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Beschluss #5452

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Anpassung E-Mail-Richtlinie Bund

Added by Alexander Zinser almost 11 years ago.

Status:
Angenommen
Priority:
Normal
Assignee:
Alexander Zinser
Due date:
Beschlussart:
Einzelbeschluss
Antragsteller:
Alexander Zinser
Sitzungsdatum:
Abstimmung Markus:
Abstimmung Swanhild:
Abstimmung Katharina:
Abstimmung Christophe:
Abstimmung Andreas:
Umsetzungsverantwortlich:
Alexander Zinser
Abstimmung Sven:
Abstimmung Klaus:
Abstimmung Thorsten:
Abstimmung Caro:
Abstimmung Björn:
Abstimmung Niqui:
Abstimmung Gefion:
Abstimmung Alexander:
Ja
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Abstimmung Sebastian:
Abstimmung Bernd:

Description

Die E-Mail-Richtlinie des Bundes
http://wiki.piratenpartei.de/IT/E-Mail-Richtlinie
wird wie folgt angepasst:

Unter "Berechtigte" wird der Punkt "Mandatsträger auf Bundesebene" durch "Mandatsträger und Kandidaten auf Bundesebene" ersetzt.

Begründung:
Die Kandidaten zur Europawahl hatten bereits eine E-Mail-Adresse des Bundesverbandes für ihren Wahlkampf genutzt. Die nicht ins Europaparlament gewählten Kandidaten können in der laufenden Legilaturperiode theoretisch noch nachrücken und sind somit für diesen Zeitraum noch immer Kandidaten zum EU-Parlament. Mit dieser Anpassung soll diese "Regelungslücke" geschlossen werden.

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