LV Sachsen » LV Sachsen Vorstand 23/25

Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Vorsitzender: Steve König - Steve
Vorsitzende: Stephanie Henkel - Ückück
Stellv. Vorsitzender: Marcel Henselin - Marzl
Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
PolGF: Tigo Stolzenberg - Tigo
Generalsekretär: Jens Hänsch - Jens

Begrüßung
Beginn 19:17 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Steve, Ückück, Marcel, Tigo, Jens
Entschuldigt:

Damit sind wir beschlussfähig

Versammlungsleitung und Protokollführung

Ückück leitet die Versammlung
Jens führt Protokoll  

Beschluss #219875 - Beschluss letztes Protokoll

https://redmine.piratenpartei.de/issues/219875

Das Protokoll wird angenommen

Es ist 19:18 Uhr

Steve König
Berichte

Schlüssel LGS verloren - in progress
Absprache mit Jan wegen Sachsen-Redmine (soll ab Anfang Februar laufen)
Bluesky-Account Übertragung an uns - in Progress
Anfragen von MDR nach Kandidaten LTW (Kandidatencheck) -> Steve hat geantwortet

Aufgaben:

offen: Kalender aus Cloud (Sachsen/Dresden) auf die Webseite
SIP-Telefonnummer Ro.7 funktioniert nicht -> Fehlerbehebung in progress

Ückück
Berichte

Viel Dresden-Orga (anstehende AV)
ÖA-Treffen, Fokus auf Dresden
C3D2-Landtagspodium (zwei Wochen nach LTW), betreut Ückück als Co-Vorsitzende der Piraten, im Moment auf der Kippe 
WKO LTW am Dienstag erstes Treffen, ab jetzt regelmäßig, genaue Termine kommen
Blogartikel
Bewerbung "Brand New Bundestag" (https://brandnewbundestag.de/) zusammen mit Anne, beide in zweite (finale) Bewerbunsrunde gekommen
Schreiben an Abgeordnetenwatch - haben geantwortet, nehmen nur Direktkandidaten auf - nochmal Nachfrage von Ückück

Aufgaben:

Schlüssel für LGS/LV-Schrank/KV-Schrank organisieren - in progress
Online-Schulung für Leipzig zu ÖA organisieren? - in progress
Idee: Sven kommt nächstes Frühjahr zu Veranstaltung als Bildungspolitiker zu uns - in progress
Idee: "Flausch-Marina" des KV Dresden, Arbeitsgruppe bildet sich gerade, Terminabstimmung in progress
Übersicht zu UUs LTW ins Wiki? - erledigt von Jens

Marcel Henselin
Berichte

KPT/AV 17.02.2024
Beteiligung an Demos
Schwierigkeiten bei Finden von Kandidaten
Überlegungen zu Auflösung KV, weil nur Selbstverwaltung für 4 Leute -> formale Wege werden erörtert -> nach der Kommunalwahl
Stammtische + Aktionen sollen weiterlaufen, Stammtisch Ende Dezember allein, aber gute Gespräche

Aufgaben:

Gedanke: piraten-leipzig als Unterseite von piraten-sachsen? Optimierung Arbeit + content? -> Marcel koordiniert sich mit Ückück - in progress

Andreas Roth
Berichte

Haushaltsplan 2024 - sollte nächstes mal abgestimmt werden
SM-Sitzung am Montag, Umschichtungen (Gehälter in Grundversorgung), OTS bleibt bis EU-Wahl, dann ggf. Kündigung
piratensachsen.de - AnRo hat LV BB angeschrieben, dass Domain abgeschaltet werden soll -> keine Antwort -> AnRo erinnert noch mal
Stimmblöcke - Gabriele hat geschickt

Aufgaben:

Jens Hänsch
Berichte

nichts Neues
Wählbarkeitsbescheinigungen noch nicht von LH zurück, Rückfrage LH beantwortet
Reaktion StA (Mitteilung Az.) für unberechtigte Abbuchungen -> Akteneinsicht angefordert, immer noch nicht da, inzwischen weitere unberechtigte Abbuchung -> zur StA-Akte nachgereicht

Aufgaben:

Transparenzgesetz - Idee wir als Hub für Bürger - weiter entwickeln und ausdiskutieren - in progress
offen: Mitglieder anschreiben die schon seit Jahren verschollen sind (ggf Beschluss vorbereiten, dass angefallene Schulden auf symbolischen Betrag reduziert werden sollen) - zurückgestellt weil kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung
Überarbeitung DSGVO-Erklärung Website

Tigo
Berichte

Demo 21.01. mit repariertem alten Lastenrad (1. Einsatz)
viel WKO Kommunal
Großes Plenum 24.01.
ÖA-Arbeit
Vernetzung mit Orgas auf Demos
15.03.24 Demo gegen Polizeigewalt (mit Orga)
Idee: FreeTek am 01.05.2024 auf dem Alaunplatz (in Konkurrenz zur Linken)

Aufgaben:

Anfrage an LV Hessen wg. Wahlkampf-Analyse -> noch offen

Aufgabentracking Alle

Frühjahrsputz LGS - es muss weiter geputzt werden

** Es ist 19:54

Kalenderkontrolle

03./04.02.2024 KPT/AV KV Dresden 
17.02.2024 KPT/AV KV Leipzig 
15.03.2024 Demo gegen Polizeigewalt
16./17.03.2024 Chemnitzer Linuxtage
30.05. - 01.06.2024 CSD Dresden
09.06.2024 Kommunal/EU-Wahl
09.08. - 17.08.2024 CSD Leipzig (Demo/ Straßenfest am 17.)
01.09.2024 LTW SN 

Offene Baustellen
Internes

Landesgeschäftsstelle

Keller der LGS muss weiter aufgeräumt werden

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

Beschluss #220678 - Redmine via SaxxnIT - https://redmine.piratenpartei.de/issues/220678
Beschluss #220679 - PIRATEN Berlin auf die Redmine-Instanz auf der SaxxnIT - https://redmine.piratenpartei.de/issues/220679

geschlossene Sitzung

Info und Diskussion zu WK-Situation in Leipzig

Ende geschlossener Teil

Es ist 20:31 Uhr

Sonstiges

Wichtig!! Wikiseiten müssen aufgeräumt werden! Wichtig!!

Termin nächste Vorstandssitzung für den nächsten Vorstand: 08.02.2024 19:00 im BigBlueButton - https://meet.piratensommer.de/b/dan-jez-uhe

Ende der Sitzung: 20:34 Uhr