Bundesverband » Vorstand 2014

Vorstandssitzung am 15.01.2015

Uhrzeit: ab 20:00 Uhr

Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble
Versammlungsleiter: Carsten
Protokoll: Gabriele
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 21:25 Uhr

Zulassung Gäste / Audioaufzeichnung: Zustimmung

Anwesend:
[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
[[Benutzer:Sekor|Sekor]]
[[Benutzer:H3rmi|H3rmi]]
[[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]]
[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]
[[Bernutzer:BerndSchreiner|Bernd]]
[[Benutzer:EmHa|Mark]]
[[Benutzer:Kristos|Kristos]]

Entschuldigt:
[Benutzer:SBO|Stefan Bartels]

Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
https://buvo2014.piratenpad.de/BuVo-Sitzung-2014-12-18
https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/8797

Dafür: Carsten, H3rmi, Sekor, Lothar, Mark, Bernd, Michael, Kristos
Dagegen:
Enthaltungen:
Ergebnis:

Top 2: Termin der nächsten Sitzung

1. Januar 2015 - 20:00 Uhr Mumble

[20:02]
TOP 3: Bericht des Vorstandes:

Sekor
Stammtische
Kreisparteitage
31C3, Hamburg
Neujahrsampfang Piraten BY
Demos gegen Pegida
PolGF-Runde
Mumble-Sitzungen
NSA-UA, Berlin
Carsten
Stammtisch Hannover
GenSek-Mumble
Rechtsabteilung-Mumble
Demo gegen Pegida
Rechtsverfahren
Tickets
Kristos
Dreikönigstreffen Erlangen
Mumble Internationales (Prag)
PK Hamburg
Kandidatentraining HH, Organisatorisches in HH
Themenbeauftragte
Stammtische
Diverses
Bernd
Piraten BY Dreikönigstreffen Erlangen
Ticket, Mails, Telefonate, Veröffentlichungen Website
Texte Website
Themenbeauftragungen, PolGefSitzungen
Sachen Wahlkampf HH
Aktionswebsite in der Mache
Landingpage zur VdS in Vorbereitung
und vieles Andere
AG Sitzungen,
SG Sitzungen
Div. Technik/IT Zeug
Stefan
Kontostände (Eingetragen von Lothar, da Stefan in Hamburg ist)
GLS - 22.931,54
Festgeld 828.552,92 (Davon ca 700.000 für Länderfinanzausgleich und 90.000 Rückzahlung an Bundestag, Zahlen basieren auf Annahmen, die noch nicht gesichert sind)
wGB 17.617,45
PShop 17.134,04
Beitrag 45.976,72
Lothar
Rechenschaftsbericht 2013 ist fertig, Stefan hat ihn fristgerecht (bezüglich der Nachfrist) beim Bundestag abgegeben
Da von einem Kreisverband nur sehr unvollständige Unterlagen vorhanden waren, wurde vorsorglich gleich Anzeige eines möglicherweise unrichtigen Rechenschaftsbericht eingereicht, um Sanktionen abzuwehren
Arbeiten für Rechenschaftsbericht 2014 sind angelaufen, Landesschatzmeister wurden über Zeitplan und "Meilensteine" informiert
Viel Arbeit mit zentralem Beitragskonto (u.a. Vorbereitung von Lastschrifteinzügen) und verbesserte Ermittlung von Stimmberechtigungen
Mumble Beitragskonto und Schatzmeisterrunde
Dreikönigstreffen der Bayern in Erlangen
Stephanie
Mitgliederzahlen:
Gesamt: 23.813

stimmberechtigt: 713
schwebend: 707
verifiziert: 1332
IT Treffen beim 31C3
Projekt "Synergie-Implosion" mit den Landes ITs
Neujahrsmumble mit Mark zum aktuellen Stand
Bald Neues vom BEO
Planung BuVo Klausur
NSA Untersuchungsausschuss mit Sekor
Mark
Kreisparteitag + Stammtisch Neumarkt
Kreisparteitag Amberg
Stammtisch Regensburg
Dreikönigstreffen LV Bayern
Mahnwache #noPegida
diverse Mumbles, diverses sonstiges
Michael
Bürgerschaftswahlen HH und HB
Rechtsabteilung
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Tagebuch_26 (derzeit noch leer)
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Tagebuch_27
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Tagebuch_28

[20:15]
TOP 4: Anträge

4.1
|Antragstext = Anpassung der Geschäftsordnung für Beauftragte
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/8863
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = vertagt
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Aktuelle Version der GO http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/geschaeftsordnung-beauftragte/
|Meinungsbild:
Wer würde den beiden Anträgen 4.2. und 4.3 zustimmen?
Bernd - nein
H3rmi - Enthaltung
Lothar - ja
Mark - ja
Carsten - ja
Kristos - nein
Michael - ja
Sekor - ja

Vorschlag Sekor: Vertagung der Anträge 4.1, 4.2 und 4.3. auf Termin nach der kommenden BuVo-Klausur
|Dafür = Carsten, Michael, Kristos, Lothar, Sekor, Mark

4.2
|Antragstext = Änderung der Beauftragten-GO
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/8941
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = vertagt
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Antrag M. Ebner

4.3
|Antragstext = Änderung der GO
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/8952
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = vertagt
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Antrag M. Ebner

[20:43]
4.4
|Antragstext = Veröffentlichung von durch den BuVo verhängten OM
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/9140
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = vertagt
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung =
|Meinungsbild für Vertagung
Bernd ja
Stephanie ja
Lothar ja
Mark ja
Kristos ja
Michael ja
Carsten ja (würde dem Antrag aber auch jetzt schon zustimmen)
Sekor ja (würde dem Antrag aber auch jetzt schon zustimmen)

[21:08]
TOP 5: Sonstiges
Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung:
Siehe https://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014

TOP6: Fragen/Anmerkungen an den BuVo

Info: 28.1. Internat. Datenschutztag - Aktionplanung wäre super, am besten im PolGf-Mumble kommenden Montag
31.1. - Nopegida-Demonstration in Passau, Piraten sind Bündnispartner - kommt!
International Pirate Security Conference 24.+25.1.2015 in München: http://pirate-secon.org/
Pirates without Borders 28.02. in Prag:
http://blog.pirates-without-borders.org/2015/01/04/invitation-to-the-general-assembly/
Euwikon 17.+18.1. in HH - Wahlkampf unterstützend
BastianBB: Da noch keine Antwort auf E-Mail erfolgte: Abberufung Themenbeauftragter - wurde dieser zu keiner Stellungnahme aufgefordert/gebeten? Tel. zw. Beauftragtem und PolGf. fand statt.
Mickjosi: Gibt es eine Koordinierungs- oder Unterstützungsstelle für AGs? Carsten- Koordinatorenkonferenz/ - mumble www.koordinatorenkonferenz.de
Auswertung einer Uni über Pegidateilnehmer - von BuVo zur Kenntnis genommen; noch nicht im BuVo diskutiert http://tu-dresden.de/aktuelles/news/Downloads/praespeg

Ende: 21.25 Uhr

Nichtöffentlicher Teil