AKO-/BEO-Treffen 20.1¶

Ort, Zeit und Datum¶

• Nürnberg
• Beginn: 17.10.20 11:11
• Ende: 18.10.20 16:30

BPT und Corona¶

• Mitglieder könnten sich beschweren, weil sie nicht anreisen können (Vorschriften, gesundheitliche Gründe, ...)
• Online teilweise? Was könnten wir machen?
  • Programm und Sonstiges können wir online machen parallel zur Versammlung
  • Ja, geklärt durch Entscheidung des Bundesrats
  • Satzung und Wahlen sind schon rechtlich ausgeschlossen, Sonstiges schon im BEO geregelt; bleibt noch Programm, was noch offen ist
  • kriegen es wir technisch und organisatorisch hin?

Mögliche Online-Verfahren¶

• VVVote
  • anonym, nachvollziehbar (aber eher kompliziert), ist bekannt und funktioniert, an Piratenlogin angebunden
  • Tool-Einsatz geregelt in NRW Satzung und Entscheidsordnung, aber inkompatibel zu Bundes-Satzung
• Pseudonymes Abstimmungstool
  • noch nicht vollständig, aber im Prinzip ist der Code schon da und an Piratenlogin angebunden
  • einfaches, transparentes Verfahren, das wir auf dem BPT prüfen können
  • aus Sicht der AKO am sinnvollsten, um Anträge abzustimmen (keine Personenwahlen und Satzungsänderungen!)
  • Tobias versucht, bis nächste Woche eine benutzbare Lösung zu bauen
• 3rd party-Lösung
  • Helios Voting: bekannte Open Source-Lösung, aber wir haben keine Erfahrung damit

Szenarien und Umfragen zum BPT¶

• Personenwahlen per Brief möglich mit den aktuellen Corona-Sonderregelungen
• kriegen wir für diesen BPT sicher nicht mehr hin, auch wegen Kandidaten-Vorstellung
• Problem: Abhängigkeiten zwischen Wahlgängen für Ämter
• Szenario 1
  • keine Vorstandswahl auf BPT 20.1, Briefwahl zum BPT 21.1
  • dieses Jahr noch darauf hinweisen, dass Beitrag 2020 gezahlt werden muss, um Abstimmungs-Unterlagen zu bekommen
  • Januar Versand der Unterlagen an stimmberechtigte Mitglieder, gegen April BPT
  • ca. 4000 Briefe, wenn wir Unterlagen verschicken; wird schon teuer, wenn wir mit 5 Euro rechnen...
• Szenario 2
  • BPT 20.1: Kandidaten-Vorstellung
  • Vorabstimmung BuVo-Zusammensetzung per anonymer Online-Abstimmung
  • Schlussabstimmung auf dem BPT 21.1 (~ April 2021)
  • zieht sich lange, könnte ein Problem sein, Leute zu aktivieren, Verhältnis von offline zu online-Wählern...
• Szenario 3
  • BPT 20.1 wählt Vorstand mit 6 Mitgliedern (aktuell 1V, 2V, Schatzmeister, GenSek, PolGf, stellv. GenSek; mit SÄA 1V, 2V, Schatzmeister + 3)
  • ohne SÄA: 6-9 Wahlgänge
  • mit SÄA: min. 4 Wahlgänge
  • BPT 21.1 wählt nach, optional mit Briefwahl
  • möglichst zentraler Ort
  • spart Zeit, wir müssen weniger Zeit in der Halle verbringen und könnten So schnell zur Abstimmung der Anträge kommen
• Szenario 4
  • BPT 20.1 fällt aus (wegen Votum Mitglieder oder von Amts wegen)
  • BPT 21.1 auf einen Tag konzentriert als "Notparteitag", nur Wahlen und SÄA zu Organwahlen
  • Kandidatenvorstellung und -befragung nicht vor Ort, nur davor
  • Berichte, Entlastung
  • Wahl 1V, Schiedsgericht während Auszählpause...
  • möglichst zentraler Ort
• 1. Umfrage zur Corona-Situation: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Y73yXqgaxCgfeTpU29shhxxK/
  • Ideen generieren und Leute zum Nachdenken bringen, Feedback-Möglichkeit an den BuVo
• 2. Schritt Umfrage mit konkreteren Vorschlägen: Zustimmung zu z.B.:
  • Briefabstimmung Satzung
  • Briefwahl BuVo vor dem BPT 21.1
  • Online-Abstimmung Programm parallel zum BPT 20.1
  • BPT absagen
  • Online-Abstimmung BuVo mit Schlussabstimmung auf BPT 21.1
  • Ideen aus der 1. Umfrage

Komplett-Ausfall BPT 20.1¶

• nicht relevant für die Arbeit der AKO; Ausfall BPT 20.1 war das Gleiche
• Anträge gelten weiter für nächsten BPT
• Anträge können wieder geändert werden (aktuell nur über AKO)

AKO: vor dem BPT¶

• Übernommene Anträge
• Mitgliedermails
  • Anträge geprüft
  • Hinweise Filtereinstellung
• Antragsreihung
• GO
  • Verfahren zur vereinfachten Abstimmung für Streichungsanträge (vereinfachte Konkurrenzbearbeitung)
• Änderung von Anträgen vor dem BPT

AKO: BPT vor Ort¶

• Chat/Kommunikation intern und mit den Anwesenden
  • wir nutzen das bpt-orga Team auf Mattermost (lattenrost.piratenpartei.de) für die Kommunikation im BPT-Team
  • Detlef hat sich heute angemeldet, Tobias und Pawel sind schon länger drin
• Pad hat gut funktioniert: Zeit der Behandlung/Annahme
  • machen wir wieder
  • Tobias versucht, da mitzuschreiben (Makros helfen bei Zeitmarken)
• Openslides: Anträge direkt eintragen
  • wer macht das eigentlich?
  • Wir können Anträge aus dem Antragsportal exportieren
  • Wir hätten gerne Zugänge, um direkt die Ergebnisse einzutragen

Wie gehts weiter mit dem Antragsprozess?¶

• Antragskennungen
  • aktuell haben wir eine (wahrscheinlich) global eindeutige ID und die Abstimmungskennung (für eine Abstimmungsphase eindeutig)
  • global eindeutig https://antrag.piratenpartei.de/p/1EHTKGHFD-147P2/streichung-1-1-0-privatsphaere-wahren-datenschutz-und-informationelle-selbstbestimmung-staerken
  • Abstimmungskennung: WP001 auf BPT 20.1
  • 3. Variante: für Menschen "angenehme", aber global eindeutige ID stellen wir erstmal zurück
• Zusammenlegung mit BEO-Verantwortlichen
  • AKO wird vom BuVo beauftragt
  • BEO-Verantwortliche werden vom BPT gewählt
  • wird noch länger dauern
• AKO-Erweiterung, Ausschreibung
  • sollte über Mitarbeit in der AG Antragsprozess laufen, aber da kommt aktuell niemand in Frage
  • wir müssen mehr Leute in die AG bringt

BEO¶

• im Dezember: Treffen des BEO-Teams
  • gesammelte Erfahrungen (vor, auf, nach BPT)
  • Features
  • Umfrage an die Nutzer
  • Statistiken zur Nutzung (Zahlen, Daten, Fakten)
• Stand Software
• Budget innerparteiliche Mitbestimmung 2021?
  • technische Systeme, Infrastruktur
  • Betreuung und Weiterentwicklung
  • Code-Review, Pentest
  • Reisekosten, Treffen
• IT-Betrieb
• Piratenlogin
• Code-Audit
• Verifizierung online/offline
• Anpassungen Entscheidsordnung

Anhang¶

...Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Parteien-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie¶

(1) Ein Vorstandsmitglied eines Vereins oder einer Stiftung bleibt auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung seines Nachfolgers im Amt.

(2) Abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung Vereinsmitgliedern ermöglichen,

an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation auszuüben oder
ohne Teilnahme an der Mitgliederversammlung ihre Stimmen vor der Durchführung der Mitgliederversammlung schriftlich abzugeben.

(4) Absatz 1 gilt für Vorstandsmitglieder und Vertreter in den sonstigen Organen und Gliederungen der Parteien entsprechend. Absatz 2 Nummer 1 gilt für Mitglieder- und Vertreterversammlungen der Parteien und ihrer Gliederungen sowie ihrer sonstigen Organe entsprechend. Dies gilt nicht für die Beschlussfassung über die Satzung und die Schlussabstimmung bei Wahlen nach § 9 Absatz 4 des Parteiengesetzes. Die Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung im Wege der Briefwahl oder auch zeitlich versetzt als Urnenwahl an verschiedenen Orten zulassen. § 17 Satz 2 des Parteiengesetzes bleibt unberührt.“ ‘