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Sitzungsprotokolle #29947

Buvo-Sitzung-26-01-2017

Added by Gabriele Biwanke-Wenzel over 2 years ago. Updated over 2 years ago.

Status:
Genehmigt
Priority:
Normal
Abstimmung Kristos:
Enthaltung
Abstimmung Michael:
Abstimmung Alex:
Abwesend
Abstimmung Thomas:
Ja
Abstimmung Patrick:
Ja
Abstimmung Steffen:
Ja
Abstimmung Carsten:
Ja
Abstimmung Lothar:
Ja

Description

11. Vorstandssitzung des 11. Bundesvorstands am 26.01.2017

Uhrzeit: ab 21 Uhr

Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble
Versammlungsleiter: Pakki
Protokoll: Gabriele
Beginn:  21:00 Uhr
Ende:  21:49 Uhr
Anwesend: 
[[Benutzer:Pakki|Patrick Schiffer]]
[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
[[Benutzer:AIAN|Alexander Niedermeier]]
[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]
[[Benutzer:scarnet|scarnet]]
Entschuldigt: 
[[Benutzer:Kristos|Kristos]]
[[Benutzer:Tomatenfisch|Thomas]]
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/29684

Dafür: Carsten, pakki, Steffen, Alexander, Lothar
Dagegen: 
Enthaltungen:
Ergebnis: genehmigt

Top 2: Termin der nächsten Sitzung
09.02.2017 - 21.00 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes

pakki
Besuch Julia Reda in Brüssel (13.01.)
Besuch Martin Sonneborn in Brüssel (13.01.)
Buvo-Sprechstunde (16.01.)
Aufstellungsversammlung Düsseldorf (Direktkandidat Wahlkreis 107 zur BTW17, 21.01.)
Wahlkampfkampagnenpräsentation NRW (21.01.)
Vorstellungsgespräche Pressesprecher/in (23. + 25.01.)
Mittagessen mit Vorstand eco Verband (24.01.)
Neujahrsempfang eco Verband in Berlin (24.01.)
Pressesitzungen
Koordination Presseteam
Koordination Relaunch Webseite
Vernetzung mit Wahlkampfkoordination
Tickets, Anfragen, Tagesgeschäft
Carsten
Stammtisch Hannover
Tickets
Mumble Vorbereitung BPT
Kristos
Alex
Mumbles (TeamPolGf etc.)
Besuch AV LV Hamburg
Kommunalpolitische Sitzungen
Lothar
Finanzstand
Kontostände: 537.638,28
Beitragskonto: 255.822,48
GLS Hauptkonto: 38.999,43
GLS Tagesgeldkonto: 234.733,28
GLS PShop: 959,61
GLS WGB: 7.123.48
Verbindlichkeiten: 361.455,87
Beitragsanteile Untergliederungen: 118.700,59
Rücklagen PartFin: 242.755,28
AV in Hessen
Mumbles Schatzmeister und Beitragskonto
Mumble BPT-Vorbereitung
Stellungnahmen durch Bundestag gefordert
Bei einer warte ich noch auf Rückmeldung durch LaVo NRW
Eine muss sehr kurzfristig beantwortet werden und vom Wirtschaftsprüfer bestätigt. Da nicht klar ist, ob das so kurzfristig umfassen beantwortet werden kann, wird ggf. eine Sicherheitsleistung bei der PartFin einbehaltenn, aber ich gehe davon aus, dass das dann geregelt werden kann. Egal wie es ausgeht wird keine Strafe kommen, denn es wurde sicherheitshalber eine Selbstanzeige im letzten Jahr abgegeben
Steffen
Arbeitsmumbles, LaVoSi BY; Funktionspersonal KPT/AV KV Schwandorf
Thomas

TOP 4: Anträge

[21:10]
4.1 |Antragstext = Aufstellung eines eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/29926 |Dafür = Alexander, pakki, Steffen, Lothar, Carsten |Dagegen = |Enthaltung = |Ergebnis = angenommen mit geändertem Antragstext |Zusatz = |Zuständig = |Anmerkung = Antragstext geändert, bitte beachten

[21:15]
4.2 |Antragstext = Antrag an den Bundesvorstand: Teilnahme für mittellose Piraten am BPT 17.1.
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/29927 |Dafür = |Dagegen = Carsten, Lothar, pakki, Steffen |Enthaltung = Alexander |Ergebnis = abgelehnt |Zusatz = |Zuständig = |Anmerkung = Lothar - Geld oder geldwerte Vorteile an Mitglieder sind problematisch in punkto Parteienfinanzierung. Besser: Mitfahrgelegenheit nutzen, Couchsurfing nutzen, Verpflegung ist noch unklar, aber auch hier wird es eine Lösung geben. Anregung der Einrichtung eines privaten Hilfefonds oder eines Crowdsourcing-Budgets (Förderverein), für welches gesammelt wird. Der Schatzmeister & die Partei dürfen nicht involviert werden, da gesetzlich nicht möglich. Carsten macht sich kundig, inwiefern es Möglichkeiten gibt. Ob in der Halle übernachtet werden kann, klärt auch Carsten. Couchsurfing BPT17.1: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.1/Couchsurfing

TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo

Anregung von ThomasG: regelmässige Berichte in der Vorstandssitzung über den Stand der Wahlkampfkoordination
Jürgen sichert zu, dass ab Marina Kassel regelmässig informiert wird
Anregung an KVe - jetzt in Wahlkampf einsteigen! 
Wahlkampforgateam wird regelmäßig Bericht erstatten
Zusammenarbeit Wahlkampforgateam und Presse- und ÖA-Team findet eng statt
Programmanträge für das Wahlprogramm 2016 bitte einreichen:
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.1
Nachfrage: gibt es Planungen bzgl. BPT 17.2?
Zeitpunkt steht noch nicht fest - wird BPT mit Vorstandswahlen sein
wird Thema auf Marina Kassel sein
EU-Wahlen 2019 - Koordination
am 28. Februar findet die nächste Sitzung statt
Secon 16.-18.02.2017 - https://pirate-secon.org/de/

Ende: 21:49 Uhr

Nichtöffentlicher Teil
keiner

History

#1

Updated by Gabriele Biwanke-Wenzel over 2 years ago

  • Status changed from Zu genehmigen to Genehmigt
  • Abstimmung Carsten set to Ja
  • Abstimmung Kristos set to Enthaltung
  • Abstimmung Lothar set to Ja
  • Abstimmung Alex set to Abwesend
  • Abstimmung Thomas set to Ja
  • Abstimmung Patrick set to Ja
  • Abstimmung Steffen set to Ja

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