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Sitzungsprotokolle #3752

Protokoll BuVo-Sitzung 27.02.2014

Added by Veronique Schmitz about 5 years ago. Updated about 5 years ago.

Status:
Genehmigt
Priority:
Normal
Abstimmung Sven:
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Abstimmung Sebastian:
Abstimmung Bernd:

Description

Begrüßung

Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll

Beschlussfähigkeit

  • anwesend: Thorsten, Caro, Stephanie, Stefan, Gefion
  • abwesend:
  • entschuldigt: niqui, Björn

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist genehmigt.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll ist noch nicht fertiggestellt, wird in der nächsten Sitzung abgestimmt.

Kennzahlen

  • Kontostand: 1.033.811,37 €
    • Konto GLS 863.117,28
    • Konto GLS Tagesgeld 73,195,73
    • Konto Skatbank (Beitragskonto) 55.993,11
    • Konto GLS PShop 35.332,79
    • Konto GLS wGB 6.172,46
  • Stand 30.01.2014 Anzahl Mitglieder: 29.087 (825 schwebende Mitglieder)
  • Stand 27.02.2014 Anzahl Mitglieder: 28.915 (839 schwebende Mitglieder)
  • Thorsten:
    • Regt an, Mitgliederanzahl der letzten Sitzung hier gegenüber zu stellen um Entwicklung zu sehen.

TOP 1: Aktuelles

TOP 1.1 Berichte des Bundesvorstand

  • Phobos: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Phobos/taetigkeitsbericht
  • Thorsten:
    • Ich werde einen schriftlichen Bericht nachreichen, aktuell werde ich kurzen Bericht zu Protokoll geben: War bei PK in Berlin zur Vorstellung der Europawahlkandidaten, Fraktionentreffen in Ddf., Karlsruhe zur Urteilsverkündung (Kosten des Verfahrens werden von der Bundesrepublik Deutschland übernommen daher). Derzeit viele Gespräche zu Bombergate zB mit vielen Leuten. Dialoge in diesem Zh sind sehr wichtig. Geht leider zu Lasten der politischen Arbeit. Abmahnung bzgl. Jobcenterlisten liegt vor. All dies bedarf meiner Aufmerksamkeit und Bearbeitung. Größere Veröffentlichungen sind in Arbeit.
  • Caro:
    • Fraktionentreffen + Konzept für die bessere Einbindung der Fraktionen in die Arbeit des Bundesverbandes (ist gerade in der Abstimmung)
    • Öffentlichkeitsarbeit (vor allem Kolumne, Tagesspiegeltermin, ...) + ADAC-Bewerbung
    • Internationales: Think Twice-Konferenz & Nominierung der Vorstandskandidaten für PPEU-Board & Ideen für weiteres Vorgehen zur Bestimmung der Delegierten für die PPEU (zusammen mit der Internationalen Koordination)
    • Konzept zur Vergabe von Veranstaltungsbudgets zusammen mit Phobos
    • zwischenzeitlich mal krank
    • Seit letzten Dienstag (bis auf Think Twice) mit $Dingen betan
  • Stefan
    • Mit niqui und Stephanie Vorauswahl in Sachen PShop getroffen
    • Mit niqui Vorstellungsgespräche geführt und Auswahl getroffen
    • LMV Nds. besucht
    • Fraktionentreffen in Düsseldorf
    • x Telefonate geführt
    • nebenbei als Landesschatzmeister S-H tätig gewesen
  • Stephanie
    • Mit Stefan und Niqui Vorauswahl in Sachen PShop getroffen
    • Teilnahme am Fraktionstreffen
    • Besuch der BGS in Berlin
    • Treffen mit 2 Beauftragten
    • STUNDEN an Telefonaten, Mumblesitzungen und Gesprächen
    • Beantwortung von diversen Anfragen
    • 2 AVs in der Region unterstützt
    • Begleitung von Jens Ballerstädt bei einer Podiumsdiskussion in Bonn
  • Gefion

TOP 1.2 Berichte der Fraktionen

Derzeit niemand anwesend. wird gleich anschliessend an die Beauftragten nochmal kommen
  • Dietmar:
    • Klausurtagung war gerade
    • Business as usual: Vorbereitung auf Plenarwochen, alles kann auf piratenfraktion-nrw.de nachgelesen werden. Tagaktuelle Verfolgung damit möglich.
    • Nichtraucherschutzgesetz/e-Zigarette: akt. Urteil, dass e-Zigarette nicht darunter fällt.
    • Vergütung der Sparkassenvorstände: Gesetzesentwurf liegt vor, Transparenzthema
    • Stimmung in der Fraktion: Kein eigenes Statement der Fraktion, LV hat schon. Aktuelle Ereignisse haben direkten Einfluss auf die Kommunalwahlkämpfe - wird schwierig zu motivieren. BuVo sorge dafür, dass weniger Vollpfosten zu Wort kommen, sorge für gute mediale Berichterstattung.
  • Thorsten:
    • Es gibt keine nützlichen Ratschläge seitens der Basis oder anderer, was man aktuell gegen die Vorkommnisse tun soll. BuVo ist nur an Kriseninterventionen. Mehr Ruhe, weniger Panik würde uns gut tun.
  • Patrick:
    • Fortschritte bzgl. Richterwahl auf Grundlage öffentl. Ausschreibung - nicht mehr Quotierung nach Fraktionsgröße
    • Gesetzentwurf gegen Fracking: Landesgesetz; in Ausschüsse verwiesen
    • Beschluss zum Recht auf anonymes Fernsehen
    • Initiativen zu Verbot von Bleistiften in Wahlkabinen, Initiative zu verdeckten Radarfallen
    • Statement zu aktuellen Ereignissen vom LV

TOP 1.3 Berichte der Beauftragten

  • Ali:
    • Hauptthema Schadensbegrenzung w/Molligate. NGOs distanzieren sich. Partei reagiert leider nicht - nur Unterstützung von Björn war erfreulicherweise da. Caro und Ali werden zu dem Thema telefonieren. Gespräch mit Debbie_Anna zeigte leider keine Einsicht ihrerseits.
      Wünscht sich Unterstützung durch BuVo.
  • Thorsten:
    • Wie soll der BuVo hier reagieren? Es ist eigentlich Berliner Sache. LVe sollen hier in die Pflicht genommen werden bei solchen Aktionen.
  • Ali:
    • Distanzierung auf BuVo-Blog wäre schön gewesen. LV Berlin ist nicht mehr alleine verantwortlich. BuVo resp. Thorsten wurden gewählt, um Schaden von der Partei abzuhalten.
  • Bruno:
    • Ist in Russland mit seiner Band aktiv, hat Kontakte. Nachfrage in seinem Netzwerk ergab, dass davon nichts in Russland angekommen ist.
  • Ali:
    • Russ. Behörde wurde unter dem Thema Homosexuelle angegriffen. Es gibt Reaktionen darauf. Behörden nutzen dies, um Repression zu erhöhen.
  • Caro:
    • Dies umzudeuten, dass Gewalt ein Mittel der politischen Willensbildung ist, ist viel zu weit hergeholt.
  • Jens:
    • Bericht über Nominierung Edward Snowdons für den Friedensnobelpreis. Nominierungstext abgestimmt - mit Chelsea Manning auch aufgenommen. Amelia hat diesen Text weitergegeben. 30 weitere Piratenparteien haben den Text mit unterzeichnet. Kampagnenfähigkeit für Europawahl muss noch verbessert werden. Im Anschluss an PPEU
  • Gefion:
    • Auf dem Barcamp Medien haben wir alle Kandidaten und auch internationale Gäste. Dort sollte über genau sowas gesprochen werden.
  • Bruno:
    • Beauftragung Urheberrecht: GEMA-Klage - Urteil in ca. 8 Wochen
    • Beauftragung TTIP: Flyertext ist fertig, Gestaltung nun auch über incredibul gesichert; Text ist bei Bedarf auch vorab zur Verfügung
    • Veranstaltungen: 8.3. Nürnberg BZV Mittelfranken; 15.3. Aktionstag in Nds geplant - in mehreren Städten gleichzeitig
    • 5.5. und 15.5. TTIP-Bündnis-Veranstaltung. Ggfls NGO-Büros vor Ort anfragen um eigene Veranstaltung durchzuführen.

TOP 3: Anträge

TOP 3.1 Anträge SG Fundraising

TOP 3.1.1 SG Fundraising - Infrastrukturkosten

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Ergebnis: vertagt
  • Gordon Thomas:
    • Entscheidung sollte nach das Verwaltungstreffen verschoben werden. Dort kann Alternativmodell vorgestellt und darüber diskutiert werden.
  • Stephanie:
    • Bitte an Stefan, Fragerunde mit SG Fundraising zu organisieren.

TOP 3.1.2 SG Fundraising - Beauftragung für Zahlungsdienstleister-Verträge

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Ergebnis: vertagt

TOP 3.1.3 SG Fundraising - Gremium für Freigabe durch Landesschatzmeister - Spendenzweck / Spendenaktion

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Ergebnis: vertagt

TOP 3.1.2 SG Fundraising - Freigabe der Zahlungsdienstleister

  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Ergebnis: vertagt

TOP 4: Fragen an den Bundesvorstand

Antrag: Keine Zustimmung durch Duldung

Am 13.02.2014 tätigte eine Aktivistin von FEMEN Germany eine Soli-Aktion für die Antifa in Dresden.

Der Bundesvorstand DISTANZIERT sich ebenfalls von dieser Aktion!

Der Bundesvorstand DISTANZIERT sich ebenfalls vom werfen von Brandsätzen!

  • Caro:
    • Antrag ist mit Bedacht noch nicht auf der TO. Wird in den nächsten Tagen behandelt. BuVo organisiert seine Arbeit selbst.
  • Stimmbürger:
    • Fragt Thorsten, was "schwebend" bei Mitgliedern bedeutet. Bzw. wie lange es dauert, bis Austritte im System zu sehen sind.
      Dies betrifft Geschäftsbereich von Stephanie.
  • Stefan:
    • Normalerweise taggleich.
  • mister_burns:
    • Frage an Thorsten: Weiß der LV Berlin, dass im Fackelgate auf deren Stellungnahme gewartet wird.
  • Thorsten:
    • Björn wollte sich hier mit LV Berlin in Verbindung setzen. Fokus wird darauf gesetzt. Werden hier schnell auch auf Bundesebene etwas tun.
  • Stefan:
    • Antwort an Stimmbürger w/schwebend: Schwebend bedeutet, dass Mitglied aufgenommen aber noch nicht bezahlt
  • dc6jgk:
    • Was muss geschehen, damit der BuVo direkt handelt? Warum wird immer wieder betont, dass es sich um keinen Molotow-Cocktail handelte, warum diese Relativierung? Thorsten antworte bitte du.
  • Thorsten:
    • Es wird nicht LV überlassen, sondern LV soll eingebunden werden. Wir werden tätig werden. Bitte lasst uns Luft, damit wir uns im BuVo einigen können. Wir sind gewillt etwas zu tun, wir werden etwas tun. Wir werden es auch relativ schnell tun.
  • K.S.:
    • Bis wann gedenkst Du Thorsten zu den einzelnen Fällen, die mehrere sind, etwas zu tun?
  • Thorsten:
    • Ich kann über die Termine meiner BuVo-Kollegen nicht verfügen. Wir reagieren so schnell wie möglich. Ich kann Dir jetzt keinen Termin nennen.
  • K.S.:
    • Wo steht in unserer GO, dass dieses Statement geschlossen abgegeben werden muss?
  • Thorsten:
    • Muss in der GO nachgetragen werden - wir haben unter uns abgesprochen, dass Statements gemeinsam abgegeben werden.
  • K.S.:
    • Wie stellt ihr euch in Zukunft so einen transparenten Vorstand der Piratenpartei vor, wenn ihr die GO in einer völlig intransparenten Sitzung ändert und die Basis nicht verständigt?
  • Caro:
    • Bitte um sachlichere Fragestellung. Die Vereinbarung wurde im Sinne eines guten Miteinanders im Team so getroffen. Eigentlich keine Frage der GO.
  • Thorsten:
    • Derzeit so unter Druck, so kann nicht alles sofort schriftlich niedergelegt werden. Außergewöhnliche Situation, enormer Druck.
  • K.S.:
    • Was geschieht, wenn ihr im BuVo keine Einigkeit erzielt?
  • Thorsten:
    • Dann Antrag im Redmine.
  • mister_burns:
    • Wie wäre es, wenn ihr als BuVo zusätzlich zu Fackelgate-Statement ein Statement zum Thema Gewalt als politisches Mittel proaktiv macht?
      Keine "Gegenstimme"
  • Schäfer:
    • WAr die Aktion in Dresden parteischädigend? Bitte um Antwort jedes einzelnen BuVos.
  • Caro:
    • Fühle mich hier bedrängt. Kann so eine Frage nicht so beantworten.
  • Ali:
    • Debbie_Annes Tat ist eine Straftat und Bundessache. Wird es einen Text mit Entschuldigung geben?
  • Thorsten:
    • Verfass etwas, gib es uns, wenn es ok ist, unterzeichnen wir es. Gleichzeitig bemühen wir uns als Vorstand, so schnell wie möglich zu einem Statement zu kommen.
  • TomKnoth:
    • Warum gibt es nicht eine klare Priorisierung, wenn jemand, der etwas auf die russ. Botschaft wirft und im LV Berlin für eine Position im LV Berlin kandidiert? Was muss man noch tun, um ein PAV zu initiieren?
  • Thorsten:
    • Aktion auf russ. Botschaft war sch...., da wird auch etwas kommen von uns. Angemessene und mit allen BuVo-Mitgliedern abgestimmte Reaktion.
  • K.S.:
    • Wird es eine Reaktion auf den Orgastreik geben?
  • Thorsten:
    • Kein Bedürfnis hier irgendwelche Maßnahmen zu ergreifen. Wir führen Gespräche miteinander um so etwas zukünftig zu verhindern. Ich würde die Aktion Orgastreik jetzt so hinnehmen.
  • Gefion:
    • Es gibt noch einen internen Termin um über all das zu sprechen.
  • pr02:
    • tumblr-Account Deutsche Volksseele: Was tut ihr, um Parteimitglieder, die hier zu Unrecht in Kontext gesetzt werden, zu schützen?
  • Thorsten:
    • Kenne diese Seite so nicht. Kenne nur die FAcebookseite, bei der wir rechtliche Schritte prüfen.
  • TheCitizen:
    • Danke für eure bisherige BuVo-Arbeit. LV Berlin-Statements zum Bombergate vorbildlich. Politischer Erfolg in BVV Neukölln und erfolgreiche Demo resultieren daraus. Drei Anträge habe ich gestellt - sind diese angekommen?
  • Caro:
    • Wenn sie an vorstand@ ging sind sie bestimmt angekommen.
  • Stimmbürger:
    • Kann jederzeit einen Ort für Anne schaffen, an dem sie sicher ist.
    • Was hältst Du davon zurückzutreten?
  • Thorsten:
    • Nehme das wahr, sonst kein Statement.
  • Christoph Grüner:
    • Kann verstehen, dass ihr euch Zeit für Position nehmen wollt. Aber nun sind es zwei Wochen. Schnelles Handeln hätte Wind aus den Segeln genommen. Bis wann kann ich mit einer Reaktion rechnen?
  • Thorsten:
    • Kein Statement zu Anne mehr, alles gesagt. Anne hat das Problem ausgelöst, aber Anne ist nicht das Problem. Problem ist Verortung der Piratenpartei. Diese Frage sollten wir angehen. Ich halte nichts davon, Anne in irgendeiner Art und Weise zu thematisieren. Wir sollen die Aufmerksamkeit nun auf das zugrunde liegende Problem lenken.
  • Ostpirat:
    • Anne hat sich entschuldigt - damit ist das so weit erledigt. Aber die Sache mit der russ. Botschaft ist noch nicht erledigt. Jemand aus dem BuVo, aus dem LV Berlin und Debbie-Anne könnten sich bei der russ. Botschaft entschuldigen.
  • fnkbnr:
    • Ihr vermeidet das Wort parteischädigendes Verhalten, weil es ein jur. Begriff ist?
  • Caro:
    • Für mich persönlich kann ich das mit ja beantworten.
  • Thorsten:
    • Ich will mich nicht durch diese Art von Fragen, in so eine Situation drängen lassen.
  • K.S.:
    • Ihr habt nicht widersprochen, dass die Berliner Statements ein polit. Erfolg waren. Seht ihr die Berliner Statements als Erfolg?
  • Caro:
    • Die Bewertung, ob etwas ein polit. Erfolg war, ist immer subjektiv. Deswegen keine Reaktion von mir.
  • Zaphod:
    • Momentan verheerene Außenwirkung. Ua. auch durch Zeit-Artikel. Es steht noch immer der Vorwurf der Lüge im Raum. Wollen wir das tolerieren, dass jemand die Partei anlügt und damit die Partei in die schwerste Krise seit Bestehen stößt?
  • Caro:
    • Bombergate, Flaggengate führen uns zu einer Diskussion, die wir schon lange führen sollten. Die Gates waren nicht Ursache für die tiefen Gräben.
  • Thorsten:
    • Das Telefonat mit Anne, in dem sie sagte, dass sie es nicht war. Sonntag Annes Statement mit Bekenntnis. Wenn sie uns nicht die Wahrheit sagte zu dem Zeitpunkt, dann tat sie das, um sich selbst zu schützen. Verhalten ist nachvollziehbar. Angesichts der massiven Bedrohungen würde ich auch heute noch das STatement so abgeben, dass wir uns vor sie stellen.
  • JoachimJoerdens:
    • Die Person Anne ist zu schützen. Die politische Stellungnahme muss eine andere sein. Jetzt müssen wir löschen. In Kassel sollten wir uns zusammensetzen und das bereden.
  • Thorsten:
    • Ich bin in Kassel. Ich suche das Gespräch, lass uns miteinander und nicht übereinander reden.
  • BerndTH:
    • In Thüringen drei Wahlen dieses Jahr. Schlechte Stimmung. Wir haben verdammt viele polit. Themen, die wir nach außen transportieren müssen. Bei zukünftigen Krisen können wir uns dann nicht miteinander absprechen, Landesvorstände, Bundesvorstände?
  • Thorsten:
    • Lass uns das in Kassel besprechen.
  • pr02:
    • Wenn es jetzt im Zuge des Orgastreiks Anzeigen gegen Parteimitglieder gibt, werdet ihr euch dann als BuVo
  • Stefan
    • Ich sofort - stelle mich vor das Team.
  • Thorsten:
    Ich denke, dass das möglich ist. Zuverlässige Aussage könnte aber nur niqui geben.
  • Ali:
    • Ich kann nicht hinter Anne stellen. Ich werde sie beschützen, wenn es sein muss. Aber ich werde mich nicht hinter sie stellen. Auf keinen Fall.
  • Caro:
    • Redeliste geschlossen

TOP 5: Verschiedenes

  • nichts

TOP 6: Einladung nächste Sitzung

Die nächste öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes findet am 13.03.2014 um 20:00 Uhr an gewohnter Stelle im Mumble statt, die Kollegen sind herzlich eingeladen.

(Am 06.03.2014 findet um 20:00 Uhr eine nicht-öffentliche Feedbackrunde statt.)

BuVo_Sitzung_27022014.mp3 (75.2 MB) BuVo_Sitzung_27022014.mp3 Veronique Schmitz, 28 February 2014 14:48

History

#1 Updated by Veronique Schmitz about 5 years ago

  • Status changed from Entwurf to Genehmigt

Also available in: Atom PDF

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