https://redmine.piratenpartei.de/https://redmine.piratenpartei.de/themes/piraten/favicon/favicon.ico?17055724842013-11-11T17:20:03ZRedmine - Piratenpartei DeutschlandVorstand 2012-2014 - Beschluss #1770: Antrag X017 auf die TO für den BPT13.2 setzenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1770?journal_id=33812013-11-11T17:20:03ZVeronique Schmitz
<ul></ul><p>10.11.2013: <a href="https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=106716">https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=106716</a></p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #1770: Antrag X017 auf die TO für den BPT13.2 setzenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1770?journal_id=33852013-11-11T21:34:27ZAnonym
<ul><li><strong>Beschlussart</strong> wurde von <i>Sitzungsbeschluss</i> zu <i>Einzelbeschluss</i> geändert</li><li><strong>Abstimmung Klaus</strong> wurde auf <i>Nein</i> gesetzt</li></ul><p>Ich lehne diesen Antrag als verantwortliches Bundesvorstandsmitglied in meinem Zuständigkeitsbereich ab.</p>
<p>h3. Begründung:</p>
<p>Es besteht keine begründete Veranlassung, diesen Antrag gesondert zu bewerten. Durch die AKO bzw. den BuVo könnte er nur bei klarem Bedarf auf die TO "gesetzt" werden, wie dies etwa mit durch konkreten Bedarf begründeten Anträgen passiert (SGO, Basisentscheid). Dieser Bedarf liegt hier nicht vor.</p>
<p>Auf die AKO wurde hoher moralischer Druck aufgebaut, dass X017 superwichtig wäre, dass ein Nichtbehandeln auf dem europäischem Parkett irreversible Schäden hinterlassen würde und so weiter. Vorab fand allerdings keine rechtzeitige Kommunikation dieses vermeintlich wichtigen Anliegens statt. </p>
<p>Diesem Antrag geht bereits eine umfangreiche und zeitaufwändige Kommunikation zwischen der "Internationalen Koordination", mir, BuVo-Kollegen und der AKO voraus. Dabei wurde durch mich/die AKO angeboten und empfohlen, die "PPEU-Anträge" (siehe auch den Antrag zu X018) auf dem WE der Europa-AV/des BPT14.1 auf die TO zu "setzen". </p>
<p>Thematisch steht dieses WE sowieso im "Europa-Fokus" und die wichtigen Weichenstellungen für eine PPEU gehen nicht neben den Veränderungen und Erneuerungen im Bundesvorstand unter. Dies bedeutet lediglich eine Wartezeit/Verzögerung von knapp vier Wochen, in denen mit Weihnachten/Jahreswechsel traditionell ruhige Tage liegen.</p>
<p>Ebenso wurde die IK darauf hingewiesen, dass zu Beginn des BPT13.2 eine "Geschäftsordnungsdebatte" vorgesehen ist, in der explizit auch Anträge zur Tagesordnung gestellt werden können. Dort ist der Zeitpunkt, um durch den letztlich verantwortlichen BPT entscheiden zu lassen, ob dieser sich die Zeit für das Thema nehmen möchte.</p>
<p>Die Antragskommission arbeitet grundsätzlich inhaltlich unabhängig, bewertet die Erfüllung formaler Vorraussetzungen eingereichter Anträge und erstellt, unter den Prämissen des jeweiligen BPTs, eine Tagesordnung. Diese Tagesordnung wird letztlich vom Bundesvorstand und dort von mir verantwortet.</p>
<p>Ich werde es nicht akzeptieren oder zulassen, dass auf meine ehrenamtlichen Beauftragten weiterer moralischer Druck aufgebaut wird oder ihre zeitlichen Kapazitäten damit beansprucht werden, Anträge auf die TO zu zwingen, die vier Wochen später <em>sowieso</em> behandelt werden. </p>
<p>Die Tagesordnung gründet sich auf vernünftigen Erwägungen unter den entsprechenden Vorraussetzungen (Neumarkt: BTW-Wahlprogramm, Bremen: Wahlen) und einer Umfrage unter den Mitgliedern. Druck und Lautstärke sind <em>kein</em> Weg zur Behandlung des persönlichen Lieblingsantrags.</p>
<p>Es stehen zwei einfache und sinnvolle Möglichkeiten zur Verfügung: Die Inkaufnahme einer kleinen Wartezeit und das Behandeln des "PPEU-Themas" auf dem unter dem Zeichen Europas stehenden Wochenende in Bochum oder der auf jedem BPT übliche Antrag auf TO-Anpassung.</p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #1770: Antrag X017 auf die TO für den BPT13.2 setzenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1770?journal_id=33862013-11-11T21:34:40ZAnonym
<ul><li><strong>Status</strong> wurde von <i>Offen</i> zu <i>Abgelehnt</i> geändert</li></ul> Vorstand 2012-2014 - Beschluss #1770: Antrag X017 auf die TO für den BPT13.2 setzenhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/1770?journal_id=33922013-11-12T21:04:27ZMarkus Barenhoffmarkus.barenhoff@piratenpartei.de
<ul></ul><p>Veto gegen Einzelbeschluss. Uebernahme Antrag fuer die Morgige Sitzung.</p>