Project

General

Profile

Sitzungsprotokolle #6328

Protokoll Bundesvorstandssitzung 03.07.2014

Added by Carsten Sawosch almost 5 years ago. Updated almost 5 years ago.

Status:
Erledigt
Priority:
Normal
Abstimmung Stefan K:
Ja
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Abstimmung Kristos:
Ja
Abstimmung Mark:
Ja
Abstimmung Michael:
Ja
Abstimmung Carsten:
Abwesend
Abstimmung Lothar:
Ja

Description

Begrüßung
Konstituierende Sitzung

Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll
• Art der Sitzung: öffentlich / Mumble
• Versammlungsleitung: Sekor
• Protokoll: Gabriele
• Beginn: 19:00
• Ende: 20:21
Beschlussfähigkeit
• anwesend:
• [[Benutzer:BerndSchreiner|Bernd]]
• [[Benutzer:H3rmi|H3rmi]]
• [[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten]]
• [[Benutzer:SBO|Stefan]]
• [[Benutzer:Lothar|Lothar]]
• [[Benutzer:EmHa|Mark]]
• [[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]]
• [[Benutzer:Kristos|Kristos]]
• Sekor
• abwesend: --
• entschuldigt: --
Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

Genehmigung der Tagesordnung
• Die Tagesordnung ist genehmigt.
TOP 1: Geschäftsordung
• Übernahme der GO des vorhergehenden BuVo
• Geschäftsbereiche:
• Sekor:
• Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen
• Verantwortung der Pressearbeit
• Pflege der Beziehungen zu den Landesverbänden
• Pflege der Beziehungen zu den Landtagsfraktionen
• Repräsentanz der Partei nach außen
• Carsten:
• Aufsicht über die Bundesgeschäftsstelle (2)
• Ansprechpartner für Gliederung zur Vernetzung (1)
• Vernetzung des Bundesvorstand mit den Landtagsfraktionen (1)
• Öffentlichkeitsarbeit (2)
• Rechtsangelegenheiten (2)
• Vertretung der Partei nach außen (Medien und externe Gruppen) (2)
• internationale Koordination (2)

Stefan Bartels:
  • Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse (1)
  • Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger (1)
  • Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Zentraleinkauf (1)
  • Personalwesen (1)
  • Parteinahe Stiftung (1)
  • Spendenwesen / Fundraising (1)
  • Aufsicht über die Bundesgeschäftsstelle (2)
  • Ansprechperson für Anti-Diskriminerungsbeauftragten (2)
  • Mitgliederverwaltung (3)
    zusätzlich gerne
  • Rechtsangelegenheiten
  • tbd
  • Rechenschaftsbericht / Wirtschaftsprüfung (1)
  • Ansprechpartner LV-Schatzmeister (1)
  • Innerparteiliche Bildung (1)
  • Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse (2)
  • Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger (2)
  • Personalwesen (2)
  • WGB und Zentraleinkauf (2)
  • Parteinahe Stiftung (2)
  • Spendenwesen / Fundraising (2)
  • Mitgliederverwaltung / Support
  • Technische Infrastruktur, Koordination & Gesamtverantwortung (BundesIT)
  • BEO (1,2)
  • (Technische) Organisation der Vorstandsarbeit (1,2) --> evtl. Ausschreibung "Assistenz-Team"?
  • Bundeskiste ??
  • tbd
  • tbd
  • Mitgliederverwaltung
  • Bundes-IT
  • CRM
  • Office Line
  • BEO (technisch/organisatorisch)
  • Ansprechpartner BSG
  • BEO / logistische Abwicklung (da ich auf eine gewisse Erfahrung im Bereich der technischen Wahlleitung zurückgreifen kann).
  • BGS (habe ich selbst knapp 1,5 Jahre geleitet, zudem habe ich noch meine Wohnung in Berlin und könnte da öfters mal vorbei schauen).
  • Rechtsangelegenheiten (Ich bin zwar - wie wir alle - kein Jurist, habe aber eine gewisse Affinität zu Rechtsthemen: In meinem Studium habe ich 3 Semster Baurecht und 1 Semester Arbeitsrecht gehört, ich kommentiere als Fachbuchautor gesetzliche Regelungen mit technischer Relevanz (MVSTättV, LärmVibrationsArbschV u.a.), habe als Forenbetreiber in "schöner" Regelmäßigkeit Auseinandersetzungen mit bestenfalls zweitklassigen Anwälten (schon wegen des Warnungen-Bretts, wen's interessiert: http://www.paforum.de/phpBB/viewforum.php?f=11), war auch mal eine Amtszeit im BSG und habe daheim etwa 3 Regalmeter voll Rechtskommentare rumstehen. Von daher will ich nicht gänzlich ausschließen, dass ich da von uns 9 die höchste Affinität zum Thema habe...)
  • Interne Revision: Weniger aus dem Bereich der Befähigung als mehr deswegen, weil ich das endlich haben möchte. Wir sollten dem, was bei uns schief geht, endlich systematisch nachgehen und Fehlerquellen abstellen.
  • Veranstaltungen (außer BPT): Als Dipl-Ing der Theater- und Veranstaltungstechnik dann doch ein wenig themenaffin.
  • ZBV: Wir sollten ein paar Beauftragter zur besonderen Verwendung ausschreiben, damit wir im Krisenfall sofort Leute auf das Problem werfen können. Dank meiner derzeitigen Situation (beruflich eher locker gebunden und Bahncard 100) könnte ich auch vergleichsweise schnell irgendwo hin, wenn's brennt.
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Vertretung der Partei nach Aussen, uns in mit (Sekor)
  • Internationale Koordination (1)
  • Ansprechpartner für die LaVos
  • Wahlkampf
    *Koordination der Themenbeauftragten ( mit Bernd zusammen)
    *Ansprechpartner innerparteilicher und piratennaher Gruppen (1)
    **Koordination der Themenbeauftragten
  • tbd
Bernd Schreiner   
• Ansprechpartner für Gliederung bzgl. Vernetzung
• Onlinepräsenz Websites (BundesIT) (1)
• Öffentlichkeitsarbeit
• Vernetzung mit AGs
• Koordination der Themenbeauftragten
• Ansprechpartner innerparteilicher und piratennaher Gruppen
• Wahlkampf
• Vernetzung des Bundesvorstand mit den Landtagsfraktionen (1)
• parteiinterne Medien
GO gem. Pad https://sekor.piratenpad.de/29378234
Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 2: Beauftragungen
• Verlängerung bestehender Beauftragungen:
Abstimmung: einstimmig angenommen
• Schnell-Ausschreibung FsA-Beauftragung:
Ausschreibungstext wird von Michael E. erstellt
• Beauftragten-GO (ggf. verschieben und gründlich diskutieren): Wird verschoben auf nächste Sitzung
Bruno sendet Exposé an Bernd zur Begutachtung

TOP 3: Organisatorisches
• Adminrechte Vorstands ML - jeweils eine 2. Person als Admin soll aufgenommen werden
• Adminrechte Vorstandspad - jeweils eine 2. Person als Admin soll aufgenommen werden
• Adminrechte Vorstandsportal - jeweils eine 2. Person als Admin soll aufgenommen werden
Carsten stellt sich jeweils als 2. Admin zur Verfügung

TOP 4: BEO - Streichung von der TO
• Grobe Richtung der Umsetzung (Urnen, Brief, wie Antragseinreichung, wie Quorenfeststellung)
• Inhalte
• Umsetzungsverantwortliche
TOP 5: Finanzen -Streichung von der TO
• Grobe Orientierung über die finanzielle Lage (sofern möglich)
• P-Shop (ggf. verschieben und gründlich diskutieren)
TOP 6: Fragen an den Bundesvorstand
• Turnus der Sitzungen: 2-wöchentlich, 20 Uhr
• Anfangs vielleicht wöchentlich?
• Einrichtung einer Schlichtungsstelle unterhalb der Schiedsgerichte? Kristos - Vertrauenspiraten, Mediatoren gibt es teilweise; Hinweis auf AG von Sabine Martiny. Institution könnte zB verpflichtend in jedem LV eingerichtet werden. Procedere sollte ausgearbeitet werden. Sabine Martiny regt Einrichtung eines Mediatorenteams, das bundesweit eingesetzt werden kann, an. Vernetzung aller bereits in den LVen vorhandenen Mediatoren/Vertrauenspiraten. Erarbeitet Text/Aufruf für Vorstandsportal.
• Redmine des BuVo ist etwas durcheinander - bitte neu sortieren. Ist bereits geschehen.
• Aufzeichnung der Vorstandssitzungen und Veröffentlichung? Ja, beides
• Erinnerung an die Montagssprechstunden von BuBernd - wird es so etwas wieder geben? Ja, wird es wieder geben - ab nächstem oder übernächstem Montag
• Darüberhinaus: PolGf-Runde dienstags
• Reduzierung auf Kernthemen auf dem aBPT verkündet? Nein, Beschlüsse und Themen stehen fest. Fokussierung auf wesentliche Punkte ist aber geplant. Um der Partei eben entsprechendes Profil zu geben. Entscheidung der Partei, nicht des Vorstands. ZB über den BEO als erste Entscheidung
• Stellenbeschreibung der festangestellten Mitarbeiter? Gibt es. Zuständigkeiten explizit könnten auf Vorstandsportal veröffentlicht werden.
• Darstellung der Beauftragungen - Inhalt und Grenzen
• Wiki - Aufräumen! Und auch aller anderen Online-Präsenzen der Partei

TOP 7: Verschiedenes
Bernd: LTW BB - Unterstützung beim Unterschriften Sammeln ist dringend nötig!
Sekor: Fährt Sa nach Potsdam Unterschriften sammeln
RK-Erstattung BY und NDS möglich
Kommende LPTs: Brandenburg, SH und HH - BuVo teilt sich die Veranstaltungen auf
Duesenberg zu den Beauftragungen: GEsprächswunsch im nichtöffentl. Teil. Dieser findet allerdings bei dieser Sitzung heute nicht statt.
Infos zum Frankenplenum unter http://frankenplenum.de/:
Freiheit – Hackerethik – Die Ideologien der Piraten?

TOP 8: Einladung nächste Sitzung

Nächster öffentlicher Termin 17.7. im Mumble
10.7. 19 Uhr nicht-öffentliche Sitzung

TOP 9: Nichtöffentlicher Sitzungsteil - Streichung von der TO
• Personalangelegenheiten

History

#1

Updated by Stephanie Schmiedke almost 5 years ago

  • Status changed from Offen to Erledigt
  • Abstimmung Stefan K set to Ja
  • Abstimmung Carsten set to Abwesend
  • Abstimmung Kristos set to Ja
  • Abstimmung Lothar set to Ja
  • Abstimmung Mark set to Ja
  • Abstimmung Bernd S set to Ja
  • Abstimmung Michael set to Ja

Also available in: Atom PDF

Go to top