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Beschluss #176

parteinaher Verein hochschulpolitischer Gruppen

Added by Veronique Schmitz about 6 years ago. Updated about 6 years ago.

Status:
Abgelehnt
Priority:
Normal
Assignee:
-
Due date:
24 July 2013
Beschlussart:
Umlaufbeschluss
Antragsteller:
Benjamin Killewald
Sitzungsdatum:
Abstimmung Markus:
Nein
Abstimmung Swanhild:
Nein
Abstimmung Katharina:
Enthaltung
Abstimmung Christophe:
Nein
Abstimmung Andreas:
Nein
Umsetzungsverantwortlich:
Benjamin Killewald
Abstimmung Sven:
Enthaltung
Abstimmung Klaus:
Nein
Abstimmung Thorsten:
Abstimmung Caro:
Abstimmung Björn:
Abstimmung Niqui:
Abstimmung Gefion:
Abstimmung Alexander:
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Abstimmung Sebastian:
Enthaltung
Abstimmung Bernd:
Nein

Description

Antragsteller
Benjamin Killewald / @Bkill_Pirat / MdSP FH Aachen
Jan Sören Kleebach / @sehriehn
Mike Karst / @glatteispogo / MdSP Uni Köln
Mirco Lukas / @MircoL / MdSK Uni Würzburg

Unterstützer
Joachim Paul / @Nick_Haflinger / Fraktion NRW
Juliana Okropiridse / @juli_wie_august / Kassiererin UniPiraten_AT
Gigi / @letschitschi / Schriftführer UniPiraten_AT

Antragstext
Liebe Mitglieder des Bundesvorstands,

die Antragstellenden bitten um eine Beauftragung zur Gründung eines der
Piratenpartei nahestehenden Vereins als Zusammenschluss von
hochschulpolitischen Gruppen und Personen im Bereich der Hochschulpolitik.

Beauftragung
Die Piratenpartei setzt sich für die Bestimmung der Gesellschaft durch die
Bürger ein. Daraus folgt auch die Bestimmung der Studienverhältnisse durch
die Studierenden.

Obwohl in den Kernbereichen der Piratenpartei wie Transparenz,
Mitbestimmung und sozialer Teilhabe an öffentlichen deutschen Hochschulen
nach wie vor großer Handlungsbedarf besteht, waren Hochschulen schon in
früheren Zeiten Keimzelle neuer gesellschaftlicher Entwicklung.
Die Gründung eines Vereins zur Stärkung der hochschulpolitischen Gruppen
und Personen ist daher nicht nur für die demokratische und soziale
Entwicklung an den Hochschulen gut und zweckdienlich, sondern ganz
besonders im Sinne der Ziele der Piratenpartei für die gesamte Gesellschaft
sinnvoll.

Der zu gründende piratige* Hochschulverband ist somit ein wirksames Mittel,
um die Ziele und Ideale der Piratenpartei in der Hochschullandschaft
durchzusetzen und zu verankern, sowie darüber hinaus gleichzeitig die
Position der Piratenpartei allgemein an den Hochschulen und somit
langfristig in der gesamten Gesellschaft zu festigen.
Bereits bei vergangenen Wahlen, hat sich gezeigt, dass das progressive
Umfeld der Hochschullandschaft sich positiv auf die lokalen Wahlergebnisse
der Piratenpartei auswirkt.
Auch diese Wirkung erwarten wir mit der Gründung eines Hochschulverbandes
zu verstärken.

Reisekostenerstattung
Im Rahmen der Gründung muss ein Gründungstreffen (eventuell mit Vortreffen)
organisiert werden. Außerdem wollen wir einen frühzeitigen Austausch mit
bestehenden bundesweiten Organisationen für Studierende gewährleisten.
Für die Gründung beantragen wir daher zusätzlich zu der bereits genannten
Beauftragung der Mitglieder der Piratenpartei Mike Karst (MdSP Universität
zu Köln) und Benjamin Killewald (MdSP FH Aachen) eine Reisekostenerstattung
für diese beiden genannten Personen im Rahmen der Tätigkeiten für den zu
gründenden Verein.

Dies beinhaltet auch Reise- und eventuelle Teilnahmekosten zur
Mitgliederversammlung des freien Zusammenschluss der StudentInnenschaften
e.V. (fzs) für die Beauftragten.
Durchschnittlich tagt der fzs zwei Mal im Jahr an unterschiedlichen Orten.
Es sind daher hierfür Kosten in Höhe von vier Bahntickets pro Person und
Jahr zu erwarten (Am Beispiel Berlin-Köln: 117€ pro Fahrt, ICE 2. Klasse =
468 € pro Jahr).
Es ist geplant, dass zu jeder Sitzung mindestens einer der Beauftragten
anwesend sein wird.
Sollte bei der nächsten MV des fzs eine der beauftragten Personen in einen
Ausschuss des fzs gewählt werden (was zu erwarten ist, Mike Karst arbeitet
seit kurzem im Ausschuss „Verfasste Studierendenschaft/Politisches Mandat“
mit, und würde dies auch gerne weiterhin tun ), so würden sich die Kosten
für diese Person halbieren, und mit dem Erwerb einer Bahncard 50 für
Studierende auf insgesamt 127€ im Jahr für die Teilnahme an den
fzs-Sitzungen belaufen.
Um eine bundesweite Vernetzung zu ermöglichen, und von Anfang an möglichst
flächendeckend aufgestellt zu sein, können darüber hinaus weitere
Fahrtkosten entstehen. Auch hier erscheint der Erwerb einer Bahncard 50 für
die Antragstellenden zweck- und verhältnismäßig.

Bisheriges Konzept und Arbeitsstand
Wir arbeiten bereits seit einem Jahr an der Vernetzung der Hochschulgruppen
und haben zu diesem Zweck die AG_Studenten wiederbelebt. Neben der
gegenseitigen Unterstützung inhaltlicher und vor allem infrastruktureller
Art, haben wir seit mehreren Monaten nun mit der Sammlung von Ideen und
Anregungen zur besseren Zusammenarbeit der piratigen Hochschulgruppen,
sowie nachfolgend mit der Formulierung einer Satzung und einer
Geschäftsordnung für einen Dachverband begonnen.

Wir haben außerdem mit der Einrichtung einer Homepage begonnen [http://www.campis.eu] (Wordpress ist momentan noch wegen Impressum geschlossen, nur das [http://wiki.campis.eu/index.php?title=Hauptseite Wiki] ist frei erreichbar), die sowohl zur Präsentation des Dachverbandes genutzt
werden soll, sowie allen piratigen Hochschulgruppen die Möglichkeit geben
soll, sich einfach und unkompliziert eine Subdomain einzurichten.

Momentan haben wir uns ein Arbeitsprogramm gegeben, welches wir verbindlich
jeden zweiten Sonntag voran treiben. Darüber hinaus findet viel Arbeit an
zusätzlichen, spontanen Terminen statt.

Dieses Arbeitsprogramm umfasst momentan unter Anderem folgende Punkte:

I. Satzungsvorschlag zu Ende formulieren (inkl. GO-Vorschlag)

II. Zielsetzungsvorschlag zu Ende formulieren

III. Gründungsveranstaltung planen

IV. Gründungsveranstaltung durchführen

V. Außenwirkung produzieren

Zusätzlich arbeiten wir an verschiedenen Finanzierungsmodellen und
überlegen, wie wir gewährleisten können, dass der Dachverband attraktiv für
Studierende wird. Eine niedrige Einstiegsschwelle ohne Verlust der
Verbindlichkeit ist dabei momentan im Fokus.

Begründung
(Im Antragstext enthalten)

Zusätzliche Infos/Links

History

#1

Updated by Veronique Schmitz about 6 years ago

  • Description updated (diff)
#2

Updated by Anonymous about 6 years ago

  • Beschlussart changed from Umlaufbeschlüsse to Umlaufbeschluss
  • Umsetzungsverantwortlicher set to Bernd Schlömer
  • Abstimmung Klaus set to Nein

Es geht hier offensichtlich (Entschuldigung für die flapsige Ausdrucksweise) einzig und allein darum, dass der Bundesverband diesem zu gründenden Hochschuldachverband die Fahrkarten zahlt.

  1. haben wir dafür kein Geld
  2. ist nicht dargelegt, ob die HoPi-Gruppen überhaupt hinter dem Gründungsgedanken stehen
  3. sind die HoPi-Gruppen und die Studentenverwaltung unabhängig von der Partei und das ist auch gut so

Daher: Nein.

#3

Updated by Veronique Schmitz about 6 years ago

  • Abstimmung Bernd set to Nein
  • Abstimmung Sebastian set to Enthaltung
  • Abstimmung Markus set to Nein
  • Abstimmung Swanhild set to Nein
  • Abstimmung Katharina set to Enthaltung
  • Abstimmung Sven set to Enthaltung
  • Abstimmung Christophe set to Nein
  • Abstimmung Andreas set to Nein

abgelehnt

#4

Updated by Veronique Schmitz about 6 years ago

  • Status changed from Offen to Abgelehnt
  • Antragsteller set to Benjamin Killewald
  • Umsetzungsverantwortlich set to Benjamin Killewald

Also available in: Atom PDF

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