Bundesverband » Vorstand 2014

Vorstandssitzung am 18.06.2014

Uhrzeit: ab 20:00 Uhr

Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble
Versammlungsleiter: Carsten
Protokoll: GBW
Beginn: 20:00 Uhr
Ende:

Zulassung Gäste / Audioaufzeichnung:

Anwesend:
[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
[[Benutzer:Sekor|Sekor]]
[[Benutzer:EmHa|Mark]]
[[Benutzer:Kristos|Kristos]]
[[Benutzer:SBO|Stefan Bartels]]
[[Benutzer:H3rmi|H3rmi]]
[[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]]
[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]

Entschuldigt:
[Bernutzer:BerndSchreiner|Bernd]

Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:

https://buvo2014.piratenpad.de/BuVo-Sitzung-2015-05-21

Dafür: Mark, Sekor, H3rmi, Lothar, Stefan, Carsten
Dagegen:
Enthaltungen: Michael (da nicht dabei gewesen)
Ergebnis: genehmigt

Top 2: Termin der nächsten Sitzung
02.07.2015 - 20:00 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes
Sekor
BuVo-Klausur
AV LSA
LPT RP
Marina Kassel
Mumble-Sitzungen

Carsten
BuVo-Klausur in Völklingen 22.05.-24.05.
BuVo-Sprechstunde
Abstimmungsmumble Rechtsabteilung
RL-Treffen Rechtsabteilung in Hannover 29.05.-31.05.
Stammtisch Hannover
Marina Kassel 12.06.-14.06.

Kristos
Marina Kassel
VDS Demo in Berlin 12.06.
#nsaua in Berlin 11.06.2015
#FSA in Frankfurt 30.05.2015
Terminkalender: https://www.google.com/calendar/embed?src=pirat.kristos%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin
BuVo Sprechstunde
Tickets Mails Telefonate
Internationales
BuVo Klausur in Volklingen 22.05.-24.05.
Besuch der Demo in Karlsruhe
Abstimmung mit der ÖA
Besuch von Würzburg. ( für den BPT) 08.06
LPT RLP treffen mit Sekor wegen ÖA und mit Wahkampfkoordinatoren RLP und BaWü.

Bernd
BuVo-Sprechstunde, SG Website Sitzung, polGF Sitzungen,
Tickets, Mails, Telefonate
weitere mumbles
Hinweis: Per BuVo- GO- Änderung nicht mehr für Öffentlichkeitsarbeit zuständig, per Amt allerdings freigabeberechtigt - neues PR/ÖA Team richtet allerdings keinen Padaccount für mich ein und damit kann ich auf die regelmässig-geschützen Pads nicht zugreifen um Freigaben einzutragen.

Stefan
Kontostände:
GLS Hauptkonto: 7.117,41
GLS Festgeld: 469.627,97
GLS PShop: 7.400,68
GLS wGB: 19.459,29
Skatbank Beitragskonto: 104.360,68
Gesamt: 607.966,03

Tickets, Mails, Telefonate
Ich musste noch eine Selbstanzeige wegen fehlerhaften ReBe 2013 stellen
16.-17.05 Treffen der Landes- und Bundesschatzmeister in Berlin
21.05. Besprechung mit dem Wirtschaftsprüfer in Hamburg
22.-24.05. BuVo Klausur in Völklingen
27.05. LaVo Sitzung SH
31.05. Lauf gegen Rechts in Hamburg
06.06.2015 Protokollant beim KPT Kiel
10.06. LaVo Sitzung SH
12.-14.06. Marina Kassel

Lothar
16./17.05. Treffen der Landes- und Bundesschatzmeister
21.05. Besprechung mit Wirtschaftsprüfer in Hamburg
22.-24.05. BuVo-Klausur Völklingen
30.05. FSA in Frankfurt
06.06. FSA in Griesheim
09.06. Würzburg Hallenbesichtigung
12.-14.06. Marina Kassel
Schatzmeistermumbles (jeder 1., 11. und 21. eines Monats)
Mumble Beitragskonto
Stand Rechenschaftsbericht 2014:
Einzelne LVs mit Untergliederungen sind fast fertig
Bei einigen KVs fehlen noch die Unterlagen - explizite Bitte an die Schatzmeister in KVs, wirklich ihre Arbeit zu tun. Gleichzeitig großes Lob an die Schatzmeister und Gliederungen, die jetzt bereits fertig oder fast fertig sind.
Hoffnung, dass wir etwas früher fertig werden als letztes Jahr

Stephanie
Mitgliederzahlen:
Gesamt: 18.838.
Stimmberechtigt: 5.723 (30%)
schwebend 75
verifiziert 1.363
laufendes Update unter http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php
Mails, Tickets, Mumbles, Telefonate
Projekt Umstrukturierung und Evaluierung der Bundes - und Landes ITs
NDS meldet 170 Nachzahler nach Mahnwelle
Sachsen hat vergangenen Sonntag Mahnstufe 2 gezündet
Vorbereitungen für die AVs der Wahlkämpfenden Landesverbände
Projekt Web-2-Print PShop auf MK Kassel vorgestellt
http://shop.piratenpartei.de/web2print.html
22.-24.05. BuVo-Klausur Völklingen

1. - 31.05. RL Rechtsabteilung Hannover
2. - 02.06. Berlin Besuch BGS und geplantes Treffen mit AGH (ausgefallen) 07.06. LPT RLP 10.06. kath. Jugendzentrum Elsdorf Danksagung https://twitter.com/H3rmi/status/608664742706733056 http://jugendzentrum-elsdorf.de/ 12.-14.06. Marina Kassel Fazit: Urlaubsreif

Mark
BuVo-Klausur mit
Demo vorm BVerfG
AV LSA, Magdeburg
LPT RLP
Marina Kassel mit
FSA Kassel
Stammtisch Neumarkt
Mumbles Gensek + SG Mitglieder, Sprechstunden, Redaktionskonferenz, u.a.

Michael
BPT-Vorbereitung
BuVo-Klausur in Völklingen 22.05.-24.05.
BuVo-Sprechstunde
Abstimmungsmumble Rechtsabteilung
Marina Kassel 12.06.-14.06.
Und ansonsten siehe mein Vorstandstagebuch (was ich hoffe, demnächst vervollständigen zu können)
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Tagebuch_46
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Tagebuch_47
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Tagebuch_48
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Tagebuch_49
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Tagebuch_50

TOP 4: Anträge

4.1
|Antragstext = Teilnahme an der Kampagne "Verfolgungsprofile"
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/14993
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Vertagt

4.2
|Antragstext = Antrag auf Beschaffung eines Urteils
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/14416
|Dafür = Michael
|Dagegen = Carsten, H3rmi
|Enthaltung = Mark,Kristos, Sekor, Stefan, Lothar
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Carsten recherchiert, ob das Urteil inzwischen frei verfügbar ist - Stefan B. teilt mit, dass es dies nicht ist. Carsten recherchiert trotzdem weiter.

4.3
|Antragstext = Antrag auf Bereinigung PiratenPads
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/14099
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = vertagt
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Pads sind nicht zur Archivierung geeignet! Antrag wird auf die kommende Sitzung vertagt - Borys wird um Teilnahme mit belastbaren Zahlen gebeten.

4.4
|Antragstext =
Link Redmine / OTRS =
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung =

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo
Sekor: Ich bin vom 1.7. bis 12.7. im Urlaub!
Gernot: Hat Antrag gestellt, beim BPT Infostand mit Sozialpiraten zu machen. Michael E. schlägt hier Regelung über BPT-Orga vor. Dzt. Entwurf der Hausordnung sieht 8 Stände vor.. first come first serve

§ 8 Infostände:

1. Im Veranstaltungsgebäude ist Platz für bis zu 8 Infostände, deren Nutzung kann bei der Mainorga beantragt werden. Die Plätze für Infostände werden von der Mainorga zugewiesen.
2. Antragsberechtigt sind: a) Internationale Piratengruppen: PPI, PPEU, POG b) offizielle Jugendorganisationen: JuPis, Grüne Jugend c) direkte Untergliederungen, also Landesverbände d) Fraktionen der Piratenpartei (sowie die EU-Abgeordnete) e) etablierte parteiinterne Strömungen und Gruppen: Eberhard Zastrau Crew, Frankfurter Kollegium, Peira, Progressive Plattform, Queeraten, etc.
3. Ausstattung a) Die Mainorga stellt kein Material bereit. b) Die Größe des Infostandes darf 2 Meter Tiefe, 3 Meter Breite und 1,30 Meter Höhe nicht überschreiten. c) Es darf ein Tisch aufgestellt werden, dieser muss ggf. mitgebracht werden. d) Geworben werden darf nur auf dem Tisch und nur für die Themen des Standinhabers e) Fahnen und/oder Banner dürfen auf dem Tisch ausgelegt werden, das Aufhängen ist nicht gestattet. f) Verkauf ist nicht gestattet.
4. Der Stand muss für die Dauer der Veranstaltung besetzt sein. Unbemannte Stände können durch das Sicherheitsteam abgebaut werden.
5. Den Weisungen der Mainorga und des Sicherheitsteams sind unverzüglich und unmittelbar Folge zu leisten. Stimmbürger: Nach Vortrag auf Marina Kassel gibt es Irritationen, ob die Partei pleite sei. Lothar erklärt, dass die Partei als Ganzes Geld hat - es ist nur nicht unbedingt an den "richtigen" Stellen. Schatzmeister sind vorbereitet. Es wird einen Antrag der Schatzmeister auf dem BPT zu einer neuen Struktur der Parteifinanzen geben. Antrag kommt in Kürze ins Antragsportal. pr02: Welche Maßnahmen hat das Schatzmeisterteam geplant, um Eigeneinnahmen zu steigern? Lothar: Hier wird es konkrete Anreize geben - speziell über den PShop. Darüberhinaus muss unsere Wahrnehmung in der Öffentlichkeit verbessert werden, damit neue Mitglieder, Spenden etc. kommen. Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung: Siehe https://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014

Ende: 20:47 Uhr

Nichtöffentlicher Teil Keiner