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Beschluss #4117

geschlossen

Antrag: Einrichtung einer fortlaufenden Antragsfabrik und Debatte

Von Veronique Schmitz vor etwa 10 Jahren hinzugefügt. Vor etwa 10 Jahren aktualisiert.

Status:
Abgelehnt
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
Veronique Schmitz
Abgabedatum:
Beschlussart:
Einzelbeschluss
Antragsteller:
entropy
Sitzungsdatum:
Abstimmung Markus:
Abstimmung Swanhild:
Abstimmung Katharina:
Abstimmung Christophe:
Abstimmung Andreas:
Umsetzungsverantwortlich:
???
Abstimmung Sven:
Abstimmung Klaus:
Abstimmung Thorsten:
Abstimmung Caro:
Abstimmung Björn:
Abstimmung Niqui:
Nein
Abstimmung Gefion:
Abstimmung Alexander:
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Abstimmung Sebastian:
Abstimmung Bernd:

Beschreibung

=== Antrag ===
Der Bundesvorstand möge beschließen:

Es wird eine fortlaufende Antragsfabrik für die Entwicklung und Debatte
von Anträgen auf Bundesebene eingerichtet.

Solange keine besseren Werkzeuge dafür verfügbar sind,
soll dazu das bisherige System von Antragsportalen für Bundesparteitage
im Wiki,
sowie BPTArguments zur Debatte und Unterstützung der Anträge eingesetzt
werden.

In BPTArguments werden nur für die Debatte eingereichte Anträge übernommen.
Diese sollen, wenn möglich, auch im Wiki gesondert ausgewiesen werden.
Für die Einreichung zur Debatte sind fünf Mitglieder als Antragssteller
notwendig, die anschließend nur einmütig den Antrag wieder zurückziehen
oder Antragssteller austauschen können.
Für die zur Debatte eingereichte Anträge dürfen bis auf formale
Korrekturen (Grammatik- und Rechtschreibfehler) nicht mehr verändert werden.
In BPTArguments können Mitglieder Anträge unterstützen (Negativ-Stimmen
sind nicht zulässig) und debattieren.

Anträge müssen für einen Bundesparteitag weiterhin separat eingereicht
werden, die Unterstützer in BPTArguments werden dabei jedoch beibehalten.
Anträge können aus der Antragsfabrik entfernt werden, wenn sie vom
Bundesparteitag oder Basisentscheid behandelt wurden, oder länger als
ein 6 Monate nicht mehr verändert oder eingereicht wurden.

=== Begründung ===
Gerade in der aktuellen Krise (sei es Methodenstreit oder Wertedebatte)
ist es notwendig, die Konflikte konstruktiv über den üblichen Weg der
Positionierung durch Anträge lösen zu können, anstatt sich über soziale
Medien destruktiv zu bekriegen.
Jeder hat bisher eine andere subjektive Einschätzung
(Filterbubble-Problem), ob eine Mehrheit hinter seiner eigenen Position
steht.

Für die Lösung der Krise kann aber nicht mehr auf einen Bundesparteitag
in ferner Zukunft gewartet werden, weil sich die Ereignisse überschlagen.
Daher soll hiermit mit einfachsten Mitteln unverzüglich ein Verfahren
eingerichtet werden,
mit dem die unterschiedlichen Ansichten in klar formulierten
Positionierungen kanalisiert, und deren Rückhalt in der Partei besser
einschätzt werden können.

Es gibt bisher auf Bundesebene bisher kein allgemein akzeptiertes
Verfahren, Positionen bzw. Anträge jederzeit mit möglichst großer
Beteiligung zu entwickeln und zu debattieren.
Lediglich vor Bundesparteitagen hat sich das Antragsportal im Wiki
etabliert und bewährt, das auch für Laien mit relativ geringen Hürden
benutzbar ist.
Ebenso scheint das bei den letzten Bundesparteitagen eingeführte
BPTArguments (für Debatte und TO) großen Zuspruch zu finden.
Diese Werkzeuge sollen hiermit dauerhaft zur Verfügung zur gestellt
werden, und nicht nur unmittelbar vor Bundesparteitagen.

Das Wiki-Antragsportal und BPTArguments können mit minimalen Aufwand
sofort dafür genutzt werden.
Dabei orientiert sich das Verfahren an der Antragseinreichung zum BPT (5
Antragsteller),
jedoch nicht mit dem Ziel der Abstimmung, sondern der Debatte und der
Feststellung der Unterstützung in der Partei.

Durch die Einreichung geschieht eine Vorselektion, so dass Mitglieder in
BPTArguments nur noch ausgereiftere Anträge bewerten und debattieren können.
Gleichzeitig können die Unterstützerzahlen in BPTArguments für die
TO-Reihenfolge am nächsten Bundesparteitag genutzt werden.

Umsetzungsaufwand:

  • Portal existiert (copy & paste), ggf. Anpassungen notwendig
  • BPTArguments läuft, minimale Anpassung (keine negativ-Stimmen) notwendig
  • Einreichung: gelegentlich durch Antragskommission?
Aktionen #2

Von Veronique Schmitz vor etwa 10 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Niqui wurde auf Nein gesetzt

Ich lehne den Antrag hier ab, er kann gern an den nächsten BuVo neu gestellt werden.

Dieser Baustein sollte nicht allein betrachtet und entschieden werden sondern in einen Gesamtantragsprozess eingebettet und diskutiert werden. Das muss in Ruhe mit allen Beteiligten z.B. auch der Antragskommission besprochen werden. Auch ist zu entscheiden ob BPTArguments wirklich das richtige Tool ist. Ich finde weitere Insellösungen nicht sinnvoll.

Es geht hier also nicht um eine kleine Änderungen sondern um eine grundlegende Überlegung, wie die Antragsentwicklung, Diskussion und Abstimmung erfolgen soll. Dies kann ich leider aufgrund der aktuellen Situation nicht mehr begleiten.

Aktionen #3

Von Veronique Schmitz vor etwa 10 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Offen zu Abgelehnt geändert
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