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Sitzungsprotokolle #6329

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Protokoll Bundesvorstandssitzung 17.07.2014

Von Carsten Sawosch vor fast 10 Jahren hinzugefügt. Vor mehr als 9 Jahren aktualisiert.

Status:
Erledigt
Priorität:
Normal
Abstimmung Stefan K:
Ja
Abstimmung Stefan B:
Ja
Abstimmung Stephanie:
Ja
Abstimmung Kristos:
Ja
Abstimmung Mark:
Ja
Abstimmung Michael:
Ja
Abstimmung Carsten:
Ja
Abstimmung Lothar:
Ja

Beschreibung

Vorstandssitzung am 17.07.2014

Uhrzeit: ab XX:XX Uhr
• Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble
• Versammlungsleiter: Sekor
• Protokollführer: Gabriele
• Beginn: 20.02
• Ende: 21.00
• Zulassung Gäste / Audioaufzeichnung:
• Anwesend:
• [[Benutzer:SBO|Stefan Bartels]]
• [[Benutzer:Kristos|Kristos]]
• [[Benutzer:H3rmi|H3rmi]]
• [[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]
• [[Benutzer:BerndSchreiner|Bernd]]
• [[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]]
• [[Benutzer:Stefan_Körner|Sekor]]
• [[Benutzer:EmHa|Mark Huger]]
• Entschuldigt:
• [[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: Ja
Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
https://buvo2014.piratenpad.de/01-07-2014-BuVo-Sitzung
• Dafür: Michael, Carsten, Stefan,Kristos, H3rmi; Bernd
• Dagegen: --
• Enthaltungen:
Top 2: Termin der nächsten Sitzung

  1. Juli - 20. Juli 2014 - BuVo-Klausur in Dresden
  2. Juli 2014 - 20:00 Uhr im Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes
• Sekor
• UU sammeln Potsdam
• LPT Brandenburg
• LPT Sachsen-Anhalt
• LPT Schleswig-Holstein
• Pressemitteilungen
• Mitarbeitergespräche
• Interviews
• Carsten
• Teilnahme LPT Hamburg
• Ticketbearbeitung Redmine / OTRS
• Aktualisierung Vorstandsportal
• Pressemitteilungen
• Kristos
• UU Sammeln in FFO
• Teilnahme an Fraktionsgründung in FFO
• Stammtische
• LPT BB
• LPT LSA
• LPT SH
• Teilnahme Polgef Treffen
• Teilnahme Redaktionskonferenz
https://team_polgf.piratenpad.de/2014-07-15-Teammumble
https://team_polgf.piratenpad.de/2014-07-08-Teammumble
• Pressemiteilungen
• Interview im Kompass
• Ausschreibung für SG Social Media
• Diverses(OTRS,Telefonate, Redmine etc. pp)

• Bernd
• Teilnahme CSD Köln, div. Aktuallisierungen, Tickets, Mails, Teilnahme an div. Mumblesitzungen ( polGF, Presse, AGs, SGs, marina), Telefonate mit 1Vors, etc, Orga/Besprechung Änderungen IT (WP Netzwerke, etc), div. Termine (Sommerfest Erfurt), Wahlkampforga TH, Radioaufnahme mdr
• Stefan
• Kontostände:
• GLS : 16.426,04
• Tagesgeld: 418.296,48
• PShop: 31.302,41
• wGB: 12.901,81
• Beitragskonto: 44.706,32
• LPT HH - Wahlleitung
• LPT SH - als Landesschatzmeister wiedergewählt worden
• Mumble & Telefonat mit Justiziar
• Mumble SG Fundraising
• Ticketbearbeitung Redmine / OTRS
• Auswertung Finanzstatus
• Lothar
• Stand Rechenschaftsbericht 2013
• Beim Wirtschaftsprüfer: Bremen, Hessen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Thüringen
• In Endkontrolle: Mecklenburg-Vorpommern
• Fast fertig: Brandenburg Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Sachsen
• Noch einiges zu tun: Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Baden-Württemberg, Saarland
• LPT HH - Rechnungsprüfer
• Schatzmeistersprechstunde
• Kontaktdatenaustausch mit allen Landesschatzmeistern
• Unterstützung LV-Schatzmeister bei Rechenschaftsbericht 2013
• Erstellung Finanzstatus
• Stephanie
• Aktuell:
• BEO: 9 Helfer, Assistenz noch offen,
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzerin:H3rmi/GenSek_2014
• Mark
• Tickets, Tagesgeschäft
• Telko BEO
• Mumbles
• Stammtisch
• Arbeit an Mitgliederdatenqualität
• Michael
• LPT Schleswig-Holstein
• Besuch BGS
• Das übliche Gedöns (OTRS, Redmine, Marina Mumble, PG BEO)
• Telefonat und Gespräch mit Justitiar
• Detaillierter im Vorstandstagebuch (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner#Bundesvorstand)
TOP 4: Anträge

4.1
|Antragstext = Ich beantrage, dass der Vorstand der PIRATEN (wenigstens) einen weiteren
Beauftragten fuer das Themengebiet LGBTI ("Queer") benennt.
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6180
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis =
|Zusatz =
|Zuständig = Kristos
|Anmerkung = Weitere Beauftragungen sind willkommen, sollten aber in Absprache mit der AG erfolgen

GO-Antrag Michael: verschieben in einen nicht-öffentlichen Sitzungsteil, da Personalangelegenheit.
Verschiebung einstimmig angenommen

vgl. auch
https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6295
https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6296

Nach kurzer Beratung in nichtöffentlicher Sitzung: Die AG Queeraten hat mitgeteilt, dass kein weiterer Beauftragter erforderlich ist. Da die AG der Haupt- und wesentliche Ansprechpartner ist, wird dem Folge geleistet und der Antrag abgelehnt.
Damit sind auch die anderen Anträge in diesem Zh abgelehnt. Michael Ebner teilt dies den Antragstellern mit.

4.2
|Antragstext = Der Bundesvorstand unterstützt die Durchführung und Veranstaltung des
OptOutDay 2014 ( http://www.optoutday.de/).
• Der Bundesvorstand übernimmt offiziell die Schirmherrschaft und sendet hierzu an alle Gliederungen der Piratenpartei eine Einladung zu einem Koordinationstreffen.
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6169
|Dafür = Kristos, H3rmi, Lothar, StefanB, Mark, Michael,Bernd,Sekor
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig = Bernd
|Anmerkung =

4.3
|Antragstext = Antrag Änderung der GO (6) 2a
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6218
|Dafür =
|Dagegen = Kristos, Lothar, StefanB, Sekor, Michael, Bernd, Mark
|Enthaltung = H3rmi
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung =

4.4
|Antragstext = Änderung der GO (48h)
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6294
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = zurückgezogen
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung =

Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen. Nach einer Frist von 4 Wochen soll hierüber erneut diskutiert werden und Antrag in Verbindung mit etwaig anderen notwendigen Änderungen neu eingebracht werden.

TOP 5: Sonstiges
• Anmerkung von Sekor: Klausur-WE 19./20.7.: Im Sinne der geplanten Teambildung soll das WE weder gestreamt noch protokolliert werden. Beschlüsse o.ä., die über die reine Teambildung hinaus gehen, werden selbstverständlich entsprechend zur Kenntnis gebracht.
• Berichte von Beauftragten:
• Bericht von Bruno zu TTIP: Umlaufbeschluss zur Beteiligung an der europ. BI zu TTIP wird sehr begrüßt.
Zur Beauftragung Urheberrecht: GEMA-Klage ist nur durch ein Vereinsmitglied (der GEMA) mit Verlagsvertrag (den hat Bruno aus uralten Zeiten) möglich. Daher klagt Bruno und nicht BuVo o.ä. .
• Bericht von Ali: 19.7. CSD in München - Aufruf zu Hilfe und Beteiligung über Social Media.
• Aufruf Thomas Gaul: Teilnahme an Thinktwice 2 in Istanbul http://thinktwice.co/index.php/tt/tt214
• Bericht von Martina: Demo "DECIX - Glücklich ohne Überwachung" im Oktober (De-Cix ist Europas wichtigster und größter Internetknotenpunkt)
• Bericht Kristos aus Tel. mit Thomas Küppers: Umstrukturierung im Bereich Sozialpiraten. Themen Rente, BGE, Arbeitsmarktpolitik und SGB II Hartz IV
• Bericht zu Innerpart. Bildung von smegworx: Open-Meeting-Server sowie Moodle-Instanz werden gerade aufgesetzt. Damit besteht dann grundsätzlich die Möglichkeit Online-Schulungen auch mit Bild (Video), Einblendung Schulungsunterlagen und Desktopfreigabe durchzuführen.
Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung:

Ende: 21.00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil

Aktionen #1

Von Carsten Sawosch vor mehr als 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Carsten wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #2

Von Carsten Sawosch vor mehr als 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Stephanie wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Kristos wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Lothar wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Mark wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Bernd S wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Michael wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #3

Von Carsten Sawosch vor mehr als 9 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Offen zu Erledigt geändert
  • Abstimmung Stefan K wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Stefan B wurde auf Ja gesetzt
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