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Sitzungsprotokolle #9335

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Protokoll Bundesvorstandssitzung 29.01.2015

Von Carsten Sawosch vor etwa 9 Jahren hinzugefügt. Vor etwa 9 Jahren aktualisiert.

Status:
Erledigt
Priorität:
Normal
Abstimmung Stefan K:
Ja
Abstimmung Stefan B:
Ja
Abstimmung Stephanie:
Abstimmung Kristos:
Ja
Abstimmung Mark:
Ja
Abstimmung Michael:
Ja
Abstimmung Carsten:
Ja
Abstimmung Lothar:
Ja

Beschreibung

Vorstandssitzung am 29.01.2015

Uhrzeit: ab 20:00 Uhr

Ort / Art der Sitzung: Öffentlich / Mumble
Versammlungsleiter: Sekor
Protokoll: Gabriele
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 21:11 Uhr

Zulassung Gäste / Audioaufzeichnung: Zustimmung

Anwesend:
[[Benutzer:Pirat-Süd|Carsten Sawosch]]
[[Benutzer:Sekor|Sekor]]
[[Benutzer:H3rmi|H3rmi]]
[[Benutzer:Lothar|Lothar Krauß]]
[[Bernutzer:BerndSchreiner|Bernd]]
[[Benutzer:EmHa|Mark]]
[[Benutzer:Kristos|Kristos]]
[[Benutzer:SBO|Stefan Bartels]]
[[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]]

Entschuldigt:

Feststellung der Beschlussfähigkeit: gegeben

Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls:
https://buvo2014.piratenpad.de/BuVo-Sitzung-2015-01-15
https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/9146

Dafür: H3rmi, Carsten, Lothar, Mark, StefanB, Bernd
Dagegen:
Enthaltungen: angenommen
Ergebnis:

Top 2: Termin der nächsten Sitzung

  1. Februar 2015 - 20:00 Uhr Mumble

TOP 3: Bericht des Vorstandes:

Sekor
Treffen Internationale Koordination Prag (16.01. - 18.01.15)
Fraktionsbesuch Saarland
Piraten-Sicherheitskonferenz München
Carsten
Treffen Internationale Koordination Prag (16.01. - 18.01.15)
Mumble Rechtsabteilung
Mumble Internationale Koordination
Pirate Security Conference (23.01. - 25.01.15)
Mumble Verwaltungsassistenz
Ticketbearbeitung
Kristos
Fraktionsbesuch Saarbrücken
Neujahrsempfan Kassel
LaVor-Sitzung HH
WKK-Sitzung HH
Gespräche mit Redakteuren
Bernd
div. SG/ AG Sitzungen, Texte/PMs, Veröffentlichungen, Tickets, Mails
div. IT/ Technik
Petition vorbereitet / eingereicht
Themenbeauftragungen
mumble Veranstaltung
Stefan
Kontostände:
GLS Hauptkonto: 21.150,95
GLS Festgeld: 819.552,92
GLS P-Shop: 37.073,90
GLS wGB: 14.528,12
Skatbank Beitrag: 58.172,90
Gesamt: 950.478,79
Ticket-/Mailbearbeitung
23.12.2014 Abgabe Rechenschaftsbericht beim Bundestag
07.01.2015 LaVo Sitzung S-H
15.01.2015 Plakatieren in Hamburg
17.01.2015 Kreisparteitag in Kiel
19.01.2015 Mumble BuVo-Sprechstunde
21.01.2015 LaVo Sitzung S-H
24.01.2015 Datenschutzbelehrung Auffrischung in Lübeck
25.01.2015 aLPT in Bremen
27.01.2015 Demo Kiel ist weltoffen #nopegida
Lothar
Besuch Neujahresempfang Hessen
Mumble Beitragskonto
Mumble Schatzmeisterrunde
Kontakt mir Wirtschaftsprüfer, weil Bundestag Nachfragen zu "sonstigen Einnahmen" im Rechenschaftsbericht hat
Stephanie
Mitgliederzahlen gesamt: 23.717
stimmberechtigt: 4.225
schwebend 568
verifiziert: 1.359
19.01. Besuch Piraten / Fraktion Bonn
20.01. IT Telko, Besuch TTIP Bürgerdialog / Leverkusen
20.01. Besuch Piratenstammtisch Leverkusen
21.01. Treffen mit Piraten Saarland
22.01. Besuch bei der Fraktion Saarland
23.01. - 24.01 / Pirate Security Con
27.01. IT Telko & PShop Telko & Vorstandsassistenten Mumble
28.01. Berlin, Treffen mit Gordon wegen PShop & DMS und Treffen mit Faxe mit Führung durchs AGH Berlin
29.01. NSA Untersuchungsausschuss & Besuch Stammtisch
Mark
Pirate Secon, München
Mumbles/dies&jenes
Michael
Euwikon, Plakatierungsstart HH, Vorbereitung Wahlkampf HB, LPT HB
Fraktionsbesuch Saarland
Vorbereitung Wahlkampfendspurtparty HH am 13. Febr
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Tagebuch_28
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Tagebuch_29
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Tagebuch_30

[20:17]
TOP 4: Anträge

4.1
|Antragstext = Antrag auf anonymisierte Veröffentlichung verhängter OM
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/9237
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = vertagt auf Termin nach Klausur / Besprechung in Klausur
|Zusatz =
|Zuständig =
|Anmerkung = Konkurriert mit vertagtem #9140 (Besprechung in Klausur)

[20:19]
4.2
|Antragstext = Antrag auf Ausschreibung Themenbeauftragung Freifunk
Link Redmine / OTRS = http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/9239
|Dafür = Lothar, StefanB, Mark, Sekor, Carsten, Michael, Kristos, Bernd, Hermi
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig = Vorstand / Team-PolGF
|Anmerkung =

[20:23]
4.3
|Antragstext = Antrag auf kostenneutrale Unterstützung Petition §166
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/9303
|Dafür = Sekor, Kristos, Bernd
|Dagegen =Michael, Carsten, Mark, Lothar, H3rmi
|Enthaltung = StefanB
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatz =
|Zuständig = Team PolGF /
|Anmerkung =

[20:29]
4.4
|Antragstext = Antrag auf Transparenz - Rechenschaftsberichte
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/9329
|Dafür = Sekor, Michael, Bernd, Lothar,StefanB, Mark, Hermi, Carsten
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig = Vorstand /
|Anmerkung = Veröffentlichungen gibt es hier: http://www.bundestag.de/bundestag/parteienfinanzierung/rechenschaftsberichte/rechenschaftsberichte/202446 und eigentlich auch hier: http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen#Rechenschaftsbericht (derzeit nicht, mein Fehler (StefanB)) (ist inzwischen nachgetragen)

[20:43]
4.5
|Antragstext = Unterstützung der CannabisXXL Messe mit Geld
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/9301
|Dafür =
|Dagegen =Michael,Mark, Lothar, Sekor, StefanB, Hermi
|Enthaltung = Bernd, Carsten
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatz =
|Zuständig = Team PolGF
|Anmerkung = http://cannabisxxl.de/

[20:48]
4.6
|Antragstext = Der BuVo unterstützt unsere Teilnahme an der CannabisXXL-Messe gem. Antrag 9301 mit einem Betrag bis zu € 300,00. Die Auszahlung ist an die Bedingung gebunden, dass der Antragsteller einen nachvollziehbaren detaillierten Kostenplan vorlegt.
Link Redmine / OTRS = https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/9334
|Dafür = Bernd,Michael,Sekor, H3rmi,StefanB, Kristos, LotharMark, Carsten
|Dagegen =
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
|Zusatz =
|Zuständig = Team PolGF
|Anmerkung = http://cannabisxxl.de/

[20:33]
TOP 5: Sonstiges
Blog der Sozialpiraten hat technische Probleme (subdomain), Seite funktioniert, kann derzeit wohl aber nicht gepflegt werden. h3rmi fragt kommende Woche in der Telko mal nach.
[20:38]
Nachfrage bezüglich Unterstützung durch den BuVo bei der Hanf-Messe in München
Standkosten sind um 900€ gesunken
Tlw. schon Kostenübernahmebestätigungen aus diversen Gliederungen über Teilbeträge
Als Umlauf 9301 im redmine
Behandlung in dieser Sitzung unter 4.5 (s.o.)
[20:56]
Flüchtlingsunterkunft in Hof wurde mit Hakenkreuzen und anderen Abscheulichkeiten beschmiert. Hofer Pirat hat dies fotografiert, StA hat sich dafür leider nicht interessiert. Pirat postete dies auf fb - Anzeige nach §86a StGB folgte. Bim bewertet juristisch.
Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung:
Siehe https://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014

TOP6: Fragen/Anmerkungen/Anregungen OpenMic

Ende: 21.11 Uhr

Nichtöffentlicher Teil
Keiner

Aktionen #1

Von Carsten Sawosch vor etwa 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Stefan K wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Carsten wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Stefan B wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Lothar wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Bernd S wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #2

Von Carsten Sawosch vor etwa 9 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Mark wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Michael wurde auf Ja gesetzt
Aktionen #3

Von Carsten Sawosch vor etwa 9 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Offen zu Erledigt geändert
  • Abstimmung Kristos wurde auf Ja gesetzt
Aktionen

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