Bundesverband » Vorstand 2012-2014

hallo Piraten des Vorstandes,

hiermit stellen wir einen Antrag zur finanziellen Unterstützung für
Themenveranstaltungen
gemäß
http://vorstand.piratenpartei.de/2014/02/18/finanzielle-unterstuetzung-fuer-themenveranstaltungen-so-gehts/
für die Themenveranstaltung: "Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen"
am 18.05.2014 in Mainz

Antragssteller

Roland Hartung (Vorstand KV Rheinhessen)
Dr. Gernot Reipen (Koordinator AG-BGE)

Mit piratigen Grüßen

Gernot Reipen

Antragstext

Der Kreisverband Rheinhessen in Zusammenarbeit mit der
Arbeitsgemeinschaft "bedingungsloses Grundeinkommen" beantragen eine
finanzielle Unterstützung zu der geplanten ganztägigen Veranstaltung
"Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen" am Sonntag, den 18.05.2014 in
der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Rheinland-Pfalz in Mainz.

Das Veranstaltungskonzept:

Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Thema, das viele Menschen,
nicht nur in unserer Partei, interessiert und bewegt. Der Kreisverband
Rheinhessen der Piratenpartei Rheinland-Pfalz hatte bereits Anfang des
Jahres die Idee, eine ganztägige öffentliche Veranstaltung zu diesem
Thema durchzuführen und zu organisieren. Um eine Referentenliste
aufzustellen und entsprechende Kontakte zu knüpfen, wandte man sich an
die Arbeitsgemeinschaft "bedingungsloses Grundeinkommen" der
Piratenpartei. Aufgrund dieser Zusammenarbeit konnte eine Liste
namhafter Referenten zusammengestellt und als Gastredner gewonnen
werden. Unter anderem auch Daniel Häni, der als Begründer von "Unternimm
die Zukunft" und Initiator der "Volksinitiative für ein bedingungsloses
Grundeinkommen in der Schweiz" nicht nur seinem Land entscheidende
Impulse zum bedingungslosen Grundeinkommen geben konnte, sondern diese
Idee über die Landesgrenzen der Schweiz weit hinausgetragen hat. (1,2)

Der Titel "Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen" macht bereits
deutlich, worum es geht; nicht mehr um die Frage: "Warum brauchen wir
ein BGE?", sondern vielmehr Lösungsvorschläge aufzuzeigen auf die Frage:
"Wie bekommen wir ein BGE?"
Mit den eingeladenen Referenten kann dies in überzeugender Weise der
Öffentlichkeit vorgestellt werden. Die Vorträge im Einzelnen:

1) Dirk Schumacher, von der Initiative Grundeinkommen Köln e.V., der mit
seinem Projekt "BGE-Kreise" das bedingungslose Grundeinkommen in seinen
Tauschringen realisiert und umsetzt. Mittlerweile gibt es bereits
vierundzwanzig BGE-Kreise in Deutschland, sowie einen in Wien. (3,4)

2) Verena Nedden, Rechtsanwältin und Steuerberaterin aus Essen, die mit
ihrem "gemeinschaftlichen Konsumsteuersystem" ein vereinfachtes
Steuerkonzept vorstellt, in der das bedingungslose Grundeinkommen
integriert ist. (5)

3) Dagmar Paternoga, Ratsmitglied der Organisation Attac, die das
Namibia-Projekt Otjivero-Omitara mit betreut hat. Hier wird eine
Möglichkeit aufgezeigt, wie in Zukunft eine effektive und
zukunftsweisende Entwicklungshilfepolitik aussehen könnte. (6)

Alle vier Referenten zeigen auf unterschiedliche Weise Wege zu einem
bedingungslosen Grundeinkommen und führen somit das Thema auf eine neue
Diskussionsebene. Es kann davon ausgegangen werden, dass diese
Veranstaltung ein breites Interesse in der Öffentlichkeit hervorrufen
wird, und die Piratenpartei Deutschland als eine Plattform politischer
Ideen wieder verstärkt wahrgenommen wird. Wir rechnen mit einer
Teilnehmerzahl zwischen 50 und 100 Personen.

Das Konzept dieser Veranstaltung basiert zum einen auf eine konstruktive
parteiinterne Vernetzung zwischen einem Kreisverband und einer AG auf
Bundesebene, als auch auf eine Vernetzung zu den Organisationen
"Initiative Grundeinkommen e.V." und "Attac" durch Einladung namhafter
Stellvertreter.
Ferner stellt es eine Bereicherung für die Piratenpartei auch auf
Bundesebene dar, dass wir Herrn Häni als Gastredner gewinnen konnte. Er
ist ein bekannter Vordenker und Initiator zum Thema Grundeinkommen und
wird sicherlich die Aufmerksamkeit nicht nur in der örtlichen Presse
hervorrufen.
Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und das Material der Piratenpartei
in vollem Umfang zur Verfügung gestellt. Die aufgeführten Punkte machen
deutlich, dass die Piratenpartei als Ganzes von dieser Veranstaltung
profitieren wird. Darin begründen wir auch unseren Antrag zur
finanziellen Unterstützung durch den Bundesvorstand der Partei.

Die Verantwortlichkeiten

Roland Hartung (Vorstand Kreisverband Rheinhessen)
Dr. Gernot Reipen (Koordinator AG-BGE)
Sebastian Degenhardt (Vorstand Piratenpartei Rheinland-Pfalz)

Unterstützer:

Ingo Höft (Vorstand Piratenpartei Rheinland-Pfalz)
Thomas Küppers (Themenbeauftragter der Sozialpiraten)
Britta Werner (Mitglied Kreisverband Rheinhessen)
Kreisvorstand Rheinhessen (Beschluss vom 05.03.2014,
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_05032014#Unterzeichnung_Antrag_finanzielle_Unterst.C3.BCtzung_der_BGE-Veranstaltung_durch_Bund
)
Arbeitsgemeinschaft bedingungsloses Grundeinkommen, Mumble-Sitzung vom
5.3.2014
https://ag_bge.piratenpad.de/37 ab Zeile 284
Johannes Ponader
Marie Salm (Vorstand KV Koblenz/Mayen-Koblenz)
Benedikt Steinhoff (Vorstand KV Ahrweiler)
Olaf Wegner (Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW)
Kreisverband Koblenz/Mayen-Koblenz (Umlaufbeschluß vom 10.03.2014)
Stefan Füsers (Ratsmitglied des Netzwerk Grundeinkommen) (Hamburg)
Manfred Wolter (stellv. Kreisvorsitzender KV Altenkirchen)
Julia Langenbach (Beisitzerin im Kreisvorstand Altenkirchen)
Kreisverband Trier/Trier-Saarburg (Beschluß vom 11.03.2014)
Initiative Grundeinkommen Bonn e.V. gemäß Treffen vom 11.03.2014

Der Finanzierungsplan

Es wurde von Anfang an auf möglichst geringe Kosten geachtet.
Alle Referenten halten ihre Vorträge ohne Honorarvergütung. Ferner wurde
darauf geachtet, dass die Gastredner keine weiten Anreisewege auf sich
nehmen müssen und somit die Fahrkosten niedrig gehalten werden können.
Der Veranstaltungsort, die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei
Rheinland-Pfalz, wird ihre Räumlichkeiten kostenlos zur Verfügung stellen.

Modul a) finanzielle Unterstützung für den Gastredner Herrn Daniel Häni
Für die Einladung von Herrn Häni sind Kosten in maximaler Höhe von rund
380 Euro zu erwarten, die sich wie folgt zusammensetzten.
Fahrkosten-Erstattung Basel -- Mainz (Hin -- und Rückfahrt) 200 Euro.
Hotelübernachtung (zwei Nächte) 180 Euro.

Modul b) finanzielle Unterstützung für die Verpflegungskosten der
Referenten in Höhe von 120 Euro,
entspricht 30 Euro pro Gastredner (Mittagessen, Getränke und Kaffee)

Alle weiteren Kosten werden vom Kreisverband Rheinhessen und durch
Spendenbeiträge übernommen.

Der Antrag kann als Ganzes oder Modular vom BuVo abgestimmt werden.

Quellenangaben:
1) http://www.unternimm-die-zukunft.de/de/zum-grundeinkommen/literatur/daniel-haeni/
2) http://www.grundeinkommen.ch/
3) https://sicher2.bge-kreise.de/bge_netzwerk/_UeberUns.jsp
4) https://sicher2.bge-kreise.de/bge_netzwerk/_Konzept.jsp
5) http://www.konsumsteuersystem.de/
6) http://www.attac.de/bildungsangebot/autor-innenbeitraege/detail/news/dagmar-paternoga-herbert-jauch-erfolgreich-umverteilen/?cHash=575fbcd7001d8ac325f0a3ae52ea881d