Die Piratenpartei hat sich den evidenzbasierten Wissenschaften und der Aufklärung verschrieben. Hokus-Pokus Medizin ist nur dan ungefährlich wenn der Glaube an die Wirkung zur Heilung beitragen kann, wenn aber chemische Substanzen verabreicht werden vor deren Einnahme von vielen unabhängigen Stellen gewarnt wird, dann hört der Spass auf. Hier wollen sich selbsternannte Heiler mit Mittelchen die Taschen voll stopfen ohne die Risiken für die Patienten zu beachten. </p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #4096 (Angenommen): Antrag auf Änderung der Kontovollmachtenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/40962014-03-23T20:39:46ZVeronique Schmitz
<p>Ich möchte den Beschluss <a class="issue tracker-17 status-9 priority-5 priority-high3 closed" title="Beschluss: Antrag auf Beibehaltung der Kontovollmachten (Angenommen und Erledigt)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/2143">#2143</a> wie folgt ändern:</p>
<ul>
<li>Sämtliche Kontovollmachten/zugriffe für Stefan Bartels, Stephanie Schmiedke und Thomas Jongmans werden entzogen</li>
<li>Gefion Thürmer und Veronique Schmitz erhalten Lesezugriff auf alle Konten</li>
</ul>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #3474 (Angenommen): Die Piratenpartei möge sich der Anzeige des CC...https://redmine.piratenpartei.de/issues/34742014-02-05T18:43:29ZVeronique Schmitz
<p><em>Antrag an den Vorstand:</em></p>
<p>Die Piratenpartei möge sich der Anzeige des CCC u.a. gegen die<br>
Bundeskanzlerin u.a. anschließen.</p>
<p>Details zum in Frage stehenden Vorgang sind dem Bundesvorstand bekannt und<br>
hier nachzulesen: <a href="http://ccc.de/de/updates/2014/complaint">http://ccc.de/de/updates/2014/complaint</a><br>
Der Text der -Klage- Anzeige, ein Formblatt zur Beteiligung, die notwendigen<br>
Adressen, e-Mails usw. liegen mir vor und können jederzeit bei mir<br>
abgerufen werden.</p>
<p><em>Umsetzungsverantwortlich</em>: 1Vor<br>
<em>Kosten</em>: keine<br>
<em>Beschluss</em>: schnellstmöglichst</p>
<p><em>Begründung</em></p>
<p>weil wir es können.</p>
<p>Im Ernst: Ich persönlich hielt die Aktion selbst für wenig werthaltig und<br>
von absehbarem Ausgang. Allerdings zeichnet sich inzwischen so eine Art<br>
Flashmob ab, indem sich sehr viele Einzelpersonen und Gruppen an der -Klage- Anzeige beteiligen. Damit wird die -Klage- Anzeige - gewollt oder überraschend - auf eine neue Ebene gehoben. Und /darin/ wiederum sehe ich einen Sinn. Deswegen formuliere ich diesen Antrag. Stihtag Mittwoch. Bitte lasst es uns einfach tun!</p>
<p>Lieben Gruß,<br>
Dirk<br>
@moonopool</p>