LV Sachsen » LV Sachsen Vorstand 21/23

Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Vorstandsvorsitzender: Steve König - Steve
Stellv. Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tilman Haupt - Archivar
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens

Begrüßung

Beginn 19:15 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Steve, Tilman, AnRo, Ückück, Jens
Entschuldigt:

Damit sind wir beschlussfähig

Versammlungsleitung und Protokollführung

Steve leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll

Beschluss #154074 - Beschluss letztes Protokoll

https://redmine.piratenpartei.de/issues/154074

Das Protokoll wird angenommen

Es ist 19:17 Uhr

Berichte & Aufgaben

Steve König
Berichte

nichts weiter passiert, beruflich derzeit stark beansprucht

Aufgaben:

offen: Google Maps für LGS
offen: denen, die nicht in Leipzig Frühstück bekommen haben, muss einer ausgegeben werden

Ückück
Berichte

Organisation ÖA-Gruppe soll an Björn übertragen werden - in progress

Aufgaben:

Andreas Roth
Berichte

Rechenschaftsbericht in Arbeit, fertig wahrscheinlich nächste Woche
Mail an BuVo wg. neuer Mitgliederverwaltung (Datenschutz) -> DSB soll konsultiert werden vor Inbetriebnahme -> in progress
TeilAuto-Account für den LV?, AnRo meldet sich bei msw -> in progress

Aufgaben:

Tilman Haupt
Berichte

aktuell keine Landesaufgaben, nur Bund

Aufgaben:

offen: Design und Webseite Sachsen

Jens Hänsch
Berichte

Wahlanfechtung - 6 Wahlanfechtungen zurückgewisen, 1 zur Klage geeignet (Betroffener hat zugestimmt), Klage muss bis 04.10.2022 erhoben werden, Diskusssion im KV, LV, BuVo
Zulassungsbeschwerde OB-Wahl -> Klage beim VG Dresden läuft, im nächsten halben Jahr nix zu erwarten
Strafanzeige Beschädigung Wahlplakat - läuft
Mitgliederverwaltung soll im November einsatzbereit sein, ab 01.01.2023 soll schrittweise Freischaltung der einzelnen LV erfolgen

Aufgaben:

offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Landessatzung anpassen wegen Landesschiedgericht -> prüfen ob 3 Richter ausreichen -> abwarten Änderung Bundessatzung
privacy und susann anfragen wegen Schiedsgericht -> abwarten Änderung Bundessatzung (Vorschläge Justiziariat)

Aufgabentracking Alle

** Es ist 19:50

Kalenderkontrolle

12.11.2022 LPT in der Ro7

Offene Baustellen
Internes
Landesgeschäftsstelle

LV-Schrank muss aufgeräumt werden (Dokumente, 2008-2011, schreddern - auffüllen mit alten Dokumenten aus LV Schrank)

Formales/Anträge

Unterstützung der Klage eines Bürgers gegen die OB-Wahl Dresden 2022
https://redmine.piratenpartei.de/issues/157259

LPT 2022.2
https://redmine.piratenpartei.de/issues/157261

Umlaufbeschlüsse

keine

geschlossene Sitzung

keine

Ende geschlossener Teil

Es ist 20:03 Uhr

Sonstiges

Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!

Termin nächste Vorstandssitzung: 06.10.2022 20:00 im BigBlueButton - https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe

Ende der Sitzung: 20:08 Uhr