Project

General

Profile

Beschluss #1772

Antrag X018 auf die TO für den BPT13.2 setzen

Added by Veronique Schmitz over 5 years ago. Updated over 5 years ago.

Status:
Abgelehnt
Priority:
Normal
Assignee:
-
Due date:
13 November 2013
Beschlussart:
Einzelbeschluss
Antragsteller:
Sitzungsdatum:
Abstimmung Markus:
Abstimmung Swanhild:
Abstimmung Katharina:
Abstimmung Christophe:
Abstimmung Andreas:
Umsetzungsverantwortlich:
???
Abstimmung Sven:
Abstimmung Klaus:
Nein
Abstimmung Thorsten:
Abstimmung Caro:
Abstimmung Björn:
Abstimmung Niqui:
Abstimmung Gefion:
Abstimmung Alexander:
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Abstimmung Sebastian:
Abstimmung Bernd:

Description

Antrag an den Bundesvorstand:

Antragsteller:
Martina Pöser, Beauftragte für die Gründung einer
Europäischen Piratenpartei / Europäische Koordination (für die
Internationale Koordination der Deutschen Piratenpartei)
Ansprechpartner im Bundesvorstand: Andi Popp
Umsetzungsverantwortlicher: Klaus Peukert

Hiermit beantrage ich als Beauftragte für die Gründung einer
Europäischen Piratenpartei (Europäische Koordination) im Namen der
Internationalen Koordination der Deutschen Piratenpartei, dass der
Bundesvorstand folgendes beschließen möge:

1. Auf dem Bundesparteitag 2013.2 in Bremen wird ein Slot für
Internationale Beschlüsse reserviert.

2. In diesem Slot soll (auch) der Antrag X018 (Ratifizierung eines
"Gemeinsamen Wahlprogramms der europäischen Piratenparteien") behandelt
werden.

Begründung:

Die Aushandlung eines "Gemeinsamen Wahlprogramms der europäischen
Piratenparteien" basiert ebenfalls auf dem Strategiepapier der
PPI-Konferenz zur Europawahl 2014, dass auf dem BPT in Neumünster
beschlossen wurde
(http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_028)
Hierbei handelt es sich um dieGrundlage für gemeinsame Kampagnen für die
Europawahl und für die spätere Zusammenarbeit von EU-Abgeordneten der
verschiedenen Piratenparteien. Hierdurch soll auch ein wichtiges
politisches Signal gesetzt werden, nämlich dass die Piraten eine
transnationale Bewegung sind, die über Ländergrenzen hinweg in ganz
Europa gemeinsame Ziele verfolgt. Es handelt sich nicht um einen
klassischen Wahlprogrammantrag, sondern zunächst einmal um ein
internationales Dokument. Bis zum Bundesparteitag wird dieses Dokument
auch in abschließender Form und in deutscher Übersetzung vorliegen.
Ansonsten gelten hier die gleichen Gründe für eine Behandlung auf dem
BPT in Bremen statt im Zusammenhang mit der Aufstellungsversammlung in
Bochum wie bei dem vorhergehenden Antrag.


Related issues

Related to Vorstand 2012-2014 - Beschluss #1770: Antrag X017 auf die TO für den BPT13.2 setzenAbgelehnt11 November 201313 November 2013Actions

History

#2

Updated by Anonymous over 5 years ago

  • Status changed from Offen to Abgelehnt
  • Beschlussart changed from Sitzungsbeschluss to Einzelbeschluss
  • Abstimmung Klaus set to Nein

Ich lehne diesen Antrag als verantwortliches Bundesvorstandsmitglied in meinem Zuständigkeitsbereich ab.

Begründung:

Der Antrag X018 trifft programmatische Aussagen. Er hätte daher als Programmänderungsantrag fristgerecht eingereicht werden müssen. Die Antragskommission hat den Antrag korrekterweise aus formalen Gründen abgelehnt. Insbesondere die Formulierung "als Teil ihres Wahlprogramms" in X018 zeigt deutlich den Programmcharakter.

Dies zeigt sich auch darin, dass der Text mit der durch WP035 (fristgerecht) beantragten Programmstruktur, die das PPEU-Programm und das deutsche Programm vereinigen/konsolidieren soll, korrespondiert. Andere sprachliche Deutungen dienen hier offenbar lediglich zum Unterlaufen der Antragsfrist. Aussagen zum Programm können über einen Sonstigen Beschluß nicht getroffen werden.

Als nicht fristgerecht eingereichter Programmänderungsantrag kann X018 daher nicht behandelt oder durch die AKO berücksichtigt werden. Der IK steht frei, einen GO-Antrag auf Meinungsbild zum Inhalt des Textes vorzubereiten und an den BPT zu stellen. Das Ergebnis dieses Meinungsbildes kann dann die noch laufenden Verhandlungen auf europäischer Ebene ergänzen.

Dem vorliegenden Antrag an den BuVo geht bereits eine umfangreiche und zeitaufwändige Kommunikation zwischen der "Internationalen Koordination", mir, BuVo-Kollegen und der AKO voraus. Dabei wurde durch mich/die AKO angeboten und empfohlen, die "PPEU-Anträge" (siehe auch den Antrag zu X017) auf dem WE der Europa-AV/des BPT14.1 auf die TO zu "setzen".

Obwohl in dieser Kommunikation X018 relativ zeitig ausgeklammert wurde, weil er eh für BPT14.1 eh nochmal gestellt wird (der Text zum jetzigen Zeitpunkt ist noch nicht europaweit final abgestimmt) soll per BuVo-Antrag nun doch die Satzung umgangen werden. Dieses Vorgehen ist nicht akzeptabel.

Durch die (korrekte) Ablehnung des falsch/zu spät gestellten PÄA und der geplanten Antragstellung an den BPT14.1 entsteht der IK aber kein signifikanter Nachteil. Auch um die unnötige zusätzliche Belastung der AKO zu beenden, ergibt sich an dieser Stelle nach der Antragsablehnung kein weiterer Handlungsbedarf. Der Antrag wird in Bremen nicht zur Behandlung kommen.

Also available in: Atom PDF

Go to top