LV Sachsen-Anhalt » Vorstand 19/20

|Organ = Landesvorstand Sachsen-Anhalt

|Datum = 28.05.2020

|Nummer = 20_05_28_1

|Antragsteller = LaVo LSA

|Titel = Unterstützung einer Containerpartei für die LTW2021 LSA

|Text= Wir wären grundsätzlich bereit mit anderen Kleinparteien aus LSA ein Listenbündnis in Form einer Containerpartei einzugehen unter der Bedingung, dass unter den Mitgliedern der Piratenpartei LSA eine mehrheitliche Zustimmung herrscht.
Dies wir noch evaluiert.
Der Aufruf kam von Demokratie in Bewegung und soll Parteien wie "Die Tierschutzpartei", "Bündnis Grundeinkommen", "Volt", u.a. beinhalten

Dies bedeutet im Endeffekt, dass dieser Beschluss nur die Bereitschaft des Vorstandes signalisiert an dem Projekt teilzunehmen, jedoch eine Absprache mit den Mitgliedern noch erfolgt.

|Begruendung = Da Kleinparteien häufig an der 5% Hürde scheitern und so nicht in den Landtag kommen, wären wir bereit mit anderen Kleinparteien eine Containerpartei mit Abgesandten zu bilden und so die Chance zu erhöhen im Landtag vertreten zu werden.

|Diskussion =

Denis:

• Verlieren sich die Piraten im Bündnis; gibt es die Piraten danach noch?
• Sind Bündnis wie in Mainz erst nach der Wahl entstanden?
• Haben wir die Kapazität?
• Die Finanzierung kann nicht direkt stattfinden, wie soll das laufen?
• Könnten die Wähler verwirrt werden?
• Bundestagswahl schwierig; da man nicht so viel mitbekommt
• Man/womenpower wäre bei Containerpartei besser; unterschriftenproblem

• Piraten im "Container" sollten hart verhandeln, um unter die ersten Listenplätze zu kommen

• Endmeinung: Muss mit den anderen Mitgliedern besprochen werden

Richard: PRO

• Wir können nach der Wahl wieder als die Leute von der Piratenpartei agieren
• gute Möglichkeit um die 5% Hürde zu "hacken"
• Piraten unterstützen das Bündnis durch Werbung
• Piraten sollten nicht antreten sondern nur für die Kontainerpartei Werbung machen
• Beispiele von 1990; allianz für Deutschland; Bündnis 90
• 5% Hürde ist nicht in Stein gemeiselt
• Versuch kann schief gehen, ist eine Möglichkeit
• auch Budestagswahl ist da interessant
• Neue Vorstandmitglieder zu finden sollte nicht so schwer sein
• Am besten Leute mit Funktion in der Mutterpartei

• Aufstellungsversammlung machen und schauen was die Kapazitäten sind

• Endmeinung: Versuch macht klug und es darf keine gefahr einer verschlechterung der situation der Piraten LSA geben. Und muss natürlich mit den anderen aktiven Mitgliedern abgesprochen und auf einem Parteitag verifiziert werden.

Max:

• Also Finanzielle Hilfe nur durch Sponsoring
• Beispiele von DDR-Wahl 1990 passen nicht in die heutige Zeit/ in das heutige Recht
• Kontainerpartei sollte sich danach wieder auflösen und nur Fraktion bilden (Probleme wegen Geldern usw.)
• Stadtrat Maiz Beispiel ist auch nicht adäquat, da Kommunalwahl ohne 5%-Hürde
• Bundestagswahl wäre zu kompliziert
• Man/womenpower ist ein Argument, aber Unterschriften sollten nicht das große Problem sein (Zusage Unterstützung LVs Sachsen und Thüringen)
• thematischer Konsens schon da aber nicht mit allen

• Andere Möglichkeiten

• Endmeinung: Muss mit den anderen Mitgliedern besprochen werden

Sophie:

• Bundestagswahl ist ein ganz anderes Thema
• Der Vorstand darf sich nicht selbst zerlegen!
• Welche Kapazitäten haben wir?

• Lohnt es sich überhaupt wegen der Listenplätze. Hätte man überhaupt eine Chance

• Endmeinung: Wenn sich Mitglieder finden, die sich entsenden lassen und die Piratenpartei LSA weiter funktioniert, dann bin ich nicht gegen die Containerpartei

|VSt1 = Sophie | VSt1S = Ja | VSt1K =

|VSt2 = Denis | VSt2S = ja | VSt2K =

|VSt3 = Max | VSt3S =Ja | VSt3K =

|VSt4 = Richard | VSt4S = Ja | VSt4K =

|Ergebnis = Einstimmig

|Umsetzung = Sophie (meldet an Franka); Email an die Mitglieder erstellen (Richard oder Sophie)innerhalb von 10 über Zugang PRM/Redmine sonst über Bundesvorstand

|Zusatzinfos =
}}