Beschluss #58790
geschlossenAntrag an den Vorstand: Unterzeichnung einer Erklärung
Beschreibung
Antrag auf Unterzeichnung einer Erklärung
Hiermit beantrage ich die Unterzeichnung der unter
https://crossbordersolidarity.com/#German
nachzulesenden Erklärung durch den Bundesverband der Piratenpartei
Deutschland.
Der Vorstand setzt seine Unterverbände auf Landesebene über diese
Erklärung in Kenntnis und bittet sie ebenfalls um Unterzeichnung, sowie
ihrerseits deren Unterverbände zur Unterzeichnung zu bewegen.
Er bewirbt weiterhin über geeignete Maßnahmen (Pressemitteilung, Soziale
Medien ect.) die Teilnahme in der Öffentlichkeit.
Begründung:
Die in dieser Erklärung benannten Forderungen sind durch unsere
Deutschen Positionen zum Europawahlprogramm 2019 gedeckt.
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Positionen#Zukunft_Europa_[..]
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Positionen#Asylpolitik
Die Möglichkeit zur Unterzeichnung ist jeglicher Art von Organisation
gegeben. Als Organisationen mit Parteibezug sind bislang solche mit
Bezug auf die Linke und eine u.a. auch mit Piraten besetzte
Kreistagsgruppe ohne nähere Kennzeichnung benannt.
Es ist ein symbolischer Akt, der mit keinerlei weiteren Verpflichtungen
verbunden ist.
Thomas Ganskow, 28164
P.S.: Eine entsprechende PM würde ich versuchen mit dem
Bundesthemenbeauftragten Asyl und Migration zu erstellen.
Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor mehr als 4 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Offen zu Abgelehnt geändert
- Vorsitzender wurde auf Nein gesetzt
- Stellv. Vorsitzender wurde auf Enthaltung gesetzt
- Generalsekretär wurde auf Nein gesetzt
- Stellv. Generalsekretär wurde auf Enthaltung gesetzt
- Schatzmeister (Abst.) wurde auf Nein gesetzt
- Stellv. Schatzmeister wurde auf Nein gesetzt
- PolGF wurde auf Ja gesetzt
- Stellv. PolGF wurde auf Enthaltung gesetzt