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Sitzungsprotokolle #28474

Buvo-Sitzung-17-11-2016

Added by Gabriele Biwanke-Wenzel over 2 years ago. Updated over 2 years ago.

Status:
Erledigt
Priority:
Normal
Abstimmung Kristos:
Abstimmung Michael:
Abstimmung Alex:
Abstimmung Thomas:
Abstimmung Patrick:
Abstimmung Steffen:
Abstimmung Carsten:
Abstimmung Lothar:

Description

6. Vorstandssitzung des 11. Bundesvorstands am 17.11.2016

Uhrzeit: ab 21 Uhr

Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble
Versammlungsleiter:Carsten
Protokoll: Gabriele
Beginn:  21:03 Uhr
Ende:  22:24 Uhr des öffentlichen Teils
Anwesend: 
[[Benutzer:Pakki|Patrick Schiffer]]
[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]
[[Benutzer:scarnet|scarnet]]
[[Benutzer:Tomatenfisch|Thomas]]
[[Benutzer:Kristos|Kristos]]
Entschuldigt: 
[[Benutzer:AIAN|Alexander Niedermeier]]
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28235

Dafür: Thomas, Carsten, Steffen, Lothar, Kristos, pakki
Dagegen: 
Enthaltungen:
Ergebnis: angenommen

Top 2: Termin der nächsten Sitzung
01.12.2016 - 21.00 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

pakki
Social Media- und Presseteam erweitert
Interviews gegeben
Budgetkonzept für Presse- und ÖA fast fertig - bei VWT wird präsentiert
Änderungskonzept für Themenbeauftragte
Tagesgeschäft & Telefonate
Carsten
Übernahme Aufgaben nach Rücktritt M. Bahr
Mumble Rechtsabteilung
Ticketbearbeitung
Tagesgeschäft
Kristos
Podiumsdiskussion in Minden
Redaktionsbesuche in München
Chemnitz - Parteitag
Budgetplan Pol.Gf. erstellt
Alex
nicht anwesend
Lothar
Finanzstand:
Kontostände: 433.596,97
Beitragskonto: 138.382,75
GLS Hauptkonto: 52.319,30
GLS Tagesgeldkonto: 234.733,28
GLS PShop: 3.828,35
GLS WGB: 4.333.29
Verbindlichkeiten: 305.918,27
Beitragsanteile Untergliederungen: 14.550,59
Verwaltetes Geld von LVs: 48.612,40
Rücklagen PartFin: 242.755,28
Stand Rechenschaftsbericht 2015
Beim Wirtschaftsprüfer: BW,BB,HB,HH,HE,NI,RP,SL,SN,ST,SH,TH,BY(unvollständig)
Einigermassen weit: BE,NW
Baustelle: MV
Besuch LPT BY
Mumble Beitragskonto, Schatzmeisterrunde
Arbeitssitzung
Steffen
04-05.11.2016 LPT BY in Fürth, Wahlhelfer
06.11.2016 AV LY Bayern, Protokoll
Mumble Beitragskonto, Arbeitssitzung, Verwaltung BY, Bezirke BY, AG Queeraten, Tagesgeschäft und Spaß mit Formularen
Thomas
Mitgliederzahlen:
12444
6520 stimmberechtigt
73 schwebende Mitglieder
LPT / AV in BY
Glückwunsch an den neuen Vorstand
Spitzenkandidat für die Landesliste in BY - Sekor
krank
Arbeitssitzung Bund / diverse Mumbletermine (SG Mitglieder/GenSek)
Tickets und erster Kontakt zu Sage

TOP 4: Anträge

[21:15]
4.1 |Antragstext = Relaunch der Bundeswebsite zum Wahlkampfjahr 2017
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28398 |Dafür = Carsten, Kristos, pakki, Lothar, Thomas, Steffen, |Enthaltung = |Ergebnis = angenommen |Zusatz = |Zuständig = |Anmerkung = von Lothar: Kann derzeit nicht beschlossen werden, da noch kein Haushaltsplan für 2017 vorliegt. Wäre ein Verstoß gegen § 17 Bundesfinanzordnung. Der Betrag passt nicht mehr in den Haushalt 2016.
von pakki: Website könnte auch ohne images, dh dzt. mit Platzhaltern erstellt werden.
Kristos: Es wird zeitlich eng - wenn wir erst Mitte Januar beschließen, wird es einfach zu spät.
Olaf: Wusste noch nicht, dass der Antrag gegen die Satzung verstößt.
Bastian: Bietet Bürgschaft für den Betrag von € 1.325,00 an. Damit wäre Satzungsverstoß geheilt.
Lothar: Dies wäre eine Lösung - danke.
Harry: Dank an Bastian, wir brauchen das jetzt - die Entscheidung und den Kauf. Sonst muss vieles doppelt gemacht werden (Platzhalteraustausch).

[21:36]
4.2 |Antragstext = Relaunch der Bundeswebsite zum Wahlkampfjahr 2017
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28422 |Dafür = |Dagegen = |Enthaltung = |Ergebnis = |Zusatz = |Zuständig = |Anmerkung = Antrag wird zurückgezogen von pakki

[21:40]
4.3 |Antragstext = Sponsoring für die PIRATEN-Sicherheitskonferenz
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28454 |Dafür = pakki, Kristos, Steffen,Carsten |Dagegen = Thomas |Enthaltung = Lothar |Ergebnis = angenommen |Zusatz = |Zuständig = |Anmerkung = Carsten beantragt Vertagung, da der Antrag sehr komplex ist. Antrag ging auch erst heute ein. Zieht Antrag auf Vertagung zurück
  • Meinungsbild:
    • Dafür Kristos, pakki, Steffen
    • Dagegen: Thomas
    • Enthaltung Lothar, Carsten

[22:09]
4.4 |Antragstext = Änderung der aktuellen Geschäftsordnung des Bundesvorstands
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28455 |Dafür = Carsten, Thomas, pakki, Lothar, Steffen, Kristos |Dagegen = |Enthaltung = |Ergebnis = angenommen |Zusatz = |Zuständig = |Anmerkung =

[22:10]
4.5 |Antragstext = Antrag auf NÖ-Teil von Carsten
Link Redmine / OTRS = |Dafür = Carsten, Steffen, Lothar, pakki, Thomas, Kristos |Dagegen = |Enthaltung = |Ergebnis = angenommen |Zusatz = |Zuständig = |Anmerkung =

TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo

21.11.2016 um 21:00 Uhr - Sprechstunde - NRW-Mumble
Thema. GEMA-Klage - Was bedeutet dieses Urteil für die Urheber?
Gäste: Bruno Kramm
Verwaltungstreffen 3.-4.12. in Weimar: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.2
Marina Kassel 27.-29.01.2017 https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017 und https://marinaks.piratenpad.de/Slots-januar-2017
Teilnehmer: Plätzeverteilung muss noch überarbeitet werden, Mandatsträger und Kandidaten BTW 2017 sind auch eingeladen
Auswirkungen Wegfall der Parteienfinanzierung: Das wären ca. 800 T €, Geschäftsstellen, Personal wären wohl nicht mehr haltbar. Unterschrift des WP muss bis 23.12. geleistet sein - wenn nicht, klappt es dieses Jahr nicht mehr. Wenn wir Teil der LV abgeben, bekommen wir die 50cent pro Stimmt; Bundesanteil würde auf 0 gesetzt. Oder wir geben verspätet ab: Dh wir würden zuerst auf 0 gesetzt; dann nach Abgabe im späteren Verlauf wenn Bescheid erstellt werden kann, würden wir den Stimmenanteil nachträglich bekommen. Aber Durststrecke wäre zu überwinden.
Vorstände von Gliederungen, die nicht abgeben, sind haftbar - keine Entlastung auf Parteitagen. Prüfung zivilrechtlicher Ansprüche. 
Bundespräsidentenwahl - Kandidatur: Michele Marsching ist mit diesem Thema befasst. In den kommenden beiden Wochen könnte es Mumble mit den Fraktionen zu dem Thema geben. Termin wird bekanntgegeben.

Ende: 22:24 Uhr des öffentlichen Teils

Nichtöffentlicher Teil

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#1

Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel over 2 years ago

  • Status changed from Offen to Erledigt

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