Bundesverband » Vorstand 11

1. Vorstandssitzung des 11. Bundesvorstands am 26.01.2017

Uhrzeit: ab 21 Uhr

Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble

Versammlungsleiter: Pakki

Protokoll: Gabriele

Beginn:  21:00 Uhr

Ende:  21:49 Uhr



Anwesend: 

[[Benutzer:Pakki|Patrick Schiffer]]

[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]

[[Benutzer:AIAN|Alexander Niedermeier]]

[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]

[[Benutzer:scarnet|scarnet]]


Entschuldigt: 

[[Benutzer:Kristos|Kristos]]

[[Benutzer:Tomatenfisch|Thomas]]


Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/29684

Dafür: Carsten, pakki, Steffen, Alexander, Lothar

Dagegen: 

Enthaltungen:

Ergebnis: genehmigt

Top 2: Termin der nächsten Sitzung
09.02.2017 - 21.00 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

pakki

Besuch Julia Reda in Brüssel (13.01.)

Besuch Martin Sonneborn in Brüssel (13.01.)

Buvo-Sprechstunde (16.01.)

Aufstellungsversammlung Düsseldorf (Direktkandidat Wahlkreis 107 zur BTW17, 21.01.)

Wahlkampfkampagnenpräsentation NRW (21.01.)

Vorstellungsgespräche Pressesprecher/in (23. + 25.01.)

Mittagessen mit Vorstand eco Verband (24.01.)

Neujahrsempfang eco Verband in Berlin (24.01.)

Pressesitzungen

Koordination Presseteam

Koordination Relaunch Webseite

Vernetzung mit Wahlkampfkoordination

Tickets, Anfragen, Tagesgeschäft


Carsten

Stammtisch Hannover

Tickets

Mumble Vorbereitung BPT


Kristos



Alex

Mumbles (TeamPolGf etc.)

Besuch AV LV Hamburg

Kommunalpolitische Sitzungen


Lothar

Finanzstand

Kontostände: 537.638,28

Beitragskonto: 255.822,48

GLS Hauptkonto: 38.999,43

GLS Tagesgeldkonto: 234.733,28

GLS PShop: 959,61

GLS WGB: 7.123.48

Verbindlichkeiten: 361.455,87

Beitragsanteile Untergliederungen: 118.700,59

Rücklagen PartFin: 242.755,28

AV in Hessen

Mumbles Schatzmeister und Beitragskonto

Mumble BPT-Vorbereitung

Stellungnahmen durch Bundestag gefordert

Bei einer warte ich noch auf Rückmeldung durch LaVo NRW

Eine muss sehr kurzfristig beantwortet werden und vom Wirtschaftsprüfer bestätigt. Da nicht klar ist, ob das so kurzfristig umfassen beantwortet werden kann, wird ggf. eine Sicherheitsleistung bei der PartFin einbehaltenn, aber ich gehe davon aus, dass das dann geregelt werden kann. Egal wie es ausgeht wird keine Strafe kommen, denn es wurde sicherheitshalber eine Selbstanzeige im letzten Jahr abgegeben


Steffen

Arbeitsmumbles, LaVoSi BY; Funktionspersonal KPT/AV KV Schwandorf


Thomas

TOP 4: Anträge

[21:10]
4.1
|Antragstext = Aufstellung eines eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/29926
|Dafür = Alexander, pakki, Steffen, Lothar, Carsten
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen mit geändertem Antragstext
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Antragstext geändert, bitte beachten

[21:15]
4.2
|Antragstext = Antrag an den Bundesvorstand: Teilnahme für mittellose Piraten am BPT 17.1.
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/29927
|Dafür =
|Dagegen = Carsten, Lothar, pakki, Steffen
|Enthaltung = Alexander
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Lothar - Geld oder geldwerte Vorteile an Mitglieder sind problematisch in punkto Parteienfinanzierung. Besser: Mitfahrgelegenheit nutzen, Couchsurfing nutzen, Verpflegung ist noch unklar, aber auch hier wird es eine Lösung geben. Anregung der Einrichtung eines privaten Hilfefonds oder eines Crowdsourcing-Budgets (Förderverein), für welches gesammelt wird. Der Schatzmeister & die Partei dürfen nicht involviert werden, da gesetzlich nicht möglich. Carsten macht sich kundig, inwiefern es Möglichkeiten gibt. Ob in der Halle übernachtet werden kann, klärt auch Carsten. Couchsurfing BPT17.1: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.1/Couchsurfing

TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo

Anregung von ThomasG: regelmässige Berichte in der Vorstandssitzung über den Stand der Wahlkampfkoordination

Jürgen sichert zu, dass ab Marina Kassel regelmässig informiert wird

Anregung an KVe - jetzt in Wahlkampf einsteigen! 

Wahlkampforgateam wird regelmäßig Bericht erstatten

Zusammenarbeit Wahlkampforgateam und Presse- und ÖA-Team findet eng statt

Programmanträge für das Wahlprogramm 2016 bitte einreichen:

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.1

Nachfrage: gibt es Planungen bzgl. BPT 17.2?

Zeitpunkt steht noch nicht fest - wird BPT mit Vorstandswahlen sein

wird Thema auf Marina Kassel sein

EU-Wahlen 2019 - Koordination

am 28. Februar findet die nächste Sitzung statt

Secon 16.-18.02.2017 - https://pirate-secon.org/de/

Ende: 21:49 Uhr

Nichtöffentlicher Teil
keiner