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Beschluss #28036

geschlossen

Eintragung Wortmarke - Junge Piraten

Von Carsten Sawosch vor mehr als 7 Jahren hinzugefügt. Vor etwa 7 Jahren aktualisiert.

Status:
Angenommen und Erledigt
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
Bundesvorstand
Abgabedatum:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragsteller:
Carsten
Sitzungsdatum:
20 Oktober 2016
Umsetzungsverantwortlich:
Schatzmeister
Abstimmung Kristos:
Ja
Abstimmung Michael:
Ja
Abstimmung Alex:
Ja
Abstimmung Thomas:
Ja
Abstimmung Patrick:
Ja
Abstimmung Steffen:
Ja
Abstimmung Carsten:
Ja
Abstimmung Lothar:
Ja

Beschreibung

Nach dem Abgang der Jungen Piraten gab es bereits erste Probleme wegen der Wortmarke.
Wir hatten diese dann bereits beim Deutschen Patent- und Markenamt vorlaüfig angemeldet. Um dieser Anmeldung letztelich nun auch dauerhaft Bestand zu geben, ist jetzt die entsprechende Gebühr dafür in Höhe von 490,00 Euro zu entrichten.

Ich bitte daher den Bundesvorstand um die Entscheidung, diese Eintragung dauerhaft vornehmen zu lassen und die Kosten dafür zu übernehmen.

Dateien

Empfangsbestägigung DPMA vom 17.08.2016.pdf (1,34 MB) Empfangsbestägigung DPMA vom 17.08.2016.pdf Carsten Sawosch, 19 Oktober 2016 12:41
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