Bundesverband » Vorstand 10

1. Vorstandssitzung des 10. Bundesvorstands am 25.02.2016

Uhrzeit: ab 20:30 Uhr

Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble

Versammlungsleiter: Sekor

Protokoll: Gabriele

Beginn:  20:30 Uhr

Ende:  20:40 Uhr



Anwesend: 

[[Benutzer:Sekor|Sekor]]

[[Benutzer:H3rmi|H3rmi]]

[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]

[[Benutzer: Esmeralda|Astrid Semm]]


Entschuldigt: 

[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]

[[Benutzer:Kristos|Kristos]]

[[Benutzer:EmHa|Mark]]

[[Benutzer:SBO|Stefan Bartels]] 

[[Benutzer:kiko|Kristof Zerbe]]


Feststellung der Beschlussfähigkeit: nicht gegeben

Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/23398

Dafür: Carsten, H3rmi, Astrid, Lothar, Sekor

Dagegen: 

Enthaltungen:

Ergebnis: genehmigt

Top 2: Termin der nächsten Sitzung
10.03.2016 - 20:30 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Sekor

BPT

Umfrage Lime Survey, Ergebnis wird noch veröffentlicht


Carsten

Mumblerunden

Tagesgeschäft

BPT


Kristos



Astrid

Vorbereitendes zum BPT

BPT

Vorarbeiten BEO: 

Bei den Schweizern nachgefragt, wie weit sie sind

Kontakt zum Entwickler (escaP) aufgenommen

Info über das Projekt der Schweizer: https://projects.piratenpartei.ch/projects/beo

Protokolle der Projektgruppe: https://projects.piratenpartei.ch/projects/beo/wiki/Protokolle_PGBasisentscheid

Vorbereitung Ausschreibung Programmkommission:

Text vorbereitet

Mit Dept. Gender&Diversity der FAU (https://www.fau.de/ ) besprochen

Beginn Vorbereitungen für den nächsten TdpA

Mumblerunden


Stefan

Kontostände (i.V. eingetragen durch Lothar)

Gesamt: 532.230,55

Davon für Grundversorgung nach SM-Club vorgesehen: 127.078,00

Davon Beitragsanteile Untergliederungen: 170.695,60

GLS Hauptkonto: 16.883,08

GLS Festgeld: 173.733,28

GLS PShop: 19.207,53

GLS WGB: 2.015,63

Skatbank: 320.391,03


Lothar

BPT Akkreditierung

hat gut funktioniert, war ein gutes Team vor Ort :)

Akkreditierungsstatistik: https://vorstand.piratenpartei.de/2016/02/22/bundesparteitag-16-1-akkreditierungsstatistik/

Prüfung durch Rentenversicherung erfolgreich abgeschlossen, nur eine kleine Beanstandung bezüglich Künstlersozialkasse, ansonsten alles in Ordnung

Vielen Dank an Michael Weber für die gute Arbeit in der Personalabteilung

Rechenschaftsbericht 2014 ins WIKI hochgeladen:

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/19/Pr%C3%BCfbericht_Piratenpartei_2014.pdf

Bescheid vom Bundestag bezüglich Parteienfinanzierung angekommen

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Staatliche_Mittel_f%C3%BCr_das_Jahr_2015.pdf

Rückzahlung an Bundestag deutlich höher als vorher kalkuliert: Statt 560.000 nun 697.000 Euro, da die absolute Obergrenze zu einem deutlich höheren Abschlag geführt hat als in den Vorjahren. Dies konnte vorher nicht abgesehen werden, da hierzu die Rechenschaftsberichte der anderen Parteien berücksichtigt werden

Rückzahlung wurde bereits angestossen, die Mittel waren vorhanden

Wenn sich nichts an der geplanten Einnahmen- und Ausgabenseite tut, muss mit einem Minus im Bund 2016 von 23.000 Euro gerechnet werden

Minus wäre durch Übertrag aus Vorjahr, was durch die Mahnläufe der GenSeks Ende letzten Jahres generiert wurde, abgedeckt, aber dann haben wir ähnlich Ende 2014 wieder keine Spielräume mehr

Versand der Zuwendungsbestätigungen vom Bund wird, wenn alles gut geht, in zwei Wochen erfolgen


Stephanie

Mitgliederzahlen:

gesamt: 14.972

stimmberechtigt: 5.175 (35%)

Irgendwas mit BPT vorbereiten

Irgendwas mit BPT

Irgendwas mit BPT nachbereiten


Mark



Kristof

TOP 4: Anträge

[20:40]
4.1
|Antragstext = Themenwoche Grundgesetz
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/23913
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Da nicht beschlussfähig zurückgestellt

TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo

Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung:

 Siehe 

Ende: 20:40 Uhr

Nichtöffentlicher Teil
Keiner