Bundesverband » Vorstand 11

1. Vorstandssitzung des 11. Bundesvorstands am 17.11.2016

Uhrzeit: ab 21 Uhr

Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble

Versammlungsleiter:Carsten

Protokoll: Gabriele

Beginn:  21:03 Uhr

Ende:  22:24 Uhr des öffentlichen Teils



Anwesend: 

[[Benutzer:Pakki|Patrick Schiffer]]

[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]

[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]

[[Benutzer:scarnet|scarnet]]

[[Benutzer:Tomatenfisch|Thomas]]

[[Benutzer:Kristos|Kristos]]


Entschuldigt: 

[[Benutzer:AIAN|Alexander Niedermeier]]



Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28235

Dafür: Thomas, Carsten, Steffen, Lothar, Kristos, pakki

Dagegen: 

Enthaltungen:

Ergebnis: angenommen

Top 2: Termin der nächsten Sitzung
01.12.2016 - 21.00 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

pakki

Social Media- und Presseteam erweitert

Interviews gegeben

Budgetkonzept für Presse- und ÖA fast fertig - bei VWT wird präsentiert

Änderungskonzept für Themenbeauftragte

Tagesgeschäft & Telefonate



Carsten

Übernahme Aufgaben nach Rücktritt M. Bahr

Mumble Rechtsabteilung

Ticketbearbeitung

Tagesgeschäft


Kristos

Podiumsdiskussion in Minden

Redaktionsbesuche in München

Chemnitz - Parteitag

Budgetplan Pol.Gf. erstellt


Alex

nicht anwesend


Lothar

Finanzstand:

Kontostände: 433.596,97

Beitragskonto: 138.382,75

GLS Hauptkonto: 52.319,30

GLS Tagesgeldkonto: 234.733,28

GLS PShop: 3.828,35

GLS WGB: 4.333.29

Verbindlichkeiten: 305.918,27

Beitragsanteile Untergliederungen: 14.550,59

Verwaltetes Geld von LVs: 48.612,40

Rücklagen PartFin: 242.755,28

Stand Rechenschaftsbericht 2015

Beim Wirtschaftsprüfer: BW,BB,HB,HH,HE,NI,RP,SL,SN,ST,SH,TH,BY(unvollständig)

Einigermassen weit: BE,NW

Baustelle: MV

Besuch LPT BY

Mumble Beitragskonto, Schatzmeisterrunde

Arbeitssitzung


Steffen

04-05.11.2016 LPT BY in Fürth, Wahlhelfer

06.11.2016 AV LY Bayern, Protokoll

Mumble Beitragskonto, Arbeitssitzung, Verwaltung BY, Bezirke BY, AG Queeraten, Tagesgeschäft und Spaß mit Formularen



Thomas

Mitgliederzahlen:

12444

6520 stimmberechtigt

73 schwebende Mitglieder

LPT / AV in BY

Glückwunsch an den neuen Vorstand

Spitzenkandidat für die Landesliste in BY - Sekor

krank

Arbeitssitzung Bund / diverse Mumbletermine (SG Mitglieder/GenSek)

Tickets und erster Kontakt zu Sage

TOP 4: Anträge

[21:15]
4.1
|Antragstext = Relaunch der Bundeswebsite zum Wahlkampfjahr 2017
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28398
|Dafür = Carsten, Kristos, pakki, Lothar, Thomas, Steffen,
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = von Lothar: Kann derzeit nicht beschlossen werden, da noch kein Haushaltsplan für 2017 vorliegt. Wäre ein Verstoß gegen § 17 Bundesfinanzordnung. Der Betrag passt nicht mehr in den Haushalt 2016.
von pakki: Website könnte auch ohne images, dh dzt. mit Platzhaltern erstellt werden.
Kristos: Es wird zeitlich eng - wenn wir erst Mitte Januar beschließen, wird es einfach zu spät.
Olaf: Wusste noch nicht, dass der Antrag gegen die Satzung verstößt.
Bastian: Bietet Bürgschaft für den Betrag von € 1.325,00 an. Damit wäre Satzungsverstoß geheilt.
Lothar: Dies wäre eine Lösung - danke.
Harry: Dank an Bastian, wir brauchen das jetzt - die Entscheidung und den Kauf. Sonst muss vieles doppelt gemacht werden (Platzhalteraustausch).

[21:36]
4.2
|Antragstext = Relaunch der Bundeswebsite zum Wahlkampfjahr 2017
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28422
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Antrag wird zurückgezogen von pakki

[21:40]
4.3
|Antragstext = Sponsoring für die PIRATEN-Sicherheitskonferenz
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28454
|Dafür = pakki, Kristos, Steffen,Carsten
|Dagegen = Thomas
|Enthaltung = Lothar
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Carsten beantragt Vertagung, da der Antrag sehr komplex ist. Antrag ging auch erst heute ein. Zieht Antrag auf Vertagung zurück

• Meinungsbild: ** Dafür Kristos, pakki, Steffen ** Dagegen: Thomas ** Enthaltung Lothar, Carsten

[22:09]
4.4
|Antragstext = Änderung der aktuellen Geschäftsordnung des Bundesvorstands
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28455
|Dafür = Carsten, Thomas, pakki, Lothar, Steffen, Kristos
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung =

[22:10]
4.5
|Antragstext = Antrag auf NÖ-Teil von Carsten
Link Redmine / OTRS =
|Dafür = Carsten, Steffen, Lothar, pakki, Thomas, Kristos
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung =

TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo

21.11.2016 um 21:00 Uhr - Sprechstunde - NRW-Mumble

Thema. GEMA-Klage - Was bedeutet dieses Urteil für die Urheber?

Gäste: Bruno Kramm

Verwaltungstreffen 3.-4.12. in Weimar: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.2

Marina Kassel 27.-29.01.2017 https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017 und https://marinaks.piratenpad.de/Slots-januar-2017

Teilnehmer: Plätzeverteilung muss noch überarbeitet werden, Mandatsträger und Kandidaten BTW 2017 sind auch eingeladen

Auswirkungen Wegfall der Parteienfinanzierung: Das wären ca. 800 T €, Geschäftsstellen, Personal wären wohl nicht mehr haltbar. Unterschrift des WP muss bis 23.12. geleistet sein - wenn nicht, klappt es dieses Jahr nicht mehr. Wenn wir Teil der LV abgeben, bekommen wir die 50cent pro Stimmt; Bundesanteil würde auf 0 gesetzt. Oder wir geben verspätet ab: Dh wir würden zuerst auf 0 gesetzt; dann nach Abgabe im späteren Verlauf wenn Bescheid erstellt werden kann, würden wir den Stimmenanteil nachträglich bekommen. Aber Durststrecke wäre zu überwinden.

Vorstände von Gliederungen, die nicht abgeben, sind haftbar - keine Entlastung auf Parteitagen. Prüfung zivilrechtlicher Ansprüche. 

Bundespräsidentenwahl - Kandidatur: Michele Marsching ist mit diesem Thema befasst. In den kommenden beiden Wochen könnte es Mumble mit den Fraktionen zu dem Thema geben. Termin wird bekanntgegeben.

Ende: 22:24 Uhr des öffentlichen Teils

Nichtöffentlicher Teil