Sitzungsprotokolle #28475
openBuvo-Sitzung-17-11-2016
Description
- Vorstandssitzung des 11. Bundesvorstands am 17.11.2016
Uhrzeit: ab 21 Uhr
Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble Versammlungsleiter:Carsten Protokoll: Gabriele Beginn: 21:03 Uhr Ende: 22:24 Uhr des öffentlichen Teils Anwesend: [[Benutzer:Pakki|Patrick Schiffer]] [[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]] [[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]] [[Benutzer:scarnet|scarnet]] [[Benutzer:Tomatenfisch|Thomas]] [[Benutzer:Kristos|Kristos]] Entschuldigt: [[Benutzer:AIAN|Alexander Niedermeier]] Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28235
Dafür: Thomas, Carsten, Steffen, Lothar, Kristos, pakki Dagegen: Enthaltungen: Ergebnis: angenommen
Top 2: Termin der nächsten Sitzung
01.12.2016 - 21.00 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes
pakki Social Media- und Presseteam erweitert Interviews gegeben Budgetkonzept für Presse- und ÖA fast fertig - bei VWT wird präsentiert Änderungskonzept für Themenbeauftragte Tagesgeschäft & Telefonate Carsten Übernahme Aufgaben nach Rücktritt M. Bahr Mumble Rechtsabteilung Ticketbearbeitung Tagesgeschäft Kristos Podiumsdiskussion in Minden Redaktionsbesuche in München Chemnitz - Parteitag Budgetplan Pol.Gf. erstellt Alex nicht anwesend Lothar Finanzstand: Kontostände: 433.596,97 Beitragskonto: 138.382,75 GLS Hauptkonto: 52.319,30 GLS Tagesgeldkonto: 234.733,28 GLS PShop: 3.828,35 GLS WGB: 4.333.29 Verbindlichkeiten: 305.918,27 Beitragsanteile Untergliederungen: 14.550,59 Verwaltetes Geld von LVs: 48.612,40 Rücklagen PartFin: 242.755,28 Stand Rechenschaftsbericht 2015 Beim Wirtschaftsprüfer: BW,BB,HB,HH,HE,NI,RP,SL,SN,ST,SH,TH,BY(unvollständig) Einigermassen weit: BE,NW Baustelle: MV Besuch LPT BY Mumble Beitragskonto, Schatzmeisterrunde Arbeitssitzung Steffen 04-05.11.2016 LPT BY in Fürth, Wahlhelfer 06.11.2016 AV LY Bayern, Protokoll Mumble Beitragskonto, Arbeitssitzung, Verwaltung BY, Bezirke BY, AG Queeraten, Tagesgeschäft und Spaß mit Formularen Thomas Mitgliederzahlen: 12444 6520 stimmberechtigt 73 schwebende Mitglieder LPT / AV in BY Glückwunsch an den neuen Vorstand Spitzenkandidat für die Landesliste in BY - Sekor krank Arbeitssitzung Bund / diverse Mumbletermine (SG Mitglieder/GenSek) Tickets und erster Kontakt zu Sage
TOP 4: Anträge
[21:15]
4.1
|Antragstext = Relaunch der Bundeswebsite zum Wahlkampfjahr 2017
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28398
|Dafür = Carsten, Kristos, pakki, Lothar, Thomas, Steffen,
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = von Lothar: Kann derzeit nicht beschlossen werden, da noch kein Haushaltsplan für 2017 vorliegt. Wäre ein Verstoß gegen § 17 Bundesfinanzordnung. Der Betrag passt nicht mehr in den Haushalt 2016.
von pakki: Website könnte auch ohne images, dh dzt. mit Platzhaltern erstellt werden.
Kristos: Es wird zeitlich eng - wenn wir erst Mitte Januar beschließen, wird es einfach zu spät.
Olaf: Wusste noch nicht, dass der Antrag gegen die Satzung verstößt.
Bastian: Bietet Bürgschaft für den Betrag von € 1.325,00 an. Damit wäre Satzungsverstoß geheilt.
Lothar: Dies wäre eine Lösung - danke.
Harry: Dank an Bastian, wir brauchen das jetzt - die Entscheidung und den Kauf. Sonst muss vieles doppelt gemacht werden (Platzhalteraustausch).
[21:36]
4.2
|Antragstext = Relaunch der Bundeswebsite zum Wahlkampfjahr 2017
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28422
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Antrag wird zurückgezogen von pakki
[21:40]
4.3
|Antragstext = Sponsoring für die PIRATEN-Sicherheitskonferenz
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28454
|Dafür = pakki, Kristos, Steffen,Carsten
|Dagegen = Thomas
|Enthaltung = Lothar
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Carsten beantragt Vertagung, da der Antrag sehr komplex ist. Antrag ging auch erst heute ein. Zieht Antrag auf Vertagung zurück
- Meinungsbild: ** Dafür Kristos, pakki, Steffen ** Dagegen: Thomas ** Enthaltung Lothar, Carsten
[22:09]
4.4
|Antragstext = Änderung der aktuellen Geschäftsordnung des Bundesvorstands
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28455
|Dafür = Carsten, Thomas, pakki, Lothar, Steffen, Kristos
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung =
[22:10]
4.5
|Antragstext = Antrag auf NÖ-Teil von Carsten
Link Redmine / OTRS =
|Dafür = Carsten, Steffen, Lothar, pakki, Thomas, Kristos
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung =
TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo
21.11.2016 um 21:00 Uhr - Sprechstunde - NRW-Mumble Thema. GEMA-Klage - Was bedeutet dieses Urteil für die Urheber? Gäste: Bruno Kramm Verwaltungstreffen 3.-4.12. in Weimar: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.2 Marina Kassel 27.-29.01.2017 https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017 und https://marinaks.piratenpad.de/Slots-januar-2017 Teilnehmer: Plätzeverteilung muss noch überarbeitet werden, Mandatsträger und Kandidaten BTW 2017 sind auch eingeladen Auswirkungen Wegfall der Parteienfinanzierung: Das wären ca. 800 T €, Geschäftsstellen, Personal wären wohl nicht mehr haltbar. Unterschrift des WP muss bis 23.12. geleistet sein - wenn nicht, klappt es dieses Jahr nicht mehr. Wenn wir Teil der LV abgeben, bekommen wir die 50cent pro Stimmt; Bundesanteil würde auf 0 gesetzt. Oder wir geben verspätet ab: Dh wir würden zuerst auf 0 gesetzt; dann nach Abgabe im späteren Verlauf wenn Bescheid erstellt werden kann, würden wir den Stimmenanteil nachträglich bekommen. Aber Durststrecke wäre zu überwinden. Vorstände von Gliederungen, die nicht abgeben, sind haftbar - keine Entlastung auf Parteitagen. Prüfung zivilrechtlicher Ansprüche. Bundespräsidentenwahl - Kandidatur: Michele Marsching ist mit diesem Thema befasst. In den kommenden beiden Wochen könnte es Mumble mit den Fraktionen zu dem Thema geben. Termin wird bekanntgegeben.
Ende: 22:24 Uhr des öffentlichen Teils
Nichtöffentlicher Teil
Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel almost 8 years ago
- Status changed from Offen to Zu genehmigen
Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel almost 8 years ago
- Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt
- Abstimmung Carsten set to Ja
- Abstimmung Kristos set to Abwesend
- Abstimmung Lothar set to Ja
- Abstimmung Alex set to Abwesend
- Abstimmung Thomas set to Ja
- Abstimmung Patrick set to Ja