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Beschluss #6154

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Antrag auf Verlängerung der Karenzzeit

Von Stephanie Schmiedke vor mehr als 9 Jahren hinzugefügt. Vor mehr als 9 Jahren aktualisiert.

Status:
Abgelehnt
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
-
Abgabedatum:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragsteller:
Sitzungsdatum:
17 Juli 2014
Umsetzungsverantwortlich:
BuVO gesamt
Abstimmung Stefan K:
Nein
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Nein
Abstimmung Kristos:
Enthaltung
Abstimmung Mark:
Abstimmung Bernd S:
Abstimmung Michael:
Nein
Abstimmung Carsten:
Nein
Abstimmung Lothar:
Nein

Beschreibung

OTRS Ticket Nr. 10148849
Antragsteller: Rob Wessel (Beisitzer LaVo Bremen) und Yannik Peper (PolGF LaVo Niedersachsen)

Der Bundesvorstand verlängert die Karenzzeit von Beschlüssen auf 48 Stunden. (§6 Abs. 1 GO BuVo)

Begründung:
Die kurze Karenzzeit macht es für viele LaVors schwierig Bedenken nach § 6 Abs. 2a GO BuVo anzumelden, da sie es nicht immer schaffen in 18 Stunden einen Beschluss (mit vorhergehender Debatte mit dem Vorstandskollegen und/oder der Basis) dahingehend zu fassen. Die kurze Frist führt faktisch zu einer Unmöglichkeit der Wahrnehmung dieses Rechts.

Aktionen #1

Von Michael Ebner vor mehr als 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Michael wurde auf Nein gesetzt

Generelle Verlängerung nein, einmalige Verlängerung siehe https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6159 ja.

Aktionen #2

Von Carsten Sawosch vor mehr als 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Carsten wurde auf Nein gesetzt
Aktionen #3

Von Kristos Thingilouthis vor mehr als 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Kristos wurde auf Enthaltung gesetzt
Aktionen #4

Von Lothar Krauss vor mehr als 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Lothar wurde auf Nein gesetzt

Je länger die Karenzzeit ist, desto häufiger werden auch dringliche Beschlüsse ohne Vetomöglichkeit vorkommen. Des weiteren sollte es nach eigener Erfahrung in dringenden Fällen möglich sein, telefonischen Kontakt zwischen den Mitgliedern eines Landesvorstandes herzustellen.

Aktionen #5

Von Stephanie Schmiedke vor mehr als 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Stephanie wurde auf Nein gesetzt
Aktionen #6

Von Carsten Sawosch vor mehr als 9 Jahren aktualisiert

  • Sitzungsdatum wurde auf 17 Juli 2014 gesetzt
Aktionen #7

Von Stefan Körner vor mehr als 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Stefan K wurde auf Nein gesetzt
Aktionen #8

Von Stephanie Schmiedke vor mehr als 9 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Offen zu Abgelehnt geändert
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