Redmine - Piratenpartei Deutschland: Ticketshttps://redmine.piratenpartei.de/https://redmine.piratenpartei.de/themes/piraten/favicon/favicon.ico?17055724842021-05-19T13:59:41ZRedmine - Piratenpartei Deutschland
Redmine Bundesvorstand 14 - Beschluss #98651 (Offen): Antrag: Offener Brief von #BildungAberSicherhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/986512021-05-19T13:59:41ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<p>Hallo,</p>
<p>ich wurde angesprochen ob wir PIRATEN auch den offenen Brief<br>
unterzeichnen wollen.</p>
<p><a href="https://bildungabersicher.net/offener-brief-der-schattenfamilien-2-0/">https://bildungabersicher.net/offener-brief-der-schattenfamilien-2-0/</a></p>
<p>Ich habe den offenen Brief in der PolGF-Runde vorgestellt und er bekam<br>
ein durchweg positives Meinungsbild.<br>
Mein Kontakt gab mir noch folgende Info:</p>
<p>Noch ist der Brief nicht öffentlich zugänglich, da wir erst noch<br>
Unterzeichner:innen suchen. Deshalb bitte den Brief nicht<br>
veröffentlichen, sondern nur an eventuelle Mitunterzeichner<br>
weiterleiten.</p>
<p>Ich sammle die Unterschriften ein uns schicke dann, wenn ich genügend<br>
Erstunterzeichner*innen habe den Brief nochmal an alle<br>
Erestunterzeicher:innen, damit die sehen können, wer noch unterschrieben<br>
hat um dann ihr endgültiges ok- geben zu können.</p>
<p>Wenn ihr beschließt den offenen Brief zu unterstützen dann bitte Mail an</p>
<p><a href="mailto:info@bildungabersicher.net">info@bildungabersicher.net</a></p>
<p>Viele Grüße</p>
<p>-- <br>
Michael Knödler</p>
<p>Regionalrat in der Regionalversammlung Stuttgart, Fraktion DIE<br>
LINKE/PIRAT<br>
Landesvorstand Piratenpartei Baden-Württemberg</p>
<p>Mail: <a href="mailto:michael.knoedler@piratenpartei-stuttgart.de">michael.knoedler@piratenpartei-stuttgart.de</a><br>
Telefon: 01577 1974352</p>
Bundesvorstand 14 - Beschluss #80292 (Angenommen): Antrag zur Unterstützung der Europäischen Bürg...https://redmine.piratenpartei.de/issues/802922021-02-18T13:01:16ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<p>Lieber Bundesvorstand,</p>
<p>hiermit beantrage ich die Unterstützung der Europäischen<br>
Bürgerinitiative #ReclaimYourFace (<a href="http://www.reclaimyourface.eu/">http://www.reclaimyourface.eu/</a>) durch<br>
die Piratenpartei Deutschland.</p>
<p>Die Unterstützung soll insbesondere durch Verbreitung der Ziele der<br>
Initiative und Hinweise auf die Webseite der Kampagne und die<br>
Unterschriftensammlung erfolgen. Mögliche Aktionen könnten sein:</p>
<pre>Einbindung eines Buttons (mit Link auf die Kampagnen-/Unterschriftenseite) auf der Homepage der Partei
Laufende Beobachtung und Verbreitung von aktuellen Informationen über die Initiative, z.B. im Blog
Aufruf an Themenbeauftragte im Rahmen ihrer Arbeitsbereiche die Ziele der Kampagne z.B. zu diskutieren bzw. Aktionen und/oder Artikel dazu vorzubereiten bzw. durchzuführen
an geeigneter Stelle eigene Aktionen zum Thema 'biometrische Überwachung' zu initiieren und durchzuführen
</pre>
<p>Die Kampagne der Bürgerinitiative ist auf eine Laufzeit von einem Jahr<br>
ausgelegt. Die Unterstützung der Partei sollte die ganze Zeit begleiten.</p>
<p>Begründung: die Ziele der Bürgerinitiative entsprechen unserem<br>
Parteiprogramm und der aktuellen politischen Arbeit z.B. der<br>
Piraten-Abgeordneten im Europäischen Parlament.<br>
<a href="https://www.piratenpartei.de/2021/02/17/reclaim-your-face-europaweite-buergerinitiative-gegen-biometrische-massenueberwachung-startet-heute/">https://www.piratenpartei.de/2021/02/17/reclaim-your-face-europaweite-buergerinitiative-gegen-biometrische-massenueberwachung-startet-heute/</a></p>
<p>Vielen Dank für die Beratung des Antrags. Für Fragen stehe ich jederzeit<br>
zur Verfügung.</p>
<p>Beste Grüße</p>
<p>Frank</p>
Bundesvorstand 14 - Beschluss #78609 (Angenommen): Informationsfreiheitsanfragehttps://redmine.piratenpartei.de/issues/786092021-02-04T17:40:43ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<p>Lieber Bundesvorstand</p>
<p>Gestützt auf Art. 3 Abs. 7 der Geschäftsordnung des Bundesvorstands und<br>
der Bestimmungen zur parteiinternen Informationsfreiheit im Bereich des<br>
Bundesvorstands ersuche ich um Herausgabe der Nachrichtenwechsel in den<br>
Chatkanälen des Bundesvorstands an dem letzten Tag vor dem 31.12.2020<br>
mit Aktivität in solchen Chatkanälen. Als Chatkanäle des Bundesvorstands<br>
sind für diesen Zweck solche Chatkanäle zu betrachten, in denen<br>
ausschliesslich Mitglieder des Bundesvorstands schreiben und mindestens<br>
drei Mitglieder des Bundesvorstands lesen.</p>
<p>Soweit rechtliche Vorschriften dem Auskunftsbegehren entgegenstehen oder<br>
schützenswerte personenbezogene Daten betroffen sind und das<br>
Informationsinteresse nicht überwiegt bitte ich um Schwärzung einzelner<br>
Worte, Passagen oder Nachrichten.</p>
<p>Ich bitte um Mitteilung, an welcher öffentlichen Bundesvorstandssitzung<br>
dieser Antrag behandelt wird.</p>
<p>Beste Grüße und Gesundheit</p>
<p>Stefan Thöni</p>
Bundesvorstand 14 - Beschluss #77862 (Angenommen): Umsetzung des beauftragten PR-Konzeptshttps://redmine.piratenpartei.de/issues/778622021-01-29T14:33:30ZSebastian Alschersebastian.alscher@piratenpartei.de
<p>Der Bundesvorstand beschließt die Umsetzung des PR-Konzeptes, das nach Beschluss 60647 erstellt wurde, zu verfolgen. </p>
<p>Begründung:<br>
Nachdem das Konzept dem Bundesvorstand, den Landesvorständen, den Mitgliedern der SG BundesPR und in einem Dicken Engel vorgestellt wurde, konnte von den Teilnehmern der Veranstaltung und den Landesvorständen, die das Konzept per Email erhalten haben, entsprechendes Feedback eingeholt werden. Dieses Feedback wurde in der finalen Version des Konzeptes bedacht. <br>
Während es in der Regel positives inhaltliches Feedback gab, war das Thema der Finanzierbarkeit die häufigste Frage. Um hier entsprechend die Bereitschaft der Landesverbände auszuloten und zu erbitten ist daher an diesem Punkt erstmal wichtig festzustellen, in wieweit die Zustimmung zur Umsetzung des Konzeptes beim Bundesvorstand vorliegt. </p>
Bundesvorstand 14 - Beschluss #75521 (Angenommen): Änderung der Beauftragten-GOhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/755212021-01-04T21:56:33ZSebastian Alschersebastian.alscher@piratenpartei.de
<p>Der Bundesvorstand beschließt:</p>
<p>Die Beauftragten GO wird an geeigneter Stelle ergänzt um:<br>
Beauftrage müssen Mitglieder der Piratenpartei sein. Mit dem Austritt aus der Partei endet die Beauftragung.</p>
Bundesvorstand 14 - To-Do #67233 (in Bearbeitung): Einladung zum Bundesparteitag 2020.1 am 14. un...https://redmine.piratenpartei.de/issues/672332020-09-18T13:14:42ZTobias Stenzeltobias.stenzel@piratenpartei.de
<p>Hallo #comp_name2#,</p>
<p>hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2020.1 der Piratenpartei Deutschland in der Gagarin Sporthalle (Juri-Gagarin-Straße 39, 15517 Fürstenwalde/Spree) ein.</p>
<p>Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 14. November 2020, um 10:00 Uhr und endet am Sonntag, dem 15. November 2020, voraussichtlich um 18:00 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 09:00 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z. B. Personalausweis) notwendig.</p>
<p>Die vorläufige Tagesordnung:</p>
<p>TOP1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden<br>
TOP2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung<br>
TOP3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung<br>
TOP4: Wahl der Rechnungsprüfer<br>
TOP5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstands<br>
TOP6: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer<br>
TOP7: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstands<br>
TOP8: Entlastung bisher noch nicht entlasteter ehemaliger Vorstände<br>
TOP9: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen<br>
TOP10: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträgen<br>
TOP11: Bericht des Bundesschiedsgerichts<br>
TOP12: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen<br>
TOP13: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 12 angenommenen Anträgen (4 vakante Plätze)<br>
TOP14: Wahl der Kassenprüfer<br>
TOP15: Wahl der BEO-Verantwortlichen<br>
TOP16: Satzungsänderungsanträge<br>
TOP17: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere<br>
TOP18: Schließen des Parteitags und Verabschiedung</p>
<p>Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.</p>
<p>Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands (<a href="https://vorstand.piratenpartei.de">https://vorstand.piratenpartei.de</a>) und auf der Seite des Parteitags im Wiki ( <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1">https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1</a>) veröffentlicht. Dort findest Du auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel Übernachtungsmöglichkeiten oder Mitfahrgelegenheiten.</p>
<p>Kandidaturen zu Parteiämtern können hier eingetragen werden:</p>
<p><a href="https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1/Kandidatur">https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1/Kandidatur</a></p>
<p>Bitte beachte, dass sich die Fristen zur Antragseinreichung zu diesem BPT geändert haben. Programmanträge und Satzungsänderungsanträge müssen spätestens am 25.9.2020 um 23:59 Uhr bei der Antragskommission (als Beauftragte des Bundesvorstands) eingegangen sein.</p>
<p>Konkurrierende Anträge kannst Du bis 9.10.2020 einreichen. Dies betrifft diesmal alle Anträge, die sich auf bestehende Teile des Wahlprogramms zur Bundestagswahl beziehen.</p>
<p>Mehr Infos zu bereits gestellten Anträgen, Fristen und Einreichung gibt es im neuen Antragsportal unter:</p>
<p><a href="https://antrag.piratenpartei.de">https://antrag.piratenpartei.de</a></p>
<p>Die Antragsordnung findest Du hier:</p>
<p><a href="https://wiki.piratenpartei.de/Antragsordnung">https://wiki.piratenpartei.de/Antragsordnung</a></p>
<p>Anträge können jederzeit per Mail an <a href="mailto:antragskommission@piratenpartei.de">antragskommission@piratenpartei.de</a> oder <a href="mailto:antragbpt@piratenpartei.de">antragbpt@piratenpartei.de</a> eingereicht werden.</p>
<p>Für sonstige Anträge und Positionspapiere gibt es keine Frist.</p>
<p>Der aktuelle Status Deiner Stimmberechtigung ist: <br>
#comp_user_stimmbaustein#</p>
<p>Dein offener Beitrag beträgt aktuell #comp_user_zoffenerbeitragtotal# €. </p>
<p>#comp_user_beitragsbaustein##ll#</p>
<p>Bitte beachte, dass Du nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle Deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Dazu hast Du verschiedene Möglichkeiten:</p>
<p>1) Mitgliedsbeitrag online überweisen: <a href="https://spenden.piratenpartei.de/">https://spenden.piratenpartei.de/</a><br>
2) Per Lastschrifteinzug: <a href="http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf">http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf</a><br>
3) In bar auf dem Parteitag</p>
<p>Bei Unklarheiten wende Dich bitte an Deinen Landesvorstand oder direkt an <a href="mailto:beitrag@piratenpartei.de">beitrag@piratenpartei.de</a> - im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.</p>
<p>Hast Du Fragen zu Deiner Mitgliedschaft? Deine Adresse oder Deine Kontaktdaten haben sich geändert? <br>
Dann kontaktiere bitte Deine Landesmitgliederverwaltung unter mitglieder-#comp_user_lv#@piratenpartei.de oder die Bundesmitgliederverwaltung unter <a href="mailto:mitglieder@piratenpartei.de">mitglieder@piratenpartei.de</a>.</p>
<p>Wir freuen uns auf Dich!</p>
<p>Viele Grüße<br>
Euer Bundesvorstand</p>
<p>Piratenpartei Deutschland<br>
Pflugstr. 9a<br>
10115 Berlin</p>
<p><a href="mailto:mitglieder@piratenpartei.de">mitglieder@piratenpartei.de</a><br>
<a href="http://www.piratenpartei.de">http://www.piratenpartei.de</a><br>
Tel: + 49 - 30 - 2757 2040<br>
Fax: + 49 - 30 - 6098 9751 7</p>
<p>Die Piratenpartei Deutschland wird vertreten von<br>
#bund.aufzaehlung#</p>
Basisentscheid (öffentlich) - Konzept #65204 (Offen): Notizen BEO-Treffen 2020-08-11https://redmine.piratenpartei.de/issues/652042020-08-12T18:39:04ZTobias Stenzeltobias.stenzel@piratenpartei.de
<p><a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/oecN5NPtsB7zD1j6FO406zBBAzfRdpPh9YWJzfPPLqw/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/oecN5NPtsB7zD1j6FO406zBBAzfRdpPh9YWJzfPPLqw/</a></p>
Basisentscheid (öffentlich) - Konzept #63617 (Offen): Kommunikation aktueller Stand Softwareentwi...https://redmine.piratenpartei.de/issues/636172020-07-18T17:38:31ZTobias Stenzeltobias.stenzel@piratenpartei.de
<p>Wie erfährt die Partei von der Weiterentwicklung der BEO-Software?</p>
<ul>
<li><a href="https://forum.piratenpartei.de/t/ist-die-beo-software-schon-fertig/4498" class="external">Forum: Ist die BEO-Software schon fertig?</a>
<ul>
<li>Aktuelle Meldungen, Screenshots</li>
</ul></li>
<li><a href="https://forum.piratenpartei.de/tags/c/termine/14/ag-antragsprozess" class="external">Sitzungen AG Antragsprozess</a>
<ul>
<li>Akuelles, Demonstration der Software, vor allem Antragsportal</li>
<li>? sollten wir die AG zur "BEO-AG" machen?</li>
</ul></li>
<li>Vorstandssitzungen
<ul>
<li>Tätigkeitsbericht von Tobias</li>
</ul></li>
<li>basisentscheid.piratenpartei.de
<ul>
<li>News schon sehr alt</li>
<li>bisher erst eine Anfrage über das Kontaktformular in 7 Jahren...</li>
<li>? was machen wir damit?</li>
</ul></li>
</ul>
Basisentscheid (öffentlich) - Konzept #63616 (Offen): Neustart Mitglieder-Verifizierunghttps://redmine.piratenpartei.de/issues/636162020-07-18T17:23:04ZTobias Stenzeltobias.stenzel@piratenpartei.de
<p>Wir müssen die früheren Prozesse überprüfen und die Mitglieder-Verifizierung wieder ans Laufen bringen.</p>
<p>Früher gab es 2 Wege zur Verifizierung:</p>
<a name="Verifizierung-vor-Ort"></a>
<h2 >Verifizierung vor Ort<a href="#Verifizierung-vor-Ort" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>auf Parteiveranstaltungen, die vorher als Verifizierungstermin angekündigt wurden</li>
<li>durch 2 dafür beauftragte Verifizierungspiraten</li>
<li>Ein Papierformular pro Pirat, wurde an BGS geschickt und wird dort verwahrt</li>
<li>Identifizierung durch persönliche Bekanntschaft oder amtlichem Lichtbildausweis</li>
</ul>
<a name="Postident"></a>
<h2 >Postident<a href="#Postident" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Anforderung Postident-Unterlagen per PShop (kostenpflichtig)
<ul>
<li>PDF wird vom PRM generiert (funktioniert noch)</li>
</ul></li>
<li>Verfahren: "Postident durch Postfiliale" (damals: Postident Basic), Unterlagen -> BGS</li>
</ul>
<a name="Regelungen"></a>
<h2 >Regelungen<a href="#Regelungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Entscheidsordnung"></a>
<h3 >Entscheidsordnung<a href="#Entscheidsordnung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>§2 (1) </p>
<blockquote>
<p>Für die Teilnahmeberechtigung eines Mitglieds muss dessen Identität von mindestens zwei durch Wahl vom Vorstand dazu berechtigten Mitgliedern oder durch ein vergleichbar glaubwürdiges Verfahren nachgewiesen worden sein. Ein Mitglied kann auch freiwillig auf Antrag und auf eigene Kosten eine persönliche Identifizierung von einem parteiunabhängigen, vom Vorstand zugelassenen Dienstleister durchführen lassen. Ein zur Verifizierung Berechtigter kann nach persönlicher Identifizierung selbstständig weitere freiwillige Angaben des Mitglieds, insbesondere dessen kryptographischen Schlüssel, verifizieren.</p>
</blockquote>
<p><a href="https://wiki.piratenpartei.de/Entscheidsordnung#.C2.A72_-_Verifizierung.2C_Anmeldung_und_Themenbereiche">https://wiki.piratenpartei.de/Entscheidsordnung#.C2.A72_-_Verifizierung.2C_Anmeldung_und_Themenbereiche</a></p>
<a name="Satzung"></a>
<h3 >Satzung<a href="#Satzung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>§16 (2)</p>
<blockquote>
<p>Teilnahmeberechtigt sind alle persönlich identifizierten, am Tag der Teilnahme stimmberechtigten Mitglieder gemäß §4(4), die mit ihren Mitgliedsbeiträgen nicht im Rückstand sind.</p>
</blockquote>
<p><a href="https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_16_-_Basisentscheid_und_Basisbefragung">https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_16_-_Basisentscheid_und_Basisbefragung</a></p>
<a name="BuVo"></a>
<h3 >BuVo<a href="#BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Beschluss zur Verifizierung (2014, mit Verifizierungsformular): <a class="issue tracker-17 status-9 priority-4 priority-default closed" title="Beschluss: Beschlussvorlage zur Durchführung einer Mitgliedschaftsverifizierung auf Bundes- und dezentraler ... (Angenommen und Erledigt)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/3118">#3118</a></li>
</ul>
Basisentscheid (öffentlich) - Konzept #63614 (Offen): Umsetzung pseudonyme Abstimmungskomponentehttps://redmine.piratenpartei.de/issues/636142020-07-18T17:10:48ZTobias Stenzeltobias.stenzel@piratenpartei.de
<p>Pad: <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/T+u0GfNdeugImd880mIpK3A4J-pt19PFdSETZ7CoMBk/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/T+u0GfNdeugImd880mIpK3A4J-pt19PFdSETZ7CoMBk/</a></p>
Basisentscheid (öffentlich) - Konzept #63606 (in Bearbeitung): Anforderungen Piratenlogin für Bas...https://redmine.piratenpartei.de/issues/636062020-07-18T13:17:07ZTobias Stenzeltobias.stenzel@piratenpartei.de
<p>Pad: <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/F4H8EotF6SDwSyJsGv6wl0bnUqlxkRLOAD3WYEwnSuE/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/F4H8EotF6SDwSyJsGv6wl0bnUqlxkRLOAD3WYEwnSuE/</a></p>
Bundesvorstand 14 - Sitzungsprotokolle #61531 (Genehmigt): 20200528 XIV. Vorstandssitzung des 14....https://redmine.piratenpartei.de/issues/615312020-06-03T16:49:27ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<p>¹# XIV. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 28.05.2020</p>
<ul>
<li>Beginn: 20.32 Uhr</li>
<li>Ende: 21.31 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Dennis</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme:</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sebastian Alscher</li>
<li>Dennis Deutschkämer</li>
<li>Daniel Mönch</li>
<li>Lorena May</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Andreas Lange</li>
<li>Borys Sobieski</li>
<li>Tobias Stenzel</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/60887">https://redmine.piratenpartei.de/issues/60887</a>
** mit der Enthaltung von Andreas angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>11.06.2020 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Pol.Gf.Sitzung, ua um Konzept Ressorts vorzustellen
** Dicker Engel zum Thema am 8.6. um 21 Uhr geplant</li>
<li>AG Digitales</li>
<li>Twitch - VA Donnerstags jeweils</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Vorsitzender"></a>
<h3 >Stellvertretender Vorsitzender<a href="#Stellvertretender-Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>--</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sitzungen</li>
<li>Diskussion über Cleverreach - weitere Nutzung. Anschreiben an alle LVe folgt</li>
<li>div. PMen</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin"></a>
<h3 >Stellvertretende politische Geschäftsführerin<a href="#Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>29.5. Themenabend e-sports auf Discord der Jupis. Alle sind herzlich eingeladen!</li>
<li>MV Jupis weiter in Planung</li>
<li>Kurzgeschichtenreihe zu Piratenthemen erarbeitet </li>
<li>social-media-accounts in Arbeit</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Mumble-Sitzungen<br>
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, VoSi-LV-BY<br>
** Redaktionskonferenz, LV-BY Arbeitssitzung</p></li>
<li><p>ReBe2019 <br>
** wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig<br>
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108">https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108</a></p></li>
<li><p>Achtung!!<br>
** Abgabefrist für alle Gliederungen einschl. der Bundes-Länder <br>
** für den ReBe2019 ( Buchhaltung ) ist der 31.05.2020</p></li>
<li><p>Bundes-Länder, die uns am meisten Kopfzerbrechen bereiten, sind in Problemreihenfolge<br>
** 1. Landesverband Baden-Württemberg<br>
** 2. Landesverband Niedersachsen<br>
** 3. Landesverband Schleswig-Holstein<br>
*** Die Gründe sind irrelevant, den Schaden hat die komplette Piratenpartei Deutschland</p></li>
<li><p>Der Bundesschatzmeister bittet die zuständigen Schatzmeister und 1 V.s dieser Länder<br>
** Kontakt mit der Bundesbuchhaltung ab dem 08.06.2020 aufzunehmen<br>
** Ansprechpartner: Manuela Langer <a href="mailto:manuela.langer@buchhaltung.piratenpartei.de">manuela.langer@buchhaltung.piratenpartei.de</a></p></li>
<li><p>Kontostände zum 28.05.2020 </p></li>
<li><p>Hauptkonto GLS: 204.090,90 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €</p></li>
<li><p>Beitragskonto GLS: 108.568,78 €</p></li>
<li><p>wGB Konto GLS: 4.483,93 €</p></li>
<li><p>sonst. Konto GLS: 19,75 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto KSK Tübingen: 94.993,71 €</p></li>
<li><p>Paypal 270,58 €</p></li>
<li><p>Gesamt 762.427,65 €</p></li>
<li><p>Tagesgeschäft<br>
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister</p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Schatzmeister"></a>
<h3 >Stellvertretender Schatzmeister<a href="#Stellvertretender-Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Brot und Butterjob haut wie so oft dazwischen.</li>
<li>ReBe 2019 LV Bremen bei Buchhaltung abgeliefert.</li>
<li>Klärung einzelner Nachfragen</li>
<li>Herstellung von "Snutenpulli Laschings" in Dauerbetrieb des 3 D Druckers.
** <a href="https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0d/Maskenhalter_PiratenV2.zip">https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0d/Maskenhalter_PiratenV2.zip</a></li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>7.576 Mitglieder + 65 Schwebend</p>
<p>3.404 stimmberechtigte Mitglieder 44,93% </p>
<p>723 für den BEO verifizierte Mitglieder 9,54% (21,24% der Stimmberechtigten)</p>
<ul>
<li>Arbeitssitzung, viele Telefonate</li>
<li>Rechtsangelegenheiten (SG Verfahren, Sonstige Verfahren, Online PTs)</li>
<li>Verwaltung / IT (Teambuilding, neue Beauftragte zur Entlastung)</li>
<li>Planungen Webinar Patrick zu Terreg</li>
<li>Tagesgeschäft als LaVo (Presseunterstützung, Petition Wahlrecht)</li>
<li>Technikfoo CleverReach (RicSti)</li>
<li>Online PT Vorstellung der Idee aus der IT am Di. 02.06 20 Uhr in der PolGF Runde</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >Stellvertretender Generalsekretär<a href="#Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>BEO
<ul>
<li>Entwicklung Antragsportal geht voran mit stabilem Team; neue Version dieses WE auf antrag.piratenpartei.de</li>
<li>Ausschreibung für bezahlte Entwicklung fertig</li>
</ul></li>
<li>Online-BPT bzw. Ersatzveranstaltungen für BPT mit AG Antragsprozess besprochen
<ul>
<li>Anträge können jederzeit eingereicht werden, Infos auf <a href="https://antrag.piratenpartei.de">https://antrag.piratenpartei.de</a></li>
</ul></li>
<li>Redmine
<ul>
<li>OTRS->Redmine-Umzug: <a href="mailto:vorstand@piratenpartei.de">vorstand@piratenpartei.de</a> landet jetzt im Redmine mit funktionierender Verschlüsselung</li>
<li>geht bald weiter mit den anderen Funktionsadressen auf Bundesebene</li>
<li>Untergliederungen, die noch das Bundes-OTRS nutzen bitte bei mir melden</li>
<li>Redmine-Schulung Mitte Juni</li>
</ul></li>
</ul>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211</a></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Sebulino will noch was sagen
** Maurice Conrad und bestenfalls haben ihre Themenbeauftragungen zurückgegeben.
*** Maurice werden wir weiter freundschaftlich verbunden bleiben. Alles Gute für die Zukunft.
*** bestenfalls danken wir für seine jahrelange intensive Arbeit in seinem Thema.
** Über die Bewerbung von Tygby für den Bereich Umwelt wird im nö-Teil der Sitzung beschlossen werden. Danke für die Bewerbung!</li>
<li>Gemeinsamer Offener Brief an die
Bundesregierung bzgl. der Unterstützungsunterschriften (Zur Diskussion)
<a href="https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/INTZZo48TbnhJ9-RogmEPHQbRuXZ2Q4HT8q0lOotSIM/present/">https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/INTZZo48TbnhJ9-RogmEPHQbRuXZ2Q4HT8q0lOotSIM/present/</a></li>
</ul>
<a name="Schiedsgerichts-Marina-mit-Schulungen-für-Richter"></a>
<h3 >Schiedsgerichts-Marina mit Schulungen für Richter<a href="#Schiedsgerichts-Marina-mit-Schulungen-für-Richter" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>Die SG Marina Online 2020 gliedert sich in drei Kurse, die jeweils an<br>
den nachfolgenden Terminen beginnen. Falls dann Interesse an einer<br>
Fortsetzung besteht, wird der Termin dafür jeweils am Ende der<br>
Veranstaltung festgesetzt.</p>
<ul>
<li>Donnerstag, 4. Juni um 20:30 zum Thema Infrastruktur und Geschäftsführung</li>
<li>Donnerstag, 11. Juni um 20:30 zum Thema Juristische Grundlagen</li>
<li><p>Freitag, 19. Juni um 20:30 zum Thema Verfahren und Verfahrensarten<br>
Zur Anmeldung geht hier:<br>
<a href="https://sgmarina.savvy.ch/index.php?r=survey/index&sid=739755&lang=de">https://sgmarina.savvy.ch/index.php?r=survey/index&sid=739755&lang=de</a></p></li>
<li><p>Nachfrage zu Cleverreach von BastianBB: CR ist Programm zum E-Mail-Versand. Finanzierung augenblicklich beim Bund; bleibt es, sollte es in die Grundversorgung im nächsten Haushalt übernommen werden.</p></li>
</ul>
<a name="Termine"></a>
<h3 >Termine<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Dicker Engel zum Thema Ressorts am 8.6. um 21 Uhr geplant</li>
<li>Termine bitte hier eintragen <a href="https://forum.piratenpartei.de/c/termine">https://forum.piratenpartei.de/c/termine</a></li>
<li>PPI GA am 30.5., abends Pirate beer</li>
<li>BTW Mumble Termin <a href="https://nuudel.digitalcourage.de/6UixIaFEtmW9aMxk">https://nuudel.digitalcourage.de/6UixIaFEtmW9aMxk</a></li>
<li>LPT Brandenburg 20./21.6.2020</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 14 - Sitzungsprotokolle #60887 (Genehmigt): 20200514 XIII. Vorstandssitzung des 14...https://redmine.piratenpartei.de/issues/608872020-05-18T16:52:39ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="XIII-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-14052020"></a>
<h1 >XIII. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 14.05.2020<a href="#XIII-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-14052020" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.33 Uhr</li>
<li>Ende: 21.14 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Dennis</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Sebastian, Dennis</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sebastian Alscher</li>
<li>Dennis Deutschkämer</li>
<li>Daniel Mönch</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Borys Sobieski</li>
<li>Tobias Stenzel</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Andreas Lange</li>
<li><p>Lorena May</p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/60333">https://redmine.piratenpartei.de/issues/60333</a>
** einstimmig mit den Stimmen der Anwesenden angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>28.05.2020 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Telefonate mit Piraten, Vorständen</li>
<li>Arbeit an Anträgen </li>
<li>2 Auftritte bei Twitch Show "Hinter den Kulissen" </li>
<li>PM geschrieben und Gastbeitrag veröffentlicht</li>
<li>Material aufgenommen für nächste Podcast-Folge</li>
<li>Arbeitsitzung, sonstige Mumbles</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Vorsitzender"></a>
<h3 >Stellvertretender Vorsitzender<a href="#Stellvertretender-Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>NÖ-Dinge</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Event Discord mit Paul Diegel</li>
<li>Redaktionssitzungen</li>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>Pol.Gf. Sitzung</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin"></a>
<h3 >Stellvertretende politische Geschäftsführerin<a href="#Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Mumble-Sitzungen<br>
** Discord / Vortrag u. Diskussion mit Paul Diegel,<br>
** VoSi-LV-BY, LV-BY Arbeitssitzung,Bundesbuchhaltung<br>
** Arbeitssitzung-BuVo, NÖ-Sitzung BuVo</p></li>
<li><p>ReBe2019 <br>
** wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig<br>
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108">https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108</a></p></li>
<li><p>kick-off Anfang Juni mit dem WP (Telko)<br>
** Beginn der Arbeit zur Erstellung des ReBe2019 durch den WP</p></li>
<li><p>Kontostände zum 14.05.2020 </p></li>
<li><p>Hauptkonto GLS: 97.272,06 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €</p></li>
<li><p>Beitragskonto GLS: 103.620,78 €</p></li>
<li><p>wGB Konto GLS: 4.625,93 €</p></li>
<li><p>sonst. Konto GLS: 19,75 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto KSK Tübingen: 94.993,71 €</p></li>
<li><p>Paypal 199,12 €</p></li>
<li><p>Gesamt 650.711,60 €</p></li>
<li><p>Tagesgeschäft<br>
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister</p></li>
<li><p>Nachfrage BastianBB: Was macht eigentlich das Bitcoin-Konto so?<br>
: Es geht ihm gut, wir sind bemüht, vollständig Zugang zu bekommen. Derzeit sind etwa 40 EUR equivalent drauf.</p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Schatzmeister"></a>
<h3 >Stellvertretender Schatzmeister<a href="#Stellvertretender-Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>7.590 Mitglieder + 63 Schwebend</p>
<p>3.333 stimmberechtigte Mitglieder 43,91% </p>
<p>723 für den BEO verifizierte Mitglieder 9,53% (21,69% der Stimmberechtigten)</p>
<ul>
<li>Arbeitssitzung, Telefonate, PolGF Runde</li>
<li>Rechtsangelegenheiten</li>
<li>Verwaltung / IT</li>
<li>Designabklärungen CI/Druckvorlagen</li>
<li>Umzug Bundeswebseite zum Bund</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >Stellvertretender Generalsekretär<a href="#Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Basisentscheid
<ul>
<li>Erste Version der Abstimmfunktion gebaut (zu Demo-Zwecken)</li>
<li>mehr zu Antragsportal und BEO bei der AG Antragsprozess am 26.5 21 Uhr im Mumble und hier im Forum <a href="https://forum.piratenpartei.de/t/ist-die-beo-software-schon-fertig/4498/22">https://forum.piratenpartei.de/t/ist-die-beo-software-schon-fertig/4498/22</a></li>
<li>mehrere Interessenten für Softwareentwicklung haben sich gemeldet -> Plan stabiles Entwicklungsteam, auch für andere Aufgaben</li>
<li>Ausschreibung zu Aufgaben im Bereich BEO/innerparteiliche Mitbestimmung (bezahlt) demnächst</li>
</ul></li>
<li>Redmine (OTRS-Umzug)
<ul>
<li>Mail-Verschlüsselung (PGP) scheint jetzt sauber zu funktionieren</li>
<li>Umzug <a href="mailto:vorstand@piratenpartei.de">vorstand@piratenpartei.de</a> heute OTRS->Redmine</li>
<li>Interessenten für Schulungen bitte melden, Plan Anfang/Mitte Juni</li>
<li>Bundes-OTRS wird read-only in absehbarer Zeit (kein Mailempfang mehr), bitte auf Redmine umsteigen</li>
</ul></li>
<li>Umfragen
<ul>
<li>wir haben ein neues Limesurvey; mehr Umfragen werden folgen -> AG Umfragen </li>
</ul></li>
</ul>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>Informativ: Rücknahme Beschluss <a class="issue tracker-17 status-9 priority-4 priority-default closed" title="Beschluss: Ausrichtung #BPT20.1 in Bad Homburg (Angenommen und Erledigt)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/58469">#58469</a> - Ausrichtung #BPT20.1 in Bad Homburg <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/60650">https://redmine.piratenpartei.de/issues/60650</a> </p>
<p><a href="https://vorstand.piratenpartei.de/2020/05/10/absage-bundesparteitag-20-1/">https://vorstand.piratenpartei.de/2020/05/10/absage-bundesparteitag-20-1/</a></p>
<a name="Erstellung-Designvorlagen"></a>
<h3 >Erstellung Designvorlagen<a href="#Erstellung-Designvorlagen" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/60764">https://redmine.piratenpartei.de/issues/60764</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Tobias: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Übernahme-OTS-Pressetool"></a>
<h3 >Übernahme OTS (Pressetool)<a href="#Übernahme-OTS-Pressetool" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/60765">https://redmine.piratenpartei.de/issues/60765</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na</li>
<li>Borys: ja</li>
<li><p>Tobias: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>18.07. bis 26.07. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland</li>
<li>Termine bitte hier eintragen <a href="https://forum.piratenpartei.de/c/termine">https://forum.piratenpartei.de/c/termine</a></li>
<li>Council Meeting PPEU 23./24.5. online auf ital. Jitsiserver</li>
<li>30.5. Online-GA PPI</li>
<li>LPT Brandenburg 20./21.6.2021 </li>
<li>Detlef bittet Bastian, sich um Neuversand der Beitragsrechnung der PPEU zu kümmern.</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 14 - Sitzungsprotokolle #60333 (Genehmigt): 20200430 XII. Vorstandssitzung des 14....https://redmine.piratenpartei.de/issues/603332020-05-05T17:23:10ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="XII-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-30042020"></a>
<h1 >XII. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 30.04.2020<a href="#XII-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-30042020" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20:32 Uhr</li>
<li>Ende: 21:19 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Dennis</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis, Sebulino</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sebastian Alscher</li>
<li>Dennis Deutschkämer</li>
<li>Daniel Mönch</li>
<li>Lorena May</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Andreas Lange</li>
<li>Borys Sobieski</li>
<li>Tobias Stenzel</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>--</p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/59811">https://redmine.piratenpartei.de/issues/59811</a>
<ul>
<li>einstimmig angenommen</li>
</ul></li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>14.05.2020 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Diskussion Schulstreik</li>
<li>neuer Ansatz Pol.Gf.Runde</li>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>AG Digitales</li>
<li>Anfrage zu Gastbeitrag Thema Bargeld </li>
<li>Stream Twitch "Hinter den Kulissen" von WildMics - jeweils Donnerstag! Teilnehmerzahl wächst (<a href="https://www.twitch.tv/wildmics/">https://www.twitch.tv/wildmics/</a>)</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Vorsitzender"></a>
<h3 >Stellvertretender Vorsitzender<a href="#Stellvertretender-Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>div Gespräche in div. Dingen :)</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>div. Sitzungen und Sondersitzungen zum Thema Corona</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin"></a>
<h3 >Stellvertretende politische Geschäftsführerin<a href="#Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Jupis: Laufen autonom, Gamingrunde soll kommen</li>
<li>Neukonzeption Pol.Gf.Runde erarbeitet und vorgestellt, mehr als 50 Teilnehmer</li>
<li>"Expertenrunde" zum Thema Schuldigitalisierung gegründet</li>
<li>Kurzgeschichtenreihe zu Piratenthemen initiiert - Wie sieht eine Zukunft mit uns Piraten aus? </li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Mumble-Sitzungen<br>
** AKO-BPT, PolGF Sonderrunde, Arbeitssitzung-BuVo,<br>
** BzV-OFR VoSi, VoSi-LV-BY, BzV-MFR VoSi, <br>
** LV-BY Arbeitssitzung, Bundesbuchhaltung,<br>
** Redaktionskonferenz, BuVo-NÖ Sitzung</p></li>
<li><p>ReBe2019 <br>
** wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig<br>
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108">https://redmine.piratenpartei.de/issues/60108</a></p></li>
<li><p>Die Landesverbände sind dazu angehalten für ihre Untergliederungen die Buchhaltung abzugeben<br>
** Deadline war der 31.03.2020 <br>
** In schwierigen Fällen bitte ich darum zu prüfen ob vom Durchgriffsrecht <br>
** lt. eigener Satzung Gebrauch gemacht werden kann!?<br>
** Bei Aufforderungen die Buchhaltung abzugeben an die Untergliederungen ist die<br>
** Bundesbuchhaltung mit ins cc zu nehmen damit auch hier der Sachstand richtig vermerkt werden kann.</p></li>
<li><p>Für die Landesverbände ist die Abgabefrist der 31.05.2020</p></li>
<li><p>Der Bundesschatzmeister bittet die Schatzmeister der Länder ( SM-Club ) einen<br>
** Antrag für den nächsten BPT zu entwickeln der diesen Satzungsverstoß zukünftig mit Sanktionen belegt.<br>
** eine Mail wird zeitnah an den SM-Club der PP versendet</p></li>
<li><p>Kontostände zum 30.04.2020 </p></li>
<li><p>Hauptkonto GLS: 99.435,78 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €</p></li>
<li><p>Beitragskonto GLS: 97.318,15 €</p></li>
<li><p>wGB Konto GLS: 4.629,73 €</p></li>
<li><p>sonst. Konto GLS: 39,75 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto KSK Tübingen: 94.993,71 €</p></li>
<li><p>Gesamt 646.489,12 €</p></li>
<li><p>Tagesgeschäft<br>
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister</p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Schatzmeister"></a>
<h3 >Stellvertretender Schatzmeister<a href="#Stellvertretender-Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft LV Bremen und KV Bremerhaven</li>
<li>Link zur STL Datei für den NMS Gummihalter (Datei ist als ZIP gepackt)
<a href="https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0d/Maskenhalter_PiratenV2.zip">https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0d/Maskenhalter_PiratenV2.zip</a></li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>Mitglieder: 7.615 + 67 schwebend - 3.252 Stimmberechtigt</p>
<ul>
<li>Arbeitssitzung, Telefonate</li>
<li>PolGF Sitzungen (Sondersitzung Schulboykott, Schuldigitalisierung)</li>
<li>Verwaltung / IT</li>
<li>Anpassung Spendenportal (PayPal Zahlung)</li>
<li>Blogs für Ressorts (Digitaler Wandel)</li>
<li>Möglichkeit geschaffen T-Shirts etc. zu bestellen.
<a href="https://shop.spreadshirt.de/piratenpartei/">https://shop.spreadshirt.de/piratenpartei/</a> ist über <a href="https://outfit.piratenpartei.de">https://outfit.piratenpartei.de</a> verfügbar.</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >Stellvertretender Generalsekretär<a href="#Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>BEO/Antragsportal
<ul>
<li>Erstellung von Antragsentwürfen auf Basis bestehender offizieller Texte (Satzung, Programm) funktioniert soweit; wird nächste Woche veröffentlicht</li>
<li>Planung zur Implementierung der (pseudonymen) Abstimmfunktionen</li>
<li>mehr zu Antragsportal und BEO bei der AG Antragsprozess am 12.5 21 Uhr im Mumble und hier im Forum <a href="https://forum.piratenpartei.de/t/ist-die-beo-software-schon-fertig/4498/19">https://forum.piratenpartei.de/t/ist-die-beo-software-schon-fertig/4498/19</a></li>
</ul></li>
<li>Redmine
<ul>
<li>GPG macht hin und wieder wieder Probleme; arbeite an Verbesserung der Situation</li>
<li>Interessenten für Schulungen bitte melden</li>
</ul></li>
</ul>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Zeitraum-BPT-201"></a>
<h3 >Zeitraum BPT 20.1<a href="#Zeitraum-BPT-201" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>Anmerkung: eingegangen, aber bisher nicht in Redmine als Antrag angelegt</p>
<a name="Antrag"></a>
<h4 >Antrag<a href="#Antrag" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>Der Bundesvorstand möge ein Zeitfenster für den BPT 20/1 im Zeitraum 31.10. - 06.12.2020 beschließen.</p>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>Ein BPT ist bis ca. Ende August/Mitte September eher unwahrscheinlich: Sommerferien und die derzeitigen Einschränkungen stehen dem entgegen. Je später in 2020 ein BPT geplant wird, desto wahrscheinlicher ist ein Verwirklichung ohne größere Einschränkungen möglich; zudem ist es für die Mitglieder wichtig, eine Planungssicherheit diesbezüglich zu haben, da Urlaube und private (Ferien)Fahretn wohl auch erst in der späteren Jahreshälfte 2020 möglich sein werden.<br>
Eine zeitige Buchung von Räumlichkeiten und Unterkünften sichert zudem günstige(re) Konditionen.</p>
<a name="Diskussion"></a>
<h4 >Diskussion<a href="#Diskussion" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Veränderung Vereinsrecht: <a href="http://www.vereinsknowhow.de/kurzinfos/corona.htm">http://www.vereinsknowhow.de/kurzinfos/corona.htm</a></li>
<li>Inhalt des Antrags wird im Bundesvorstand separat behandelt. </li>
<li>Antrag selbst: einstimmig Nichtbehandlung</li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>16.05./17.05. Brandenburg: Landesparteitag 2020.1</li>
<li><del>23.05. Baden-Württemberg: Landesparteitag 2020.1</del> Abgesagt, Online PT in Vorbereitung.</li>
<li>18.07. bis 26.07. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland</li>
<li>Termine bitte hier eintragen <a href="https://forum.piratenpartei.de/c/termine">https://forum.piratenpartei.de/c/termine</a></li>
<li>Council Meeting PPEU 23./24.5. online auf ital. Jitsiserver</li>
<li>30.5. Online-GA PPI</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>findet statt</li>
</ul>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Basisentscheid (öffentlich) - To-Do #2101 (Offen): Verifizierungsformularhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/21012013-12-02T21:22:19ZSven Adminsven.schomacker@bremen.piratenpartei.de
<p>aktuelles Formular Version 1.1 - Entwurf</p>