Protokoll #52853
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h1(#ag-antragsprozess---start-treffen-09.08.2019). AG Antragsprozess - Start-Treffen - Start-Treffen 09.08.2019 ============================================ {{TOC}} h2(#treffpunkt). Treffpunkt ---------- Wir sind ab 21:00 Uhr im NRW-Mumble NRW-Mumble im Raum “AG Antragsprozess” "AG Antragsprozess" unter “Zweig "Zweig der innerparteilichen Arbeit”/“Bund” Arbeit"/"Bund" h2(#teilnehmerinnen). TeilnehmerInnen --------------- - * 3x AKO, 5x andere h2(#begrüßung-und-vorstellung). Begrüßung und Vorstellung ------------------------- h2(#warum-eine-ag-ako). Warum eine AG AKO ----------------- “Impulsvortrag” "Impulsvortrag" der AKO - * Idee zur AG aus der praktischen Arbeit der AKO entstanden - * AG soll über alles nachdenken, was mit Anträgen zu tun hat - * neue Perspektiven reinbringen h2(#wer-will-mitmachen). Wer will mitmachen? ------------------- - * Tobias escaP Stenzel, AKO, BEO-Verantwortlicher BEO-Verantwortlicher - * Pawel Borodan, AKO, BPT Frontoffice, BEO-Verantwortlicher BEO-Verantwortlicher - * Detlef Netter, AKO, BuVo, BEO-Verantwortlicher BEO-Verantwortlicher h2(#was-ist-die-ako). Was ist die AKO? ---------------- - * eine Servicegruppe, durch BuVo beauftragt - * 3 Mitglieder (könnten mehr sein…) sein...) - * seit ca. 3 Jahren machen wir das - * ständige Antragskommission bis Widerruf - ** früher neu für jeden BPT - * Aufgaben - ** Die Antragskommission (AKO BPT) begleitet die Antragseinreichung, prüft Anträge im Rahmen der Antragsordnung nach formalen Kriterien und entscheidet über deren Zulässigkeit. h2(#organisatorisches). Organisatorisches ----------------- ### h3(#status). Status - AKO-nahe * AKO-nahe AG - * Koordination AG durch AKO, Vorschlag für Koordination: Tobias - * Anträge aus der AG an den BPT können durch die AKO gestellt werden (weniger Arbeit, da relativ sicher formgerecht ;) ) ### h3(#sitzungen). Sitzungen - * jede Woche max. eine Stunde - * Minimalanforderung Leute sind einigermaßen regelmäßig anwesend, min. einer aus der AKO - * für einen Bericht: was ist passiert, was wird passieren, wo braucht die AKO Hilfe / Ideen - * alle anderen berichten max. 5min - * restliche Zeit zum Arbeiten, aber Arbeit eher an Kleingruppen auslagern - * nächsten Termin legen wir heute fest ### h3(#tools). Tools - * Termine und öffentliche Diskussionen im Discourse, eigene Kategorie und Tag (dt.: Schlagwort) für die AG - * Protokolle und Aufgaben im Redmine in einem Unterprojekt des AKO-Projekts AKO-Projekts - * vielleicht Chat oder Direktnachrichten in Discourse h2(#aufgabengebiet-der-ag). Aufgabengebiet der AG --------------------- - * Probleme in der Antragsarbeit identifizieren - ** Maßnahmen ausarbeiten und bewerten - ** Folgen abschätzen - * Antragsarbeit umfasst hier - ** Ausarbeitung von Anträgen - ** Arbeit der AKO - ** Diskussion vor und auf Parteitagen - ** Erstellung von TO-Vorschlägen TO-Vorschlägen Abstimmung (Antragsreihung im TO-Vorschlag TO-Vorschlag der VL wird traditionell von der AKO “inspiriert”) - "inspiriert") ** Archivierung und Kommunikation von Beschlüssen - * Mögliche Erweiterungen, “Themen "Themen am Rande”, Rande", Anknüpfungspunkte - ** Organisation von Parteitagen, Versammlungsleitung - ** Wahlen auf Parteitagen - ** Umsetzung BEO, Vergleich der Antragsprozesse für BPT (Antragsordung) und BEO (Entscheidsordnung) - ** Dienstleistungen entwickeln (“Antragsservice”) - “Antragsspielplatz” - ("Antragsservice") ** "Antragsspielplatz" ** Wie machen andere Antragsarbeit? (andere Parteien, Untergliederungen) - ** Wie wurde früher Antragsarbeit gemacht, was ist verloren gegangen? h2(#ziele). Ziele ----- - * Zum nächsten Parteitag am 9/10.11 sollten die ersten Ergebnisse vorliegen, die wir dort vorstellen können. Wenn wir gut sind, gibt es schon Anträge zum Thema zum nächsten BPT. - * Zum übernächsten Parteitag soll ein Gesamtkonzept für eine Evolution des Antragsprozesses eingebracht werden, vorher breit in der Partei diskutiert und damit mehrheitsfähig. - * Neben Satzungsänderungen und Satzungsbeiordnungsanträgen können auch (mehr oder weniger) unverbindliche Richtlinien und Ratschläge für die Antragsarbeit entstehen. \#\# ## Name <!-- --> - * Arbeitstitel AG Antragsprozess - > bleibt vorerst h2(#überblick-antragsarbeit-aktuell). Überblick Antragsarbeit aktuell ------------------------------- - * Antragsordnung <https://wiki.piratenpartei.de/Antragsordnung> https://wiki.piratenpartei.de/Antragsordnung - BEO-Entscheidsordnung <https://wiki.piratenpartei.de/Entscheidsordnung> * BEO-Entscheidsordnung https://wiki.piratenpartei.de/Entscheidsordnung - * Antragsportal - ** zum nächsten BPT <https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal> - https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal ** Antragssteller tragen Anträge über Formulare ein, z.B. [Wahlprogrammantrag einreichen](https://wiki.piratenpartei.de/Spezial:Mit_Formular_bearbeiten/Programmantrag_BPT?Programmantrag_BPT%5Bbundesparteitag%5D=2019.2&Programmantrag_BPT%5Bantragskennung%5D=WP&Programmantrag_BPT%5Bantragstyp%5D=Wahlprogramm) - "Wahlprogrammantrag einreichen":https://wiki.piratenpartei.de/Spezial:Mit_Formular_bearbeiten/Programmantrag_BPT?Programmantrag_BPT%5Bbundesparteitag%5D=2019.2&Programmantrag_BPT%5Bantragskennung%5D=WP&Programmantrag_BPT%5Bantragstyp%5D=Wahlprogramm ** Nummer wird automatisch vergeben (zu klären: künftig durchlaufende Nummerierung oder weiterhin XXX-001, XXX-002 XXX-001, XXX-002 etc.) - ** Anträge werden nach 7 Tagen von AKO gesperrt - * Discourse - ** Kategorie Antragsdiskussion <https://forum.piratenpartei.de/c/antragsdiskussion> - https://forum.piratenpartei.de/c/antragsdiskussion ** Diskussion von Anträgen nach Einreichung - ** wird von der AKO halbautomatisch befüllt - * Programme und Satzung im Wiki <https://wiki.piratenpartei.de/Grundsatzprogramm> - https://wiki.piratenpartei.de/Grundsatzprogramm ** werden von AKO aktualisiert <!-- --> - * nicht wirklich geregelt wie entstehen Anträge, wie werden Anträge in der Partei vor der Einreichung diskutiert… diskutiert... h2(#aufgaben-bis-zum-nächsten-treffen). Aufgaben bis zum nächsten Treffen --------------------------------- - * Infos sammeln, z.B. wie machen andere Parteien Antragsarbeit, wie machen Untergliederungen Antragsarbeit - ** Einzelpersonen - * über Probleme in der Antragsarbeit nachdenken und sammeln (Zweiergruppen), jede Gruppe ein Pad - ** Gruppe 1 Pawel Detlef - ** Gruppe 2 Tobias arcsaber - ** Gruppe 3 Fulleren - ** Gruppe 4 Vincent - ** Gruppe 5 SilentNinja - ** Vorarbeit im Forum <https://forum.piratenpartei.de/t/welche-probleme-seht-ihr-in-unserer-antragsarbeit/2933> https://forum.piratenpartei.de/t/welche-probleme-seht-ihr-in-unserer-antragsarbeit/2933