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Beschluss #31279

geschlossen

Anmeldung einer Wortmarke "Orangebuch"

Von Carsten Sawosch vor fast 7 Jahren hinzugefügt. Vor fast 7 Jahren aktualisiert.

Status:
Angenommen und Erledigt
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
Bundesvorstand
Abgabedatum:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragsteller:
Reinhold
Sitzungsdatum:
23 März 2017
Umsetzungsverantwortlich:
Carsten
Abstimmung Kristos:
Abwesend
Abstimmung Michael:
Abstimmung Alex:
Ja
Abstimmung Thomas:
Ja
Abstimmung Patrick:
Ja
Abstimmung Steffen:
Ja
Abstimmung Carsten:
Enthaltung
Abstimmung Lothar:
Ja

Beschreibung

In Zusammenhang mit OTRS-Ticket

https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=350567

Für das in der AG Energie erstellte Orangebuch Energie möchte eben diese eine Anmeldung der Wortmarke "Orangebuch" hiermit beantragen.

Inhalt des Buches:
Im Orangebuch Energie wird die Struktur einer piratigen Energieversorgung für Deutschland präsentiert. Ausgehend vom aktuellen Energiebedarf wird der zukünftige Energiebedarf nach einer 100 prozentigen Umstellung auf erneuerbare Energien ermittelt. Basierend auf dem zukünftigen Bedarf wird ein Modell für die Erzeugung der Energie auf Basis existierender Technik entwickelt. Abschließend werden politische Forderungen für die Umsetzung einer dezentralen auf 100 Prozent erneuerbaren Energie basierenden Energieversorgung gestellt.

Kostentabelle:
https://www.dpma.de/marke/gebuehren/index.html

Nach Rücksprache mit Tim sollte ein Schutz für drei Klassen nach Nizza ausreichend sein. Die Kosten beim DPMA beliefen sich dann auf 290,00 Euro für die Anmeldung der Wortmarke

Aktionen #1

Von Carsten Sawosch vor fast 7 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Carsten wurde auf Enthaltung gesetzt
Aktionen #2

Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor fast 7 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Offen zu Angenommen geändert
  • Abstimmung Kristos wurde auf Abwesend gesetzt
  • Abstimmung Lothar wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Alex wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Thomas wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Patrick wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Steffen wurde auf Ja gesetzt

Beschluss gilt vorbehaltlich positiver Einschätzung/Votum durch Justiziariat

Aktionen

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