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Beschluss #28036
geschlossenEintragung Wortmarke - Junge Piraten
Status:
Angenommen und Erledigt
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
Bundesvorstand
Abgabedatum:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragsteller:
Carsten
Sitzungsdatum:
20 Oktober 2016
Umsetzungsverantwortlich:
Schatzmeister
Abstimmung Kristos:
Ja
Abstimmung Michael:
Ja
Abstimmung Alex:
Ja
Abstimmung Thomas:
Ja
Abstimmung Patrick:
Ja
Abstimmung Steffen:
Ja
Abstimmung Carsten:
Ja
Abstimmung Lothar:
Ja
Beschreibung
Nach dem Abgang der Jungen Piraten gab es bereits erste Probleme wegen der Wortmarke.
Wir hatten diese dann bereits beim Deutschen Patent- und Markenamt vorlaüfig angemeldet. Um dieser Anmeldung letztelich nun auch dauerhaft Bestand zu geben, ist jetzt die entsprechende Gebühr dafür in Höhe von 490,00 Euro zu entrichten.
Ich bitte daher den Bundesvorstand um die Entscheidung, diese Eintragung dauerhaft vornehmen zu lassen und die Kosten dafür zu übernehmen.
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#1
Von Michael Kurt Bahr vor mehr als 7 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Michael wurde auf Ja gesetzt
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#2
Von Thomas Knoblich vor mehr als 7 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Thomas wurde auf Ja gesetzt
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#3
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 7 Jahren aktualisiert
- Beschlussart wurde von Umlaufbeschluss zu Sitzungsbeschluss geändert
- Sitzungsdatum wurde auf 20 Oktober 2016 gesetzt
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#4
Von Steffen Heuer vor mehr als 7 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Steffen wurde auf Ja gesetzt
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#5
Von Carsten Sawosch vor mehr als 7 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Offen zu Angenommen geändert
- Abstimmung Kristos wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Lothar wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Alex wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Patrick wurde auf Ja gesetzt
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#6
Von Carsten Sawosch vor etwa 7 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Angenommen zu Angenommen und Erledigt geändert
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