Redmine - Piratenpartei Deutschland: Ticketshttps://redmine.piratenpartei.de/https://redmine.piratenpartei.de/themes/piraten/favicon/favicon.ico?17055724842024-03-26T07:51:15ZRedmine - Piratenpartei Deutschland
Redmine Bundesvorstand 17 - Beschluss #227948 (Angenommen): Flaggen für Gliederungenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2279482024-03-26T07:51:15ZStephan Franzelius
<p>Für die LV´s werden Flaggen für Infostände, Demo´s etc. bereitgestellt:</p>
<p>1x XXL Piratenpartei (2x3m)<br>
2x Piratenpartei (Orange)<br>
2x Piraten Europa (Blau)<br>
1x Piraten International (lila)<br>
1x Querraten (Regenbogen)</p>
<p>Material stammt aus dem P-Shop</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #226878 (Offen): Wahlkampfauftakt EU24https://redmine.piratenpartei.de/issues/2268782024-03-14T17:46:14ZStephan Franzelius
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Am 1. Mai findet unter der Leitung von BastianBB eine dezentrale Wahlkampfauftaktveranstaltung statt. Die Dauer ist abhängig von den eingereichten Beiträgen. Ziel soll es sein von möglichst vielen Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet kurze Videobeiträge/Liveschalten von Veranstaltungen am 1. Mai oder der Tage zuvor zu erhalten. Für die Veranstaltung werden aus dem Haushalt "Europawahl" 500€ bereitgestellt.</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #226333 (Angenommen): Kabelbinder "lang"https://redmine.piratenpartei.de/issues/2263332024-03-08T08:09:49ZStephan Franzelius
<p>Da die Bestände aus dem P-Shop Lager nicht ausreichen, beantrage ich die Bestellung von Kabelbinder "lang" - Kabelbinder 750 x 7,6 mm Natur für max 2000€. Gekauft wird so günstig wie möglich, allerdings mit der Maßgabe einer kurzen Lieferzeit. Es wird den Landesverbänden mit Frist bis Sonntag 10.03. um 23 Uhr die Möglichkeit gegeben sich an der Bestellung zu beteiligen um Rabatte so gut wie möglich zu nutzen. Die vom BV bezuschussten Plakate beinhalten, wie besprochen und in der WKO angekündigt, rundherum Kabelbinder (6x Kabelbinder "kurz", 2x Kabelbinder "lang"). Haushaltsposten "EU Wahlkampf"</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #225665 (Angenommen): Plakatbestellunghttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2256652024-02-28T23:12:29ZStephan Franzelius
<p>Es werden Plakate bestellt:</p>
<p>7200 Anja Hirschel - 11800,00€<br>
5200 Anne Herpertz - 8500,00€<br>
5300 Lukas Küffner - 8600,00€</p>
<p>Die bestellenden Gliederungen zahlen pro Plakat 0,65€ - Dies entspricht 40% des Preises. Die restlichen 60% werden durch das Wahlkampfbudget bezahlt, was 0,98€ pro Plakat entspricht.</p>
<p>Für die Logistik werden 3000€ bereitgstellt, ebenfalls aus dem Wahlkampfbudget.</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #224606 (Angenommen): Reisekostenordnunghttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2246062024-02-15T19:25:21ZStephan Franzelius
<p>Reisekostenordnung (Beschlossen am 15.02.2024, Gültig ab 1.1.24)</p>
<p>A. Erstattungsfähig sind Kosten, die Mitgliedern oder anderen beauftragten Personen der Piratenpartei Deutschland entstehen bei der Wahrnehmung von</p>
<ol>
<li><p>Ämtern, in die sie von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei gewählt wurden, oder</p></li>
<li><p>Mandaten, die ihnen von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei erteilt wurden, oder</p></li>
<li><p>Aufgaben, mit denen sie von einem Bundes- oder Landesparteitag oder einem anderen, satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei betraut wurden.</p></li>
</ol>
<p>B. Das Reiseanliegen ist dem Vorsitzenden des betreffenden Gebietsverbands, dessen Stellvertreter, dem zuständigen Schatzmeister, stellvertretender Schatzmeister oder einem für das entsprechende Budget Beauftragten unter Angabe von Ziel und Zweck der Reise vorab anzuzeigen. Abfahrtsort und Rückfahrtziel sind nur dann anzuzeigen, wenn sie vom Wohnort abweichen. Reisekosten sind nur mit Zustimmung der vorbenannten erstattungsfähig. Diese achten auf eine angemessene und wirtschaftliche Ausübung von Dienstreisen.</p>
<p>C. Vorstände reisen in ihrem Tätigkeitsgebiet selbstständig, ohne vorherige Pflicht zur Anmeldung.</p>
<p>D. Erstattungen erfolgen nur auf Antrag. Für die Erstattung ist nur das vorliegende Standard-Formular zu verwenden. Für nicht im Formular berücksichtigte Sachverhalte und Belege sind dem Formular Anlagen beizufügen.</p>
<p>E. Abrechnungen können nur bei den zuständigen Schatzmeistern oder deren Beauftragten eingereicht und von diesen erstattet werden.</p>
<p>F. Mit Rücksicht auf die Kassenlage werden die erstattungsberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland darum gebeten, den erstattungsfähigen Betrag oder einen Teilbetrag der Piratenpartei als Spende zur Verfügung zu stellen. Die entsprechende Spendenbescheinigung erstellt der jeweilige Schatzmeister oder ein mit Finanzangelegenheiten Beauftragter.</p>
<p>G. Die Kostenerstattung muss innerhalb von 8 Wochen nach Entstehung der Ansprüche auf dem dafür vorgesehenen Standard-Formular beantragt werden. Pro Reise ist ein Formular einzureichen. Ausnahmen hiervon sind nur mit Zustimmung des zuständigen Schatzmeisters oder dessen Stellvertreter zulässig.</p>
<p>H. Erstattung von Kosten</p>
<ol>
<li>Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:</li>
</ol>
<p>a) Bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden. Sofern ein Mitglied sich eine Bahncard angeschafft hat, kann dieses Mitglied bei jeder erforderlichen Reise die fiktiven Kosten einer normalen Bahnfahrkarte der II.Klasse in Anrechnung bringen, bis die Eigenkosten der Bahncard abgerechnet wurden. Die Rechnung für die Bahncard ist im Original an den Schatzmeister zu übergeben. Kosten für Bahncards, die bereits an anderer Stelle steuerlich berücksichtigt werden (beispielsweise vom Arbeitgeber finanziert) können nicht abgerechnet werden. Mitgliedern des Bundesvorstands werden die Kosten für eine Bahncard 50 erstattet.</p>
<p>b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW/Motorrad vorzuziehen. Wird zur Wahrnehmung der Aufgaben ein eigener, privater PKW benutzt, werden die Kosten gemäß EStG ersetzt. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.</p>
<p>c) Flugreisen werden nur dann erstattet, wenn aus einer Kostenvergleichsrechnung eine vergleichsweise günstigere Reise gegenüber einer Zugfahrt (zweite Klasse) möglich ist oder wenn es aus Zeitgründen keine Alternative gibt. In diesem Fall ist eine vorherige Genehmigung durch den Vorsitzenden oder Stellvertreter notwendig.</p>
<ol>
<li><p>Der Verpflegungsmehraufwand berechnet sich gemäß den Vorgaben des EStG.</p></li>
<li><p>Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg und die Rechnung muss auf die Piratenpartei ausgestellt sein. Die ausgewiesenen Kosten für die Verpflegung sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist die Verpflegung bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um den Betrag gemäß EStG reduziert. Das entsprechende Verpflegungsentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.</p></li>
<li><p>Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit der abzurechnenden Tätigkeit stehen. Ohne Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet.</p></li>
</ol>
<p>I. Reisen in Orte außerhalb des Tätigkeitsgebiets des betroffenen Gebietsverbandes und deren Abrechnung, benötigen einen Beschluss des Vorstands des betroffenen Gebietsverbands.</p>
<p>J. Alle Kostenerstattungen, die nach dem 28. Februar des Folgejahres geltend gemacht werden, sind nicht mehr erstattungsfähig.</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #221639 (Angenommen): Dresden Demos vom 11.02-13.02.https://redmine.piratenpartei.de/issues/2216392024-02-09T09:38:57ZStephan Franzelius
<p>Für die Gegendemos gegen die Naziaufmärsche in Dresden vom 11.-13. Februar 2024 wird ein Budget in Höhe von maximal 750 € bereit gestellt. Die Auszahlung erfolgt gegen Vorlage entsprechender Rechnungen/Reisekostenabrechnungen. Voraussetzung ist, dass die Piratenpartei bei den Demos auch sichtbar ist und als Unterstützer auftritt bzw. genannt wird.</p>
<p>Sofern der LV Sachsen selbst mindestens 1.000 € für die Demos bereitstellt, erhöht sich das Budget auf 1.500 €. </p>
<p>Einreichungsfrist für die Belege sind 4 Wochen.</p>
<p>Haushaltsposten: 750€ Bundesweite Veranstaltungen, 750€ Wahlkampfveranstaltungen</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #220597 (Angenommen): Nominierungen für Council PPEU https://redmine.piratenpartei.de/issues/2205972024-01-23T22:03:20ZDennis Klüverdennis.kluever@piratenpartei.de
<p>Bis zum 26. Januar sind Nominierungen für das Council der PPEU durch den Bundesvorstand nach Beschluss einzureichen. Council-Mitglieder dürfen keine Board-Mitglieder sein. <br>
Unsere IK empfiehlt folgende Personen zu nominieren:<br>
Gregory Engels, Lukas Küffner, Thomas Gaul und Alexander Kohler als Delegierte und als Nachrücker Oliver Herzig.<br>
PP-DE hat 2 Stimmen, kann 4 Delegierte und 2 Ersatzdelegierte nominieren.<br>
Die Nominierung erfolgt als Dauermitglied im Council bis zur Ablösung.</p>
<p>Beschluss: Der BuVo folgt der Empfehlung der IK bei den Nominierungen zum PPEU Council.<br>
Das Council tagt am 27.1.2024 in Luxemburg. </p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #219337 (Angenommen): Haushalt 2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2193372024-01-03T16:39:43ZWolf Vincent Lübcke
<p>Der Bundesvorstand möge den Haushalt 2024 wie an diesem Ticket angehängt beschließen.</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #219175 (Angenommen): Anpassung BPT Budget 2023https://redmine.piratenpartei.de/issues/2191752023-12-31T13:33:04ZWolf Vincent Lübcke
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Die Budgets aus dem Bereich Bundesparteitage<br>
Parteitage, Personal und Reisekosten, Lagermiete werden zu einem Budget Bundesparteitage zusammengefasst und von 29.100€ auf 30.000€ erhöht.</p>
<p>Begründung:<br>
Insbesondere beim BPT in Magdeburg sind deutlich mehr Reisekosten angefallen, so das nicht mehr alle anfallenden Reisekosten aus dem noch vorhandenen Budget gedeckt werden können.<br>
Zur Vereinfachung werden die Budgets zusammengefasst.</p>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #195346 (Angenommen): Beschluss auf Folgevertrag zur Nutzung des bu...https://redmine.piratenpartei.de/issues/1953462023-06-15T22:32:07ZSven Bechen
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Einen Folgevertrag mit der news aktuell GmbH, einem Unternehmen der dpa-Gruppe, zur unbegrenzten Verbreitung von Pressetexten im bundesweiten ots-Netzwerk abzuschließen.<br>
Dafür beschließt der Bundesvorstand, gemäß dem beigelegten Angebot, 8.744,00 € aus dem Budget der Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen. Die Vertragslaufzeit ist befristet auf die Dauer von 12 Monaten und bedarf keiner gesonderten Kündigung. </p>
<p>Budget: Öffentlichkeitsarbeit - OTS</p>
<p>Begründung:</p>
<p>ots ist extrem hilfreich bei der Verbreitung von Pressemitteilungen und ist als Teil der dpa-Gruppe auch anerkannt. Wir veröffentlichen über 100 Texte im Jahr über das ots-Netzwerk. Außerdem ist die entsprechende Weiterführung des Vertrages durch den Schatzmeister-Club gewünscht, beschlossen und finanziell gedeckt.</p>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #191946 (Angenommen): Finanzantrag PolGf Tagung Bremerhavenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1919462023-05-09T20:29:42ZFabian Holtappels
<p>Der Bundesvorstand möge für die PolGf Tagung am 12.08. & 13.08. in Bremerhaven ein Budget von 2340€ beschließen.</p>
<p>Die Kosten schlüsseln sich wie folgt auf:<br>
800€ für den Tagungsraum mit Kaffee/Kuchenpauschale<br>
1040€ für 5 Zimmer für über den Bund gesendete Teilnehmer<br>
500€ Puffer</p>
Bundesvorstand 15 - To-Do #126160 (Offen): aus einem Fragebogen - Mittel, Wege und Methoden im Bu...https://redmine.piratenpartei.de/issues/1261602022-01-24T17:40:19ZSebastian Alschersebastian.alscher@piratenpartei.de
<p>Hi,</p>
<p>im Rahmen einer Umfrage wurden mir Fragen zu unserem Bundestagswahlkampf<br>
gestellt, insbesondere dem Digitalen Wahlkampf. Ich schicke euch mal<br>
einen Auszug aus dem Fragenkatalog. Vor allem die Antwortmöglichkeiten<br>
geben meiner Meinung nach einen guten Überblick über die Mittel, Wege<br>
und Methoden, die man aktuell im Wahlkampf oder für die Wähleransprache<br>
nutzen kann bzw unsere Konkurrenten bereits nutzen. Vielleicht ist das<br>
für den nächsten Wahlkampf oder auch bis dahin eine Hilfestellung.</p>
<p>Viele Grüße,</p>
<p>Sebastian</p>
Bundesvorstand 15 - Beschluss #108527 (Angenommen): Finanzantrag weitere 20.000 Euro Rekonstrukti...https://redmine.piratenpartei.de/issues/1085272021-10-03T13:45:06ZMarkus Barenhoffmarkus.barenhoff@piratenpartei.de
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen für die Rekonstruktion der Datenbanken aus der Bundesbuchhaltung weitere 20.000.-- € bereitzustellen.</p>
<p>Das erste bereitgestellt Budget aus dem Beschluss #107562 in Höhe von 20.000.-- reicht nicht aus.</p>
Bundesvorstand 15 - Beschluss #108496 (Angenommen): Anforderung Passwort Sage-Datenbank für den R...https://redmine.piratenpartei.de/issues/1084962021-10-01T21:29:08ZDetlef Netterdetlef.netter@piratenpartei.de
<p>Der Vorstand möge beschließen an Lothar Krauss das Passwort für die Sage-Datenbank auszuhändigen.</p>
<p>Begründung: <br>
Manuela und Lothar benötigen, um für den Rechenschaftsbericht eigene Auswertungen zu erstellen (z.B. die Zuwendungslisten,Gliederungsabgleich,...). Mehrere Versuche, zu unseren User-Logins hier zugang zu erhalten, sind bisher fehlgeschlagen. Daher bitte ich die Mitteilung des "sa" Passwortes, um die Anwendungsuser von Manuela und<br>
Lothar selbst dafür freischalten zu können.</p>
<p>Beste Grüße<br>
Detlef</p>
Bundesvorstand 15 - Beschluss #107595 (Angenommen): Übertragung von bisher bestehenden Zugängen A...https://redmine.piratenpartei.de/issues/1075952021-09-14T20:10:34ZAndreas Lange
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>die bisherigen Zugänge für Bundesschatzmeister, Stellv. Bundesschatzmeister, Buchhaltung M.Langer, Buchhaltung M. Mattheis, Buchhaltung/Beitragskonto L. Krauß, Lesezugriff Wirtschaftsprüfer werden auf das neue Sagesystem übertragen.</p>
<p>Neu angelegt werden Zugriffe für Irmgad Schwentek und Andreas Roth auf Bundesebene um die Arbeiten des Rechenschaftsberichts 2020 zu unterstützen.</p>