LV Sachsen » LV Sachsen Vorstand 23/25

Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Vorsitzender: Steve König - Steve
Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marcel
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tigo Stolzenberg - Tigo
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens

Begrüßung
Beginn 19:12 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Steve, Ückück, Marcel, AnRo, Tigo, Jens
Entschuldigt: 

Damit sind wir beschlussfähig

Versammlungsleitung und Protokollführung

Ückück leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll  

Beschluss #217209 - Beschluss letztes Protokoll

https://redmine.piratenpartei.de/issues/217209

Das Protokoll wird angenommen

Es ist 19:14 Uhr

Steve König
Berichte

Bluesky-Account Übertragung an uns in Progress

Aufgaben:

offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
offen: E-Mail Adresse für Marcel
Website aktualisieren (neuer Vorstand)

Ückück
Berichte

Twitter-Austritt kommuniziert
nix passiert

Aufgaben:

ÖA-Treffen remote organisieren

Marcel Henselin
Berichte

Stammtisch Leipzig, schöne Gespräche (4 Leute)
noch keine Mailadresse @piraten-sachsen.de
Zugänge Redmine, Website etc. in progress

Aufgaben:

Gedanke: piraten-leipzig als Unterseite von piraten-sachsen? Optimierung Arbeit + content? -> Marcel koordiniert sich mit Ückück

Andreas Roth
Berichte

Schreiben Wirtschaftsprüfer da -> AnRo leitet an Steve weiter
Prüfung Leipzig läuft
soll piratensachsen.de (gehostet im LV BB) erhalten bleiben? -> AnRo schreibt an LV BB, dass Domain abgeschaltet werden soll

Aufgaben:

Jens Hänsch
Berichte

nichts Neues
Reaktion StA (Mitteilung Az.) für unberechtigte Abbuchungen -> Akteneinsicht angefordert

Aufgaben:

Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Landessatzung anpassen wegen Landesschiedgericht -> prüfen ob 3 Richter ausreichen -> abwarten Änderung Bundessatzung
privacy und susann anfragen wegen Schiedsgericht -> abwarten Änderung Bundessatzung (Vorschläge Justiziariat)
Rechtliche Klärung Kandidatur Tigo
Überarbeitung DSGVO-Erklärung Website

Tigo
Berichte

Wahlkampf-Orga
ÖA-Arbeit

Aufgaben:

Anfrage an LV Hessen wg. Wahlkampf-Analyse

Aufgabentracking Alle

Herbstputz LGS - es wurde geputzt!

** Es ist 20:36

Kalenderkontrolle

BPT 02./03.11.2023 in Hamburg
KPT + AV Leipzig 09.12.2023
KPT KV Dresden 2023.2 16./17.12.2023
Weihnachtsfeier KV DD 20.12.2023 Ro7

Offene Baustellen
Internes

Landesgeschäftsstelle

Keller der LGS muss weiter aufgeräumt werden

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

geschlossene Sitzung

1. OM-Verfahren 1

   Antrag: https://redmine.piratenpartei.de/issues/202764
   Beschluss zur Verfahrenseinleitung; https://redmine.piratenpartei.de/issues/204337
   Aufforderung zur Stellungnahme: https://redmine.piratenpartei.de/issues/206274
   Stellungnahme des Mitglieds: https://redmine.piratenpartei.de/issues/217050

   Ausführliche Diskussion.
   Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt. (Für den Antrag: 0 Gegen den Antrag: 5 Enthaltung: 0)
   Mitteilung an Antragsteller: Jens

2. OM-Verfahren 2

   Antrag: https://redmine.piratenpartei.de/issues/211082 (letzter Absatz)
   Stellungnahme des Mitglieds: https://redmine.piratenpartei.de/issues/217049

   Ausführliche Diskussion.
   Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt. (Für den Antrag: 0 Gegen den Antrag: 5 Enthaltung: 0)
   Mitteilung an Antragsteller: Steve

Ende geschlossener Teil

Es ist 20:19 Uhr

Sonstiges

Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!

Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand (noch zu bestätigen): 14.12.2023 19:00 im BigBlueButton - https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe

Ende der Sitzung: 20:20 Uhr