Sitzungsprotokolle #34713
offenBuvo-Sitzung-15-06-2017
Beschreibung
- Vorstandssitzung des 11. Bundesvorstands am 15.06.2017
Uhrzeit: ab 21.14 Uhr
Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble Versammlungsleiter: pakki Protokoll: Gabriele Beginn: 21:14 Uhr Ende: 21:43 Uhr Anwesend: [[Benutzer:Pakki|Patrick Schiffer]] [[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]] [[Benutzer:scarnet|scarnet]] [[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]] 21:17 Entschuldigt: [[Benutzer:Tomatenfisch|Thomas]] [[Benutzer:AIAN|Alexander Niedermeier]] [[Benutzer:Kristos|Kristos]] Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben ab 21:17
Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/34434
Dafür: Lothar, Steffen, Carsten, pakki Dagegen: Enthaltungen: Ergebnis: genehmigt
Top 2: Termin der nächsten Sitzung
29.06.2017 - 21.00 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes
pakki Pressesitzungen & Koordination BundesPR Tickets & Tagesgeschäft Stammtisch KV Düsseldorf am 02.06. Veranstaltung "Wir müssen reden", Piko NRW in Dortmund am 04.06. Treffen Wahlkampforga in Berlin am 05.06. Besuch Piraten Fürstenwalde in Brandenburg am 05.06. Landesparteitag NRW in Soest am 09.-11.06. Arbeitssitzung des Buvos am 12.06. Vorbereitungen Wahlkampfkampagne & Social Media Schulausschuss Düsseldorf am 13.06. Krisenkommunikation im Fall Thomas Goede Treffen der Vorsitzenden am 14.06. Carsten Stammtisch Hannover-Süd Podiumsdiskussion Friedrich-Ebert-Stiftung Kristos Alex Lothar Finanzzahlen Kontostände: 591.095,52 Beitragskonto: 258.150,60 GLS Hauptkonto: 93.198,47 GLS Tagesgeldkonto: 234.733,28 GLS PShop: 4.370,84 GLS WGB: 662,33 Verbindlichkeiten: 297.962,83 Beitragsanteile Untergliederungen: 74.376,95 SM-Club Rücklagen Verwaltungssoftware 32.753,70 Rücklagen PartFin: 131.832,18 Eingegangene Gelder BTW: 59.000,00 Stand Rechenschaftsbericht 2016: Fertig: HH,TH,SH Fast fertig: SN,BY Prüfung Buchhaltung NRW Besuch LPT NRW Mumbles Schatzmeisterrunde und Beitragskonto Sitzung SM-Club Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeisterclub/Protokolle/2017-06-09 Audio-Aufzeichnung: http://finanzen.piratenpartei.de/smclub/Mumble-2017-06-09-20-15-00-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg Ausschreibung Buchhaltungskraft: https://vorstand.piratenpartei.de/2017/06/15/stellenausschreibung-buchhalter/ Steffen Arbeitssitzungen, Tagesgeschäfte, UU sammeln Thomas
TOP 4: Anträge
[21:26]
4.1 Wahlprogramm 2017
|Antragstext = Der Bundesvorstand bestätigt, dass der angehängte Text dem auf Bundesparteitagen beschlossenen Wahlprogramm 2017 entspricht und aus den Beschlüssen nur durch redaktionelle Änderungen hervorgegangen ist.
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/34522
|Dafür = pakki, Carsten, Steffen, Thomas
|Dagegen =
|Enthaltung = Lothar
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung =
[21:28]
4.2
|Antragstext = Finanzantrag: Deckungszusage für Verfassungsbeschwerde Videoüberwachungsverbesserungsgesetz
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/34580
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = wird vertagt in Umlauf oder kommende Sitzung
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = wird geschoben
§ 17 Bundesfinanzordnung:
Zuordnung
Eine Ausgabe, die beschlossen ist, muss durch einen entsprechenden Etattitel auch möglich sein. Beschlüsse, die mit finanziellen Auswirkungen verbunden sind und für deren Deckung kein entsprechender Etattitel vorgesehen ist, sind nur über die Umwidmung von anderen Etatposten auszuführen.
Daher heute nicht entscheidbar. Vorschlag: Spendenaufruf starten - auch die LVe anfragen.
Fundraisingkampagne wird gestartet!
TOP 5: Sonstiges/Fragen an den BuVo
Marina Kassel 17./18.6. #mk172 https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ Mary Jane 16.06.-18.06.2017 in Berlin Beteiligungsanzeige beim Bundeswahlleiter ist eingereicht und bestätigt. Danke, Gabriele! PPI wurde bei der UNO-Organisation ECOSOC als NGO aufgenommen!
Ende: 21:43 Uhr
Nichtöffentlicher Teil
Keiner
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 7 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Abstimmung Carsten wurde auf Abwesend gesetzt
- Abstimmung Kristos wurde auf Abwesend gesetzt
- Abstimmung Lothar wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Alex wurde auf Abwesend gesetzt
- Abstimmung Thomas wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Patrick wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Steffen wurde auf Ja gesetzt