LV Sachsen-Anhalt » Vorstand 21/22

Eilantrag
Abstimmung: einstimmig ja

Nummer: 2021-12-16_1¶

Datum: 16.12.2021

Antragsteller: Denis

Titel:
Honorar für Pressearbeit der PIRATEN Sachsen-Anhalt für Jörg Wunderlich

Text:
Jörg erhält als Beauftragter für Presse und Multimedia für die regelmäßige Pressearbeit, Veröffentlichungen, Pflege des Facebook-Accounts und die Betreuung und Befüllung des Presseverteilers ein monatliches Honorar von 250,00 €

Begründung:
Die Ergebnisse der Landtags- und Bundestagswahl in Sachsen-Anhalt haben gezeigt, dass zwar die politischen Ansichten der Piraten LSA den Nerv der Wähler treffen, die Partei jedoch kaum bekannt ist. Oft waren potentielle Wähler sogar verblüfft, dass es die Piraten überhaupt noch gibt. Um unseren Bekanntheitsgrad zu steigern ist daher eine professionelle Öffentlichkeitsarbeit zwingend notwendig. Damit sind regelmäßige Presseartikel, Statements und gepflegte Internetpräsenzen höchst relevant und sollten auch dementsprechend behandelt und entlohnt werden. Mit Jörg haben wir einen Profi in der Pressearbeit und gleichzeitig ein Idealisten, der die Werte der Piraten vertritt. Da die Öffentlichkeitsarbeit ebenso zeitliche wie geistige Potentiale fordert, sollte dies auch entsprechend entlohnt werden.

Abstimmung (Ja: J; Nein: N; Enthaltung/nicht anwesend: - )

Ronny : Ja
Sophie :Ja
Denis : Ja
Max : Ja

Ergebnis : einstimmig angenommen

Eilantrag:
Abstimmung: einstimmig angenommen

Nummer: 2021-12-16_2¶

Datum: 16.12.2021

Antragsteller: Denis

Titel:
Honorar für Tätigkeiten im Bereich technische Infrastruktur und Finanzwesen der PIRATEN Sachsen-Anhalt für Michael Uhlmann

Text:
Micha als Beauftragter für die technische Infrastruktur und das Finanzwesen erhält für die Arbeiten an der technischen Infrastruktur und im Finanzwesen ein monatliches Honorar von 250,00 €

Begründung:
Die Piraten LSA haben sich in den letzten Jahren eine eigene technische Infrastruktur aufgebaut, die zwingend weiterhin von technisch versiertem Personen gepflegt werden muss. Da Micha große Teile dieser Infrastruktur aufgebaut und hier eine entsprechende Expertise erworben hat und anwenden kann, ist er der perfekte Mann für diese Tätigkeit.
Weiterhin hat Micha aufgrund seiner beruflichen Selbständigkeit und langjähriger Erfahrungen ebenfalls Kompetenzen im Finanzwesen. Dies hat er bereits in den letzten Jahren in der Zusammenarbeit mit dem Schatzmeister bewiesen. Diese Zusammenarbeit sollte weiterhin erfolgen, um zukünftig ein ordnungsgemäßes Finanzwesen der Piraten LSA zu garantieren. Hier sind viel Fleißarbeit und entsprechende Kompetenzen, auch innerhalb der Verwaltung, gefordert.
Für beide Tätigkeiten („Pflege und weiterer Ausbau der Technischen Infrastruktur“ und „Unterstützung des Schatzmeisters im Finanzwesen“) soll ein Honorar gezahlt werden, da beide Tätigkeiten zeitlich und geistig anspruchsvoll sind und entsprechend die Potentiale für andere Tätigkeiten außerhalb der Piraten LSA für Micha dadurch in geringerem Maße möglich sind.

Abstimmung (Ja: J; Nein: N; Enthaltung/nicht anwesend: - )

Ronny : J
Sophie : Ja
Denis : Ja
Max : J

Ergebnis : einstimmig angenommen

Eilantrag:
Abstimmung: einstimmig angenommen

Nummer: 2021-12-16_3¶

Datum: 16.12.2021

Antragsteller: Denis

Titel:
Kosten für Akten- und Material-Lager der PIRATEN Sachsen-Anhalt für Richard Schmid

Text:
Richard erhält für die Räume zur Lagerung von Akten und Materialien der Piraten LSA monatlich eine Entschädigung von 90,00 €

Begründung:
Die Piraten LSA haben seit ihrer Gründung zahlreiche Akten und Dokumente gesammelt, die einerseits einer Frist zur Aufbewahrung unterliegen und andererseits so gelagert werden müssen, dass sie vor „Wind und Wetter“ geschützt sind. Es handelt sich hierbei um ca. 50 Aktenordner und weitere Dokumente, die in einem Stahlschrank zu ihrer Sicherheit lagern. Eine Lagerung in angemieteten Containern oder anderen Mietobjekten wäre sicher preisgünstiger, jedoch kaum so sicher. Denn die Räumlichkeiten bei Richard werden quasi täglich durch ihn selbst überwacht. Trockene Räume unter täglicher Überwachung sind die Kosten von 90 € wert. Weiterhin können in dem Lager auch alle weiteren Materialien der Piraten (Werbeartikel, Flyer, Banner, Fahnen, Aufsteller, Tische, etc.) eingelagert werden.

Diskussion: Nach Beratung durch andere LV/Bundesgeschäftsstelle wäre der Ansatz der Entschädigung in der genannten Höhe in einem Bereich, welcher einer steuerrechtlichen Überprüfung nicht standhalten würde und den Verdacht der Veruntreuung ergeben könnte.

Es wäre zu prüfen, welcher Gesamtbestand an Material bei Richard in Harzgerode lagert. Richard wird durch Ronny dazu aufgefordert eine Auflistung dessen zu erstellen inklusive der nötigen Stellfläche in Quadratmeter und ggf. welche Forderungen er für eine zukünftige Lagerung stellen würde zu übersenden.

Abstimmung (Ja: J; Nein: N; Enthaltung/nicht anwesend: - )

Ronny :
Sophie :
Denis :
Max :

Ergebnis : vertagt

Eilantrag:
Abstimmung: einstimmig angenommen

Nummer: 2021-12-16_4¶

Datum: 16.12.2021

Antragsteller: Denis

Titel:
Verwarnungsgeld für Ordnungswidrigkeit Weißenfels

Text:
Für die schriftliche Verwarnung mit Verwarnungsgeld zahlen die Piraten LSA ein Verwarnungsgeld in Höhe von 50 € an die Stadt Weißenfels

Begründung:
Die Piraten LSA haben mehrere Wahlplakate nicht rechtzeitig abgenommen. Auch wenn für die Plakatierung ein Unternehmen beauftragt wurde ist es jedoch absehbar, dass die „Strafe“ gezahlt werden muss. Es würde dann in der Verantwortung der Piraten LSA zivilrechtlich gegen das Plakatierungsunternehmen vorzugehen, um die Gelder wieder zu erhalten. In jedem Fall muss jedoch die Strafgebühr von 50 € entrichtet werden, sonst wird es noch teurer, da andernfalls ein Verfahren inkl. Gerichtskosten gegen uns eröffnet werden würde. Daher ist das Verwarnungsgeld als Schuss vor den Bug zu sehen, was wir zahlen sollten.

Abstimmung (Ja: J; Nein: N; Enthaltung/nicht anwesend: - )

Ronny : Ja
Sophie : Ja
Denis : Ja
Max : Ja

Ergebnis : einstimmig angenommen

Eilantrag: einstimmig angenommen

Antragsteller: 2021-12-16_5

Ronny

Titel:

Weihnachtsaktion zum Aufzeigen sozialer Missstände

Text:

Zur Beschaffung von Speisen, alkoholfreien Getränken und Aufmerksamkeiten,
wie kleinen Geschenken wird eine einmalige Summe von 500,00 € benötigt.

Begründung:

Die Piratenpartei LSA zeigt soziale Missstände am Beispiel von
Obdachlosigkeit in der Landeshauptstadt Magdeburg auf. Dazu sollen an
Heiligabend Obdachlose aufgesucht werden und mit Hilfe Freiwilliger an
diesem Tag versorgt und mit kleinen Aufmerksamkeiten bedacht werden.

Diskussion:

Abstimmung (Ja: J; Nein: N; Enthaltung/nicht anwesend: - )

Denis : Ja
Ronny : Ja
Sophie : Ja
Max : Ja

Ergebnis : einstimmig angenommen