Beschluss #6375
geschlossenAntrag auf eigene Folgenabschätzung einer Abspaltung des Berliner LV
Beschreibung
siehe auch OTRS PP#10150961¶
Der Bundesvorstand möge beschließen, parallel zur anstehenden Prüfung des Landesverbands Berlin eine eigene Prüfung über die Folgen einer Abspaltung des LV durchzuführen, um in der anstehenden Debatte informiert argumentieren zu können und auch zukünftig Nutzen und Schwächen eines solchen Vorhabens eigenständig einzuschätzen.
Als Verantwortlichen benenne ich zunächst den 2. GenSek Mark Huger. Die Umsetzung bei Annahme erfolgt nach Ermessen des gesamten BuVo.
Begründung:
Die Berliner Piraten haben starkes Interesse an einer Prüfung der Abspaltung gezeigt. Das ergab eine Umfrage in deren Liquid Feedback. Unabhängig davon, ob deren Initiative verpufft und eine Prüfung überhaupt zustande kommt ist eine Abspaltung eines Landesverbands eine extrem komplexe Angelegenheit und betrifft diverse Bereiche des Parteienrechts. Insbesondere die Frage, ob der LV Berlin gemeinsam mit dem Rest zur Bundestagswahl antreten könnte ist eine wichtige Frage. Dies und vieles Andere muss unbedingt geklärt werden.
Von Michael Ebner vor fast 10 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Michael wurde auf Nein gesetzt
Wir haben nun wirklich besseres zu tun als die Prüfung von nicht eintretenden Situationen.
Von Stefan Körner vor fast 10 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Stefan K wurde auf Nein gesetzt
Von Carsten Sawosch vor fast 10 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Carsten wurde auf Nein gesetzt
Abgesehen davon, dass eine Abspaltung nicht umsetzbar ist, strebt die Bundesebene auch keine Abspaltung an. Ich sehe auch nicht, dass "die Berliner Piraten" ein großes Interesse daran haben, sondern, dass es sich hierbei um eine Gruppe aus dem LV Berlin handelt.
Von Lothar Krauss vor fast 10 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Lothar wurde auf Nein gesetzt
Ich sehe da keinen Sinn drin. Als Bundesverband streben wir keien Abspaltung an, und auch die Mitglieder des LV Berlin haben tatsächlich nicht über eine Abspaltung abgestimmt. Des weiteren sieht unsere Satzung keine Abspaltung vor.
Von Bernd Schreiner vor fast 10 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Bernd S wurde auf Nein gesetzt
Von Kristos Thingilouthis vor fast 10 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Kristos wurde auf Nein gesetzt
Sehe keinen Sinn darin.
Von Stephanie Schmiedke vor fast 10 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Offen zu Abgelehnt geändert
- Abstimmung Stephanie wurde auf Nein gesetzt