Bundesverband » Vorstand 2014

---- Weitergeleitete Nachricht von Thomas Küppers
Betreff: Antrag der Sozialpiraten - Themenbeauftragung // Niederlegung

Liebe Vorstand,

hiermit bekunde ich meinen Willen, die Themenbeauftragung Sozialpolitik
niederzulegen. Ich würde diese bis zum Abschluss einer Ausschreibung
noch wahrnehmen wollen.

Bitte folgenden Antrag der Sozialpiraten bearbeiten:

Die Sozialpiraten würden je nach Entscheidung des Bundesvorstandes am
09.11 ihren Vorschlagskandidaten/innen wählen.

Antrag der Sozialpiraten an den Bundesvorstand
Pad mit Unterstützerunterschriften: https://sozialpiraten.piratenpad.de/209

Hiermit beantragen wir,

Modul 1:
dass die Themenbeauftragung "Sozialpolitik" in zwei Themenbeauftragungen
unterteilt wird: Themenbeauftragung für das Bedingungslose
Grundeinkommen und Themenbeauftragung für Erwerbslosenpolitik (SGB II).

Modul 2:
Die Themenbeauftragung "Sozialpolitik" oder die Themenbeauftragungen für
das BGE und für die Erwerbslosenpolitik - je nach Entscheidung des BuVo
zu Modul 1 - werden durch den BuVo ausgeschrieben.

Begründung:

Thomas Küppers willigt ein, seine Themenbeauftragung bis zum Abschluss
der Ausschreibung wahrzunehmen und danach niederzulegen.

Innerhalb der letzten zwei Jahre hat sich gezeigt, dass eine
Themenbeauftragung für die gesamte Sozialpolitik von einer Person kaum
ehrenamtlich zu bewältigen ist. Die Themenbeauftragung Sozialpolitik
umfasst einen sehr großen Themenkomplex von der Rentenpolitik über den
Kampf gegen die Hartz IV-Sanktionen bis zum Bedingungslosen
Grundeinkommen. Dieses Problem wurde bereits im Projekt
"Umstrukturierung des sozialpolitischen Bereichs" behandelt. Das
Projektteam hat einen Vorschlag erarbeitet, den Themenbereich
Sozialpolitik in vier Sparten aufzuteilen. Im Laufe des letzten halben
Jahres haben sich zwei Sparten etabliert und wurden mit Leben erfüllt.
Es macht daher Sinn für beide Sparten - Erwerbslosenpolitik und
Bedingungsloses Grundeinkommen - jeweils eine eigenständige
Themenbeauftragung auszurufen.

Links:
https://sozialpiraten.piratenpad.de/194
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/X008

---- Ende der weitergeleiteten Nachricht ---