Sitzungsprotokolle #55031
offenI. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 14.11.2019
Beschreibung
I. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 14.11.2019¶
- Beginn: 20.30 Uhr
- Ende: Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Sebastian
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme: Borys, Sebastian
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Dennis Deutschkämer
- Daniel Mönch
- Lorena May
- Detlef Netter
- Andreas Lange
- Borys Sobieski
- Tobias Stenzel ab 20:38
Entschuldigt¶
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
--
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 28.11.2019 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Besuch der Mitgliederversammlung der PPEU, der Piratenparteien in Europa
- Vorbereitung des Bundesparteitags
- Bundesparteitag
- Juristisches in Berlin
- Besuch der Aufstellungsversammlung OB Leipzig
- Artikel als Antwort auf Habeck, bisher unveröffentlicht
Stellvertretender Vorsitzender¶
- BPT
- NÖ-Kram
Politischer Geschäftsführer¶
- Bundesparteitag
- AUsschreibungen laufen noch bewerben! https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/
- Ausschreibung ÖA wird vorbereitet
Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶
- Anfang Aufbau Jupis, Sammeln von Interessierten und Festlegen eines Termins zum ersten Treffen
Schatzmeister¶
- Mumble-Sitzungen
- NÖ-BuVo, VoSi-LV-BY, AKO-BPT,
- AG AKO-Antragsprozess, LV-BY Arbeitssitzung,
- Bund-Arbeitsitzung, AG-Umwelt ( Zuhörer )
- VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- 08/09/10.11.2019 BPT19.2, Bürgerhaus Kirdorf, Stedter Weg 40, 61350 Bad Homburg
- Kontostände Stand:13.11.2019
- Hauptkonto: 231.270,33 €
- Festgeldkonto: 450.000.-- €
- wGB Konto 902: 2.979,68 €
- wGB Konto 903: 5.039,73 €
- Beitragskonto: 77.362,00 €
- Info
- Stefanie Schöllhammer persönliche Assistenz des Schatzmeisters
Stand Rechenschaftsbericht 2018 zum 05.11.2019
- Offen: BW,HE,NI,NW,SH - Bund,PShop,wGB
- Wirtschaftsprüfer: BY,BE,BB,HB,HH,MV,RP,SN,ST,TH,SL
- Fertig:
zur Erinnerung verweise ich nochmals auf die Satzung der PP
- Abschnitt B. Finanzordnung A: Rechenschaftsbericht §2/§3
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung
Rund um Finanzen u. aktuellen Piraten-Haushalt
Stellvertretender Schatzmeister¶
- Derzeit noch in Einarbeitung, Einrichtung eigene Zugänge und Mailadresse.
Generalsekretär¶
8.268 reguläre Mitglieder + 97 schwebend
Stimmberechtigt: 4.290 Mitglieder
- BPT Orga
- Bundesparteitag
- Juristisches in Berlin
- Besuch der BGS
- Telkos
Stellvertretender Generalsekretär¶
- schaue mir die Prozesse in der Mitgliederverwaltung an, insbesondere Redmine
- kümmere mich um den Umzug von Landesverbänden in Redmine, zuletzt RLP, als nächstes TH
TOP 4: Anträge¶
1. Antrag auf nichtöffentlichen Teil¶
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: ja
- Detlef: ja
- Andreas Ja
- Borys: ja
Tobias: ja
Ergebnis: angenommen
//: # Änderung Art. 1 der Geschäftsordnung
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link **
Der Vorstand möge beschließen, Artikel eins der Geschäftsordnung des Bundesvorstands wie folgt zu ändern:
Der Vorstand besteht aus den folgenden Piraten:
Vorsitzender: Sebastian Alscher
Schatzmeister: Detlef Netter
politischer Geschäftsführer: Daniel Mönch
Generalsekretär: Borys Sobieski
stellvertretender Vorsitzender: Dennis Deutschkämer
stellvertretender Generalsekretär: Tobias Stenzel
stellvertretender Schatzmeister: Andreas Lange
stellvertretende politische Geschäftsführerin: Lorena May
Die Änderung ist in den folgenden Artikeln, wo das nötig ist, entsprechend anzupassen.
Begründung: Eine vollständige Geschäftsordnung ist derzeit noch in Diskussion, die Namen schon allerdings bereits aktualisiert werden.
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian: ja
- Dennis: ja
- Danny: ja
- Lory: ja
- Detlef: ja
- Andreas Ja
- Borys: ja
Tobias: ja
Ergebnis: angenommen
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Bastian fragt nach Zugängen für LV BB, die nach Neuwahl des Landesvorstands beantragt wurden
23.11. Landesparteitag 2019.3 der Piratenpartei Sachsen in Leipzig
24.11. Landesparteitag 2019.2 der Piratenpartei Schleswig-Holstein in Neumünster
Nichtöffentlicher Teil¶
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Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor etwa 5 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeister wurde auf Ja gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Ja gesetzt