Sitzungsprotokolle #57252
offenV. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 23.01.2020
Beschreibung
V. Vorstandssitzung des 14. Bundesvorstandes am 23.01.2020¶
- Beginn: 20.33 Uhr
- Ende: 21:36 Uhr
- Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de)
- Versammlungsleiter: Dennis
- Protokoll: Gabriele
- Verantwortliche für die Aufnahme:
An- und Abwesenheiten¶
Anwesend¶
- Sebastian Alscher
- Dennis Deutschkämer
- Detlef Netter
- Andreas Lange
- Borys Sobieski
- Tobias Stenzel -nachgekommen
- Daniel Mönch - nachgekommen
Entschuldigt¶
Lorena May
Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben
TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls¶
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/56718
- einstimmig angenommen
TOP 2: Termin der nächsten Sitzung¶
- 06.02.2019 20:30 Uhr Mumble
TOP 3: Bericht des Vorstandes¶
Vorsitzender¶
- Arbeitssitzung
- AG Wirtschaft
- Kontakt mit Vorständen und Beauftagten
- Schatzmeisterclub
- JuPis
Stellvertretender Vorsitzender¶
- Arbeitssitzung
- Telefonate
- BGE Mumble
Politischer Geschäftsführer¶
- Sitzungen - Presse, Polgf., Internat. Koordination
- Themenbeauftragte
- AG Antragsprozess
Stellvertretende politische Geschäftsführerin¶
- na
Schatzmeister¶
Mumble Sitzungen
** Bundesbuchhaltung ReBe2018 Nachbearbeitung,
** Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, VoSi-LV-BY,
** SM-Club Sitzung, LV-BY Arbeitssitzung,
** Redaktionskonferenz, BuchhaltungsrundeSparkasse Lauf, Abschluss Kontoübernahme Bunte Liste, Saarstr.5, 91207 Lauf
Sparkasse Schnaittach, Bunte Liste Kontenübernahme, Marktplat 5, 91220 Schnattach,
politischer Stammtisch KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
Kontostände zum 23.01.2020
Hauptkonto: 278.843,20 €
- Festgeldkonto: 450.000.-- €
- Beitragskonto: 211.715,08 €
- wGB Konto 903: 4.960,45 €
- Gesamt 945.518,73 €
Info unser Bank GLS
** Einführung eines Einlagenentgelts ab 01.04.2020
** - Textauszug -Ab dem 1.April 2020 erhebt die GLS Bank ein Einlagenentgelt von 0,5 Prozent p.a. auf das
Guthaben von Girokonten, Tagesgeldern und Wertpapierverrechnungskonten ab einem Betrag
der größer als 250.000 Euro ist. Ihre Einlagen werden bis zu diesem Betrag weiterhin
kostenfrei verwahrt.
** - Textauszug Ende -Nach telefonischer Rücksprache mit der Bank betrifft es nicht den Kontostand einzelner
Konten, sondern diese Regel wird auf die Gesamt.- bei dieser Bank liegenden Geldbeträge
angewendet.
Sonderbericht SM-Club
** Ergebnisse der Umlaufbeschlüsse des SM-Club mit Auswirkungen auf den Bundeshaushalt 2020Grundversorgung Bereich Sage/OL ss / Angenommen
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/56786Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen / Abgelehnt
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/56787Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss / Angenommen
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/56788Grundversorgung Bereich Bundes-IT / Abgelehnt
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/56790Grundversorgung Bereich Versicherung / Angenommen
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/56791Budget Verwaltung / Abgelehnt
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/56792Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer / Angenommen
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/56793Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 / Abgelehnt
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/56794Budget Öffentlichkeitsarbeit / Abgelehnt
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/56795Budget Bundesgeschäftsstelle / Abgelehnt
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/56796Budget Internationales / Angenommen
** https://redmine.piratenpartei.de/issues/56797Die Bundesschatzmeister und der BuVo bedanken sich bei allen, die abgestimmt haben
und ihrer Verpflichtung nachgekommen sind, aktiv diese, "unsere" Partei zu gestalten.
Stellvertretender Schatzmeister¶
- war aktuell mit eigenem LV sehr beschäftigt
Generalsekretär¶
Mitglieder: 7.760 + Schwebend 54
Stimmberechtigt: 2.107
- Schatzmeisterclub Runde
- Telefonate / Mails mit Schatzmeistern
- JuPi Mumble
- Arbeitssitzung, Telefonate mit Kollegen
- Telefonate mit Mandatsträgern
- Unterstützung LV Bremen
- Rechtsangelegenheiten
Stellvertretender Generalsekretär¶
- Umsetzung SO002: Überarbeitung des Wahlprogramms; zusammen mit der AG Antragsprozess
- nächste Woche wird es eine Mail mit Infos zur Antragseinreichung und Programmüberarbeitung sowie einige Fragen zur Verbesserung des Programms geben
- https://antrag.piratenpartei.de/p/26/umsetzung-von-w-p001
- BGS-Besuch mit BEO-Entwicklungstreffen: Portal kann nun Abstimmungsergebnisse darstellen
TOP 4: Anträge¶
Antragstext¶
- Siehe Redmine-Link
Begründung¶
- Siehe Redmine-Link
Diskussion / Anmerkungen¶
*
Abstimmung¶
- Sebastian:
- Dennis:
- Danny:
- Lory:
- Detlef:
- Andreas:
- Borys:
Tobias:
Ergebnis:
TOP 5: Sonstiges / Fragen an den BuVo¶
- Pirate Secon 15./16.2. https://pirate-secon.net/
- 15.03.2020 Onlineparteitag/OPT/2020.1 Piraten Brandenburg https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1
- 29.03. NRW TdpA in Bochum Langendreer
- 16./17.05.2020 Brandenburg: Landesparteitag 2020.1
- zu Terminen bitte auch https://forum.piratenpartei.de/c/termine beachten, dort werden auch die Termine der BuVo-Sitzungen mit Pad-Link veröffentlicht
- AGs mögen bitte der Bundespresse die nächsten Termine der Veranstaltungen nennen, bzw bei einem regelmäßgen Turnus auch ebenjenen.
Nichtöffentlicher Teil¶
*
Häufige Abkürzungen¶
- 3KT = 3-Königs-Treffen (in Bayern)
- AV - Aufstellungsversammlung
- BEO = Basisentscheid online und offline
- BGS = Bundesgeschäftsstelle
- BSG = Bundesschiedsgericht
- BTW = Bundestagswahl
- BW = Baden-Württemberg
- BY = Bayern
- BuVo = Bundesvorstand
- GLS = eine Bank...
- HE = Hessen
- KPT = Kreisparteitag
- LMV = Landesmitgliederversammlung
- LPT = Landesparteitag
- LV = Landesverband
- MK = Marina Kassel (Vorständetreffen in Kassel)
- PAM = Piratiger Aschermittwoch
- PolGef = Politische Geschäftsführer
- SG = Servicegruppe oder Schiedsgericht
- SM-Club = Schatzmeister-Club
- ST = Sachsen-Anhalt
- vMB = virtuelles Meinungsbild
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor fast 5 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Zu genehmigen zu Genehmigt geändert
- Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Ja gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Ja gesetzt
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. Schatzmeister wurde auf Ja gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Ja gesetzt