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Sitzungsprotokolle #6487

Protokoll Bundesvorstandssitzung 31.07.2014

Added by Carsten Sawosch almost 5 years ago. Updated almost 5 years ago.

Status:
Erledigt
Priority:
Normal
Abstimmung Stefan K:
Ja
Abstimmung Stefan B:
Ja
Abstimmung Stephanie:
Ja
Abstimmung Kristos:
Ja
Abstimmung Mark:
Ja
Abstimmung Michael:
Ja
Abstimmung Carsten:
Ja
Abstimmung Lothar:
Ja

Description

Vorstandssitzung am 31.07.2014

Uhrzeit: ab 20:01 Uhr

Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble

Versammlungsleiter: Sekor
Protokollführer: Gabriele
Beginn: 20.01 Uhr
Ende: 22:40 Uhr
Zulassung Gäste / Audioaufzeichnung:

Anwesend:
[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
[[Benutzer:H3rmi|H3rmi]]
[[Benutzer:BerndSchreiner|Bernd]]
[[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]]
[[Benutzer:EmHa|Mark]]
[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]
[[Benutzer:Kristos|Kristos]]
[[Benutzer:Stefan_Körner|Sekor]]
[[Benutzer:SBO|Stefan Bartels]]
[[Benutzer:Wiki|Name]]
Entschuldigt:
[[Benutzer:Wiki|Name]]

Feststellung der Beschlussfähigkeit: ja

Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
https://buvo2014.piratenpad.de/BuVo-Sitzung-2014-07-17

Dafür:Kristos,H3rmi, Mark, Carsten,Bernd, Lothar, Michael
Dagegen:
Enthaltungen:

Top 2: Termin der nächsten Sitzung
14. August 2014; 20:00 Uhr - Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes
Sekor
Teamwochenende
Redaktionskonferenz
Dicker Engel
Interviews
Pressearbeit
Stammtisch München
Demo gegen NSA in Bad Aibling
Carsten
Klausur-Wochenende Dresden
CSD Braunschweig
Antrittsbesuch BGS
Mitarbeitergespräche
Pressemitteilungen / Statements
Ticketbearbeitung OTRS / Redmine
Sitzungsvor- u. Nachbereitung
Rechtliches
Kristos
Klausur-Wochende Dresden
Gespräche mit Beauftragten u.a. Kultur und Medien
Freigabe von PM´s und Statements.
Polgef Treffen
https://team_polgf.piratenpad.de/2014-07-29-Teammumble
https://team_polgf.piratenpad.de/2014-07-22-Teammumble
Dagger-Komplex Demo
Sommerfest LV Hessen
Teambesprechung Polgef
Wahlkampfunterstützung
Kampangen Planung
Rahmenvertrag ACCOR und andere
OTRS und Redmine
Ausschreibung Social Media
Redaktionssitzungen am Mo.
https://sgpresse.piratenpad.de/182
https://sgpresse.piratenpad.de/Redaktionssitzung-202014-15
Diverses
Bernd
Klausur-Wochenende Dresden
BGS Berlin
Berlin Fachgespräch BT
Ticketbearbeitung OTRS / Redmine / Telefonate / Gespräche
SG/AG Sitzungen (div. ÖV/Vernetzung, Aktionen)
Wahlkampf Thüringen
Radiobeitrag mdr
Website, PMs, Banners, Artikel, und all das

Stefan
aktuelle Kontostände
GLS: 13.831,06
GLS Tagesgeld: 438.296,48
wGB: 12.901,81
PShop: 25.634,03
Beitragskonto: 39.463,41
Klausur-Wochenende Dresden
Arbeit an der Klärung PShop
Ticketbearbeitung OTRS / Redmine
Lothar
Klausur-Wochende Dresden
Dagger-Komplex Demo
Sommerfest LV Hessen
Arbeit am Finanzstatus
Beantragung Fristverlängerung beim Bundestag für Rechenschaftsbericht
Stand Rechenschaftsbericht 2013
es geht voran
Beim Wirtschaftsprüfer:
Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen
Ende in Sicht:
Niedersachsen, Brandenburg, Schleswig-Holstein
Noch zu tun:
Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Saarland
Bundesverband muss auf Untergliederungen warten
Stephanie
Mitgliederzahl aktuell: 26.891 / Zahlerquote: 30%
SG Logbuch
BEO Planung (läuft)
Team-Wochenende Dresden
Demo Dagger-Komplex, Sommerfest LV Hessen
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzerin:H3rmi/GenSek_2014
Mark
Vorstands-Klausur Dresden
Demo am Dagger Complex
Sommerfest Hessen
20. Gensek-Mumble
23.+30. PG BEO-Mumbles
22.+29. SG Logbuch-Mumbles
Redaktionssitzungen + PolGf + Sekor-Sprechstunde
25.+29. Arbeitsmumbles
Tickets, Sonstiges
Michael
Team-Wochenende Dresden
Demo Dagger-Komplex, Sommerfest LV Hessen
und sonst so das Übliche, siehe auch die Vorstands-Tagebücher (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Tagebuch_3 und http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Tagebuch_4)

TOP 4: Anträge

4.1 |Antragstext = Unterstützung: Allgemeiner Aufruf BlockaDO
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6333 |Dafür = |Dagegen = Sekor, Carsten, Michael,H3rmi, Lothar (eine Erklärung zur Unterstützung, die auf der rechtlich sichern Seite ist, würde ich begrüssen), Mark (teile Bedenken), Bernd |Enthaltung = Kristos, Stefan |Ergebnis = abgelehnt |Zusatz = |Zuständig = |Anmerkung =
Abstimmung LaVo NRW hierzu: http://wiki.piratenpartei.de/2014-07-24_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Politischer_Antrag_-_.23117038_Unterst.C3.BCtzung_von_BlockaDO

Alternative: Ankündigung auf unserer Website mit Verlinkung zu www.blockado.info. Bernd macht dies ohne weiteren Beschluss.
Da im ursprgl. Antrag Aufruf zu Straftat implizit.

4.2 |Antragstext = Geschäftsordnung für die Beauftragten
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/5433 |Dafür = Kristos, H3rmi (besser als nix)StefanB, Bernd (besser als gar nix, aber schnell weiter arbeiten) |Dagegen = Mark (da gravierende Lücken), Sekor, Carsten |Enthaltung = Michael (zu unvollständig), Lothar |Ergebnis = angenommen |Zusatz = |Zuständig = |Anmerkung =

Erweiterung um noch nicht berücksichtigte Punkte wird erarbeitet. Vorallem Michael und Mark werden darum bemüht sein.

4.3 |Antragstext =
Link Redmine / OTRS = |Dafür = |Dagegen = |Enthaltung = |Ergebnis = |Zusatz = |Zuständig = |Anmerkung =

4.4 |Antragstext =
Link Redmine / OTRS = |Dafür = |Dagegen = |Enthaltung = |Ergebnis = |Zusatz = |Zuständig = |Anmerkung =

TOP 5: Sonstiges
Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung:
Siehe https://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014
Finanzstatus: Der Finanzplan aus dem Herbst letzten Jahres wurde mit einer Zahlerquote von 80% kalkuliert. Ende Juni war diese bei 30%. Keine wesentliche Änderung/Erhöhung erwartbar. Nach dzt. Situation beliefe sich der Fehlbetrag auf rd. TDM 140, bei striktem Sparkurs und nur mehr unbedingt notwendigen Ausgaben Verlust ca. TDM 35. Dieser ist noch aus Überschuss aus 2013 gedeckt.

http://www.pivos.de/finanzen_2014.jpg

Maßnahmen: Zahlerquote erhöhen - unter anderem durch Hinweis bei BEO-Einladung zu zahlen.
Mitgliederzahlen begradigen auf tatsächlichen Stand
Zentrales Beitragskonto - hier wird auch gerne Hilfe angenommen
Fundraising betreiben
BPTs entschlacken
Controlling aufbauen
Noch ein BPT 2014 kann nur über Spendenkampagne finanziert werden. Unterstützung durch LVe notwendig.
PShop hat Potenzial Gewinne zu erwirtschaften - soll weiter geführt werden.
Weitere Mitarbeiter einzustellen ist dzt. nicht möglich.
Aufruf an alle, Mittel sparsam zu verwenden, Spenden einzuwerben, Kosten zu minimieren.
Hinweis auf 1%-Empfehlung für Beitragshöhe in der Satzung

Statement zur finanziellen Lage wird im Nachgang der Sitzung veröffentlicht.

Aufruf an alle, die wahlkämpfenden Gliederungen - Brandenburg, Thüringen, Sachsen - zu unterstützen.

Ländervotummodell (Frage von Kevin): Bearbeitung/Update nach dem der BEO auf dem Weg ist.

Verlauf der Veröffentlichung des Statements zu Antisemitismus:
Sekor erläutert den Verlauf der Veröffentlichung.

Ende: 22:40 Uhr

Nichtöffentlicher Teil ab 21.28 Uhr

ZU 4.1:

=Antifaschismus muss auch praktisch gelebt werden=

Die Meinungsfreiheit nach Art 5 und die Versammlungsfreiheit nach Art 8 Grundgesetz sind für die Demokratie konstituierende Grundrecht. Sie stehen grundsätzlich auch denjenigen zu, die damit Meinungen vertreten, die wir teilweise oder vollständig ablehnen. Wenn jedoch Nazis, Rassisten oder Antisemiten diese Grundrechte dazu missbrauchen, ihre Hass-Parolen zu verbreiten, dann darf dies nicht unbeantwortet bleiben.

  • Beteiligt Euch an Demonstrationen gegen Nazi-Aufmärsche.
  • Zeigt Euch solidarisch mit Flüchtlingen und den von Rassismus und Antisemitismus Betroffenen.
  • Bleibt besonnen bei der Bezeichnung anderer Menschen als Nazi, Faschist, Rassist oder Antisemit. Eine inflationäre Verwendung solcher Bezeichnungen verharmlost.
  • Wirkt - wo erforderlich - mäßigend auf Eure Mitstreiter ein, damit antifaschistisches Engagement nicht durch Gewalt oder durch Straftaten gegen Unbeteiligte delegitimiert wird.

optional: * Grundsätzlich ist die Totalblockade einer Demonstration eine Straftat nach §21 VersammlG. Möglicherweise könnte jedoch mit der Gewissensfreiheit nach Art 4 Grundgesetz ein Rechtfertigungsgrund vorliegen.

Noch zwei Lesetipps:

History

#1

Updated by Carsten Sawosch almost 5 years ago

  • Abstimmung Carsten set to Ja
#2

Updated by Kristos Thingilouthis almost 5 years ago

  • Abstimmung Kristos set to Ja
#3

Updated by Carsten Sawosch almost 5 years ago

  • Status changed from Offen to Erledigt
  • Abstimmung Stefan K set to Ja
  • Abstimmung Stefan B set to Ja
  • Abstimmung Stephanie set to Ja
  • Abstimmung Lothar set to Ja
  • Abstimmung Mark set to Ja
  • Abstimmung Michael set to Ja

Also available in: Atom PDF

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