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Beschluss #6375

Antrag auf eigene Folgenabschätzung einer Abspaltung des Berliner LV

Added by Mark Huger almost 5 years ago. Updated almost 5 years ago.

Status:
Abgelehnt
Priority:
Normal
Assignee:
Mark Huger
Due date:
Beschlussart:
Umlaufbeschluss
Antragsteller:
Dominik Konrad
Sitzungsdatum:
Umsetzungsverantwortlich:
Mark
Abstimmung Stefan K:
Nein
Abstimmung Stefan B:
Abstimmung Stephanie:
Nein
Abstimmung Kristos:
Nein
Abstimmung Mark:
Nein
Abstimmung Bernd S:
Nein
Abstimmung Michael:
Nein
Abstimmung Carsten:
Nein
Abstimmung Lothar:
Nein

Description

siehe auch OTRS PP#10150961
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Der Bundesvorstand möge beschließen, parallel zur anstehenden Prüfung des Landesverbands Berlin eine eigene Prüfung über die Folgen einer Abspaltung des LV durchzuführen, um in der anstehenden Debatte informiert argumentieren zu können und auch zukünftig Nutzen und Schwächen eines solchen Vorhabens eigenständig einzuschätzen.
Als Verantwortlichen benenne ich zunächst den 2. GenSek Mark Huger. Die Umsetzung bei Annahme erfolgt nach Ermessen des gesamten BuVo.

Begründung:
Die Berliner Piraten haben starkes Interesse an einer Prüfung der Abspaltung gezeigt. Das ergab eine Umfrage in deren Liquid Feedback. Unabhängig davon, ob deren Initiative verpufft und eine Prüfung überhaupt zustande kommt ist eine Abspaltung eines Landesverbands eine extrem komplexe Angelegenheit und betrifft diverse Bereiche des Parteienrechts. Insbesondere die Frage, ob der LV Berlin gemeinsam mit dem Rest zur Bundestagswahl antreten könnte ist eine wichtige Frage. Dies und vieles Andere muss unbedingt geklärt werden.

History

#1

Updated by Michael Ebner almost 5 years ago

  • Abstimmung Michael set to Nein

Wir haben nun wirklich besseres zu tun als die Prüfung von nicht eintretenden Situationen.

#2

Updated by Mark Huger almost 5 years ago

  • Abstimmung Mark set to Nein
#3

Updated by Stefan Körner almost 5 years ago

  • Abstimmung Stefan K set to Nein
#4

Updated by Carsten Sawosch almost 5 years ago

  • Abstimmung Carsten set to Nein

Abgesehen davon, dass eine Abspaltung nicht umsetzbar ist, strebt die Bundesebene auch keine Abspaltung an. Ich sehe auch nicht, dass "die Berliner Piraten" ein großes Interesse daran haben, sondern, dass es sich hierbei um eine Gruppe aus dem LV Berlin handelt.

#5

Updated by Lothar Krauss almost 5 years ago

  • Abstimmung Lothar set to Nein

Ich sehe da keinen Sinn drin. Als Bundesverband streben wir keien Abspaltung an, und auch die Mitglieder des LV Berlin haben tatsächlich nicht über eine Abspaltung abgestimmt. Des weiteren sieht unsere Satzung keine Abspaltung vor.

#6

Updated by Bernd Schreiner almost 5 years ago

  • Abstimmung Bernd S set to Nein
#7

Updated by Kristos Thingilouthis almost 5 years ago

  • Abstimmung Kristos set to Nein

Sehe keinen Sinn darin.

#8

Updated by Stephanie Schmiedke almost 5 years ago

  • Status changed from Offen to Abgelehnt
  • Abstimmung Stephanie set to Nein

Also available in: Atom PDF

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