Redmine - Piratenpartei Deutschland: Ticketshttps://redmine.piratenpartei.de/https://redmine.piratenpartei.de/themes/piraten/favicon/favicon.ico?17055724842023-11-26T22:46:11ZRedmine - Piratenpartei Deutschland
Redmine Bundesvorstand 16 - Beschluss #217278 (Angenommen): Veröffentlichung der Protokolle der Nicht-Öff...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2172782023-11-26T22:46:11ZMartin Kollien-Glasermartin.kollien-glaser@piratenpartei.de
<p>In Absprache mit den Vorstandskollegen veröffentliche ich hiermit die o.g. Protokolle</p>
<p>zur besseren Übersicht sind die Protokolle in Pads für jeweils 1 Quartal sortiert (mit Ausnahme des Begin der Amtszeit)</p>
<p>2022<br>
2.& 3. Quartal <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/v34ST0Gu9o7dIncCJvQ3GRD8TCp4XI-EajgbOX6Acio/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/v34ST0Gu9o7dIncCJvQ3GRD8TCp4XI-EajgbOX6Acio/</a></p>
<ol>
<li>Quartal <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/G6rE3C-N9RAkIef+exTwQQt5qNw3fbKa6ZzKUgckBN8/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/G6rE3C-N9RAkIef+exTwQQt5qNw3fbKa6ZzKUgckBN8/</a></li>
</ol>
<p>2023</p>
<ol>
<li>Quartal <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/5iSGM1Ls2jOF-g2zjzY8AKE3nbPl9pYaLwB6IfgAvtU/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/5iSGM1Ls2jOF-g2zjzY8AKE3nbPl9pYaLwB6IfgAvtU/</a></li>
<li>Quartal <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Olrii3YCX0s3cnp5k3kOQaPoGOh8cvPgr6TgPH0ipbY/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Olrii3YCX0s3cnp5k3kOQaPoGOh8cvPgr6TgPH0ipbY/</a></li>
<li>Quartal <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/rE1xRwiQP+PBiKkKFOOHeogv39hAz1AVIgE1l66AXhU/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/rE1xRwiQP+PBiKkKFOOHeogv39hAz1AVIgE1l66AXhU/</a></li>
<li>Quartal <a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/91WHO3KHUtdMPY3xfrADE9dZvLSs-q8UcMtG-dcH0Rw/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/91WHO3KHUtdMPY3xfrADE9dZvLSs-q8UcMtG-dcH0Rw/</a></li>
</ol>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #196539 (Angenommen): Änderung der Geschäftsordnunghttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1965392023-07-03T23:39:52ZMartin Kollien-Glasermartin.kollien-glaser@piratenpartei.de
<p>Der Bundesvorstand möge die nachfolgende, neue Geschäftsordnung beschliessen:</p>
<p>Geschäftsordnung</p>
<p>Dies ist die Geschäftsordnung des Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland und regelt<br>
dessen Geschäfte. Sie wurde am xx.07.2023 beschlossen, und ersetzt die bisher gültige<br>
Geschäftsordnung.<br>
Art. 1 Der Vorstand</p>
<p>Der Vorstand besteht aus den folgenden Piraten:</p>
<pre>Vorsitzende: Anne Herpertz
Stellvertretender Vorsitzender: Martin Kollien-Glaser
Politischer Geschäftsführer: Mark Hintz
Stellvertretender Politischer Geschäftsführer: Sven Bechen
Schatzmeister: Detlef Netter
Stellvertretender Schatzmeister: Christian Horn
Erster Stellvertretender Generalsekretär: Jan Kossick
</pre>
<p>Art. 2 Tagungen des Bundesvorstands</p>
<p>Der Bundesvorstand tagt in:</p>
<ul>
<li>öffentlichen Sitzungen/Sitzungsteilen</li>
<li>nicht öffentlichen Sitzungen/Sitzungsteilen</li>
<li>Klausuren</li>
<li>Arbeitstreffen (mit möglichen nicht öffentlichen Teilen)</li>
</ul>
<ol>
<li> Gemäß Bundessatzung § 9a - Der Bundesvorstand Absatz (4) Satz 2
( <a href="https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand_">https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand_</a>)
lädt der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter zu Beginn der Amtsperiode schriftlich
(also in Briefform bis zur Änderung dieses Satzungsteil) die Mitglieder des Bundesvorstand zu
den ordentlichen, im 14-tägigen Rhythmus stattfindenden Vorstandssitzungen ein.
Die Termine werden zusätzlich in den davor stattfindenden Sitzungen benannt und im Protokoll hinterlegt.
Außerordentliche Sitzungen können gem. § 9a Abs (4) Satz 3 auch mit kurzfristiger Einladung erfolgen.</li>
<li> In öffentlichen Sitzungen sind alle Mitglieder der Piratenpartei sowie weitere Interessierte stets als
Gäste zugelassen. Nach Möglichkeit wird Gästen auf Wunsch das Rederecht erteilt. Über die
Erteilung des Rederechts für Gäste entscheiden im Zweifel die Vorstandsmitglieder mit einfacher
Mehrheit.</li>
<li> Der öffentliche Teil der Bundesvorstandssitzungen wird aufgezeichnet und
unter <a href="https://aufzeichnungen.piratenpartei.de">https://aufzeichnungen.piratenpartei.de</a> veröffentlicht.</li>
<li> Die Vorstandssitzungen sind in der Regel öffentlich abzuhalten.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil einer Vorstandssitzung kann ein nicht-öffentlicher Teil
der Sitzung abgehalten werden.
Dieser dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen
Daten oder Ähnliches zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenswerten,
personenbezogenen Daten unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.</li>
<li> Arbeitstreffen dienen der inhaltlichen Vorbereitung des Gremiums auf Sitzungen.
Arbeitstreffen zur Vorbereitung der nächsten ordentlichen Sitzung finden in der Regel 3 Tage vor
der vorzubereitenden Vorstandssitzung statt.
Jedes Bundesvorstandsmitglied kann zusätzlich zu einem Arbeitstreffen unter der Angabe von Termin
und einer Tagesordnung einladen.</li>
<li> Arbeitstreffen sind grundsätzlich öffentlich abzuhalten. Bei einem Arbeitstreffen können keine
Beschlüsse nach Art. 5 gefasst werden.</li>
<li> Bei begründetem Bedarf können einzelne Tagesordnungspunkte auf Wunsch eines oder mehrerer
Vorstandsmitglieder nicht-öffentlich behandelt werden.</li>
<li> Primärer Informations- und Kommunikationskanal innerhalb des Bundesvorstands ist die
Mailingliste „vorstand-intern“. Alle Gremienmitglieder sind aufgerufen, diese regelmäßig zu lesen
und das Gremium über wichtige Informationen aus ihren Geschäftsbereichen auch zwischen den
Sitzungen des Vorstands zu informieren.</li>
</ol>
<p>Art. 3 Nachvollziehbarkeit der Vorstandsarbeit</p>
<ol>
<li> Alle öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungen werden protokolliert. Das Protokoll enthält
mindestens:</li>
</ol>
<pre>* gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
* detaillierte Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge)
* Das Protokoll gibt zudem im Regelfall den Verlauf der Debatten wieder.
</pre>
<ol>
<li> Protokolle aus nicht öffentlichen Sitzungsteilen sind nicht öffentlich. Sie werden spätestens zwei
Wochen vor dem nächsten Bundesparteitag veröffentlicht, sofern nicht vorher ein anderslautender
Beschluss getroffen wird. Teile des Protokolls, die personenbezogene Daten (insbesondere
Personalangelegenheiten und Ordnungsmaßnahmen) betreffen, werden anonymisiert veröffentlicht.</li>
<li> Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungsteilen werden umgehend – ggf. anonymisiert – nach
Beschluss veröffentlicht, sofern der Inhalt des Beschlusses nicht nach §4 Absatz 2 der Bundessatzung
zur Verschlusssache erklärt wird.</li>
<li> Klausuren finden im Regelfall ohne Anwesenheit der Öffentlichkeit statt und werden nicht
aufgezeichnet. Die ausgetauschten Mitteilungen und Informationen aus Klausuren sind öffentlich,
sofern nicht per Konsensbeschluss etwas anderes vereinbart wird. Über den Inhalt der Klausur wird die
Basis vom Vorstand informiert.</li>
<li> Verschlusssachen werden separat protokolliert und den Mitgliedern des Bundesvorstands
zugestellt.</li>
</ol>
<p>Art. 4 Anträge</p>
<ol>
<li> Anträge an den Bundesvorstand können vorab per E-Mail an <a href="mailto:vorstand@piratenpartei.de">vorstand@piratenpartei.de</a> gestellt werden.</li>
<li> Alle Menschen sind dem Vorstand gegenüber antragsberechtigt.</li>
<li> Anträge sollen:</li>
</ol>
<pre>* den Namen eines Ansprechpartners enthalten.
* mindestens sechs Tage vor einer Vorstandssitzung vorliegen und mit dem laut dieser GO zuständigen
* Vorstandsmitglied im Vorfeld besprochen werden. Sofern kein Vorstandsmitglied nach GO-Zuständigkeit
bestimmt werden kann, ist die Vorsitzende zuständig.
</pre>
<ol>
<li> Anträge müssen:</li>
</ol>
<pre>* einen Umsetzungsverantwortlichen benennen, der dieser Aufgabe zugestimmt hat.
Umsetzungsverantwortliche können auch vom Bundesvorstand benannt werden.
* einen maximalen Kostenrahmen angeben.
</pre>
<ol>
<li><p>Antrags- oder Anfragensteller, derren Anträge oder Anfragen in den Vorstandssitzungen öffentlicht behandelt <br>
werden sollen, sollen für Nachfragen in der entsprechenden Sitzung anwesend sein oder einen Vertreter <br>
entsenden.</p></li>
<li><p>Anträge, die einzelne Punkte aus den Absätzen 3 bis 5 nicht erfüllen, können aus formalen <br>
Gründen abgelehnt werden. <br>
Anträge, die einen der Punkte im Absatz 4 auch zum Ende der Debatte nicht erfüllen, gelten zum Ende der <br>
Debatte automatisch als abgelehnt.</p></li>
<li><p>Ein Antrag auf Ordnungsmaßnahme nach §6 Abs. 1 Bundessatzung wird nur behandelt, wenn</p>
<ul>
<li>er durch ein Bundesvorstandsmitglied eingebracht wird,</li>
<li>er durch den für das Mitglied zuständigen Landesvorstand mitsamt einer Begründung, warum die Ordnungsmaßnahme
nicht selbst verhängt wurde, eingereicht wird, oder</li>
<li>ein entsprechender Antrag von dem für das Mitglied zuständigen Landesvorstand abgelehnt wurde oder bei diesem
nicht möglich war.</li>
</ul></li>
</ol>
<p>Art. 5 Beschlüsse</p>
<ol>
<li> Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist.
Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht zuvor eindeutig
und nachvollziehbar bekundet hat.</li>
<li> Jedes Mitglied des Bundesvorstands kann zu jedem Zeitpunkt ein Meinungsbild zu einer Frage beantragen.
Das Meinungsbild stellt keinen Beschluss dar.</li>
<li> Abstimmungen finden am Ende der öffentlichen Debatte statt. Dies gilt auch für Umlaufbeschlüsse, die im Vorstands-Redmine
abgestimmt und veröffentlicht werden. Häufig muss mit Umlaufbeschlüssen kurzfristig abgestimmt werden und eine
öffentliche Debatte kann nicht stattfinden.</li>
<li> Stehen mehrere Anträge konkurrierend zur Abstimmung, so wird per Wahl durch Zustimmung zuerst der Antrag ermittelt,
der die höchste Zustimmung erwarten lässt. Über diesen Antrag wird dann noch einmal gesondert abgestimmt.</li>
<li> Beschlüsse auf Vorstandssitzungen werden mit einfacher Mehrheit gefasst.</li>
<li> Auf Antrag eines Mitglieds des Bundesvorstands kann ein Antrag auf die nachfolgende Sitzung oder in den Umlauf
vertagt werden. Der Antrag auf Vertagung kann zu jedem Zeitpunkt während der Debatte gestellt werden. Über den
Antrag auf Vertagung wird – im Zweifel nach einer begründeten Gegenrede – sofort abgestimmt.</li>
<li> Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Ein Umlaufbeschluss ist gefasst, wenn</li>
</ol>
<pre>* die absolute Mehrheit des Vorstandes dem Antrag zustimmt,
* sofern kein Vorstandsmitglied vor Erreichen der absoluten Mehrheit begründeten Redebedarf angemeldet hat
* oder die Vorstandsmitglieder, die noch nicht abgestimmt haben, das Ergebnis durch ihre Stimme nicht mehr ändern
können.
Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse werden in der nächsten Vorstandssitzung behandelt. Im Umlauf getroffene
Beschlüsse werden von einem hierzu ernannten Vorstandsmitglied oder Beauftragten dokumentiert und dem Protokoll
der nächsten Vorstandssitzung beigefügt.
</pre>
<ol>
<li> Ausgaben bis zur Summe 250 € pro Quartal können durch ein Vorstandsmitglied allein beschlossen werden.</li>
<li> Die folgenden Beschlüsse müssen in einer Vorstandssitzung getroffen werden:</li>
</ol>
<pre>* Ausgaben oder Budgets, die 5.000 € überschreiten
* Einberufung eines Bundesparteitags
</pre>
<ol>
<li>Die Bundesschatzmeister haben gemäß ihrer Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten.</li>
</ol>
<p>Art. 6 Wirksamkeit von Beschlüssen</p>
<ol>
<li> Befürwortende Beschlüsse des Gesamtvorstands werden 18 Stunden nach Veröffentlichung des Beschlusses wirksam
(„Karenzzeit“). Der Beschluss gilt als veröffentlicht, wenn er in öffentlicher Sitzung beschlossen wurde, mit
Schließung der Sitzung, oder wenn er auf dem Webportal des Bundesvorstands verlinkt wurde, mit der
Veröffentlichung. Ablehnende Beschlüsse wirken unmittelbar.</li>
</ol>
<p>Art. 7 Verwaltung der Mitgliederdaten, Zugriff und Sicherung</p>
<ol>
<li> Die Mitgliederdaten der Piraten werden in einer zentralen Datenbank gepflegt. Sie werden vom Bundesvorstand oder
entsprechend Beauftragten verwaltet.</li>
<li> Der Vorstand kann per Beschluss Mitgliedern oder Angestellten Zugriff auf die Mitgliederdaten gewähren.
Dieser Zugriff ist an die Abgabe einer Datenschutzverpflichtung gebunden und kann auf ausgewählte Daten beschränkt werden.</li>
<li> Alle Zugriffsberechtigten sind dazu verpflichtet, Zugangsdaten und die Mitgliederdaten nach bestem Wissen und Gewissen
zu schützen. Dies umfasst insbesondere, dass entsprechende Dateien nicht unverschlüsselt gespeichert werden dürfen.
Nicht mehr benötigte Daten sind unverzüglich vollständig zu löschen, wenn keine rechtlichen Aufbewahrungsfristen der
Löschung entgegenstehen.</li>
<li> Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht Zugriffsberechtigte ist untersagt.</li>
</ol>
<p>Art. 8 Geschäftsverteilungsplan</p>
<p>Die Geschäftsbereiche der Vorstandsmitglieder sind:<br>
Anne Herpertz</p>
<pre>Pflege der Beziehungen zu den Landesverbänden (1)
Pflege der Beziehungen zu Europaabgeordneten (1)
Pflege und Ausbau der Beziehungen zu NGOs (1)
Repräsentation nach außen (1)
Parteistrategie (1)
Presse- und Medienarbeit (2)
Online PR (2)
Rechtsangelegenheiten (2)
Internationale Koordination (2)
Programmentwicklung (2)
Kampagnenmanagement (2)
PR-Konzeption (2)
Abwicklung PShop (2)
Mitgliederverwaltung (Technik) (2)
</pre>
<p>Martin Kollien-Glaser</p>
<pre>Leitung und Koordination der Vorstandssitzungen (1)
Dokumentation und Nachvollziehbarkeit der Vorstandsarbeit (1)
Rechtsangelegenheiten (1)
Aufsicht über die Bundesgeschäftsstelle (1)
Internationale Koordination (1)
Organisation Bundesparteitage (1)
Schuld (1)
Wahlkampf-Organisation (Europa + Bundestag) (1)
Junge Piraten (1)
Forum (1)
Abwicklung PShop (1)
Innerparteiliche Events & Veranstaltungen (1)
Innerparteiliche Kommunikation und Meinungsbildung (1)
Pflege der Beziehungen zu den Landesverbänden (2)
Pflege der Beziehungen zu den Europaabgeordneten (2)
Mitglieder-Werbemaßnahmen, Umfragen und Bürgerbeteiligung (2)
Antragskommission BPT (2)
Ansprechpartner Generalsekretariate (2)
Datenschutz (2)
</pre>
<p>Mark Hintz</p>
<pre>Koordination der gesamten Parteiarbeit aller Arbeitsgruppen, Themenbeauftragten, der Vereinigungen und der Sonderorganisationen (1)
Koordination der Politischen Geschäftsführer Bund/Land (1)
Außenauftritt/Außenbild (Öffentlichkeitsarbeit) der Partei (1)
Zusammenarbeit mit dem 42 e.V. (1)
Koordination der von der Bundespartei, den Vereinigungen und den Sonderorganisationen herausgegebenen Publikationen (1)
Interne politische Arbeitsabläufe/Tools (IT) inkl. deren innerparteilichen Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen (1)
Mitglieder-Werbemaßnahmen, Umfragen und Bürgerbeteiligung (1)
Programmentwicklung (1)
Kampagnenmanagement (1)
Innerparteiliche Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen (1)
Pflege und Ausbau der Beziehungen zu NGOs (2)
Repräsentation nach außen (2)
Parteistrategie (2)
Presse- und Medienarbeit (2)
Wahlkampf-Organisation (Europa + Bundestag) (2)
Corporate Design (2)
Flaschenpost (1)
</pre>
<p>Sven Bechen</p>
<pre>Presse- und Medienarbeit (1)
Online PR (1)
PR-Konzeption (1)
Corporate Design (1)
Aufsicht über die Bundesgeschäftsstelle (2)
Wahlkampf-Organisation (Europa + Bundestag) (2)
Koordination der gesamten Parteiarbeit aller Arbeitsgruppen, Themenbeauftragten, der Vereinigungen und der Sonderorganisationen (2)
Koordination der Politischen Geschäftsführer Bund/Land (2)
Koordination der von der Bundespartei, den Vereinigungen und den Sonderorganisationen
herausgegebenen Publikationen (2)
Außenauftritt/Außenbild (Öffentlichkeitsarbeit) der Partei (2)
Programmentwicklung (2)
Koordination & Gesamtverantwortung IT (2)
</pre>
<p>Detlef Netter</p>
<pre>Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse (1)
Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger (1)
Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten (1)
Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Zentraleinkauf (1)
Rechenschaftsbericht / Wirtschaftsprüfung (1)
Ansprechpartner LV-Schatzmeister (1)
Ansprechpartner SM-Club (1)
Antragskommission BPT (1)
Personalwesen (1)
Basisentscheid BEO (1)
Mitgliederverwaltung/Betreuung (2)
Mitgliederverwaltung (Technik) (2)
Abwicklung PShop (2)
</pre>
<p>Christian Horn</p>
<pre>Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse (1)
Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger (1)
Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten (1)
Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Zentraleinkauf (1)
Rechenschaftsbericht / Wirtschaftsprüfung (1)
Ansprechpartner LV-Schatzmeister (1)
Kommunalmandate (1)
Ansprechpartner SM-Club (2)
Wahlkampf-Organisation (Europa + Bundestag) (2)
Junge Piraten (2)
</pre>
<p>Jan Kossick</p>
<pre>Datenschutz (1)
Ansprechpartner Generalsekretariate (1)
Koordination & Gesamtverantwortung IT (1)
Mitgliederverwaltung/Betreuung (1)
Mitgliederverwaltung (Technik) (1)
Kommunalmandate (1)
Leitung und Koordination der Vorstandssitzungen (2)
Dokumentation und Nachvollziehbarkeit der Vorstandsarbeit (2)
Rechtsangelegenheiten (2)
Aufsicht über die Bundesgeschäftsstelle (2)
Internationale Koordination (2)
Organisation Bundesparteitage (2)
Schuld (2)
Interne politische Arbeitsabläufe/Tools (IT) inkl. deren innerparteilichen Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen (2)
Personalwesen (2)
Innerparteiliche Kommunikation und Meinungsbildung (2)
Innerparteiliche Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen (2)
Basisentscheid BEO (2)
Innerparteiliche Events & Veranstaltungen (2)
Flaschenpost (2)
</pre>
<p>Uebersicht_Geschaeftsbereiche_KompaktHerunterladen</p>
<p>Art. 9 Form und Umfang des Tätigkeitsberichts</p>
<p>Jedes Mitglied des Vorstands fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit<br>
einen Tätigkeitsbericht an. Dieser hat in Textform zu erfolgen.</p>
<p>Art. 10 Bestimmungen zur parteiinternen Informationsfreiheit im Bereich des Bundesvorstands</p>
<p>Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland ist grundsätzlich auskunftspflichtig gegenüber allen Mitgliedern und Untergliederungen der Piratenpartei.</p>
<p>Der Auskunftspflicht unterliegen alle Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung, die in Ausübung eines Parteiamts oder einer Beauftragung durch ein Parteiorgan bzw. in Umsetzung oder als Folge eines Beschlusses eines Parteiorgans angefertigt werden. Dies umfasst insbesondere aber nicht abschließend Protokolle, Beschlüsse, Verträge und Nachrichtenwechsel.</p>
<p>Eine Auskunftspflicht besteht dann nicht, wenn rechtliche Vorschriften dem entgegenstehen oder schützenswerte personenbezogene Daten betroffen sind und das Informationsinteresse nicht überwiegt. Wenn dies nur auf Teile der Aufzeichnungen zutrifft, sind diese soweit zumutbar zu trennen bzw. unkenntlich zu machen.</p>
<p>Eine Auskunftspflicht besteht auch nicht für Vorgänge, die vor dem Inkrafttreten dieser GO stattgefunden haben.</p>
<p>Über die Erteilung der Auskunft entscheidet der Vorstand auf begründeten Antrag. Eine ablehnende Entscheidung ist zu begründen und kann durch Beschluss der zuständigen Mitgliederversammlung aufgehoben werden.</p>
<p>Die Auskunftspflicht ist durch zur Verfügung stellen einer digitalen Kopie bzw. physischen Zugang zur Aufzeichnung erfüllt. Die Erstellung einer digitalen Kopie durch die Auskunft suchende Person ist zulässig. Es besteht kein Anspruch auf Digitalisierung oder anderweitige Bearbeitung umfangreicher Aufzeichnungen, Erstellung nicht vorhandener Aufzeichnungen, Recherche nach nicht eindeutig benannten Aufzeichnungen und allen anderen mit erheblichem Mehraufwand verbundenen Handlungen.</p>
<p>Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der in den Aufzeichnungen und Dokumenten enthaltenen Informationen ist frei, soweit dem keine rechtlichen Vorschriften entgegenstehen.</p>
<p>Art 11 </p>
<p>Diese Geschäftsordnung regelt die interne Zusammenarbeit der Vorstandsmitglieder und ist soweit sie nicht nach außen wirkt auch nur durch Mitglieder des Bundesvorstands anwend- und anrufbar.</p>
<p>Art. 12 Inkrafttreten und sonstige Regelungen</p>
<p>Diese Geschäftsordnung wurde am xx.07.2023 in dieser Form in Kraft gesetzt</p>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #163162 (Angenommen): Einrichtung eines Sammelbudget für die Unters...https://redmine.piratenpartei.de/issues/1631622022-10-22T13:27:47ZSven Bechen
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Die Landesverbände werden um Beiträge zur Unterstützung der politischen Aktion in Lützerath gebeten. Diese Beiträge werden dem Bund übergeben und von der Bundesschatzmeisterei als Budget verwaltet. Der Bund beteiligt sich ebenfalls mit 1.000€ an der Aktion. Das dabei zu belastende Budget ist das der externen Veranstaltungen.</p>
<p>Umsetzungsverantwortlich sind die Schatzmeister, der politische Vorstand, sowie die politische Geschäftsführung.</p>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #154298 (Angenommen): Budget Terminbewerbung 01.09. OTShttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1542982022-08-28T20:23:15ZAnne Herpertz
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen,</p>
<p>für die Bewerbung der PM/des Termins zur Kundgebung zum 9€-Ticket via OTS 125€ zur Verfügung zu stellen. <br>
Begründung: Damit erhöhen wir die Sichtbarkeit der Veranstaltung.</p>
<p>Budgetposten: Unterstützung Presse</p>
Bundesvorstand 15 - Beschluss #115977 (Angenommen): Corona Forderungen der PIRATENhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1159772021-12-01T16:13:26ZFrank Grenda
<p>Lieber Vorstand,<br>
wir hoffen das Ihr alle bei bester Gesundheit seid. Eine neue Variante des Covid19 Virus ist in Deutschland festgestellt worden. Die neue Variante genannt "Omicron"<a href="https://www.who.int/news/item/26-11-2021-classification-of-omicron-(b.1.1.529)-sars-cov-2-variant-of-concern" class="external">1</a> zeichnet sich durch eine besonders aggressive Verbreitung und Fähigkeit zur Mutation aus. Wenn wir uns die Entwicklung [2} in den letzten Jahren anschauen, ist zu befürchten, dass die neue aggressive Variante sich schnell durchsetzen wird. Leider wurde auch dieses Virus schon in Deutschland festgestellt [3}. Daher muss jetzt sofort gehandelt werden [4]. Um noch das größte Leid zu verhindern, bitten wir Euch, folgende Maßnahmen zu unterstützen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben.</p>
<p>Antrag:</p>
<p>Der Vorstand möge beschließen, sich für folgende Maßnahmen einzusetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben: </p>
<ul>
<li><p>einen sofortigen Wellenbrecherlockdown bis zum Ende des Jahres.</p></li>
<li><p>Einstellung von Präsenzveranstaltungen insbesondere im Schul- und Lehrbetrieb.</p></li>
<li><p>Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung des Landes und alle die das Land besuchen. </p></li>
<li><p>globale Verteilung von Impfstoffen über Freistellung von Patenten.</p></li>
</ul>
<p>[4] <a href="https://www.leopoldina.org/fileadmin/redaktion/Publikationen/Nationale_Empfehlungen/2021_Coronaviurs-Pandemie_Klare_und_konsequente_Ma%C3%9Fnahmen.pdf">https://www.leopoldina.org/fileadmin/redaktion/Publikationen/Nationale_Empfehlungen/2021_Coronaviurs-Pandemie_Klare_und_konsequente_Ma%C3%9Fnahmen.pdf</a></p>
Bundesvorstand 14 - Sitzungsprotokolle #89417 (Zu genehmigen): XXXIX. (39.) Vorstandssitzung des ...https://redmine.piratenpartei.de/issues/894172021-04-30T11:26:38ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="20210429-XXXIX-39-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-29042021"></a>
<h1 >20210429 XXXIX. (39.) Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 29.04.2021<a href="#20210429-XXXIX-39-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-29042021" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.34 Uhr</li>
<li>Ende: 23.54 Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Dennis</li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Dennis, Sebastian</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sebastian Alscher</li>
<li>Dennis Deutschkämer</li>
<li>Daniel Mönch</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Borys Sobieski</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Lorena May</li>
<li><p>Andreas Lange</p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88580">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88580</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>13.05.2021 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>Juristerei</li>
<li>Stream</li>
<li>UU-Klage</li>
<li>Bundeskassenprüfersitzung</li>
<li>BPT-Orga und Drumherum</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Vorsitzender"></a>
<h3 >Stellvertretender Vorsitzender<a href="#Stellvertretender-Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>Kassenprüfertreffen</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li></li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin"></a>
<h3 >Stellvertretende politische Geschäftsführerin<a href="#Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Mumble-Sitzungen<br>
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, Redaktionskonferenz,<br>
** LV-BY Arbeitssitzung, WKO-Besprechung wegen Facebook,<br>
** BuVo-NÖ Teil, Nachbesprechnung Kassenprüfer, <br>
** VoSi-LV-BY, Team-PolGf, WKO-Bund, VoSi-Bund</p></li>
<li><p>Probelauf BPT21, OpenSlide u. Jitzi</p></li>
<li><p>Bundes-Kassenprüfer Besprechung, Videokonferenz</p></li>
<li><p>Vorbereitungsarbeiten BPT21.1 / Gespräche u. Telefonate</p></li>
<li><p>Vergleichs-Angebot eingeholt für die Briefwahl u. Versand der Wahlunterlagen</p></li>
<li><p>Auftrag wurde an externen Dienstleister zur Durchführung des BPT21.1 vergeben<br>
** Abschlagssumme wie vereinbart an externen Dienstleister überwiesen</p></li>
<li><p>17.4./18.04.2021 AV-Direktkandidaten, AV-Landesliste Auszählung,<br>
** LPT20.1 LV-BB / Auszählung Landesvorstand BB<br>
** Garnstr.36, 14482 Potsdam<br>
** Der LV-BB hat nun einen neuen Vorstand gewählt, wir wünschen viel Erfolg</p></li>
<li><p>Vorbereitung SM-Club Sitzung zum 06.05.2021<br>
** ab 21.00 Uhr / der gleiche Raum wie jetzt / BuVo</p></li>
<li><p>ReBe2020 <br>
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig <br>
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311</a></p></li>
<li><p>Kontostände zum 29.04.2021 </p></li>
<li><p>Hauptkonto GLS: 87.559,62 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €</p></li>
<li><p>Beitragskonto GLS: 62.345,86 €</p></li>
<li><p>wGB Konto GLS: 4.959,27 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.997,80 €</p></li>
<li><p>Paypal 3.151,72 €</p></li>
<li><p>Gesamt 708.014,27 €</p></li>
<li><p>Tagesgeschäft<br>
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister</p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Schatzmeister"></a>
<h3 >Stellvertretender Schatzmeister<a href="#Stellvertretender-Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>Mitglieder: 6.071 + 62 schwebend</p>
<p>Stimmberechtigt: 3.122 (51,42%)</p>
<p>Verifiziert: 653 (10,76%)</p>
<p>BPT Anmeldungen: ca. 500 - Nach den Informationsmails melden sich aktuell immer viele Leute an. Allerdings gibt es auch Mehrfachanmeldungen die aussortiert werden müssen. Daher nur eine ca. Zahl heute.</p>
<ul>
<li>Telefonate, Mumbles</li>
<li>IT & Verwaltung</li>
<li>Mailings / Umfragen</li>
</ul>
<a name="-BPT-Organisation"></a>
<h2 >* BPT Organisation<a href="#-BPT-Organisation" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>Lose Liste der Dinge die angefallen sind die letzten 14 Tage</p>
<ul>
<li>Umfrage zu Wahlkampfthemen</li>
<li>Meinungsbild für Partick zur Friedens- und Verteidigungspolitik in der EU</li>
<li>Umfrage zum Bedarf der Barrierefreiheit am hyBPT.</li>
<li>Erstellen der Mitgliederinformation zum hyBPT</li>
<li>Versand der Mitgliederinformation hyBPT</li>
<li>Mitgliederinformation auf den Vorstandsblog packen.</li>
<li>Koordination Barrierefrieheit mit der dafür Beauftragten.</li>
<li>Abklären der Möglichkeiten / Umsetzung Barrierefreiheit.</li>
<li>Arbeitssitzung</li>
<li>Abklärung und Zusammenstellung BPT vor Ort Team</li>
<li>Organisation Internet für den BPT</li>
<li>Diagnose und Fix eines Problems auf dem Mitgliederportal</li>
<li>Abklärung Mailadressen für BTW Kandidaten.</li>
<li>Absprachen zu einem zurückgetretenem Bezirksschatzmeister</li>
<li>Acounthochstufung Forumsmoderation</li>
<li>BPT Domains abklären und einrichten lassen</li>
<li>UU Onlinkampagne begleiten in BW.</li>
<li>Kondolenzantwort in der Mitgliederverwaltung für ein verstorbenes Mitglied.</li>
<li>Abklärung des Flaschenposttickers zum BPT als zusätzliches Angebot unter Anderem für Barrierefreiheit.</li>
<li>Technische Abklärung "Transscribierung" des BPT Streams für Barrierefreiheit.</li>
<li>PRM Bugfixing des PRM mit der IT. Behebung eines >4 Jahre alten Bugs das Mahnstati falsch eingetragen wurden.</li>
<li>VL für den online LPT Sachsen-Anhalt.</li>
<li>Klärung Redmine-Support bzw. schauen was ansteht.</li>
<li>Die IT ist jetz offizieller Contributor bei OpenSlides.</li>
<li>Abgklärung Kandidatengrillen</li>
<li>Installation Mumbleserver für den LPT Sachsen-Anhalt & BPT.</li>
<li>Mailing Kandidatengrillen</li>
<li>Beantwortung von Rückfragen der Mitgleiderverwaltung und IT.</li>
<li>Telefonisch die Probleme der Datenpflege im PRM für einen LV erklärt.</li>
<li>Telefonanfragen zu Abläufen in der IT und Mitgliederverwaltung.</li>
<li>Abklärung zum BPT mit dem Justiziariat.</li>
<li>Absprachen zum Beitritt UU Klage mit Sebulino.</li>
</ul>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211</a></li>
</ul>
<a name="Antrag-Klage-gegen-Ausgangsbeschränkungen"></a>
<h3 >Antrag Klage gegen Ausgangsbeschränkungen<a href="#Antrag-Klage-gegen-Ausgangsbeschränkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88431">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88431</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Angeregte Diskussion zum Thema. </li>
<li>Bastian erklärt sich bereit, hier als Umsetzungsbeauftragter zu fungieren. </li>
</ul>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: nein</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: nein</li>
<li>Andreas: na</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Arbeitssitzung"></a>
<h3 >Antrag Arbeitssitzung<a href="#Antrag-Arbeitssitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88455">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88455</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Antrag schieben:
Dafür: Sebastian, Detlef, Borys</li>
</ul>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li><p>Borys: </p></li>
<li><p>Ergebnis: Wird auf Sitzung 13.5. geschoben. </p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Aus-der-Kombüse-auch-als-Print-on-Demand-veröffentlichen"></a>
<h3 >Antrag: "Aus der Kombüse" auch als Print on Demand veröffentlichen<a href="#Antrag-Aus-der-Kombüse-auch-als-Print-on-Demand-veröffentlichen" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88587">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88587</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na </li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Werbemittel-Drogen-und-Suchtpolitik"></a>
<h3 >Werbemittel Drogen-und Suchtpolitik<a href="#Werbemittel-Drogen-und-Suchtpolitik" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/88935">https://redmine.piratenpartei.de/issues/88935</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-4"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-4"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-4"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-4"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Termine"></a>
<h1 >Termine:<a href="#Termine" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>08.05./29.05. Bundesparteitag 2021.1</li>
<li>22./23.05 LMVB 2021.1 (Landesmitgliederversammlung Berlin)</li>
<li>17.07./01.08. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland</li>
<li>03. und 04.05. Kandidatengrillen <a href="https://vorstand.piratenpartei.de/2021/04/28/kandidatengrillen-vor-dem-hybpt211/">https://vorstand.piratenpartei.de/2021/04/28/kandidatengrillen-vor-dem-hybpt211/</a>
** Fragenpad: <a href="https://t.co/EcaobjTfEE">https://t.co/EcaobjTfEE</a></li>
</ul>
<a name="Info-zur-LimeSurvey-zu-den-Wahlkampfthemen-von-Martin"></a>
<h2 >Info zur LimeSurvey zu den Wahlkampfthemen von Martin<a href="#Info-zur-LimeSurvey-zu-den-Wahlkampfthemen-von-Martin" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/zExpbcP3ybpjJRY">https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/zExpbcP3ybpjJRY</a></li>
</ul>
<a name="Sonstiges"></a>
<h1 >Sonstiges:<a href="#Sonstiges" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Diskussion Beauftragung Flaschenpost. Wurde im Zuge der Überprüfung der Beauftragungen übersehen. Wird geklärt.</li>
</ul>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 14 - Sitzungsprotokolle #88580 (Zu genehmigen): XXXVIII. (38.) Vorstandssitzung de...https://redmine.piratenpartei.de/issues/885802021-04-26T12:23:07ZGabriele Biwanke-Wenzelgabriele.biwanke-wenzel@piratenpartei.de
<a name="XXXVIII-38-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-15042021"></a>
<h1 >XXXVIII. (38.) Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 15.04.2021<a href="#XXXVIII-38-Vorstandssitzung-des-14-Bundesvorstandes-am-15042021" class="wiki-anchor">¶</a></h1>
<ul>
<li>Beginn: 20.30 Uhr</li>
<li>Ende: Uhr</li>
<li>Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)</li>
<li>Versammlungsleiter: Sebastian </li>
<li>Protokoll: Gabriele</li>
<li>Verantwortliche für die Aufnahme: Detlef, Andreas</li>
</ul>
<a name="An--und-Abwesenheiten"></a>
<h2 >An- und Abwesenheiten<a href="#An--und-Abwesenheiten" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Anwesend"></a>
<h3 >Anwesend<a href="#Anwesend" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Sebastian Alscher</li>
<li>Daniel Mönch</li>
<li>Detlef Netter</li>
<li>Andreas Lange</li>
<li>Borys Sobieski</li>
<li>Dennis Deutschkämer ab 21.05 Uhr</li>
</ul>
<a name="Entschuldigt"></a>
<h3 >Entschuldigt<a href="#Entschuldigt" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Lorena May</p></li>
<li><p>Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben</p></li>
</ul>
<a name="TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls"></a>
<h2 >TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls<a href="#TOP-1-Genehmigung-des-letzten-Protokolls" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/86839">https://redmine.piratenpartei.de/issues/86839</a>
** einstimmig angenommen</li>
</ul>
<a name="TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung"></a>
<h2 >TOP 2: Termin der nächsten Sitzung<a href="#TOP-2-Termin-der-nächsten-Sitzung" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>29.04.2021 20:30 Uhr Mumble</li>
</ul>
<a name="TOP-3-Bericht-des-Vorstandes"></a>
<h2 >TOP 3: Bericht des Vorstandes<a href="#TOP-3-Bericht-des-Vorstandes" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Vorsitzender"></a>
<h3 >Vorsitzender<a href="#Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Gespräche mit Landesvorständen, Piraten, AGs</li>
<li>Juristisches (PShop)</li>
<li>UU-Klage</li>
<li>Infoanfrage zu Angebot HBPT</li>
<li>Planung/Orga BPT</li>
<li>Eintrag Kandidatur</li>
<li>Arbeitssitzung zu Beauftragten</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Vorsitzender"></a>
<h3 >Stellvertretender Vorsitzender<a href="#Stellvertretender-Vorsitzender" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Arbeitssizung</li>
<li>Telefonate</li>
</ul>
<a name="Politischer-Geschäftsführer"></a>
<h3 >Politischer Geschäftsführer<a href="#Politischer-Geschäftsführer" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Wahlkampforga - aufruf sich mit einzubringen, bisher ist vor allem das Grafik-Team gut besetzt, beim Rest ist noch mehr Unterstützung gerne gesehen</li>
<li>Betreuung der Menschen in der SG ÖA</li>
<li>der Twitter-Bundesaccount hat 165.000 Follower erreicht, das ist toll</li>
</ul>
<a name="Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin"></a>
<h3 >Stellvertretende politische Geschäftsführerin<a href="#Stellvertretende-politische-Geschäftsführerin" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>na</li>
</ul>
<a name="Schatzmeister"></a>
<h3 >Schatzmeister<a href="#Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><p>Mumble-Sitzungen<br>
** VoSi KV-Nland, Videokonferenz, WKO-Bund,<br>
** AG-Gesundheit und Pflege, VoSi-Bund,<br>
** AKO Antragsbearbeitung-Redmine, VoSi-LV-BY<br>
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, Team-PolGf</p></li>
<li><p>Telko Rechtsangelegenheiten</p></li>
<li><p>Vorbereitungsgespräche BPT21</p></li>
<li><p>Das PShop Lager in Berlin wurde aufgelöst und gekündigt<br>
** Herzlichen Dank an Gabriele für den Einsatz</p></li>
<li><p>ReBe2020 <br>
** Wo stehen wir? Meldungen erfolgen 14-tägig <br>
** <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87311</a></p></li>
<li><p>Kontostände zum 15.04.2021 </p></li>
<li><p>Hauptkonto GLS: 101.868,78 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto GLS: 350.000,00 €</p></li>
<li><p>Beitragskonto GLS: 56.707,31 €</p></li>
<li><p>wGB Konto GLS: 4.267,55 €</p></li>
<li><p>Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.997,80 €</p></li>
<li><p>Paypal 3.053,67 €</p></li>
<li><p>Gesamt 715.895,11 €</p></li>
<li><p>Tagesgeschäft<br>
** Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister</p></li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Schatzmeister"></a>
<h3 >Stellvertretender Schatzmeister<a href="#Stellvertretender-Schatzmeister" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Tagesgeschäft LV Bremen</li>
<li>LaVo Bremen Sitzungen im Mumble</li>
<li>Nachgang der AV und MV LV Bremen, Gespräche und Schriftverkehr mit Landeswahlleiter Bremen</li>
<li>Erfassung der AVen im Kandidatenportal des Bundeswahlleiters </li>
<li>Empfehlung für Gliederungen, die noch Kandidaten aufstellen, nutzt dieses Portal, es hilft alle Unterlagen korrekt zusammen zu stellen und aufzubereiten. Die Zugangsdaten können über die jeweiligen Landeswahlleiter angefordert werden.</li>
</ul>
<a name="Generalsekretär"></a>
<h3 >Generalsekretär<a href="#Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>6.117 reguläre Mitglieder + 55 schwebend<br>
Stimmberechtigt: 3.044</p>
<p>BPT Anmeldungen: 327</p>
<ul>
<li>Telefonate, Mumbles</li>
<li>IT & Verwaltung</li>
<li>Reminder Umfrageeinstellungen</li>
<li>BPT Organisation</li>
</ul>
<a name="Stellvertretender-Generalsekretär"></a>
<h3 >Stellvertretender Generalsekretär<a href="#Stellvertretender-Generalsekretär" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>*</p>
<a name="TOP-4-Anträge"></a>
<h2 >TOP 4: Anträge<a href="#TOP-4-Anträge" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211">https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-14/issues?query_id=211</a></li>
</ul>
<a name="Klagebeitritt-Unterstützungsunterschriften-Bundestagswahl"></a>
<h3 >Klagebeitritt Unterstützungsunterschriften Bundestagswahl<a href="#Klagebeitritt-Unterstützungsunterschriften-Bundestagswahl" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87242">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87242</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: ja</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Budgetierung-Wahlkampfbudget"></a>
<h3 >Budgetierung Wahlkampfbudget<a href="#Budgetierung-Wahlkampfbudget" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87326">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87326</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-2"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-2"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-2"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Der Bundesvorstand beschließt das Budget von € 100.000,00 entsprechend.</li>
</ul>
<a name="Abstimmung-2"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-2" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: ja</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Anfrage-auf-Veröffentlichung-des-BuVo-Chats"></a>
<h3 >Anfrage auf Veröffentlichung des BuVo-Chats<a href="#Anfrage-auf-Veröffentlichung-des-BuVo-Chats" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87549">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87549</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-3"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-3"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-3"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li></li>
</ul>
<a name="Abstimmung-3"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-3" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: nein</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Offizieller-Partner-von-ReclaimYourFace"></a>
<h3 >Offizieller Partner von ReclaimYourFace<a href="#Offizieller-Partner-von-ReclaimYourFace" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87573">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87573</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-4"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-4"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-4"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-4"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-4" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: ja</li>
<li>Dennis: ja</li>
<li>Danny: ja</li>
<li>Lory: na</li>
<li>Detlef: ja</li>
<li>Andreas: na</li>
<li><p>Borys: ja</p></li>
<li><p>Ergebnis: angenommen</p></li>
</ul>
<a name="Antrag-Aussprache-zu-Bundespresse-Social-Media-Team"></a>
<h3 >Antrag Aussprache zu Bundespresse / Social Media Team<a href="#Antrag-Aussprache-zu-Bundespresse-Social-Media-Team" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/87548">https://redmine.piratenpartei.de/issues/87548</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-5"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-5"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-5"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Intensive und lange Diskussion zum Thema fandstatt. </li>
</ul>
<a name="Abstimmung-5"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-5" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li><p>Borys: </p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<ul>
<li><a href="https://redmine">https://redmine</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-6"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-6"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-6"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-6"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-6" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li><p>Borys: </p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<ul>
<li><a href="https://redmine">https://redmine</a></li>
</ul>
<a name="Antragstext-7"></a>
<h4 >Antragstext<a href="#Antragstext-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Begründung-7"></a>
<h4 >Begründung<a href="#Begründung-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Siehe Redmine-Link</li>
</ul>
<a name="Diskussion-Anmerkungen-7"></a>
<h4 >Diskussion / Anmerkungen<a href="#Diskussion-Anmerkungen-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<p>*</p>
<a name="Abstimmung-7"></a>
<h4 >Abstimmung<a href="#Abstimmung-7" class="wiki-anchor">¶</a></h4>
<ul>
<li>Sebastian: </li>
<li>Dennis: </li>
<li>Danny: </li>
<li>Lory: </li>
<li>Detlef: </li>
<li>Andreas: </li>
<li><p>Borys: </p></li>
<li><p>Ergebnis:</p></li>
</ul>
<a name="TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo"></a>
<h2 >TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo<a href="#TOP-5-Sonstiges-Fragen-an-den-BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Termine
** 17.04. LPT Sachsen-Anhalt 2021.1
** 24.4. Aufstellungsversammlung BTW 2021 Hessen
** 24.4. LPT Hessen
** 08.05./29.05. Bundesparteitag 2021.1
** 17.07./01.08. Internationaler Piraten Sommercamp in Piotrowice Nyskie, Poland</li>
</ul>
<p>** Datenschuzschulung jeden 08. & 23. im Monat (<a href="https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund">https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund</a>) DS Verpflichtung: <a href="https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/20/Verpflichtung_nach_DSGVO.pdf">https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/20/Verpflichtung_nach_DSGVO.pdf</a></p>
<p>** Wahlkampforga Freitag 20.30 Uhr im Mumble Pol.Gf. Raum</p>
<p>Frage von Vincent: Kann der Buvo sich eine Klage gegen etwaige bundesweite Ausgangssperren vorstellen? Gibt es Vorbereitungen hierzu? - Aktuell nicht. <br>
Vorschlag Sebastian: Frage in Pol.Gf.Runde geben oder ggf Limesurvey</p>
<a name="Nichtöffentlicher-Teil"></a>
<h2 >Nichtöffentlicher Teil<a href="#Nichtöffentlicher-Teil" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<p>*</p>
<a name="Häufige-Abkürzungen"></a>
<h2 >Häufige Abkürzungen<a href="#Häufige-Abkürzungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)</li>
<li>AV - Aufstellungsversammlung</li>
<li>BEO = Basisentscheid online und offline</li>
<li>BGS = Bundesgeschäftsstelle</li>
<li>BSG = Bundesschiedsgericht</li>
<li>BTW = Bundestagswahl</li>
<li>BW = Baden-Württemberg</li>
<li>BY = Bayern</li>
<li>BuVo = Bundesvorstand</li>
<li>GLS = eine Bank...</li>
<li>HE = Hessen</li>
<li>KPT = Kreisparteitag</li>
<li>LMV = Landesmitgliederversammlung</li>
<li>LPT = Landesparteitag</li>
<li>LV = Landesverband</li>
<li>MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)</li>
<li>PAM = Piratiger Aschermittwoch</li>
<li>PolGef = Politische Geschäftsführer</li>
<li>SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht</li>
<li>SM-Club = Schatzmeister-Club</li>
<li>ST = Sachsen-Anhalt</li>
<li>vMB = virtuelles Meinungsbild</li>
</ul>
Bundesvorstand 14 - Beschluss #74379 (Angenommen): Beschluss zum kommissarischen Landesvorstand B...https://redmine.piratenpartei.de/issues/743792020-12-19T21:59:49ZSebastian Alschersebastian.alscher@piratenpartei.de
<p>Der Vorstand beschließt, Katrin Körber (komm. Vorsitzende), Jeanette Paech, Thomas Ney, Dirk Harder und Thomas Bennühr (komm. Landesschatzmeister) als kommissarischen Landesvorstand Brandenburg einzusetzen. </p>
<p>Begründung:<br>
Mit Rücktritt von Marko im Landesvorstand Brandenburg ist der dortige Landesvorstand handlungsunfähig (deren Satzung §18 Abs 1 Satz 2 <a href="https://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung#3._Unterabschnitt_-_Der_Landesvorstand">https://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung#3._Unterabschnitt_-_Der_Landesvorstand</a>).<br>
Damit müssen wir nach §18 (2) deren Satzung nach einen außerordentlicher Landesparteitag einzuberufen und einen kommissarischen Landesvorstand bestellen.</p>
<p>Link:<br>
<a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/74341">https://redmine.piratenpartei.de/issues/74341</a></p>
Basisentscheid (öffentlich) - Konzept #65204 (Offen): Notizen BEO-Treffen 2020-08-11https://redmine.piratenpartei.de/issues/652042020-08-12T18:39:04ZTobias Stenzeltobias.stenzel@piratenpartei.de
<p><a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/oecN5NPtsB7zD1j6FO406zBBAzfRdpPh9YWJzfPPLqw/">https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/oecN5NPtsB7zD1j6FO406zBBAzfRdpPh9YWJzfPPLqw/</a></p>
Basisentscheid (öffentlich) - Konzept #63616 (Offen): Neustart Mitglieder-Verifizierunghttps://redmine.piratenpartei.de/issues/636162020-07-18T17:23:04ZTobias Stenzeltobias.stenzel@piratenpartei.de
<p>Wir müssen die früheren Prozesse überprüfen und die Mitglieder-Verifizierung wieder ans Laufen bringen.</p>
<p>Früher gab es 2 Wege zur Verifizierung:</p>
<a name="Verifizierung-vor-Ort"></a>
<h2 >Verifizierung vor Ort<a href="#Verifizierung-vor-Ort" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>auf Parteiveranstaltungen, die vorher als Verifizierungstermin angekündigt wurden</li>
<li>durch 2 dafür beauftragte Verifizierungspiraten</li>
<li>Ein Papierformular pro Pirat, wurde an BGS geschickt und wird dort verwahrt</li>
<li>Identifizierung durch persönliche Bekanntschaft oder amtlichem Lichtbildausweis</li>
</ul>
<a name="Postident"></a>
<h2 >Postident<a href="#Postident" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<ul>
<li>Anforderung Postident-Unterlagen per PShop (kostenpflichtig)
<ul>
<li>PDF wird vom PRM generiert (funktioniert noch)</li>
</ul></li>
<li>Verfahren: "Postident durch Postfiliale" (damals: Postident Basic), Unterlagen -> BGS</li>
</ul>
<a name="Regelungen"></a>
<h2 >Regelungen<a href="#Regelungen" class="wiki-anchor">¶</a></h2>
<a name="Entscheidsordnung"></a>
<h3 >Entscheidsordnung<a href="#Entscheidsordnung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>§2 (1) </p>
<blockquote>
<p>Für die Teilnahmeberechtigung eines Mitglieds muss dessen Identität von mindestens zwei durch Wahl vom Vorstand dazu berechtigten Mitgliedern oder durch ein vergleichbar glaubwürdiges Verfahren nachgewiesen worden sein. Ein Mitglied kann auch freiwillig auf Antrag und auf eigene Kosten eine persönliche Identifizierung von einem parteiunabhängigen, vom Vorstand zugelassenen Dienstleister durchführen lassen. Ein zur Verifizierung Berechtigter kann nach persönlicher Identifizierung selbstständig weitere freiwillige Angaben des Mitglieds, insbesondere dessen kryptographischen Schlüssel, verifizieren.</p>
</blockquote>
<p><a href="https://wiki.piratenpartei.de/Entscheidsordnung#.C2.A72_-_Verifizierung.2C_Anmeldung_und_Themenbereiche">https://wiki.piratenpartei.de/Entscheidsordnung#.C2.A72_-_Verifizierung.2C_Anmeldung_und_Themenbereiche</a></p>
<a name="Satzung"></a>
<h3 >Satzung<a href="#Satzung" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>§16 (2)</p>
<blockquote>
<p>Teilnahmeberechtigt sind alle persönlich identifizierten, am Tag der Teilnahme stimmberechtigten Mitglieder gemäß §4(4), die mit ihren Mitgliedsbeiträgen nicht im Rückstand sind.</p>
</blockquote>
<p><a href="https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_16_-_Basisentscheid_und_Basisbefragung">https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_16_-_Basisentscheid_und_Basisbefragung</a></p>
<a name="BuVo"></a>
<h3 >BuVo<a href="#BuVo" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<ul>
<li>Beschluss zur Verifizierung (2014, mit Verifizierungsformular): <a class="issue tracker-17 status-9 priority-4 priority-default closed" title="Beschluss: Beschlussvorlage zur Durchführung einer Mitgliedschaftsverifizierung auf Bundes- und dezentraler ... (Angenommen und Erledigt)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/3118">#3118</a></li>
</ul>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #5320 (Angenommen): Antrag: Kranz für Frank Schirrmacherhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/53202014-06-19T21:13:43ZVeronique Schmitz
<p>Liebe BGS,</p>
<p>am Sonntag wird Frank Schirrmacher in Potsdam im engeren Kreis <br>
beigesetzt. Ich möchte vorschlagen, dass auch die Piratenpartei einen <br>
Abschiedsgruß sendet.</p>
<p>... [Antragsteller anonymisiert, da ich keine Rücksprache halten konnte, ob der Name veröffentlicht werden kann und er nur über Eck bei uns gelandet ist]</p>
<p>(Anmerkung: Es geht darum, auch einen Kranz zum Begräbnis am Sonntag zu senden und in welcher Höhe wir hier Geld freigeben. Ich brauche also eine Abstimmung mit Kostenhöhe und Budgetposten.)</p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #4550 (Angenommen): Unterstützung der STOPP-MMS Demo am 26.4.14 in...https://redmine.piratenpartei.de/issues/45502014-04-25T07:33:34ZThorsten Wirththorsten.wirth@piratenpartei.de
<p>Ich bitte euch den Aufruf von Christopher Lauer zur Demonstration gegen das zweifelhafte Medikament "MMS" zu unterstützen und den Aufruf auf die Webseite der Piratenpartei zu stellen.<br>
<a href="http://www.christopherlauer.de/2014/04/23/stoppmms/">http://www.christopherlauer.de/2014/04/23/stoppmms/</a></p>
<p>Grund:<br>
Die Piratenpartei hat sich den evidenzbasierten Wissenschaften und der Aufklärung verschrieben. Hokus-Pokus Medizin ist nur dan ungefährlich wenn der Glaube an die Wirkung zur Heilung beitragen kann, wenn aber chemische Substanzen verabreicht werden vor deren Einnahme von vielen unabhängigen Stellen gewarnt wird, dann hört der Spass auf. Hier wollen sich selbsternannte Heiler mit Mittelchen die Taschen voll stopfen ohne die Risiken für die Patienten zu beachten. </p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #3778 (Angenommen): Themenbeauftragung "Asyl & Migration"https://redmine.piratenpartei.de/issues/37782014-03-03T21:41:55ZBjörn Semraubjoern.semrau@piratenpartei.de
<p>Der Bundesvorstand entzieht Anne Helm die Themenbeauftragung "Asyl und Migration". </p>
<p>Begründung:<br>
Die Themenbeauftragung stellt einen Vertrauensbeweis zwischen Bundesvorstand und der beauftragten Person dar. Dieses Vertrauensverhältnis ist aufgrund des Verhaltens seitens Anne Helm gegenüber dem Bundesvorstand nicht mehr gegeben. Über eine Nachfolge wird nach Rücksprache mit dem Bereich "Asyl und Migration" entschieden.</p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #3474 (Angenommen): Die Piratenpartei möge sich der Anzeige des CC...https://redmine.piratenpartei.de/issues/34742014-02-05T18:43:29ZVeronique Schmitz
<p><em>Antrag an den Vorstand:</em></p>
<p>Die Piratenpartei möge sich der Anzeige des CCC u.a. gegen die<br>
Bundeskanzlerin u.a. anschließen.</p>
<p>Details zum in Frage stehenden Vorgang sind dem Bundesvorstand bekannt und<br>
hier nachzulesen: <a href="http://ccc.de/de/updates/2014/complaint">http://ccc.de/de/updates/2014/complaint</a><br>
Der Text der -Klage- Anzeige, ein Formblatt zur Beteiligung, die notwendigen<br>
Adressen, e-Mails usw. liegen mir vor und können jederzeit bei mir<br>
abgerufen werden.</p>
<p><em>Umsetzungsverantwortlich</em>: 1Vor<br>
<em>Kosten</em>: keine<br>
<em>Beschluss</em>: schnellstmöglichst</p>
<p><em>Begründung</em></p>
<p>weil wir es können.</p>
<p>Im Ernst: Ich persönlich hielt die Aktion selbst für wenig werthaltig und<br>
von absehbarem Ausgang. Allerdings zeichnet sich inzwischen so eine Art<br>
Flashmob ab, indem sich sehr viele Einzelpersonen und Gruppen an der -Klage- Anzeige beteiligen. Damit wird die -Klage- Anzeige - gewollt oder überraschend - auf eine neue Ebene gehoben. Und /darin/ wiederum sehe ich einen Sinn. Deswegen formuliere ich diesen Antrag. Stihtag Mittwoch. Bitte lasst es uns einfach tun!</p>
<p>Lieben Gruß,<br>
Dirk<br>
@moonopool</p>
Basisentscheid (öffentlich) - To-Do #2101 (Offen): Verifizierungsformularhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/21012013-12-02T21:22:19ZSven Adminsven.schomacker@bremen.piratenpartei.de
<p>aktuelles Formular Version 1.1 - Entwurf</p>