Redmine - Piratenpartei Deutschland: Ticketshttps://redmine.piratenpartei.de/https://redmine.piratenpartei.de/themes/piraten/favicon/favicon.ico?17055724842024-03-28T19:56:17ZRedmine - Piratenpartei Deutschland
Redmine Bundesvorstand 17 - Sitzungsprotokolle #228213 (Zu genehmigen): IX. Vorstandssitzung des 17. Bund...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2282132024-03-28T19:56:17ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="IX-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-28032024"></a>
<h1 >IX. Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 28.03.2024<a href="#IX-Vorstandssitzung-des-17-Bundesvorstandes-am-28032024" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 19.41 Uhr Ende: 20.43 </li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / meet.piratenpartei.de/BuVo</li>
<li>Versammlungsleiter:Lukas</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lukas Küffner (Vorsitzender)<br></li>
<li>Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)<br></li>
<li>Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer)<br></li>
<li>Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)<br></li>
<li>Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)<br></li>
<li>Borys Sobieski (Generalsekretär)<br></li>
<li><p>Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)</p></li>
<li><p>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer) ab 20.00 Uhr</p></li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer) </p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/228104">https://redmine.piratenpartei.de/issues/228104</a>
** einstimmig angenommen </li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>25.04.2024 19:30 Uhr <a href="https://meet.piratenpartei.de/BuVo">https://meet.piratenpartei.de/BuVo</a></li>
<li><p>23.05.2024 19:30 Uhr <a href="https://meet.piratenpartei.de/BuVo">https://meet.piratenpartei.de/BuVo</a></p></li>
<li><p>jeden Donnerstag 19 bis 19.30 Uhr öffentliche Sprechstunde des Buvo</p></li>
</ul>
<a name="TOP-3-Relevante-Anträge"></a>
<h2 >TOP 3: Relevante Anträge<a href="#TOP-3-Relevante-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-17</a></li>
</ul>
<a name="Antrag-1-2024-03-26-Inventarliste"></a>
<h3 >Antrag 1 2024-03-26 - Inventarliste<a href="#Antrag-1-2024-03-26-Inventarliste" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/227944">https://redmine.piratenpartei.de/issues/227944</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sehr geehrter Bundesvorstand,</li>
</ul>
<p>Hiermit beantrage ich, dass der Bundesvorstand der Piratenpartei (BuVo) unverzüglich dafür Sorge trägt, dass in der Vergangenheit gekauftes Inventar in einer fortzuschreibenden Inventarliste aufgenommen wird.</p>
<p>Zumindest die aus dem Anlageverzeichnis ersichtlichen Gegenstände sind zu lokalisieren.</p>
<p>Hierfür ist eine ständige Beauftragung zu erteilen, die auch die notarielle Vollmacht zur Wegnahme des Gegenstandes beinhaltet. Bevor Wegnahmen in die Wege geleitet werden, ist der BuVo in Kenntnis zu setzen. Nach Ablauf einer Frist von 7 Tagen gilt eine solche Wegnahme als genehmigt und die Kosten (die dem Schuldner zu berechnen sind) werden zunächst vom BuVo übernommen und evtl. notwendige Vorschüsse (z.B. Justizkasse) geleistet.</p>
<p>Alle neu anzuschaffenden Inventarien werden erst dann zur Nutzung freigegeben, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:</p>
<p>a) Genaue Beschreibung des Gegenstandes mit Seriennummer (sofern vorhanden),<br>
b) Anschaffungswert des Gegenstandes, Beschluss-Nr. (Redmine-Ticket), Lagerort, Eineindeutige Inventarnummer, Verantwortliche Person,<br>
c) Ein QR-Code-Sticker wurde am Gegenstand befestigt, dessen Inhalt in einer Scanliste erfasst wird. Zumindest der verantwortlichen Person ist ein uneingeschränkter Zugang zu der Liste -in der auch ein temporärer Lagerort erfasst werden kann - zu erteilen,<br>
d) Nutzungsvereinbarung mit der verantwortlichen Person.</p>
<p>Diejenige Person, der der Gegenstand übergeben wird, ist durch die Nutzungsvereinbarung haftungsrechtlich gebunden und für den Gegenstand allein verantwortlich, bis die Nutzungsvereinbarung bei einer dokumentierten Übergabe (z.B. Handyfoto) aufgehoben worden ist.</p>
<p>Es finden Stichproben (Zustand, Lagerort, etc.) statt, die von den Kassenprüfern durchgeführt werden. Findet sich kein Kassenprüfer, wird eine andere vertrauenswürdige Person seitens des BuVo bestellt.</p>
<p>Wenn gewünscht, erfolgt eine Begründung mündlich, ansonsten ist der Antrag selbsterklärend,</p>
<p>Mit freundlichen Grüßen</p>
<p>Sebastian Krone aka "Bastian"<br>
Stadtverband Potsdam<br>
Landesverband Brandenburg<br>
Am Bürohochhaus 2-4<br>
14478 Potsdam</p>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas: nein</li>
<li>Stephan F.: nein</li>
<li>Dennis: Enth.</li>
<li>Babak:</li>
<li>Vincent: nein</li>
<li>Jutta: nein</li>
<li>Borys: nein</li>
<li><p>Stephan E.: nein</p></li>
<li><p>Ergebnis: abgelehnt</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-2-2024-04-26-Einberufung-eines-Onlineparteitages"></a>
<h3 >Antrag 2 - 2024-04-26 - Einberufung eines Onlineparteitages<a href="#Antrag-2-2024-04-26-Einberufung-eines-Onlineparteitages" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/227952">https://redmine.piratenpartei.de/issues/227952</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sehr geehrter Bundesvorstand,</li>
</ul>
<p>ich habe die Gelegenheit benutzt, beim "Kandidierentreffen" am vergangenen Wochenende den Dissens hinsichtlich der Rechtslage für einen Online-Parteitag aufzuklären.</p>
<p>Zunächst gehe ich davon aus, dass sich sehr viele Piraten in der PP-DE ein OPT wünschen, da der Programmstau auf einem Wahlparteitag nicht aufgelöst werden kann. Bestes Beispiel war der letzte BPT in Hamburg. AGs kann man nur noch sehr schlecht motivieren, (nur) für die Tonne zu produzieren. Die AG Wirtschaft ist so ein Beispiel, wo der Frust ob dieser Umstände sehr stark sein dürfte.</p>
<p>Durch die Änderung des Parteiengesetzes (Inkrafttreten 27.02.2024) in den maßgeblichen §9 und §15 ergeben sich für einen OPT die besten Bedingungen (abgesehen von sogenannten Hybridveranstaltungen).</p>
<p>Wenn der Wahlparteitag erst im Oktober stattfindet (könnte/sollte/muss), wäre mMn. 12 Wochen Frist Abstand zwischen OPT und BPT ausreichend (damit man $Dinge evtl. heilen kann), um einen passenden Termin zu finden.</p>
<p>Das bedeutet bei einem von mir angenommenen Termin BPT= 19.-20.10.2024 einen Termin für einen OPT= 27.-28.07.2024 - also allemal genügend Zeit, rechtzeitig einzuladen.</p>
<p>Grundsätzlich ist nach § 9 Abs.1 ParteienG ein OPT möglich:<br>
1.</p>
<p>". Die Parteitage treten mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr einmal zusammen. Sie müssen in einer der folgenden Formen abgehalten werden:<br>
1.<br>
als Präsenzversammlung an einem Ort, an dem die Mitglieder gemeinsam physisch anwesend sind,<br>
2.<br>
als virtuelle Versammlung ohne gemeinsame physische Anwesenheit der Mitglieder an einem Ort, .<br>
4.<br>
.<br>
Die Form des Parteitags wird durch den Vorstand bestimmt, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt."</p>
<p>2.<br>
Ferner wurde der §15 Abs. (2a) ParteienG (Willensbildung in den Organen) neu geregelt:</p>
<p>". (2a) Der Vorstand kann entscheiden,</p>
<p>1.<br>
dass die Stimmabgabe unter Wahrung der Rechte aller Stimmberechtigten bei Beschlussfassungen und Wahlen ganz oder teilweise im Wege der elektronischen Kommunikation erfolgen kann, wenn dabei die Sicherheit, auch mit Blick auf den Schutz personenbezogener Daten, auf dem Stand der Technik gewährleistet ist, und<br>
2.<br>
welche Kommunikationsmittel dabei eingesetzt werden.</p>
<p>Dies gilt nicht, soweit die Satzung etwas anderes bestimmt." .</p>
<p>Zu 1.:</p>
<p>Der Satz "soweit die Satzung nichts anderes bestimmt" ist für uns offensichtlich hinderlich, da im § 9b Abs.10 Satz Bundessatzung der Terminus "Versammlungsort" gewählt worden ist:</p>
<p>"Der Bundesvorstand kann vorsehen, dass Piraten am Parteitag ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilnehmen, und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation ausüben können oder müssen."</p>
<p>Der Terminus "Versammlungsort" ist nunmehr der Knackpunkt, da die reine Lehre den Begriff unter dem deutschen Versammlungsrecht subsummiert. Also Ort = geeignete Halle.</p>
<p>Da sich die gelebte Begrifflichkeit spätestens seit Corona geändert hat, könnte man in Betracht ziehen, dass nunmehr mit "Versammlungsort" alles gemeint ist, ob physisch und/oder virtuell.</p>
<p>Zu 2.:</p>
<p>Satz 2 in § 9 Abs. 10 Bundessatzung beinhaltet nur Satzungsänderungen bzw. Personenwahlen, würde uns als (BEO-technisch gesehen) nicht tangieren, da der BEO ein eigenes Verfahren ist.,</p>
<p>Fazit:</p>
<p>Wenn denn nun der allgemeine Wunsch besteht, auch in einer "Internetpartei" zu einer digitalen Lösung zu kommen, die die politischen Mitbewerber bereits seit Jahren am Start haben, sollte es mit ein wenig guten Willen möglich sein, dass auch die PP-DE hier aufschließt - sozusagen als Schlusslicht.</p>
<p>Das bedingt eine "Konferenz der Wissenden" - dazu zähle ich mich schon aufgrund der Regalmeter zum Parteienrecht, die sich in meinem Büro befinden.</p>
<p>Wenn man nun der Meinung wäre, dass die Lösung des Problems nur in einer erneuten Änderung der Bundessatzung liegen kann, schlage ich vor, einen Sonderparteitag einzuberufen, der aufgrund der von mir geschilderten Umstände / Dringlichkeit auch nur diesen 1 Antrag abarbeitet. Solche Spezialversammlungen sind auch in anderen Organisationen an der Tagesordnung.</p>
<p>Man könnte daher einen radikal eingedampften BPT zu sehr geringen Kosten stemmen.</p>
<p>Ich bitte daher um weitere Veranlassung und bin gerne bei Planung und Orga behilflich, wenn es überhaupt erwünscht ist.</p>
<p>3-26 Mit freundlichen Grüßen</p>
<p>Sebastian Krone aka "Bastian"<br>
Stadtverband Potsdam<br>
Landesverband Brandenburg<br>
Am Bürohochhaus 2-4<br>
14478 Potsdam</p>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Bastian beantragt Verschiebung auf nächste Sitzung 25.04.24</li>
</ul>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Lukas:</li>
<li>Stephan F.:</li>
<li>Dennis:</li>
<li>Babak:</li>
<li>Vincent:</li>
<li>Jutta:</li>
<li>Borys:</li>
<li><p>Stephan E.:</p></li>
<li><p>Ergebnis: verschoben auf nächste Sitzung 25.04.24</p></li>
</ul>
<a name="TOP-4-Ankündigungen-und-Termine"></a>
<h2 >TOP 4: Ankündigungen und Termine<a href="#TOP-4-Ankündigungen-und-Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>29.03. 11 Uhr Wahlausschusssitzng</li>
<li>19.04 Besuch im EU-P möglich bei Patrick. Anmeldung bis Sonntag 31.03.2024 notwendig, Anmeldung <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/form/#/2/form/view/ODv66FiFSSeJpQ0ciAmOLxDnqGMU-4b+nSJ3asNA3Ck/">https://cryptpad.piratenpartei.de/form/#/2/form/view/ODv66FiFSSeJpQ0ciAmOLxDnqGMU-4b+nSJ3asNA3Ck/</a></li>
<li>20.04./21.04. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen LPTNRW24.1 <a href="https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1">https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1</a></li>
<li>01.05. Wahlkampfauftaktsveranstaltung <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/Wahlkampfauftakt">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/Wahlkampfauftakt</a></li>
<li>09.06. Europawahl <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024">https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024</a></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Beantwortung-der-schriftlichen-Anfragen"></a>
<h2 >TOP 5: Beantwortung der schriftlichen Anfragen<a href="#TOP-5-Beantwortung-der-schriftlichen-Anfragen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><p>Fragentool: <a href="https://tools.piratenpartei.de/">https://tools.piratenpartei.de/</a> </p></li>
<li><p>Frage nach Beauftragung Justiziariat: Aktuell Falk Hirschel</p></li>
<li><p>Länderfinanzausgleich 2024: Endgültiger Bescheid liegt noch nicht vor - gem. Mitteilung Ref. Parteienfinanzierung verzögert sich dies um einige Wochen. Daher erst dann endgültige Berechnung und Auszahlung/Überweisung.</p></li>
</ul>
LV Sachsen Vorstand 23/25 - Protokoll #217588 (Genehmigt): Protokoll LaVo 30.11.2023https://redmine.piratenpartei.de/issues/2175882023-11-30T20:37:52ZJens Hänsch
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorsitzender: Steve König - Steve
Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marcel
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tigo Stolzenberg - Tigo
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung<br>
Beginn 19:12 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, Ückück, Marcel, AnRo, Tigo, Jens
Entschuldigt:
</pre>
<p>Damit sind wir beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Ückück leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo 23.11.2023 (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/217209">#217209</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/217209">https://redmine.piratenpartei.de/issues/217209</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen</p>
<p>Es ist 19:14 Uhr</p>
<p>Steve König<br>
Berichte</p>
<pre>Bluesky-Account Übertragung an uns in Progress
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
offen: E-Mail Adresse für Marcel
Website aktualisieren (neuer Vorstand)
</pre>
<p>Ückück<br>
Berichte</p>
<pre>Twitter-Austritt kommuniziert
nix passiert
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>ÖA-Treffen remote organisieren
</pre>
<p>Marcel Henselin<br>
Berichte</p>
<pre>Stammtisch Leipzig, schöne Gespräche (4 Leute)
noch keine Mailadresse @piraten-sachsen.de
Zugänge Redmine, Website etc. in progress
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Gedanke: piraten-leipzig als Unterseite von piraten-sachsen? Optimierung Arbeit + content? -> Marcel koordiniert sich mit Ückück
</pre>
<p>Andreas Roth<br>
Berichte</p>
<pre>Schreiben Wirtschaftsprüfer da -> AnRo leitet an Steve weiter
Prüfung Leipzig läuft
soll piratensachsen.de (gehostet im LV BB) erhalten bleiben? -> AnRo schreibt an LV BB, dass Domain abgeschaltet werden soll
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>nichts Neues
Reaktion StA (Mitteilung Az.) für unberechtigte Abbuchungen -> Akteneinsicht angefordert
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Landessatzung anpassen wegen Landesschiedgericht -> prüfen ob 3 Richter ausreichen -> abwarten Änderung Bundessatzung
privacy und susann anfragen wegen Schiedsgericht -> abwarten Änderung Bundessatzung (Vorschläge Justiziariat)
Rechtliche Klärung Kandidatur Tigo
Überarbeitung DSGVO-Erklärung Website
</pre>
<p>Tigo<br>
Berichte</p>
<pre>Wahlkampf-Orga
ÖA-Arbeit
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Anfrage an LV Hessen wg. Wahlkampf-Analyse
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle</p>
<pre>Herbstputz LGS - es wurde geputzt!
</pre>
<p>** Es ist 20:36</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<pre>BPT 02./03.11.2023 in Hamburg
KPT + AV Leipzig 09.12.2023
KPT KV Dresden 2023.2 16./17.12.2023
Weihnachtsfeier KV DD 20.12.2023 Ro7
</pre>
<p>Offene Baustellen<br>
Internes</p>
<p>Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss weiter aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<p>Umlaufbeschlüsse</p>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<ol>
<li><p>OM-Verfahren 1</p>
<p>Antrag: <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/202764">https://redmine.piratenpartei.de/issues/202764</a><br>
Beschluss zur Verfahrenseinleitung; <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/204337">https://redmine.piratenpartei.de/issues/204337</a><br>
Aufforderung zur Stellungnahme: <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/206274">https://redmine.piratenpartei.de/issues/206274</a><br>
Stellungnahme des Mitglieds: <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/217050">https://redmine.piratenpartei.de/issues/217050</a></p>
<p>Ausführliche Diskussion.<br>
Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt. (Für den Antrag: 0 Gegen den Antrag: 5 Enthaltung: 0)<br>
Mitteilung an Antragsteller: Jens</p></li>
<li><p>OM-Verfahren 2</p>
<p>Antrag: <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/211082">https://redmine.piratenpartei.de/issues/211082</a> (letzter Absatz)<br>
Stellungnahme des Mitglieds: <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/217049">https://redmine.piratenpartei.de/issues/217049</a></p>
<p>Ausführliche Diskussion.<br>
Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt. (Für den Antrag: 0 Gegen den Antrag: 5 Enthaltung: 0)<br>
Mitteilung an Antragsteller: Steve</p></li>
</ol>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 20:19 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand (noch zu bestätigen): 14.12.2023 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Ende der Sitzung: 20:20 Uhr</p>
Bundesvorstand 16 - Sitzungsprotokolle #211430 (Zu genehmigen): XXXVIII. (38) Vorstandssitzung de...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2114302023-11-06T12:57:53ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="XXXVIII-38-Vorstandssitzung-des-16-Bundesvorstandes-am-26102023"></a>
<h1 >XXXVIII. (38) Vorstandssitzung des 16. Bundesvorstandes am 26.10.2023<a href="#XXXVIII-38-Vorstandssitzung-des-16-Bundesvorstandes-am-26102023" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.31 Uhr</li>
<li>Ende: Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Martin</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Detlef, Martin</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Anne Herpertz</li>
<li>Martin Kollien-Glaser</li>
<li>Mark Hintz</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Christian Horn</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Jan Kossick</li>
<li><p>Sven Bechen</p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/208811">https://redmine.piratenpartei.de/issues/208811</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>09.11.2023 20:30 Uhr Mumble</li>
<li>23.11.2023 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzende"></a>
<h3 >Vorsitzende<a href="#Vorsitzende" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Mailanfragen beantwortet</li>
<li>Unterstützung Memorandum Grundeinkommen geklärt und übermittelt
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/209814">https://redmine.piratenpartei.de/issues/209814</a></li>
<li>Einladung Internationals zum BPT</li>
<li>Unterstützung CSD in Stendal</li>
<li>Vorbereitung Landesparteitag SN, Kreismitgliederversammlung KV Dresden und OV Neustadt</li>
<li>Sitzung Stadtbezirksbeirat
** <a href="https://www.neustadtpiraten.de/sbr-bericht-obstbaeume-im-apark-ganz-viel-advent-schulnetzplanung-und-vieles-mehr/">https://www.neustadtpiraten.de/sbr-bericht-obstbaeume-im-apark-ganz-viel-advent-schulnetzplanung-und-vieles-mehr/</a></li>
<li>Teilnahme als Piraten-Soundsystem bei Fußentscheid-Ravedemo
** <a href="https://www.instagram.com/p/CyJc2ZDoSSO/">https://www.instagram.com/p/CyJc2ZDoSSO/</a></li>
<li>Organisation Gegendemo deutschlandweites Reichsbürger-Treff am 28.10.</li>
<li>Spaß mit Versammlungsbehörde
** bzgl. Demonstration für legale Freitanzveranstaltungen</li>
</ul>
<a name="StellvVorsitzender"></a>
<h3 >Stellv.Vorsitzender<a href="#StellvVorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Online
** AG Umwelt
** BuVo-Arbeitssitzung
** TeamPolGF
** Internationale Koordination
** </li>
<li><p>vorOrt<br>
** Kassenprüfung LV Bayern<br>
** Orga-Treffen Anti-Höcke Demo</p></li>
<li><p>Orga<br>
** Einreichung Wahlprogrammanträge<br>
*** CEEP BPT 23.2 <br>
<a href="https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP010">https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP010</a><br>
*** Überarbeitung des bayr. Wahlprogramm zum LPTBY23.1 <br>
<a href="https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1/Antr%C3%A4ge/Wahlprogramm%C3%A4nderung_001">https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1/Antr%C3%A4ge/Wahlprogramm%C3%A4nderung_001</a><br>
** BPT-Orga (inzwischen nach Rücktritt ohne Beauftragten)<br>
** WKO<br>
*** Kampagnenwebseite zur Europawahl<br>
<a href="https://europa2024.piratenpartei.de">https://europa2024.piratenpartei.de</a> (in Arbeit)<br>
** Vorbereitung LPTBY23.1 28. & 29.10.23<br>
<a href="https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1">https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1</a><br>
** </p></li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Krankheitsbedingter Ausfall</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Stellvertretender politischer Geschäftsführer<a href="#Stellvertretender-politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Unendlich viele Mailanfragen beantwortet</li>
<li>In Klärung der Sache rund um Instagram</li>
<li><p>Gespräche und Kontakt rund um das Thema Bildung in Deutschland</p></li>
<li><p>Ansonsten NRW-Angelegenheiten</p></li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Mumble-Sitzungen<br>
** Arbeitssitzung Bund NÖ, Bundesbuchhaltung,<br>
** WKO Sitzung Bund, Arbeitssitzung Bund, VoSi Bund<br>
** Bund-NÖ, Arbeitssitzung LV-BY, VoSi-LV-BY,</p></li>
<li><p>Stammtisch KV-Nland, Bernstein Burger, Siedlerstraße 2, 90592 Schwarzenbruck</p></li>
<li><p>LV-BY Kassenprüfung, LGS Schopenhauerstr. 71, 80807 München<br>
** <a href="https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a8/LVKassenpr%C3%BCfung-13.10.2023.pdf">https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a8/LVKassenpr%C3%BCfung-13.10.2023.pdf</a></p></li>
<li><p>Am kommenden Wochenende findet der LPT23.1 des LV-BY statt<br>
** <a href="https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1">https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1</a></p></li>
<li><p>Reste des ehemaligen PShop-Lagers / Verarbeitung</p></li>
<li><p>Der Bundesschatzmeister hat sich entschieden eine Vereinbarung mit einem Piraten zu treffen der das Lager abwickelt<br>
** Der dazugehörige Beschluss wir zeitnah im Umlauf beschlossen</p></li>
<li><p>ReBe2022<br>
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig<br>
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/185954">https://redmine.piratenpartei.de/issues/185954</a></p></li>
<li><p>Folgende Aufgaben wurden von Gliederungen zum Gesamt-ReBe2022 noch nicht erledigt</p></li>
<li><p>Mecklenburg-Vorpommern:<br>
** Teile des Landesverbands fehlen noch, darunter bis auf den ersten Kontoauszüge des Tagesgeldkontos.<br>
** Firmen wurden angeschrieben und es sollten die fehlenden Rechnungen nachgereicht werden; bisher haben wir nichts bekommen.<br>
** Der zuständige Schatzmeister wurde darüber informiert.</p></li>
<li><p>Nordrhein-Westfalen:<br>
** Da fehlt nur noch 1 Rechnung im Landesverband, es wird ein Eigenbeleg angefertigt,<br>
** Hagen fehlt immer noch komplett. Teile des Vorstandes sind nicht mehr vorhanden, es wurde Kontakt mit dem 2V. aufgenommen. <br>
** Der Schatzmeister meldet sich nicht auf Emails (mehrfach über mehrere verschiedene Adressen angemailt), ruft nicht zurück<br>
** mehrfach auf Mailbox gesprochen, sowohl Festnetz als auch Mobil, es wurde auch versucht Kontakt über Twitter und Facebook herzustellen.</p></li>
<li><p>Rheinland-Pfalz:<br>
** Es fehlen noch Blatt 2 des Kontoauszugs 16 sowie der Endstand des Kontos des ehem. KV Worms und ein paar Rechnungen; für<br>
** letztere können wir notfalls Eigenbelege schreiben. Des Weiteren fehlen vom KV Südpfalz noch die Unterlagen September - Dezember. <br>
** Auch hier meldet sich der Schatzmeister nicht mehr, was wir in Erfahrung bringen konnten ist, dass der Schatzmeister <br>
** ohne Übergabe bereits Ausgetreten ist.</p></li>
<li><p>Schleswig-Holstein:<br>
** Wir haben heute, 26.10.2023, die fehlende Reisekostenabrechnung erhalten, allerdings ohne Deckblatt und Anlagen. <br>
** Das Ganze ist ein Sammel-PDF, erstellt aus einer Tabelle. Desweiteren fehlen da noch einige Rechnungen, für die wir notfalls <br>
** Eigenbelege schreiben können, und natürlich Abrechnungen von ehemaligen Vorständen, die wir als Forderung gegen die<br>
** betreffende Person buchen werden. </p></li>
</ul>
<p>Kontostände zum 26.10.2023<br>
** Hauptkonto GLS: 65.511,09 €<br>
** Festgeldkonto GLS: 300.009,20 €<br>
** Beitragskonto GLS: 123.701,06 €<br>
** wGB Konto GLS: 4.662,85 €<br>
** Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.906,55 €<br>
** Paypal 115,80 €<br>
** Gesamt 693.906,55 €</p>
<p>Rückstellungen 2022/2023<br>
** PartFin Vorauszahlung 2023 215.490,78 €<br>
** PartFin 2018/19/20/21 246.529,59 €<br>
** Rückstellung sonst. 54.000,00 €<br>
** Rückstellungen Gesamt 516.020,78 €</p>
<ul>
<li><p>Verfügbare Mittel<br>
** Gesamt 177.885,77 €</p></li>
<li><p>Ausgleichszahlung Deutscher-Bundestag 246.529,59 für zuviel ausbezahlter PartFin<br>
** bisher kein Bescheid für die Rückführung eingegangen</p></li>
<li><p>Tagesgeschäft<br>
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister<br>
** Am 01/11/21 eines jeden Monats gibt es immer die Buchhaltungsrunde für Fragen rund ums Thema Finanzen</p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Schatzmeister"></a>
<h3 >Stellvertretender Schatzmeister<a href="#Stellvertretender-Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>BuVo-Arbeitssitzung</li>
<li>WKO</li>
<li>PolGf-Sitzung</li>
<li>Dicker Engel Kommunalwahlen</li>
<li>LV VoSi</li>
<li>KPT Erfurt AV DK LTW 2024</li>
</ul>
<a name="1-Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >1. Stellvertretender Generalsekretär<a href="#1-Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes</li>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-16">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-16</a></li>
</ul>
<a name="Antrag-auf-Einrichtung-einer-Servicegruppe"></a>
<h3 >Antrag auf Einrichtung einer Servicegruppe<a href="#Antrag-auf-Einrichtung-einer-Servicegruppe" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/209911">https://redmine.piratenpartei.de/issues/209911</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>/tyg mM sollte die bereits Anfang des Jahres getätigte Ausschreibung <a href="https://vorstand.piratenpartei.de/2023/02/16/ausschreibung-sg-europawahl-2024/">https://vorstand.piratenpartei.de/2023/02/16/ausschreibung-sg-europawahl-2024/</a> hier denn Willen zur Bildung dieser SG ausreichend Ausdruck verliehen haben ...</li>
</ul>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Anne: ja</li>
<li>Martin: ja</li>
<li>Mark: ja</li>
<li>Sven:na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Christian: ja</li>
<li><p>Jan: na</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-an-den-Bundesvorstand-Verschiebung-des-Schwerpunkts-in-Sozialen-Netzen-Fediverse-Antrag"></a>
<h3 >Antrag an den Bundesvorstand: Verschiebung des Schwerpunkts in Sozialen Netzen (Fediverse-Antrag)<a href="#Antrag-an-den-Bundesvorstand-Verschiebung-des-Schwerpunkts-in-Sozialen-Netzen-Fediverse-Antrag" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/208816">https://redmine.piratenpartei.de/issues/208816</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Anne: Enth</li>
<li>Martin:nein</li>
<li>Mark: Enth</li>
<li>Sven: na</li>
<li>Detlef: nein</li>
<li>Christian: Enth</li>
<li><p>Jan: na</p></li>
<li><p>Ergebnis: abgelehnt</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Lothar:
** auf spenden.piratenpartei.de gibt es auch den Zweck EU-Wahl
** Fragt nach Einsicht nach Haushaltsplänen von LVen, die vielleicht in Schwierigkeiten sind. </li>
<li>Florian: Fragt, was Detlef ggf tun wird, wenn LV SH in Schwierigkeiten ist - Detlef
** Detlef wird Entscheidung bekanntgeben, wenn diese gefällt ist.</li>
<li>Reinhard Beckmann: 12.11. und nicht 30.11. Termin mit Mark</li>
<li>Thomas Ganskow: Bundesweite Aktion zum Thema Chatkontrolle . Stand?
** Mark: Sitzungen wurden kaum besucht</li>
<li>Thomas Ganskow: Neue W-Partei will Farben orange und lila verwenden. Können wir hier Farben schützen? Tyg nimmt dies auf.</li>
<li>Lukas: Thema Chatkontrolle - großer Erfolg von Patrick. Keine Chatkontrolle - zumindest nicht mit diesem EU-Parlament.</li>
<li>Detlef fragt nach Flyern Chatkontrolle aus Nds. - Lukas hat noch nichts gesehen</li>
</ul>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>28.10./29.10. 1. Landesparteitag Bayern 2023 mit Vorstandswahl <a href="https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1">https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_23.1</a></li>
<li>04.11./05.11. 1. Landesparteitag Sachsen 2023 mit Vorstandswahl und Aufstellungsversammlung zur LTW 2024 <a href="https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2023.1">https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2023.1</a></li>
<li>25.11. Marina NRW in Velbert <a href="https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2023.1">https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2023.1</a></li>
<li>02.12./03.12. 28. Bundesparteitag - 2023.2 in Hamburg <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.2">https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.2</a></li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Aufgrund der Vorkommnisse vom letzten Montag - streaming aus dem nicht-öffentlichen Teil - werden Detlef und Mark hier nicht teilnehmen. Damit ist - nachdem Anne schon aus privaten Gründen gegangen ist - heute kein NÖ-Teil. </li>
</ul>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
LV Sachsen Vorstand 21/23 - Protokoll #196361 (Genehmigt): Protokoll LaVo 29.06.2023https://redmine.piratenpartei.de/issues/1963612023-06-29T19:36:30ZSteve König
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorstandsvorsitzender: Steve König - Steve
Stellv. Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tilman Haupt - Archivar
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung</p>
<p>Beginn 19:10 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, Ückück, AnRo, Tilman
Entschuldigt: Jens
</pre>
<p>Damit sind wir beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Steve leitet die Versammlung
Steve führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo 15.06.2023 (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/196357">#196357</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/196357">https://redmine.piratenpartei.de/issues/196357</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen</p>
<p>Es ist 19:18 Uhr</p>
<p>Berichte & Aufgaben</p>
<p>Steve König<br>
Berichte</p>
<pre>nichts weiter passiert, viel Privates
Parteienkongress September in Leipzig - Teilnahme? Weiterleiten an KV Leipzig
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: denen, die nicht in Leipzig Frühstück bekommen haben, muss einer ausgegeben werden
offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
</pre>
<p>Ückück<br>
Berichte</p>
<pre>Aufdröselung der Kommunikationskanäle durch Lisa (L)
Einladung zum Stammtisch in Leipzig
Nächstes Kommunikationstreffen KVs -> Abstimmung Juli
ReBe noch Restarbeiten
ÖA-Treffen -> neuer Termin muss vereinbart werden
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Andreas Roth<br>
Berichte</p>
<pre>ReBe Land fertig, OV verbucht, Restarbeiten nötig, KV DD immer noch offen
Anzeige wegen versuchten Überweisungsbetrugs bei Postbank
diverse Saldenbestätigungen fehlen noch
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Tilman Haupt<br>
Berichte</p>
<pre>Spendenkampagne läuft an -> wartet auf Reaktion von Steve
WKO fängt an, morgen weiteres Treffen
Flagge Pride/Piraten in Abstimmung mit Jaro, neue Flaggen für LV und KV DD
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Design und Webseite Sachsen (Einarbeitung Vorschläge Bundes GenSek)
</pre>
<p>Jens Hänsch (Stand: 01.06.2023)<br>
Berichte</p>
<pre>nichts Neues
Aufgaben Bundesjustiziariat
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Landessatzung anpassen wegen Landesschiedgericht -> prüfen ob 3 Richter ausreichen -> abwarten Änderung Bundessatzung
privacy und susann anfragen wegen Schiedsgericht -> abwarten Änderung Bundessatzung (Vorschläge Justiziariat)
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle</p>
<pre>LPT/AV 2023 planen -> 25./26.11.2023
KMV Dresden planen
</pre>
<p>** Es ist 19:33</p>
<p>Kalenderkontrolle<br>
09.09. - Parteienkongress in Leipzig</p>
<p>Offene Baustellen<br>
Internes</p>
<p>Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<p>Umlaufbeschlüsse</p>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 19:34 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung: 13.07.2023 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Ende der Sitzung: 19:35 Uhr</p>
LV Sachsen Vorstand 21/23 - Protokoll #185118 (Genehmigt): Protokoll LaVo Sachsen 23.03.2023https://redmine.piratenpartei.de/issues/1851182023-03-23T19:54:22ZJens Hänsch
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorstandsvorsitzender: Steve König - Steve
Stellv. Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tilman Haupt - Archivar
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung</p>
<p>Beginn 19:07 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, Ückück, AnRo, Tilman, Jens
Entschuldigt:
</pre>
<p>Damit sind wir beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Steve leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo Sachsen 09.03.2023 (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/183251">#183251</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/183251">https://redmine.piratenpartei.de/issues/183251</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen</p>
<p>Es ist 19:08 Uhr</p>
<p>Berichte & Aufgaben</p>
<p>Steve König<br>
Berichte</p>
<pre>Google Maps kein Zugriff weil andere Mailadresse, Postfach ehemaliger Vorsitzender, Steve organisiert Zugriff -> Beschluss nötig -> in progress
Zugriff auf Piraten-Chemnitz-Domain bei Mara -> Jan und Mara in Verbindung gebracht, stimmen sich untereinander ab -> in progress, Spendentool Twingle für Spendenseite aktiviert, noch Unterstützung von AnRo nötig
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: denen, die nicht in Leipzig Frühstück bekommen haben, muss einer ausgegeben werden
offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
</pre>
<p>Ückück<br>
Berichte</p>
<pre>Umfrage Vorstands-Vernetzungstreffen - gerade nochmal gemacht, deadline 31.03.2023
Leipzig Beteiligung an Feuerzeugen - noch keine Rückantwort
Praktikantin einbinden in Sachsen, suchen Folgetermin, vor allem ÖA und SoMe für Sachsen?
Piratencast Umweltzentrum (Globus) draußen, neuer noch nicht in Vorbereitung
ÖA-Gruppe derzeit keine Termine, Terminabstimmung Ückück und Tilman -> in progress
SH will sich "zu was Schönem" mit uns online/offline treffen -> in progress, SH hat gerade mit sich selbst zu tun
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Abstimmung zu ReBe mit AnRo
</pre>
<p>Andreas Roth<br>
Berichte</p>
<pre>ReBe Land fertig, OV verbucht, Restarbeiten nötig, KV DD noch offen
SM-Club: viele Budgets abgelehnt (zB Wahlkampfbudget, IT-Budget), Begründung unklar
Twingle - Postbank beantragt, Creditkarte + Paypal + Klarna in progress
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Tilman Haupt<br>
Berichte</p>
<pre>KVDD-Tätigkeit
kein Redmine Zugriff bis auf Weiteres
Feuerzeug-Bestellung - Lieferung KW 13/14
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Design und Webseite Sachsen (Einarbeitung Vorschläge Bundes GenSek)
Spendenkampagne vorbereiten
</pre>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>neues Lastenrad da
Aufgaben Bundesjustiziariat
Gerichtstermine für KV Dresden
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Landessatzung anpassen wegen Landesschiedgericht -> prüfen ob 3 Richter ausreichen -> abwarten Änderung Bundessatzung
privacy und susann anfragen wegen Schiedsgericht -> abwarten Änderung Bundessatzung (Vorschläge Justiziariat)
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle<br>
-</p>
<p>** Es ist 19:38</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<p>Offene Baustellen<br>
Internes<br>
Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<p>Beschluss #185072 - Beauftragung Lutz Thies für Teilnahme LPT Sachsen-Anhalt<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/185072">https://redmine.piratenpartei.de/issues/185072</a></p>
<p>Umlaufbeschlüsse</p>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<p>Beschluss #151362- Beitragsminderung<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/151362">https://redmine.piratenpartei.de/issues/151362</a></p>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 19:50 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung: 06.04.2023 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Ende der Sitzung: 19:51 Uhr</p>
LV Sachsen Vorstand 21/23 - Protokoll #183250 (Genehmigt): Protokoll LaVo sachsen 09.03.2023https://redmine.piratenpartei.de/issues/1832502023-03-09T19:46:28ZJens Hänsch
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorstandsvorsitzender: Steve König - Steve
Stellv. Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tilman Haupt - Archivar
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung</p>
<p>Beginn 19:04 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, AnRo, Tilman, Jens
Entschuldigt: Ückück
</pre>
<p>Damit sind wir beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Steve leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo Sachsen 23.02.2023 (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/181126">#181126</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/181126">https://redmine.piratenpartei.de/issues/181126</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen</p>
<p>Es ist 19:05 Uhr</p>
<p>Berichte & Aufgaben</p>
<p>Steve König<br>
Berichte</p>
<pre>Google Maps kein Zugriff weil andere Mailadresse, Postfach ehemaliger Vorsitzender, Steve organisiert Zugriff -> Beschluss nötig -> in progress
Zugriff auf Piraten-Chemnitz-Domain bei Mara -> Jan und Mara in Verbindung gebracht, stimmen sich untereinander ab -> in progress,
Spendentool Twingle für Spendenseite aktiviert -> bei Einbindung ist für Spendenquittung Adressangabe nötig!
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: denen, die nicht in Leipzig Frühstück bekommen haben, muss einer ausgegeben werden
offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
</pre>
<p>Ückück (Stand 23.02.)<br>
Berichte</p>
<pre>Umfrage Vorstands-Vernetzungstreffen
Praktikantin einbinden in Sachsen
Piratencast Umweltzentrum (Globus)
ÖA-Gruppe derzeit keine Termine, Terminabstimmung Ückück und Tilman -> in progress
SH will sich "zu was Schönem" mit uns online/offline treffen -> in progress
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Andreas Roth<br>
Berichte</p>
<pre>Anträge SM-Club siehe Beschlüsse
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Tilman Haupt<br>
Berichte</p>
<pre>OV-Tätigkeit
SoMe-Betreuung
kein Redmine Zugriff bis auf Weiteres
Feuerzeug-Bestellung
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Design und Webseite Sachsen (Einarbeitung Vorschläge Bundes GenSek)
Spendenkampagne vorbereiten
</pre>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>Aufgaben Bundesjustiziariat
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Landessatzung anpassen wegen Landesschiedgericht -> prüfen ob 3 Richter ausreichen -> abwarten Änderung Bundessatzung
privacy und susann anfragen wegen Schiedsgericht -> abwarten Änderung Bundessatzung (Vorschläge Justiziariat)
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle<br>
-</p>
<p>** Es ist 20:20</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<p>Offene Baustellen<br>
Internes<br>
Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-7 priority-4 priority-default" title="Beschluss: 1. Beschluss über Anträge aus dem Schatzmeister Club (Offen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/183226">#183226</a> - 1. Beschluss über Anträge aus dem Schatzmeister Club<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/183226">https://redmine.piratenpartei.de/issues/183226</a></p>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-7 priority-4 priority-default" title="Beschluss: 2. Beschluss über Anträge aus dem Schatzmeister Club (Offen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/183227">#183227</a> - 2. Beschluss über Anträge aus dem Schatzmeister Club<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/183227">https://redmine.piratenpartei.de/issues/183227</a></p>
<p>Beschluss #183228 - 3. Beschluss über Anträge aus dem Schatzmeister Club - Grundversorgung Bereich Wahlkampf<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/183228">https://redmine.piratenpartei.de/issues/183228</a></p>
<p>Beschluss #183232 - 4. Beschluss über Anträge aus dem Schatzmeister Club - Grundversorgung politischer Arbeitsbereich<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/183232">https://redmine.piratenpartei.de/issues/183232</a></p>
<p>Beschluss #183233 - 5. Beschluss über Anträge aus dem Schatzmeister Club - Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/183233">https://redmine.piratenpartei.de/issues/183233</a></p>
<p>Beschluss #183234 - 6. Beschluss über Anträge aus dem Schatzmeister Club - Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/183234">https://redmine.piratenpartei.de/issues/183234</a></p>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-7 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss über Kauf eines neuen Lastenrades (Offen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/183249">#183249</a> - Anschaffung eines neuen Lastenrades<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/183249">https://redmine.piratenpartei.de/issues/183249</a></p>
<p>Umlaufbeschlüsse</p>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 19:45 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung: 23.03.2023 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Ende der Sitzung: 19:46 Uhr</p>
LV Sachsen Vorstand 21/23 - Protokoll #181125 (Genehmigt): Protokoll LaVo Sachsen 23.02.2023https://redmine.piratenpartei.de/issues/1811252023-02-23T20:36:14ZJens Hänsch
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorstandsvorsitzender: Steve König - Steve
Stellv. Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tilman Haupt - Archivar
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung</p>
<p>Beginn 19:07 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, Ückück, AnRo, Tilman, Jens
Entschuldigt:
</pre>
<p>Damit sind wir beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Steve leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo Sachsen 02.02.2023 (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/178091">#178091</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/178091">https://redmine.piratenpartei.de/issues/178091</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen</p>
<p>Es ist 19:09 Uhr</p>
<p>Berichte & Aufgaben</p>
<p>Steve König<br>
Berichte</p>
<pre>nichts weiter passiert
Google Maps kein Zugriff weil andere Mailadresse, Postfach ehemaliger Vorsitzender, Steve organisiert Zugriff -> Beschluss nötig
Zugriff auf Piraten-Chemnitz-Domain bei Mara -> Jan und Mara in Verbindung gebracht, stimmen sich untereinander ab -> in progress,
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: denen, die nicht in Leipzig Frühstück bekommen haben, muss einer ausgegeben werden
offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
</pre>
<p>Ückück <br>
Berichte</p>
<pre>Umfrage Vorstands-Vernetzungstreffen
Praktikantin einbinden in Sachsen
Piratencast Umweltzentrum (Globus)
ÖA-Gruppe derzeit keine Termine, Terminabstimmung Ückück und Tilman -> in progress
SH will sich "zu was Schönem" mit uns online/offline treffen -> in progress
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Andreas Roth<br>
Berichte</p>
<pre>Bund: Rückforderungsbescheid Parteienfinanzierung, Entscheidung BVerfG -> weitere Rückforderungen zu erwarten
Spendenkampagne vorbereiten
Buchhaltung Land soweit fertig, KV Dresden und OV Neustadt fehlen noch Zuarbeiten, Kontoverbindung KV DD muss angelegt werden
Rechenschaftsberichte abgegeben
Mail an BuVo wg. neuer Mitgliederverwaltung (Datenschutz) -> DSB soll konsultiert werden vor Inbetriebnahme -> in progress
TeilAuto-Account für den LV?, AnRo meldet sich bei msw -> in progress
https://docs.google.com/spreadsheets/d/1d9mR8F8mHUNgM__MeQzk1nCMkBSMxN7ckk8pF3PsvSk/edit#gid=1554190482
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Tilman Haupt<br>
Berichte</p>
<pre>Instagram verifiziert
Kontakt mit Interessenten Leipzig und Görlitz -> vernetzen
Bestellung Feuerzeuge -> 3.000 Stück 1.300 Euro, KV DD (Klärung: Steve), KV L (Klärung: Ückück) und vKV Meißen (Tigo, Klärung: Tilman) sollen beteiligte werden, wenn sie Feuerzeuge bekommen
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Bestellung Werbematerial -> in progress
offen: Design und Webseite Sachsen (Einarbeitung Vorschläge Bundes GenSek)
Spendenkampagne vorbereiten
</pre>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>Aufgaben Bundesjustiziariat
Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
Info Mitgliederverwaltung
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Landessatzung anpassen wegen Landesschiedgericht -> prüfen ob 3 Richter ausreichen -> abwarten Änderung Bundessatzung
privacy und susann anfragen wegen Schiedsgericht -> abwarten Änderung Bundessatzung (Vorschläge Justiziariat)
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle<br>
-</p>
<p>** Es ist 20:20</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<p>Offene Baustellen<br>
Internes<br>
Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Google Maps - Übernahme vom LGS-Eintrag (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/181089">#181089</a> - Google Maps - Übernahme vom LGS-Eintrag<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/181089">https://redmine.piratenpartei.de/issues/181089</a></p>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Bestellung Feuerzeuge (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/181122">#181122</a> - Bestellung Feuerzeuge<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/181122">https://redmine.piratenpartei.de/issues/181122</a></p>
<p>Umlaufbeschlüsse</p>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 20:31 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung: 09.03.2023 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Ende der Sitzung: 20:32 Uhr</p>
LV Sachsen Vorstand 21/23 - Protokoll #178090 (Genehmigt): Protokoll LaVo Sachsen 02.02.2023https://redmine.piratenpartei.de/issues/1780902023-02-02T19:25:47ZJens Hänsch
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorstandsvorsitzender: Steve König - Steve
Stellv. Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tilman Haupt - Archivar
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung</p>
<p>Beginn 19:00 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, Tilman, Ückück, Jens
Entschuldigt:
</pre>
<p>Damit sind wir beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Ückück leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-56 status-12 priority-4 priority-default" title="Protokoll: Protokoll LaVo Sachsen 12.01.2023 (Genehmigt)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/174683">#174683</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/174683">https://redmine.piratenpartei.de/issues/174683</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen</p>
<p>Es ist 19:01 Uhr</p>
<p>Berichte & Aufgaben</p>
<p>Steve König<br>
Berichte</p>
<pre>PM über Heibo rausgeschickt, Beitrag für Sachsen-Website
nichts weiter passiert
Zugriff auf Piraten-Chemnitz-Domain bei Mara -> Jan und Mara in Verbindung gebracht, stimmen sich untereinander ab -> in progress, noch keine Rückmeldung von Jan, sollte aber durch sein
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Google Maps für LGS
offen: denen, die nicht in Leipzig Frühstück bekommen haben, muss einer ausgegeben werden
offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
</pre>
<p>Ückück <br>
Berichte</p>
<pre>Piratencast Umweltzentrum in Vorbereitung (Globus)
ÖA-Gruppe derzeit keine Termine, Terminabstimmung Ückück und Tilman -> in progress
SH will sich "zu was Schönem" mit uns online/offline treffen - in progress
Vernetzungstreffen Vorstände DD/L am 30.01.2023 -> Wiederholung, Ückück macht Doodle
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Andreas Roth (Stand 01.12.2022)<br>
Berichte</p>
<pre>Rechenschaftsberichte Anfragen von Wirtschaftsprüfer beantwortet
Mail an BuVo wg. neuer Mitgliederverwaltung (Datenschutz) -> DSB soll konsultiert werden vor Inbetriebnahme -> in progress
TeilAuto-Account für den LV?, AnRo meldet sich bei msw -> in progress
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Tilman Haupt<br>
Berichte</p>
<pre>Domain für Coswig registriert, Einführung in Wordpress für Tigo, Tigo wird als VisdP eingetragen
Bestellung Werbematerial - Feuerzeuge Design steht, wie viel bestellen? -> Entscheidung nach Diskussion mit AnRo, vertagt
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Bestellung Werbematerial -> in progress
offen: Design und Webseite Sachsen
</pre>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>Aufgaben Bundesjustiziariat
Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Landessatzung anpassen wegen Landesschiedgericht -> prüfen ob 3 Richter ausreichen -> abwarten Änderung Bundessatzung
privacy und susann anfragen wegen Schiedsgericht -> abwarten Änderung Bundessatzung (Vorschläge Justiziariat)
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle<br>
-</p>
<p>** Es ist 19:19</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<p>Offene Baustellen<br>
Internes<br>
Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<p>Umlaufbeschlüsse</p>
<p>Verschiebung Vorstandssitzung</p>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 19:23 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung: 23.02.2023 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Ende der Sitzung: 19:23 Uhr</p>
LV Sachsen Vorstand 21/23 - Protokoll #174683 (Genehmigt): Protokoll LaVo Sachsen 12.01.2023https://redmine.piratenpartei.de/issues/1746832023-01-12T19:54:12ZJens Hänsch
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorstandsvorsitzender: Steve König - Steve
Stellv. Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tilman Haupt - Archivar
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung</p>
<p>Beginn 19:04 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, Tilman, Ückück, Jens
Entschuldigt: AnRo
</pre>
<p>Damit sind wir beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Steve leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo 01.12.2022 (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/169803">#169803</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/169803">https://redmine.piratenpartei.de/issues/169803</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen</p>
<p>Es ist 19:05 Uhr</p>
<p>Berichte & Aufgaben</p>
<p>Steve König<br>
Berichte</p>
<pre>nichts weiter passiert
Wordpress ist bei SaxnIT
Zugriff auf Piraten-Chemnitz-Domain bei Mara -> Jan und Mara in Verbindung gebracht, stimmen sich untereinander ab -> in progress, noch keine Rückmeldung von Jan, sollte aber durch sein
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Google Maps für LGS
offen: denen, die nicht in Leipzig Frühstück bekommen haben, muss einer ausgegeben werden
offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
</pre>
<p>Ückück <br>
Berichte</p>
<pre>Piratencast Abschlussfolge 2022
Piratenradio Montags kommt noch
ÖA-Gruppe derzeit keine Termine, Terminabstimmung Ückück und Tilman nächste Woche
SH will sich "zu was Schönem" mit uns online/offline treffen - Vernetzung --> Ideen, wann Alban vorbei kommen könnte?
Jahresrückblick? -> Ückück und Anne sind motiviert für Dresden und Sachsen --> Ist leider nicht geworden
Nach Besuch zum KPT in Leipzig: Bitte um Vernetzungstreffen der Vorstände -> Ückück macht Doodle, Einladung zusätzlich an Tigo (Coswig) und Chemnitz
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Andreas Roth (Stand 01.12.2022)<br>
Berichte</p>
<pre>Rechenschaftsberichte Anfragen von Wirtschaftsprüfer beantwortet
Mail an BuVo wg. neuer Mitgliederverwaltung (Datenschutz) -> DSB soll konsultiert werden vor Inbetriebnahme -> in progress
TeilAuto-Account für den LV?, AnRo meldet sich bei msw -> in progress
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Tilman Haupt<br>
Berichte</p>
<pre>Piraten-Dresden Spenden geändert
Unterstützung für Wahl Berlin
Unterstützung für Tigo (Coswig) für Website (Vorgespräche) -> Umlaufbeschluss wird vorbereitet
Instagram, Twitter, SoMe
Alltagsgeschäft, Wahlplakate
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Bestellung Werbematerial (Longtapes, Feuerzeige, Flaggen), Konkrete Daten benötigt - Tilman kümmert sich -> in progress
offen: Design und Webseite Sachsen
</pre>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>Aufgaben Bundesjustiziariat
Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Landessatzung anpassen wegen Landesschiedgericht -> prüfen ob 3 Richter ausreichen -> abwarten Änderung Bundessatzung
privacy und susann anfragen wegen Schiedsgericht -> abwarten Änderung Bundessatzung (Vorschläge Justiziariat)
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle<br>
-</p>
<p>** Es ist 19:38</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<p>Offene Baustellen<br>
Internes<br>
Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<p>Umlaufbeschlüsse</p>
<p>Reisekostenbudget für den Wahlkampf in Berlin<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/172720">https://redmine.piratenpartei.de/issues/172720</a></p>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 19:49 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung: 26.01.2023 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Ende der Sitzung: 19:49 Uhr</p>
Bundesvorstand 14 - Sitzungsprotokolle #89417 (Zu genehmigen): XXXIX. (39.) Vorstandssitzung des ...https://redmine.piratenpartei.de/issues/894172021-04-30T11:26:38ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="20210429-XXXIX-39-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-29042021"></a>
<h1 >20210429 XXXIX. (39.) Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 29.04.2021<a href="#20210429-XXXIX-39-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-29042021" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.34 Uhr</li>
<li>Ende: 23.54 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Dennis</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis, Sebastian</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sebastian Alscher</li>
<li>Dennis Deutschkämer</li>
<li>Daniel Mönch</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Borys Sobieski</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lorena May</li>
<li><p>Andreas Lange</p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88580">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88580</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>13.05.2021 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>Juristerei</li>
<li>Stream</li>
<li>UU-Klage</li>
<li>Bundeskassenprüfersitzung</li>
<li>BPT-Orga und Drumherum</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Vorsitzender"></a>
<h3 >Stellvertretender Vorsitzender<a href="#Stellvertretender-Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>Kassenprüfertreffen</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li></li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin"></a>
<h3 >Stellvertretende politische Geschäftsführerin<a href="#Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Mumble-Sitzungen<br>
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, Redaktionskonferenz,<br>
** LV-BY Arbeitssitzung, WKO-Besprechung wegen Facebook,<br>
** BuVo-NÖ Teil, Nachbesprechnung Kassenprüfer, <br>
** VoSi-LV-BY, Team-PolGf, WKO-Bund, VoSi-Bund</p></li>
<li><p>Probelauf BPT21, OpenSlide u. Jitzi</p></li>
<li><p>Bundes-Kassenprüfer Besprechung, Videokonferenz</p></li>
<li><p>Vorbereitungsarbeiten BPT21.1 / Gespräche u. Telefonate</p></li>
<li><p>Vergleichs-Angebot eingeholt für die Briefwahl u. Versand der Wahlunterlagen</p></li>
<li><p>Auftrag wurde an externen Dienstleister zur Durchführung des BPT21.1 vergeben<br>
** Abschlagssumme wie vereinbart an externen Dienstleister überwiesen</p></li>
<li><p>17.4./18.04.2021 AV-Direktkandidaten, AV-Landesliste Auszählung,<br>
** LPT20.1 LV-BB / Auszählung Landesvorstand BB<br>
** Garnstr.36, 14482 Potsdam<br>
** Der LV-BB hat nun einen neuen Vorstand gewählt, wir wünschen viel Erfolg</p></li>
<li><p>Vorbereitung SM-Club Sitzung zum 06.05.2021<br>
** ab 21.00 Uhr / der gleiche Raum wie jetzt / BuVo</p></li>
<li><p>ReBe2020 <br>
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig <br>
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311</a></p></li>
<li><p>Kontostände zum 29.04.2021 </p></li>
<li><p>Hauptkonto GLS: 87.559,62 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €</p></li>
<li><p>Beitragskonto GLS: 62.345,86 €</p></li>
<li><p>wGB Konto GLS: 4.959,27 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.997,80 €</p></li>
<li><p>Paypal 3.151,72 €</p></li>
<li><p>Gesamt 708.014,27 €</p></li>
<li><p>Tagesgeschäft<br>
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister</p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Schatzmeister"></a>
<h3 >Stellvertretender Schatzmeister<a href="#Stellvertretender-Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>Mitglieder: 6.071 + 62 schwebend</p>
<p>Stimmberechtigt: 3.122 (51,42%)</p>
<p>Verifiziert: 653 (10,76%)</p>
<p>BPT Anmeldungen: ca. 500 - Nach den Informationsmails melden sich aktuell immer viele Leute an. Allerdings gibt es auch Mehrfachanmeldungen die aussortiert werden müssen. Daher nur eine ca. Zahl heute.</p>
<ul>
<li>Telefonate, Mumbles</li>
<li>IT & Verwaltung</li>
<li>Mailings / Umfragen</li>
</ul>
<a name="-BPT-Organisation"></a>
<h2 >* BPT Organisation<a href="#-BPT-Organisation" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>Lose Liste der Dinge die angefallen sind die letzten 14 Tage</p>
<ul>
<li>Umfrage zu Wahlkampfthemen</li>
<li>Meinungsbild für Partick zur Friedens- und Verteidigungspolitik in der EU</li>
<li>Umfrage zum Bedarf der Barrierefreiheit am hyBPT.</li>
<li>Erstellen der Mitgliederinformation zum hyBPT</li>
<li>Versand der Mitgliederinformation hyBPT</li>
<li>Mitgliederinformation auf den Vorstandsblog packen.</li>
<li>Koordination Barrierefrieheit mit der dafür Beauftragten.</li>
<li>Abklären der Möglichkeiten / Umsetzung Barrierefreiheit.</li>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>Abklärung und Zusammenstellung BPT vor Ort Team</li>
<li>Organisation Internet für den BPT</li>
<li>Diagnose und Fix eines Problems auf dem Mitgliederportal</li>
<li>Abklärung Mailadressen für BTW Kandidaten.</li>
<li>Absprachen zu einem zurückgetretenem Bezirksschatzmeister</li>
<li>Acounthochstufung Forumsmoderation</li>
<li>BPT Domains abklären und einrichten lassen</li>
<li>UU Onlinkampagne begleiten in BW.</li>
<li>Kondolenzantwort in der Mitgliederverwaltung für ein verstorbenes Mitglied.</li>
<li>Abklärung des Flaschenposttickers zum BPT als zusätzliches Angebot unter Anderem für Barrierefreiheit.</li>
<li>Technische Abklärung "Transscribierung" des BPT Streams für Barrierefreiheit.</li>
<li>PRM Bugfixing des PRM mit der IT. Behebung eines >4 Jahre alten Bugs das Mahnstati falsch eingetragen wurden.</li>
<li>VL für den online LPT Sachsen-Anhalt.</li>
<li>Klärung Redmine-Support bzw. schauen was ansteht.</li>
<li>Die IT ist jetz offizieller Contributor bei OpenSlides.</li>
<li>Abgklärung Kandidatengrillen</li>
<li>Installation Mumbleserver für den LPT Sachsen-Anhalt & BPT.</li>
<li>Mailing Kandidatengrillen</li>
<li>Beantwortung von Rückfragen der Mitgleiderverwaltung und IT.</li>
<li>Telefonisch die Probleme der Datenpflege im PRM für einen LV erklärt.</li>
<li>Telefonanfragen zu Abläufen in der IT und Mitgliederverwaltung.</li>
<li>Abklärung zum BPT mit dem Justiziariat.</li>
<li>Absprachen zum Beitritt UU Klage mit Sebulino.</li>
</ul>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211</a></li>
</ul>
<a name="Antrag-Klage-gegen-Ausgangsbeschränkungen"></a>
<h3 >Antrag Klage gegen Ausgangsbeschränkungen<a href="#Antrag-Klage-gegen-Ausgangsbeschränkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88431">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88431</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Angeregte Diskussion zum Thema. </li>
<li>Bastian erklärt sich bereit, hier als Umsetzungsbeauftragter zu fungieren. </li>
</ul>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: nein</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: nein</li>
<li>Andreas: na</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Arbeitssitzung"></a>
<h3 >Antrag Arbeitssitzung<a href="#Antrag-Arbeitssitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88455">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88455</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Antrag schieben:
Dafür: Sebastian, Detlef, Borys</li>
</ul>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li><p>Borys: </p></li>
<li><p>Ergebnis: Wird auf Sitzung 13.5. geschoben. </p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Aus-der-Kombüse-auch-als-Print-on-Demand-veröffentlichen"></a>
<h3 >Antrag: "Aus der Kombüse" auch als Print on Demand veröffentlichen<a href="#Antrag-Aus-der-Kombüse-auch-als-Print-on-Demand-veröffentlichen" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88587">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88587</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na </li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Werbemittel-Drogen-und-Suchtpolitik"></a>
<h3 >Werbemittel Drogen-und Suchtpolitik<a href="#Werbemittel-Drogen-und-Suchtpolitik" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88935">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88935</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-4"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-4"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-4"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-4"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Termine"></a>
<h1 >Termine:<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>08.05./29.05. Bundesparteitag 2021.1</li>
<li>22./23.05 LMVB 2021.1 (Landesmitgliederversammlung Berlin)</li>
<li>17.07./01.08. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland</li>
<li>03. und 04.05. Kandidatengrillen <a href="https://vorstand.piratenpartei.de/2021/04/28/kandidatengrillen-vor-dem-hybpt211/">https://vorstand.piratenpartei.de/2021/04/28/kandidatengrillen-vor-dem-hybpt211/</a>
** Fragenpad: <a href="https://t.co/EcaobjTfEE">https://t.co/EcaobjTfEE</a></li>
</ul>
<a name="Info-zur-LimeSurvey-zu-den-Wahlkampfthemen-von-Martin"></a>
<h2 >Info zur LimeSurvey zu den Wahlkampfthemen von Martin<a href="#Info-zur-LimeSurvey-zu-den-Wahlkampfthemen-von-Martin" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/zExpbcP3ybpjJRY">https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/zExpbcP3ybpjJRY</a></li>
</ul>
<a name="Sonstiges"></a>
<h1 >Sonstiges:<a href="#Sonstiges" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Diskussion Beauftragung Flaschenpost. Wurde im Zuge der Überprüfung der Beauftragungen übersehen. Wird geklärt.</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 14 - Sitzungsprotokolle #88580 (Zu genehmigen): XXXVIII. (38.) Vorstandssitzung de...https://redmine.piratenpartei.de/issues/885802021-04-26T12:23:07ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="XXXVIII-38-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-15042021"></a>
<h1 >XXXVIII. (38.) Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 15.04.2021<a href="#XXXVIII-38-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-15042021" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.30 Uhr</li>
<li>Ende: Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Sebastian </li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Detlef, Andreas</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sebastian Alscher</li>
<li>Daniel Mönch</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Andreas Lange</li>
<li>Borys Sobieski</li>
<li>Dennis Deutschkämer ab 21.05 Uhr</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Lorena May</p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/86839">https://redmine.piratenpartei.de/issues/86839</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>29.04.2021 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Gespräche mit Landesvorständen, Piraten, AGs</li>
<li>Juristisches (PShop)</li>
<li>UU-Klage</li>
<li>Infoanfrage zu Angebot HBPT</li>
<li>Planung/Orga BPT</li>
<li>Eintrag Kandidatur</li>
<li>Arbeitssitzung zu Beauftragten</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Vorsitzender"></a>
<h3 >Stellvertretender Vorsitzender<a href="#Stellvertretender-Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Arbeitssizung</li>
<li>Telefonate</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Wahlkampforga - aufruf sich mit einzubringen, bisher ist vor allem das Grafik-Team gut besetzt, beim Rest ist noch mehr Unterstützung gerne gesehen</li>
<li>Betreuung der Menschen in der SG ÖA</li>
<li>der Twitter-Bundesaccount hat 165.000 Follower erreicht, das ist toll</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin"></a>
<h3 >Stellvertretende politische Geschäftsführerin<a href="#Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Mumble-Sitzungen<br>
** VoSi KV-Nland, Videokonferenz, WKO-Bund,<br>
** AG-Gesundheit und Pflege, VoSi-Bund,<br>
** AKO Antragsbearbeitung-Redmine, VoSi-LV-BY<br>
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, Team-PolGf</p></li>
<li><p>Telko Rechtsangelegenheiten</p></li>
<li><p>Vorbereitungsgespräche BPT21</p></li>
<li><p>Das PShop Lager in Berlin wurde aufgelöst und gekündigt<br>
** Herzlichen Dank an Gabriele für den Einsatz</p></li>
<li><p>ReBe2020 <br>
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig <br>
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311</a></p></li>
<li><p>Kontostände zum 15.04.2021 </p></li>
<li><p>Hauptkonto GLS: 101.868,78 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €</p></li>
<li><p>Beitragskonto GLS: 56.707,31 €</p></li>
<li><p>wGB Konto GLS: 4.267,55 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.997,80 €</p></li>
<li><p>Paypal 3.053,67 €</p></li>
<li><p>Gesamt 715.895,11 €</p></li>
<li><p>Tagesgeschäft<br>
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister</p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Schatzmeister"></a>
<h3 >Stellvertretender Schatzmeister<a href="#Stellvertretender-Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft LV Bremen</li>
<li>LaVo Bremen Sitzungen im Mumble</li>
<li>Nachgang der AV und MV LV Bremen, Gespräche und Schriftverkehr mit Landeswahlleiter Bremen</li>
<li>Erfassung der AVen im Kandidatenportal des Bundeswahlleiters </li>
<li>Empfehlung für Gliederungen, die noch Kandidaten aufstellen, nutzt dieses Portal, es hilft alle Unterlagen korrekt zusammen zu stellen und aufzubereiten. Die Zugangsdaten können über die jeweiligen Landeswahlleiter angefordert werden.</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>6.117 reguläre Mitglieder + 55 schwebend<br>
Stimmberechtigt: 3.044</p>
<p>BPT Anmeldungen: 327</p>
<ul>
<li>Telefonate, Mumbles</li>
<li>IT & Verwaltung</li>
<li>Reminder Umfrageeinstellungen</li>
<li>BPT Organisation</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >Stellvertretender Generalsekretär<a href="#Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>*</p>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211</a></li>
</ul>
<a name="Klagebeitritt-Unterstützungsunterschriften-Bundestagswahl"></a>
<h3 >Klagebeitritt Unterstützungsunterschriften Bundestagswahl<a href="#Klagebeitritt-Unterstützungsunterschriften-Bundestagswahl" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87242">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87242</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: ja</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Budgetierung-Wahlkampfbudget"></a>
<h3 >Budgetierung Wahlkampfbudget<a href="#Budgetierung-Wahlkampfbudget" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87326">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87326</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Der Bundesvorstand beschließt das Budget von € 100.000,00 entsprechend.</li>
</ul>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: ja</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Anfrage-auf-Veröffentlichung-des-BuVo-Chats"></a>
<h3 >Anfrage auf Veröffentlichung des BuVo-Chats<a href="#Anfrage-auf-Veröffentlichung-des-BuVo-Chats" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87549">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87549</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: nein</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Offizieller-Partner-von-ReclaimYourFace"></a>
<h3 >Offizieller Partner von ReclaimYourFace<a href="#Offizieller-Partner-von-ReclaimYourFace" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87573">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87573</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-4"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-4"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-4"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-4"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Aussprache-zu-Bundespresse-Social-Media-Team"></a>
<h3 >Antrag Aussprache zu Bundespresse / Social Media Team<a href="#Antrag-Aussprache-zu-Bundespresse-Social-Media-Team" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87548">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87548</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-5"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-5"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-5"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Intensive und lange Diskussion zum Thema fandstatt. </li>
</ul>
<a name="Abstimmung-5"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li><p>Borys: </p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<ul>
<li><a href="https://redmine">https://redmine</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-6"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-6"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-6"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-6"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li><p>Borys: </p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<ul>
<li><a href="https://redmine">https://redmine</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-7"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-7"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-7"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-7"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li><p>Borys: </p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Termine
** 17.04. LPT Sachsen-Anhalt 2021.1
** 24.4. Aufstellungsversammlung BTW 2021 Hessen
** 24.4. LPT Hessen
** 08.05./29.05. Bundesparteitag 2021.1
** 17.07./01.08. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland</li>
</ul>
<p>** Datenschuzschulung jeden 08. & 23. im Monat (<a href="https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund">https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund</a>) DS Verpflichtung: <a href="https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/20/Verpflichtung_nach_DSGVO.pdf">https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/20/Verpflichtung_nach_DSGVO.pdf</a></p>
<p>** Wahlkampforga Freitag 20.30 Uhr im Mumble Pol.Gf. Raum</p>
<p>Frage von Vincent: Kann der Buvo sich eine Klage gegen etwaige bundesweite Ausgangssperren vorstellen? Gibt es Vorbereitungen hierzu? - Aktuell nicht. <br>
Vorschlag Sebastian: Frage in Pol.Gf.Runde geben oder ggf Limesurvey</p>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 14 - Sitzungsprotokolle #70244 (Zu genehmigen): XXVII. Vorstandssitzung des 14. Bu...https://redmine.piratenpartei.de/issues/702442020-11-09T11:52:19ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="XXVII-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-03112020"></a>
<h1 >XXVII. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 03.11.2020<a href="#XXVII-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-03112020" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 21.03 Uhr</li>
<li>Ende: 21.32 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Dennis</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis, AndreasL</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sebastian Alscher</li>
<li>Dennis Deutschkämer</li>
<li>Daniel Mönch</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Andreas Lange</li>
<li>Borys Sobieski</li>
<li>Tobias Stenzel</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Lorena May </p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 1: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-1-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>12.11.2020 20:30 Uhr Mumble bereits eingeladen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-BPT-20201-in-FürstenwaldeSpree"></a>
<h2 >TOP 2: BPT 2020.1 in Fürstenwalde/Spree<a href="#TOP-2-BPT-20201-in-FürstenwaldeSpree" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Anträge hierzu:</li>
</ul>
<a name="Antrag-des-Buvo"></a>
<h3 >Antrag des Buvo:<a href="#Antrag-des-Buvo" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>Der Bundesvorstand der Piratenpartei möge beschließen, den Bundesparteitag, welcher für den 14/15 November 2020 angesetzt wurde, abzusagen.</p>
<p>Der Bundesvorstand wird bei der regelmäßigen öffentlichen Vorstandssitzung in vier Wochen berichten, welche Möglichkeiten zur Verfügung stehen und weiter verfolgt werden.</p>
<p>Alle zuvor eingeladenen Parteimitglieder sind in den kommenden Tagen, über die Absage zu informieren.</p>
<p>Redmine-Ticket <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/69713">https://redmine.piratenpartei.de/issues/69713</a></p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Tobias: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-an-den-Bundesvorstand-Absagung-Bundesparteitag-201-am-14151120"></a>
<h3 >Antrag an den Bundesvorstand - Absagung Bundesparteitag 20.1 am 14./15.11.20<a href="#Antrag-an-den-Bundesvorstand-Absagung-Bundesparteitag-201-am-14151120" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/69168">https://redmine.piratenpartei.de/issues/69168</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li>Borys: </li>
<li><p>Tobias:</p></li>
<li><p>Ergebnis: wird vom Antragsteller zurückgezogen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Verschiebung-BPT-20201-vorher-Antrag-Absage-BPT-20201"></a>
<h3 >Antrag Verschiebung BPT 2020.1 (vorher Antrag Absage BPT 2020.1)<a href="#Antrag-Verschiebung-BPT-20201-vorher-Antrag-Absage-BPT-20201" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/69182">https://redmine.piratenpartei.de/issues/69182</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li>Borys: </li>
<li><p>Tobias:</p></li>
<li><p>Ergebnis: wird vom Antragsteller zurückgezogen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-auf-Absage-des-Bundesparteitag-am-14-und-15112020"></a>
<h3 >Antrag auf Absage des Bundesparteitag am 14. und 15.11.2020<a href="#Antrag-auf-Absage-des-Bundesparteitag-am-14-und-15112020" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/69190">https://redmine.piratenpartei.de/issues/69190</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-4"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li>Borys: </li>
<li><p>Tobias:</p></li>
<li><p>Ergebnis: wird vom Antragsteller zurückgezogen</p></li>
</ul>
Bundesvorstand 14 - To-Do #67233 (in Bearbeitung): Einladung zum Bundesparteitag 2020.1 am 14. un...https://redmine.piratenpartei.de/issues/672332020-09-18T13:14:42ZTobias Stenzeltobias.stenzel@piratenpartei.de
<p>Hallo #comp_name2#,</p>
<p>hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2020.1 der Piratenpartei Deutschland in der Gagarin Sporthalle (Juri-Gagarin-Straße 39, 15517 Fürstenwalde/Spree) ein.</p>
<p>Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 14. November 2020, um 10:00 Uhr und endet am Sonntag, dem 15. November 2020, voraussichtlich um 18:00 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 09:00 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z. B. Personalausweis) notwendig.</p>
<p>Die vorläufige Tagesordnung:</p>
<p>TOP1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden<br>
TOP2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung<br>
TOP3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung<br>
TOP4: Wahl der Rechnungsprüfer<br>
TOP5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstands<br>
TOP6: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer<br>
TOP7: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstands<br>
TOP8: Entlastung bisher noch nicht entlasteter ehemaliger Vorstände<br>
TOP9: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen<br>
TOP10: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträgen<br>
TOP11: Bericht des Bundesschiedsgerichts<br>
TOP12: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen<br>
TOP13: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 12 angenommenen Anträgen (4 vakante Plätze)<br>
TOP14: Wahl der Kassenprüfer<br>
TOP15: Wahl der BEO-Verantwortlichen<br>
TOP16: Satzungsänderungsanträge<br>
TOP17: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere<br>
TOP18: Schließen des Parteitags und Verabschiedung</p>
<p>Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.</p>
<p>Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands (<a href="https://vorstand.piratenpartei.de">https://vorstand.piratenpartei.de</a>) und auf der Seite des Parteitags im Wiki ( <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1">https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1</a>) veröffentlicht. Dort findest Du auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel Übernachtungsmöglichkeiten oder Mitfahrgelegenheiten.</p>
<p>Kandidaturen zu Parteiämtern können hier eingetragen werden:</p>
<p><a href="https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1/Kandidatur">https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1/Kandidatur</a></p>
<p>Bitte beachte, dass sich die Fristen zur Antragseinreichung zu diesem BPT geändert haben. Programmanträge und Satzungsänderungsanträge müssen spätestens am 25.9.2020 um 23:59 Uhr bei der Antragskommission (als Beauftragte des Bundesvorstands) eingegangen sein.</p>
<p>Konkurrierende Anträge kannst Du bis 9.10.2020 einreichen. Dies betrifft diesmal alle Anträge, die sich auf bestehende Teile des Wahlprogramms zur Bundestagswahl beziehen.</p>
<p>Mehr Infos zu bereits gestellten Anträgen, Fristen und Einreichung gibt es im neuen Antragsportal unter:</p>
<p><a href="https://antrag.piratenpartei.de">https://antrag.piratenpartei.de</a></p>
<p>Die Antragsordnung findest Du hier:</p>
<p><a href="https://wiki.piratenpartei.de/Antragsordnung">https://wiki.piratenpartei.de/Antragsordnung</a></p>
<p>Anträge können jederzeit per Mail an <a href="mailto:antragskommission@piratenpartei.de">antragskommission@piratenpartei.de</a> oder <a href="mailto:antragbpt@piratenpartei.de">antragbpt@piratenpartei.de</a> eingereicht werden.</p>
<p>Für sonstige Anträge und Positionspapiere gibt es keine Frist.</p>
<p>Der aktuelle Status Deiner Stimmberechtigung ist: <br>
#comp_user_stimmbaustein#</p>
<p>Dein offener Beitrag beträgt aktuell #comp_user_zoffenerbeitragtotal# €. </p>
<p>#comp_user_beitragsbaustein##ll#</p>
<p>Bitte beachte, dass Du nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle Deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Dazu hast Du verschiedene Möglichkeiten:</p>
<p>1) Mitgliedsbeitrag online überweisen: <a href="https://spenden.piratenpartei.de/">https://spenden.piratenpartei.de/</a><br>
2) Per Lastschrifteinzug: <a href="http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf">http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf</a><br>
3) In bar auf dem Parteitag</p>
<p>Bei Unklarheiten wende Dich bitte an Deinen Landesvorstand oder direkt an <a href="mailto:beitrag@piratenpartei.de">beitrag@piratenpartei.de</a> - im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.</p>
<p>Hast Du Fragen zu Deiner Mitgliedschaft? Deine Adresse oder Deine Kontaktdaten haben sich geändert? <br>
Dann kontaktiere bitte Deine Landesmitgliederverwaltung unter mitglieder-#comp_user_lv#@piratenpartei.de oder die Bundesmitgliederverwaltung unter <a href="mailto:mitglieder@piratenpartei.de">mitglieder@piratenpartei.de</a>.</p>
<p>Wir freuen uns auf Dich!</p>
<p>Viele Grüße<br>
Euer Bundesvorstand</p>
<p>Piratenpartei Deutschland<br>
Pflugstr. 9a<br>
10115 Berlin</p>
<p><a href="mailto:mitglieder@piratenpartei.de">mitglieder@piratenpartei.de</a><br>
<a href="http://www.piratenpartei.de">http://www.piratenpartei.de</a><br>
Tel: + 49 - 30 - 2757 2040<br>
Fax: + 49 - 30 - 6098 9751 7</p>
<p>Die Piratenpartei Deutschland wird vertreten von<br>
#bund.aufzaehlung#</p>
Bundesvorstand 14 - Sitzungsprotokolle #66002 (Zu genehmigen): XX. Vorstandssitzung des 14. Bunde...https://redmine.piratenpartei.de/issues/660022020-08-31T13:55:36ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="XX-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-20082020"></a>
<h1 >XX. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 20.08.2020<a href="#XX-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-20082020" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.30 Uhr</li>
<li>Ende: 23.02 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Sebastian</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Borys, Andreas</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sebastian Alscher</li>
<li>Daniel Mönch</li>
<li>Lorena May</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Andreas Lange</li>
<li>Borys Sobieski</li>
<li>Tobias Stenzel </li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Dennis Deutschkämer</p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/63927">https://redmine.piratenpartei.de/issues/63927</a> Protokoll vom 23.7.2020
** einstimmig angenommen</li>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/65392">https://redmine.piratenpartei.de/issues/65392</a> Protokoll vom 6.8.2020
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>03.09.2020 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>AG-Besuche</li>
<li>Telefonate mit Vorstandsmitgliedern</li>
<li>Juristisches</li>
<li>Stream</li>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>Newsletter</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Vorsitzender"></a>
<h3 >Stellvertretender Vorsitzender<a href="#Stellvertretender-Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>ÖA </li>
<li>Vorbereitung auf BTW 2021 - ua nun auch zwei Telegram-Channel</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin"></a>
<h3 >Stellvertretende politische Geschäftsführerin<a href="#Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Jupis: Mitarbeit bei Bundespresse angedacht</li>
<li>Aufbau Social Media-Kanäle</li>
<li>Gespräch mit Joffreyzell w/Analyse ÖA</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Mumble - Sitzungen<br>
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, VoSi-LV-BY<br>
** BSG-Verhandlung geschlossen, Bundesbuchhaltung,<br>
** Redaktionskonferenz, LV-BY Arbeitssitzung</p></li>
<li><p>KPT20.1 mit Vorstandsneuwahlen KV-Nland, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg<br>
** Ich wurde als KV-Schatzmeister des KV-Nürnberger Land für 1 weiteres Jahr bestätigt</p></li>
<li><p>Kassenprüfung KV-Nland, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg<br>
** Es wurde mir von den Kassenprüfern eine Nachvollziehbare und einwandfreie Buchhaltung testiert</p></li>
<li><p>Wollner Saal Lauf / LV-BY LPT20.01 am 04.09. - 05.09.2020 u. AV am 06.09.2020<br>
** Halle buchen und die Modalitäten der Ausführungen besprochen</p></li>
<li><p>ReBe2019 <br>
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig<br>
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108">https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108</a></p></li>
<li><p>Kontostände zum 20.08.2020 </p></li>
<li><p>Hauptkonto GLS: 286.681,36 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €</p></li>
<li><p>Beitragskonto GLS: 94.804,75 €</p></li>
<li><p>wGB Konto GLS: 4.440,53 €</p></li>
<li><p>sonst. Konto GLS: 59,75 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto KSK Tübingen: 94.992,61 €</p></li>
<li><p>Paypal 699,46 €</p></li>
<li><p>Gesamt 831.678,46 €</p></li>
<li><p>Tagesgeschäft<br>
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister</p></li>
<li><p>Frage BastianBB<br>
** <a href="https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/LOUFOhqegXQPEpKGCZqysWds/">https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/LOUFOhqegXQPEpKGCZqysWds/</a></p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Schatzmeister"></a>
<h3 >Stellvertretender Schatzmeister<a href="#Stellvertretender-Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li> Tagesgeschäft HB</li>
<li> Urlaubsvertretung BUSM</li>
<li> Arbeitssitzung BuVo</li>
<li> </li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>Mitglieder: 7.493 Schwebend: 66<br>
Stimmberechtig: 3.687 49,21%<br>
Verifziert: 715 9.54%</p>
<ul>
<li>Telefonate, Mumbles, IT Telko</li>
<li>IT & Verwaltung, Migrationen kommen voran, Wordpress Seiten, Verwaltungsorga</li>
<li>Rechtsfoo</li>
<li>Aktualisierung Beauftragtenseite Vorstandsportal</li>
</ul>
<p>Hinweis: Datenschutzschulungen in NRW, Hessen. Termine unter Sonstiges.</p>
<a name="Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >Stellvertretender Generalsekretär<a href="#Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Arbeit & Koordination BEO-Team
<ul>
<li>zentraler Piratenlogin</li>
<li>Antragseinreichung über neues Antragsportal funktioniert und wird zum kommenden BPT eingesetzt; Infomail + Einladung an Mitglieder folgt nächste Woche</li>
</ul></li>
<li>Antragsmumbles zum BPT (geplant für November)
<ul>
<li>Vorstellung von Antragsideen, -entwürfen und eingereichten Anträgen</li>
<li>1. Termin war am Di, nächste Woche Mi 26.08 um 20:30, übernächste Woche Do ...</li>
</ul></li>
</ul>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211</a></li>
</ul>
<a name="Gemeinsamer-Antrag-Steffi-Schöllhammer-und-Manuela-Langer-Kochbuch-als-eBook-herausgeben"></a>
<h3 >Gemeinsamer Antrag Steffi Schöllhammer und Manuela Langer: Kochbuch als eBook herausgeben<a href="#Gemeinsamer-Antrag-Steffi-Schöllhammer-und-Manuela-Langer-Kochbuch-als-eBook-herausgeben" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/64001">https://redmine.piratenpartei.de/issues/64001</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>aus der letzten Sitzung verschoben</li>
</ul>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: ja</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Tobias: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Social-Media-Budget"></a>
<h3 >Antrag Social Media Budget<a href="#Antrag-Social-Media-Budget" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/64655">https://redmine.piratenpartei.de/issues/64655</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: ja</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: ja</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Tobias: ja </p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Ressorts"></a>
<h3 >Antrag Ressorts<a href="#Antrag-Ressorts" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/65393">https://redmine.piratenpartei.de/issues/65393</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian:nein </li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: nein - aber an den Regularien muss gearbeitet werden</li>
<li>Lory: nein</li>
<li>Detlef: nein</li>
<li>Andreas: nein</li>
<li>Borys: nein</li>
<li><p>Tobias: nein</p></li>
<li><p>Ergebnis: abgelehnt</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Panorama"></a>
<h3 >Antrag Panorama<a href="#Antrag-Panorama" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/65395">https://redmine.piratenpartei.de/issues/65395</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-4"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-4"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-4"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-4"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: nein</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: Enthaltung</li>
<li>Detlef: nein</li>
<li>Andreas: nein</li>
<li>Borys: nein</li>
<li><p>Tobias: Enthaltung</p></li>
<li><p>Ergebnis: abgelehnt</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-div"></a>
<h3 >Antrag div.<a href="#Antrag-div" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>die Mitglieder auffordert interne Diskussionen auf den innerparteilichen Plattformen zu führen</li>
<li>Maßnahmen zu ergreifen die Diskussionskultur zivilisiert zu halten</li>
<li>seine Beauftragten besser schult die Partei nach außen zu vertreten</li>
<li>die Zersplitterung der Außendarstellung zu beenden und möglichst alles über eine Parteiwebseite zu veröffentlichen</li>
<li>Mitglieder über das Parteiprogramm zu schulen</li>
<li><p>das Parteiprogramm exponierter und nutzerfreundlich strukturiert zu präsentieren.</p></li>
<li><p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/65398">https://redmine.piratenpartei.de/issues/65398</a></p></li>
</ul>
<a name="Antragstext-5"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-5"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-5"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<a name="Abstimmung-5"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: Enthaltung</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: Enthaltung</li>
<li>Detlef: nein</li>
<li>Andreas: nein</li>
<li>Borys: nein</li>
<li><p>Tobias: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis:abgelehnt</p></li>
</ul>
<a name="Discourse-als-offizielle-Kommunikations--und-Ankündigungsplattform-Erweiterung"></a>
<h3 >Discourse als offizielle Kommunikations- und Ankündigungsplattform (Erweiterung)<a href="#Discourse-als-offizielle-Kommunikations--und-Ankündigungsplattform-Erweiterung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>w</li>
</ul>
<a name="Antragstext-6"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-6"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-6"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-6"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: ja</li>
<li>Detlef: Enthaltung</li>
<li>Andreas: ja </li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Tobias: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis:angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Beauftragung-Mitglieder-SG-Bundes-PR-für-Außenkommunikation"></a>
<h3 >Beauftragung Mitglieder SG-Bundes-PR für Außenkommunikation<a href="#Beauftragung-Mitglieder-SG-Bundes-PR-für-Außenkommunikation" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/65576">https://redmine.piratenpartei.de/issues/65576</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-7"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Der Bundesvorstand beschließt: Personen, die bei der SG Bundes-PR Kanäle zur Außenkommunikation betreuen, werden vom Bundesvorstand beauftragt. </li>
</ul>
<a name="Begründung-7"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-7"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-7"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: na</li>
<li>Danny: nein</li>
<li>Lory: Enthaltung</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: nein</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Tobias: nein</p></li>
<li><p>Ergebnis: abgelehnt</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><p>Ausschreibung Location für BPT <a href="https://vorstand.piratenpartei.de/2020/08/12/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-bundesparteitag-20-1-2/">https://vorstand.piratenpartei.de/2020/08/12/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-bundesparteitag-20-1-2/</a></p></li>
<li><p>Korrektur im Wiki bitte, da BastianBB und Thomas Marc Göbel nicht mehr DSB sind</p></li>
<li><p>Tygby: w/beantragter OM und nicht-möglicher Beantragung</p></li>
</ul>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine:<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>22.08. 15 Uhr Abschiedsfeier auf der Terrasse der LGS Bayern S71</li>
<li>28.08. Virtuelle Datenschutzschulung der Piraten Hessen von 19-20.30 ca. . Bei Bedarf bitte PN an @BaumsCarsten</li>
<li>29.08. Einweihung der neuen LGS in Neumünster</li>
<li>05.09. Landesparteitag/ Aufstellungsparteitag Sachsen-Anhalt in Harzgerode</li>
<li>04.09. - 05.09. Landesparteitag 2020.1 LV Bayern in Lauf a.d.Pegnitz</li>
<li>06.09. Aufstellungsversammlung des LV Bayern zur BTW 2021</li>
<li>19.09. LPT und AV des LV SH </li>
<li>26 / 27.09. Landesparteitag Baden-Württemberg in Reutlingen-Betzingen</li>
<li><p>27.09.2020 Online-Parteitag des LV BB</p></li>
<li><p>Termine bitte hier eintragen <a href="https://forum.piratenpartei.de/c/termine/14/l/latest">https://forum.piratenpartei.de/c/termine/14/l/latest</a> (oder in den Länderkategorien)</p></li>
</ul>
<p>Datenschutzschulungen:</p>
<ul>
<li>23.08 um 11 Uhr im NRW Mumble von Susanne Holzgraefe, zukünftig jeden 8 & 23 im Monat</li>
<li>Virtuelle Datenschutzschulung der Piratenpartei Hessen am Freitag, den 28. August 2020 von 19.00h – ca. 20.30h. Wer den Einladungslink möchte: Bitte PN an @BaumsCarsten - Danke! Die Teilnahme ist natürlich kostenfrei.</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Basisentscheid (öffentlich) - Konzept #63606 (in Bearbeitung): Anforderungen Piratenlogin für Bas...https://redmine.piratenpartei.de/issues/636062020-07-18T13:17:07ZTobias Stenzeltobias.stenzel@piratenpartei.de
<p>Pad: <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/F4H8EotF6SDwSyJsGv6wl0bnUqlxkRLOAD3WYEwnSuE/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/F4H8EotF6SDwSyJsGv6wl0bnUqlxkRLOAD3WYEwnSuE/</a></p>