https://redmine.piratenpartei.de/https://redmine.piratenpartei.de/themes/piraten/favicon/favicon.ico?17055724842014-02-21T12:20:48ZRedmine - Piratenpartei DeutschlandVorstand 2012-2014 - Beschluss #3671: Antrag - Gutachten zu SÄAhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/3671?journal_id=78162014-02-21T12:20:48ZCaro Mahn-Gausewegcarolin.mahn-gauseweg@piratenpartei.de
<ul></ul><p>Das Ansinnen erscheint mir sinnvoll. Ich kann die praktischen Folgen eines solchen Antrags aktuell aber nicht richtig einschätzen.<br>
Niqui, kannst Du da was dazu sagen?</p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #3671: Antrag - Gutachten zu SÄAhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/3671?journal_id=83982014-03-11T12:46:53ZStephanie Schmiedkestephanie.schmiedke@piratenpartei.de
<ul></ul><p>Ich verstehe die Grundintention des Antrages, habe aber Bedenken:</p>
<p>1.) Ist der Zeitaufwand vom Justiziariat zu leisten?<br>
2.) Inhalt der Gutachten kann variieren (5 Anwälte, 5 Meinungen)<br>
3.) Es besteht langfristig die Gefahr einer Filterstruktur, die keinen klaren Kriterien (wie Rechtschreibung und FormalFoo) folgt. sondern von der Interpretation einzelner Personen abhängig ist.</p>
<p>Bitte um Input von Niqui.</p>
Vorstand 2012-2014 - Beschluss #3671: Antrag - Gutachten zu SÄAhttps://redmine.piratenpartei.de/issues/3671?journal_id=91432014-03-24T20:08:28ZVeronique Schmitz
<ul><li><strong>Status</strong> wurde von <i>Offen</i> zu <i>Abgelehnt</i> geändert</li><li><strong>Abstimmung Niqui</strong> wurde auf <i>Nein</i> gesetzt</li></ul><p>Ich lehne diesen Antrag erstmal ab.</p>
<p>Von der Kapazität wird es der angestellte Justitiar nicht schaffen diese Bewertung durchzuführen. Hier braucht es andere Wege für Diskussion und Einschätzungen. </p>
<p>Der Antrag kann gern an den nächsten BuVo noch mal gestellt werden. Vielleicht bekommt dieser die Chance sich mit diesen Themen ausführlicher zu beschäftigen.</p>