Redmine - Piratenpartei Deutschland: Ticketshttps://redmine.piratenpartei.de/https://redmine.piratenpartei.de/themes/piraten/favicon/favicon.ico?17055724842024-02-08T18:38:20ZRedmine - Piratenpartei Deutschland
Redmine LV Sachsen Vorstand 23/25 - Protokoll #221574 (Offen): Protokoll LaVo 08.02.2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2215742024-02-08T18:38:20ZJens Hänsch
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorsitzender: Steve König - Steve
Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marzl
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tigo Stolzenberg - Tigo
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung<br>
Beginn 19:00 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, Ückück, Marcel, AnRo, Tigo, Jens
Entschuldigt:
</pre>
<p>Damit sind wir beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Steve leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-8 priority-4 priority-default" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo 25.01.2024 (Angenommen)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/220683">#220683</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/220683">https://redmine.piratenpartei.de/issues/220683</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen</p>
<p>Es ist 19: Uhr</p>
<p>Steve König<br>
Berichte</p>
<pre>Schlüssel LGS verloren - Steve hat jetzt den von Tilman
Absprache mit Jan wegen Sachsen-Redmine Jan hat angefangen, wird getestet, soll Ende Februar freigegeben werden
Bluesky-Account Übertragung an uns - in Progress
Anfragen von MDR nach Kandidaten LTW (Kandidatencheck) -> Steve hat geantwortet
KPT/AV in Dresden erfolgreich, Plakatdesign in progress
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
SIP-Telefonnummer Ro.7 funktioniert nicht -> Fehlerbehebung in progress
</pre>
<p>Ückück<br>
Berichte</p>
<pre>Viel Dresden-Orga (KPT/AV)
ÖA-Treffen, letztes ausgefallen wg. KPT
C3D2-Landtagspodium (zwei Wochen nach LTW), betreut Ückück als Co-Vorsitzende der Piraten, im Moment auf der Kippe
WKO LTW am 06.02. erstes Treffen, ab jetzt regelmäßig, genaue Termine kommen (jeweils 15:00),
Teilnahme Leipzig remote möglich und wünschenswert (Marzl + Anne)
neuer Blogartikel
Bewerbung "Brand New Bundestag" (https://brandnewbundestag.de/) zusammen mit Anne, beide in zweite (finale) Bewerbunsrunde gekommen
Schreiben an Abgeordnetenwatch - haben geantwortet, nehmen nur Direktkandidaten auf - nochmal Nachfrage von Ückück
in Dresden Thema Bildung gesetzt (SR-Anfrage, Podcast), wird weiter bearbeitet, soll über Sachsen mitbearbeitet werden
WKO LTW erste Überlegung zu Plakatdesign (Manu, Tigo, Ückück) -> Präsentationstermin in Vorbereitung
Vorschlag Themen-LPT 11.05.2024?
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Schlüssel für LGS/LV-Schrank/KV-Schrank organisieren - in progress
Online-Schulung für Leipzig zu ÖA organisieren? - in progress
Idee: Sven kommt nächstes Frühjahr zu Veranstaltung als Bildungspolitiker zu uns - in progress
Idee: "Flausch-Marina" des KV Dresden, Arbeitsgruppe bildet sich gerade, Terminabstimmung in progress
</pre>
<p>Marcel Henselin<br>
Berichte</p>
<pre>KPT/AV 17.02.2024
Unterstützung bei KPT/AV Dresden
Schwierigkeiten bei Finden von Kandidaten
Überlegungen zu Auflösung KV, weil nur Selbstverwaltung für 4 Leute -> formale Wege werden erörtert -> nach der Kommunalwahl
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Gedanke: piraten-leipzig als Unterseite von piraten-sachsen? Optimierung Arbeit + content? -> Marcel koordiniert sich mit Ückück - in progress
</pre>
<p>Andreas Roth<br>
Berichte</p>
<pre>Haushaltsplan 2024 - sollte nächstes mal abgestimmt werden
ReBe 2023 - KV Dresden noch offen wegen mangelndem Kontozugriff
piratensachsen.de - AnRo hat LV BB angeschrieben, dass Domain abgeschaltet werden soll -> keine Antwort -> AnRo erinnert noch mal
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>Wählbarkeitsbescheinigungen heute eingegangen
Reaktion StA (Mitteilung Az.) für unberechtigte Abbuchungen -> Akteneinsicht angefordert, immer noch nicht da
Höcke-Anklage
beklebter Mülleimer Dresden -> Mail beantwortet
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Überarbeitung DSGVO-Erklärung Website
</pre>
<p>Tigo<br>
Berichte</p>
<pre>viel WKO Kommunal
ÖA-Arbeit
Vernetzung mit Orgas auf Demos
15.03.24 Demo gegen Polizeigewalt (mit Orga)
Idee: FreeTek am 04.05.2024 auf dem Alaunplatz
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Anfrage an LV Hessen wg. Wahlkampf-Analyse -> noch offen
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle</p>
<pre>Frühjahrsputz LGS - es muss weiter geputzt werden
</pre>
<p>** Es ist 19:30</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<pre>17.02.2024 KPT/AV KV Leipzig
15.03.2024 Demo gegen Polizeigewalt
16./17.03.2024 Chemnitzer Linuxtage -> Ückück hält Vortrag
04.05.2024 FreeTek-Demo A-Park
11.05.2024 Themen-LPT? (Vorschlag WKO, ggf. in Leipzig?)
30.05. - 01.06.2024 CSD Dresden
09.06.2024 Kommunal/EU-Wahl
09.08. - 17.08.2024 CSD Leipzig (Demo/ Straßenfest am 17.)
01.09.2024 LTW SN
</pre>
<p>Offene Baustellen<br>
Internes</p>
<p>Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss weiter aufgeräumt werden
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<p>Umlaufbeschlüsse</p>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 19:36 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand: 22.02.2024 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Ende der Sitzung: 19:38 Uhr</p>
Schatzmeisterclub (öffentlich) - Beschluss #219752 (Offen): Grundversorgung Buchhaltung 2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2197522024-01-10T17:27:34ZWolf Vincent Lübcke
<p>Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Buchhaltung ein Budget von 42.200 € zur Verfügung zu stellen.</p>
Schatzmeisterclub (öffentlich) - Beschluss #219751 (Offen): Grundversorgung Verwaltungs-IT 2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2197512024-01-10T17:26:09ZWolf Vincent Lübcke
<p>Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 13.500 € zur Verfügung zu stellen.</p>
Schatzmeisterclub (öffentlich) - Beschluss #219750 (Offen): Grundversorgung Bundes-IT 2024https://redmine.piratenpartei.de/issues/2197502024-01-10T17:24:46ZWolf Vincent Lübcke
<p>Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundes-IT ein Budget von 10.000 € zur Verfügung zu stellen.</p>
Bundesvorstand 17 - Beschluss #219267 (Offen): Ergänzungsregelung Reisekostenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2192672024-01-02T16:31:07ZWolf Vincent Lübcke
<p>Der Bundesvorstand möge beschließen:</p>
<p>Reisekosten auf Bundesebene können nur nach Anmeldung vor Reiseantritt beim Bundeschatzmeister unter Nennung der vorraussichtlichen Kosten an <a href="mailto:schatzmeister@piratenpartei.de">schatzmeister@piratenpartei.de</a> geltend gemacht werden.<br>
Ist eine vorherige Anmeldung in begründeten Fällen nicht möglich, so ist die Anmeldung unverzüglich nachzuholen.</p>
<p>Begründung:<br>
Reisekosten werden regelmäßig mit großer Verzögerung eingereicht. Außerdem wird die genaue Höhe erst im Nachhinein bekannt. Dies erschwert die Budgetplanung.</p>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #208357 (Offen): Finanzierung des infektionsschutzes Bundesparteita...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2083572023-10-09T14:20:33ZAnonym
<p>Sehr geehrter Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland,</p>
<p>im Anhang findet ihr einen neuen Antrag zum Infektionsschutz während des Bundesparteitages 232 in Hamburg.</p>
<p>Mit der Bitte um Bearbeitung.</p>
<p>Mit piratigen Grüßen Sandra Leurs</p>
LV Sachsen Vorstand 21/23 - Protokoll #207961 (Offen): Protokoll LaVo 05.10.2023https://redmine.piratenpartei.de/issues/2079612023-10-05T20:04:07ZSteve König
<p>Nicks der Vorstandsmitglieder<br>
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:</p>
<pre>Vorstandsvorsitzender: Steve König - Steve
Stellv. Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tilman Haupt - Archivar - zurückgetreten per 09.07.2023
PolGF: Tigo Stolzenberger - Tigo - kooptiert 13.07.2023
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens
</pre>
<p>Begrüßung</p>
<p>Beginn 19:14 Uhr</p>
<p>Feststellung der Beschlussfähigkeit</p>
<pre>Anwesend: Steve, AnRo, Tigo, Ückück
Entschuldigt: Jens
</pre>
<p>Damit sind wir beschlussfähig</p>
<p>Versammlungsleitung und Protokollführung</p>
<pre>Steve leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll
Gast:
</pre>
<p>Beschluss <a class="issue tracker-17 status-9 priority-4 priority-default closed" title="Beschluss: Beschluss Protokoll LaVo 21.09.2023 (Angenommen und Erledigt)" href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/207956">#207956</a> - Beschluss letztes Protokoll</p>
<p><a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/207956">https://redmine.piratenpartei.de/issues/207956</a></p>
<p>Das Protokoll wird angenommen</p>
<p>Es ist 19:15 Uhr</p>
<p>Berichte & Aufgaben</p>
<p>Steve König<br>
Berichte</p>
<pre>ML-List, Steve ist Eigentümer Sachsen-ML und Chemnitz-ML, Problem: ist nicht "privilegierter Eigentümer", kann keine andere Eigentümer ernennen -> Problem an IT herantragen, wenn neue Mailadresse da -> in progress
Mailadresse ist da, scheint aber Probleme mit Anmeldung zu geben
Buchung für LPT im Riesa eV 04./05.11., Vertrag ist unterschrieben und zurückgeschickt
Internetseite -> Instagram Feed in Sidebar
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>offen: Twingle, wegen Spenden, evtl KV und LV kombinieren
offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
offen: Satzungsvorschläge bearbeiten & ÄA einreichen
offen: Verpflegung für LPT besorgen
</pre>
<p>Ückück <br>
Berichte</p>
<p>Erstes ÖA-Treffen ist passiert, soll im 2-Wochen-Zyklus fortgesetzt werden. Website-Rechte sollten überarbeitet werden. Treffen mit Anne aus Leipzig hat stattgefunden, sie benötigt DRINGEND Unterstützung. Wir sollten versuchen beim nächsten Stammtisch in Leipzig dabei zu sein.</p>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Andreas Roth<br>
Berichte</p>
<pre>Mailadressen für neue Vorstandsmitglieder KV Dresden an IT weitergegeben, sind jetzt da. ReBe KVs fertig, Warten auf Rückfragen Wirtschaftsprüfer
ReBe KVs fertig, Warten auf Rückfragen Wirtschaftsprüfer. Kreisverbände können zur Kommunalwahl pauschal unterstützt werden. Anträge für LPT verfasst.
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<p>Jens Hänsch<br>
Berichte</p>
<pre>Einladung LPT
Einladung zur Anhörung im OM-Verfahren
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Landessatzung anpassen wegen Landesschiedgericht -> prüfen ob 3 Richter ausreichen -> abwarten Änderung Bundessatzung
privacy und susann anfragen wegen Schiedsgericht -> abwarten Änderung Bundessatzung (Vorschläge Justiziariat)
Rechtliche Klärung Kandidatur Tigo
Überarbeitung DSGVO-Erklärung Website
</pre>
<p>Tigo<br>
Berichte</p>
<pre>Freetek Demo geplant.
</pre>
<p>Aufgaben:</p>
<pre>Erfahrungen von Easttek Repression zusammenfassen und aufarbeiten.
</pre>
<p>Aufgabentracking Alle</p>
<pre>LPT mit AV 04./05.11.2023
Herbstputz LGS?
</pre>
<p>** Es ist 19:56</p>
<p>Kalenderkontrolle</p>
<pre>LPT mit AV 04./05.11.2023
</pre>
<p>Offene Baustellen<br>
Internes</p>
<p>Landesgeschäftsstelle</p>
<pre>Keller der LGS muss weiter aufgeräumt werden.
LGS muss geputzt werden.
</pre>
<p>Formales/Anträge</p>
<p>Umlaufbeschlüsse</p>
<p>geschlossene Sitzung</p>
<p>Ende geschlossener Teil</p>
<p>Es ist 19:59 Uhr</p>
<p>Sonstiges</p>
<pre>Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!
</pre>
<p>Termin nächste Vorstandssitzung: 19.10.2023 19:00 im BigBlueButton - <a href="https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe">https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe</a></p>
<p>Ende der Sitzung: 20:00 Uhr</p>
Vorstand - Beschluss #207506 (Offen): Jetzt anmelden: 7.10. Online-Mitgliedernachmittag mit Impul...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2075062023-10-02T09:40:37ZAnonym
<ol>
<li>Oktober 14-17 Uhr
</li>
</ol>
<p><br>
Wenn dieser Newsletter nicht korrekt angezeigt wird, <a href="http://newsletterversand.info/f6ptfldj-epzcza8l-c0af3l1v-qye" class="external"> klicken Sie bitte hier.</a> </p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
Einladung </p>
<p><br>
</p>
<p></p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
<p></p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
Sehr geehrte Damen und Herren</p>
<p>beim Mitgliedernachmittag am kommenden Samstag 7.10. erwartet Sie - NEU! - zum Start Claudine Nierth, Vorständin bei MD. Mit einem Impulsvortrag führt sie ein ins Thema „zerrissene Gesellschaft“: Die Bevölkerung zunehmend gestresst, die Politik von unbewussten Emotionen beeinflusst, dazu Populisten, die gegen Angst und Enttäuschung mit einfachen Lösungen punkten. Wie befreien wir uns aus dieser Lage?</p>
<p>Zu Beginn der ersten Workshop-Session wählen Sie aus acht Workshops, gestaltet von Mitgliedern, mit welchem Demokratie-Thema sie sich in der folgenden ¾ Stunde näher beschäftigen wollen! Die Themen-Übersicht finden Sie hier: <br>
</p>
<p><a href="https://www.mehr-demokratie.de/mehr-demokratie/mitgliederservice/mitglieder-nachmittag" class="external">Workshop-Themen am 7.10.</a> <br>
</p>
<p><br>
In der zweiten Workshop-Session berichten Mehr Demokratie-Mitarbeitende aus ihrem Alltag: Katrin Tober gibt Einblicke ins Fundraising bei Mehr Demokratie, Anselm Renn berichtet aus unserem Bereich Digitale Demokratie. Beide freuen sich auf den Austausch mit Ihnen! <br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
Wir treffen uns am Samstag, 7. Oktober von 14 bis 17 Uhr online, über Zoom <br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
Sie sind noch nicht angemeldet, und möchten dabei sein?<br>
Melden Sie sich noch bis Donnerstag an. </p>
<p><br>
<a href="https://www.mehr-demokratie.de/mehr-demokratie/mitgliederservice/mitglieder-nachmittag" class="external">Programm und Anmeldung </a> <br>
</p>
<p><br>
Sie sind schon angemeldet?<br>
Schauen Sie hier in das Workshop-Programm, das Sie erwartet. <br>
</p>
<p><a href="https://www.mehr-demokratie.de/mehr-demokratie/mitgliederservice/mitglieder-nachmittag" class="external">Workshop-Themen am 7.10.</a> <br>
</p>
<p><br>
Wir freuen uns sehr auf Sie! <br>
</p>
<p><br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p><br>
Ulrike Moser<br>
Mitgliederservice <br>
</p>
<p><br>
*</p>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p><br>
Theresa Niederberger<br>
Mitorganisatorin <br>
</p>
<p><br>
*</p>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p><br>
Anselm Renn <br>
Campaigner <br>
</p>
<p><br>
*</p>
<p><br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
Verbinden Sie sich mit uns! <br>
<br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
Wir informieren nicht nur über den Newsletter und die Webseite über unseren Einsatz für mehr Demokratie. Wir sind auch in den sozialen Netzwerken aktiv. Wollen Sie mehr über unsere Arbeit erfahren? Dann vernetzen Sie sich mit uns! <br>
</p>
<p></p>
<ul>
<li>*
<a href="https://www.facebook.com/mehrdemokratie">https://www.facebook.com/mehrdemokratie</a> </li>
</ul>
<p><br>
<br>
<br>
*</p>
<ul>
<li>
<a href="https://twitter.com/volksentscheid">https://twitter.com/volksentscheid</a> </li>
</ul>
<p><br>
<br>
<br>
*</p>
<ul>
<li>
<a href="https://www.youtube.com/user/mehr0demokratie0de">https://www.youtube.com/user/mehr0demokratie0de</a> </li>
</ul>
<p><br>
<br>
<br>
*</p>
<p>*</p>
<ul>
<li>*
<a href="https://www.instagram.com/mehr_demokratie/">https://www.instagram.com/mehr_demokratie/</a> </li>
</ul>
<p><br>
<br>
<br>
*</p>
<p>*</p>
<p></p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
<ul>
<li>Impressum</li>
</ul>
<p>Mehr Demokratie e.V.<br>
Greifswalder Str. 4 | 10405 Berlin<br>
<a href="mailto:info@mehr-demokratie.de">info@mehr-demokratie.de</a><br>
(030) 4208 2370</p>
<p>Geschäftsführender Bundesvorstand:<br>
Roman Huber<br>
Registergericht: Amtsgericht Bonn<br>
Register-Nummer: 5707</p>
<p>Newsletter #23217 </p>
<p>*</p>
<ul>
<li>Spendenkonto</li>
</ul>
<p>Mehr Demokratie e.V.<br>
DE04 3702 0500 0008 8581 00<br>
BFSWDE33XXX<br>
Bank für Sozialwirtschaft</p>
<p>Mehr Demokratie e.V. | Lizenz: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de" class="external">CC BY-SA 2.0</a> </p>
<p>Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie Mitglied bei Mehr Demokratie e.V. sind. Sie sind mit folgender E-Mail-Adresse angemeldet:<br>
<a href="mailto:schatzmeister@piraten-thueringen.de">schatzmeister@piraten-thueringen.de</a> </p>
<p>*</p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<a href="https://www.mehr-demokratie.de/kontakt" class="external">Kontakt </a> | <a href="https://www.mehr-demokratie.de/datenschutz" class="external">Datenschutz </a> | <a href="https://www.mehr-demokratie.de/impressum" class="external">Impressum </a> | <a href="https://www.mehr-demokratie.de/service-beratung/newsletter-bestellen/e-mail-aendern/?&tx_powermail_pi1%5Bmid%5D=10101000313827" class="external">E-Mail ändern</a> </p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
Vorstand - Beschluss #207247 (Offen): Einladung zur Bundesmitgliederversammlung am Samstag 25. No...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2072472023-09-29T17:20:22ZAnonym
<p><br>
<br>
Wenn dieser Newsletter nicht korrekt angezeigt wird, <a href="http://newsletterversand.info/f6ptfldj-xd28ntxf-obgmxyo6-xiu" class="external"> klicken Sie bitte hier.</a> </p>
<p></p>
<p></p>
<p></p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
Sehr geehrte Damen und Herren,</p>
<p>zur kommenden Bundesmitgliederversammlung (BMV) am Samstag, den 25. November von 11 bis 17 Uhr treffen wir uns im Haus der Kirche, Wilhelmshöher Allee 330, in Kassel. <br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<a href="https://www.mehr-demokratie.de/mv-anmeldung/?&tx_powermail_pi1%5Bmid%5D=23215-10101000313827&tx_powermail_pi1%5Bdbid%5D=10101000313827" class="external">Hier bis zum 14. November zur BMV anmelden</a> <br>
</p>
<p>Programm<br>
Vielen Dank an alle Mitglieder, die Workshop-Angebote eingereicht haben! Sie haben jetzt bis zum 22. Oktober Zeit, darüber abzustimmen, welche Workshops stattfinden sollen. Das Ergebnis der Abstimmung teilen wir mit dem Versand der Unterlagen mit.</p>
<p><a href="https://survey.lamapoll.de/Workshops-11-23/" class="external">Hier geht’s zu den vorgeschlagenen Workshops und zur Abstimmung.</a> <br>
</p>
<p><br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<p>Vorläufige Tagesordnung der Bundesmitgliederversammlung</p>
<p>ab 10 Uhr Ankunft: Anmeldung & Begrüßungskaffee</p>
<p>ab 11 Uhr Versammlungsbeginn</p>
<p>11 – 13:15 Uhr Begrüßungsrede: 35 Jahre Mehr Demokratie<br>
Wahl des Präsidiums, Wahl der Protokollführung<br>
Beschluss des Protokolls der letzten BMV<br>
Beschluss über die Tagesordnung<br>
Vorträge- und Workshops: Runde 1<br>
Vorträge- und Workshops: Runde 2</p>
<p>13:30-14:15 Uhr Mittagessen</p>
<p>14:15 – 17 Uhr Bericht des Bundesvorstands<br>
Berichte der Landesverbände<br>
Bericht des Kuratoriums<br>
Wahl der Rechnungsprüfung<br>
Leitantrag des Bundesvorstands<br>
Anträge zu politischen Zielen und Kampagnen <br>
(inkl. Kaffeepause)</p>
<p>17 Uhr (spätestes) Ende der Versammlung<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
Anträge </p>
<p>Gerhard Tummuseit<br>
Streichung §2 Abs. 3 der Satzung von Mehr Demokratie: »Der Verein ist parteipolitisch neutral«.</p>
<p>Martin Koch<br>
Gründung AG: Dialogische Grundlagenarbeit am Demokratieverständnis</p>
<p>Thomas Hilbert<br>
Welt-Diktatur zu Pandemien stoppen</p>
<p>Marie Jünemann et al.<br>
Informationen in der Abstimmungsbroschüre vor Volksabstimmungen verpflichtend in einfacher Sprache?</p>
<p>Günther Ziethoff<br>
Gründung AG: 10 % unparteiische Bürgerabgeordnete in den Bundestag.</p>
<p>Ingo Weidelt, Judith Schultz<br>
Diskussion über die These, dass der Bundesweite Volksentscheid auch per Ausführungsgesetz mit einfacher Mehrheit im Bundestag eingeführt werden könnte.</p>
<p>Bernd Kroll<br>
...zukünftig keine Aufträge von Dritten bzgl. der Durchführung von Bürgerräten, Volksinitiativen, Bürgerbegehren etc. </p>
<p>Jan Renner, Christian König<br>
Erarbeitung Diskussionspapier sozial- oder fiskalpolitische Maßnahme für Erhöhung politischer Beteiligung</p>
<p>Jan Renner, Christian König<br>
Erarbeitung Diskussionspapier Arbeitswelt und kommunale Unternehmen partizipativer und demokratischer gestalten</p>
<p>Wolfgang Ruß<br>
Demokratisches Grundprinzip von Macht- und Vermögensbegrenzung, von Gewaltenteilung, ... von allgemeiner gleichberechtigter Mitbestimmung... bei allen wesentlichen gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen wieder mehr in den Mittelpunkt ... stellen.</p>
<p>Bernd Hinz<br>
Zwischen Kapital und menschlicher Arbeit; wo steht die berufspolitische Klasse und wie kann sie wieder geerdet werden? </p>
<p>Wolf Drechsel<br>
Gründung AG: Direktdemokratisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks</p>
<p>Wolf Drechsel<br>
Hentschel, Händel und Jünemann auffordern zurückzutreten</p>
<p>Wolf Drechsel<br>
Öffnung magazin für Leserbriefe & neuzeitliches (Internet-) Diskussionsforum für Mitglieder einrichten<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
Die vollständigen Antragstexte können Sie im Mitgliederbereich ( <a href="https://mitglieder.mehr-demokratie.de/" class="external">https://mitglieder.mehr-demokratie.de/bundesmitgliederversammlung/kommende-bmv</a> ) nachlesen. Die Anträge sind in der Reihenfolge Ihrer Einreichung aufgelistet; die Reihenfolge ihrer Behandlung zur BMV kann davon abweichen.<br>
<br>
Bis zum 22.10.2023 können Änderungsanträge zu den oben aufgeführten Punkten der Tagesordnung eingereicht werden. Fordern Sie die Vorlage für Ihren Antrag an die BMV an unter: <a href="mailto:antrag@mehr-demokratie.de" class="external">antrag@mehr-demokratie.de</a> . Ihren Antrag senden Sie per Mail an: <a href="mailto:antrag@mehr-demokratie.de" class="external">antrag@mehr-demokratie.de</a> oder postalisch an: Mehr Demokratie e.V., Alexander Trennheuser, Gürzenichstraße 21 a-c, 50667 Köln. Telefon: 0221-669 665 14,<br>
<br>
Live-Stream<br>
Wir bieten einen Live-Stream zur Bundesmitgliederversammlung an. Die Tonqualität konnte beim letzten Mal deutlich verbessert werden. Der Live-Stream wird über Zoom realisiert. Es handelt sich um eine reine Übertragung. Übertragen werden die Vorträge im Hauptraum sowie die Versammlung. Wortmeldungen und Teilnahme an Abstimmungen sind nur vor Ort im Versammlungsraum möglich! Die Zugangsdaten zum Live-Stream versenden wir per E-Mail bis spätestens zwei Tage vor der Versammlung. Eine vorherige Anmeldung zum Live-Stream ist nicht nötig.<br>
<br>
Kosten für Teilnahme, Verpflegung und Übernachtung<br>
Die Teilnahme an der Bundesmitgliederversammlung ist kostenfrei. Allerdings stellen wir bei einer Absage der Teilnahme nach dem 14.11. oder bei Nichtteilnahme (trotz Anmeldung) Stornierungskosten in Höhe von 20€ in Rechnung. So kann Mehr Demokratie die dennoch anfallenden Tagungskosten besser tragen.<br>
<br>
Übernachtung in Eigenregie: Bitte beachten Sie, dass wir kein Zimmerkontingent reserviert haben! Übernachtungsmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe zum Haus der Kirche bieten u.a.:<br>
Pentahotel: Bertha-von-Suttner-Straße 15, 34131 Kassel<br>
Intercity Hotel: Wilhelmshöher Allee 241, 34121 Kassel<br>
Hotel Schweizer Hof: Wilhelmshöher Allee 288, 34131 Kassel<br>
Best Western: Wilhelmshöher Allee 257, 34131 Kassel<br>
Pension TimeOut: Bayernstraße 3, 34131 Kassel<br>
<br>
Für Ihre Anreise und Übernachtung können Sie vor der BMV einen Kostenzuschuss beantragen. Für Übernachtungen werden max. 40€, für die An- und Abreise max. 75% der Bahntickets 2. Kl. (Heimatort – Kassel) erstattet. Bitte wenden Sie sich an Ulrike Moser: <a href="mailto:mitgliederservice@mehr-demokratie.de" class="external">mitgliederservice@mehr-demokratie.de</a> .<br>
<br>
Barrierefreiheit<br>
Der Zugang zum Veranstaltungsort ist barrierefrei möglich. Für weitere Informationen wenden Sie sich an: Tagungszentrum Haus der Kirche, Telefon: 0561 93781580, E-Mail:<br>
<a href="mailto:info@tagungszentrum-kassel.de">info@tagungszentrum-kassel.de</a> <br>
</p>
<p><br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
Alle Termine im Überblick </p>
<p>14.11.23 Versand Unterlagen (pdf / postalisch)<br>
Frist Anmeldung BMV, letzte kostenfreie <br>
Stornierung</p>
<p>23.11.23 Versand Link zum Live-Stream</p>
<p>25.11.23 Bundesmitgliederversammlung</p>
<p>08.12.23 Versand vorläufiges Protokoll an Teilnehmer</p>
<p>31.12.23 Frist Änderungsanträge zum Protokoll</p>
<p>19.01.24 Veröffentlichung Protokoll im Mitgliederbereich <br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
Herzliche Grüße <br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p></p>
<p><br>
Roman Huber<br>
Geschäftsführender Bundesvorstand <br>
</p>
<p>*</p>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p></p>
<p>Marie Jünemann<br>
Bundesvorstand <br>
</p>
<p>*</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
Mehr Demokratie e.V. unterstützen! <br>
<br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
Direkt abstimmen über wichtige Zukunftsfragen - von der regionalen bis auf die internationale Ebene. Mit einem fairen Wahlrecht mehr Einfluss auf die parlamentarische Demokratie nehmen. Schleichenden Demokratieabbau durch Lobbyismus, intransparente Entscheidungsstrukturen und Machtkonzentration bei wenigen verhindern. Dafür setzen wir uns ein. Wir könnten aber noch viel mehr bewegen - mit Ihrer Unterstützung!! </p>
<p></p>
<ul>
<li><a href="https://www.mehr-demokratie.de/spenden/?donation_custom_field_2283=BMV2023-11-Einladung&donation_custom_field_2284=10101000313827">https://www.mehr-demokratie.de/spenden/?donation_custom_field_2283=BMV2023-11-Einladung&donation_custom_field_2284=10101000313827</a> </li>
</ul>
<p><br>
*</p>
<ul>
<li>
<a href="https://www.mehr-demokratie.de/mitglied-werden/?&tx_powermail_pi1%5Bmid%5D=BMV2023-11-Einladung-10101000313827">https://www.mehr-demokratie.de/mitglied-werden/?&tx_powermail_pi1%5Bmid%5D=BMV2023-11-Einladung-10101000313827</a> </li>
</ul>
<p>*</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<p></p>
<ul>
<li>*
<a href="https://www.facebook.com/mehrdemokratie">https://www.facebook.com/mehrdemokratie</a> </li>
</ul>
<p><br>
<br>
<br>
*</p>
<ul>
<li>
<a href="https://twitter.com/volksentscheid">https://twitter.com/volksentscheid</a> </li>
</ul>
<p><br>
<br>
<br>
*</p>
<ul>
<li>
<a href="https://www.youtube.com/user/mehr0demokratie0de">https://www.youtube.com/user/mehr0demokratie0de</a> </li>
</ul>
<p><br>
<br>
<br>
*</p>
<p>*</p>
<ul>
<li>*
<a href="https://www.flickr.com/photos/mehr-demokratie">https://www.flickr.com/photos/mehr-demokratie</a> </li>
</ul>
<p><br>
<br>
<br>
*</p>
<ul>
<li>
<a href="https://www.instagram.com/mehr_demokratie/">https://www.instagram.com/mehr_demokratie/</a> </li>
</ul>
<p><br>
<br>
<br>
*</p>
<p>*</p>
<p></p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<a href="mailto:name@beispiel.de?subject=Jetzt%20Newsletter%20von%20Mehr%20Demokratie%20abonnieren!&body=Hallo,%0D%0A%0D%0Adirekt%20abstimmen%20%C3%BCber%20wichtige%20Zukunftsfragen%20-%20von%20der%20Gemeinde%20bis%20auf%20die%20internationale%20Ebene.%20Mit%20einem%20fairen%20Wahlrecht%20mehr%20Einfluss%20auf%20die%20parlamentarische%20Demokratie%20nehmen.%20Schleichenden%20Demokratieabbau%20durch%20Lobbyismus,%20intransparente%20Entscheidungsstrukturen%20und%20Machtkonzentration%20bei%20Wenigen%20verhindern.%20Daf%C3%BCr%20k%C3%A4mpft%20Mehr%20Demokratie.%0D%0A%0D%0AJe%20mehr%20Menschen%20informiert%20sind%20und%20bei%20den%20Kampagnen%20mitmachen,%20umso%20mehr%20k%C3%B6nnen%20wir%20erreichen.%20Nur%20wenn%20wir%20uns%20zusammentun,%20k%C3%B6nnen%20wir%20etwas%20ver%C3%A4ndern.%0D%0A%0D%0AAbonniere%20den%20Newsletter%20von%20Mehr%20Demokratie%20und%20werde%20Teil%20dieser%20B%C3%BCrgerbewegung:%0D%0A%0D%0Ahttps://www.mehr-demokratie.de/service-beratung/newsletter-bestellen%0D%0A%0D%0ABeste%20Gr%C3%BC%C3%9Fe!" class="external">Empfehlen Sie unseren Newsletter bitte weiter!</a> <br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
<ul>
<li>Impressum</li>
</ul>
<p>Mehr Demokratie e.V.<br>
Greifswalder Str. 4 | 10405 Berlin<br>
<a href="mailto:info@mehr-demokratie.de">info@mehr-demokratie.de</a><br>
(030) 4208 2370</p>
<p>Geschäftsführender Bundesvorstand:<br>
Roman Huber<br>
Registergericht: Amtsgericht Bonn<br>
Register-Nummer: 5707</p>
<p>Newsletter #23217 </p>
<p>*</p>
<ul>
<li>Spendenkonto</li>
</ul>
<p>Mehr Demokratie e.V.<br>
DE04 3702 0500 0008 8581 00<br>
BFSWDE33XXX<br>
Bank für Sozialwirtschaft</p>
<p>Mehr Demokratie e.V. | Lizenz: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de" class="external">CC BY-SA 2.0</a> </p>
<p>Sie erhalten diese Email, weil Sie Mitglied von Mehr Demokratie e.V. sind. Sie<br>
sind mit folgender E-Mail-Adresse angemeldet:<br>
<a href="mailto:schatzmeister@piraten-thueringen.de">schatzmeister@piraten-thueringen.de</a> </p>
<p>*</p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<a href="https://www.mehr-demokratie.de/kontakt" class="external">Kontakt </a> | <a href="https://www.mehr-demokratie.de/datenschutz" class="external">Datenschutz </a> | <a href="https://www.mehr-demokratie.de/impressum" class="external">Impressu</a> m <a href="http://newsletterversand.info/f6ptfldj-xd28ntxf-rqrzxs07-dui" class="external">| </a> <a href="https://www.mehr-demokratie.de/service-beratung/newsletter-bestellen/e-mail-aendern/?&tx_powermail_pi1%5Bmid%5D=10101000313827" class="external">E-Mail ändern</a> </p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
<p></p>
Vorstand - Beschluss #205887 (Offen): Einladung zum Mitglieder-Nachmittag (online) am 7. Oktober,...https://redmine.piratenpartei.de/issues/2058872023-09-19T15:50:40ZAnonym
<ol>
<li>Oktober 14-17 Uhr
</li>
</ol>
<p><br>
Wenn dieser Newsletter nicht korrekt angezeigt wird, <a href="http://newsletterversand.info/f6ptfldj-c85pkd0j-xhxk8ghv-17nl" class="external"> klicken Sie bitte hier.</a> </p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
Einladung </p>
<p><br>
</p>
<p></p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
<p></p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
Sehr geehrte Damen und Herren</p>
<p>wir laden Sie herzlich ein zum Mitglieder-Nachmittag am Samstag, 7. Oktober 14-17 Uhr:</p>
<p>Treffen Sie andere Mitglieder online, verbringen Sie einen kurzweiligen Nachmittag mit aktuellen Demokratie-Themen – und tragen Sie Ihren eigenen Workshop bei!<br>
</p>
<p><a href="https://www.mehr-demokratie.de/mehr-demokratie/mitgliederservice/mitglieder-nachmittag?&tx_powermail_pi1%5Bmid%5D=23200-10101000313827&tx_powermail_pi1%5Bdbid%5D=10101000313827" class="external">Seien Sie dabei - melden Sie sich jetzt an</a> <br>
</p>
<p><br>
Das ist geplant:</p>
<p>Den Einstieg in den Nachmittag macht unsere Vorstandssprecherin Claudine Nierth. Sie wird u.a. über ihr gerade erschienenes Buch: „Die zerrissene Gesellschaft“ sprechen.</p>
<p>Anschließend folgt die erste Session mit Workshops von Mitgliedern. Diskutieren Sie in einem Workshop ihrer Wahl, oder gestalten Sie Ihren eigenen Workshop (mehr dazu weiter unten).</p>
<p>Anschließend, in der zweiten Workshop-Session, berichten Mehr Demokratie-Mitarbeitende aus ihrem Alltag: Katrin Tober gibt Einblicke ins Fundraising bei Mehr Demokratie. Simon Strohmenger schaut mit Ihnen hinter die Kulissen der Digitalen Demokratie. Beide freuen sich auf den Austausch mit Ihnen.</p>
<p>Ihr Workshop – bis 28. September einreichen!</p>
<p>Haben Sie ein Herzensanliegen, eine gute Idee zu einem Demokratie-Thema, zu dem Sie sich mit anderen Mitgliedern austauschen möchten? - Bringen Sie Ihr Thema ein, machen Sie am 7.10. Ihren Workshop draus! <br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
Dafür schicken Sie uns Ihr Workshop-Angebot noch bis 28. September an: <a href="mailto:workshops@mehr-demokratie.de" class="external">workshops@mehr-demokratie.de</a> <br>
Folgende Infos benötigen wir: Titel (bis 100 Zeichen) / Ziel + Kurzbeschreibung (bis 300 Zeichen) / optional: ausführlichere Beschreibung (bis 1000 Zeichen). <br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<a href="https://www.mehr-demokratie.de/mehr-demokratie/mitgliederservice/mitglieder-nachmittag?&tx_powermail_pi1%5Bmid%5D=23200-10101000313827&tx_powermail_pi1%5Bdbid%5D=10101000313827" class="external">Seien Sie dabei - melden Sie sich jetzt an</a> <br>
</p>
<p><br>
Wir freuen uns sehr auf Euch! <br>
Ulrike, Theresa und Anselm <br>
</p>
<p><br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p><br>
Ulrike Moser<br>
Mitgliederservice <br>
</p>
<p><br>
*</p>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p><br>
Theresa Niederberger<br>
Mitorganisatorin <br>
</p>
<p><br>
*</p>
<ul>
<li></li>
</ul>
<p><br>
Anselm Renn <br>
Campaigner <br>
</p>
<p><br>
*</p>
<p><br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
Verbinden Sie sich mit uns! <br>
<br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
Wir informieren nicht nur über den Newsletter und die Webseite über unseren Einsatz für mehr Demokratie. Wir sind auch in den sozialen Netzwerken aktiv. Wollen Sie mehr über unsere Arbeit erfahren? Dann vernetzen Sie sich mit uns! <br>
</p>
<p></p>
<ul>
<li>*
<a href="https://www.facebook.com/mehrdemokratie">https://www.facebook.com/mehrdemokratie</a> </li>
</ul>
<p><br>
<br>
<br>
*</p>
<ul>
<li>
<a href="https://twitter.com/volksentscheid">https://twitter.com/volksentscheid</a> </li>
</ul>
<p><br>
<br>
<br>
*</p>
<ul>
<li>
<a href="https://www.youtube.com/user/mehr0demokratie0de">https://www.youtube.com/user/mehr0demokratie0de</a> </li>
</ul>
<p><br>
<br>
<br>
*</p>
<p>*</p>
<ul>
<li>*
<a href="https://www.instagram.com/mehr_demokratie/">https://www.instagram.com/mehr_demokratie/</a> </li>
</ul>
<p><br>
<br>
<br>
*</p>
<p>*</p>
<p></p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
<ul>
<li>Impressum</li>
</ul>
<p>Mehr Demokratie e.V.<br>
Greifswalder Str. 4 | 10405 Berlin<br>
<a href="mailto:info@mehr-demokratie.de">info@mehr-demokratie.de</a><br>
(030) 4208 2370</p>
<p>Geschäftsführender Bundesvorstand:<br>
Roman Huber<br>
Registergericht: Amtsgericht Bonn<br>
Register-Nummer: 5707</p>
<p>Newsletter #23200 </p>
<p>*</p>
<ul>
<li>Spendenkonto</li>
</ul>
<p>Kontoinhaber: Mehr Demokratie e.V.<br>
IBAN: DE52 7002 0500 0008 8581 00<br>
BIC: BFSWDE33MUE<br>
Bank für Sozialwirtschaft</p>
<p>Bildquellen:</p>
<p>Mehr Demokratie e.V. | Lizenz: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de" class="external">CC BY-SA 2.0</a> </p>
<p>Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie Mitglied bei Mehr Demokratie e.V. sind. Sie sind mit folgender E-Mail-Adresse angemeldet:<br>
<a href="mailto:schatzmeister@piraten-thueringen.de">schatzmeister@piraten-thueringen.de</a> </p>
<p>*</p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
<p><br>
<br>
<br>
<br>
<a href="https://www.mehr-demokratie.de/kontakt" class="external">Kontakt </a> | <a href="https://www.mehr-demokratie.de/datenschutz" class="external">Datenschutz </a> | <a href="https://www.mehr-demokratie.de/impressum" class="external">Impressum </a> | <a href="https://www.mehr-demokratie.de/service-beratung/newsletter-bestellen/e-mail-aendern/?&tx_powermail_pi1%5Bmid%5D=10101000313827" class="external">E-Mail ändern</a> </p>
<p><br>
<br>
<br>
</p>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #202986 (Offen): Antrag #BPT232 Infektionsschutzmaßnahmenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/2029862023-08-28T10:20:39ZAnonym
<p>Hallo Bundesvorstand,</p>
<p>anbei das Pad in welchem der Antrag auf Infektionsschutzmaßnahmen zum #BPT232 stehen. Werde heute Abend dabei sein, um es euch zu erklären.</p>
<p> </p>
<p><a href="https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/HEy+0RS9IhfJJB+iLJzDQyva/">https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/HEy+0RS9IhfJJB+iLJzDQyva/</a></p>
<p> </p>
<p>Beste Grüße Sandra Leurs</p>
<p>Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege</p>
<p>Piratenpartei Deutschland</p>
LV Sachsen Vorstand 21/23 - Beschluss #197359 (Offen): Aufnahme Mitgliedhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1973592023-07-15T11:44:52ZJens Hänsch
<p>Der Vorstand beschließt, das Mitglied <a href="https://redmine.piratenpartei.de/issues/195715">https://redmine.piratenpartei.de/issues/195715</a> aufzunehmen.</p>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #196723 (Offen): Kennzeichnung KI-generierte Inhalte überarbeitete ...https://redmine.piratenpartei.de/issues/1967232023-07-06T21:40:31ZAnonym
<p>Ahoi lieber Bundesvorstand, hier ein Antrag mit der Bitte diesen zu behandeln. </p>
<p>Der Bundesvorstand wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Bei künftigen Veröffentlichungen auf Social-Media-Plattformen sowie auf dem Blogs des Bundesverbandes sollen KI-generierte Inhalte (Texte, Bilder und Videos) als solche gekennzeichnet werden. Bei der Kennzeichnung ist darauf zu achten, dass die Schöpfungshöhe der Inhalte berücksichtigt wird. Dadurch soll den Nutzern auf den ersten Blick deutlich werden, dass es sich um einen von KI generierten Beitrag handelt.</p>
<p>Begründung: Angesichts der wachsenden Zahl von Plattformbetreibern, die ihre Nutzungsbedingungen dahingehend ändern, dass KI-generierte Inhalte gekennzeichnet werden müssen, sollten wir als Vorreiter im digitalen Bereich freiwillig diese Regeln übernehmen und auf allen Plattformen anwenden. Darüber hinaus senden wir als Partei ein klares Signal für den verantwortungsvollen Umgang mit KI-generierten Inhalten und beugen den Vorwürfen der Kritiker vor, dass KI grundsätzlich nur zur Verbreitung von Falschnachrichten verwendet wird.</p>
<p>Eine solche Maßnahme ist von großer Bedeutung, da KI-generierte Inhalte aufgrund ihrer Fähigkeit, menschenähnliche Texte, Bilder und Videos zu erzeugen, potenziell irreführend sein können. Indem wir diese Inhalte eindeutig kennzeichnen, schaffen wir Transparenz und ermöglichen den Nutzern eine fundierte Einschätzung der Authentizität und Glaubwürdigkeit der präsentierten Informationen.</p>
<p>Darüber hinaus stellt die freiwillige Übernahme dieser Kennzeichnungsvorschrift einen wichtigen Schritt in Richtung Vertrauensbildung dar. Indem wir die Initiative ergreifen und uns proaktiv an die neuen Standards anpassen, stärken wir unser Image als verantwortungsbewusste Partei, die die Auswirkungen von KI auf die Informationslandschaft ernst nimmt.</p>
<p>Es ist anzumerken, dass die Kenntlichmachung von KI-generierten Inhalten nicht nur der Aufklärung dient, sondern auch dazu beiträgt, das Verständnis und die Diskussion über die Rolle von KI in der heutigen Gesellschaft voranzutreiben. Indem wir die Technologie sichtbar machen und ihre Anwendungsbereiche transparent kommunizieren, leisten wir einen Beitrag zur Sensibilisierung für die Möglichkeiten und Herausforderungen von KI.<br>
Abschließend ist festzuhalten, dass die freiwillige Kennzeichnung von KI-generierten Inhalten ein sinnvoller Schritt ist, um den Werten der Transparenz, Integrität und Verantwortlichkeit gerecht zu werden. Indem wir diese Maßnahme ergreifen, zeigen wir unser Engagement für den verantwortungsvollen Einsatz von KI und setzen ein Beispiel für andere Akteure in der digitalen Landschaft.</p>
<p>Mit piratigen Grüßen aus Brandenburg</p>
<p>Riccardo</p>
<p>-- </p>
<a name="RiccardoPopp"></a>
<h3 >Riccardo Popp<a href="#RiccardoPopp" class="wiki-anchor">¶</a></h3>
<p>1.Vorsitzender Landesverband Brandenburg | Piratenpartei Deutschland </p>
<p>[+4917642925382](tel:+4917642925382) </p>
<p><a href="mailto:r.popp@piratenbrandenburg.de" class="external">r.popp@piratenbrandenburg.de</a> </p>
<p><a href="//www.piratenbrandenburg.de">www.piratenbrandenburg.de</a> </p>
<p>Bötzower Platz 1, 16515 Oranienburg</p>
<p>//@piratenparteibb </p>
<p>//@piratenparteibb </p>
<p>//@piratenparteibb </p>
<p><a href="https://www.hubspot.de/email-signature-generator?utm_source=create-signature">https://www.hubspot.de/email-signature-generator?utm_source=create-signature</a></p>
Bundesvorstand 16 - Beschluss #196384 (Offen): Antrag: Vermeidung von Interessenkonflikten in der...https://redmine.piratenpartei.de/issues/1963842023-06-30T12:30:29ZAnonym
<p>Sehr geehrter Bundesvorstand,</p>
<p>hiermit reichen wir einen Antrag ein, um potenzielle Interessenkonflikte innerhalb der Wahlkampfkoordination zu vermeiden und die Transparenz sowie die Integrität unserer Partei zu stärken. Der Antrag lautet wie folgt:</p>
<p>"Vermeidung von Interessenkonflikten in der Wahlkampfkoordination</p>
<p>Gemäß den Grundsätzen der Piratenpartei Deutschland und im Interesse einer transparenten und verantwortungsvollen Verwendung von Parteigeldern soll folgender Beschluss gefasst werden:</p>
<ol>
<li><p>Beauftragte und Teammitglieder einer Wahlkampfkoordination dürfen sich weder freiberuflich noch mit ihrem Wirtschaftsbetrieb an Ausschreibungen und Vergaben beteiligen, bei denen Parteigelder involviert sind.</p></li>
<li><p>Diese Regelung gilt ebenfalls für nahestehende Personen im Sinne des § 138 InsO der Beauftragten und Teammitglieder, die entweder in demselben Team arbeiten oder eine Beauftragung innerhalb der Wahlkampfkoordination haben.</p></li>
<li><p>Parteimitglieder oder deren nahestehende Personen dürfen sich auch nicht im Nachgang der Ausschreibung oder Vergabe an der Wahlkampfkoordination beteiligen und werden mit einer Karenz von 4 Wochen nach dem Wahltag belegt. </p></li>
</ol>
<p>Begründung:</p>
<p>Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für Transparenz, Bürgerbeteiligung und eine offene Politik ein. Um diesen Werten gerecht zu werden, ist es von entscheidender Bedeutung, potenzielle Interessenkonflikte zu vermeiden und sicherzustellen, dass die Verwendung von Parteigeldern satzungsgemäß und im besten Interesse der Partei erfolgt.</p>
<p>Indem wir Beauftragten und Teammitgliedern einer Wahlkampfkoordination untersagen, sich an Ausschreibungen und Vergaben zu beteiligen, bei denen Parteigelder involviert sind, schaffen wir klare Richtlinien, um mögliche Interessenkonflikte auszuschließen. Dies trägt zur Gewährleistung einer unabhängigen und objektiven Vergabe von Dienstleistungen bei.</p>
<p>Darüber hinaus werden auch nahestehende Personen in diese Regelung einbezogen, um mögliche Umgehungen oder Ausnutzungen zu verhindern und sicherzustellen, dass keine indirekten Interessenkonflikte entstehen.</p>
<p>Aus guten Gründen kritisiert die Piratenpartei seit ihrem Besehen solche Interessenskonflikte mit Wahlkampfslogans wie „Ich habe etwas gegen Filz. Und ihr?“ und verurteilt auf Sozialen Medien Maskendeals, Korruption, Vetternwirtschaft, Lobbyismus und Vorteilsnahme. Vgl. Bspw. [1-3]</p>
<p>[1] <a href="https://twitter.com/Piratenpartei/status/1440376744620421130?s=20">https://twitter.com/Piratenpartei/status/1440376744620421130?s=20</a></p>
<p>[2] <a href="https://twitter.com/Piratenpartei/status/1401110855069077504?s=20">https://twitter.com/Piratenpartei/status/1401110855069077504?s=20</a></p>
<p>[3] <a href="https://www.piratenpartei.de/2019/06/05/fdp-im-eu-parlament-beziehungen-first-bedenken-second/">https://www.piratenpartei.de/2019/06/05/fdp-im-eu-parlament-beziehungen-first-bedenken-second/</a></p>
<p>Durch die Festlegung klarer und transparenter Verfahren zur Ausschreibung und Vergabe gewährleisten wir eine faire und gerechte Verteilung von Parteigeldern sowie eine transparente Rechenschaftspflicht.</p>
<p>Mit der Annahme dieses Antrags signalisieren wir als Piratenpartei Deutschland unser Bekenntnis zu Integrität, Transparenz und verantwortungsbewusstem Handeln.“</p>
<p>Wir bitten den Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland, diesen Antrag zu prüfen und auf der nächsten Vorstandssitzung zur Abstimmung zu bringen.</p>
<p>Mit piratigen Grüßen,</p>
<p>Aljoscha Kreß #2832</p>
<p>Nils Krüger #47009</p>
<p>Ann Keddi #43491</p>
Bundesvorstand 16 - To-Do #189377 (Offen): Rechnung für Unterstützung Berlinhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1893772023-04-26T22:10:21ZAnonym
<p>Hallo Detlef,</p>
<p>Ihr hattet ja beschlossen, dass der Bund die Bauzaunaktion in Berlin mit 1000,00€ unterstützt.</p>
<p>Im Anhang erhaltet ihr die Rechnung dafür.</p>
<p>Viele Grüße</p>
<p>Vincent</p>
<p>Wolf Vincent Lübcke</p>
<p>Schatzmeister<br>
Piratenpartei Niedersachsen<br>
c/o Piratenpartei Deutschland<br>
Pflugstraße 9a<br>
10115 Berlin<br>
<a href="mailto:w.v.luebcke@piraten-nds.de" class="external">schatzmeister@piraten-nds.de</a></p>