Project

General

Profile

Beschluss #65400

Antrag auf fristgerechte Eröffnung des allgemeinen Antragsportals zum Bundesparteitag BPT 2020.1

Added by Gabriele Biwanke-Wenzel 2 months ago. Updated 2 months ago.

Status:
Offen
Priority:
Normal
Assignee:
Bundesvorstand
Due date:
Beschlussart:
Sitzungsbeschluss
Antragseingang:
16 August 2020
Antragsteller:
Martin Bernhardt
Sitzungsdatum:
20 August 2020
Umsetzungsverantwortlich:
Bundesvorstand
Vorsitzender:
Stellv. Vorsitzender:
Generalsekretär:
Stellv. Generalsekretär:
Schatzmeister (Abst.):
Stellv. Schatzmeister:
PolGF:
Stellv. PolGF:

Description

Sehr geehrte Damen und Herren,

es beantragt ordnungsgemäßer Teilhaber Nr. 43884 folgende Beschlussfassung:

Eröffnung eines Antragsportals innerhalb der nachgenannten Website binnen 14
Tagen ab der nächsten ordentlichen Vorstandssitzung des Bundesvorstands der
Piratenpartei Deutschland, so dass den Menschen in gleicher Form das Recht zu
Teil werde, ihre Positionen für ein besseres Land transparent und
chancengerecht darzustellen, oder ggf. neu einzureichen.

https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1

== Teilantrag 1: ==

Als Vorlage soll das Antragsportal des Parteitags 2019.1 Nürnberg (an den
UN-Säulen zur Deklaration der Menschenrechte) abzüglich der dort beschlossenen
Anträge dienen. Abgelehnte Anträge hingegen sollen nicht übernommen, aber neu
eingereicht werden dürfen.

Den Antragstellern soll im Gegenzug jeweils ein Löschrecht bzgl. ihrer eigenen
Anträge bis zum Zeitpunkt deren Aufrufs zuteil werden, sofern diese Abträge
nicht einmal von der ordnungsgemäßen Versammlung in Nürnberg geachtet wurden.

Begründung:

Aus grundsätzlichen Erwägungen heraus sollte der Vorstand hier das Recht
achten, dass gar nicht beachtete Einreichungen wenigstens noch ein weiteres
Mal binnen eines Kalenderjahres vorgetragen werden dürfen (in
Erinnerungskultur an den Grundwert der Teilhabe).

Insofern dem Antrag technische Hürden entgegenstünden, wird empfohlen, ab
Beginn der Versammlung zunächst Antragsportal 2019.1 verbleibend abzuarbeiten,
dann satzungsgemäß mit Antragsportal 2020.1 fortzufahren, sofern keine
GO-Anträge dem entgegenstehen.

== Teilantrag 2: ==

Als Vorlage soll das Antragsportal wenigstens dem des Parteitags 2019.2 Bad
Homburg in antragsfreier Form entsprechen.

Dies betreffe alle beschlossenen, abgelehnten und auch die gar nicht
beachteten Anträge der Parteitage 2019.1 und 2019.2.

Begründung:

Wenn altes Recht schon nicht geachtet wird, dann soll neues Recht erst recht
nicht geachtet werden.

== Inklusionsformel (Teilantrag 3): ==

Aus Gründen der Teilhabe soll die Versammlung des BPT 2020.1 zumindest den
ersten 100 Menschen offen stehen, die sich bis 10 Uhr am jeweiligen
Versammlungstag vor Ort einfinden. Zumindest ein Wachtposten soll ab 8 Uhr mit
weißer Flagge am Eingang vor jedem Versammlungsort anzeigen, dass den ersten
100 Menschen der Beitritt zur Versammlung ermöglicht wurde.

Die versammelten Menschen sind aufgefordert, eine geordnete Reihe von
Meinschen von in angemessenem Abstand zueinander zu bilden, zur Wahrung ihrer
Persönlichkeitsrechte. Sofern vor Ort nichts anderes vereinbart wird, soll
zunächst 1 m als Richtmaß gelten.

Sofern vor Ort noch kein Wachtposten gesichtet wurde, der die weiße Flagge
hisst, sei die Position frei.

Um 10:00 Uhr soll der amtierende Wachtposten am Eingang die Piratenflagge
hissen, zum Zeichen, dass die Versammlung ehrbarer Menschen ordnungsgemäß
eröffnet ist. Die am Eingang wartenden Menschen können sich nach eigenem
Ermessen anschließen.

Ab diesem Zeitpunkt ist der Zugang zum Versammlungsort zu gewähren.

Notfalls finde die Versammlung unter freiem Himmel statt.

Es obliege der gewählten Versammlungsleitung in Zusammenarbeit mit den
Menschen am Versammlungsort, die Anzahl der Teilhaber vor Ort ggf. per
Deklaration auf 100 Menschen zu begrenzen. Sobald die Anzahl von 100
Teilhabern aus Sicht der Versammlungsleitung erreicht wurde, soll sie dem
Landesvorstand und ggf. der Bundesversammlung die Beschlussfähigkeit ihrer
Versammlung melden.

Auf Zugang wartende Teilhaber sind aufgefordert, zu gewähren, dass zumindest
eine Piratenflagge nahe des Eingangs gehisst bleibt, solange die Versammlung
tagt. Ab dem Ende der Versammlung soll der amtierende Wachtposten die weiße
Flagge hissen, um allen Wartenden anzuzeigen, dass die Versammlung ehrbarer
Menschen vor Ort erloschen ist.

Aus Gründen der Machbarkeit wird empfohlen, die Anzahl der gültigen
Versammlungen auf 1 Bundesversammlung nebst einer Versammlung pro Bundesland
zu je 100 Teilnehmern zu begrenzen.

Das Antragsrecht auf Meldung einer teilhabenden Landesversammlung soll der
jeweiligen Versammlungsleitung obliegen. Aus Gründen der Einfachheit sollen
subsidiäre Versammlungen unterhalb eines Landesverbandes diesmal kein Teil des
BPT 2020.1 sein. Das Land, in welchem der Bundesvorstand seinen
Versammlungsraum meldet, soll auf konkurrierende Versammlungen verzichten
(Subsidiarität).

Die Anzahl der ordnungsgemäßen Teilhaber am BPT 2020.1 der Piratenpartei
Deutschland soll insgesamt auf 1600 begrenzt sein, um die Machbarkeit der
Abzählung für alle Verantwortlichen so einfach zu halten, dass insgesamt
möglichst kein unnötiger Aufwand entsteht.

Die Versammlung BPT 2020.1 soll mit Beendigung der Versammlung des vom
Bundesvorstand ausgewählten Bundeslandes enden.

Die Landesverbände sollen ggf. das Recht haben, nach eigenem Ermessen als
ordnungsgemäße Landesversammlung fortzusetzen.

== Salvatorische Klausel: ==

Sofern dieser Einreichung Satzungsrecht ganz oder in Teilen entgegenstehen
sollte, sei in verbleibenden Teilen sinngemäß zu verfahren.

Der Bundesvorstand soll fernerhin das Recht haben, Teilantrag 3 auf eigene
Verantwortung angemessen abzuändern.

Sofern die Verantwortung für die evtl. Löschung von Teilanträgen auf
Bundesvorstand nebst Bundesschiedsgericht fallen würde, soll diesen zum Schutz
ihrer Persönlichkeitsrechte zunächst in allen drei Teilen geheime Abstimmung
vorgegeben sein.

Sollten Teilanträge verworfen werden, so soll notfalls zumindest gelten, dass
hiermit der Antrag gestellt sei, ein ordnungsgemäßes Satzungsporteil für
Einreichungen auf Papierform an der ordentlichen Ladungsadresse der
Piratenpartei Deutschland in der Hauptstadt Berlin einzurichten. Sofern nichts
anderes bestimmt wurde, soll dies der gültige Versammlungsort am 31.12. des
Jahres 2020 sein. Die Einreichungen können, sofern nichts anderes bestimmt
wurde, vor Ort in Reihenfolge ihres Eingangs abgearbeitet werden. In diesem
Falle sind die Anträge mitzubringen. Das erste Rederecht fällt an den
Wachtposten, nachfolgend den ersten Redner der Warteschlange.

Im Zweifel gelte der in der Bundesvorstandssitzung beschlossene Antragstext
(notfalls dieser), der umgehend vom Bundesvorstand auf der Bundeswebsite unter
www.piratenpartei.de http://www.piratenpartei.de , an geeigneter Stelle
innerhalb des Hauptmenüs aufzufinden, zu veröffentlichen sei.

Insofern wird angestrebt, auch Bundes- und Landesvorständen keine unnötigen
Aufwände aufzubürden, wie es seit jeher guter Brauch ist.

Vielen Dank!

Teilhaber 43884.

== Ende der Antragstellung ==

== persönliche Angaben ==

best regards,

Martin Bernhardt

+49 15 25 35 26 101

mbe@dynamic-applications.org

www.dynamic-applications.org

even more than towards past, i use to look at the future.

as this is where i intend to live. Albert Einstein

..

Dynamic Applications.

Sharing Economy.

#1

Updated by Tobias Stenzel 2 months ago

Einige Anmerkungen:

Eröffnung eines Antragsportals innerhalb der nachgenannten Website binnen 14 Tagen Tagen ab der nächsten ordentlichen Vorstandssitzung des Bundesvorstands der
Piratenpartei Deutschland, so dass den Menschen in gleicher Form das Recht zu Teil werde, ihre Positionen für ein besseres Land transparent und chancengerecht darzustellen, oder ggf. neu einzureichen. https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1

Das Antragsportal ist schon "offen" und auf der genannten Wikiseite verlinkt unter "Antragsportal". Anträge können jederzeit eingereicht werden. Die Einreichung ist im neuen Antragsportal auf https://antrag.piratenpartei.de näher erklärt (aktuell per Mail, demnächst auch direkt über das neue Antragsportal).

Als Vorlage soll das Antragsportal des Parteitags 2019.1 Nürnberg (an den UN-Säulen zur Deklaration der Menschenrechte) abzüglich der dort beschlossenen
Anträge dienen.

Wäre mit viel Aufwand für die AKO verbunden. Warum nicht einfach Anträge nochmal einreichen?

Abgelehnte Anträge hingegen sollen nicht übernommen, aber neu eingereicht werden dürfen.

Ist schon so.

Als Vorlage soll das Antragsportal wenigstens dem des Parteitags 2019.2 Bad Homburg in antragsfreier Form entsprechen.

Ein Antragsportal im Wiki ist von Seiten der AKO nicht geplant. Es wird vom schon erwähnten "neuen Antragsportal" abgelöst.
Wer möchte, kann natürlich auf eigene Faust Anträge im Wiki an geeigneter Stelle veröffentlichen.

Um 10:00 Uhr soll der amtierende Wachtposten am Eingang die Piratenflagge hissen

Klingt gut...

Also available in: Atom PDF

Go to top