Beschluss #5133
geschlossen
Antrag: Einladung zum aBPT in Halle per Post
Von Veronique Schmitz vor fast 10 Jahren hinzugefügt.
Vor fast 3 Jahren aktualisiert.
Status:
Angenommen und Erledigt
Beschlussart:
Umlaufbeschluss
Umsetzungsverantwortlich:
Alexander Zinser
Abstimmung Thorsten:
Enthaltung
Abstimmung Alexander:
Enthaltung
Beschreibung
Antragstext:
Alle Mitglieder, die nicht bereits per Post (wegen fehlender E-Mail Adresse) angeschrieben wurden oder per LimeSurvey Umfrage verzichtet haben, werden nochmal zusätzlich zur Einladung per E-Mail auf dem Postweg eingeladen.
Begründung:
Es gibt Meinungen, die sagen dass zum aBPT per Schriftform bzw. per Post eingeladen werden muss. Hierzu gibt es auch gegenteilige Rechtsauffassungen. Mit dem Versand würde man auf Sicherheit gehen. Es würden ca. 16.000€ Kosten entstehen, da ca. 18.000 Mitglieder per Post eingeladen würden und das pro Person ca. 0,90€ kostet. Ungefähr 2000 Mitglieder haben bereits Post erhalten, weil es keine aktuellen E-Mail Adressen gibt und knapp 8.000 Mitglieder haben in der Umfrage auf Post verzichtet.
- Abstimmung Gefion wurde auf Ja gesetzt
Für schriftliche Einladungen, weil ich der Ansicht bin, dass die Satzung uns dies vorschreibt. Eine Rechtsauffassung zu dieser Frage ist, dass die schriftliche Einldaung für aBPT satzungsgemäß erforderlich ist. Es gibt dazu auch andere Rechtsauffassungen, die über verschiedene Wege argumentieren dies sei nicht der Fall. Ich möchte an dieser Stelle nicht das Risiko eingehen, nur weil wir hier Geld sparen wollen, am Ende die Neuwahl des BuVo gekippt zu sehen. Dann geht durch den notwendigen zweiten BPT nur noch mehr Geld verloren. Darum lieber hier einmal richtig, auch wenn's finanziell weh tut.
Sollten wir anders entscheiden, kann ich das mittragen, aber mir ist wichtig meine Ansicht dazu hier dokumentiert zu haben.
- Abstimmung Caro wurde auf Ja gesetzt
- Abstimmung Thorsten wurde auf Enthaltung gesetzt
Die Kosten für den Postversandt sind eine sehr große Belastung für die Piratenpartei. Es nimmt dem zukünftigen Vorstand Handlungsmöglichkeiten und ich verstehe die Satzung in diesem Fall eher als Möglichkeit. Im § 9b (3) steht das Wort "schriftlich" und das ist meinem Verständnis nach mit einer Mail erfüllt. Ich schreibe ja eine EMail und zaubere die nicht in den Rechner. (Netzpartei und so) -
Aber wie dem auch sei, es gibt Bedenken bzgl. der rechtlichen Anfechtbarkeit des aBPT und die habe ich zu respektieren.
Ich enthalte mich somit.
- Status wurde von Offen zu Angenommen geändert
- Abstimmung Alexander wurde auf Enthaltung gesetzt
- Abstimmung Niqui wurde auf Ja gesetzt
Ich stimme dafür auch wenn ich denke, dass es rechtlich nicht zwingend notwendig, um hier Sicherheit für alle zu schaffen.
- Privat wurde von Ja zu Nein geändert
Nachtrag (weil bereits die ersten Empörbärchis mit Fackeln und Mistgabeln auf Twitter augetaucht sind):
Ich erzähl euch mal was zu wirtschaftlichem Handeln: Wenn man gerade keine belastbaren Zahlen zur Hand hat, schätzt man das Ding nach oben ab. So kamen die 90ct zustande und die sind natürlich ein worst-case-Maximum. Dass wir die Kosten so gering wie möglich halten wollen, versteht sich von selbst.
Nun hab ich mal aktuellere Zahlen rausgekramt, was es tatsächlich kostet:
- Porto: 46,2ct
- Druck, Kuvertierung, etc: 9,41ct
- USt: 10,57ct
- Gesamt: 66,18ct
und wenn mir jetzt noch wer mit "aber aber Infopost ist noch billiger" kommt: Das geht nicht, weil wir im Falle einer veralteten Anschrift in der Mitgliederdatenbank nachweisen müssen, dass wir geladen haben, und tadaa: Infopost hat keine Rückläufer.
- Status wurde von Angenommen zu Angenommen und Erledigt geändert
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