VII Vorstandssitzung des 17. Bundesvorstandes am 29.02.2024¶

• Beginn: 20.31 Uhr
• Ende: 21.59 Uhr
• Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
• Versammlungsleiter: Stephan F.
• Protokoll: Gabriele
• Verantwortliche für die Aufnahme: Joscha

An- und Abwesenheiten¶

Anwesend¶

• Stephan Franzelius (Stellv. Vorsitzender)
  
• Babak Tubis (Stellv. politischer Geschäftsführer)
  
• Wolf Vincent Lübcke (Schatzmeister)
  
• Borys Sobieski (Generalsekretär)
  
• Stephan Erdmann (Stellv. Generalsekretär)
• Dennis Klüver (Politischer Geschäftsführer) ab 20:54

Entschuldigt¶

• Lukas Küffner (Vorsitzender)
  

• Jutta Dietrich (Stellv. Schatzmeisterin)

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/225711 ** einstimmig angenommen

TOP 2: Termine der nächsten Sitzung¶

• 14.03.2024 20:30 Uhr Mumble
• 28.03.2024 20:30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes¶

Vorsitzender¶

• Call mit Patrick
• offener Brief Wahlumfragen - versandfertig, geht morgen oder übermorgen raus
• Mitbetreuung der Social Media Kanäle
• Straßburg-Aufenthalt
• Meetings mit unseren MEPs
• Videoaufnahmen mit Anja und den MEPs Patrick Breyer, Marcel Kolaja und Mikuláš Peksa
• Pressekontakte angeschrieben
• Kontakt mit PPLU wegen Übersetzung CEEP
• Abklärung Abgabefrist Wahlwerbespot (voraussichtlich 15.04)
• Absprachen Wahlwerbespot
• Absprachen ÖA
• UUs

Stellv.Vorsitzender¶

• UU´s
• Rechtliches
• Wahlkampforga (SH/RLP/Plakate)

Politischer Geschäftsführer¶

• * Presseteam
• Dicker Engel - Wahlkampfauftaktveranstaltung
• Teilnahme an PPI Sitzung

Stellvertretender politischer Geschäftsführer¶

• Redmine
• Presseteam
• polGf Treffen
• Dicker Engel - Wahlkampfauftaktveranstaltung
• Teilnahme an PPI Sitzung

Schatzmeister¶

• Tagesgeschäft
• Pirate-Secon in München
• Budgetüberwachung jetzt noch ausführlicher, großer Dank an Lothar
  • https://finanzen.piratenpartei.de/kosten.php?bk=17&jahr=2024
• Gespräch mit GLS-Bank über Probleme in der Zusammenarbeit mit diversen Gliederungen
  • Schreiben von GLS Bank was bezüglich der Anpassung von Vollmachten zu beachten ist kann bei mir abgerufen werden.
  • Satzungen müssen ggf. überarbeitet werden.
• Vorbereitung nächster Schatzmeister-Club
• Gespräche mit mehreren Landesschatzmeistern

** Kontostände zum 01.02.2024

• Hauptkonto GLS: 137.448,94 €
• Festgeldkonto GLS: 300.018,41 €
• Beitragskonto GLS: 163.907,86 €
• wGB Konto GLS: 3.242,65 €
• Festgeldkonto KSK Tübingen: 199.771,55 €
• Paypal 360,12 €
• Gesamt 804.749,53 €

Stellvertretende Schatzmeisterin¶

• Vorbereitung Buvo-Klausur

Generalsekretär¶

• Tagesgeschäfft (Ticketschupsen)
• GenSek & IT Sprechstunde
• Datenschutzschulungen
• Installation Jitsi (meet.piratenpartei.de) inkl. authentifizierung und erste Tests.
• Besuch SeCon, Networking
• Absprachen BuVo Klausur

1. Stellvertretender Generalsekretär¶

• WKO ** Wahlkampfspot ** Kandidatentreffen ** Dicker Engel Auftaktveranstaltung ** Kandidatenseite ** Seit gestern offiziell über 4.000 bestätigte UUs
• SG Neumitglieder
• GenSek Runde / IT Sprechstunde
• Datenschutzschulung teilgenommen

Kennzahlen:
Mitglieder 5253 (-72)
Stimmberechtigt 1639 (+26)
Schwebend 31 (+4)

TOP 4: Anträge¶

• Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstandes

Antrag Wahlkampfspot¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/225079

Antragstext¶

• Der Bundesvorstand möge beschließen

Für den Dreh eines Wahlkampfspots und weiterem Videomaterial wird ein Budget von 7.000 € für eine Arbeitsreise in der KW 11 über Dresden, Nürnberg, Ulm, Straßburg und Brüssel finanziert.

Begründung¶

• Abgabe des Wahlkampfspots ist dieses Jahr Mitte April, was uns wenig Zeit lässt, insbesondere aufgrund der bereits reichlichen Termine der Kandidierenden.

Um daher möglichst viel Material zu erarbeiten wird eine intensive Arbeitsreise mit den drei Spitzenkandidierenden mit Drehtagen in Straßburg und Brüssel durchgeführt und auch auf dem Weg Material im Sinne eines Roadmovies gedreht.

Nach Rücksprache mit den drei Spitzenkandidierenden kommt aus Termingründen lediglich die Zeit in der KW 11 in Frage, um noch ausreichend Zeit für Schnitt und Nachbearbeitung des Materials zu haben.

Geplant ist die Anmietung eines 9-Sitzers, um Equipment mitnehmen zu können und die drei Spitzenkandidierenden aufzusammeln, um bereits auf dem Weg Material zu drehen.

Dann erfolgt eine Übernachtung in Straßburg mit dortigem Drehtag sowie zwei weiteren Übernachtungen in Brüssel mit dortigen Drehtagen.

Zur Finanzierung des Autos, Sprits, Übernachtungskosten, Reisekosten und sonstigen Bedarfs auf dieser Arbeitsreise möge ein Budget von 7.000 € aus dem Posten Wahlkampf beschlossen werden

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Lukas: Ja
• Stephan F.: ja
• Dennis: ja
• Babak: ja
• Vincent: ja
• Jutta: ja im Redmine bereits
• Borys: ja

• Stephan E.: ja

• Ergebnis: angenommen

Plakatbestellung¶

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/225665

Antragstext¶

Es werden Plakate bestellt:

7200 Anja Hirschel - 11800,00€
5200 Anne Herpertz - 8500,00€
5300 Lukas Küffner - 8600,00€

Die bestellenden Gliederungen zahlen pro Plakat 0,65€ - Dies entspricht 40% des Preises. Die restlichen 60% werden durch das Wahlkampfbudget bezahlt, was 0,98€ pro Plakat entspricht.

Für die Logistik werden 3000€ bereitgestellt, ebenfalls aus dem Wahlkampfbudget.

Begründung¶

• Siehe Redmine-Link

Diskussion / Anmerkungen¶

*

Abstimmung¶

• Lukas: Ja
• Stephan F.: ja
• Dennis: ja
• Babak: ja
• Vincent: ja
• Jutta: na
• Borys: ja

• Stephan E.: ja

• Ergebnis: angenommen

TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶

• Unterstützungsunterschriften https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:UUEU24

• Anfrage nach DSGVO §15
  ** Gibt es diese?
  ** Wurde heute nachmittag über DSB - Kanäle an Babak herangetragen.

• Anfrage bezüglich einer AV in Hamburg (Anfrage durch einen Piraten)
  ** Wird aus Gründen der Nichtöffentlichkeit im nichtöffentlichen Teil besprochen.

• BPT 24.1
  ** 24.1 wird es nicht geben - gab keine finanzierbaren Angebote; Termin nicht mehr haltbar
  ** 24.2. gibt es bereits Angebote
  *** Riccardo: Ggf online Veranstaltung zwischendurch
  *** Bastian: Online-Parteitag ist schon jetzt möglich. Machen!

• Bastian:
  ** Mitgliederverwaltung Grün: Wann einsatzbereit?
  *** Borys - Antwort bei nächster Buvo-Sitzung

• Riccardo riccardo@piraten-dos.de:
  ** LV BB benötigt Plakate aus BTW 2021 - 2000-2500 Stk. . Wer hat welche? Abholung etc. wird organisiert. Gliederungen mögen sich an obige E-Mail-Adresse wenden.

• Pirat Stade 2.0.0.1.1
  ** Wann wird Wahlkampfauftakt beschlossen?
  ** Tastenquäler: Termin 1.5. wackelt - viele Mandatsträger sind an dem Tag zu anderen Veranstaltungen verpflichtet
  ** Riccardo: Genau dies könnte gute und klare Bilder unserer Mandatsträger/Kandidierenden hervorbringen.

• Lothar:
  ** Direkt in LVen oder Untergliederungen eingehende Mitgliedsbeiträge sind bitte an das Beitragskonto zu überweisen. So lassen sich "fehlerhafte" Mahnungen und Frust bei den Mitgliedern vermeiden.
  ** Vincent: Bitte darauf hin arbeiten, dass itglieder allgemein auf das zentrale Beitragskonto Mitgliedsbeiträge überweisen.

Termine¶

• 22.-24.3.2024 Kandidatentreffen in Schönefeld/Brandenburg
• 20.04. - 23.04. Landesparteitag Nordrhein-Westfalen LPTNRW24.1 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2024.1
• 09.06. Europawahl https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024
• 01.09 LTW Sachsen und Thüringen
• 22.09 LTW Brandenburg

Nichtöffentlicher Teil¶

*

Häufige Abkürzungen¶

• 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
• AV - Aufstellungsversammlung
• BEO = Basisentscheid online und offline
• BGS = Bundesgeschäftsstelle
• BSG = Bundesschiedsgericht
• BTW = Bundestagswahl
• BW = Baden-Württemberg
• BY = Bayern
• BuVo = Bundesvorstand
• GLS = eine Bank...
• HE = Hessen
• KPT = Kreisparteitag
• LMV = Landesmitgliederversammlung
• LPT = Landesparteitag
• LV = Landesverband
• MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
• PAM = Piratiger Aschermittwoch
• PolGef = Politische Geschäftsführer
• SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
• SM-Club = Schatzmeister-Club
• ST = Sachsen-Anhalt
• vMB = virtuelles Meinungsbild